i i ' ältnißmäßi i ig, den Kreis i i ‘denvensionen erscheinenden Zahlen nichts | ganz unverhältnizmäaßig ho bezahlen will, nothwendig, 1 A N A oa 5 “tr mis a e unterliegen fortdauernder weiter zu ziehen, als er in Der Deitriunns auf ies Papues Berichtigung und sie A auch noch in den vorjährigen Etat zum Theil | überhaupt oder gar auf inländische Staatspapiere allein Faction E auf Grund von Schäßungen aufgenommen werden müssen. Daß Anfangs, — In der Diskussion über den Gesezentwurf, betreffe Z als im Jahre 1871 zuerst von di em Invalidenfonds die Rede war, ein Geldmittel zur Umgestaltung der Festungen 2c., nahm der sehr viel höheres Kapital vorgeschwebt hat und bezeichnet worden ist, | Bundesbevollmächtigte General - Lieuténant von Kameke nach ist ebenfalls rihtig. Die Berechnung, die damals angelegt wurde, ist | dem Abg. Dr. Reihensperger das-Wort:
gemacht worden noch während des Krieges selbst, sie ijt gemacht wor- Meine Herren! Das Bedürfniß der Erweiterung von Festungen den, um einen Anhalt zu gewinnen, mit welcher Summe man, Um | qus bürgerlicher Veranlassung, aus den Wünschen der Stadt, — ih nicht fehl zu rechnen, bei Abmessung der Kricgskoftenentshädigung, | glaube, ih kann mi auf fast alle Vertreter von Festungsstädten hier diese Lat zu veranschlagen hätte; sie ist damals berehnet rein aus | im Hause berufen, — besteht überall; ih glaube, es 1st nicht eine ein- den Erfahrungen des Krieges von 1866 und auf T die, | zige Festungsstadt in Deutschland, die nit bereits den Wunsch aus- da der Krieg noh nit zu Ende war, durchwg no der Berichtigung Lesprochen hat, daß ihr eine Erweiterung zu Theil werden möchte aus bedurften. Di-je Berichtigung haben fie gefunden, und lediglich in | Hürgerlichen Interessen. Darauk hat natürlich die Militärverwaltung nie Folg. der nunmehr in sehr _viel großeren und für den größten |} eingehen können, denn diese Erkdeiteitigel “Tbürden Summen ver- Theil des Heeres ziemlich vollständig vorliegenden Zahlen ift die EA s{lingen, die das Hohe Haus unmögli bewilligen könnte. Wenn vorliegende Berehnung aufgestellt worden. Der Herr Abg. für Gel- | also Lestungserweiterungen verlangt werden, so kann nur die Frage dern, der si mit der Berechnung selbst einverstanden erklärt hat, hat | sein: haben dieselben einen militärischen Grund, und haben sie leß-
hervorgehoben, daß do ein Moment drin wäre, welches ihm nit | jeren, verlangt das Vertheidigungsvermögen eine Erweiterung, dann Seefeat erschiene, und er hat, nit ohne die Heiterkeit des Hauses : 2,
Militärverwaltung sein, die dazu erforder- zu erregen; in Parallele gestellt die Lebensdauer der verschiedenen | [j beim Hohen Reichstag zu beantragen. Wenn Chargen und besonders betont, daß offenbar wegen der Gleichheit des | j 7 nach diesen Worten erlaube, auf - Dasjenige einzu- Ranges die Ober-Stabsärzte mit derjelben Lebensdauer figurirten wie | geßen, was der Herr Abgeordnete für Crefeld hinsichtlich die Oberst - Lieutenants, und daß in diesem Moment der Rechnung } der Stadt Cöln gesagt und aus den Motiven heraus vor- offenbar Irrthümer lägen. Der Herr Abgeordnete für Rudolstadt hat | getragen hat daß die Erweiterung von Cöln do so ganz ohne mili- darauf son Einiges erwidert, ih muß aber nochmals'auf diesen Punkt | tärishen Northeil nicht sei, so kann ich darauf nur erwidern: Gewiß urü Fs istt ja n ident, daß, wenn i terung von Cöln einen militärishen Vortheil. Wir zurüffommen. s if ja na allen Erfahrungen evident, daß, hat auch die Erweiterung von Cöln einen_ mitta \ ;
j 4 die Verpflichtung gefühlt, in sehr viel reihliherem Maße, als dies den in den einzelnen deutschen Staaten. Die Ausgaben,
| i durch die frühere Geseßgebung geschehen ist, sowohl für die v é ; 3 zu leisten sind, find nit eiwa in Berlin zu | Ea. für 6gebung geschehen ift, sowohl für die verwun die aus dem Fonds zu leisten sind, find a “t ae in De ean
| | i deten oi d Brillen gewordenén Soldaten als au für die Hinter- zahlen, sondern sie sind zu zahlen in allen Gn D iee der: Sika j Ls . den verbündeten Regierungen einevatriotishe Pflicht erfüllt, Sie haben aber
bliebenen der Gefallenen zu sorgen. Sie haben damit in Gemeinschaft mit d rschiedensten deutschen Kassen. Nun wird ja führenden Bau einer Eisenbahn von Neue- ad [Dazu Summe 1°. Ministerium “für Han- damals ebenso wie die verbündeten Regierungen das Bewußtsein ge-
Ausgabe.
Kapitel.
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P E s Me j
E uach die Manipulation einfach die sein, daß, wenn beispielsweise der Schanze nach Ihrhove. . - : del 2c. : 9,085,507 | habt, daß bei dem Abschluß des Friedens sel |st schon der Gesichts-
11ds in gewisser Anzahl vou Millionen ayerischer Papiere besißt, i inisteriu i / Fot E de Verwaltung si nicht damit abgeben wird, die Zinsen und Dividenden IIT. Finanz-Ministerium . Va punkt leitend gewesen ist, es sei nothwendig, für die Verwundeten und dieser Papiere in München oder in Augsburg oder in Nürnberg 11. Staats-Ministerium . ,600 die Hinterbliebenen der Gefallenen in stärkerem Maße, wie früher zu cln fie nach Berlin kommen zu lassen, sie hier p verrenen I. Herrenhaus . : 109,550 Sorge zu tragen, und daß aus der Erkenntniß dieser Nothwendigkeit und demnächst einen entsprechenden Betrag wieder nah ünchen zu- Summe der einmaligen und außerordentli- —— | heraus bei der Bemessung der von Frankrei geforderten Kriegsko]ten- rückzuschicken, damit er von da aus wieder vertheilt wird an die ver- hen Ausgaben . . . -- 4220450230 entshädigung ein .Ersaß der Lasten in Ansfsicht genommen ist, welche schiedenen bayerischen Kassen, aus denen die JInvalidenpensionen ge- Abschluß. / i A durch die erwähnten Bewilligungen dem Deutschen Reiche erwachsen. zahlt werden, sondern die ganze Abrechnung wird höchst einfah damit 4 G: Es is bei der Bemessung der Kriegskostenentshädigung die bestimmte daß der Generalkafse in München, die ihrerseits die An- S Ls E - [1) die Einnahmen - Absicht gewesen, durch diese Entschädigung die Mittel zu gewinnen, um «ur Zahlung der Juvalidenpensionen 31 ertheilen hat, an - Summe V. für si ¡2) die dauernden Aus- den Invaliden und den Hinterbliebenen der Gefallenen ihr Loos zu beyerisher Papiere ein entsprechender Betrag übersendet Van. Ministerium des Innern. | | gaben. ci Existenz zu sichern. wird und sie über diesen Betrag als über Geld quittirt, „uad Ministerium E ¿ | 3) die einmaligen und ie Verpflichtungen, welche aus dem Geseß vom Jahre 1871 daß fie dann ihrerseits — übrigens vielleicht unter Anwendung .\Statistif Ÿ C as : | | außerordentlichen dem Reiche obliegen, sind geseßliche, sie find nah der ausdrücklichen desselben Mittels — weiterhin die Zahlungen leistet. In dieser Verwaltung des Inner R : A 50,23 Bestimmung des Geseßes im Rechtswege erzwiugbare; von Seiten d id der überwiegend größte Theil der gesammten Ein- Verwaltung des Jnnern . . « + + | | usgaben .… 23,450,230 - : “ere H vege erzwingbare; von Sel er Art wird sich der gend größte Theil der gesammten Sin Polizei ltu | | E einzelnen Berechtigten. Für die einzelnen Berechtigten steht nahmen und Ausgaben des Invalidenfonds auf die einfachste Meise Landgerdarmerie i e | E ad dem Reiche gegenüber der Anspruch fest; es handelt fh “bwieln, und ohne daß i hier jet unternehmen kann, für die Ver- 6—10 Strafanstaltsverwaltung i S Berlin. den 24. März 1873. darum, wie das Reich sich in die Lage seßen will, diesen An- waltung dieses Fonds einen Etat aufzustellen, so würde ih für meinen Summe VI (L. S) Wilhelm. sprüchen auf die Dauer gerecht zu werden. Es, wird an si bescheidenen Theil gern ie Wette des Herrn für Lippstadt annehmen, : s Ministeri e wirth- Gr. v. Roon. Fürst v. Bis marck. Gr. v. i keinem Zweifel unterliegen können, daß das Reih reich genug daß er erheblih unter den von ihm angenommenen 200,000 Thlrn. die landwirth- é . Gr. v. Itenplit. : h Ber ) ta R: q WII. isterium für die landwirth Gr. ‘zu 'Eulenbut Leonhardt. C sein würde, aus seinen laufenden Mitteln das zu zahlen, worauf die sein wird und in der That eine irgendwie ins Gewicht fallende Aus- shaftlihen Angelegenße Ler: __ A iv. K n k “G v. K3 Camphausen. Falk. | Invaliden und die Hinterbliebenen der Gefallenen Anspru haben ab nit repräsentirt. Nun sagt aber der Herr Abgeordnete für Lipp- L ; T , : : +4 Landwirthichaftlihe Verwaltung. fa iv. Kameke. Gx. v. Königsmareck. S-A | das es also, um diesen Zweck - zu fichern, eines Fonds, wie er hier in tadt wenn es auch weniger wäre, ih kann doch nit unnüße Ausgaben | man fi ein graphises Bild von der Lebensdauer mat, das eine | haben uns nun gerade, was Cöln anbetrifft, . bereitz mit der Projek- 1 [Zum Neubau eines Pferdestales r See A Vorschlag gebracht wird, nicht absolut bedarf — ich sage aber nur bewilligen. Ic glaube, da bewegt der Herr Abgeordnete si in einer Pyramide darstellt. Die Personen, die ein Jahr alt sind, haben die } tiruag mehrerer Linien beschäftigt, und haben uns klar gemacht, daß |- Wagenrente ms Sees und Keler Da die der städtishen Bank zu Breslau durch das Statut „nicht absolut“ bedarf. Denn, meine Herren, so unbedenklich es bei ctitio. rincipü: er will den Invalidenfonds als unnüß hinftellen, allergeringste Chance alt zu werden, sie haben die allergeringste Le- | die eine Erweiterungs-Linie den Bedürfni]]en der Militärverwaltung | für das Versuchsfeld der fstaats- und vom 10. Juni 1848 (Gesez-Sammlung Seite 145) auf einen | de augenblicklihen Lage sowohl des Reichshaushalts als des Haus- eil er eine Ausgabe mat, und er sagt: ih fann die Ansgabe nicht | bensdauer; mit zwei Jahren, wird die Lebensdauer ein klein | dnrchaus genügen, und außerdem den Vortheil bieten würde, Se Ms er Obstkultur, Gie Ein; Zeitraum von 15 Jahren vom 1. Juni 1848 ab ertheilte, durch Yat Dex g Bundesstaaten erscheinen könnte, die Zahlungen, bewilligen, weil sie für einen unnüßen Zweck bestimmt ist. Wenig Moe N m ae DAE Ee N itenanto, deren S daß dadurch preier propter i: E i Mae an u DR 1 » t turi L Meinen Erlaß vom 27. Mai 1863 verlängerte K ) | welche nah dem Pensionsgeseß vom Jahre 1871 zu leisten find, auf : ih : N aile Renfernng des. Heren, b Uetirlic, aß die Genera ì ck nants, deren D E Et n E j e De : |” \@luß der Ausgaben für die Eiurichtung dem 27. Mai . verlangerie onzesfion mit den Reichshaushalts-Etat zu übernehmen, so werden wir Alle d ch wende mi nun gegen eine prinzipte euß nig d Le ichnittsalter 58 Jahre ift, sehr viel mehr Chancen auf höheres Alter GAA eacaie N en, E T Gum genügen, in | des pomologischen und Weinbau-Justituts em 27. Mai 1873 abläuft, so will Ih auf Ihren gemein- | das Bewußtsein haben müssen S6 auf die D) r S x belt Abgeordneten für Rudolstadf, der, wenn ih den Verlauf seiner ede lben, als die Seconde-Lieutenants, mehr Se ittéalter 22 Jahre | Lo Stantéverwaltung sich verschaffen Pier Mie U S chenden E u Gala schaftlichen Beriht vom 26. Februar d. I. das Fortbestehen : 0 , daß 2 auer — und es hande richtig verstanden habe, _ si nicht prinzipiell als Gegner des Gedan- | Daß “e el ber-Stabsärzte gerade mit den Oberst- e Stag ltung si versGasen Inne 4 aber der Hellebentes Zur Befircitung der Kosten der Vertretung dieses Bank-Instituts auf einen weiteren E e A 2A — L E E A D. Deo Mt R fens der Vorlage hingestellt, sonder nur bemerkt has er wirde 2 fi e Edt: f tra ia ee Charge, sonders Fortififationen veruer D \ Z ie gen M ber der Stadt Côln des Ackerbaues und der landw.rthschaft- Jahren vom 27. Mai 1873 ab mit der Maßgabe genehmigen, | einzelnen Bundeëstaaten zu garantiren im Stande ist, wie si - allerdings entschieden vorgezogen haben, wenu man aut. e erli darin, daß zufälligerweise die 33 est Stabsärzte, um die es sh | Dom gegenüber hat sich nun die Militärverwaltung ni Ét abrieisenb E Ls Jahren vom 27: Mai 1872 ab mit der Mage e G | wärtig obwalten, daß Niemand dafür zu garantiren im Slande ift overirte und den immen ehe ege der Berginsung und Amor: | Wobl a a "Der Herr Abgeord Cebenalter haben, wie die 4 | benommen, jondern infach gesagt: Vie EeVene meinen Mitteln be- elluúg im Zahre B «ee ie beziehungsweise dem Reichsgeseßze vom 16. Juni 1872 und d daß nicht Zeiten eintreten, wo die in Folge des Pensionsgeseßes u ee Mittel hrerjetts N S die Zahlung der Invaliden- Oberst-Lieutenants. Der. Herr Abgeordnete TUr — Rd! er au bei- | yorslage, genügt mir, und ih kann sie auch gus meinen citteln be- Zu verschiedenen Bauten und baulichen Ein- Erklärung der städtischen Behörd B, „Uno T | Jeistenden Zahlungen wenn sie aus den ieden Einnah i e tifation die Mittel zu beschaffen, die für die Zahlung t IJnvali 2 läufig die Höhe des Fonds Lerbhrt und fie grund\älih nicht be | vorlage, KE ierung aber, die du an I e rak rihtungen bei der Thierarzneishule in hung der Befugni en Behörden zu Breslau — die Entzie- | Peihes zu bestreiten wä e aus den lau! e S pensionen nothwendig find: èch will darauf an fih kein Gewi mäncelt - hat, hat do darauf ahrt ceksam gemacht, daß er davor | Mittel uicht, aber ih bin dir e die n I Li dir mit meinen N I gniß zur Noten- Ausgabe Seitens der Staats- eihes zu besireiten waren, zu elner sehr s{chwer empfundenen Last daß der dabei von ihm vorges{lagene Maßstab, nämlich ate E Et bt do aut reichliS: be] + hi iht, ) bi i gen, i wu
gur ebun fer ide ¿Zit tagierung mit dem Atlauf jedes Kalenderjahres nah vorgängiger | ejne rigen Kinangniclcafi als (u namentli in ten Bien, N De wie "poln lt M6 pest | maser (5 1d de Baiwendung (E J e U E | de P e Den e IN ‘ans dem Verfasf
i N i Vin ben T-B N : ie wi ieienigen Ya » Stei i ! i l ja heute Und au) zu Der DUl L eb : Boi F : s ie Hände 1 «x ner er Fes 5Ó f Sen Kos du e ouaidee Bie, puelte Nate: e E Bee n Ste Ae'aiha Vega bien wehen aus den Gejes tom Jubré | Vectktung fallinde fene, Be Veh 1, Pee een Le: | genden; e find der Verwaltung oba oten | L neren Uma Bet Perten. Damit, hat s He Miltäcro Extraordinärer Zuschuß zu Kapitel 111 Titel 8 Wilhelm. glaube ib e de N imgeider Anlaß Laie a M nen Staaten gar nicht feststeht, und w eil hel der Helicen dés Linien aus diesem Fonds nicht gegeben werden. Der Fonds ist absolut wátiina die Ermächtigung geben lassen woll en, d er Stadt Cöln 18 E a, Se e geonvardi | Led nt U Io iur Limaltuei deko F DNONS V lctaaglid: 59 wil mer fargu aufmertam Madr, | selzen Bersißinngen q rf See 1871 roi | dieer Beziehung zu Gilte zu ommen, Daf pen die in dm
1 Förderung der Wald- und Wies Camphausen. bestritien werden. Vom finanziellen Standpunkte eben aus dem e S nei ioll chaft, wie er es im Auge hat, Zwei gehören, | folgenden Verpflichtungen zu erfulen. : Der Herr Abgeordnete hat ferner De Vorschriften, die i Zur Görbet der MWald- und Wies An e erhe M Me ug Gsunde, wer E Gewähr dase N eren, Lana, daß el das Dee Gera anbietet, damit es zu einem gewissen JIcch komme sodann noch t einige Deer ingen 2a Pein e Entwur i Diese s ¿ ie Lid Weitere en
R E und öôffentlihe Arbeiten, den Mi- ) ahren die gegenwärtige, günstige Finanzlage ' R it rtifirt wird, sondern auch Einer, der tei- | gcorbneten für Rudolstadt. Er hat eine wesentli e Beschränkung de nd, ängelt. Diese Fr: a Gegenstand weiterer Diskus Zu Kulturanlagen in den gebirgigen Theilen] : ' ( Zinssaße verzinst und amorti}t e get e E s f e | sein aber, meine Herren, i h glaube, auf den Standpunkt, den der Viiaisier ad Bo Finanz-Minitie:. Kreises der Anlagen, wie nte 1m 8 2 des Entwurfs vorgesehen ist, | sein, aver, i / Ber Ra E, ei aber seinerseits schon die Unterscheidung gemacht 5,000 Aa : ch einge | : “an die Bekanntmachung der. air M O por P C en fi f i ; en di Anlagen zu mächen sind — denn es ist ja voll- | genwärtig lebenden Personen, denn dieses Institut _überlebt uns Alle M erd An an L N bee Königlichen Haupt- rf AUIMUNASEE jei T git «(eh Laft von be Mitbürgern A En R T Herren! / (8 E ae g e find Æ B Zukunft E Anlagen zu Jes E Ne E bs Lb duen peln O Mehr Verwaltung der Staatsschulden zu Berlin, d. d. 19. März 1873, be- ann diejenigen Herren dieses Hauses, die früher dem preu- Y S ge fordere a E E S N rig, O en die gemacht sind, dur Verlosung und | auf die Verwa dieses Fonds haben, ih übe : y Z , De in der Denkschrift dargelegt, day ein absoluter, mathematisher Beweis mden M Sanne patt die e O, ir iu Aukit
Zischen Landtage in. den fünfziger Jahren angehört haben, daran er- E E pee ; EN ° Sie daß. ein, leider nicht fig O Min e Gle welches für die Richtigkeit diejer Zahlen nicht geführt werden R I e damals dem preußischen Abgeordnetenhause angehörte, der Herr Ab- dem Grunde, weil, wie der Herr Abgeordnete is Da Sp H : rdT 1 der d L ben bat, ein Theil der Zahlen auf Folgerungen be- geordnete für Hagen, das preußische Abgeordnetenhaus vielfah mit Recht hervorgehoben hat, ein S5: néeiGor) f die nicht- Recht und aus patriotisher Emyfindung heraus beschäftigt hat mit ruht, indem man von den preußischen Armee-Corps au Le M E der Lage der Veteranen aus den Kriegen von 1813—15 und daß da- vreußischen geschlossen hat. Wenn er gegen das ge Pensions- gekündigt sind, hiermit nochmals auf, den Kapitalbetrag dieser Obli- mals die Lage des preußischen Staatöhaushaltes nicht von der Art stabs geltend gemacht hat, daß er e E di "Thatsache richti gationen nebst den bis zum 1. Zuli 1873 laufenden ‘Zinsen von dem | WÆ diesen Anregungen in dem Maße entsprechen zu können, wie es anmeldungen, die in dem Stat O act all bisher im Etat } Qu 1873 a8 V Men Bunthause der Herren M’ A: von Noth- | Wobl wünsendwerth gewesen wäre U ische Lan sowohl die Folgérnig aber teMhalh: nit schild & Söhne zu Fraukfurt a. M,, bei der Königlichen Regierungs- die preußische Regierung als die preußishe Landespertre- P E Hauptkasse zu Wiesbaden und bei der Königlichen Kreiskassé zu Frank- tung die Emrfindung hatten, daß es wünschenswerth sei, der Wieder- furt a. M. gegen Rückgabe der Partial-Obligationen mit den dazu fehr solcher Verhältnisse, der Erörterung der Frage, ob Steuern zu gehörigen am 1. Zuli 1873 noch nicht fälligen Zinscoupons: Serie T. erhöhen oder drückende Steuern beizubehalten find, deshalb, weil der IER Nr. 7 Und 8 der Anleibe unter a., Serie I. Nr. 5 bis 8 der Anleihe Etat bedeutende Zahlungen für Zwecke der Pensionen verlangt — die X dition Crörterung dieser Frage zu verhindern, if unter Anderem eine Auf- Inuseraten-Expediti
Dispositionsfonds zu unvorhergesehenen außer- ÿ ordentlichen Ausgaben für die Staats- - S - Summe Kapitel 11 Summe IV. . V. Justiz-Ministerium _ |
Zum Bau von Gerichts- und Gefängnißz- | Gau .
A 210,043,467 186,593,237 Thlr.
210,043,467
enkfulturen fortdauerez aus der Verpflichtung gegen die Betheiligten aber deshalb, : r ; z di
i i ie i \ i j : L t, das Kapital unter diesen Bedingungen an unehmen, und in weil wir, wie ih glaube, es ihnen s{uldig sind, auf die gs a lede der Reichstag, glaube ih, T OR ta dbr Lade Dauer und unter allen Umständen die Empfindung bei ihnen sein, der Gesetzgebung der einzelnen Landtage vorzugreifen, indem er nicht auffommen zu lassen, als ob das, worauf fie geseßlichen ihnen gewissermaßen eine Staatsschuld oftroyirte.
Ç Abgeordnete dabei eingenommen hat, wird man do bei der
enzpsodlen, de f ies Fen hung der Sache nicht wohl ein hen fönnen:. Wenn man if d en und den folgenden Fahren. Auf Grund dieser | [erneren Berathung der Sache n: wohl einge ten. Wenn
Na pen ih mi D l mit ihm verständigen. Daß in unterstelltich — sehe hier au, wie er es gethan hat, nicht auf die ge-
.
der Regierungsbezirke Trier, Coblenz und! Wiesbaden, mit Ausschluß der Eifel und 5 des-Westerwaldes «.- - =-++ « Zur Förderung der Waldkultur in den ge- birgigen Theilen des Regierungsbezirks A L E S 500
Für das Dünenwefen in den Provinzen reußen und Pommern . « «-+ + - Zuschuß zu den Kosten der Herstellung von Steindeichzn an den exponirten Stellen der Insel Nardftrand, erste Male 4 e, 18,666 Summe-Kaypitel 14 . 576,256
Gestütverwaltung. - x
Behufts Verstärkung des Fonds zum Ankauf von Pferden und zu den Kosten größerer Pferdetransporte. ._. = « . «_ch - [Zum Neubau eines Pferdestalles auf dem zum Hauptgestüt Trakehnen gehörigen Vorwerk Mattishkehmen . . ._- . - Zur Herstellung eines Paddocks auf dem zum
hinwegseßen wollen, o wird man überhaupt vergeblich nach Garantien suchen. Gegen einen absoluten Geseßes-_ und Rechtsbruch im staat- lihen Leben giebt cs Garantien in dem Sinne, daß si? unbedingt und unter allen Verhältnissen, wirksam wären, überhaupt nit das, worauf es ankommen muß, ist meines Erachtens, dah die verfassungsmäßigen Gewalten dafür jorgen, daß ihre Befugnt)je in Beziehung auf ein so wichtige? Institut wie dieses innerhalb der verfassungsmäzigen Grenzen
gewahrt und festgestellt werden.
Anlagen zu machen sind, fo wird es vollständig in der Natur der Sache liegen, daß diese in deutschen Papieren und womöglich in deut- schen Staatspapieren oder in garantirten Papieren gemacht werden; aber wenn es sih darum handelt, die erste Anlage zu machen, aljo eine so große Summe auzulegen wie die vorliegende, auch wenn fie, wie natürli, nicht in einer Woche oder in einem Monat, au nicht in eine:n Jahre zu plaziren ist, 10 wird es, wenn nicht man die Rente
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N î nzeiger F Inserate nimmt andieautorisirte Annoncen-Expedition von
Rudolf Mosse in Kerlin, Leipzig, Hamburg, Frauk- furt a. M., Breslan, Halle, Prag, Wien, München,
treffend die Kündigungs der vormals Nassauischen Staats-Anlehen : 15,000 a. vom 28. April 1860 im Betrage En fl. 6,000,000, dis
b. vom 15. Dezember 1860 im Betrage von fl. 6,000,000, Î c. vom 17. Juni 1861 im Betrage von fl. 4,000,000, fordere ich die Inhabér von Partial-Obligationen dieser Anleihen, fo- weit solche durch meine Bekanntmachungen noch nicht zur Rückzahlung
R —————
5. Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. f. w.
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Hauptgeftüt Gradit gehörigen Vorwerke R E A Behufs Translokation des \chleswig-holstei- C Landgestüts zu Ploen nah Traven- hal Es S S auge ¡Behufs Errichtung eines Landgestüts für die | Provinz Pommern, erste Rate . . . - [Bebufs Herstellung von Stall- und Woh- nungsräumen bei dem Landgestüt-Marstalle | zu/ Insterburg, erste Rate. . . - - - 7 [Behufs Herstellung von Stall- und Woh- nungsräumen bei dem Landgestüt-Mar- stalle zu Gudwallen, erste Rate Summe Kapitel 15 Summe VII v1. Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Anu- / gelegenheiten. ch Bestreitung von Synodalkosten . Zur Fortseßung des Dombaues in Cöln .| Zur Instandseßung der an die fatholise! |” Kirchengemeinde in Meschede abzutretenden| Rentamtsgebäude und Miethsertschädigung für den zweiten Kaplan daselbst.
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1 2 3
| 4—9 Zum Bau von Gebäuden und zu anderen!
/10—14/Zum Bau ‘von Gebäuden und zu anderen /15—18/Zum Bau von Gebäuden und zu anderen /19—26 Zum Bau von Gebäuden und zu anderen /27—32 Zum Bau von Gebäuden und zu anderen /33—36 Zum Bau von Gebäuden und zu anderen '37—45 Zum Bau von Gebäuden und zu anderen 46—57/Zum Bau von Gymnasialgebäuden und zu
58—89 Zum Bau von Seminargebäuden und. zu
191-101 'Für Kunst- vud wissenschaftliche Zwecke und
|
[T Bedürfnissen der Universität in Königs-|
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| berg
| Bedürfnissen der Universität in Berlin
| Bedürfnissen der Universität in Breslan . Bedürfnissen der Universität in Halle. Bedürfnissen der Universität in Kiel. .
|“ Bedürfnissen der Universität in Marburg
Bedürfnisjen der Universität in Bonn.
anderen Gymnafsialzwecken .
| anderen Seminarzwecken « . - -+ - - 90 Beitrag zur baulichen Unterhaltung des | Martinsfstifts in Erfurt .
zur Errichtung von Denkmälem ,. . 1
¡Zur Regulirung der Kirchen- und Schulver-|
|_ hältnisse im Sadegbit 4 e a 2 el 10s |Zur Ausführung von Reparaturen in dem) | Hintergebäude der Hcbamien-Lehranstans,
P E de das 104 ‘Außzerordentlicher Zuschuß Fe De
der Sammlungen der i a 5 a ¿ Samme VIIL Miniftecium der geistli-| | chen 2c. Angelegenheiten [Dazu - VIL Ministerium für die! ; landwirthschaftlichen An- gelegenheiten . VI, Ministerium des Junern
y. Justiz-Minifierium .
stmujeen in;
20,000
284,200 860,456
25, 50
s
61,570 27,000 31,222 142,400 306,525 42,445 262,210 236,834 755,856 3,255 461,156 10,000
350
200,000 2,616,629 860,456
564,150 696,900
unter b., und Serie I. Nr. 4 bis 8 der Anleihe unter c., nebst Talons in Empfang zu nehmen. Der Betrag der etwa hieran fehlenden Coupons wird an dem Kapitalbetrage gekürzt. Zinsen über den 1. Juli 1873 werden nicht vergütet.
Die Inhaber von Partial-Obligationen dieser Anleihe können die Kapitalbeträge nebst den bis zum Zahlungstage laufenden Zinsen auch s{hon vor dem 1. Juli 1873 bei der § öniglihen Regierungs- Hauptkasse zu Wiesbaden und der Königlichen Kreiskasse zu Frankfurt a. M. gegen Rüdgabe der Partial-Obligationen nebst den dazu gehörigen Zinscoupons und Talons und Ausstellung einer Quittung über den (Empfang der Kapitalbeträge und Zinsen erheben.
__ Formulare zu den aus8zustellenden Ouittungen können bei den be- zeichneten Kasfen unentgeldlih in Empfang genommen werden. Es wird besonders darauf aufmerftam gemacht, daß in die Quittungs- formulare nur Partial-Obligationen desjenigen Anlchens aufgenommen werden dürfen, worüber das Formular lautet; außerdem müssen ‘die Partial-Obligationen in jeder Quittung nah Litera und Nummern geordnet ferm.
Werden Partial-Obligationen des Anl-hens von fl. 6,009,000 d. d. 28. April 1860 vor dem 1. Mai 1873 bei der Königlichen Re- gierungs-Hauptkasse zu Wiesbaden und der Königlichen Kreiskasse zu öSrankfurt a. M. zar Rüdzahlung präsentirt, so muß nebst den später fallig werdenden Coupons und Talon auch der am 1. Mai 1873 fällig werdende Coupon Nr. 6 dieser Anleihe abgeliefert werden, widrigenfalls derselbe, wie alle sonstigen, fehlenden Coupons, an dem Kapitalbetrage in Abzug gebracht werden wird. Wiederholt wird nochmals, daß meine früheren Bekanntmächungen bezüglih der in diesem Jahre zur ordentlichen, plonmäßigen Tilgung bereits ausge- loosten Partial-Obligationen diejer drei Anleihen ihre volle Geltuug behalten. Diese Partial-Obligationen können daher nur in den bereits befannt gemachten Terminen zur Einlösung gebracht werden. i:
Miesbaden, den 24. März 1873. N
Der Regiecungs-Präsident. von Wurmb.
Reichstags- Angelegenheiten.
Berlin, 28. März. In der gestrigen Sißung des Reihs- tags leitete der Präsident des Reichskanzler-Amts, Staats- Minister Delbrü ck die erste Berathung des Geseßentwurfs, betreffend die Gründung und PBerwaltung des Reih83-Jnva- lidenfonds, wie folgt, ein:
Meine Herren! Die Vorlage, in deren erste Berathung Sie eiu- treten, ist, wie die verbündeten egierungen nit verkennen, eine sehr ungewöhnliche. Es wird in der deutschen Finanzgeschichte, wie in der Finanzgeschichte wohl der meisten anderen Länder felten eine Vorlage einem Parlamente gemacht worden sein, in welcher eine auch nur an- nähernd so hohe wie die hier in Frage stehende Summe für einen be- stimmten Zwedck zu zinsbarer Anlegung und allmählicher Aufzehrung für den bezeichneten Zweck verlangt wird. Die Vorlage, indem fie an sich ungewöhnlich ift, ist aber auch das Produkt sehr ungewöhn- licher Verhältnisse, sie ist das Ergebniß eines Krieges, welcher auf der einen Seite für Deui]chland große politische Fragen im Innern.und nah Außen n e und neben diesen großen politishen Erfolgen auch einé
uägleihung der durch den Krieg sclbft_ J übernehmen gewesenen Lasten, und der auf der andern Seite in sehr ausgedehntem Make die Kräfte der Naticn, die in dem Heere dargestellt find, in Anspruch ge- nommen hat der in sehr ausgedehntem Maße die Reihen der Krieger, welche den Boden S betraten, gelichtet hat durch Verwun- dungen und durch Todesfälle. Sie haben in einer früheren Session
gabe des vorliegenden Geseßentwurfs.
Der Entwurf hat, indem die verbündeten Regierungen von dem Bewußtsein ausgingen, daß es fich um eine ungewöhnliche Maßregel handelt, die Verwaltung des Fonds, um welchen es sich handelt, der Finanzverwaltung des Reichs nicht überlassen. Ec hat dieje Verwal- tung gelegt in die Hände einer Behörde, welche aus dem Bundesrathe zum Theil hervorgeht und dadurch die Garantie gewährt, daß neben dem allgemeinen Interesse des Reichs auch die Interessen einzelner Staaten dabei zur Geltung fommen, und namentlich die Kontrolle über die ganze Gebahrung jo geführt wird, daß vine Verwendung des Fonds bei der Anlage im einseitigen Interesse, in der Verfolguäg ein- jeitiger Zwecke vermieden wird. Der Entwurf gewährt ferner dem Reichstag die Sicherheit, in die Gebahrung der ganzen Verwaltung Einficht neh:nen zu können dur feine Kommissarien, und er stellt nach dieser Seite hin die volle Durchsichtigkeit her, welche im Juter- esse niht blos des Reichstages, fondern au der verbündeten Regie- rungen für diese Verwaltung zu wünschen ist. Ih empfehle Jhnen den Entwurf zur Annahme.
Jm Verlaufe der Diskussion nahm der Präsident Dels brück nah dem Abg. Schröder (Lippstadt) das Wort:
Meiùe Herren! Wenn ich mir in Bezug auf die verschiedenen hier gefallenen Aeußerungen einige Bemerkungen eriaube, so geschieht das nit, um auf alle Einzelheiten einzugehen, weil ih die Empfin- dung habe, daß ih damit vielfach der Spezial-Diskussion vorgreifen würde. Jh möchte nur einige allgemeine Gesichtspunkte hervorheben und dabei zunächst anknüpfen an dasjenige, was der verehrte Herr Vorredner jagte, der ja eigentli von allen bisher aufgetretenen Red- nern der einzige ift, der im Prinzip entschieden als Gegner der Vor- lage aufgetreten ist. Er hat seine Einwendungen gegen die Vorlage hergeleitet aus konstitutionellen und fizanziellen Gesichtspunkten; aus konstitutionelle Gesichtépunkt:n deshalb, weil in der Votirung dieses Fonds eine Schmälerung der Befugnisse sowohl des Reichstages als auch des Bundesrathes liege. Er hat dabei bejenders angefnüpst an den Art. 7 der Verfassung. Nun, meme Herren, glaube ich, daß es überhaupt nicht unrichtig sein würde, eine ganz neu auftretende Ausgabe — und das ist die hier vorliegende — zu decken aus einer ganz neu auftretenden Einnahme, auc wenn sie fachlih an sich gar keinen Zusammenhang hätte, daß damit dem Budgetrehte des Reichstags nicht zu nahe getreten wird, das liegt, glaube ich, in dec Natur der Sache. Die-Ausgabe, um die es fi hier handelt, würde, wenn fie auf dem lœufenden Etat erschiene, der Reichstag formell zu bewilligen haben, ich jage formell, materiesl nicht, denn die Ausgabe beruht auf einem Geseß, und wenn dur irgend einen Zufall, fie vom Reichstage nicht bewilligt würde, das Geld müßte doch bezahlt werden. Es würde si also darum handeln, daß dem Reichstage dur diese Vorlage die Befugniß verloren geht, die diesen Auzgabea entsprechen- den Einnahmen zu bewilligen. Jch glaube nun aber do, daß da in der That die Sache nicht anders liegt, der Reichstag kaun nicht an- ders als die * dieser p red ent)prehende Einnahme bewilligen, weil es eben eine auf Geseß beruhende Ausgabe ist, und deshalb glaube ih, Liegt weder für den Reichstag noch für den Bundesrath irgend eine Schmälerung konstitutioneller Befugnisse darin, wenn hier eine geseßlich feststehende Ausgabe auf Revenüen eines bestimmten GuIA Race wird. G D
Was nun das finanzielle Bedenken angeht, so macht fd, wie i glaube, der Herr Abgeordnete für Eippstade L. unrichtige iu von der ganzen Gebahrung einer solchen Verwaltung. ie auch die Fonds angelegt werden mögen — es ist ja darüber im Hause Mei- nungsverschiedenheit — so wird darüber der Natur der Sache nah — das Geseß mag naher ausfallen, wie es will — fein Zweifel obwalten, daß fie ganz überwiegend in deutschen Fonds werden angelegt werden, also in Fonds, deren Zinsen gezahlt wer-
des Deutschen Rei s-Anzeigers . Steckbriefe und Unterfsuhungë-Sa®en.
. Handels-Register. Es
i S 23 2 4 L [6 Berlin, Wilhelm-Straße Nr, Da 3. Konkurfe, Subhastationen , Aufgebote, Vor- } handel. 5 ladungea u. dergl. i 7
4. Verkäufe, Verpactungen, Submissiónen 2c. j
und Königlich Preußischen Gitaats-Anzeigers:
Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen.
ckbrief. Der mehrerer bedeutender Diebstähle verdächtige Botarbeiter Tre Bollert von Stettin, zuleßt in Gelsenkirchen wohn- haft, ist flüchtig. Die Polizeibehörden ersuche ih um jeine Verhaf- tung und Vorführung. Derselbe ist 34—36 Jahre alt, 9 4' groß, unterseßt, kahlföpfig und hat rothblonden Vollbart und trägt das eiserne Kreuz. Bochum, 21. März 1873. Der Staatsanwalt.
Handels-Negister-
Bekanntmachung.
In unser Firmenregister ift unter Nr. 104 die Ftrma Karl Lei- terding und als deren Inhaber der Mühlenmeister Karl Leiterding zu Oelen zufolge Verfügung vom 24. März 1873 am selbigen Tage eingetragen. H E
s Beeskow, den 24. März 1873. i Königliches Kreisgericht. L. Akthbeilung. Befanuntmachumng-. R Zu Folge Verfügung vom 19. März ist am 22. März die in
Marienwerder errichtete Handelsniederlassung des Kaufmanns Arnold
senfeld ebendaselbst unter der Firma: Rosenf das Arnold diosenfeld e in das diesseitige Firmenregister unter 2x. + eingetragen. Maricuwerder, den 22. März 1873. | Königliches Kreisgericht: I. Abtheilung.
Bekanntmachung...
In unter Gesellschaftsregister Ut zufolge Bersügüng von beute
folgende Eintragung bewirkt worden: I. Firma der Gesellschaft: i „Mode-Waaren-Bazar M. Stenzel et Comp. IL, Sit der Gesellschaft: i - Rec L E ver Lo fh ania
III. Rechtsverhältnisse der Gejelhchat: E i‘
Die Gesellichaft ift eine Kommandit-Gesellschaft auf Aktien.
Der Gejellschaftsvertrag ist am 21. August 1872 zu Strasburg geschlossen und ist alleiniger versönlich haftender Ge}ellschafter der Kaufmann Moriß Stenzel zu Strasburg. i
Das Grundfapital der Gesellschaft beträgt 10,000 Thlr., zerlegt in 50 Aftier zu je 200 Thlr. O :
Alle Bekanntmachungen der Gesellschaft erfolgen in
1) der polnischen Thorner Zeitung und 9) dem Graudenzer Geselligen. |
Der Gesellshafts-BVertrag befindet sih Fol. 1 des Beilagebandes zum Gesellschaftsregister. E : -
Strasburg in Westpreußen, den 25. März 1873.
Königliches Kreisgericht.
i Bekauntmackchunßg. J
Zu Folge Verfügung vom 94. d. M. ift an- demselben Tage die
in Thorn errichtete Handelsniederlassung des Kaufmanns David Glifêmann hiersclbst unter der Firma
Beffentlicher
von öffentlichen Papieren.
| 7. Verschiedene Bekanntmachungen. | 8. Literarische Anzeigen.
David Gliklêmanm in das diesseitige Firmenregister unter Nr. 422 eingeiragen.
oru, den 24. Februar 1873. A 48 Königliches Kreisgericht. T. Abtheilung.
DBetaguntms f u fe a ¿fd Zufolge der Verfügung vom heutigen Tage ist in das hier ger e Firmenregiiter eingetragen, daß der Gast- und Schankwirth Peter D:eck in Schöneberg ein Handelsgeschäft Unter ber Zuna Peter Dieck
| betreibt. E 5 Tiegenhof, den 15. März 1873. ]
Königliche Kreisgerichts-Deputation.
Bekanntmachuug. j In das Genossenschaftsregister des unterzeichneten Gerichts „Kredit-Gesellshaft Muldszen“ ) E ist zufolge Verfügung vom 92. März 1873 am 22. März 1873 in | Col. 4 folgender Vermerk eingetragen: i A Der Kaufmann Rudolph Wilhelm Reuter in Muldszen ift als Vorstandsmitglied ausgeschieden Und der Besißer ' Gottfried Zach und Groß-Szemblonen eingetreten. Königliches Kreisgericht zu Wehlau.
Bekauntmachun g. In unser Gesellschafisregister it folgender Vermerk unter Nr. 14
bewirkt: L / Die Gesellschaft A. Priebe in Görlin ist aufgelöst und die
e Cat Firma erloschen. i L E Eingetragen zufolge Verfügung vom 94. März 1873 am felbi-
gen E ird, hen 24 März 1878 elgarD, den (Ari p i: P * Königliches Kreisgericht. L. Abtheilung. E
Handelsregister. u S In unser Firmenregister ist unter Nr. 1375 die Firma M. W. Falk; Ort der Niederlassung Poscn und als deren Snhaber der Kauf- mann ‘Julius Levysohn zu Posen, zufolge Verfügung vom heutigen Tage s ia 4678 oseu, den 24. (l De T E Königliches Kreisgericht. 1 Abtheilung. Ra
In unser Firmenregister ist sub Nr. 298 das Erlöschen der Firma ilhelm Ferdinand Miller E beute eingetragen worden. romberg, den 18. März 1875. i Vnigliches Kreisgericht. I. Abtheilung. Jn unser Firmenregister ist unter Nr. 610 die Firma Hermann Bry in } Abit ana und als dercn Inhaber der Kaufmann Hermann Bry hier heute eingetragen worden,
Bromberg, den 21. März 1373. É Venigliches Kreisgericht. T. Abtheilung. In unser Firmenregister ift unter Nr. 364 das Erlöschen der Firma Hermann Riedel hier heute eingetragen worden.
Bromberg, den 24: März 1873. y V énigliches Kreisgericht. L. Abtheilung.
Industrielle Etablifsements, Fabriken und Groß-
Aürnberg, Straßburg, Zürich und Stuttgart.
M E - E In unser Firmenregister üt unter Nr. 420 die Firma: Hermann Otto
Tas
zu Göuliß und als deren Fnhaber der Kanfmann Heinrich Oito zu
: Görliß heut eingetragen worden. N Görlig, den 24. März 1873. Königliches Kreisgericht. T. Abiheilung.
[M. 533] Ï In unser Firmenregister ist unter Nr. 419 die Firma: Max Forker _ E zu Görliß und als deren Inhaber der Kaufmann Friedri Max Da- niel Forker zu Görliß heut eingetragen worden. | Görlis, den 24. März 1873. : (a 1362/3.) Königliches Kreiëgericht. L. Abthcilung.
Handelsregister des Königlichen Kreisgerichts zu Bothum. L Bei der unter Nr. 134 des Gesellschaftsregisters mit der Firma Schalker Gruben- & Hütten-Berein und dem Sive U Schalke eingetragenen Aktiengesellschaft ist am 22. März 1873 Col, 4 vermerft: e Die Direktion besteht jeßt aus drei Mitgliedern und zwar aus dem Berg- Assessor Hugo Müller zu Düsseldorf, dem Jn- genieur Carl Goedeckde zu Mülheim a/d. Ruhr und dem Berg- werksbesißer Wilhelm S ürenberg zu Essen. Als Stellvertre- ter cines Jeden der drei Direktoren fungirt der Kreiêrichter a. r Milhelm Heyland in Essen. _ e | In unser Firmenregister ist unter Nx. 295 die Firma F. Schäfer und als deren Inhaber der Ziegeleiunternehmer Briedrich Schäfer zu Bochum am 24. März 1873 cingetragen. In unjer Firmenregister i unter Nr. 294 die Firma Geshwister Levi und als deren Inhaber der Kaufmann Leiser Levi zu Kaiserswerth am 24. März 1873 eingetragen. Der Kaufmann Leiser Levi zu Kaiserswerth- hat für seine zu “ Bochum bestehende, unter der Nr. 294 ‘des Firmenregisters mit der Firma Geschwister Levi eingetragene Handelêniederlassung der Sophie Levi zu Bochum als Prokuristin bestellt, was am 94. März 1873 unter Nr. 83 des Prokurenregisters vermerkt ift.
Fn Folge heute ergangener Verfügung ist die sub Nr. 19 des irmenregisters für den Amtsgerichtsbezirk Selters eingetragene Firma b. Menningen zu Nansbach gelöscht worden.
Dillenburg, den 25. März 1873.
Königliches Kreisgericht. L. Abtheilung.
Nachdem die Wittwe Johann Shramm zu Haiger ihr bis dahin unter der Firma Ioh. Heinr. Sthramm jun. zu Haiger in Fabri- fation und Verkauf vôn Lede: betriebenes G schäft an ihre beiden Söhne Julius Reinhold und Theodor Heinrich Schramm daselbste bisherige Prokuristen des Geschäfts, abgetreten zu haben erklärt hat, ist die Firma Ioh. Heinr. ramm jun. sub Nr. 35 des Firm-n- registers, sub Nr. 8 und 9 des rokurenregisters für den Amtsgerichts bezirk Dillenburg die den genannten Uebernehmern des Geschäfts er- theilt gewéesene Prokura gelöscht und im Gesellschaftsregister für