1920 / 154 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 14 Jul 1920 18:00:01 GMT) scan diff

An dem glänzenden und in diesen Tagen außenpolitisGer Not doppelt erfreulichen Abstimmungsergebnis in Ost- und Westpreußen at die umsichtige und tatkräftige Mitarbeit des Deutshen Schutz- bundes cinen wesentlihen Anteil. Die Preußische Staatsregierung \priht dem Schußbund hierfür volle Anerkennung und warmen Dank aus. Wir dürfen jeßt das feste Vertrauen hegen, daß beide Abstimmungsgebiete in vollem Umfange dem Deutschen Neiche erhalten bleiben.

Meckcklenburg-Strelitz.

Der Mecklenburg-Streliß sche Landtag, der aus 19 Bürgerlichen und 16 Sozialdemokraten bestebt, hat laut Meldung der „Landeszeitung für beide Mecklenburg“ infolge Finigung der Fraktionen den bisherigen Staatsminister Dr. Freiherrn von Reibnißz (Soz.) und den Führer der Demo- ¡raten des Landes, Landgerichtsrat Dr. Hustaedt, als Staalsminister und ferner bei Stimmenthaltung der Sozial- demokraten den Hofrat Frick aus Fürstenberg, ein Mitglied der Rechten, zum Präsidenten des Landtags gewählt.

Oesterreich.

Jn der vorgestrigen Sißung der Großdeutschen Ver- einigung regte der Präsident Dr. Dinghofer an, die Vertreter der Großdeutschen Vereinigung im Verfassungsausschuß zu be- auftragen, bei der Beratung der Wahlordnung zu verlangen, daß zu gleicher Zeit mit der Vornahme der Wahlen auch eine Bolksabstimmung über die Frage des Anschlusses an das Deutsche Neich verbunden werde. Nach eingehender Debatte wurde der Antrag einstimmig zum Beschluß erhoben.

Der Tiroler Landesrat hat nach einer Meldung des Wolffschen Telegraphenbüros folgende Prote stkund- gebung beschlossen:

Gegen die im franzöfischen Senat am 13. Juni bei der Be- \prehung über die Revision des Friedensvertrags von St. Germain gefallenen Aeußerungen, daß keine Beweise für den Anschlußwillen Oesterreichs vorliegen, daß im Gegenteil die österreichischen Katho- lilen den Anschluß «n Deutschland bekämpfen und daß die Kund- aebungen in Tirol nur als eine Geste der Entmutigung anzusehen seien, legt namens der freigewählten Vertreter Tirols der Tiroler Landesrat hiermit feierli Verwahrung ein. Diese Aeuße- rungen, die nur in vollständiger Unkenntnis oder in sacliher Ver- fennung der wirklichen Tatsachen ihren Grund haben können, be- hauyten gerade das Gegenleil dessen, was der LTiroler Landesrat, gewählt mit dem fretiesten Wahlrecht, als der in seiner überwiegenden Mehrheit aus ausgesprochen fathulisdhen Abgeordneten bestehende Bertretungskörper wiederholt ohne geringsten Widerspruch kundgegeben und besc{lofsen hat. Gleichwie in der Zerreißung Tirols und der Unter- werfung des deutschen und latinishen Südens unter italienische Herr- schaft, hat der Tiroler Landesrat auch in dem Verbot des Anschlusses an Deutschland von allem Anfang an eine Vergewaltigung des Selbst- bestimmungsrechts und einen Angriff auf die Freiheit und das verfafsungs- mäßige Necht des Tiroler Volkes erblickt. Er hat sich aber nicht begnügt, die Freiheit für Land und Volk im allgemeinen zu fordern, er hat nicht nur den Zusammenschluß Tirols mit dem Deulschen MNeich zu einem gemeinschaftlichen Wirt)haftsgebiet verlangt, sondern den Zusammenscchluß mit ®Lnderen deutschen Stämmen inetnem gemetnsamen deutschen Vater- lande als politishes Ziel erklärt. Daß die Tiroler an dem, was ihre berufene Vertretung auf diese Weise ausgesprochen hat, auch in Zukunft festhalten werden, dafür bürgt der zähe und beharrliche Gharakter des Tiroler Volkes, das durh den Fricdensvertrag wohl auf das \{Gwerfte getroffen, aber niht entmutigt ist.

Großbritannien und JFrland.

Die englische und die japanische Regierung haben

der Daily Mail“ zufolge eine Note an den Völkerbund ge- richtet, in der sie ihn benachrichtigen, daß sie den Bündnis- vertrag zwischen beiden Ländern um 1 Jahr verlängert haben. Der Vertrag läuft jezt automatish Jahr für Jahr weiter, bis er gekündigt wird.

Einer Meldung der „Times“ zufolge sind der russischen Somwjetregierung sieben Tage Zeit gegeben worden, um auf die am leßten Sonnabend telegraphierte Note der eng- lishen Negierung, betreffend den Waffenstillstand mit Polen, zu antworten.

Jn der vorgestrigen Sißung des Völkerbundsrates

teilte der Lorbpräsident des Geheimen Rates Balfour mit, daß der Völkerbundsrat den Bericht von Léon Bourgeois und Delacroix, betr. die Vorbereitungen für die Brüsseler Finanzko nferenz am 23. Juli, zur Kenntnis genommen und Delacroix ermächtigt habe, Deutschland zur Teilnahzne einzu- laden, sobald er von den in Spaa gefaßten Beschlüssen, betr. die Festsetzung der Entschädigung und die Zahlungsmethoden, verständig: worden fei. Das „Reulershe Büro“ meldet berichtigend, daß es sich bei der Ueberweisung der Aalandsfrage an eine Kommission von drei Juristen lediglich um Erlangung eines Gutachlens über die juristische Seite der Frage handle.

Der gestern in Westminster abgehaltene Gewer k- chafts! ongreß, der besonders die Aufgabe hatte, die Haltung der britischen Gewerkschaften gegenüber Jrkland und Rußland zu erwägen, hat eine von dem nationalen Eisenbahnerverband eingebrachte Entschließung angenommen, in der zu einem Waffen- stillstand zwischen den irischen Parteien aufgerufen wird, damit die Morde und Verbrechen ein Ende finden. Weiter fordert die Entschließung die Zurückziehung der britischen Armee aus Jrland und verlangt, daß die Regierung" ein irisches Parlament einseßt, wenn ein solher Waffenstill- stand hergestellt sei. Der Kongreß nahm ferner eine Ent- ichließung des Bergarbeiterbundes an, in der cine Abstimmung der Gewerkschaften über die Frage eines Generalstreiks empfohlen wird, falls die englische Regierung nicht die eng- lischen Truppen aus Jrland zurückzieht und die Herstellung von ad für den Gebrauch gegen Jrland und Nußland einstelit.

Frankreich. Die Leiche der verstorbenen Kaiserin Eugenie wirg den „Matin“ zufolge mit königlichen Ehren von Madrid übe, Paris und Southampton nach Farnborough übergeführt werden

Velgien.

Die deutschen Kohlensachverständig en hielten gestern vormittag eine Sißung ab, der die alliierten Vertreter in offizióser Form beiwohnten. Die deutschen Sachverständigen machten der „Agence Havas” zufolge den Vorschlag, monatlich 1 700 000 & zu liefern, die Belieferung ab 1. Oktober auf, 1 400 000 & zu erhöhen und, falls eine Besserung in der wirt- schaftlichen Lage Deutschlands eintrete, \hließlich auf eine Lltterung von 1 700 000 & ab 1. Oltober zu kommen.

Nach der Sibßung der deutschen Kohlensachverständigen tagte die gemischte Kommission, die vorgestern nahmittag von der Konferenz eingeseßt worden war, um die Vorschläge der deutschen Regierung in der Wiedergutmachungs- frage erläutern zu lassen. Die deutsche Delegation war, dem Wolffschen Telegraphenbüro zufolge, durh den Hman mater Dr. Wirth ‘und Dr. Karl Melchior als wirtschaftlichen Beirat des Ministers des Auswärtigen, den Geheimen Rat Wiedfeldt als Beirat des Wirischaftsministers, den Staats- sekretär Bergmann als Vertreter des Wiederaufbau- ministecriums und der Kriegslastenkommission und einen Sekretär vertreten. Der Präfident der Kommission stellte fest, daß es sich nur um eine Enquete, niht um eine Beratung handele, und richtete an die deulshen Delegierten eine Reihe von Fragen, durch die verschiedene PVunite der deutschen Vor- schläge aufgeklärt wurden. Sodann bat er die deuische Delegation um cine bestimmte Auskunft über die Höhe des finanziellen Angebots, insbesondere der Jahreszahlung. Der Reichsminister Wirth stellte eine solche Antwort für den späteren Nachmittag in Aussicht.

Inzwischen hatten die deutschen Sachverständigen in der Kohlenfrage mit den Sachverständigen der Gegenseite über ein neues Angebot monatlicher Tonnenlieferungen an die UAlliierten verhandelt und das Angebot in \{hriftliher Form genag. Eine Einigung war nicht zustande gekommen. Jn

em am Nachmittag bein Neichskanzler abgehaltenen Minister-

rat wurde olaedeleh beschlossen, die gewünschte Auskunft an die gemishte Kommission zunächst zurückzuhalten, bis in der Nachmittagssizung des engeren Rats der Konferenz die Kohlen- lieferung, die jedem mwirischaftlichen Angebot zur Basis dienen müßte, festgestellt worden sei.

In der Sitzung des engeren Rates forderte der Präsident der Konferenz die deutschen Delegierten sogleich zur Abgabe ihrer Erklärung in der Kohlenfrage auf. Der Neichs- minister Dr. Simons entwickelte die (Gründe, aus denen es der deutschen Regierung unmöglich sei, eine Zusage wegen Kohlenlieferungen zu machen, die nicht die Zustimmung der Bergwerksunternehmer und insbesondere der Bergwerkösgarbeiter gefunden habe.

Der Minister mate auf den dur) die Blockade geschwächten Gesundheitszustand der Bergarbeiter aufmerksam, der es ihnen ohnehin ershwere, Uebershihten zu leisten und der eine weitere Steigerung der Produktion nur gestatte, wenn man die Crnährung verbesscre und für eine größere Zahl Bergarbeiter angemessene Wohnung schaffe. Unter dieser Vorausseßung könne man zusagen, das Tageslieferquantum vom 1. Oktober 1920 ab um 12000 %, also auf 56000 t, und vom 1. Oktober 1921 ab um weitere 12000 b auf 68000 t zu erböhen. Der Minister erklärte, daß cine weitere nicht unerhebliche Steigerung möglich sein werde, wenn in Dberschlesien für Nuhe gesorgt würde, sodaß ÜVeberschichten geleistet werden können. Dazu sei erforderlich, den Abstimmungstermin sobald als möglich anzusetzen, weil bis dahin die friedlihe Arbeit durch Agitation aller Art gestört werde. Noch besser würde es sein aber damit gebe er nur eine Anregung, ohne einen Antrag zu stellen —, wenn man die Ab- stimmung überhaupt aufgäbe und über die Kohlenlieferung an Polen und die anderen auf die oberschlesische Kohle angewiesenen Länder unter Zustimmung der Alliierten eine Vereinbarung träfe. Diese Zustimmung sei notwendig, weil durh den Friedensvertrag für Frank- reich, Italien und Belgien eine Art internationaler Hypothek auf das deutsche Kohlenvorkommen unter gewissen Bedingungen geschaffen sei. Nach feiner Ueberzeugung würde auf diese Weise Polen von der deutschen Bergwerksöverwaltung mehr Koblen erhalten können, als wenn es die Verwaltung felbst in die Hand bekäme. Die Ab- stimmung in Oberschlesien sei zwar zweifelhafter als die in Schleswig und Allenstein, sie werde aber von uns niht gefürchtet; was wir fürchteten, sei nicht die Abstimmung, sondern die mit ihr verbundene Unruhe und Verfeindung. Der Minister bat daher, diese Anregung zur Gewährung einer neuen Verhandlungsgrundlage in Erwägung zu ziehen.

Der Präsident Delacroix erwiderte, daß diese Antwort die alliierten Negierungen mit großem Bedauern erfülle und eine sehr ernste Lage schaffe. Man habe gehofft, in Spaa zu einem wirtlichen Frieden zu gelangen. Der deutsche Außen- minister habe das Vorrecht der Allüierten auf die deutsche Kohle anerkannt. Das Necht fei sehr maßvoll geltend gemacht worden, aber die deutsche Delegation lasse es unberücksichtigt. Unier A Umständen müsse er die Sißung aufheben und behalte sich vor, den Delegationen einen Beschluß über einen neuen Termin mitzuteilen.

Die alliierten Regierungen, welche sich am Sonnabend in Spaa als Oberster Rat versammelt hatten, haben die Teschener Frage geprüft. Da anerkannt wurde, daß es unmöglich ist, die Frage durch ein freundschaftlilhes oder direktes Uebereinkommen beider Parteien zu regeln, und die unler- nommenen Versuche, diese Frage durh Schiedsspruch zu lösen, fehischlugen, haben die Vertreter der alliierten Regierungen mit Nücksicht auf die Schwierigkeiten, denen das Plebiszit begegnet, der „Agence Havas“ zufolge, beschlossen, die Botschafterkonferenz mit dem Mandate zu betrauen, die Grenzlinie zwischen der Tscheho-Slowakei und Polken im Teschener und Zipfer Gebiete zu bestimmen. Die Boltschafterkonferenz wurde aufgefordert, zu diesem Zwecke beide beteiligten Parteien anzuhören und die Frage in möglichst fürzester Zeit zu lösen. Die Entschließung wurde der polnischen und der tshecho-lowakischen Regierung mitgeteilt, die sich verpflichteten, sich dem Beschlusse der Mächte loyal zu unterwerfen.

Polen.

__ Der Minister des Aeußern hat auf Beschluß des Rates für die nationale Verieidigung laut Meldung der „National- tidende“ folgende Note an die Konferenz in Spaa ge- richtet:

Polen kämpft für die Sicherheit seiner Selbständigkeit und für die Bereinigung mit denjenigen Gebieten, die fih nicht vom Mutter- lande trennen wollen. Polen is jeden Augenblick bereit, Frieden zu {ließen auf der Grundlage, daß das Selbstbestimmungsrecht in den zwischen Polen und Rußland liegenden Gebieten dur- geführt wird. Die polnischen Truppen bes{hüßen ganz Europa gegen die Welle des Bolschewismus, und wenn dieses Bollwerk einmal durchbrochen wird, befindet fih ganz Westeuropa in Gefahr. Die polnishe Nation, vereint in erhabener Kraftanstrengung und soli- darisch in allen Bevölkerungskreisen, erhebt stch, um seine Grenzen zu verteidigen. Wenn Polen gezwungen wird, den Kampf fortzusetzen, muß es die moralishe und materielle Unterstützung der Alliierten erhalten.

Jm polnischen Heeres bericht wird mitgeteilt:

Nach schweren Kämpfen hat der Feind Minsk beseßt. Der Kampf dauert südlich und südöstlich von Minsk fort. Das 66. bol- schewi|tische Negiment wurde vollständig aufgerieben. In der Gegend po MNowno verhält sich der Feind nach sciner Niederlage am 10. d. M. pa\1v.

Nach der „Litauishen Telegraphen-Agentur“ stehen dis Bolschewisten im Raume zwishen Swenzjany und Wilna. Die Polen sind dem Anschein E as äußersten Widerstand entschiossen, obwohl die Lage in Wilna durch den Fall von Minsk, Molodetschno und Wileika unhaltbar geworden ist. Die Bevölkerung wünscht die litauishen Truppen herbei, die wenige Kilometer nordweltlic entlang der Bahnlinie Düna- burg—Wilna stehen.

Amerika.

Berichte aus der You istadt von Bolivien melden der „Times“ zufolge, daß t eine Nevolution ausgebrochen fei. Der Präsident von Bolivien und das ganze Kabinett seien gefangen genommen worden. i

Asien.

Wie Neuter erfährt, stellen sich einem Telegramm aus Peking vom 11. Juli zufolge die Streitkräfte der Regierung den aufständishen Truppen innerhalb 35 Meilen um Peking entgegen, doch glaube man nicht, daß es zu einem Zusammen- stoß Tommen werde.

Kunst und Wissenschaft.

Die neuen Preisautschreiben der Berliner Akademi® der Wissenschaften. In einer Zeit allgemeiner M O der Gelehrtenarbeiten ist es befonders erfreulich, daß die Berliner Akademie der Wissenschaften ihre diesjährigen Preisaus\chreiben mit einer Ge- famtsumme von 26 200 .4 aus ihren Stiftungsmitteln ausstiatten kann. Das ist ihr dadurch mögli geworden, daß in den leßten Jahren mehrere Aufgaben unbearbeitet blieben, die Mittel daher auf- gesammelt wurden. Die Akademie schreibt folgende Prei8aufgabe aus dem Ctheniusschen Legat aus: „Um ein Frühtreiben ruhender Knospen und Zwiebeln zu erzielen, sind verschiedene Verfahren vorgesGlagen und erprobt worden. Die Akademie wünscht erperimentelle Untersuchungen zur S O I der Frage, ob in ähnliher Weise auch die Entwicklung "der Keimpflanze, insbesondere die der Kultur- gewächse, behufs Abkürzung der Vegetationszeit beschleunigt werden kann." Der ausgeseßte Preis beträgt 2000 (4. Die Bewerbungs- {risten können in deutscher, lateinischer, französischer, englischer oder italienischer Sprache abgefaßt sein. Sie sind bis zum 31. Dezember einzuliefern. Nah dem Statut der von Lan Charlotte Stiepel, geb. Fretin von Hoppegarten errichteten Charkotten-Stiftungfür Philologie wird eine neue Aufgabe gestellt: Die Untersuchung der Komposition des theophraftishen Buches de historia plantarum wird verlangt. Mit Nücksicht auf die Kürze der zur Bearbeitung verfügbaren Zeit genügt eine auf dieses Ziel gerichtete in sih abgeslosseue Untersuchung. Die Stiftung “ist zur Förderung junger, dem Deutschen Reiche angehöriger Philologen bestimmt, welche die Uni- versitätenstudien vollendet und den philosoyhischen Doktorgrad er- langt oder die Prüfung #für das höhere Schulamt bestanden haben. Privatdozenten an Universitäten sind von der Bewerbung nicht aus- geschlossen. Die Arbeiten müssen spätestens am 1. März 1921 ein- geliefert sein. Das Stipendium besteht in dem Genusse der Jahres- zinsen (1050 .4) des Stiftungskapitals von 39000 ./ auf die Dauer von vier Jahren. Die Akademie hat beschlossen, die 1914 ge- stellte und 1917 einstweilen zurüEgezogenePrets- aufgabe nochmals unverändert auszuschreiben. Sie lautet: „Der Anteil der Erfahrung an den menschlichen Sinneswahrnehmungen soll systematisch untersucht und dargestellt werden. Es kommt nicht darauf an, daß bie Menge der in der physiologishen und psychologischen Literatur angehäuften Einzeltatsachei gesammelt, sondern darauf, daß die verschiedenen Formen der sinnlihen Erfahrung" so scharf als möglich nach Art und Grenzen ihrer Wirksamkeit bestimmt und die gemein- samen Faktoren und Geseßlihkeiten in den verschiedenen Sinnes- gebieten aufgezeigt werden, Genaue Nachprüfung der verwerteten Be- obachtungen ist erforderli, größere felbständige Erperimentalunter- suchungen über entscheidende Punkte find erwünscht.“ Der ausgesetzte Preis beträgt fünftausend Mark. Die Bewecrbungss\chriften können in deutscher, lateinischer, französischer, englischer oder italienischer Sprache abgefaßt sein. Sie sind bis zum 31. Dezember 1922 einzuliefern. Das Stipendium der Eduard-Gerhard-Stiftung wird für das Jahr 1921 mit 5000 4 ausgeschrieben. Bewerbungen sind vor dem 1. Sanuar 1921 einzureihen. In der Leibniz-Stiftung 1915 hatte die Akademie für den Stetinershen Preis folgende Aufgabe gestellt: Die Beziehungen zwischen den 120 dreifachen Berührungsebenen einer Kurve fechster Ordnung, die der Durchschnitt einer Fläche dritter Ordnung mit einer der zweiten Ordnung ift, sollen analytisch und geometrisch in ähnlicher Art entwickelt werden, wie Arenhold die Be- ziehungen zwischen den 28 Doppeltangenten einer Kurve vierter Ordnung untersucht hat. Eine Bearbeitung ist bisher nicht cein- gegangen. Die Aufgabe wird hiermit wiederholt und cin Preis von 10 000 .4 ausgesetzt. Die Bewerbungs\chriften können in deutscher. lateinischer, französischer, englischer oder italienischer Sprache abgefaßt sein und sind bis zum 31. Dezember 1924 einzuliefern.

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Zur Gründung cines J ustituts zur Erforschung dec ECiweißstoffe an der Universität Heidelberg hat Herx Friß Behringer in Bielefeld, wie die „Umschau“ mitteilt, die Summe vor’ 600 000 .4 zur Verfügung gestellt. Das neue Forshungsinstitut ist zunächst an das physiologische Institut angegliedert worden. Nach dem Wupysch des Stisters ist die Leitung dem Geheimen Nat Prof. Dr. Kofsel übertragen worden, von dem die Anregung zu der Gründung ausgegangen ist.

(Foriseßung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

E T —— A l Familiennachrichten.

Verlobt: Frein Ursula von Houwald mik Hrn. Regierungs- assessor, Leutnant d. Nef. a. D. Otto von Claer (Wiesbadzn— Cassel.) Frl. Brigitia von Nosainsky mit Hrn. Referendar Grich Leist (Frankfurt a. O.—Magdeburg). Frl. Frieda Heide- mann mit Hrn. Hilfsrichter Günther Scholz (Schmiedeberg t. R.).

Verehelicht: Hr. Major a. D. Egon von Behm mit Frl. Irmgard von Wedel (Hirschberg).

Gestorben: Hr. Maior a. D., Ehrenlandschaftsdirektor NReichs- graf R von Pückler-Burghauß (Schloß Friedland, Bez.

ÞPein).

Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. Ty r o l, Charlottenburg. Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorsteher der Gesbäftsstelle I. V.: NRecbnungsrat Meyer în Berlin.

Verlag der Gesddäftsstelle (J. V.: Meyer) in Berlin. F Drudck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagsanstalt, Berlin, Wilhelmstraße 32. _ 28

Sechs Beilagen t (eins{ließlih Börsenbeilage) TFTET N und Erste, Zweite und Dritte Zentral-Handelsregister-Beilage.

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Ir. 154.

Erste Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen StaatLanzeiger

Berlin, Mittwoch,

|

den 14. Zuli

Amtliches.

(Fortseßung aus dem Hauptblatt.) Preußen. Finanzministerium.

Gebührenordnung der Katasterverwaltung vom 17. Juni 1920.

(Nicht gültig für die Hohenzollernschen Lande.) Ziffer| Bezeichnung der Arbeiten und Gebührenbestimmungen.

A. Für Abzeichnungen, Abdrucke, Abschriften und Auszüge aus den Karten, Stückvermefsungsrissen, Büchern und Akten fowie aus Rentenverteilungs- plänen. Abschnitt 1.

_An Gebühren für genaue Abzeihnungen von Ur- und Grgänzungskarten der Katasterverwaltung sowie von anderen Parzellenkarten p zu berechnen :

a) für Abzeihnungen, die nach den all- gemeinen Vorschriften der Kataster- verwaltung ausgezeichnet werden und die zu fertigen sind

v a

in einer Größe (1/, = 33/50 cm eines a b e Karten ogens 158 von 100/67 ecm) von | !/, KB | ?, KB | 4, KB 1 mit 1 bis 10 Parzellen oder festbegrenzten Klassenabschnitten , und Gebäudeflächen | 20,— ÆÆ | 30,— | 50,— 4 2 mit 11 bis 20 Parzellen oder festbegrenzten Klassenabschnitten , undGebäudeflächen | 25,— , | 40,— ,„ | 60,— , 3 mit 21 bis 30 Parzellen oder festbegrenzten Klassenabschnitten und Gebäudeflächen | 30,— , | 45,— , | 65,— , 4 für jede weiteren vollen oder angefangenen 10 Sa oder festbegrenzten Klassen- abschnitte und Gebäudeflähen mehr . 5,— 4 9 und bei größeren Abmessungen des für die einzelnen Abzeichnungen erforderlichen Kartenpapiers für jeden weiteren vollen oder angefangenen ?/4 KB mehr . 10,— ,

6 | b) für jede volle oder angefangene Stunde Mehr- arbeit, die verursaht wird durch Anfertigung der Handrisse (Anw. IT Nr. 22a), Zusammen- tragung der îin mehreren Karten gegebenen Dar- stellungen, N der vorliegenden Karten in einen anderen Maßstab, Neukartierung auf Grund vorhandener Messungszahlen, Eintragung von Messungszchlen und Flähhenmaßen aus den vorhandenen Unterlagen in die Kartenab- zeilhnungen, sowie von Eigentümernamen in größere Abzeichnungen, welche nicht nur die Grundstüde eines Eigentümers enthalten, durch beantragte, von den allgemeinen Vorschriften der Katasterverwaltung abweichende Auszeichnung Und eral O S 7 Für die Gebührenberechnung wird die Größe der Kartenbogen in Ansaß gebracht, die für die einzelne Sache erforderlich ist, auch dann, wenn die «Abzeichnungen für vershiedene Sachen auf einem Bogen gefertigt werden. Nur falls in einer Sache mehrere getrennt voneinander liegende Besißstücke eines Eigentümers zusammen auf einem Kartenbogen dar- gestellt werden können, wird die Größe des Kartenbogens nur einmal in Ansay gebracht. 8 [Für die von Verwaltungen und andern Antragstellern oder deren Beauftragten entnommenen Auszüge usw. (Anw. IT Nr. 50, 51) ift die Hälfte der nach Ziffer 1 bis 6 zu bes rechnenden Gebühren in Ansaß zu bringen. 9 |Für die Prüfung und Vervollständigung der von den Ver- waltungen, Landmessern usw. nach den in ihrem Besitze be- findlichen Unterlagen selbst gefertigten oder - vorbereiteten Handrisse und Kartenauszüge (Abdrucke) Anw. IT Nr. 52 werden die Gebühren na piffer 92 berechnet. 10 | Mehrkosten, die dadur entstehen, daß statt des gebräuchlichen Zeichenpapiers auf Antrag teureres Papier für die Ab- zeihnungen verwendet wird, und bare Auslagen für die Be- schaffung von Kartenbehältern zur Uebersendung beantragter eilnungen an die Antragsteller werden den Gebühren-

eträgen zugesetßt. Abschnitt 2.

An Gebühren für die Anfertigung und Beglaubigung von

Handzeichnungen und von Abschriften der Feldbücher und Grenz-

verhandlungen find zu berechnen:

a) für Handzeihnungen auf Pauspapier, die nach den allgemeinen Vorschriften der Katasterverwaltung ausgezeichnet werden und die zu fertigen sind

in einer Größe / T j b c d (1g =2/33 cmeines| /8 B | h KB | Kartenbogens [KB] | 21/33 ecm | 42/33 em |/z KB|8/; KB von 100/67 cm) von Heftrand Heftrand i1 mit 1 bis 10 Par- E oes fefte / enzten assen- cbs@nilin und| e Gebäudeflähen . 8,— 12,— | 20,— | 30,— 12 mit 11 bis 20 Par- zellen oder t tbe- grenzten Klassen- abschnitten und Gebäudeflähen .| 10,— B— |%,— | 40,— 13 mit 21 bis 40 Par- zellen oder festbe- grenzten Klassen- abschnitten und Sebäudesläden .| 15,— 20,— 30,— | 50,—

1920

A R Ziffer | Bezeichnung der Arbeiten und Gebührenbestimmungen. | Ziffer | Bezeichnung der Arbeiten und Gebührenbestimmnngen.

14 für jede weiteren vollen oder angefangenen b) für die Anfertigung von Abschriften 20 Parzellen Gclautaendten Klassen- und Auszügen mit Ang ave der Grenzs- abschnitte und Gebäudeflächen mehr . __5— nachbarn für die einzelnen Parzellen

15 und bei oberen Abmessungen der einzeln 30 für jede Seite der Abschrift oder des Auszugs, Handzeichnungen als 8/g für jede? mit Ausnahme der lediglih den Titel ent- i weiteren vollen oder angefangenen ‘/z KB haltenden Seite. . E

M a c) wenn in einem Auszuge der Mutter- 16 | b) für Mehrleistungen der im Abschnitt 1 Ziffer 6 rolle oder Gebäudesteuerrolle Angaben

bezeichneten Art die dort vorgesehenen Mehr- aus mehreren Mutterrollenartikeln

__ beträge; i / oder Gebäudesteuerrollennummern zu- 17 | c) die Mehrkosten, die durh die beantragte Ver- ‘ammenzutragen sind

„wendung von Pausleinwand entstehen; 31 er den id für den ganzen Auszug nah

a) fürdie Anfertigung und Beglaubigung iffer 28 bis 30 ergebenden Gebühren für von Abschriften von Feldbüchern und jeden weiteren Mutterrollenartikel oder für Grenzverhandlungen / jede weitere Gebäudesteuerrollennummer . 2,— ,y

18 für jede mit Eintragungen versehene Seite d) für die Beglaubigung oder Fortfschrei- der Abschrift des Feldbuchs mit Ausnahme bung vorgelegter Abschriften und A us-

„der lediglich den Xitel enthaltenden Seite 10,— , júûge 19 für jede Seite der Urschrift der Grenz- 32 ein Viertel der nach Ziffer 28 bis 31 zu verhandlungen mit Ausnahme der lediglich berechnenden Gebühren ; __ den Titel enthaltenden Seite... . 3— , e) für Mitfteilungen an die Gemeinden

6) fúr die Beglaubigung vorgelegter (Steueraus\chüsse) und Kreife zum

aa) nah den Au3zügen aus der Katasterkarte Zwede der Steuerveranlagung (Ergänzungskarten) gefertigter Handzeich- 33 aa) bei Anwendung des Vordrucks A (An- nungen einshließlich deren Vervpollständi- lage D*) over eines ähnlichen Wordrucks3 ung nach den allgemeinen Vorschriften der für jede Einzelausfertigung. ... .,. 1— , i: E von 2 34 bb) bei Anwendung des Vordruds B (An- bb) Abschriften von Feldbüchern und Grenz- lage E*) oder eines ähnlichen Vordrucks verhandlungen : : für je 10 Eigentümer (in Spalte 6) . . 250 , 20 die Hälfte der nach Ziffer 11 bis 19 zu be- 35 ce) bei Anwendung des Vordrucks Eigentums- rechnenden Gebühren. veränderungsTiste (Muster ITT der KA 1) Abschnitt 3. oder eines ähnlichen Vordrucks die Hälfte An Gebühren für die Abgabe der dur Druck vervbiel- 56 ü Mer N nach ufer 2 und 29; fältigten Katasterkarten und Stückvermessungsrisse eins{ließlih d ) Vit a ung bi Vordru E von ihrer Herrihtung nah den allgemeiucn Vorschriften der ie vor dg a en wesentlich abweichen, Katasterverwaltung sind zu berechnen : e egierung N un U ten 21 | a) für die ersten 1 bis 4 Rehtecke cines in 32 Nehteckc cin- 2 „besonders zu vereinbarenden Gebühren. geteilten ganzen Kartenbogens . . D M D Für die Anfertigung von Abschriften ganzer

92 für je zwei weitere Rechtecke . i; DS0 Katasterbücher oder größerer zusammenhängender

23 | b) für einen ganzen Stückvermessungsriß. . . . 15,— , ¡ Teile von ihnen, sowie für Arbeiten, die in den

24 für einen nicht mehr als die Hälfte der Zeicb- | vorstehenden Artikeln nicht bezeichnet und für die

nung eines Stüdckvermessungsrisses um- | keine sonstigen Bezahlungsvorschriften anzuwenden fassenden, nach der Lage der Grundstücks- find, find für jede volle oder angefangene Stunde grenzen abgetrennten Teil eines Risses. . 10,— , des O Arbeitszeit „e Om, 25 | c) für die Berichtigung auf den gegenwärtigen Be- zu berechnen. Ab itts stand und für Mehrleistungen der im Abschnitt 1 ¿ 2 schnitt 5. 5 iffer 6 bezeichneten Art die dort vorgeschenen 38 Die Gebühren find nur nach dem beantragten Umfange Mr betra der Det wtr zu berehnen. A der ps a F vg os 26 Bei Kartenabdrucken dürfen die na& Abshnitt 1 für ¡ von Karklenauszügen ujw. leine genauen Anga Ee gleichartige E zu O Geben gewünschten Umfang, so bestimmt die Katcsterverwaltung den nicht überschritten werden. Das gleiche gilt für Handzeichnungen Umfang na sachverständigem Ermessen. x (Abschnitt 2). 39 Als Gebäudeflächen find zu zählen die Grundflächhen der 27 Beantragen Gemeinden oder Umlegungsbeteiligte rechtzeitig | einzelnen öffentlichen Wohn- und anderen Gebäude oder deren durch Vermittlung der Landeskulturbehörden ungefärbte Abdrucke 4 in der Katasterkarte S „dargestellte Teile. A der von den Landeskulturbehörden beigebra n Karten und 0 „Als Seite einer Abschrift oder eines Auszugs ist jede Risse, oder beantragen Gemeinden und Kreisverwaltungen un- Seite zu zählen, auch dann, wenn in den zu benußenden Vor- gefärbte Abdrucke von Katasterkarten und Cari zu öôffent- u See E e in dem Vordruckc ichen Zwelen, so werden die Selbstkosten erho 68 | c) ein Zushlag von 20 vH zu den sih nach den Säher Abschnitt 4. unter Ziffer 42 bis 67 ergebenden Beträgen, falls außer An Gebühren für die Anfertigung und Beglaubigung von der Aufmessung der Befibßstücke die | alten oder neuen Abschriften und Auszügen aus den Katasterbüchern, Fort- Grenzen nah gegebenen Unterlagen hergestellt oder ae \hreibungsprotokollen, Eigentumsveränderungslisten und Renten- Teilungs- oder ÜUmlegungsrechnung bestimmt und dana verteilungsplänen find zu berechnen : abgesteckt worden find.

a) für die Anfertigung von Abschriften Vou der Erhebung des Zuschlags kann Abstand ge- und Auszügen ohne Angabe der Grenz- nommen werden, wenn weder die Herstellung der Grenzen nahbarn für die einzelnen Parzellen nah gegebenen Unterlagen noch die Teilungs- oder Um-

98 für die erste Seite der Abschrift oder des Aus- legungsrechnung von besonderer Bedeutung gewesen ist.

zugs, mit Ausnahme der ledigli den Titel 69 | Bei Besitstüken über 20 ha Größe und bet größeren Fort- enthaltenden See 4d S ne aaen _an Wegen, Kunststraßen, Eisen-

29 und für jede weitere Seite der Abschrift und bahnen usw. sind die Gebühren nach Maßgabe des Ab-

des Auszugs, auf welcher \chriftlihe Ein- _s{nitts 8 festzuscten. tragungen erforderlich waren O ©) Die Anlagen find hier nit mit abged ruckt. Ziffer Bezeichnung der Arbeiten und Gebührenbeszimmung. B. Für katasteramtliche Messungs8arbeiten nund andece techuische Arbeiten. Abschnitt 6. I. Für die katasteramtlihe Messung, Kartierung und Flächenberechnung sind zu berechnen: (

41 a) die nôtigen baren Auslagen, die bei Feldarbeiten für Handarbeitsleistungen, Botengänge, Kahnmieten, Beförderung der Meß- geräte und Handarbeiter zur Arbeitsstelle, für die einstweilige Bezeichnung sowie für die dauerhafte Vermarkung der Messungs- unkte und dergleichen mehr entstanden sind,

b) für jedes nah Anw. I[ Nr. 90 u. f. zu messende Trenn- oder Besigstük. bei einem Wert der Besigstücke oder der Besißstücksteile bei einer Größe able dle 1e Plat lk Z von mehr als Mark der Besißstücke oder der Beslystütöteile | 50 | 100 | 300 | 500 [1000|1500|2000|2500]3000]4000|5000] 7500|10 000|15 00020 000|30 000|50 000 bis einschließli Mark 50 |100 | 300 | 500 1000/1500/2000/2500/3000/4000/5000|7500|10 000|15 000|20 000/30 000|50 000

/ MHIA A MNTHMI A A2’ A’A H T A | M h M A Mk P

42 L biszu 2 a} 18] 30] 44/ 5) 61| 68| 72| 77| 84| 91/100/110| 119 | 134 | 149 | 170 | 200 | 230

43 | von über 20 „1 19| 32| 47| 60| 66| 72| 77| 84] 90] 98/108 /118| 128 | 144 | 160 | 182 | 215 | 248

d 20 O «„ | 20| 34| 50/ 64| 70] 76| 82| 89| 9811041114 /125| 135 | 152 | 170 | 194 | 229 | 264

Ole 10 elo v 221 3868| 55] 69] 751 81] 87/ 951101110] 121 |132| 142 | 161 | 179 | 205 | 241 | 278

Gle l 20 „P 25| 40] 59| 72| 79] 86} 921100106 | 116 |128|139| 150 | 169 | 188 | 215 | 252 | 290

Mv O 80 128] 44| 62| 77| 84} 91} 981106112 |122/1351|146| 159 | 178 | 199 | 226 | 266 | 306

4 e w: 00 e (0) þ 30| 48| 68| 82| 90} 981105 1114/1211131 |144 1156| 170 | 190 | 211 | 241 | 284 | 396

M9 O 00 „1 34/ 52 74] 90| 991106115 | 124/131 |1421156|170| 184 | 206 | 229 | 261 | 306 | 351

50, e060 00 38] 58| 80] 99/108 116/125 |134/142| 155170 |185| 199 | 224 | 248 | 282 | 331 | 380

od O e bal 41 62] 86106115] 125/135 | 144152165 [181 1196| 211 | 236 | 262 | ‘299 | 350 | 401

2 e 1 ha, , 125 145] 66| 911111121 /131 |141 150] 159 | 172 | 189 |204| 220 | 246 | 274 | 310 | 364 | 418

533 e 129, », » 1,5 „1 49| 70] 961116 |126 |136 | 146 | 156 [165 |179 1196 |211| 228 | 255 | 282 | 320 | 375 | 430

A O L P « | 93| 75102/122132 | 142 | 154/164 | 174 | 188 | 205 | 221 | 238 | 266 | 295 | 334 | 390 | 446

Dle 2 D „0 59/ 8111111131142) 154|165 | 176186 |201 |2191236| 254 | 284 | 314 | 355 | 415 | 475

Bl 3 4 „165/ 90|121 145/156 |168|179|191|202|219|238|256| 275 | 308 | 339 | 384 | 448 | 511

M M 0 v 72) 99/131 1156| 169 | 181 |192 | 205 | 218 | 234 | 254 | 274 | 294 | 328 | 361 | 408 | 475 | 542

E O 6 « j 80/108 | 142 | 168 | 180 | 194 |206 |219 | 231 | 249 | 270 | 291 | 312 | 348 | 382 | 432 | 502 | 572

Dl O e „186/115 |150]178| 191 |205 [218 | 231 |244 |262 | 284 |306| 329 | 365 | 402 | 454 | 528 | 601

E L O | 91 | 122 | 159 | 188 | 201 | 215 | 229 | 242 | 256 | 275 | 298 | 322 | 344 | 382 2 475 | 551 | 628

O O 1 96 | 129 | 166 | 196 | 210 | 225 | 239 | 252 | 268 | 288 | 311 1335| 359 | 399 | 439 94 | 574 | 654

G0 p 7 ¿O « 1101 |134 | 174 204 | 219 | 234 | 248 | 262 | 278 | 298 | 322 | 348 | 372 | 412 | 454 | 511 | 594 | 679

6B, 10 12 „1109/1421185 |216 | 231 |248 | 262 | 279 |294 | 315 | 341 |366| 392 | 435 | 479 | 539 | 625 | 711

E e 42 0A 41118 | 154 | 198 | 230 | 248 | 264 | 280 | 296 | 312 | 335 | 362 | 390 | 418 | 462 | 508 | 571 | 662 | 754

G L L L O 1125 | 164 | 210 | 245 | 262 | 280 |298 | 314 | 3301355 | 384 |412] 441 | 489 | 538 | 604 | 700 | 796

G S 1132 | 172 | 221 |259 | 278 | 295 | 314 | 331 | 349 | 375 | 405 | 435 | 465 | 515 | 566 636 | 738 | 839

T 8 20 „11401182 ] 234/2721291 | 3101330349 |368 | 3941425 |458| 489 | 542 | 595 | 669 | 775 | 881

R E E E E E E E S