daß die Grenze zwis{en Nußland und Polen soweit wie möglih mit den Wünschen der in Betracht kommenden Bevölkerung ibereinstimme und daß ein dauernder Friede zwischen Polen urd seinem östlichen Nachbar hergestellt werde, der die Œinstellung der Feindseligkeiten und die Nichteinmislung beider Teile in die Angelegenheiten des Nachbars bringen würde. Um den Standpunkt dex An- gelegenheit endgültig zu flären, sei die yolnisGe Regierung von den Alliterten aufgefordert worden, sofort Waffenstillstands- und Friedensverhandlungen berbeizuführen. Sollten die Sowjet- heere indessen troß des Erfuchens der polnischen Regierung um einen Taffenstillstand thr Vorrücken fortseßen, so müßten die englische ‘Regierung und die Alltierteun notwendigerweise annehmen, daß die Sowjetregierung den Krieg gegen das polnische Volk wolle und würden Polen Beistand und Unterflüzung leisten. Außerdem müsse die englisße Negierung erklären, daß die Verlbandlungen über die Wiederaufnahme der Handelsbeziehungen zwischen Nußland und dem britischen Neiche zweckSmäkßtigerweise nicht fortaesezt werden könnten, wenn Sowjetrußland in Polen eindringe. Sie habe deshalb an Kamenew und Krafsfin teleqraphiert, fie möchten ihre Abreise aus Neval verschieben, bis der Waffenstillstand abgeschlossen fei.

Polen. Der polnische Generalstabsberiht vom 24. Juli

besag::

9% 23, Iult ging der Feind im AbsGnitt Grodno—Mosty zum allgewcinen Angriff über, gleichzeitig drängte das Kavallerieorps, das den Niemen südliß von Grodno überschritten hatte, gewaltsam nach Norden vor, um unseren linken Flügel abzuschneiden. Nach Kampf wurde dfe Niemen-Linie dur unsere Divistonen aufgegeben. Gegen-

wril wird auf der Linie Soly—Lunna—Wolya gekämpft. Anf dem |

infen Flügel fämvft unsere Kavallerie und Infanterie mit der feind- lichen Kavallerie in der Gegend von Nowi-Dwor. Westlichh von Mosty liegt die lifauiscbe weiße russische Division, die den Feind vit auf das südlidhe Ufer des Njemen gelangen läßt, und wehrt alle seine Angrisfe ab. Der Feind ariff am Oginsk-Kanal wieder- ßolt TeleGany an, wurde aber blutig abgewiesen. Bei NzetsGwce« (?) wurde in mehrslündigen Kämpfen das 9516. und 524. CSowijet-Snfanterieregiment geschlagen. Es wurden 8 Maschinen- aecwebre erbeutet und Gefangene gemacht. Der Feind zieht sich hinter den Styr zurü und hat hier 4 Ges{ütße im Fluß versenkt. Die erste Division drängte die 131. Sowjet-Brigade zurück, machte 100 Gefanaene und erbeutete eine aanze bespannte Batterie, einige besyannte Wagen und mehr als 20 Maschinengewchre. Weiter südlich wurden alle Versu®Ge des Feindes, den Uebergang über den Styr zu erzwingen, abgewiesen. Eine größere feindliche Kavallerieabteilung, die bis in unseren Nüken vorgedrungen war, wurde von unserer Kavallerie nad Osten zurückgeworfen. Die Versuche des Feindes, um ieten Prets den Uchergang über den Zbrucz zu erzwingen, führten zu heftigen Kämpfen in der Gegend von Trybnchowce und Wolkowce. Die 12. Infanteriedivision wehrte alle Angriffe mit unvergleilichem Mut unter großen feindlichen Vrrlusten ab.

Wie „Wolffs Telegraphenbüro“ unter dem 27. Juli meldet, besagt der polnishe Heeresbericht nah einem Telegramm aus Warschau:

An der Südfront wurden stark? bolscberoistische Angriffe überall abgesblagen. Die Linie längs der Flüsse Zbrucz und Styr ist voll- itändiq tn unserem Besitz. Bei Dubno hat der Kampf mit der feind- liGen Neiterei eine für uns günstige Wendung genommen. Westlich pon Slonim wurden heftige Kämpfe in der Nichtung auf Roshany u unseren Gunsten entschieden. Feindliche Versuche, über den Niemen östlihß von Grodno zu gehen, wurden abgeschlagen, Durch eine erfolgreiche Operation haben wir die auf dem linken Njemenuser egenden Befestigungen von Grodno twiedererobert,

Dfehecho-Slotwakei.

Lur Untersuchung der im Melniker Bezirk vorge- ommenen Ausschreitungen ift eine Ub Be able 5arthin entsandt worden. Dem Blatte „Narodni Listi“ zufolge ¡ind bereits 40 Personen wegen Anstiftung und Teilnahme an den Plünderungen E, worden. Das Abendblatt „Prawo Liodu“ meldet aus Melnik, daß infolge dieser Verhaftungen ein neuer Genecralstreik drohe, der zur Vernichtung der Ernte und zu blutigen Ereignissen führen könnte.

Jtalien.

Vor dem Ausschuß zur Begründung eines finter- nationalen christlihen Volksbundes, der fich vor kurzem in Nom gebildet hat, erstattete der Deputierte Cavalloni Bericht über seine kürzliche Reife im Auslande. Der Gedanke eines internationalen chrisilihen Volksbundes, der zuerst von ihm, dann in Gemeinschaft mit Delegationen von Holland, Belgien, Luxemburg, Frankreich, der Schweiz, Oesterreich, der Tschecho-Slowakei, Ungarn und Deutschland vorgetragen worden sei, habe die günstigste e gefunden. Der Ausschuß beschloß, der Vorstand der christlichen Volkspartei E die erste Versammlung des internationalen christlihen Volksbundes zu- sammenberufen, nachhem er weitere Zustimmungserklärungen

erhalten hat. Griechenland.

Der Tages3bericht des Hauptquartiers der thra- zishen Armee vom 12. (25.) Juli besagt, dem „Wolffschen Telographenbüro“ zufolge:

Seit gestern wird der Feind energisch verfolgt, streckt die Waffen und verläßt seine Stellung in voller Unordnung. Adrianopel wird beute besetzt. Morgen wird ver König, begleitet von dem General- quuverneur und vom General der Armee mit seinem Generalstabe, seinen Einzug in die Stadt Adrianopel halten.

Amerika.

Nach eîner Meldung aus San Franzisko haben Yoll- beamte mit cinein Regierungsfahrzeug nah einer Jagd von 10 Meilen in der Bucht von San Franzisko das von einem bolschewistishen Kapitän befehligte russische Tuans portschiff „Nomday“ aufgebracht, dessen Besiz von verschiedenen russischen Parteien in Anspruch genommen wird. Die Verfolgung des Schiffes wurde auf Vorstellungen der sogenannten Kerenski-Gruppe aufgenommen.

Asieu.

Die Stadt Peking befindet sich, der „Times“ zufolge, wieder in großer Aufregung. Die Tore der Stadt sind ge- schlossen und mit starken Wachen besezt. Die Truppen von Dschang-Tso-Lin und Wu-Pei-Fu schließen die Stadt ein und umzingeln ihre leßten Widersacher. Bis jeßt haben noch keine Verhandlungen stattgefunden, doch verlautet, daß die Angreifer die Stadt nicht betreten werden. »

— Wie der „Nieuwe Rotterdamsche Courant“ aus Wladi- wostok vom 21. Juli meldet, haben die Japaner ihre Be- ziehungen zu der Regierung von S ne Udinsk ab- gebrochen und die Nüumung von Transhaikalien sieben, weil die Regierung darauf besteht, daß die alte Regierung für ganz Rußland anerkannt werden soll.

Parlamentarische Nachrichten.

Dem Neichstage find ein Weißbhucch über die Kons- ferenz in Spaa, ferner der Entwurf eines Geseßes, betreffend ie Ergänzung zum Reich3geseße, weitere vorläufige Negelung des Neichshaushaklt3 für das Rehnungsjahr 1920, vom 6. Juli 1920 (Neichs- (Gescßzbl. S. 1885) und eine Verordnung zum Schuße der Preßluftarbeitor zugegangen.

betreffend die

Zeichnungen hinzufügte.

Dampfer „Manchuria“ nach New York, von Hambur , Postshluß beim P.-A. 1 in Hamburg am 19, August

4. Dampfer „Rotterdam“, „Noordam”" und „Nieuw Amsterdam“ nach New York, von Rotterdam am 10,, 21. und 27. August, Post- {luß beim P.-A. 2 in Emmerih am 8., 19. und 25. Au st Vor- mittags und beim P.-A. 1 in Hamburg am 6., 17. und 23.

3, 21. Augnst Abends

Buenos Aires, von

Gewerbe, 26 Hörer 68 Ausländer.

Statifti€ und Volkswirtschaft. Arbeitsstreitigkeiten.

Wie dem „Wolffscen Telegraplenbüro" aus dem Neichsarbeitss ministeruin mitgeteilt wird, trat gestern nachmittag in Halle zur Beilegung der Stirxeitigleiten im mitteldeutschen Braun- kohlengebiet ein Sclichtungsaus\chuß zusammen, in dem ein Neferent des Neichsarbeitsministeriums den Vorsitz führte, Die Aussichten für eine fciedlibe Beilegung sind günstig. Es wird zurzeit noch überall gearbeitet.

Die engklische Regierung hat dem grapbenbüro“ zufolge die Forderung der Bergarbeiter auf Lohnerhöhung von zwei Schilling wöchentlilh und auf Herah- setzung des Preises für Hausbrand um 14 Schilling für die Tonne abgelehnt.

Wie aus Göteborg gemeldet wird, endete der „Deutschen Allg. Zeitung" zufolge der Landarbeiterstreik in Vaeremlatnd mit einer völligen Niederlage der Streitikenden. erklärten sich zur Wiederaufnahme der Arbeit bereit. geber gingen unter der Bedingung darauf ein, daß die Arbeiter den durch den Streik entstandenen Schaden erseßten.

Kunft und Wissenschaft.

Im Kubpferstihkabinett der staatlihen Museen wurde

Gedächtuis an Klinger eine Ausstellung seines graphischen Werkes zusammengestellt, zu der au) die Nationalgalerie Wir sehen fast das ganze Schaffen des Meisters von seinen frühesten Arbeiten an in wundervollen Abzügen Der überaus zahlreiche Besuch zeigt das große Interesse, das dem verstorbenen Künstler entgegengebracht wird.

Düsseldorf wurde am Sonnabend eine \oztak- hygtenische Akademte als Ausbildungsstätte für folche Aerzte ius Leben gerufen, die als Kreis-, Stadt-, Kommunal-, Schul- oder Fürsorgeärzte in den öffentlichen Dienst treten wollen. Die Akademie ist eine Staatsanstalt. Weitere soziale Afademien werden in Breslau und Charlottenburg errichtet.

___ Mefktor und Senat der Technischen HochschGuleDarm- stadt beschlossen auf Antrag der chemishen Abteilung, dem Staats- minister a. D. Theodor Moeller- Berlin wegen seiner großen Berdienste um die Kriegslederindustrie die Würde eines Dr.-Jug. ehren- halber zu verleihen.

Der Schriftsteller Dr. Ludwig Ganghofer ist im Alter von 65 Jahren in Tegernsce an Herzschlag gestorben.

Verkehrswesen.

Im Monat August finden Postabgänge nah Nord? und Südamerika außer mit - englishen Dampfern (etwa zweimal wöchentlich). noch mit folgenden Dampfern statt:

1. Dampfer „Frederik VIII.“, „United States" und „Oscar I.“ nach New York, von Kopenhagen am 5., 12. und 26. August, Post- {luß beim P.-A. 1 in Hamburg am 2., 9. und 23. August Mittags;

2. Dampfer „Stockholm“ nah New York, von Gothenburg am 24. August, Postschluß beim P.-A. 1 in Hamburg am 20. August

5. Dampfer „Garibaldi“ und „Re Vittorio" na Nio de Janeiro usw. von Genua am 3. und 12. August, Poli us in ‘ankfurt (Main) Auslandstelle am 31. Juli und 9. s

6. Dampfer „Frisia* und „Zeelandia“ nah Rio de Janeiro und Amsterdem am 4. und 18. August, Posts{luß

beim P.-A. 2 in Emmerich am 2. und 16. August L ormittags und

beim P.-A. 1 in Hamburg am 31. Juli und 14. August 2

Der Dampfer „Brottningholm“ am 10. August von Gothenburg

nach New York wird nur zur Beförderung von Briefsendungen mit

Leitvermerk benußt.

Land- und Forstwirtschaft.

Landwirtschaftlihen Hochshule in Berlin sind im Sommerhalbjahr 1920 782 Studierende einge- schrieben (davon 27 weibliche), und zwar: 511 Landwirte, 167 Geo- daten und Men 78 Hörer der n Se

er Naturwissenschaften. Darunter befinden {ih Von den vorbezeichneten Studierenden sind 86

„WolffsKen Teke-

Diese Die Arbeit-

am

August

Braunschweig, 26, Juli. (W. T. B.) In der Akftien- gesellschaft für Jute- und Flahsindusirte in Braunschweig entstand ein umfangreihes Groß feuer, das den größten Teil der Betriebsanlagen einäsherte, Erft nach drei Stunden waren die Flammen niedergelämpft. Welcher Schaden entstanden ist, läßt sich zahlenmäßig noch nicht angeben, doch muß die Fabrik auf einige Zeit stillgelegt roerden.

Kopenhagen, 26. Juli. (W. T. B) Auf der Kon-

ferenz von Studentenorganisationen aller veuttalen

Länder, die pom 22, bis 25. Juli Hier stattfand, wurde in erster Linte darüber beraten, welche Maßnahmen zu treffen scien, um die Zu- fammenarbeit der Studierenden aller Länder zu förderu. Es wurde eine Entfhließung angenommen, in der zunächst zur ErleiGterung des internaftionalen Verkehrs der Studierenden aller Linder dic Ein- führung einer Legitimationskarte mit Photographie vorgeschlagen und in der gesvrtert roird, den Gedanken einer internationalen Universität durchzuführen, Die Zusammenarbeit der Studierenden dex neutralen Länder in allen internationalen Fragen-wurde als wünschenswert. be- zeichnet. S

London, 2. Juli. (W. T. B) DurG*Fe uer wurden in Bombay große Vorräte von Textilwaren im Werte von mindestens einhalb Millionen Pfund Sterling zerstört.

Nr. 40 des Zentralbkatts für das Deutsche Reich, Heraus8gegebez im Reitsministeriuum des Snnern am 16. Juli 1920, hat folgenden Inhalt: 1. Konsulatwesen: Grmächtigung zur Vornahme von Zivilstandshandlungen. at l Erequatnrerteilungen. — 2, Post- und Telegraphenwesen: Berichtigung. — 83. Militärwesen : Abänderung der Grundsäße für die Beseßung der mittleren, Kanzlei- und Unterbeamtenstellen bei den Neichs- und Staatsbehörden mit Militäranwärtern und Inhaberu des Anstellungsscheins vom 20. Juni 1907. — 4. Steuer- und Zollwesen: Verordnung zur Abänderung der Dienstvorschristen zu dem Gesetze, betreffend die Statistik des Waren- verkehrs mit dem Ausland, vom 7. Februar 1906. Zulassung anderer als der im § 4 des Gesetzes über das Branntweinmonopo! genannten Stoffe zur Verarbeitung in Obstbrenuereien. — d. Polizeiwesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiete.

Nr. 58 des „ Zentralblattes der BauverwakTtung “, Heraus- gegeben im preußishen Finanzministerium, vom 21. Juli 1920, hat folgenden Inhalt: Amtliches: Erlaß vom 7. Juni 1920, betreffend die Unterbringung technischer Hilfskräfte. — Erlaß vom 21." Juni 1920, betreffend den Bezug der Besoldung und des Wohnungsgeld- zuschusses der Beamten der abgetretenen Gebiete. — Gutachten und Berichte der Akademie des Bauwesens, betreffend die Ecrihtung eines Staubecens bei Ottmachau. — Nichtamtliches: Vermischtes: Wett- bewerb für Entwürfe zu Kleinwohnungsbauten der gemeinnüßigen Baugenossenschaften in Speyer und Oggersheim. — Die frühere n dd Residenz in Müncßen. — sSreiwerdende Eifenbahndreh- brüdcke.

Aeronautishes Observatorium, Lindenberg, Kr. Beeskow. 24. Juli 1920. — Drachenaufstieg von 54 s. bis 75 a.

-

E s | Relative Wind-

Secehöhe | Luftdruck| Temperatur C Fenchtig- [Geschwind

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0M mm e O AER E Meter _ 122 | 744,8 | | 18,0 76 |:S | 4 300 7290 83 WSW 10 500 713 13,6 87 9 10 1000 671 10,4 98 W 14 1500 692 3,4 86 WSW 16 2000 595 6,3 70 SWzW 16 2450 563 4,2 93 SWzW 17

Bedecktt. Sicht 7 km, — Inversion zwischen 1640 und 1740 m von 8,19 guf 8,5%, — FJnverfion zwischen 2130 und 2230 m voi

9,3 9 auf 5,99,

26. Juli 1920. — Drachenausskicg von 54 a, bis 32 a.

A

P LET E ÄP

August,

[bends.

bewilligung zu vershaffen gewu

fuhrkontrolle

hauptfächli zugunsten des

Manuigfaltiges.

__ Lebensmittels{chGiebungen mit gefälschtenEin- fuhrbewilligungen in Köln. ¡var dem Neichsbeauftragten für die Ueberwachung der Ein- und Aus- \nhr aufgefallen, daß über die besetzte westlihe NReichsgrenze aus- ländische Lebensmittel eingeführt wurden, die mit einer zwar formell richtigen Einfuhrbewilligung hereinkamen, von denen jedo wirtschaftenden Reichsstellen nichts wußten. Der Neichsbeauftragte deshalb einen seiner Beamten nach dem besetzten dem Auftrage, der Angelegenheit nachzugehen. der ersten Hälfte des Juli festzustellen, daß derartige Sendungen auf Grund gel er Einfuhrbewilligungen des Neichskommissarsdelegierten in Köln hereingebracht wurden. unterer Angestellter dieser Dienststelle muß sich auf irgendeine Weife den Fa‘simllestempel des Neichslommissars für Aus- und Cinfuhr- ' zu f f und mit diesem eine große Anzahl von Einfuhrbewilligungsblanketts gestempelt haben, um sie dann zu verkaufen. Die gefälschten Einfuhrbewilligungen find hauptsächlich an holländische Firmen verkauft worden, die nunmehr ihre Waren mit den fertigen CEinfuhrbewilligungen deutschen Händlern anboten. solchen gefälshten Bewilligungen cingeführten Waren hatte die Ein- ereits passiert und konnte nicht mehr gefaßt werden. do, noch rund 40 Waggons eingeschmuggelter Waren, ed, Speisefette und Fleishkonserven, anzuhalten und ichs für verfallen zu erklären. Die Einf, Waren im Werte von etwa 20 Millionen Mark wurde von den Ein- fuhrschiebern im leßten Augenblick angehalten, als sie das Bekannt- werden der Schiebungen erfahren hatten.

Bereits seit einigen Wochen

/ L Nelative! Wind 5 10 Secehöhe | Luftdruck Temperatur C Feuchtig- 4 keit Richtung Ee N d 7 R j eund,” A A oben unten 0/, | Meten: | E 122 | 748,7 18,6 53 | SzO 6 o 716 15,7 D S 2 1000 | 674 i 2 1500 634 7,0 80 WSW 13 2000 0996 3,0 90 WSW 12 25090 561 0,9 45 WSW 13 3000 | 58 9/6 30 | SW 14 3500 494 — 1,3 39 &SW 14 4009 463 — 4,4 40 SMW 14 4250 450 — 9,6 40 SW 15

1/, bede, Dunst. — Junversion zwischen 340 und 450 m von 14,6 ° auf 16,09, — Zwischen 2250 und 2370 m überall 1,10, — Jnversion zwischen 2430 und 2660 m von 0,79 auf 1,59%, — Zwischen 2660 und

2800 m überall 1,5 9,

(Forisepung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.)

ch die be-

in

Familïiennachrichten.

Verlobt: Frl. Liseloite Schüler mit Hrn. Forstreferendar, Ober- leutnant a. D. Friß Wagner (Cassel — Oberförsterei Blanken bei Neuhaldensleben). — Frl. Irma Becke mit Hrn. Augenarzt Dr. med. Heinrih Bayer (Berlin — Baden-Baden).

Gestorben: Hr. Stabsarzt a. D. Sanitätsrat Dr. med. Karl Westphal (Berlin-WilmersdorT).

Ein Teil der mit

uhr weiterer

Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. T y r o l, Charlottenburg, Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorsteher der Geschäftsstelle

J. V.: Rechnungsrat Meyer in Berlin. Verlag der Geschäftsstelle (I. V.: Meyer) in Berlin.

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagsanstalt, Berlin, Wilhelmstraße 32.

Sechs Beilagen (eins{ließlißh Börsenbeilage und Warenzeichenbeilage Nr. 60) und Erste, Zweite und Dritte Zentral-Handelsregifter-Beilage.

Erste Beilage

Verlin, Dienstag, den 27. Fuli

Einpfennigstücke H 507 249145

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Aluminiummünzen

pfennigstüde 7127 906|—

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Kupfermünzen 49 211/24 s

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münzen 91 426 286/601 9 243 462/80] 15 948 082|8€] 24 987 844|—

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Eisenmünzen 53 050 839/501

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stätten bis Ende Juni 1920.

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Nickelmünzen 30/90} 35 d11 U03l45T

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der Prägungen von Reichsmünzen in den deuts

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501 10 567 216/80 501 64 499 9

Hauptbuchhalterei des Reichsfinanzministe

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1 076 130 872,590 A.

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Silbermünzen

526 729224 113 9321 1 184 262 9 041 384f 95 280 926]369 259 3391162 374 728

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kÉronen Berlin, den 24. Juli 1920.

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“ 111 250 3064 467 382 030

15603 196 10C1772 276 D901 4 03

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rä worden in: _®) Einschließlich von Kronen, zu deren Prägung die Reichsbank das Gold geliefert hat. — **) Vergl. den „Reichsanzeiger“ vom 19. Juni 1920 Nr. 133.

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Juni 1920 eingezogen .

Summe 1. 5. Bleiben

2, Vorher waren ge- prägt **) 3. Gefamtausprägung .

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1. Im Monat

4. Hiervon sind wieder

Muldne Karlsruhe . Hamburg . - « e

München .

Berlin .

Nichtamtliches.

(Fortseßuna aus dem Hauptblatt.)

Deutscher Reichstag. 10. Sißzung vom 26. Juli, Nachmittags 5 Uhr.

(Bericht des Nachrichtenbiüwos des Vereins deutscher Zeitungéverleger.)*)

Präsident L be eröffnet die Sihung mit folgender Ansprache: Unsere Aufmerksamkeit währerld der Pera Metone war Ee von den \ckweren Bedingungen, die unserem Volke in Spaa auferlegt worden sind. Troßdem wollen wir niht vorübergehen an dem für die F verheißunasvollen Lichtschein, den das stolze Abstimmungs- ergebnis in Ost- und Westpreußen geworfen hat. (Lebhafter Beifall.) Es war oin Zeugnis deulscher - Kraft und Treue in s{weror Zeit, Wir haben dem stine mit Vertoeuen entgegengesehen, unsere ost- und ie Landsleute aber haben mehr getan, als dieses Vertrauen gerechtfertigt; sie haben der Welt eine Ueber- vaschung geboten, uns aber Anlaß zur Freude und einen Strahl der

offnung gegeben, tiaturch, daß in diesem Falle wirkflich Arbeiter und rger, Bauer und Knecht, Proletarier und Besißer mit gleichem Gier für ihr Volksium eingetreten sind. (Lebhafter Beifall.) Wenn wir uns dieses Zusammenwirken bewahren, dann werden wir auch der Abstimmung in Oberschlesien mit Zuversicht entgegenblicken können, und wenn noch icgend jemand ïn der Welt au t hat, daß der Ver- Selbstb E

recht der Völker, dann haben die wackeren Ost- und Westpreußen ihm die Wahrhoit gesagt: (Lebhafter Beifall.) Uns haben su die Ge- wißbeit gegeben, daß auch noch anderes Unrecht, daß auch noch andere Verstöße gegen E C eR E einst wieder guigemacht werden, nicht mit den Mitteln der Gewalt, sondern durch den Sieg des Nechts. Die deutshe Vollérepublik drüdckt den Frauen und Männern des Ostens dankbar die Hand, und auch denen, die die

Stvapagen langer Land- und Seeroison auf sih genommen haben, um ; für hr Volkstum zu zeugen. Wir werden zusammenstehen mit thnen |

in Freud und Leid, (Lobhafter Beifall.)

Der Landesaus\chuß von Tirol hat in einem Telegramm an den Reichstag seine hohe Freude über das Ab- stimmungsergebnis in Ost- und Westpreußen ausgedrüdt. (Lebhafter Beifall.)

Auf Vorschlag . des Abg. Burlag e (Zentr.) wird der !

bisherige Präsident Löbe durch Zuruf wiedergewählt.

Auf der Tagesordnung steht zunächst die Wahl des Präsidiums für die Dauer der Session.

Abg. Mü ller - Franken (Soz.) beantragt hierauf, auch

die Wahl der drei Vizepräsidenten durch Zuruf und | es uns gelingen würde, wesentliße Milderungen zu erreichen, der ist

zwar in einem Wahlgange vorzunehmen.

Abg. Schulz (D. Nat.): Meine Fraktion hat bei der ersten Wahl der Bigepräsidenten der Wahl durch Zuruf widersprochen, weil ihr, ebenso wie anderen Mitolietern die Person des Unabhäng!gen Sozialdemokraten nit genebm wav. (Lachen bei den Unabhängigen Sozialdemokraten.) Diese Bedenken bestehen noch heute in unver- mimdertem Maße fort. Wenn wir troßdem davon Abstand nehmen,

i otest eingulegen, so tun wir das, weil oinerseits eigen O et A n Wahl nicht mehr zweifelhaft fein kam und weil wir es andererseits nicht verantworten wollen, E der Debatte über die Verhandlungen in Sipaa zu amnindern.

Auf Vorschlag des Abg. Müller - Franken werden die bisherigen drei Vizepräsidenten Dittmann (U. Soz.), Bell Gau) und Dietrich (D. Nat.) einslimmig wiedergewählt.

Dr. Bell erklärt die: Annahme der Wahl, die beiden anderen werden über die Annahme LoR werden.

Es folgt der Bericht über die Verhandlungen der Renten in Spaa.

Reichskanzler Fehrenbach: Meine Damen und Herren! Es liegt dem Kabinett die Verpflichtung ob, über die Verhandlungen in Spaa und deren Ergebnis dem hohen Hause Boricht zu erstatten. Ich werde mi in meinem einleitenden Vortrage auf einige Be- merkungen allgemeiner Natur beschränken, weil ih der Meinung bin, daß Details am zweckmäßigsten von den Herren Ressort: ministern behandelt werden, speziell von dem Herrn Minister des Auswärtigen Dr. Simons, der ja die Verhandlungen in Spaa vorzugsweise geführt hat. Er hat sie geführt auf Grund seiner ausgezeichneten Kenntnisse auf dem Gebiete des Auswärtigen Amts, dem er ja bis zum Frieden von Versailles als Beamter angehört hat. Er hat sie geführt auf Grund seiner hervorragenden wirts{aftlichen Kenntnisse, die er sich hernach in besonders hervor- ragender Stellung erworben hat. Er hat sie geführt troß der un- endlichen Schwierigkeiten der Aufgabe mit aller Hingabe, und ih fühle mich verpflichtet, namens des Kabinetts auc hier hier in diefem Hause dem Herrn Minister Dr. Simons für die in Spaa géleistete Arbeit den herzlichsten Dank auszusprehen. (Lebhaftes Bravo!)

Meine Damen und Herren! Viel Neues is ja über die Ver- handlungen in Spaa und über deren Ergebnis niht„mehr zu sagen. Seit unserer Rückkehr ift bereits eine Woche verstehen. Es war nicht möglich, dem hohen Hause alsbald Bericht zu erstatten, und es wäre natürlih nicht angegangen, die Berichterstattung in der Oeffent- lichkeit’ bis zu diesem Tage zu verschieben. Die Berichterstattung ist in halbamtlicher Weise durch die Presse erfolgt und es haben die Verhandlungen im Aus\chuß für auswärtige Angelegenheiten statt-

gefunden unter zweckmäßiger Anwendung einer gewissen Oeffentlichkeit, -

wo Gelegenheit geboten worden ist, die Ergebnisse von Spaa in ihrer politishen Bedeutung durchzusprechen und zu würdigen.

Meine Damen und Herren! Sie wissen alle, daß wir mit einem geringen Maß von Erwartungen nach, Spaa gegangen sind, daß wir es als einen {weren Gang angesehen haben. Und wer etwa noch mit einem gewissen Optimismus in die Verhandlung ein- getreten sein sollte, der wurde sehr balb belehrt, daß es keine Ver- handlung war von Gleichen mit Gleichen, sondern daß es eine Ver- handlung war, die meistenteils beruhte auf einem dur ein Ultimatum verstärkten Diktat. Im Laufe der Tage hat ih die Verhandlungsart zwar etwas gebessert; aber iminer ist doch der Eindruck geblieben, daß man nicht mit gleichen Rehten am Tische saß, um durch Verhandlung zur Verständigung zu fommen. :

Zweimal sind wir vor die Frage gestellt worden, ob wir die Verhandlungen abbrechen und damit mit Sicherheit den Einmarsch

°) Mit Au3nabme der Reden der Herren Minister, die im Worb lout wiedergegeben werden.

Los Deutschen ReichSanz:7iger und Preußischen StaatSanzeiger Ir. 165.

Amtliches.

(Fortseßung aus dem Hauptblatt.) Deutsches Reich. T!

L E 41

1920

der feindlißen Truppen in das Ruhrgebtet herbeiführen wollten, oder ob wir die Verhandlungen weiterführen und zum Abs{chluß bringen wollten, obgleih wir ja über die ungeheuren s{chweren Folgen unserer Unterschrift niemals im Zweifel gewesen sind. Wir haben uns gefügt ; aber wir haben die Anerkennung der Drohung des Einmarsches in das Ruhrgebiet verweigert sowohl bei der Entwaffnungsfrage als auch bei der Kohlenf{rage: bei der Entwaffnungsfrage durch protokollarische Feststellung, der eine entsprechende amtliche Aeußerung des groß- britannishen P'remierministers zur Seite ging, und bei der Kohlen- frage durch den im diplomatishen "Verkehr üblichen Vorbehalt bei dem § 7, der die Drohung des Einmarsches in das Ruhrgebiet enthielt. Urser Rechtsstandpunkt, basierend auf dem Völkerrecht und auf dem Versailler Frieden, ist unverändert gewahrt worden. Es bleibt dabei, daß die Durchführung der Einmarshdrohung einen Ge- waltakt bedeuten würde, zu deren Duldung uns im voraus zu ver- pflichten wir mit Entschiedenheit abgelehnt haben. (Bravo !)

Es ist die Frage aufgeworfen und bebandelt worden, ob fich unsere Rechtslage durch die Abmachungen in Spyaa gegenüber dem Versailler Frieden verschlechtert habe. Hier und da ist diese Frage bejaht worden. Die Delegation kann sich auf diesen Standpunkt nit stellen. Sie ist nach wie vor der Ueberzeugung, daß unser Nechtsstandpunkt durch die Verhandlungen in Spaa eine Veränderung nit erfahren hat.

Eine andere Frage ist es allerdings, ob in tatsächliher Beziehung die Franzosen nicht Gelegenheit nehmen, die Situation nach den Vorgängen in Spaa zu ihren Gunsten zu deuten. Als sie in Frankfurt einmarschierten, taten sie das auf ihre eigene Verantwortung hin. Durch die Verhandlungen in Spaa sind fie in die Lage geseßzt worden, künftig eine Mitwirkung der Alliierten zum Eiumarsh zu verlangen, und wenn die Alliierten mit zu dem Einmarsch bereit sind, dann handelt es sch nicht mehr um einen Gewaltakt des einen Teils der Alliierten, sondern um einen Gewaltakt der ganzen Entente. Aber, meine Damen und Herren, es gibt kein anderes Mittel, diesen Einmarsch in das Nuhrgebiet mit allen seinen ungeheuren politischen Folgen, über die ich mich im einzelnen nicht auslassen will, zu verhindern, als die forgfältige Durchführung des Versailler Friedens=- vertrags bezw. jeßt der Abmachungen in Spaa. Es nützt uns nichts; . wir kommen nit darum herum. Wer etwa der Meinung war, daß

durch die Verhandlungen in Spaa eines anderen belehrt worden. Ießt handelt es si darum, die ganze Tatkraft anzuwenden, um das Ergebnis von Spaa auch wirklich zur Ausführung zu bringen, in der Militärfrage sowohl wie in der Kohlenfrage.

In der Militärfrage standen wir vor der Tatsache, daß der 10. Juli vor der Türe stand, der 10. Juli, an dem die im Versailler Vertrage vorgesehene Verminderung unserer Heeres\tärke hätte ein» getreten sein sollen und an dem auch die Entwaffnung hätte dur- geführt sein sollen. Wir haben in bezug auf die Neduktion unserer Neichs8wehr Vorschläge, gui durchgearbeitete Vorschläge gemacht, die es uns ermöglicht bätien, unter Vermeidung der allergrößten Be- denken und S{wierigkeiten allmählih im Verlaufe von fünf Viertel- jahren die Verminderung unseres Heeres herbeizuführen. Wir haben dafür in diesem Umfange keine offenen Ohren gefunden. Wir hoben nur eine Frist erbalten, aber immerhin doch eine Frist von einem halben Jahre.

Was nun die Entwaffnung anlangt, meine Damen und Herren, so liegt es uns hier ob — dem ganzen deutschen Volke, allen Par- teien in diesem Hause —, alles daran zu seßen, um dieser Forderung unserer Feinde gerecht zu werden, Wer fich in der Entwaffnung nech irgendwelchen Hoffnungen hingeben follte, der täuscht si. Wir müssen die Entwaffnung unseres Volkes herbeiführen. Es wäre un- verantwortlih, jet Mißtrauen und Streit im Innern des Volkes, unter den einzelnen Richtungen des Volkes anzufachen, wenn uns von außen der Einmarsch und das Chaos droht. (Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.) Jeßt tritt die Verpflichtung an jeden heran, dem sein Vaterland lieb ist, hier den Auflagen nachzukommen, die wir in Spaa auf uns genommen haben. (Sehr gut! bei den Deut, {hen Demokraten.) Es ist auch richtig: es ist kein vertrauenerwecken- der Zustand, Waffen in so großer Zahl, wie es offenbar noch der Fall ift, in den Händen von Unbefugten zu wissen. (Sehr richtig! bei der D. Vpt.) Die Waffen gehören in die Hände derjenigen, die von der staatlichen Autorität dirigiert werden (sehr richtig! bei den D. D.), und niGt in die Hände von Unbefugten, und es ist staatliche Pflicht, dafür zu f\orgen, daß diese Waffen in die rihtigen Hände kommen. (Sehr richtig! bei den D. D.) In dieser Beztehung wird Jhnen in den nächsten Tagen eine Geseßesvorlage zugehen, welche ernste Mittel vorsieht, um dieser Abmahung von Spaa, der Ab- lieferung der Waffen, gerecht zu werden. Die Regierung hofft, daß diese Gesehßesvorlage möglichst rasch in einträchtigem Geiste verab-

«\chiedet und die Durchführung dann mit Energie in die Hand ge- J nommen wird, und daß die Bevölkerung dazu mitwirken wird, daß

uns irgendwelhe Schwierigkeiten in dieser Beziehung nicht entstehen.

In bezug auf die Kohlenfrage wissen wir ja wohl, daß eine Anzahl von Sachverständigen der Meinung sind, daß das in Spaa gezeichnete Abkommen nicht ausgeführt werden kann, daß es im Be- reich der Unmöglichkeit liegt. Wir wissen aber auf der anderen Seite, daß manche dieser Sachverständigen troy ihrer Zweifel doch immer- hin mit der Möglichkeit rechnen, daß bei Anspannung aller Kräfte, bei dem Gebrauch aller Auskunftsmittel, wir den Forderungen doch gerecht werden fönnten. Und wenn man vor der Gefahr steht, die Erhaltung des Reiches bedroht zu sehen, wie uns das unmittelbar bei der Nichtunterzeihnung des Abkommens über die Kohlenfrage bes - vorstand, wenn man vor dieser Gefahr steht, dann ergreift man eben auch das legte Mittel, um dem größten Unheil vorzubeugen.

Wir wissen.„allerdings, daß es der angespanntesten Kräfte des ganzen Volkes bedürfen wird, um auch auf diesem Gebiet den An- forderungen von Spaa nachzukommen. In allererster Linie der An- spannung aller Kräfte unserer Bergarbeiter. Es ist eine {were Auf- gabe für sie, bei dem ohnehin so schweren Dienst in der heißen Jahres-