Spar- und Varlkehnstaffe zur Pflege des Geld- und Kreditverkehrs sowie zur Förde, rung des Sparsinns, Bekanntmachungen . erfolgen in der „Schlesischéèn landwirt-

\chaftlißen Genossenschaftszeitung“ in Breslau. Beim Eingehen dieses Blattes tritt an dessen Stelle bis zur nächsten Generalversammlung, in der ein anderes Veröffentlichungs8blatt zu bestimmen ist, der „Deutsche Reichsanzeiger“. Der Vor- standsstellvertrter Halbhüfner Heinrich Fiedler in Schwarzbach is zum Vor- standsmitglied bestellt.

Rußland, den 6. Juli 1920.

Das Amtsgericht.

Ruhland, es

Fn unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 23 die durch Statut vom 13. März 1920 errichtete Stromver- forgungsgenossenschaft „Sella“‘, ein- getragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpflicht, mit dem Sitze in Sella, Kreis Hoyerswerda, einge- tragen worden. :

Gegenstand des Unternehmens ift: 1. der Bau und die Unterhaltung eines Ortsleitungsnetzes auf gemeinsame Rech- nung, 2. der gemeinsame Bezug elektrischer Energie und deren Abgabe an die Mit- glieder, 3. der gemeinsame Bezug von Tandwirtschaftlichen Maschinen und Mo- toren und deren leihweise Ueberlassung an die Mitglieder.

Die Safifimime ist 250 .4, höchste Zahl Sr Geschäftsanteile 100.

Vorstandsmitglieder sind: 1. Landwirt Wilßelm Groba, 2. Landwirt Alwin Förster, 3. Wirkschastsbesizer Gotthard Hübner, sämtlich in Sella.

Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, in dem Genossenschaftschaftsblatte des Bundes der Landwirte. Sollte diese Zeitung ein- gehen, so tritt an deren Stelle der Deutsche Neichs- und Preußische Staats- anzeiger so lange, bis die General- versammlung eine andere Zeitung be- stimmt hat.

Die Willenserklärung unnd Zeichnun für die Mere erfolgt dur zwei Borstandsmitglieder. Die Zeichnung ge- {{ieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen.

Die Me der Liste der Genossen ift in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Ruhland, den 8. Juli 1920.

Das Amtsgericht.

Saarbrücken. d

In unser GenoiensVasiereg ker ist heute unter Nr. 21 bei dem Consumverein der Grube Camphausen e.G.m.b.H. zu Camphausen eingeira en worden:

Der Steiger Jakob Schmidt is aus dem Vorstand ausgetreten, an dessen Stelle ist der Ingenieur G. Cousin in Camp- hausen zum Vorstandsmitglied bestellt.

Die Aemter der ‘ Vorstandsmitglieder sind wie folgt verteilt: Der Ne Cousin is Vorsitzender, Fa ger Schlosser stellvertr. Vorsitzender, Schicht- meister , Herrmann Schriftführer, Kanzlist Tempelmann Rendant und Fahr- \teiger Kraus Beisißer.

Saarbrücten, 26. Juli 1920.

Das Amtsgericht.

Schliensincgen. [45323

In unser Genossenschaftsregister ist beute bei Nr. 6, Vereinsbank für Ge- werbe und Landwirtschaft, cingetra- gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Schleufingen einge- tragen worden, daß der Bankbeamte Friedrih Hecker uiht mehr Vorstands- mitglied t.

Schleusingen, den 19. Juli 4920.

Das Amtsgeric@t.

SobormThcin. [45324]

Im hiesigen Genossenschaftsregister T1 Nr. 20 ist bei Landwirtschaftlichen Be- zugs: und Absat-Genofsenschaft e. G. m. b. H. zu Sobernheim folgendes ein- getragen worden:

Durch Caen vom 11. Juli 1920 ist der Ackerer Friedri Jetter 1V. aus Sobernheim aus dem Vor- stande ausgeschieden. An seine Stelle ift Heinrich Bastian in den Vorstand gewählt worden.

Sobernheim, den 17. Juli 1920,

Das Amtsgericht.

[45325] Bm 2 A bnfioreaifter ift In unser Genossenschaftsregister beute unter Nr. 20 die durch Sagzung vom 28. Mai 1920 errichtete Genossen- schaft in Firma: Einkaufsverein der Kolonialwarenhändler Sommerfeld (Ffo.) und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit Le E Haft- pflicht, mit dem Siye in Sommerfeld C(Ffo.) eingetragen worden. egenstand des Uu. ..:Hmens is der Einkauf von LL.::2n auf gemeinschaftliche Rechnung und deren Abgabe zum Handels- betriebe an die Mitglieder. Errichtung dem Kolonialwarenhandel dienender An- lagen und Betriebe zur Förderung des Erwerbes und der Wirtschaft ihrer Mit- lieder. Förderung der Interessen des leinhandels. * Der Geschäftsanteil beträgt 500 Mark. Ein Mitglikd kann sich mit höchstens 10 GeschästBanteilen beteiligen. Vorstandsmitglieder sind Bernhard Nathke, Kaufmann, Max Petrus, Kauf- mann, beide in Sommerfeld, Wilhelm Wette, Kaufmann in Gassen. i Die Bekanntmachungen erfolgen unter Firma der Genossenschaft im Sommer-

fetver Tageblatt, Sommerfelder Anzeiger und der Deutschen Handels-Rundichan, Berlin.

Die Willenserklärungen des Vorstandes erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder. Die ZeiGnung geschieht, indem zwei Mit- glieder ihre Namensunterschrift der Firma der Genossenschaft beifügen.

Die Einsicht in die Liste der Genoffen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Sommerfeld, den 19. Juli 1920.

Das Amtsgeri®t.

Sonneberg, S.-Moin. [45753] Im Genossenschaftsregister ist beim Konsum- und Produktivverecin T für Sonneberg, e. G. m. b. H. in Sonneberg, unter Nr. 26 heute einge- tragen tworden: urch Beschluß der Generalversamm- lung vom 10. Juni 1920 sind § 44 (Ge- \hästsanteil), 8 46 (Haftsumme) und 62 E aen ehan lung bei Auf- ösung) abgeändert worden. Die Haft- summe beträgt jeßt 150 #. Jeder Ge- nosse kann bis zehn Geschäftsanteile erwerben. Sonneberg, den 16. Juli 1920. Das Amtsgericht. Abteilung I.

Stadtilm. [45326]

Unter Nr. 25 des hiesigen Genossen- schaftsregisters ist heute bei der gemein- ungen Baugenossenschaft Stadtilm, e. G. m. b. S., eingetragen worden:

An Stelle des ausgeschiedenen Bürger- meisters Müller ist der Tischler Paul Herbst hier, an Stelle des verstorbenen Kaufmanns Heinri Teichler ist der Post- sekretär Friß Wimpelberg hier gewählt.

Stadtilm, den 17. Juli 1920.

Schwarzb. Amtsgericht.

Stendal. « [45710] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 69 der „Stendaler Waren- Lebiaaes au für Eisenbahn- bedienstete, eingetragene Genossen- schaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Stendal“, eingetragen worden. Das Statut ist datiert vom 17. JFanuar/15. März 1920. / Gegenstand des Unternehmens is 1. die vorteilhafte, im hn egen Barzahlung vorzunehmende Be Haftung von guten Waren für den ier und den

aushalt seiner Mit-

bsat an dieselben im

leinen zu mäßigen Preisen, 2. An-

knüpfung von s Batto mit U

Kaufleuten, die p ten, bei Lie erung ihrer Waren an ie Vereinsmitglieder dem Verein einen bestimmten Nabatt zu Saekar dia 3. zur Förderung des Unternehmens fann auch die Be und Herstellung von Lbens- und irtschaftsbedürfnissen in eigenen Betrieben sowie die Annahme von Spareinlagen erfolgen.

Die Tee beträgt 50 4. Die Mitglieder des Vorstands sind: Eisenbahn- maschinist Wilhelm Hoffmann, Stations- verwalter a. D. Otto Zoberbier, Lakierer Adolf Aust, Ausfsichtsbeamter Heinrich Riebe, sämtlich in Stendal. Bekannt- machungen, vom Vorstand oder vom Auf- sihtsrat ausgehend, erfolgen unter der Firma der Geno di h unterzeihnet von 2 Vorstands- oder Aufsichtsrats- mitgliedern, in allen hiesigen Tages- eitungen. Die Willenserklärungen des

orstands erfolgen durch_ mindestens 2 Vorstandsmitglieder; die Zeichnung ge- schieht, indem 2 Mitglieder der Firma ihre Namensunterschrift beifügen. Das Geschäftsjahr beginnt am 1. Oktober und endigt am 30. September.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Stendal, den d. Juli 1920.

Das Amtsgericht.

durch Verträge ver-

Suhl. [45711] In das Genossenschaftsregister ist bei dem unter Nr. 30 verzeihneten Suhler Bauverein, eingetragene Genossen- [aan mit beschränkter Haftpflicht, eute eingetragen: An Stelle des Dr. agemeister ist Frip Kober zum Vor- ipenden und an Stelle des Friß Kober der Bürgermeister Bruno d in Suhl zum stellvertretenden Vorsitzenden in den Vorstand gewählt. Das Amtsgericht Suhl, den 17. Juli 1920.

Treuenbrietzen. N heu

Jn unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 6 „Vereinigte Bautischler, e, G. m. b, H. in Liquid., Treuen: brießen (Nietwer Grenze)“ folgendes eeragen worden:

E vollständiger Veemig e Ge- nossenschaftsvermögens ift die Vollmacht der Liquidatoren erloschen.

Treuenbrietzen, den 20. Juki 1920. Das Amtsgericht.

Wörratadt. ; [45328]

Jn das Genossenschaftsregister wurde heute bezüglih der Spar- & Darlehns- Me eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpfliht zu Wörr- ftadt folgendes eingetragen:

Durch Be der Generalversamm-, lung vom 25. Mai 1919 und 27. Juni 1920 sind die Bestimmungen über die Firma der Genossenschaft, Nechtsverhält- nisse und Geschäftsanteile der Genossen, §8 1, 14 und 37 des Statuts dahin ge- andert: j i

a) in Spar- & Darlehnskasse ein- getragene Genoffenschaft mit be- schränkter Haftpflicht zu Wörrstadt,

b) Haftsumme: 1000 4,

8 ahl der Geschäftsanteile: 1.

rrftadt, den 17. Juli 1920. Hessisches Amtsgericht.

Würzburg. [45330]

Darlehensökafsenverein Nottendorf, eingetragene Genossenschaft mit un- beschränkter Haftpflicht, Siy Rotten- dorf. Durch Generalversammlungsbes{chluß vom 16. Mai 1920 wurde an Stelle des ausgeshiedenenVorstandsmitgliedsValentin Steigerwald der Baumeister Iosef Wagen- brenner in Rottendorf als Beisißer in den Vorstand gewählt und der bis ige Bei sißger Johann Noth zum Vorsteherstell- vertreter bestellt.

Würzburg, 2. Juli 1920.

Registeramt Würzburg.

Zschopanu. Auf Blatt 12 des Genossensschafts- registers, die Gewerbebank, einge- tragene Genofsenshaft mit be- [Nen ETtar Haftpflicht in Zschopau etr., ist heute eingetragen worden: Alex- ander Kox ist nicht mehr Mitglied des Borstandes. Der Ortsrichter Max Schütze in Zschopau ist vom T bai be- stelltes stellvertretendes Vorstandsmitglied. Amtsgericht Zschopau, den 19. Juli 1920.

9) Musterrecíster.

(Die ausländischen Muster werden unter Le1p zig veröffentlicht.) Remscheid. [46423]

In das R Musterregister i} ein- getragen: Nr. 194, Wilhelm Simon, Rektor in Remscheid, 1 Muster für Etiketts oder Warenzeichen, offen, Flächen- muster, Geschäftsnummer 1, angemeldet am 13. Juli 1920, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten, Schußfrist 3 Jahre.

Remscheid, den 15. Juli 1920.

Das Amtsgericht.

11) Konkurse.

Keriin. 46399]

Ueber das Vermögen der Vereinigten JFin- und Export-Gesellschaft mit be- vas Haftung, Berlin, Jäger- traße 8, ist heute, l de s 14 Uhr, von dem Amtsgericht Berlin-Mittke das Konkursverfahren eröffnet (84 N. 45 1920).

Fo:

4 Verwalter: Kaufmann Otto Schmidt in

Berlin, Melanchthonstr. 15. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 20. September 1920. Erste Gläubiger- versammlung am 27. August 1920, Vormittags 1E Uhr. Prüfungstermin am 13. Oktober 1920, Vormittags 10 Uhr, im Gerichtsgebäude, Neue riedrichstraße 13/14, I{1. Stockwerk, Limmer 106. Offener Arrest mit Anzeige- pflicht bis 20. August 1920.

Berlin, den 24. Juli 1920.

Der Gerichts\{reiber des M ErnIs

Berlin-Mitte. Abteilung

Brühl. [46400] Veber d. NaGlaß des am 18. März 1919 in: Davos verstorbenen, zuleßt in Brü" wohnhaft lar JFngenieurs Eri.» Johst ist am 22. Juli 1920, Mittags !2 Uhr, das Konkursverfahren ceôfnet worden. Verwalter ist der Rechts- anwalt Dr. Franz Esser in Brühl. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 18. August 1920. Ablauf der Anmelde- frist an demselben M Erste Gläubiger- versammlung am 18. August 1920, Vormittags 11 Uhr, und allgemeiner Prüfungstermin am 18. August, Vorm. 11 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle. Brühl, den 22. Juli 1920. Das Amtsgericht. Abteilung 1.

Gera, ReusS. [46401] Ueber das Vermögen des Kaufmanns Paul Weißkönig in Gera, Tal- straße 23, als Inhaber der Firma Mittel- deutsche Export- und Import-Gesellschaft, Looft, Weißkönig und Buschner in Gera, ist am 21. Juli 1920, Vormittags 11,35 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Verwalter ist der Nehtsanwalt Justizrat Haller in Gera. Erste Gläubiger- versammlung: 20. August 1920, Vor- mittags Uhr. Anmeldefrist für Konkursforderungen: 31. August 1920, Sauen Prüfungstermin: 1. Oktober 1920, Vormittags 9 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigep «it 31. August 1920. Gera, den 21. Juli 1920. Der Gerichts\hreiber des Amtsgerichts.

Wamburg. Dae: Veber das Vermögen des Papier- händlers Richard Heinrich Cor- nelius Drews, Wohnung und Ge- sästsloral: Hamburg, Hammerbrook- straße 112/114, wird heute, Nachmittags

14 Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter : | Z

beeid. Bücherrevisor Theodor Altona, Gr. Bergstraße 266, Handelshof. Offener Arrest mit Anzei efrist bis zum 24. August d. J. einscließlich. Anmelde- an bis zum 25. September d. J. ein- chließlich. Erste Gläubigerversammlung den 25, August d. J., Vorm. 112 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin den 29, Of: tober d, J., Vorm. 11 r. Hamburg, den 23. Juli 1920.

Amtsgericht. Abteilung für Konkurssachen.

Leipzig. [46403]

Ueber das Vermögen des Rechts- fonsulenten Walter Amhof in Leipzig, ge 14, wird heute, am 23. Juli 1920, Vormittags §12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Dr. Otto in Leipzig. Wahl- termin am 19. August 1920, Vor- mittags 10 Uhr. Anmeldefrist bis zum

24. August 1920. rüfungstermin am 2, September 1920, Vormittags

4

Drews,

*] Georg Re

10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist | H

D i riégeridit Leipzig, Abt. IL A! as UAmtsgert eipzig- N i « den %. uli 1920.

Madamar. [46402] Konkurseröffnung.

Ueber den Nachlaß der am 29. Ok- tober 1919 bezw. 13. Mai 1919 in Hinter- meilingen verstorbenen Eheleute Händler

und Katharina, 4%. Wehler, ist heute, Nachmittags 5 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursver- walter Stadtrechner a. D. Fohr, Hadamar. Offener Arrest mit Angeigepfle bis zum 4. September 1920. Anmeldefrist bis zum 1. September 1920. Erste Gläubiger- versammlung und allgemeiner Prüfungs- termin am 18. September 1920, Vormittags 105 Uhr. Hadamar, den 16. Juli 1920. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.

Nürnberg. [46404] Dos Amtsgeriht Nürnberg hat über den Nachlaß des am 17. Dezember 1919 ver- storbenen Maurermeisters Emil Hu- bert in Nürnberg am 23. Juli 1920, Vormitiags 10,30 Ca den Konkurs er- öffnet. Konkursverwalter Rechtsanwalt Dr. Ortweiler in Nürnberg. Offener Arrest erlassen mit Anzeigefrist bis 14. August 1920. Frist zur Anmeldung der Konkurs- forderungen bis 20. August 1920. Erste Gläubigerversammlung am 18. August 1920, Vormittags 9} Uhr, all- gemeiner Prüfungstermin am S1. August 1920, Vorniittags 9 Uhr, jedes- mal im Zimmer Nr. 107 des Justiz- ebäudes an der Fürther Straße zu Nürnberg, # G Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.

Remscheid. [46405]

Veber den Nachlaß des am 23. April 1920 verstorbenen Hermann Hagen- böder, zeitlebens in Remscheid, ist am 17. Juli 1920, Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Ver- walter ist der Rechtsanwalt Benseler in Remscheid. Offener Arrest mit Anzeigefris: bis zum 7. August 1920. Ablauf der An1dldefrist am 1. September 1920. Erste Gläubigerversammlung am 12, August 1920, Vormittags 10 Uhr, und allgemeiner Prüfungstermir. am 22. September 1920, Vormit- ¿ags 11 Uhr, an hiesiger Gerichtsstellè.

Remscheid, den 17. Juli 1920.

Das Amtsgericht

Rostock, MeckIb. [46406]

Ueber den Nachlaß des am 7. April 1917 in Nostock verstorbenen Lohn- dieners Christian Reinholz wird heute, am 21. Juli 1920, Nachmittags v Uhr, das C eröffnet. Konkurs- verwalter: Negistrator Robert Lange in Nostock. Anmeldefrist bis 20. August 1920. Erste Gläubigerversammlung und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen am 2. September 1920, Vormittags 11 Uhr. Offener Arrest mit Anmelde- frist bis zum 15. August 1920. : Mecklenburg-Schwerinshes Amtsgericht

Rostock.

Waren. _ [46407] Ueber das Vermögen des Zigarren- ee Friedrich Oppermann in aren wird heute, am 23. Juli 1920, Nachmittags 5 Uhr, das Konkursver- fahren eröffnet. Der Rechtsanwalt Klockow hierselbsts wird zum Konkursverwalter er- nannt. Konkursforderungen sind bis zum 26. August 1920 bei dem Gerichte anzu- melden. Erste Gläubigerversammlung am 23. August 1920, Vormittags 8 Uhr, Termin zur Prüfung der auigentelveten orderungen am s. September 1920, ormittags 8 Uhr. Allen Personen, welhe eine zur Konkursmasse Ee Sache in Best habe: oder zur Konkurs- masse etwas \chuldig sind, 1 gegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besiße der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Be- friedigung in Anspru nehmen, dem Kon- fursverwalter bis zum 26. August 1920 Anzeige zu machen. Meklenburgisches Aratsgeriht in Waren.

Berlin-Lichterselde. [46408] Jn dem Konkursverfahren über das Ver- mögen der Schlachtenseer Genossen- LUC lea Dge zu Schlahtensee ist zur nahme der Sclußrechnung des Ver- walters fowie zur Anhörung der Gläubiger der Schlußtermin auf den 21. August 1920, Vormittags 10 Uhr, vor dem Amtsgerichte hierselbst, Ringstraße 9, immer 128, bestimmt. VBerlin-Lichterfelde, den 23. Juli 1920. Der Gerichts\chreiber des Amtsgerichts. bteilung 7.

Duderatadt. [46409] Jn dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Aloys Müller zu Duderstadt, in Firma C. F. A. Müller, daselbst, soll eine Ab- [Magen Sora erfolgen. Dazu sind 4400 .4 verfügbar. Bi berüdsichtigen sind 44 507,89 4 nicht bevorrechtigte Poreritges Das Verzeichnis der zu erücksichtigenden Forderungen / kann auf der Gerichtsschreiberei T des Amtsgerichts Duderstadt eingesehen werden. Duderstadt, 23. Juli 1920. er Konkursverwalter : Wiesche, Rechtsanwalt.

Frohburg. [46410]

Das Konkursverfahren über den Nachlaß des am 18. August 1919 in Leipzig ver- storbenen Rentenempfängers Karl

rmin.

wird auf-.

einrich Nazzft aus Kohren wird na Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. Amtsgericht Frohburg, den 15. Juli 1920.

Giessen,. [46411] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Nachlasses des Zimmer- meisters Richard Schubecker in Gießen wird nah erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Gießen, dén 21. Juli 1920. Hessisches Amtsgericht.

Grafenau. [46412] Im Konkursverfahren über das Ver- mögen des Sägewerksbesitzers Johann Lang in Grubmühle wurde für den bisherigen Konkursverwalter Rechtsanwalt Niedermayer in Grafenau der Direktor der Bayer. Treuhand - Aktiengesellschaft Lie v Rechtsanwalt Kempter in München, Theatinerstr. 35, als Konkurs- verwalter bestellt. Grafenan, den 17, Juli 1920. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts Grafenau.

Lüidenscheld. [46413]

Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Sally MosSs- bach in Lüdenscheid wird auf dessen Antrag eingestellt, da die Konkursgläus biger ihre Zustimmung zur Einstellung erteilt haben.

Lüdenscheid, den 21. Juli 1920. Das Amtsgericht. Neuruppin. [46414]

In dem Konkurs über das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft Ge» brüder Pritzkow in Neuruppin ist an Stelle des Rechtsanwalts Dr. Henning hier der Kaufmann Hermann Schönfeld aus Neuruppin zum Konkursverwalter ernannt.

‘Neuruppin, den 23. Juli 1920.

Das Amtsgericht.

Nortorf. [46415]

In dem Konkursverfahren über das Ver» mögen des Bauunternehmers Christian Lembrecht in Ellerdorf ist infolge eines von dem Gemeinschuldner gemahten Vor» {lags zu einem Zwangsvergleiche Vers gleihstermin auf den 17. August 1920, Vormittags 11 Uhr, vor dem Amtss geriht in Nortorf anberaumt. Der Ver» leihsvorshlag und die Erklärung des

läubigerauss{usses sind auf der Gerichts» {reiberei des Konkursgerichts zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.

Nortorf, den 21. Juli 1920.

Der Gerichts\{hreiber des Amtsgerickhts3.

Oldenburg, Grossh. [46416]

Das Konkursverfahren über den Nachs laß der am 10. Februar 1913 zu Osternz burg verstorbenen Witwe des Müllers Fohann Christoph Lange, Catharinè Gesine, geb. Petershagen, wird nah Aba L des Schlußtermins aufgehoben. —

. 6/15. Amtsgericht Oldenburg, Abteilung T; E 19. Juli 1920. 4

Oppeln. [46417]

Das Konkursverfahren über das Vers

mögen des Elektrotechnikers Paul Scheja in Oppeln ‘wird nach rechts» kräftiger Bestätigung des Zwangsvergleichs und Abhaltung des . Schlußtermins aufs gehoben. Oppeln, den 19. Juli 1920. Das Amtsgericht.

Rötha. [46418] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Klempunermeisters Nichard Adalbert Arthur Wilde in Espeu- hain ist nah Abhaltung . des Schluß= termins aufgehoben worden. : Amtsgericht Nötha, den 22. Juli 1920.

Tübingen. [46419] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der Anna Sonntag, geb. Maucher, in Tübingen, Inhalberin der Sonntag & Maucher /in Tübingen, wurde dur Beschluß von heute nah er- folgter Abhaltung des Schlußtermins auf- gehoben. Den 20. Juli 1920. Amtsgericht Tübingen. Oberamtsrichter Baue r.

Weilheim, O. Bayern. [46420] Das Konkursvérfahren über das Ver- mögen der früheren Hotelbesißzerin Jofefine Kohler in Seeshaupt ist nah Abhaltung des Schlußtermins als dur Schlußverteilung erledigt aufgehoben. Weilheim, den 22. Juli 1920. Gerichtsschreiberei des Amtsgexetts.

12) Tarif: und Fahrvplanbekannt- machungen der Eisenbahnen.

[46560] : ; Gemeinschaftliches Seft C U b CRRop ren usw.)—

v. 200. _Mit sofortiger Gültigkeit wird im Ab- schnitt „IT. Zuschlags- und R en S in den Bestimmungen über Währungs- zuschläge (Unterabschnitt 7 a) der Absay 5 geändert. Näheres enthält die am 22.7. 20 ersheinende Nummer des Tarifauzeigers. uskunft geben auch die beteiligten Güterabfertigungen sowie das Auskunfis- büro, hier, Bahnhof Alexanderplagy. Berlin, den 19. Juli 1920. Eisenbahndixektion,

Firma.

Deutscher Reichsanzeiger

Þ

Breußiher Staatsanzeiger.

D Anzeigenpreis für den Kaum einer 5 gespaltenen Einheits-

zeile 2 Mkt., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 3,50 Dk. Außerdem wird auf öden Anzeigenpreis ein Teuerungs- uschlag von 80 v. H, erhoben. — Anzeigen nimmt an: e Geschäftsstelle des Neichs- und Staatsanzeigers, Werlin SW 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 36 Mt. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle SW 48, Wilhelmstraße Ir. 32.

Einzelne Nummern kosten 1 Mt.

Poftscheckkonto: Berlin 41821,

As

Fr. 16G. Reichsbantgirotonto. Berlin, Mittwoch, den 28. Juli, Abends. 1920

Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einsc{ließlicß des Portos abgegeben.

Spülwaren (Klosettbecken ufw.). . andere (733 a/e) Porzellan und porzellanartige Werren (Weichporzellan [englisches und Frittenportellan", japanishes [Seger-] Porzellan, unglasiertes Por- ¡ellan [Biskuit, FParian, Jaspis] usw.) mit Nus- nahme der Porzellanperlen der Nen. 750 und 78 : Fsolatoren aller Art as JIsolation8glocken) aus Steingut oder Porzellan weiß: andere Waren als Tafelges{Girr (Nr. 733 c) . farbig, auch mit Lüster- oder Metallüberzug; weiß und farbig in Verbindung mit anderen Stoffen, soweit fie niht dadurch unter andere Nummern fallen (ausgenommen Isolatoren für Telegraphen- oder Fernsyrechleitungen): Tafelgeschirr aller Art i —: Ziergefäße, Figuren und ähnliche Lurus8gegen- N E E —: Ponzellanknöpfe, Tabakpfeifenköpfe und andere Waren aus Porzellan Elektrishe Vorrichtungen für Beleuchtung, Kraft: übertragung, Elektrolyse: Vorschalte- und Neben- \hlußtwiderstände; fonstige anderweit nicht ge- nannte eleftrishe Vorcichtungen; Bestandteile von folhen Gegenständen; Que®silberumformer. . . Sfolationsrollen und -knöpfe, Spulen, Taster, Schalter und ähnliche zur JIfolierung dienende Montierungsteike : aus Steingut und Porzellan ohne Verbindung mit anderen Stosfen und nicht als Bestand- teile zerlegter eleftrotehnischGer Vorrichtungen ausgehend {&folationéglecken und Sfolatoren f. Nr. 733 a) aus Glas, Ambroin, Hartkautschuk, Papier-

Juhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich.

Bekanntmachung, betreffend weitere Ausführungsbestimmungen zu der Verordnung über die Außenhandelsfkontrolle vom 20. Dezember 1919 — Abänderung des Ausfuhr- abgabentarifs.

__ Auf Grund der §8 9 und 12 der Ausführungs- | bestimmungen vom 8. April 1920 (Reichs-Gesezbl. S. 500) zu der Verordnung über die Außenhandelskontrole vom 20. De- zember 1919 (Neichs-Gesegbl. S. 2123) wird bestimmt:

ALTTiTET 1.

_Die nachstehend aufgeführten Nummern des Ausfuhrabgaben-

tarifs werden, wie folgt, geäidert:

Ernennungen 2c.

Verordnung über das Verbot der Ausfuhr und Durchfuhr von Waffen, Munition, Puloer und Sprengstoffen sowie von anderen Artikeln des Kriegsbedarfs nach den Gebieten der Polnischen Republik und der Rusfischen Sozialistischen Föde- rativen Sowjetrepublif.

Bekanntmachung, betreffend weitere Ausführungsbestimmungen

‘zu der Verordnung über die Nußenhandelskontrolle vom 20. Dezember 1919 -— Abänderung des Ausfuhrabgabentarifs.

Bekanntmachung zux Aenderung der Bekanntmachung, betreffend weitere Ausführungsbestimmungen zu der Verordnung über JUIE TD) pa c die Außenhandelskontrolle in der Fassung der Bekannt- N E S Notkohlen), aud ge machungen vom 27. April 1920 und vom 28, Juni 1920. 992 Cte? O nts Abe adt

Bektanntmachung, betressend Anwendung der Bekanntmachung Y : Barbürnsuberatos: Massbesiolfsupetorwo 16 vom 18. Februar d. J. auf die in Flensburg beheimateten Natriumsuperorvd (Natriumperoryd). . . ....

_Schi}fe. Bleioxyd (Bleiglätte, gelbe [Silberglätte] und rote

Bekanntmachung über den Beitritt Uruguays zu den am [Goldglätte]} in Brotken, Schuppen oder Pulver 23. September 1910 in Brüßsel unterzeichneten jeerechilichen Kaliblutlaugenscalz (blaufaures Kali), gelbes (Ferro- Uebereinkommen. i cyankalium, Kaliumeisencyanür); Natronblut-

Vekanntmachung, betr. den Shuß von Erfindungen, Mustern ‘augen ais E gelbes (Ferro- E D auf der internationalen Herbstmesse in Kaliblutlaugenfalz (blaufaurcs Kali), rotes (Ferri-

8 an : 4 ifencvanid): Latronblt-

Verordnung zur Ausführung des Geseßes über die Versorgungs- ette (lausanres ‘Tatron. ie ia behörden. cyannatrium, Natrimneisencyanid)

Bekanntmachung über den Ausschluß des Einspruchs an die Cyankalium (blaufaures Kali, Kaliumcyanid), Cyan- Oberste Verwaltungsbehörde.

natrium (blaasaures Natron, Nairimucyanid) . Druckfehlexberichtigung zum Neichsausgleich3geseß. Ultramarin, rein ober wersegt mit, minetalischen Ersie Beilage.

Stoffen oder Stärke, trocen oder in Teigform : j Farblacte (Ugckfarbèn) und Neu-(Wasch-) Blau von masse, Harzzement oder ähnlicher Masse ohne Bokannlmachungen, betreffend Tarifverträge. | Preußen.

Ultramarin Verbindung mit ‘anderen Stoffen und nicht Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.

(Ferri-

A E R NRTotp VBarisorrnt rotoa E A S T Vleimennge _(Minium, Bleirot, Pariserrot, rotes als Beslandteile zerlegter elektrotechnischer 3 S c _ _Bleioxyd, Satkurnzinnober) L L S HS ; USIERELE E E / A Vorrichtungen ausgehend M „(Glanz- Hebaie R Di Lactschwarz “Arif 2 j Gandel8yerb geörannier Kienrußz in Laselni), vamBen]cmarz B: r 2 S Sg E evt N, Ae Handels8verbot. l [Azetyken-, Petrolcumruß), Nußbutten Diése Bekanntmachung tritt mit dem 30. Juli 1920 in Kraft. Ct S: 2 S E N S I N E E Bleis, a H E Ke s Zeichnen Berlin, den 24. Juli 1920. oder Sreiben): Kreide, ges{hniiten oder geformt r L a T o ¿ 1 En J 2 N D t Amtliches. Wohlriechende Fette, Salben und Pomaden sowie E e m a fette und L e Oele J: e Lac. Deutsches Reich Wässer, wohlriehende, nit äther- oder weingeist- Der NReichaminister der Finanze De hes 2 L, YeTIECYENDE, ; IDEINget Der Reichsminister der Fin s : A N O haltig ; Buder, Shminken, Zahupulver,wohlriehend; Me V L L E Der Regierungsrat Leimbach in Berlin ist zum Ober- Zahnseife, Räaucher-, Shminkpapier und alle ander- J. A.: Brückner. regierungsrat E S ift c le e Vber- a A genannten Yiech- Ol - regierungsratsstelle bei der Abteilung für Zolle und Ver- (Parfümerien unv ko2metishe Mitte)... i : brauchsabgaben des Landesfinanzamts Groß Berlin verliehen (694/95) Poliersteine, Schleif: und Weßsteine, au Bekauntmachung worden. Pirustlid S Eu ¿ux Aenderung der Bekanntmachung, betreffend E ; L S u ünstliche, ganz: oder teilweise aus Schmirgel, Fcuer- itere Ausführ Sbestimmi S4 as T [4 - N Pm AGTA X Iz; ri 0 f \ wettere U “r TLUN( a E tin nunc E U UCL CL LU- __ Der Regierungsrat Klossowsti in Breslau is zum e oon U nung über die A Da anbe laar bote voin 20 De Oberregierungsrat ernannt worden. hm ist als solchem eine fünstlihe, ganz oder teilweise aus Korund oder 9 TOIO A6 de po olle vom 20. De- Oberregierungsratsstelle bei der Abteilung für Zölle und Ver- Karborund E 5 | gember h O s-Gesegblatt S. l: ae der brauch3abgaben des Landesfinanzarnts Breslau verliehen worden. Oefen (Kamine, Kocherde) und Ofenteile, un- Fassung der Bekanntmachungen vom 27. April 19209 E i: lasiert oder glasiect, glatt oder verziert, einfarbi (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 91 vom 29. April i E N er glasiert {t oder verz j )eu Sanz Cb E i 29 U Der Regierungsrat Dr. phil. Schr dter in Münster ist Oa AES He AEU s d N Allee vdes 1920) “ab dom 98 Funi 1920 (Deutscher As zum Vberregierungsrat ernannt worden. JZhm ist als solchem mit Motallibermua E E auzeitet Nr 4] Cm 28 Aut 1G 7 eine Oberregierungsratsstelle bei der Abteilung für Zölle und Bodenvklatten aus Ton oder géfrittetam Tonzeug, r Be R fa T A Berbrauchzobgaben des Landesfinanzamts Münster verliehen einschließli der 3 ecm oder weniger dicken Pflaster- Auf Grund. der S8 9 und 12 der Ausführungs- worden, Mae aus e oder En Steinzeug, un- E S 1 E (5: A gi glasiert oder glasiert, glatt oder verziert, einfarbig der Verordnung über die Auyzenhandelskontrolle vom 20. De-

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Bodenylaîtten aus Ton oder gefrittetem Tonzeug, zember 1919 (Reichs-Gesezbl. S. 2128) wird bestimmt: eins{ließlißh der Pflasterplatten aus Ton oder E |

gemeinem Steinzeug, unglasiert oder glafiert, glatt L i: O : / f An Sielle der Artikel L bis VIL der E Em Gn, betxe! end M28

Verordnung über das Verbot der Ausfuhr und Durchfuhr von Waffen, Munition, Pulver und Sprengstoffen jowie von anderen Ärlifeln des Krieg3bedarfs nach den Gebieten der Volnischen Nepublik und der

oder verziert, mehrfarbig, au mit Lüster- oder ( | | mit Metallüberzug ; Klinker aller Art, mehxfarbig weitere Ausführungs3bestimmungen pu der Veroctnumnng E unglasierte M aus S ge- E E M G 1919 N E E S) N 11 594 S a2ialisti Foderati Sowiet- frittetem Lonzeug, durch Zusammenpresjen ver- n der Fassung der Bekanutinahßungeun vom 27. April 1920 (Deuischer Russischen Sozialistischen ; Föderativen Sowjel \Mhiedenfarbiger Tonmassen mit Mustern versehen Reichsanzeiger Nr. 91 vom 29. April 1920) und vom 283. Vuni 1929 1 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 141 vom 29. Juni 1920) treten folgende Vom 25. Juli 1920. zeug oder Steingut, unglasiert oder glasiert,

s Ge 6 farb S mlt Lust eb Bestimmungen. L be E ; ; A i einfarbig oder mehrfarbig, auch mit Lüster- oder Le P

O î So ? , é Y Jm Hinblick® auf die Neutralität Deutschlands in den mit Metallüberzug Die E der Ausf li zwischen der Polnischen Republik und der Russischen Sozialisti- (730/1) Waren aus Steingut, feinem Steinzeug, E Erhebung der Ausfuhrabgabe erfolgt nah dem anliegenden schen R Somwjetrepublik entstandenen _ kriegerischen feinem Tonzeug, añderweit niht genannt : Soweit es zur Ausfuhr einer Ausfuhrbewilligung nicht bedarf, Verwilungen (Bekanntmachung des RNeich3präsidenten vom einfarbig : wird eine Ausfuhrabgabe- nit erhoben. ) 90. Zuli 1920, Nx. 160 des „Deutschen Reichsanzeigers und

Spülwaren (Klosettbecken usw)... ‘Artikel T1 Preußischen Staat igers“ vom 21. Juli 1920) verordnet CNDOE n A O L e a lad: uta: J ) Bei dexr Ausfuhr in den Freistaat Danzig, in das Saargebiet,

(731a/c) mehrfarbig, auch mit Lüster- oder Metall- [ | : E ug in das Memelgebiet und in die Gebiete von - Gupen und Malnicdy Artikel 1. 7: Qegebe, Figuren und ähnliche Luxusgegenstände .

über z wird eine Aussuhrabgabe nit erhoben, soweit die auszwuführenden Die Ausfuhr und Durchfuhr von Waffen, Munition, Pulver es os O Ee Waren : Waren für den eigenen Bedarf dieser Gebiete bestimmt find. nd Sprengstoffen sowie von andern Artikeln des Friegsbedarfs wird Ea A Ma O j j ein: rent diese Gegenstände für die Gebiete der Polnischen Spülwaren (Klosettbecken usw.). . A i F E Be : Republif oder der Nussischen Sozialistischen Föderativen Sowjet- RS r S O S i _ Von der Durchfuhr ein S des gebrochenen Transitverkehrs republik bestimmt sind. / aus feinem Steinzeug, feinem Tonzeug: wird eine Ausfubhrabgabe nicht erhoben. i Artikel 2.

Spûlwaren (Klosettbelenusw). .. «+ + Arti Diese Vererdnung tritt mit dem Tage ihrer Verkündung in Krast. Ga Wenn bei Versend ih E 8 dd das Ausland e g enn bei Versendungen aus dem Inland dur g i Berlin, den 25. Juli 1920. hu d n ie wi Metan

Tonwaren aller Art (mit Ausnahme von Porzellan | / : und porzellanartigen Waren) in Verbindung mit das Inland eine Ausfuhrabgabe entrichtet worden ist, wird sie auf Die Reichsregierung. anderen Stoffen, soweit {ie nihcht dadurch unter Antrag zurückerstattet, soweit nahweislich dieselben Gegenstände, Dr. Heinze. welche ausgegangen waren, wieder eingeführt werden.

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republif. Wandbekleidungsplatten aus Ton, gefrittetem Ton-

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