Zoppot.
Der Bergassessor Flege! ift als ordenk- lder Gesbaftéführer abberufen.
Durch Beschluß der Gesellschafter vom 18, Mai 1920 ist der § 3 des Gesell- \chaftsrertrages dahin geandert, daß drei ordentlihc (Geschéftsführer und zwet stell- pertretende (Geschäftsführer bestellt werden und daß die Gesellshaft dur zwei Ge- schäftsführer oder einen Geschäftsführer und ernen Prokuristen vertreten wird.
Witten, den 15. Juli 1920.
Das Amtsgericht.
Veitten. In unfer Handelsregister Abteilung B it beute 1mter Nr. 104 die Firma Emil 2Wagner, Gesellschaft für Stei: trDuslrie mit beschränkter Haftung in Witten eingetragen worden. Der Gesellschaftsvertrag ist am 1. Juni 1920 geschlossen. Gegenstand des Unternehmens ist der Bertrieb von Steinmaterialien jeglicher Art sowie etwaige Angliederung oder Auf- nahme ähnlicher Handlungen oder Betriebe oder Beteiligung daran. Das Stammkapital beträgt 20 000 .. Der Gesellschaster Wagnex hat in die Gesellshaft Feldbahnmaterial eingebracht, das mit 10 000 .4 bewertet ist. Geschäfts- führer ist der Steinbruchbesizer Emil Wagner in Witten, “ Die Gesellschaft endigt am 51. Dezember 1930. Erfolgt pon fomnein der Gesellschafter ein halbes Fahx vor Ablauf des Gesellschaftsvertrags éêtne Kündigung, dann läuft der Vertrag von Jahr zu Jahr weiter. LTLïtten, den 17. Juli 1920. Das Amtsgericht.
2
Zell, Moueli. [47200] ‘In des Kmdelsregister Abt. B ist bet der Firma TDrocknungs- und Mahl- werk des Kreises Zell, G. m. b. H. in Fell (Mosel) — MReg.-Nr. 18 — beute folgendes eingctragen worden :
Der Kreibwtesenbaurmneister Louis Georg in Zell t mit dem 19. Juli 1920 von feinem Ant als Geschäftsführer zurückge- treten; an seine Stelle ist der Kaufmann Walter Fischer in Zell (Mosel) bestellt
worden. Vie Statuten sind durch notarielle Alice wie folgt abgeändert
worden: Dic Vertretung der Gesellschaft erfolgt durch einen Geschäftsführer und ein Aufsichisratsmitglied oder einen Pro- Furisten, deren gemeinschaftlihe Erklärung und Zeichnung die Gesellschaft berechtigt unò verpflichtet; indessen soll der Ge- schäftéführer auch allein berechtigt sein, die Gesellschaft bei der Post, dem Post- \chcckdamt, der Kreissparkasse zu Zell (Mosel) fowie bei der Empfangnahme pon baren Geldbeträgen zu vertreten. Das AUuffichtsratsmitglied Kreiswiesenbaumeister Louis Georg in Zell (Mosel) hat in Gemeinschafi mit dem Geschäftsführer Walter Fischer in Zell (Mosel) die Ge- jellichaft zu zeichnen und zu vertreten.
Zell (Mosel), den 21. Juli 1920.
Das Amtsgericht.
EöÖrbig. i Beate
m Handelsregister Abt. B ist heute bei der unter Nr. 1 Aeragenan Kom- manditgeselchGaft auf Aktien Zörbiger VBankvercin von Schröter, Körner & Co. in Zörbig eingetragen worden, daß nach dem Beslusse der General- versammlung vom 30. März 1920 das Grundkapital um 1 000 000 4, also von 1 210000 Æ auf 2210000 4 erbßöht werden soll.
Züwæbig, den 22. Juli 1920.
Das Amisgericht.
Türbig- (47202)
Vin Handelsregister B Nr. 11 |st be der Firma Chemische Fabrik Opypill, GesesHhaft mit beschränkter Haf- tung, in StumS&dorf ceiagetragen: Die Firma lautet jest: emische Fabrik
Stumédo::f, Gesellschaft mit be- schränkter Haftung. Daselbst ist ferner
folgendes eingetragen worden: Gegenstand des Unternehmens: Herstellung und Ver- trieb von chemischeu Präparaten. Grund- oder Stammkapital: Das Stammkapital ift um 7000 # auf 28 000 .4 erhöht. Gesellschaftsvertrag oder Sa Kna: Der Bejellschaftsvertrag ist dur Beschluß vom 18, Juni 1920 abgeändert.
Zörbig, den 22. Juli 1920.
Das Amtsgericht.
s ser Handelsregister B 25 ‘ft bal n unser Handelsregister ist be per Firina Theodor Teichgräber Fietienge ellschaft in Verlin, Zweig- zriedexlassung Zoppot, der Prokurist Friedrich
Otto Bammel Berlin ein-
en. Er ist ermächtigt, wenn der d aus einer Person besteht, in einschaft mit einem anderen Pro- | É
Éuristen, wenn der Vorstand aus mehreren Personen besteht, in Gemeinschaft mit aincin Vorstandsmitgliede die Gesellschaft ¿u vertreten.
Die Yrokura des Dr. phil. Moriß Kocrner ift erloschen. Amtsgericht Zoppot, den 15. Juli 1920.
Züllüchau. [47204] In unser Ae ister A ist heute unier Nr. 206 die ofene Handelsgesell- D vbi Sander & Co., In aber Martin, Sander, Feter in Züll eingetragón worden. aufmann Gustav Martin, Kaufmann ustav Sander, Kaufmann Julius eger, fäamtliß in Züllichau. Die Gesells(haft hat am 8. Juli 1920 begonnen. Zur Gertretug der Gesellschaft sind nur zwei
Gesells r in Gemeinschaft ermähtigt.
[47199]
GesellsSafter had! | fi
Zwiclcau, S2chäen, [47205]
Auf Blatt 411 des Handelsregisters, die Firma Aktienverein Bürgergewerkfchaft in Zwickau betr., ist heute eingetragen worden, daß der Bergdirektor Ernst Emil Krieger und der fausmännishe Direktor Alwin Nichter, beide in Zwickau, aus dem Vorstand aus- geschieden sind und der Generaldirektor Oskar Jobst in Zwickau zum Mitglied des Vorstands bestellt ist. Amtsgericht Zwickau, den 22. Juli 1920.
7) Genofienschafts- register.
Aschasfeunburz. [47221]
Darlcehenskafsenverein Hauseu, cin- getragene Genofsenschaft mit unbe- schränkter Haftpflicht in Hausen. Das Vorstandsmitglied Johann Nebel ist aus- eschieden; für ihn ist der Landwirt Peter Josef Lebert in Hausen in den Vorstand eingetreten.
Aschaffenburg, den 22. Juli 1920.
Das Amtsgericht — Registergericht.
Baden-Baden. [47290] Geno et alte srentrag Bd T O.-Z. 17 vom 24. Juli 1920 — Liefe- rungs- und Einkanfssgenossenschaft eingetragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpflicht der Schlojser- innung Baden-Baden in Baden- Baden —: Josef Braunagel ist aus dem Vorstand ausgeschieden, an seine Stelle wurde Schlossermeister Franz Degler in Baden zum Vorstandsmitglied gewählt. Baden, den 24. Juli 1920. Badisches Amtsgericht. L. Bärwalde, N. 5. X fers In das Genossenschaftsregister ijt heute unter Nr. 13 die durch Saßung vom 19, Mai 1920 errichtete Genossenschaft unter der Firma „„Clofsower Spar- und Darlehnskafsenverein, einge- tragene Genossenschaft mit unbe- schränkter Haftpflicht“ mit dem Siße zu Clofsow eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens is die Beschaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geld- mittel und die Schaffung weiterer Ein- rihtungen zur Förderung der wirtschaft- lichen Lage der Mitglieder, insbesondere 1. der gemeinschaftliße Bezug von Wirt- schaftsbedürfuissen; 2. die Herstellung und
schaftlihen Betriebs und des ländlichen Gewerbefleißes d gemeinschaftliche Nech- nung; 3. die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchsgegenständen auf gemeinschaftliche Nechnung zur mictweisen Ueberlassung an die e
Die Mitglieder des Vorstands sind der Rentier Hermann Junge in Clossow, der Landwirt und Gemeindevorsteher Otto Neuendorf in Clossow und der Landwirt Ferdinand Lübcke in Voigtsdorf. Nechtsverbindlißhe Bekanntmachungen erfolgen im Landwirtschaftlichen Genofsen- L ola g: in Neuwied (bei dessen Ein- ehen im Reichsanzeiger) dur zwei Vor- tandêsmitglieder unter der Firma der Ge- nossenschaft. Unuverbindlite Befkannt- machungen zeichnet der Vorsteher allein. Willenserklärungen des Vereins sind durch mindestens zwei Vorstandsmitglieder abzu- geben und zu zeichnen. Die Zeihnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zur Firma des Vereins oder zur Be- nennung des Vorstands ihre Unterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Genoffen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. De (Neumark), den 14. Juni
Das Amtsgericht.
Bärwalde, N. M. 46454] In das Genossenschaftsregister îst heute unter Nr. 14 die durch Bung vom 28. März 1920 errichtete Genossenschaft unter der Firma „Ein- und Verkaufs- genossenschaft für Bärwalde und Umgegend, eingetragene Genuossen- schaft mit beshränkter Haftpflicht“‘, mit dem Siße zu Bärwalde (Neu- mark) eingetragen worden.
Gegenstand des Unternehmens ift: a) der gemeinschaftlißhe Einkauf von Ver- brauchs\toffen und Gegenständen des land- wirtschaftlichen Betriebes bezw. die Ver- mittlung des Einkaufs, b) der gemein- schaftliche Verkauf landwirtschaftliher Er- 2 bezw. die Vermittlung des Ver-
8. ie Haftsumme für jeden Geschäfts- anteil Bari 500 4, die höchste Zul va Geschäftsanteile 50. ie Mitglieder des Yorstands sind: der Gutsbesißer Ernst Keunecke in Bär- walde-Carlshsöhe, der Geschäftsführer Karl Zimmermann in Königsberg Nm. und der Landwirt Erwin Niechert in Bär- walde Nm. Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, in der L ole Pro en Genossenschaftszeitung
au
ür die rovinz Brandenburg, bet deren Eingehen im Reichsanzeiger.
Die Willenserklärungen des Vorstands Don durch zwei Vorstandsmitglieder. Die Zeichnung geschieht in der Art, daß die Zeichnenden zu der Firma der Ge-
nossenshaft ihre Namensunterschrift bei-
ü , den 19. Juli 1920. 9 P Amtsgericht. |
der Zwickaucr|
der Absatz der Erzeugnisse des landwirt- |
in den Dienststunden des Gerichts jedem
a
reitattet. Bärwalde (NeiumarH), den 14. Juni
1920, Das Amtsgericht.
E2Antzen. [46456]
Auf Blatt 47 des Reichs8genossenschafts- registers ist beute eingetragen worden : Bautner Konzert - Ozrchester, ein- getragene Genoffenschaft mit BHe- fschHhränkter Saftvflißht in Bautzen. Das Statut vom 11. Mai 1920 befindet ih in Urschrift Bl. 4 der Negisterakten. Gegenftand des Unternehmens ift a) der Betrieb des Musikgewerbes durch Zus- fammens{chluß von Becrufsmusikern zu einem Teilungsorchester und b) die För- derung des Musiklebens. Die Haftsumme eines jeden Genossen beträgt dreihundert Mark für jeden übernommenen Geschäfts- anteil. Die höchste Zahl der Geschäfts- anteile, auf die ein Genosse sich beteiligen kann, ift auf zehn bestimmt. Das Ge- schäftsjahr beginnt am 1. Mai des einen und endigt am 30. Avril des andern Jahres. Die Bekanntmachungen der Ge- nossenschaft erfolgen in den Baußner Nachrichten. Sie ergehen unter dem Namen der Genofsen\haft und müssen, twoenn sie vom Vorstande ausgehen, die Unterschrift von mindestens zwei Vor- standsmitgliedern, wenn fie vom Aufsichts- rate ausgehen, die Unterschrift des Vor- fißenden oder dessen Stellvertreters tragen. a) Max Gaudel, Musiker in Baugten, b) Oskar Kettner, Musiker in Baußen, c) Oskar Adler, Musiker in Baußtzen, d) Hermann Heinri, Musiker in Bauten, e) Paul Hahnemann, Mu- fiker in Baußen, sind Mitglieder des Borstands. Drei Vorstandsmitglieder éönnen rehtsverbindlich für die Genofsen- schaft zei{nen und Grklärungen abgeben. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Amtsgericht Bauten, 22. Juli 1920.
Pautzen, [46457] Auf Blatt 48 des Neich8genofsenschafts- registers ist heute eingetragen worden : Ein- und Verkaufsgenofsenschafst der Mitglieder des Deutschen Zigacren- Hhändler-Bundes, eingetragene Ge- nossenschaft mit beschränkter Haft- pflicht in Bautzen. Das Statut vom 22 Zuni 1920 befindet fih in Urschrift Bl. 2 der Negisterakten. Gegenstand des Unternehmens ist der gemeinsame Ein- und Verkauf der zum Betriebe eines Zigarrengeschäfts erforderlißen Waren und Ütensilien; Handelsgefellshaften und Ge- sellshaften mit beschränkter Haftung, die den gemeinsamen Ein- und Verkauf der zum Betriebe eines Zigarrengeschäfts er- forderlichen Waren oder Utensilien für die Mitglieder des Deutschen Zigarrenhändler- Bundes umfassen, zu gründen oder \ich an solchen zu beteiligen. Die Haftsumme eines jeden Genoffen beträgt fünfhundert Meark für jeden übernommenen Geschäft3- anteil. Die höchste Zahl der Geschästs- anteile, auf die ein Genosse sich beteiligen kann, ift auf zwanzig bestimmt. Die Be- kanntmachungen der Genoffenschaft er- folgen unter der Firma der leßteren, ge- zeichnet von mindestens zwei BVorstands- miïgliedern, und, wenn se vom Aufsichts- rate ausgehen, unter Nennung desselben, gezeichnet vom Borfigzenden des Aufsichts- rats. Ste erfolgen tin der „Zigarrenßändler- Zeitung“ in Berlin und bei deren Unzu- gänglichkeit bis zur Bestimmung eines anderen Blcettes tm „Deutschen Reichs- anzeiger“. a) Albert Æhumann, Kaufmann in Bautzen, Vorsigender, b) Woldemar Walther, Kaufniann in Bauten, stellver- tretender E a c) Carl Valtin, Kaufmann in Bauten, Geschäftsführer, d) Alexander Trevîe, Kaufmann in Bauten, sind Mitglieder des Vorstands. Zwei Vorstandsmitglieder können rechts- verbindlich unter Beifügung ihrer Namens- unterschrist zu der Firma der Genossen- schaft für diese zeichnen und Erklärungen abgeben. Die Einsicht der Liste der Ge- nossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem geslattet. Amtsgericht Bautzen, 22. Juli 1920.
Merlin. [47293] In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 930 Gemeinnüßiger Siedlerbund des Westens, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, eingetragen: Die Genossenschaft ist aufgelëst durch Be- {luß der Generalversammlung vom 8. Juni 1920. Liquidatoren sind: Emil Kunde, Berlin-Lihhterfelde, Gustav Zachau, Berlin-éFriedenau. Berlin, den 21. Juli 1920. Amtsgericht Berlin-!Mitte, Abt. 88.
Berlin. [47295] In unser Genossenschaftsregister ift heute enge! bei Nr. 5, Berliner Bau- genossenschaft, eingetragene Genossenscha mit beschränkter Hastpfliht: Heinri Haenisch, Adolf Sultan und Karl Oettinger sind aus dem Vorstand ausgeschieden. Dtto Teßner, Baumshulenweg, Peter Blum, Cöpenick, und Max Uxban, Glasow. ind aof eli e 4 eric Sa en 22. Juli . Amtsgeri erlin- Mitte. Abteilung 88.
BerIîn. e N In das Genossenschaftsregistar . 900, Mascinenfabrik Jacobswerk eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Saftpsliht, ist heute cingetragen: Die Genossen- schaft ist durch Beschluß vom 21. Juli 1920 aufgelöst. Liquidatoren sind Felix Wolters in Berkin-Lichtenberg und Paul Neumann in Charlottenburg. Berlin, den 26. Juli 1920. Amtsgeriht Berlin-
fü Die Einsicht der Liste der Genossen ist
Blankenhain, Thir. [47296] | In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 24 bei dem Thangelstedter Spar- und Darlchnskafsen-Verein, e. G. m. u. S. in Thangelstedt heute eingetragen worden : Der Landwirt Eduard Hoffmann in Thangelstedt ist aus dem Borstand ausgeschieden und der Landwirt Karl Otto Schmidt in Thangelstedt in den Vorstand gewählt worden. Blankenhain, den 22. Juli 1920. Das Amtsgericht.
Böblingen. [46459]
Im Genossenschaftsregister ist heute eingetragen worden: „Süddentsche Wollverwertungsgenofsenschaft, e. G. m. b. S., Siß in Sindelfingen.““ Das Statut ist vom 7. Mai 1920,
Der Zweck der. Genossenschaft ist der gemeinsame Verkauf des jährlihen Schur- anfalles von Schafwolle auf gemeinschast- lihe Nechnung.
Die Bekanntmachungen der Genossen- \Mhaft erfolgen unter der Firma derselben und gezeichnet durch den Vorsteher bezw. den Vorfißenden des Aufsichtsrats in der Süddeutschen Schäfereizeitung in Stutt-
gart.
Vorstandsmitglieder find: 1. Körner, Theodor, Neichstagsabgeordneter, Herren- berg, Vorsteher, 2. Nei, Friedrich, Oefkfonomierat, Shwarzenberg-Scheinfeld, Stellvertreter des Vorstehers, 3. Burk-
4. Neuf, Ernst, Kaufmann, Sindelfingen, 5. Schmitt, Seb.,, Schafzüchter, Oster- burken, 6. Weiler, Albert, Schafzüchter, Bartenbach. Nechtsverbindlißhe Willenserklärungen und Zeichnungen für die Genossenschaft erfolgen durch den Vorsteher oder seinen Stellvertreter und ein weiteres Mitglied des Vorstands. Die Zeichnung erfolgt, indem der Firma die Unterschriften dec Zeichnenden hinzugefügt werden. Die Einsicht der Liste der Genossen ift während der Dienststunden des Gerichts jedermann gestattet. Den 21. Fuli 1920. Amtsgeriht Böblingen. Amtsrichter Dr. K Tatber.
Bolkenhain. [46009
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 26, der Elcektrizitäts- genoffenschaft Ruhbank e. G. m. b. S. Nuhbank, eingetragen worden: Bildhauer Nobert Kluge ift aus dem Vorstand ausgeschieden und an seiner Stelle Schmiedemeister Wilhelm Ehren- traut in Nuhbank gewählt.
Amisgeriht Bolkenhain, den 21. Juli 1920.
Bordesholm. [47222] In das Genossenschaftsregister ift bei der Spar- und Darlehnskafse e. G. m. u. S, in Böhnhuse eingetragen worden:
Die Bekanntmahungen erfolgen fortan in den Genossenschaftlichhen Mitteilungen für Schleswig-Holstein.
Bordesholm, den 22. Juli 1920.
Das Amtsgericht. Bordesholm. [47223] In das Genossenschaftsregister ist bet
dec Meiereigenofssenschaft e. G. m. Uu. S. in Loop heute eingetragen ‘worden : _Für Christian Wittmaack is Hufner V aa in Loop in den Vorstand ge-
wä Die Dim erfolgen ovp in den Genossenshaftliczen Mitteilungen für Schleswig-Holstein. Vordesholm, den 22. Juli 1920. Das Amtsgericht. Vin unser Genossenschaftöregifter Ne, 12 - In unser enschafts: ist bei der Ein- und Berkaunf3genof}fen- schaft der Frisenre zu Breslau und Umgebung Eingetragene Genofsen- schaft mit beschränkter Haftpflicht am 6. Juli 1920 eingetragen worden : Durch Beschluß der Generalversammlung vom 25. Mai 1920 ist die Höchstzahl der Geschäft8anteile eines Genossen auf 20
erhöht. Das Amtsgericht Breslan.
Breslau. 45718] _ In unser Genossenschaftsregister Nr. 182 ist bei der Lieferungs-Genossenschaft für das Tischlerhandwerk und Kunsft- ewerbe im Handelskammerbezirk reslau EingetrageneGenofsenschaft mit beschränkter Haftpflicht hier ein- getragen: Duxch Beschluß der General- versammlung vom 3. August 1919 i} die Genossenschast cufgelöt. Johann Ubri Tischlermeister, und Georg Pfeiffer, Möbel- fabrikant, beide in Breskau, sind zu Liquis- datoren bestellt.
Amts?geriht Breslau, den 8. Juli 1920.
Burgdorf, Hann. 47243) In das Genossenschaftsregister i|t unter Nr. 6 bei der Landwirtschaftlichen Bezugs- und Absatzgenofsenschaft, c. G. m. u. S. in Burgdorf, heute eingetragen : ihrs a Oen Meder Staats ist Fri ollenweber in orf zum Vorstand3mitgliede bestellt. E S Burgdorf i. Haun., den 9. Julî 1920. Das Amtsgericht. L.
Burgdorf, Hann. [47244] In das Genossenschaftsregister ift unter Nr. 5 bei der Vorschufß- und Spar- Xasse in Lehrte, e. G. m. u. H. in Lehrte, heute Cas, Der Vorstand besteht in Zukunft aus vier Personen. Karl Bocdecker în Lehrte ift zum Vorstandsmitgliede bestellt.
Burgdorf i. Sann., den 12. Juli 1920.
hardt, Andreas, Schafzüchter, Augsburg, d
Cassel. ___ [47007] In das Genossenschaftsregister ist am 93. Juli 1920 eingetragen: Nr. 111 Einkaufsgenofssenschaft selbständiger Bäeker und Konditoren zu Cafel, eingetragene Genossenschaft mit be: \{chränkter Haftpflicht, Siß in Caffel, Gegenstand des Unternebmens: Gemein- schaftlicher Cinkauf, Herstellung und Ver- fauf der zum Betriebe des Bäer-, dos Konditorgewerbes und verwandter Gewerbs erforderlichen Nohstoffe, halb- und gan fertiger Waren sowie der Maschinen, Ge- râte und fonstigen Bedarfsartikel. Haft. summe 500 #4. Höchstzahl 10 Geschäfts. anteile. Vorstand: Heinrich Ludwig, Wil. helm Köhler, Wilhelm Zülch, sämtli Bâckermeister zu Cassel. Statut vom 18. Mai 1920. Die Bekanntmacbungen der Genossenschaft erfolgen unter deren Firma, gezeichnet von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern, oder, wenn sie vom Aufsichtsrat ausgehen, unter dessen Nennung und von seinem Vorsitenden gezeichnet, in der Casseler Allgem. Zeitung. Geht diefes Blatt ein oder wird aus anderen Gründen die Bekanntmachung in ihm unmöglich, \o tritt an seine Stelle der „Deutsche Neich- anzeiger“ bis zur Bestimmung eines anderen Blattes. Die Willenserklärungen des Vorstands und die Zeichnung für die Genossenschaft müssen durch mindestenz zwei Vorstandsmitglieder erfolgen. Die Zeichnung geschieht, indem die Zeichnenden er Firma der Genossenschaft ihre Namens- unterschrift beifügen. Die Einsihht in die Liste der Genossen ist während der Dienst- E nbisbes Amteeth gels reußisches Amtsgericht Caffel, Abteilung 13. M Essen, Rur. [4648 In das o Sara ist 4 9. Juli 1920 eingetragen zu Nr. 45, be- treffend die Firma Hausbesitzerbank Essen, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Efsen. Peter Beuscher ist aus dem Vorstand aus- geschieden. Der Rechtsanwalt Otto Kassel und der Kaufmann Carl Sutor, beide zu Gssen, find zu Vorstandsmitgliedern be- stellt. Durch L der Generalver»- sammlung vom 11. Mai 1920 sind die. V 29 und 37 der Saßung, betreffend eneralversammlung und Bekannt machungen, geändert. Die von der Ge» pa s ae N olgen dur »Vereinsorgan des Essener Hausbesiter-Vereins“. : Amtsgericht Effen.
Essen, Ruhr. [46488]
In das Genossenschaftsregister is unter Nr. 112 am 9. Juli 1920 gemäß Statuts, vom 21. Juni 1920 eingetragen die Ge- nossenschaft unter der Firma Gemein: nügiger _Vauverein „Bergmanns- wohl eingetragene Genossenschaft G peschränkterHaftpflicht,Heisingen, Gegenstand des Unternehmens ist der Er- werb und die Errichtung von Wohn- und sten für Bergarbeiter. Der Ge- äftsbetrieb der Genossenschaft ist auf n Kreis ihrer Mitglieder beschränkt. Die Haftsumme beträgt 100 k, die hödfte ahl der Geschäftsanteile 50. Den Vorstand bilden Wilhelm Bus(ßkamy, Bergmann, Heinrich Klusemann, Berg- mann, Hermann Nober, Bergmann, sämtlich zu Heisingen. Mündliche und \chriftliche Willenserklärungen des Vor- stands sind für die Genossenschaft ver- bindlih, wenn zwei Vorstandsmitglieder sie Es Die von der Genossenschaft auggehenden Belanntmachungen gesehen unter der Firma „der Geno enst, ge- zeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern. Die vou dem Aufsichtsrat ausgehenden werden unter Nennung desselben von dem Vorsißenden unterzeichnet, Sie erfolgen dur den „Amtlichen Anzeiger für die Bürgermeisterei Heisingen“ und beim Etn-
gehen dieses Blattes durch den Reichs- anzeiger. — Ferner wird ekanntgemacht:
Die Einsicht der Liste der Genossen if während der Dienststunden des Gerich. jedem gestattet. P s Amtsgericht Effen. FsslinzeIn [47300 In das Genossenschaftsregister E beute bei dem Darlehenskrafsenverein Sulzgries - Rüdern, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Sulzgries eingetragen : Durch Beschluß der Generalversammlung vom 16. Mai 1920 wurde an Stelle des ausgeschiedenen Jakob gele, Wein- P A Feterried Sol E dern, a orstandsmitglied bestellt. Den 16. Juli 1920. y f Amtisgeriht Eßlingen. Amtsrichter Îrion. Friedrichstadt, [47005 In das Genossenschaftsregister ift A der Genossenschaftsmeierei zu Erfde e. G. m. u, H. in Erfde, Gen.-R. 13 a, Ip ‘pes Statuts ift geändert. Be- E erfolgen dur die Erfder eitung. Friedrichstadt, den 23. Juki 1920. Das Amtsgericht. Friedriehstadt. 0086]' In das Genossenschaftsregister A fa dec Genofsenschaftsmeierei Tielen, e. G. m. u. H. in Tielen, Gen.-R. 14, m: Die Landleute Hans Bruhn und Hans H. Eggers sind aus dem Vorstand aus- geschieden und an ihrer Stelle der Gast- a Fragen T S rer Landmann Hans Bruhn in Tielen orstandsmit- glieder bestellt. : Friedrichstadt, den 23. Iuli 1920.
Mitte. Übteilung 88. /
Das Amtsgericht. L
Das Amtsgericht.
Deutscher Reichsanzeiger Preußischer Staatsanzeiger.
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Einzelnummern oder : einschließlich des Portos abgegeben.
6. Hauptzollämter Lindau, Friedrichshafen, Basel in Lörrach sowie die Hauptsteuerämter Konstanz, Singen, Säckingen und Stühlingen, betreffend Cinfuhr von Schokolade und Kakao als Reisegut aus der Schweiz, N. K. E. 11283 T vom 29. April 1917. K A -
7. Zollamt L Eilenburg, betreffend Ein- und Ausfuhr von Fellen der Firma Friß Blüthgen in Eilenburg, N. K. E. 6692 VI
C
Juhalt des amtlichen Teiles:
84. i Wer den im Auterelle der öffentlißen Sicherheit erlassenen An- Deutsches Reich. ;
ordnungen des NReichswehrminislers oder des Militärbefehlshabers
zuwiderhandelt oder zu solcher Zuwiderhandlung auffordert oder an-
reizt, wird, sofern nit die bestehenden Geseße eine höhere _Strafe bestimmen, mit Gefängnis oder Haft oder Geldstrafe bis zu fünfzehn-
taufend Mark bestraft. des Bienen Ari
i d g Militä s s im Einz . Zollamt am Hauptgüterbahnhof Frankfurt a. M., betreffend
A O P Nene ie BYNaE : Un: Und Ausfube bon Hasen- und Kaninchenfellen der Firma A. H. Guggenheim A. G. in Basel und A. H. Guggenheim in Frankfurt, R. K. E. 7615 VI vom 2. Junt 1917. L
9. Hauptzollamt Emmerich, betreffend Einfuhr gewisser Lebens- mittelsendungen aus Holland, N. K. E. 15 185 L vom 27, Juli 917. N
10. Satallaiit Basel in Lörrach, betreffend Aus- und Einfuhr von Seidenabfällen und Kokons von Guggenheim, Frankfnrt a. M. und Basel, N. K. E. 20 377 1V vom 23. Dezember 1917.
11. Hauptzollämter Kaldenkirchen, Aachen, betreffend Einfuhr von belgischem Marmor (Granit) an den Verein deutscher Marmoer- werfe in Langenfeld, R. K. E. 7550 IT vom 1. Juli 1918.
19. Hauvtsteueramt Konstanz, betreffend _Einfuhr von frischen Eiern, frischem Gemüse und frischem Dbst, I. K. S 0089 L vom 8. August 1918. _ E : E
6 13. Hauptzollamt Hof, betreffend Cinfuhr gewisser Lebens- und Genußmittel, N. K. E. 11 482 L vom 30. April 1917.
14. Hauptzollamt Ratibor, betreffend Eiufuhr von Tauen und Textilwaren aus der Ukraine für die „Ulle Altstoff-Cinfuhr- Ges. m. b. H., N. K. Imp. 1835 vom 6. September 1918.
15, Oberzolldirektion Breslau, betreffend Ein- und Wiederauc(ubr der im V. Abschnitt des Stat, Warenverzeichnisses ausge führten Waren für die „Alse“ Altstoff-Einfuhr-Gef. M: b. De N. K. Imp. 1846 vom 7. September 1918. . E
16, Oberzolldirektion. Breslau, betreffend Ein- und Wiederaussuhr von Waren der Nr. 9543 des Statistischen Warenverzeichnisses für die „Alse“ Altstoff-Cinfuktr-Gef. m. b. H: in Berlin, N. K. Imp. 2037 vom 5. Oktober 1918 uvd R. K. Imp. 19295 vom 18. September 1918. N f L
17. Zollamt Dresdener Güterbahnhof in Leipzig, betreffend Ein- fuhr von Tierhaaren aus der Ukraine, N. K. E. 11182 TV vom 4. Oktober 1918, e f
18. Allgemeine Verfügung R. K. Imp. 2387 vom MS Dezember 1918, betreffend die Einfuhr von Lebens- und Futterniitteln aus der Ukraine und aus Rumänien in Fracht- und Bahm- sendungen. -
19, Sena Verfügung R. K. E. 5489 T vom 26. März 1919, betreffend die Einfuhr von frishem Gemüte, eins{Gließltch der
Ernennungen 2c. : L / Veroronung, betreffend die zur Wiederherstellung der öffentlichen
Ruhe, Sicherheit und Ordnung für den Bezirk des Wehrkreises 1
nötigen Maßnahmen.
erordnung zur Aenderung der Verordnung über die Preise es befehlshat V 8d at stcht die Bes&werde an den Neichswehrminister offen.
ür Schlachtvieh. : : rde ( Ri ister offen. Z B errme=etreffend Aufhebung und Aenderung gewisser _ Gegen das Verbot periodischer E h Mai Fen
den Zollslellen usw. erteilter Érmächtigungen hinsichtlih der | Beschwerde an einen Aus\chuß quläsfig. Z L e, e C Maren:Eins und Ausfuhr. \husses, die nah eigener freier Ueberzeugung erkennen, und ihre S
L r S , ; ; vertreter wählt der Neicßsrat aus feiner Mitte. Der Aus\{uß ent- e E Gi Umschließungen, die scheidet in der Besetzung von 7 Mitgliedern. Den Vorsitz im Aus- zur Einfuhx von Waren gedient yaven.
[Guß Sti echt füh : Reichsminister des Innern oder ein M é Ï {uß ohne Stimmrecht führt der Neichsminister des Inner: ? Bekanntmachung, betreffend Aenderung der Ausführungs- | von ihm bestimmter Stellvertreter. Die Beschwerde ist bei dem bestimmungen zur E T e Doi eL ehx mit Seife, | Reihswehrminister einzureichen. Dieser Hat sie, falls er ihr nicht Seifenpulverund adet haltigen Waschn G:
400. j : stattgibt, dem Ausschuß zur Entscheidung vorzulegen. T Vekann!kräachung, betreffend Nufhebüng der Beschlägnähme von Soweit es {G um Beschränkungen der persönlichen Freiheit Calcium-Carbid.
handelt, ist das Gesetz, betreffend die Verhaftung A
Bekanntmachung über den Schuß von Berufskrachten und Be- beschränkung auf Grund des Kriegszustandes und des Delagerungs- i ) j 8 J I 1 L), L D (2 è rufsabzeichen für Betätigung in der Krankenpflege.
zustandes vom 4. Dezember 1916 (Neichs-Geseßbl. S. 1329), ent- N ; cechend anzuwenden,
Druckfehlerberichtigung zum Reichsversorgungsgeseß. [prehend anz
Erste Beilage.
Bekanntmachungen, beireffend Tarifverträge. Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Der Reichskanzler. Gesetz, betreffend vorläufige Regelung verschiedener Punkte des : Fehrenbac. Gemeinbeheamtenrocts. Der Reichsminister des Junern. Gejetz, betreffend Aenderung der Hinterlegungsordnung vom Koch. 12. April 1913. f Verordnung, betreffend die Reisekosten der Bankkassenrendanten. Bekanntmachung, betreffend das Jnkrasttreten eines Nachtrags zur 6. Ausgabe L Ds Arzneitaxe 1920 für das reußische“ Staatsgebiet. Aufhebung eines Handelsverbots. — Handelsverbote.
Diese Verordnung tritt mit der Verkündung in Kraft. Berlin, den 23. Juli 1920. Der Reichspräfident. Ebert.
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Verordnung zur Aenderung der Verordnung über die Preise für Schlachtvieh.
Vom 27. Juli 1920.
Auf Grund des § 10 Abs. 3 der Verordnung über die Preise für i oiraftliche Erzeugnisse und für Schlacht- und Nuß- ; 15. Juli 1919 (Reichs - Gesebbl. S. 467) uwd auf vieh vom 1. April 1920 (Reichs - Gesegbl. S. 474) Zwiebeln, und vor. srischem Dbft.
Srund der Verordnung über Kriegsmaßnahmen zur Sicherung der 20. Landrat in Thorn, betreffend Einfuhr von Abensmittelu und x 22. Mai 1916 (Reichs-Gesebbl. S. 401) Rohstoffen aus Polen, N. K. Exp. 1578 vom 11. März 1919.
Volksernährung vom 18. August 1917 (Reichs-Gesepbl. S. 823) 21. Hauptzollamt Smmerich, betreffend Einfuhr von Frischgemüje wird verordnet: :
Amtliches.
Deutsches Neich.
Der Oberintendanturrat Mittelstaedt ist zum Juten- dariten ernannt worden.
und Frischobst aus Holland im einen Grenzverkehr, 2. K. E. 10460 L vorma 6. Mai 1919. i - E 99. R. K. E. 29668 VI vom 16. April 1919, betreffend Einfuhr
i von Mustinstrumenten und Teilen davon für Markneukirchen. i ise für Schlachtvieh vom 4. Juni 1920 (NReichs-Gestgbl. : | E 4 / S 1129) für bie Zeit is cui 31. Juli 1920 festgeseßten Preise für B. folgende Ermächtigungen geändert:
S ieh wird bis zum 10. August 1920 verlängert. ) Verfügung vom 2. Mai 1917 N. K. E. 11 281 T und Ver- : C n fügung vom 16. Juni 1917 R. K. E. 13 624 T: 0
Artikel T. Die Gültigkeitêdauer der durch Artikel T der Verordnung über
Verordnung
des Reichspräsidenten auf Grund des Artikel 48 Absatz 2 Ver Reichsverfassung, betreffend die zur Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung für den Bezirk des Wehrkreises I nötigen Maßnahmen.
Vom 23. Juli 1920. Auf Grund des Artikel 48 der Reichsverfassung verordne
Artikel Ik. i Diese Verordnung tritt mit dem 1. August 1920 in Kraft. Berlin, den 27. Juli 1920. | Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. Dr. Hermes.
iffer 1 is durch die Verfügung vom 16. Augnst 1917 R. K. E. 15 829 1 aufgehoben worden und zu streihen
Ziffer 2: die Worte a) „aus Holland und der Schweiz an beliebige Empfänger“, Þ) „aus Dänemark, Schweden und Norwegen“ sind zu streichen. Bei der Aufführung der Zentral - î Be din d R Stettin, NRostock, Eckernförde und Ü Flensburg hinzuzufügen. E y Zier 3 ist durch die Verfügung vom 23. März 1919
remen
ih zur Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit und | D E
Ordnung M den P S E ‘eff end R ee L R E den b) Die at M AS, Sonna 1917 R. K. E. 17 979 T, H
A i 20 l fle n us. “erteilter Ermächtigungen hinsichtlich s Ln M A Déun bru 2 Ae M
E 4 Bald L Ent i E eli ae S der Waren-Ein- und SUSTYE, bruar 1920 M. K. 1062 E überpolt uo qu reen G ; |
Ny Ea sind daher Beschränkungen der persönlichen Freiheit, bes Durch Verfügung des Reichskommissars für Aus- und c) D Rg Bo E B T des RelStieiGelias U
Rechis der freien Meinungsäußerung ee [ich A Dre Einfuhrbewilligung — R. K. Exp. 2780®% — werden Linie eno Dezember 1919 (Neichsanzeiger Ne. 298 (|
Dns 4 b 2 ef- - G x1! c, . N J 24
hs Petr: ago D A in i n e U A A) folgende Ermächtigungen der Zollstellen usw. aufgehoben: } vom 30. Dezember. A R E L M
[ungen und von BesMlagnohmen fowie, Besnindungen bes Eigen, | 1. Zollamt Sonneberg, betref Ar q "(g 3008 U vom | die Verfügung vom, 4. Oftober 1919 R. Æ E. 29.480 1 erseht
U außerhalb der sonst hierfür bestimmten geseßlichen Grenzen S R bus A Qo, s fe uar i 9 17 E Verfüg uug vom 15, Münz que R t Sump, 620, Ziffer 1 1 i
zulanng. e berzolldirekti 5 Münster und Köln, betreffen und - I S B NA S E A 14
2, j 9. Oberzolldirektionen Hannover, Léins|ter n, : l ARSP E Ne é ; N 1
Mit der Bekanntmachun as Verordnung geht die vollziehende Einfuhr pon Mee von 100% igen M tion e : M. g. È. S ta Hser Ñ G s 286 C / j
al f beit: Reichwehtminister über, der fie auf einen Militär- Speiseölen aus Holland, N. K. Jump, 206 vom He Bieten ti iffer 1, 3 ist zu streichen. : B
î Gewalt auf ib tr H kann Sie wird von dem Militärbefehls- J. H uptzollämter (Fmden, Leer, Nordhorn, Gronau, U ZUff ITI fowie die Verfügung vom 13. Junt 1917 i Le f Fen Gebiete der Zivilverwaltung unter Mitwirkung eines Gmmerich, Ae A EisVe Ceteles m O aan, R. R. Sp. 1949 sind bus bie V erfügung P 12, März 4 »
Regierungskommissars (§ 3) aae OE t der R L G frovenzn und für deu Transport mit Salz bestreuten) 1918 Ñ. K. Imp. 456 überholt und zu streichen. Ziffer TV 4 d im Einvernehmen mit dem Reic&minister des Innern ernen! f sowie frisGen Muscheln der Nr. 119b des Statistischen ist zu streichen. : A n
83 Warenverzeicnisses, R. K. Imp. 144 vom 27. Januar 1917. f) In den vertraulichen Bestimmungen zur A A e L
; ¿ itäxbe Gl8habers s die Zivilverwaltungs- 4. Hauptzollämter Lindau, Friedrichshafen, Basel Badischer | über die Ea e O uts An E L 11 us 14
d Ger D e Sie feine alenctia Anordnungen an die Bahnhof sowie Hau ee R Gi % E Doialiien mit dur Vie Berilgung vom 4. Oktober 1919 R. K. E. 25 430 I V
und Gemein Regierunigs- und Stühlingen, betreffend Einfuhr von Poslp fbévbott ‘und zu strélhen: ; 1
Bevölkerung sind, bevor sie ergehen, zur Kenntnis des Lebensmitteln aus der Schweiz, R. K, Imp. 128 vom
kommissars zu bringen. : s H 98. Januar 1917. Anordnungen des Militärbefchlshabers, die Beschränkungen na 5, Ha t Ludwigshafen a. Rh, wie - vor. lfd. Nr. 4 8 1 enthalten, bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Zustimmung n Sa, 127 vom Ba Sanuúar 1917, 2 i
des Regierungskommissars.
Die Verfügung vom 8.. April 1919 R. K. Imp. 414 ist 6) auf Deuts: Oesterrei erweitert worden — \. R. K. Exp. 18 379 vom 14. Oktober 1919,