mitglied if der Hikfsgeri i Friedrich Hermann Kunze L aier A Neg. Anloceridt d i mtsg mmasch, am 28. Juli 1 G
S ser Genoff [48075] n unjer Genossenschaftsregister is zu der Genossenschaft ,, aren Einkau s: Genossenschaft der Wirte des Kreises Melle, eingetragene Genossenschaft mit bes chränkter Haftpflicht in Melle“‘, eingetragen: fwirt Carl BusG i
er Schan ar aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Schankwirt Heinrih Meyer in Melle in den BLRS Ee worden.
1920
Thnolten, [47923] enofsenschaftsregister.
Deutschvölkische Verlagsgenof}sen- schaft, eingetragene Genoffens aft mit beschränkter Haftpflicht. Sitz München. Das Statut ist errihtet am 23. Juli 1920. Gegenstand des Unter- nehmens ist die Herstellung und der Ver- trieb von deutshvölkishen Seitungen, Zeit- schriften, Büchern und Broschüren zu mög- list billigen Preisen und die Beteiligung an Unternehmen, welche solche Erzeugnisse herstellen oder vertreiben, jedo nit ofene Handelsgesellshaften sein dürfen. Die Bekannkmachungen der Genossenschaft müssen von zwei Vorstandsmitgliedern oder vom Vorsitzenden des Aufsichtsrats ge- zeichnet sein und erfolgen im Völkischen Beobachter. Der Vorstand zeichnet in der Weise, daß die Zeichnenden zur Ftrma ihre Namensunterschrift hinzufügen. Je zwei Vorstandsmitglieder gemeins aftlich können für die Genossenschaft zeichnen and Er- klärungen abgeben. Haftsumme: 100 .4. Höchstzahl dexr Geschäftsanteile: 1000. Vorstandsmitglieder : Franz Xaver Eder, Kaufmann, Alois manuel ODrexler, Schriftleiter, und Wilhelm Laforce, Kauf- mann, alle in München. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienst- stunden des Gerichts jedem gestattet. Ge- [häftslokal: Thiershstraße 15.
München, den 28. Juli 1920.
Das Amtsgericht.
Myslowitz. A Im Genossenschaftsregister ist bei der Myslowiter Fleischerei Produkten Genossenschaft mit beschräukter Haft- pflicht, Myslowitz, eingetragen worden, daß dur Beschluß der aqußerordentlihen Hauptversammlung vom 11. Juli 1920 die Haftsumme auf 1000 4. erhöht worden ist. UAmtlsgeriht Mhslowit, 21. Juli 1920.
NamsIau. [47924]
Im Genossenschaftsregkster ist bei Nr. 13, Schmograuer Darlehnskassenverein, c. G. m. u. H. zu Schmograu, heute ge nasa worden :
Nobert Zielonka is aus dem Vorstand ausgeschieden, und an seine Stelle ist der Stellenbesißer Paul Gramolla aus Shmo- grau zum Vorstandsmitglied gewählt. Amtsgeriht Namslau, 14. Juli 1920.
Be bos Vero tatea in Rb In ‘ das Genossenscha er ist am 15. Juli 1920 unter T die durch Satzung vom 11. Juli 1920 errichtete Genossenschaft unter der Firma,„Schweine- zucht- und Verwertungsgenossen- schaft Neuhaus (Elbe), eiugetragene Genossenschaft mit be chränkter Haft- pflicht“ zu Neuhans (Elbe) eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist die Hebung [der Zucht der hannoverschen ver- edelten Landschweine und die Verwertung der aus ihr orgehbenden. Produkte. Die Bekanntmachungen erfolgen unter der irma der Senoleny aft im Neuhäuser
ageblatt. Die Mitglieder des Vorstands sind Landwirt Willi Wulf in: Domäne Gülze, Landwirt Wilhelm Burmester in Pomman IL, Hofbesißer Otto Grewe in Haar und postesper August Jürs in Sücckau. Die Einsicht der ie der Ge- nossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Amtsgericht Nenhaus (Elbe).
Neunkirchen, Saar. Im hiesigen Benolens wurde heute bei dem Konsumverein Seinig e. G. m. b. S. Heinitz eingetragen: Anton Lauer is aus dem Vorstand ausgeschieden, an dessen Stelle enuee Nikolaus Reiter zu Bildstock ge- wäh. Neunkirchen, Saar, den 10. Juli 1920. Das Amtsgericht. ame A
[48080] ftsregister
Neurode. [48081]
In unser Genossenschaftsregister ist de der unter Nummer 19 eingetragenen Ge- nossenschaft „Glätisch - Falkenberger Spar: und Dar e E n, e. G. m. u. S.“ heute Segen „worden, daß an Stelle des verstorbenen Pete ipers Josef Tölg der Stellen-
und Fahrhauer August Spitzer in Glpiiabal s in den Vorstan ge- wä j Nenrode, den 26. Juli 1920. Das Amtsgericht.
E a sWaftsregist A n das Genossenschaftsregister wurde am 12. Juli 1920 [ei j a) unter Nr. 9 ein- etragenen Genossenschaft „Rosnochauner
þar- und Darlehnskassenverein, e, G. m, u. H.“ zu Rosnochau ein- getragen: Bauer Lorenz Cichon ist aus dem Vorstand ausgeschieden; an seine Stelle ist der Gastwirt Johann Kitta in Rosnochau in den Vorftand gewählt
worden. i p Amtsgericht Oberglogau,
1 Zollt, a
Dur Gaptonglarf: R n unjer Genossenschaftsregister ist heute bei der unter ge 1 eingetragenen Ge- nossenshaft Konsumverein für Oebis- felde-Kaltendorf und Umgegend, ein- getragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpflicht, eingetragen: Stellmann ist aus dem Vorstand au3- getreten und an seine Stelle der Wagen- meister Puckhaber in Oebisfelde-Kalten- dorf getreten. 1gggebisfelde-Kaltendorf, den 13. Juli
Das Amtsgericht.
Pforzheim. [48087] Genofsenschaftsregistereintrag. irma Baugewerk8genossenschaft der Hoch- und Tiefbauarbeiter' Pforz- heim und Umgebung, eingetr. Ge- nossenschaft mit beschr. Haftpflicht in Pforzheim. Durch Beschluß der General- versammlung vom 4. Juli 1920 wurde das Statut in verschiedenen Punkten ab- geändert. Die Firma wurde in Gemein- nüßigeBaugewerksgenofsenschaft der Hoch- und Tiefbauarbeiter Pforz- heim und Umgebung, eingetr. Ge- nossenschaft mit beschränkter Haft: pflicht, geändert. Der Gegenstand des Unternehmens ist jeßt die Uebernahme und Ausführung von Bauarbeiten aller Art am Sig und außerhalb sowie die Be- schaffung der hierzu E Bau- stoffe und Geräte. Durch ihre Arbeit will sie niht allein ihren Mitgliedern einen ausreichenden Lebensunterhalt verschaffen, sondernauh zur Bekämpfung derWohnungs- not, zur Hebung der Wohnungskultur und zur Förderung des Baugewerbes beitragen. Sie will daher dur Erprobung und Ver- volllommnung der Ba: weisen und Arbeits- methoden und dur die A der beruflihen ähigkeiten ihrer Mitglieder die Arbeitsfreudigkeit heben und ihre Arbeitsleistung steigern. Zuglei will sie durch Ausshaltung des Unternehmer- gewinns zur Verbilligung aller Bauarbeiten beitragen. Die Haftsumme wurde auf 100 erhöht. Die Zeichnung für die Genossenschaft ist rechtsverbindlih, wenn zwei Vorstandsmitglieder zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die öffentlißen Bekannt- machungen erfolgen in der Pforzheimer freien Presse in der für die Firmazeihnung vorgesehenen Form. Das Geschäftsjahr, welches am 3. Oktober 1919, begonnen hat, ällt jeßt mit dem Pa uftautian, ilhelm Bopp und Georg Géêrhard sind aus dem Vorstand ausgeschieden und Ge- \häftsführer Guido Weichert und Kauf- mann Erich Diebel in Pforzheim in den Vorstand gewählt. Amtsgericht Pforzheim,
Phillippsburg, Baden. [48086] Zum diesseitigen Genossenschaftsregister Band T wurde bei O.-Z. 19 Ein- und Verkaufsgenofsenschaft des Bauern: vereins Oberhausen e. G, m. b, H, in Oberhausen eingetragen : An Stelle der aus eschiedenen Vor- g lieder Vitus Nipplinger, Pius ehner, Pius Kullmann I. und Friedrich sle in Oberhausen, wurden Gustav Nothardt L, Heinrih Kullmann, H Nothardt und Anton Machauer, alle 0 Vi in Oberhausen, in den Vorstand gewählt. Philiþpþpsburg, den 21. Juli 1920. Das Amtsgericht.
Reichenbach, .0. L. [47622] Elektrizität8genossenschaft Meusel- wit e. G. m. b. H, in Meuselwitz, Krs. Görlitz. Eintragung vom 16. 7. 1920. Genossenschaftsregister Nr. 7. Aus dem Vorstand sind ausgeschieden: Gutsbesitzer Ewald Queißer in Gurigk als Vor- sißender, Gutsbesißer Ernst Fiedler in Schöps als Beisitzer. euer Vorstand : Bauergutsbesißer Wil- helm Stöcker in Meuselwiß, Vorsitzender, Grundstücksbesizer Traugott Andrick in Krobnigtz, \telly. Vorsitzender, auerguts- 4 er Nicard Zachmann in Meuselwitz,
eijiber. i diiddts O, Lausitz, den 16. Juli Das Amtsgericht.
Schandan. [48017] Auf Blatt 8 des Genossenschaftsregisters für den Bezir? des unterzeihneten Ge- rihts, betr. die Vertriebsgenossenschaft der Ortsgruppe Schandau des Ver- eins der Beamten der Sächs. Staats- eisenbahnen, eingetragene Genofsen- schaft mit b ränkier Haftpflicht cchandau in andau, ist heute ein- etragen worden, daß Friedrich Bernhard unger und Ernst Eduard Kökrig nicht mehr Mitglieder des Vorstands sind sowie daß Bahnhofsvorsteher Arno Heinrich Nollain in Neustadt und Telegraphen- N Curt Otto Schneider in Sebnigyz
itglieder des Vorstands sind.
Amtsgeriht Bad Schandan, den 22. Juli 1920.
Schivelbein. [008 In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 18 bei der Molkereigenofsen- schaft Klüukow, e. G. m. b. H. in Klützkow, eingetragen, daß die Teilnahme der Frauen an der Generalversammlung ugelassen ist und somit T leßter Absatz es Skatuts aufgehoben ist. Schivelbein, den 12. Juli 1920. Das Amtsgericht. l A———————. Schleswig. 4 __ [47925] eute wurde in das hier geführte Ge- nossenschaftsregister das Statut des Land- wirtschaftlichen Bezugsvereins, ein-
] j getragene Genossenschaft mit be:
schränkter Haftpflicht zu Hollmühle vom 6. Juli 1920 eingetragen. Gegen- stand des Unternehmens ist: 1. der gemein- \chaftlihe Einkauf von Verbrauchsstoffen und Gegenständen des landwirtschaftli Betriebs, 2. der gemeinshaftilihe Absaßz landwirt\caftliher Erzeugnisse.
Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenshaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten oe Nechtsverbindlichkeit haben soll. Die Zeihnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namens- unterschrift beifügen. Die Befkannt- machungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, ge- zeihnet von zwei Vorstandsmitgliedern, in den „Genossenschaftlihen Mitteilungen für Schleswig - Holstein". Das Geschäfts- jahr läuft vom 1. Juli bis 30. Juni. Die Haftsumme für jeden erworbenen Geschäftsanteil beträgt 200 .4, die Höchst- zahl der Geschäftsanteile, auf welhe ein Genosse sich beteiligen kann, ist auf 10 festgeseßt. Der Vorstand besteht aus den gerte Fris Fie ran iz wirt 9
ellig, nten, vatier in Holl- mühle, und ermn Éwoldsen, Landwirt in Ckeberg.
Die Einsicht in die Liste der Genossen während der Dienststunden des Gerichts ist jedem gestattet.
Schleswig, den 20. Wi 1920.
Das Amtsgeriht. Abteilung 5.
Schweinitz. Elster. [47623] Oeffentliche Bekanntmachung.
Unter Nr. 19 unseres Genossenschafts- registers ist heute die Ländliche Spar- und Darlehnskasse Gölsdorf und Umgegend eingetragene Genofsen- schast mit beschränkter Haftpflicht, Gölsdorf, und ferner folgendes ein- etragen: Gegenstand des Unternehmens:
etrieb eines Spar- und Darlehnskassen- geschäfts zum Zweke 1. der Gewährung von Darlehnen an die Genossen für ihren Geschäfts- und Wirtschaftsbetrieb, 2. der Grleichterung der Geldanlage und Förde- rung des Sparsinns.
Haftsumme 200 4. öochste Zah! der Geschäftsanteile 50. orstand: Otto Felgentreu, Gemeindevorsteher; August chmann, Lehrer: Otto a IL., Hüfner, fämtlih aus Gölsdorf. Statut vom 25. Suni 1920. Bekanntmachungen er- folgen unter der Firma im Schweinißzer Kreisblatt. Geschäftsjahr vom 1. März bis Ende Februar. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namens- unters{rift beifügen.
Die Einsicht der Liste der Genof}sen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Schweiniß C, den 16, Juli 1920,
Das Amtsgericht. i
Stendal. A
In unser Genossenschaftsregister ift heute bei der unter Nr. 36 eingetragenen Ge- nossenschaft „Spar- und Hilfskasse Altmärkischer Molkerecibeamten, ein- getragene Genossenschaft mit be- schränkter S zu Stendal eingetragen, daß Otto Pfauter aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Moslkereiinspektor Hermann Washausen in Calbe a. M. in den Vorstand ge- wählt ist.
Stendal, den 27. Juli 1920.
Das Amtsgericht.
fi e6 Mea GenossensVaft E è iesigen enollensdaftsregister wurde heute bei dem Darlehenskafseu- verein Dornhan e. G. m. u. H. in Dornhan die Erhöhung des Geschäfts- anteils eines Mitglieds von 100 .4 auf 200 M eingetragen. Sulz a. N., den 28. Juli 1920. Württembergisches Amtsgericht. O.-A.-R, C any.
Uslar. [47625] L das Holige Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 9 zur Firma Spar- und Darlehnskasse eingetragene Ge- nossenschaft mit unbeschränkter Haft- pflicht in Offensen folgendes einge- tragen worden: er Ackermann Georg Leßner sen. ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Ackermann Georg Leßner jr. in Offensen getreten. Uslar, den 23. Juli 1920. Das Amtsgericht.
Völklingen. [47626]
Im hiesigen SenellensGastöregiiiee IT ist bei dem unter Nr. 6 eingetragenen Emmersweiler Spar- und Darlehns- kafsenverein in Emmersweiler heute gane eingetragen worden:
Steiger Emil Breyer if aus dem
Vorstand ausgeshieden. An seiner Stelle ist, der Kaufmann Kaspar Feld in Emmers- weiler als Vereinsvorsteher in den Vor- stand gewählt worden.
Völklingen, den 12. Juli 1920.
Das Amtsgericht. —————————
Vin unserm Genossenschaftsregister Nr. n unserm Genossenschaftsregister Nr. ist am 9. Juli 1920 bei der Firma Spar- und Darlehnskafse e. G. m. u. H. in Marienau folgendes eingetragen worden : Der Gutsbesißer Franz Ziebolz ist aus dem Vorstand ausgeschieden; . an seine Stelle ist der Gutsbesißzer Franz Galke gewählt worden.
Wansen, den 9. Juli 1920. | Das Amtsgericht.
Zerbst. [47928] Unter Nr. 54 des Genossenschaftsregisters ist heute W. Wareneinkaufsgenossen- schaft de Vereinigung selbständiger Sattler und Tapezierer für Zerbst und Umgegend, eingetragene Ge- nossenschaft mit beschränkter Haft- pflicht in Zerbst, eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist der Einkauf‘ aller Sattler- und Tapezierartikel und der Verkauf derselben an die Mit- lieder für gemeinsame Rechnung und efahr. Das Statut ist ercihtet am 22. April 1920. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma der leßteren, gezeihnet von min- destens zwei Vorstandsmitgliedern, in den Zerbster Lokalblättern. Vorstandsmitglieder sind: 1. der Sattler und Tapezierer Otto Striebing in Zerbst, 2. der Sattler und Tapezierer Otto Schu- bert in Zerbst, 3. der Polsterer und Ta- pezierer Willy Hoffmann in Zerbst. wei Vorstandsmitglieder können rechts- verbindlich für die Genossenschaft zeichnen und Erklärungen abgeben. Die Zeichnung gesPteht in der Weife, daß die Zeichnenden er Firma der Genossenschaft ihre Namens- unterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienst- stunden des Gerichts jedem gestattet. Amtsgericht Zerbft,
Zerbst. [47929] _ Unter Nr. 55 des I GdUS ist die Shuhmacher Rohstoff Genofssen- haft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Zerbst, eingetragen worden. Gegenstand des Unter- nehmens ift der gemein aftliße Einkauf der zum Betriebe des Shuhmachergewerbes erforderlißen Rohstoffe, Halbfabrikate, Werkzeuge und Maschinen und die Abgabe an die Mitglieder. Das Statut ist er- richtet am 12. April 1920. Die Bekannt- machungen der Genossenshaft erfolgen unter der Firma der A gezeichnet von mindestens zwei Vor L B rad im Deutschen Genossenschaftsblatt in Berlin. Vorstandsmitglieder sind die Schuhmathermeister Willy Meyer, Martin Kauert und Otto Adolph, \ämtlich in Zerbst. ei Vorstandsmitglieder können rechtsverb ay für die Genossenschaft zeihnen und Erklärungen abgeben. Die
eichnung geschieht in der Weise, daß die eichnenden der Firma der Genossen chaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die Cinsicht der Liste der Genossen während e Zun des Gerichts ist jedem gestatte
Zerbst, den 19. Juki 1920.
Anhaltisches Amtsgericht.
9) Musterregister.
Limbach, Sachsen. [48469] A. In das Musterregister ift eingetragen : Nr. 625. irma Carl Scherf in
Limbach, 2 Muster für Trauerflore, ver-
fiegelt, Flächenmuster, Fabriknummer VII,
Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am
28. Juli 1920, Vormittags 11 Uhr. Limbach, den 30. Juli 1920,
Das Amtsgericht.
10) Konkurse.
Berlin-Schöneberz. [48353] Ueber den Nachlaß des am 3. Dezember 1912 verstorbenen, zuleßt in KBerlin- Schöneberg, Stübbenstr. 1, wohnhaft ge- wesenen Baumeifters Hugo Sonuen- al, wird heute, am 28. Suli 1920, eas 10 Uhr, das oa eröffnet. Der Kaufmann Walther Schubert, Berlin-Halensee, Bornimer Str. 19, wird um Konkursverwalter ernannt. Konkurs- forderungen find bis zum 19. September 1920 bei dem Gerichte anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Beibehal- tung des ernannten over die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigexausshv{}ses und ein- tretendenfalls üb&æ die im 132 der Konkursordnung bezeichneien Gegenstände auf den 24. August 1920, Vor- mittags 107 Uhr, und ¿ur Prüfung der angemeldeten Forderungea auf den 21. September 1920, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Geriähte in Schöneberg bei Berlin, Grunewald- straße 66/67, 2 Tr., Zimmer 58, Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besiß haben oder zur Konkursmasse etwas \chuldig sind, wird aufgegeben, nihts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflihtung auferlegt, von dem Besize der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem. Konkursberwalter - bis zum 20. ugu 1920 Anzeige zu machen. erihts\chreiber des Amtsgerichts Verlin-Schöneberg, Abteilung 9.
Flensburg. [48468] Ueber das Vermögen . der Kaufleute Andreas Hans Rasmus Rasmussen in Flensburg, Johannesstraße 62, und
einrich August Obhlsen - Kressing in lensburg, Clädenstraße 3, Inhaber der nicht eingetragenen Gesellschaft Nasmussen & Dhlsen in Flensburg, Johannesstraße 62, sowie über das Vermögen der genannten Gesellschaft Rasmussen & Ohlsen wird heute, am 27. Juli 1920, Vormittags
10 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.
y
Verwalter if der Kaufmann Hans Ehmck in Flensburg, Konkursforderungen f bis zum 31. August 1920 bei dem Gericht anzumelden. läubigerversammlung am Mittwoch, 25. Ang 1920, Vormittags 10 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin am Mittwoch, den 15. September 1920, Vormittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeige- frist bis zum 31. August 1920.
Flensburg, den 27. Juli 1920.
Das Amtsgericht. Abteilung 1k.
Freienwalde, Oder. [48354]
Veber das Vermögen des Stellmacher- meisters Rudolf Hannemann in Alt Ranft ist heute am 29. Juli 1920, Vor- mittags 11 Uhr, das Konkursverfahren er- öffnet. Zum Konkursverwalter i} der Sachanwalt Franz Wollenberg in Freien- walde a. O. bestellt. Offener Arrest mit Anzeigepfliht und - Anmeldefrist bis 29. Auguft 1920. Erste Gläubigerver- sammlung und Prüfungstermin anm 6 aier 1920, Vormittags
L
Freienwalde a. O., den 29. Juki 1920.
Der Gerichtsschreiber des Amts8gerichts.
Urach. [48355]
Veber das Vermögen des Alfred Kirgis, Tapeziers u. Dekorateurs in Urach, wurde am 29. Juli 1920, Nahm. 6 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter : Bezirksnotar Hauß- mann in Ura, Anmeldefrist und offener Arrest mit P is zum 18. Aug. 1920. Wahl- un üfung8termin am 26, August 1920.
Amtsgericht Urach. Obersekretär Müller.
Amberg. [48302] Das Amts3gericht Amberg hat mit Beschluß vom 23. Juli 1920 das Kon- kursverfahren über das Vermögen der irma Schmidt & Co., Goldleisten- abrik, offene Handelsgesellschaft in Amberg, nach Abhaltung des Schluß- termins aufgehoben. Amberg, den 29. Juli 1920. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
Berlin-Schöneberg. 48352] Das Konkursverfahren über den ahlaß des am 24. Mai 1918 in Berlin- Schöneberg verstorbenen Eisenbahnober- sexretärs Selmar Kühmstaedt ist nah erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Í Der Gerichtsschreiber des Os Verlin-Schöneberg. Abteilung 9.
Beuthen, O. S. [48303]
Jun dem Konkursverfahren über das Vermögeu der offenen Handelsgesellschaft Sorauer & Förster in Liquidatiou in Beuthen, O. S, ist zur Abnahme der S{lußrehnung des Verwalters, zur Er- hebung ‘von Einwendungen Slußv zu ua egenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die niht verwertbaren Vermögensstücke sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Er- stattung der Auslagen und die Gewährung einer Peralltung an die Mitglieder des Gläubigeraus\{husses der Schlußtermin auf den 24. August 1920, Vor- mitiags 107 Uhr, vor dem Er in Beuthen, D. S., Zivilgerichtsgebäude im Stadtpark, Zimmer Nr. 23, bestimmt. — 12. N. 21 b/12. —
Amtsgericht Beuthen, O. S den 26. Juli 1920.
Duisburg. [48304] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Josef Finke in Duisburg ist, weil eine den Kosten des Verfahrens entsprechende Konkursmasse nicht vorhanden ist, eingestellt worden. Duisburg, den. 22. Juli 1920, Das Amtsgericht.
Oppenheim. 48305] Das Konkursverfahren über den Nachlaß des Arztes Dr. Neuenhagen in Gimbs- heim wird nah Abhaltung des Schluß- termins aufgehoben. Oppenheim, den 26. Juli 1920. Hessisches Amtsgericht.
12) Tarif- und Saßrplaibefannt- machungen der Eisenbahnen.
[48358] Gemeinschgftliches Heft C Ib (Sta- tionstariftckfeln usw.) (Tfv. 200).
Mit Gültigkeit vom 1. August 1920 ab werden erhöht:
1. die Mindestgebühren für die in Gera (Reuß) oder Wuiß-Mumsdorf erforder- lihe Umladung im E mit den Bahnhöfen der Gera— teuselwiz— Wuiter be ole
2. die unter us und Reußen- grube angegebenen Ueberfuhrgébühren. Näheres enthält die am 29. Juli 1920 ersheinende Nummer des Tari anzeigers. Das alsbaldige Inkrafttreten der Er- höhungen- gründet sich auf die vorüber- Xe Aenderung des § 6 der Eisen-
ahnverkehrsordnung (R.-G.-Bl. 1914 S. 45d). Auskunft geben die beteiligten Gütera tauigen sowie das Auskunfts- büro, hier, Bahnhof Alexanderplay. Berlin, den 23. Juli 1920.
Eisenbahndirektion,
gegen dai erzeihnis der bei der Verteilung
Deutscher Reichsanzeiger ‘eußisher Staatsanzeiger.
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 36 Mk Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer M A: den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer d N) us auch die Geschäftsstelle SW 48, Wilhelmstraße Nr. 32. Fr V Lie
Einzelne Nummern kosten 1 Mt
[a an
Ir. L714 Reichsbantgirotonto. Berlin, Dienstag, den 3. August, Abends. Pofcscectkonto: Vertin 41821, 1920
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oben. — Anzeigen nimmt an:
eih8- und Staatsanzeigers,
rlin SW 48, Wilhelmstraße Ir. 32,
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
einschließlich des Portos abgegeben.
Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Neich. Ernennungen 2c.
Verordnung zur Ergänzung der Verordnung vom 25. Juli 1920 Ü er das Verbot der Ausfuhr und Durch fuhr von Wasfen, Munition usw. nach den Gebieten der Polnischen Republik und der Russischen Föderativen Sowjetrepublik.
_ Bekanntmachung, betreffend Verlängerung der im § 12 Abs. 1
der Bekanntmachung vom 30. April 1920 bestimmten An-
meldefristen. A, , betreffend Aenderung der Posisheckordnung und der PofsGeforbmingen für Bayern und Württemberg. Verordnung, betreffend Aenderung der Postordnung. Bekanntmachung, * betreffend den Weiterverkauf von Saar-, Lothringer und Luxemburger Material durh den Handel. Bekanntmachung des Reichskohlenverbandes über Neufestseßungen von Brennstossverkaufspreisen. andelsverbot. i Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 161 des Reichs-
eseßblatts. Erste Beilage.
Bekanntmachungen, betreffend Tarifverträge. :
Betrieb der Zuckerfabriken des deutschen Zollgebiets im Monat Mai 1920 und in der Zeit vom 1. September 1919 bis 31. Mai 1920. :
E Mebeiitatg und Inlandsverkehr mit Zucker inm Mai : Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Gesetz ur Aenderung des Gesetzes, betreffend das Pfandleih- gewerbe.
Gejeß, betreffend Aenderung des Gesetzes über die Befähigung zum höheren Verwaltungsdienst vom 10. August 1906.
Geseß über die Erhebung- von Nachtragsumlagen für das Stetterjahr 1919.
Erlasse Uber die Anwendung des verfahrens.
Bekanntmachung, betreffend die Ziehung der 2. n der 16. Preufis-Süddeutschen (242. R SN V Klassenlotterie.
Aufhebungen von Handels3verboten. — Handelsverbote.
E Amtliches.
Deutsches Neich.
Der Regierungsrat Keuffel in Cassel ist um Ober- g rngsra! ernannt worden. Jhm is als solchem eine Oberregierungsratsstelle bei der Abteilung für Zölle und Sen des Landesfinanzamtes Hannover verliehen worden.
vereinfachten Enteignungs-
Verordnung
zur Ergänzung der Verordnung vom 25. Juli 1920 über das Verbot der Ausfuhr und A von Waffen, Munition, Pulver und Sprengsto aa e von andéren Artikeln des E e Ua nach den Gebieten der Polnischen Republik und der Fu en Sozialistishen Föderativen Ae epu G eihchs-
Gesezbl. S. 1469).
Vom 830. Juli 1920.
In Evalugine der Verordnung über das Verbot der Ausfuhr un Durchfuhr von Waffen, Munition, Pulver und Eprglotlen sowie von anderen Artikeln des Krie 8bedarfs nach den Gebieten der Polnischen Republik und der Russischen Sozialistishen Föderativen Sowjetrepublik vom 25. Juli 1920 (Reichs-Gefepbl. S. 1469) verordnet die Reichsregierung was
olgt: folg Artikel 1.
Als Waffen, Munition, Pulver, Eprenglione sowie andere Artikel des Kriegsbedarfs ini Sinne des Artikel 1 der eingangs be- zeichneten Verordnung sind anzusehen: A 1. Waffen und ihre Ersagteile; 2. Flugzeuge und ihre Ersaßtteile; 3. fernen und ihre Ersatteile; - 4. Betriebs|\toffe für Kraftwagen und Flugzeuge; 5. Munition und Munitionsteile; 6. s und Sprengstoffe aller Art; 7. für militärishe Zwecke verwendbare [hädlihe Gase ; 8. Panzerzüge; i 9. militärishes Nachrichtengerät, insbesondere Feldfernsprech- a aare fahrbare Funkenstationen und Blinkgeräte ; ontons;
11. militärishe Scheinwerfer;
12, Staceldraßt; E : 13, Uniformen und sonstige militärishe Bekleidungsstücke; : 14, militärishe Ausrüstungsstüe, inshefondere Koppel, Tornister, Polronenal en, “ Gasshußgeräte, Schanzzeug, Ferngläser, Nichtgeräte, Entfernungsmesser; 15, Feldbädereien ; 16. Feldküchen ; 17. fahrbare Militärwerkstätten ; 18, Pferde- und Pferdeausrüstung ; : 19. militärische Feldfahrzeuge für Pferdezug. Artike l- 2. Diefe Verordnung tritt mit dem Tage ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 30. Juli 1920. Die Reichsregierung. Fehrenba ch.
aemgmam)
Bekanntmachung,
betreffend Verlängerung der im § 12 Abs. 1 der Bekanntmachung vom 30. April 1920 (Reichs-Geseßbl. S. 761) bestimmten Anmeldefr isten,
Vom 31. Juli 1920.
Auf Grund des § 17 Abs. 3 des Reichsausgleichsgeseßzes vom Tr April 1920 (Neichs-Gesezbl. S. 597) wird bekannt- gemacht :
8 1, Die ün § 12 Abs. 1 Saß 1 der Bekanntmachung über den Beitritt alliiertex und assoziierter Staaten zum Aut léihEverfabr über die Anmeldung deut]her Forderungen beim Rei Sausgleihsam und über den Begriff des Beginns des Kriegszustandes: im Sinne des Neichsausgleihsgeseßes vom 30. Mei 1920 (Neihs-Gesezbl. S. 761) bestimmte Frist für die Anmeldung deutscer Forderungen e AUMAE Nane wird bis zum Ablauf des 16. August 1920 verlängert.
Für Sorderungen aus Versicherungsverträgen endet die Frist mit dem Vblae des 15. September 1920.
8 2. s e Bekanntmachung tritt mit dem Tage ihrer Verkündung in raft. Berlin, den 31. Juli 19920. Der Reichsminister für Wiederaufbau. J. V.: Müller.
Verordnung,
betreffend Aenderung der Postsheckordnung vom 22. Mai 1914 und der Postsheckordnungen für Bayern und Württemberg.
Vom 30. Juli 1920.
L Auf Grund des Artikel 88 der Verfassung des Deutschen Reichs vorn 11. August 1919 (Reihs-Gesebbl. S. 1383) und des § 10 des Postscheckgeseßes vom 26. März 1914 (Reichs- Geseßbl. S. 85) wird die Postsheckordnung vom 22. Mai 1914 Reichs-Geseßbl. S. 131) mit Zustimmung des Reichsrats wie olgt ergänzt und geändert: 1. Im § 2 Abs. VI wird als zweiter Saß angefügt: „Zahlkarten, die unter Ausnußung des Postsheckverkehrs ees Umgehung der etge ren zur Uebermittlung von achrichten oder geschäftlihen Anpreisungen verwendet werden sollen, fird unzuläs iq. 2. In den §8 7 Abs. ITIL, 7 At IV zweiter Unterabs., Saß 3, 9 Abf. IIT und 9 Abs. 1IV zweiter Unterabs., Saß 3 wird zwischen den Worten „dient“ und „zu“ eingefügt: vorbehaltlih des § 2 Abs. VI Say 2. 3. L On treten mit dem Tage der Verkündung in Kra
IL.
Auf Grund des Artikel 88 der Verfa Reichs vom 11. E 1919 (Reichs-Gesegbl. S. 1383) und des Geseßes zur Aus Da es Artikel 170 der Reichs- verfassung vom 27. April 1 (Feths-Gesevbl, S. 643) wird mit Zustimmung des Reichsrats estimmt, daß die Postscheck- ordnung für Bayern vom 7. Juni 1914 und die Postscheck- ordnung für Württemberg vom 3. Juni 1914 in dem gleichen Sinne geändert werden, wie unter L angegeben ist.
Die näheren Einzelheiten werden von der Abteilung des Reichspostministernnms in München und von der Oberpost- direktion in Stuttgart bekauntgegeben,
Berlin, den 30. Juli 1920.
Der Reichspostminister Giesberts.
sung des Deutschen
betreffend Aenderung der Postordnung vom 28. Juli
T. Auf Grund des Artikel 88 ibe GE des Deut- schen Reichs vom 11. August 1919 (Neichs-Ge
und des § 50 des Gesezes über das Vostwejsen ) Reichs vom 28. Oktober 1871 (Neichs-Gesezbl. S. 347) wird
die A ui vom 28. Juli 1917 mit Zustimmung des
Reichsrats wie
1. Im § 21 Abf. T find
Verordnung,
19 Vom 30. Juli 1920.
olgt geändert:
durch die Zahlen 100, 10-000 und 6.
2. Im § 21 Abs. Il ist im ersten Say hinter „werden“ nach-
zutragen:
mit der zugehörigen Ausweiskarte.
3. In demselben § (21) ist am Schluß des Abs. IT das leßte
Wort „übersandt“ zu streichen und dafür zu seten:
mit der Aufforderung übersandt, die jugehörige Ausweiskarte persönlich bei der zuständigen Postanstalt abzuh
olen.
4. Im § 21 Abs. T1T hat der erste Satz zu lauten:
Der Inhaber kann bei jeder Postanstalt, der er den Kre- ditbrief und die zugehörige Ausweiskarte vorlegt, während der
Postschalterstunden Beträge des Guthabens abheben.
9. In demselben § (21) unter Il sind die Zahlen 50 und 1000 zu erseßen durch die Zahlen 100 und 3000, ferner ist in der vorletzten „Zehn“ dur das Wort „zwanzig“ zu erseßen. § 21 Abs. V hat der zweite Saß zu lauten : ißbrauch des Post- efs oder der zugehörigen Ausweiskarte entstehen, trägt r hat den Verlust der Ausweiskarte uter es Postfreditbriefs unverzüglich der Postanstalt seines Diese veranlaßt, falls Zweifel über die Person des Inhabers des Postkreditbriefs nit Le-
YJeile das Wort 6. Im Alle
bri
der Inhaber. Er Nückgabe d Aufeuntl;alisorts
Nachteile, die aus Verlust oder
anzuzeigen.
stehen, die Ausstellung eines: neuen Pofttredithricfs.
7. Im § 21 Abs. VIT hat ‘im ersten Unterabfaß der leite Saßz
zu lauten : o Dem
Antxag muß der-Kreditbrief mit den übriggebliebenen
Vordrucken und die zugehörige. Ausweisfarte beiliegen. Vorstehende Aenderungen treten am 9. August in Kraft.
11. Gleichzeitig wird auf Grund des Gescßes zur Aus- führung des Art. 170 der Neichsverfassung vom 27. April 1920 (Neihs-Gesegzbl. S. 643) mit Zustimmung des Reichs- rats bestimmt, dgß die Postordnung für Bayern vom 24. März 1917 und die Postorönung für Württemberg vom 12. Sey- tember 1917 in dem gleichen Sinne. geändert werden. heiten werden von der Abteilung des Reichspost-
näheren Einzelheiten n lung des Reich8post ministeriuums in München und der Oberpostdirektion in Stutt-
gart für ihre Verlehrsgebiete bekanntgegeben. Berlin, den 30. Juli: 1920.
beireffend don Weiterverlauf von Saar-, Lothringer und Luxemburger Material durch den Handel.
Auf Grund der nachfolgenden Verordnungen des Reichs-
Der Reichspostminister. Giesberts.
Cw a R L
VeranntmaQGUNi
wirlschaftsministers
a) über die Regelung der Eiseuwirtschaft vom 1. April
1920, j b) über die Regelung der Einfuhr von Halbgeua und Walz-
werkserzeugnissen aus dem Saargebiet, Luxemburg vom 15. Juni jowie der Beschlüsse des Eisenwirtschaftsbundes wird für den von Saar-, Lothringer und. Luxemburger Material durch den Handel mit Wirkung vom 1. August 1920 ab fol-
ea
Juni 1920
gendes bestimmt:
Für
ee Bade olgende rei 0 für Ele und Stabeisen . .-., an A
Grobbleche 5 ‘n und! stärker -. . Mittelbleche 3 bis unter 5 mm... , Seinbleche 1 mm und mehr : Feinblehe unter 1 mm . kg.
Den vorgenaunten Preisen dar zuschlag sowie die Fracht ab Diedenhofen zuschl
für je 100
Lieferungen über Lager der Händler gelten für n
er und Luxemburger Werken bezogenes (Grundpreise)ck © « - -
eisen - ( Ce E
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Die vorgenannten Preise le bis zu einer anderweiti
feßung durch den Eisenwirtscha bes am Tage des Inkrafttretens am
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onenpreise sind in einer bei der
bund. Sie gelten für alles zu ee Pee tf verkauft war.
din aufliegenden, Zonenpreisliste niedergelegt.
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M E M E T S I N; ATR O R E P M EN R S M AD E H Dr TRgOD E P PALN E E
ebl. S. 1383) es Deutschen
die Zcrhklen 50, 3000 und 4 zu ersetzen
othringen und
. M 3500,—
3845,— 4255,— 4720,— 4855 — ; 4920,—
f der Händler den Inlandlager-
ändlerlager vorrätig ist, soweit
eßung für Süddeutschland ergebenden üdbeutschen Gisenzentrate in Mete