E R E r L Ra
Seefeld, ist heute folgendes einge- tragen worden:
Franz Grabhornu und HeinrichSchwarting sind aus dem Vorstande ausgeschieden und an ihre Stelle Anton Stoffers und Hin- rich Fuhrken in den Vorstand gewählt.
Nordenham, den 17. Juli 1920. Amt3geriht Butjadingen. Abteilung T.
Oppeln. [43510] In unser Genossenschaftsregister ist bei der unterNr.56 eingetragenenG. E.G. — Gast- wirte - Einkaufsgenossenschaft eiuge- tragene Genossenschaft urit beschränk- ter Haftpflicht z» Oppeln — heute ein- etragen worden, daß der Restaurateur rthbur Musch aus dem Vorstand ausge- schieden und an seine Stelle der Restau- rateur Hermann Arndt in Oppeln in den Vorstand gewählt worden ist. Amtsgericht Oppeln, den 3. Juli 1920.
Oaten. [48444] das Genossenschaftsregister ist heute
unter Nr. 3 eingetragenen Genossen- ant Moslkereigenosseuschaft Klint, e. G. m. u. N. folgendes eingetragen worden:
Clans Struck in Laumühlen is «us dem Vorstand ausgeschieden, an seine Stelle ift der Landwirt Claus Tiedemann in Laumühlen in den Vorstand gewählt.
Osten, den 19. Juli 1920.
Das Amtsgericht.
Osterburg. [48445]
In unser Genossenschaftsregister ift heute bei dem Allgemeinen Konsum-Verein für Ofterburg und Umgegend, ein- getragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpflicht, cingetragen: Die Haftsumme ist auf 100 4 erhöht.
Ofterburg, den 27. Juli 1920.
Das Amtsgericht.
Parchim. [48446] Fü unser Genossenschaftsregister ist heute zur Molkerei- und Mei chaft, e. G. m. u. S. in Nom, ein- Qeiragen, daß der Zimmermann Karl Haase in Nom aus dem Vorstand aus- geschieden und der Hofbesißer Erich Freese in Nom în den Vorstand eingetreten ift. Parchim, den 27. Juli 1920. Mecklenburg-Schwerinshes Amtsgericht.
Reutlingen. [48414} In das Genossenschaftsregister wurde heute bei dem Konsum- u. Sparverein Reutlingen, eingetragene Genofssen- schaft mit beschränkter Haftpflicht in Reutlingen, eingetragen : In der General- versammlung vom 24. Juli 1920 wnrde an Stelle des ausgeschiedenen Vorstands- mitglieds Johann Besch, Ortskranken- kassenbeamten in Reutlingen, der Werk- meister Theodor Fleck in Reutlingen in den Vorstand gewählt. Den 26. Juli 1920. Amtsgericht Reutlingen. Landgerichtsrat Muff.
Salzwedel. [48449]
In unser Genossenschaftsregister ift unter Nr. 55 bei dem na lichen Ein- und Verkaufsverein Ricebau, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht cinge- tragen: Durch Ene R at beschluß vom 2. und 22. Mai 1920 ift die Genossenschaft aufgelöst. Zu Liquidatoren find die Landwirte Otto Nahrstedt und Friedrich Pagels in Riebau bestellt.
Salzwedel, den 29. Juli 1920.
Das Amtsgericht.
Schneidemühl. [48415
In dem Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 27 eingetragenen „Freien Arbeiterbaugenossenschaft E. G. m. b. H. Schneidemühl“ vermerkt, daß aus dem Vorstande der Schlosser Marx Hellwig ausgeschieden und an seine Stelle der Schauspieler Willi Bender gewählt worden ist.
Schueidemühl, den 1. Juki 1920.
Das Ámtögerißt.
Schotten. [48416] In unser Genossenschaftsregister wurde Heute eingetragen : 1. Das Statut vom 6. Juli 1920 der eeLandwirtschaftlichen Bezugs- und E S eingetragene
Genossenschaft mit beschränkter Haft- E 4 rg dem Siße zu Einarts- ausen.
Gegenstand des Unternehmens 1. gemeinshaftliher Einkauf von Ver- brauchs8\toffen und Gegenständen des land- wirtschaftlichen Betriebs ; 2. gemeinschaft- lideézi auf landwirtschaftl cher Erzeug-
von der Genossenschaft ausgehenden ntlichen Bekanntmachungen gefan der Firma der Nas gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern in dem S «Das Hessenland* aufzu- nehmen.
Die Willenserklärung und Zeichnun für die Genre gat muß durch a Vorstandsmitglieder erforgen, wenn sie Dritten gegenüber Nechtsverbindlichkeit * haben soll. Die Zeichnung geschieht in
der. Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namens- unte ph beifügen.
2. r Vorstand, bestehend aus: Li A Blei, 2. Ludwig Merker II., 3. Ludwig JIochim, 4. Georg Graulid), 5 Bora arpf IIL. alle in Einartshausen
edie Haftsumme für den erworb ie umme erworbenen Geschäftsanteil ägt 4 200,—.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Schotten, den 20. Juli 1920.
Amtsgericht Schotten.
Schwerin, Mecklb. ] In das hiesige Genoffenschaftsregister ist zur Firma Lankower S Darlehuskaffen Verein e. G. m. u. H. heute eingetragen: In der Generalver- Juni 1920 ift eine der Satzung be- die Mitgliedschaft
ammlung vom 9. bänderung des S {lossen dahin, erwerben können gef{äftsfähige die in der Gemeinde Lankow, Friedrihs- Klein Medewege | ihren Wohnsiß haben und die lichen Ghrenrechte besitzen. Schwerin, den 21. Jult 1920. Das Amtsgericht.
StasSssurtú. N. In das Genoffenschaftsregister ijt heute bei dem Einkanf®sverein der Kol nialwarenhändler zu Staßfurt, ein- getrageuen Genossenschaft mit be- schränkter Haftpflicht eingetrage die Genossenschaft durch U Generalversammlung vom 29. April 1920 aufgelöst und zu Liquidatoren Theodor und Gustav Weise, beide in Staß- furt, bestellt sind. Amtsgericht Staßfurt, den 28. Juli 1920.
In das Genossenschaftsregister der unter Nr. 16 verzeichneten „Consum: und Spargenossenschaft für und Umgegend, cingetragenen C nossenschaft mit beschränkter Hast- uhl, heute eingetragen- worden :
8 42, § 10 Ziffer 1, § 29, § 33 des Statuts sind geändert. Infolge Aenderung des 8 42 beträgt dte stu h An Stelle des. Friedrich Mäurer ist Geschäftsführer Oskar Walther und in neuer Stelle der Ges{häftsführer Emil Weisheit zum Vorstandsmitgliede bestellt.
Amtsgericht Suhl, den 19. Juli 1920.
Uerdingen. E
Fn unfer Genossenschaftsregister ist heute bei dem unter Nr. 4 eingetragenen Lank- Latumer Darlehnskassen Verein e. G. m. u. H. zu Lank folgendes eingetragen : Tod ausgeschiedenen Ferdinand Rangen, Sattler in Lank, ist ilhelm Schüß in Lank
An Stelle des dur
der Landwirt ( in den Vorstand neu gewählt.
Uerdingen, den 20. Juli 1920. . Das Amtsgericht.
Völklingen.
[ Genossenschaftsregister Band Il ist bei dem unter Nr. 11 getragenen Consumverein der Fenner Glashütte in Fenne heute eingetragen worden :
Siegfried Levinson stand ausgeschieden. der Hüttenbeamte Leo standsmitglied bestellt. Die Vorstandsmitglieder find Liquidatoren.
Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 5. Juli 1920 aufgelëft.
Völklingen, den 24. Juli 1920.
Das Amtsgericht.
Vorarselde. [48452] Ju das hiesige Genossenschaftsregister ist
} hente folgendes eingetr Spalte 1: Laufende Spalte 2: Firma der Genossenschaft : Danndorfer Spar- und Darle T Lee D A a aft mit unbeschränkter Ha L 3: Genossen}chast :
Spalte 4: Rechtsverhältnisse derGenossen- schast: Gegenstand des Unternehmens ist die Beschaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel Schaffung weiterer Einrichtungen rderung der wirtschaftlichen Lage itglieder, insbesondere: 1. der
meinschastliße Bezug von Wirtschafts î erstellung und der Absay der Erzengnisse des landwirtschaft- lichen Betriebs und des ländlichen Gewerbe-
ist: h
i] aus dem Vor- An seiner Stelle ist Kribs zum Vor-
Die bisherigen
Danndorf.
Maschinen und 8gegenständen auf ge- zur mietweisen
stigen Gebrau \shaftlilße Re Ueberlassung an die Mitglieder. Vorstandsmitglieder sind: 1. Landwirt in Danndorf, 2. Land- daselbst, 3. Landwirt Albert Winter daselbst, 4. Landwirt Wil- íSJüûtte daselbst, 5. Diederichs daselbst. i Satzung datiert vom 24. Juni 1920, Die öffentlichen Bekanntmachungen er- folgen im Raiffeisen-Boten, Zeitschrift des Verbandes der Raiffeisen-Genossenschaften
Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens drei Mitglieder, steher oder sein Stell- ung geschieht in der nenden zur Firma des
Wilbekm Eg wirt Otto
Lehrer Otto
darunter der V vertreter, die Zeid Weise, daß die Zei Vereins oder zur Benennung des thre Unterschrift beifü Das Statut befin der Registerakten.
et sih auf Blatt 3
Eingetragen auf Grund der richterlichen Verfügung vom 5. Juli 1920 am 8. Juli
Die Einsicht der Liste der Genossen ist stunden Les GoribtolEcibere
e, den 8. Juli 1920. Das Amtsgericht.
in den Dien
würzburg
Q
Vorsfelde. [48453]
In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute folgendes eingetragen :
Spalte 1 Laufende Nummer: 42.
Spalte 2 Firma der Genossenschaft : Papenroder Spar- und Darlehns- fassenverein, eingetragene Genofsen- schaft mit unbeschränkter Haftpflicht.
Spalte 3 Siy der Genossenschaft: Papeurode.”*
Spalte 4 Rechtsverhältnisse der Ge- nossenschaft : Gegenstand des Unternehmens ist die Beschaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel und die Schaffung weiterer Gin- rihtungen zur Förderung der wirtschaftlichen
| Lage der Mitglieder, insbesondere 1. der ge-
meinschaftliche Bezug vonWirtschastsbedürf- nissen, 2. die Herstellung und der Absatz der Erzeugnisse des landwirtschaftlichen Betriebs und des ländlichen Gewerbe- fleißes auf Geme aae Rechnung, 3. die Beschaffung von Maschinen und fonstigen Gebraudßögegenständen auf ge- meinschaftliche Rechnung zur mietweisen Ueberlassung an die Mitglieder. |
Vorstandsmitglieder find: a) Landwirt Willi Claus in Papenrode, b) Landwirt Wilhelm Ohse, daselbst, c) Landwirt Wilhelm Röttger, daselbft.
Die Saßbung datiert vom 2. Juli 1920.
Die öffentlihen Bekanntmachungen er-
Ge- | folgen im Naiffeisen - Boten, Zeitschrift
des Verbandes der Naiffeisengenossen- schaften in Braunschweig. Die Willens- erflärungen erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder, darunter der Vorsteher oder sein Stellvertreter; die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zur Firma des Vereins oder zur Benennung des Vorstands ihre Unterschrift beifügen.
Das Statut befindet sich Blatt 2—9 der Negisteraëtten. -
Eingetragen auf Grund der richterlichen ne vom 8. Juli 1920 am 9. Juki
Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienstunden des Gerichtsschreibers jedem gestattet.
Vorsfelde, den 9. Juli 1920.
Das Amtsgericht.
Warburg. [48454]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nx. 7 beim Daseburger Spar & Darlehnskaßfenverein e.
Genofsens&aftbregister G. m. u. S, zu Daseburg folgendes
bei dem unter Nr. 9 ein- getragenen Kreditverein des Warndts in Ludweiler e. G, m. b, H. heute folgendes eingetragen worden: Die Haftsumme ist auf 1000,46 erhöht. Völklingen, den 18. Juli 1920. Das Amtsgericht.
Völklingen. Im hiesigen
eingetragen : Durch Beschluß der Generalversammlung vom 4. Juli 1920 ift an Stelle des aus- eschiedenen Vorstandsmitglieds Johann renke der Hauptlehrer Heinrich Nox zu Daseburg zum Vorstandsmitgliede gewähkt. Warburg, 28. Juli 1920. Das Amtsgericht.
Weissensee, Thür. [48482]
In unsec eo Ga era er ift beute unter Nr. 22 die Genossenschaft unter der Firma „Ländliche Spar- und Dar- ehnsfkasse Günstedt, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft- vfliht““, mit dem Sie in Günstedt
eingetragen worden. Das Statut ist am
30. Juni 1920 festgestellt worden. Gegen-
ftand des Unternehmens is der Betrieb
eines Spar- und Darkehnskassenges{äfts zum Zwecke der A A von Darlehen an die Genossen für ihren Geschäfts- und Wirtschaftsbetrieb, die Erleichterung der Geldanlage und Förderung des Spar- sinns. as Geschäftsjahr läuft vom
] 1, Suli bis 30. Juni. - Die Bekannt-
machungen der Genossenschast erfolgen unter der Firma, gezeichnet von zwei Vor- \stauvsmitgliedern, in der Kindelbrücker
Zeitung, und, falls diese eingeht, bis
ur nächsten Generalversammlung im Deutsben
Reichsanzeiger. Vorstandsmitglieder find: Der Landwirt Emil Müller, der Landtoirt Otto Zunkel und der Landwirt Hugo Daume IL., sämtlich in Günstedt. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder ; die Zeich- nung geschieht in der Weise, daß dte Zeichnenden zu der Firma der Genossen- schaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile, auf welche ein Genosse fih beteiligen fann, beträgt 100, die Höchstsumme der Haftung zweihundert Mark für jeden er- worbenen Geschäftsanteil. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Weißensee i. Thür., den 27. Juli 1920. Das Amtsgericht. Abteilung 1.
Wiesbaden. [48455]
Jn unser Genossenschaftsregister Nr. 71
wurde beute bei der Genossenschaft „Ein- kFaufs- und Lieferungsgéenofsenschaft der Bäcker des JFunungsbezirks der Bäcker-Fnnung Wiesbaden, ein- getragene Genossenschaft mit be- \schräukter Haftpflicht“, mit dem Sitze in Wiesbaden eingetragen, daß durch Beschluß der Wlenebalvérie
10. Juni 1920 das Statut geändert, die Haftsumme auf 500 4 erhöht worden ist.
ammlung vom
iesbaden, den 24. “Juli 1920. Das Amtsgericht. Abteilung 17.
Würzburg. [48423]
Lieferungsgenofsenschaft der
Schneiderinnung zu Würzburg, ein- pie Genoffenschaft mit be-
chränkter Haftpflicht in Liquidation,
Siß Würzburg. Die Vertretungsbe- [g der Liquidatoren Josef Adam Droll un
Firma erloschen.
E König ist beendigt und die Würzburg, 14. Juli 1920. Registeramt Würzburg.
L [48424] Darlehenskassenverein Zell a /M.,
eingetragene nossenschaft mit un-
beschränkter Saftpflicht, SipHen a.M. Durch Generalversammlungsbeschluß vom 2, Mai 1920 wurde an Stelle des aus- geshiedenen Vorstandsmitglieds Anton Hamburger der Monteur Joseph Seufert in Zell a. M. als Beisißer in den Vor- stand gewählt. i Würzburg, 17. Juli 1920. Registeramt Würzburg.
würzbarg. [48422] 4 Darlehenskassenverein Renger®-
brunn, eingetragene Geuossenjschaft | -
mit unbeschränkter Sa icht, Siß Rengersbrunn. Durch Generalver- sammlungsbes{luß vom 15. Februar 1920 wurden an Stelle der ausgeschiedenen Vorstandsmitglieder Alexander Wirtheim, Josef Klecsptes und Johann Anton Neis, die Bauern Franz Xaver Müller als Vorsteher, Gduard Interwies und Jofef Naß als Beisitzer, sämtliche in NRengers- brunn, in den Vorstand gewählt.
DurhGeneralversammlungsbef{luß vom 1% April 1920 hat die Genoffenschaft an Stelle des bisherigen Statuts das neue Normalstatut des Landwirtschaftklichen dte- visionsverbandes des Bayer. Bauernvereins e. V. in Regensburg angenommen.
Gegenftand des Unternehmens is nun- mehr der Betrieb eines Spar- und Dar- lehensges{Gäftes, um .den Vereinsmit- gliedern: 1. die Anlage ihrer Gelder zu erleichtern, 2. die zu ihrem Geschästs- und Wirtschaftsbetrieb nötigen Geldmittel zu beschaffen, 3. den Verkauf ihrer lændwirt- schastlichen Erzeugnisse und den Bezug von solchen Waren zu bewirken, die threr Natur nah ans\{ließlich für den land- wirts{aftlihen Betrieb bestimmt sind, und 4. Maschinen, Geräte und andere Gegenftände des landwirtschaftlihen Be- triebs zu beschaffen und zur Benußung zu überlassen. :
Alle Bekanntmachungen, mit Ausnahme der Berufung der Generalversammlung, erfolgen unter der Firma des Vereins, mindestens von drei Vorstandsmitgliedern unterzeihnet, im „Genossenschafter“ in Regensburg. , 7
Rechtsverbindlihhe Willenserklärung und Zeichnung für den Verein erfolgen in der bisherigen Weise.
Würzburg, 22. Juli 1920,
Das Amtsgeriht — Negistergericht.
VyKk, Föhr. [48420] Vin das hiesige Genossenfchaftsregister ist bei der Sþar- und rlehnskaße, eingetragene Genofsenschaft mit be: schränkter Haftpflicht zu Oldsum auf Föhr folgendes eingetragen :
Die öffentlichen Bekanntmachnngen der Genossenschaft erfolgen in den „Genossen- \chäftlichen Mitteilungen für Schleswig- Holstein“. ;
Wyk, den 29. Juli 1920.
Das Amtsgericht.
Zabrze. : [48434] Im Genossenschaftsregister Nr. 27 ist bei dem Kolonialwaren-Einkaufsverein Zabrze (Siudenburg O/S.) und Umgegend, eingetragene Genossen- schaft mit beschränkter Haftpflicht in Zabrze (Hindenburg O. S.), am 20. Juli 1920 eingetragen, daß Heinrich Stock aus dem Vorstand ausgeschieden und für ihn Alois Stosch gewählt ist. Amtsgericht Zabrze (Hindenburg O. S.).
9) Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Fürth, Bayern. [48990] Musterregistercintrag.
Erwin Neißer, Kunstmaler in Fürth, Schwabacher Str. 37, 5 Muster von Möbeln mit Bildshmuck, Fabriknrn. 1-—d, offen, Geschmack8muster für plastische Erzeug- nisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. Iuli 1920, Vormittags 11 Uhr, Musterreg. Nr. 1359.
Fürth, den 30. Juli 1920.
Das Amtsgericht — Registergericht.
Grenzhausen. [48745] Im hiesigen Musterregister wurde ein- getragen : Nr. 437 Fabr'kant : Bern- ard Link in Nans8bach, 1 Paket mit 3 Mustern für Steinkrüge, S Muster für plastishe Erzeugnisse, Fabrik- nummern 50, 51 und 52, Schußfrist 3 Jahre, angemeltet am 7. Juli 1920, Vormittags 9 Uhr 45 Minuten. Grenzhaufsen, den 1. August 1920. Amtsgericht Säbr-Otenzbausan,
Ludwigshafen, Rhein. [48748] Fn das Musterregister is eingetragen : Nr. 254. Firma Rheinische Tabak-
fabrik Ae mit beschränkter
Haftung in Hafßloch, 1 Plaïat mit der
Aufschrift Rhta, Tabak, offen, Schußfrist
10 Jahre, Flächenmuster, angemeldet am
2, Juli 1920, Vormittags 8,39 Uhr. Ludwigshafen a. Rh., 31. Juli 1920.
Das Amtsgericht. Registergericht.
Oberstein. [48747]
In das hiesige Mustershugtregister ist heute unter Nx. 585 folgendes eingetragen wvrden :
Goldschmied Jakob Düwel in Ober- stein. Gegenstand: ein 'vers{lossener Briefumschlag, angebli enthaltend einen ziehbaren gee für weiche Tuch- fragen mit federndem System, Ges{äfts- nummer 3018, Muster für E Erzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, an- e am 21. Juli 1920, Vormittags
2 Ubr
Weiden. 487 In rfe iein gt Bd. Me a wurde œgent: Z Porzellanfabrik Waldsafse# Ba- reuther & Co., Aktiengesellschaft, Sit: et, Es, A, S us , enthaltend je eine Zeichmtng von ter 2 bagtcit R, Playse Erzeugnisse, Schu 9 Jabre, ange- me t — 92. Juli 1920, Vormittags 8 Ühr 40 Minuten. : Weiden i. O., den 31. Juli 1920. Das Amtsgerichts Negistergericht.
11) Konkurse.
ERer lin. : [49392]
Veber das Vermögen des Kaufmauns Carl Langer, alleinigen Juhabers der Firma Seeger u. Klauder in Bexlin O. 112, Frankfurter Allce 307, ift heute, Nachmittags 2 Uhx, von dem Amtsgericht Berlin-Mitte das Konkurs- verfahren eröffnet (154 N. 34. 1920). Ver- walter: Kaufmann Guilletmot in Berlin, Nathenower Straße 6. Frist zur An- meldung der Konkursforderungen bis 20. September 1920. Erfte Gläubiger- versammlung am 1. September 1920, Vormittags ‘07 Un Prüfungstermin am 15. Oktober 1920, Vormittags 102 Uhr, im Gerichtsgebäude, Neue
ricdrih(traße 13/14, I]. Stockwerk,
itamer 143. Offener Arrest mit-Anzeige- pflicht his 30. August 1920.
Berlin, den 30. Juli 1920. i
Der GerichtsfGreiber des Amisgerichts
Berlin-Mitte. Abteilung 154.
Charlottenburg. [49398] Ueber das Vermögen des Kaufmanus Gregor Paul Litwin in Berlin- Wilmersdorf, Detmolder Straße 4, ist heute Mittags 12 Uhr vor dem Amts- geriht Chactottenburs das Konkursper- versahren eröffnet. Konkursverwalter : Arthur Stadthaus in Berlin-Wilmersdorf, Panksborner Straße 10. -Frist zur An- meldung der Konkursforderungen und offener Arrest mit Anzeigepfliht bis 25. August 1920. Gläubigerverfammlung und Prü- fungstermin am 8. September 1920, Vorm. 102 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht in Charlottenburg, LTegeter Weg 17/20, T. Stock, Zimmer 128. / Charlottenburg, “ den 31. Juli 1920. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. Abteilung 40.
2007 an eta A Mr SSR L L MERDI E
CSthen., Anhalt. [49394] Ucber das Vermögen des Schuh- fabrikanten Wilhelm Perside in Nadegast ist heute, am 30. ‘Juli 1920, das Konkursverfahren eröffnet. Konkurs- verwalter: Kaufmann Hermann Banfe în Nadegast. Anmeldefrist und offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 23. August 1920. - Erste Gläubigerversammlung am 18. August 1920, Vorm. 19 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin am 8. S£2p- tembex 1920, Vorm. 10 Uhr. Anhaltishes Amtsgericht, 5, Cöthen.
Wagdeburg. [49395]
Ueber das Vermögen des früheren Steinseßmeisters, jeßigen Flaschen- händlers Frit Fahn zu Mägdeburg- Neustadt, Morißjtrciße 2, ist am 31. Juli 1920, Nachmittags 123 Uhr, das Kon- kursverfahren eröffnet und der offene Arrest erlassen worden. Konkursverwalter : Kaufmann Ernst Pescheck in Magdeburg, Leiterstraße 17. Anmelde- und Änzeige- frift bis zum 17. Sevtember 1920. CGuste Gläubigerversammlung am 17. Sep- tember 1920, Vormittags 193 Uhr. Prüfungstermin am 1. Oktober 1920, Vormittags 107 Uhr.
Magdeburg, den 31. Juli 1920.
Das Amtsgericht A. Abteilung 8.
Potadam. F49396] In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Fuhrwerksbesizers und Pferdehändlers Otto JFörni8 in Potsdam wird eine Gläubigerversamm- lung gemäß § 204 Absatz 1 und 2 Kon- furßSordnung zum. Zwette der Beschluß- jafung über die Einstellung des Ver- fahrens wegen Mangel an Masse berufen und hierzu auf den 25. Nngust 1920, Vormittags 11 Uhr, vor dem unter- zeichneten Gericht, Kaiser-Wilhelm Str. 8, Hinterhaus, Zimmer A. 84, bestimmt. Amtsgeriht Potsdam.
Sensburg. [49397] In dem Konkursvefahren über das Vermögen des Kanfmanns Salomou Hirschfeld aus Sensburg ift zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berüdsichtigenden Forderungen ur.d zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verfvertbaren Vermögensstücke sowie ur Anhörung der Gläubiger über die Er- Faltung der Auslagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mitglieder des Gläubigeranss{husses der Schlußtermin auf den 17. August 1920, Vor- ttthage 87 Uhr, vor dem Amtsgericht hierselbst, Zimmer 3, bestimmt. Sensburg, den 20. Juli 1920. Gerichts\{reiber des Amtsgerichts, Abt. 6.
Zwickau, Sachsen. 49398] Das Konkursverfahren über den Nachlaß des Uhrmachers und Ab &- geschästsinhabers Karl athte, ves ak Zwickau, RA e Abhaltung es Schlußtermins hierdurß aufgehoben. Zwickaun, den 30. Juli 1920.
Oberstein, den 21. Juli 1920. ; Das Amtsgericht.
Das Amtsgericht.
Deutscher Reichsanzeiger Preußischer Staatsanzeiger.
a Anzeigenpreis für den Naum einer 5 gespaltenen Einheits- zeile 2 Mk., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 3,50 DE. Außerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungs-
uschlag von 80 v. H. erhoben. — ie Geschäftsstelle des
Der Bezugspreis beträgt viecteljährlich 36 Mt. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeltungs8pertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle SW 48, Wilhelmstraße Ir. 32.
Einzelne Nummern kosten 1 Mt
Anzeigen nimmt an: eích8- und Staatsanzeigers, Berlin SW 48, Wilhelmftraße Ie. 32.
Ir. 173. Neichsbantkgirotonto, Berlin, Donnerstag, den 5. August, Abends. Postschecttonto: Vertina1s21. 1920
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Darbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben.
Jynhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich.
Geseg über die Gewährung von Straffreiheit.
eß über die Anwendung der Meistbegünstigung auf nicht meistbegünstigte Länder.
Bekanntmáchun
Verordnung
über die Bestimmung von Enteignungsbehörden
und über die Regelung des Ver
der Entschädigungen für
297 f des Frieden8vertrags zu enteignenden Gegen stände.
Vom 31. Juli 1920.
Auf Grund der §8 1 und 7 des Geseßes über Enteig- nungen und Entschädigungen aus Anlaß des Friedensvertrags zwischen Deutschland und den alliierten und assoziierten Mächten ust 1919 (Neichs-Gesebbl. S. 1527) wird mit es NReichsrats folgendes verordnet:
Artikel 1. Die Befugnis zur Enteignung von Gegenständen aus Anlaß der Artikel 297f des Fricdensvertrags wird von der Landes, in dessen Gebiet sich der Gegenstand be- findet, oder der von ihr bestimmten Stelle ausgeübt. Artikel: 2 Auf das Verfahren zur Festsezu Vorschriften der Artikel 1 bis 7 der (Neichs-Gefepbl. S. 970) mit der Maßgabe Anwendung, daß die Beisißer der Entshädigungsbehörde aus Kreisen der Industrie, des Handels oder der Landivirtschaft zu wählen find. Berlin, den 81. Juli 1920. Die Reichsregierung. Fehrenbach.
& 4, Dieses Gesetz tritt mit dem Tage der Verkündung in Kraft. Berlin, den 4. August 1920.
ahrens zur Fest- Der Reicianuäsident. zur Fes
Ernennungèn 2c. ie auf Grund des
1 über die Anwendung der Meistbegünstigung _ U S Justiz. auf nichi meistbegünstigte Länder.
Bekanntmachung, betreffend weitere Ausführungsbestimmungen
der Verordnung über die Außenhandelskontrolle vom
Dezember 1919 — Abänderung des Ausfuhrabgabentarifs.
Verordnung über die Bestimmung von Enteignungsbehörden
des Verfahrens zur Feststellung der
e auf Grund des Artikels 297f des
Friedensvertrags zu enteignenden- Gegenstände.
anntmachung, betreffend Einfuhr von Pflanzen und sonstigen Gegenständen des Gartenhaues.
Bekanntmachung, betreffend Gebührenordnung für die Elek- trischen Prüfämter. Bekanntmachu \ Bekanntmachung, be!
Geseg über die Anwendung der, Meistbegünstigung auf nicht meistbeglinstigte Länder.
Vom 21. Juli 1920. laende Gese
vom 31. Au
und über die Regelun Zustimmung
F Entschädigungen für
Der Reichstag hát das
: ä : beschlossen, das mit Zustimmung des Reichsrats hiermit verkündet wird:
Durchführung des Zentralbehörde des
__ Die Reichsregierung wird. ermächti t, bis auf weiteres für Waren jeder Herkunft die vertragsmäßige Z
ehandlung zuzulassen.
der Gntschädigung finden die erordnung vom 11. Mai 1920
&estiezung von Höchstpreisen
&- 2. G U Dieses Gefeß tritt mit dem auf die Verkündung folgenden Tage
TOCAAUEE N G Sai Di Sth S S P T ATR: 50:
d die Mus i E nd die Ausgabe der Nummer 1683 des Reichs Berlin, den 21. Juli 1920.
Der Reichspräsident. Ebert.
Erste Beilage. Bekanntmachungen, betreffend Tarifverträge.
Preußen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Bekanntmachung, betreffend den Reinertrag der Ei Handelsverbote.
Der Reichsminister der Finanzen. Dr. Wirth.
Bekanntmachung,
betreffend Einfuhr von Pflanzen Gegenständen des Gartenbaues.
Vom 3. August 1920.
Auf Grund der Vorschrift im § 4 Nr. 1 der Verordnung, betresfend das Verbot der Einfuhr und der Ausfuhr von Pflanzen und sonstigen Gegenständen des Wein- und Garten- baues, vom 4. Juli 1883 (Neichs-Geseßbl. S. 153) wird in Er- gänzung des § 1 Nr. 1 der Bekanntmachung vom 12. Juli 1883 (Reichs-Geseßbl. S. 242) und der Bekanntmachung v vember 1919 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 284) bestimmt:
Die Einfuhr aller zur Gattung der Nebe nicht gehötigen Pflänz- und sonstigen Pflanzen, welche aus Pflanzscßuken, Gärten oder Gewächshauszrn stammen, über die Grenzen des Reichs darf fortan auch
das Nebenzollamt T am Bahnhof Neuenburg im Bezirke des tsteueramts Lörrach, ollamt om Bahnhof Breisah und das Zollamt Keh], beide im Bezirke des Hauptsteueramts Freiburg, das Nebenzeulamt T am B __ des Finanzamts Rastatt erfolgen. L Diese Bekanntmachung tritt mit ‘dem Tage der Verkündung
s l Ga a cligen ern-Siegener - Eisenbahnge aft. î
I K Geltung une und fonstigen über die Anwendung der Meistbegünstigung auf
nicht meistbegünstigte Länder. Vom 28. Juli 1920.
Auf Grund des Gefeßes über die Anwendung der Meist- begünstigung auf nicht meistbegünstigte Länder vom 21. Juli 1920 (Neichs-Gesezhl. S. 1488) wird bestimmt: eine veriragsmäßige Zolbehandlung Wareneingang aus dem Ausland zugelassen ist, hat diese bis L allgemein. auf Waren. jeder Herkunft Anwendun zu finden.
Diese Bekanntmachun genannten Geseg in Kraft.
Berlin, den 28. Juli 1920.
Die Reichsregierung.
Fehrenba.
Amtliches. Deutsches Reich.
Der Herr Reichspräsident hat den preußischen Gewerbe- inspektor Albrecht, den preußischen Regierungsrat Conrad, ert, den preußischen Gerichts- den Regierungsbaumeister a. D. i zu Mitgliedern des Reichsamis für Arbeitsver- mittlung und Regierungsräten ernannt.
óû 14. No-
die Neferentin Fräulein E assessor Dr. Billerbeck un
i: E l linge, Sträucher und g tritt gleichzeitig mit dem im Abs. 1
Beim Reichsaufsichtsamt für Privatversi technische Hilfsarbeiter Dr. jur. Vogel und Neuendorff zu Versicherungsrevisoren ernannt- worden.
erung sind der er Ohersekretär
ahnhof Wintersdorf ün Bezirke
Geseßtß über die Gewährung von Straffreiheit. Vom 4. August 1920.
8tag hat das fólgende Geseß beschlossen, das mit es Rechsrats O verkündet wird:
Bekanntmachung,
weitere Ausführungsbestimmungen
der Verordnung über die Außenhandelskontrolle
vom 20. Dezember 1919. — Abänderung des AUus- fuhrabgabentarifs.
Auf Grund der §8 9 und 12 der Ausführungs- bestimmungen vom 8. April 1920 (Reichs-Ges über die Außenhandelskontro ebl. S. 2128) wird bestimmt:
Artikel 1. hrten Nummern des Ausfuhrabgabentarifs
betreffend Berlin, den 3. August 1920.
Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft,
J. V.: Dr. Heinrici.
Zustimmung
& 1. Für Straftaten, die zur Abwehr „eines hochverrätcrishen Unter- nehmens gegen das Reich begangen worden - sind, wird Straffreil;eit
Beklanntmachung,
beireffend Gebührenordnung für die Elektrischen Prüfämter.
Die gemäß Ziffer 12 der Gebührenordnun:
Elektrischen Prüfämter vom 12. Dezember 191 machung Nr. 129)
bl. S. 500) zu
der Verordnun e vom 20. De-
erner wird Straffreiheit Pérsonen gewährt, die an einem ho(- zember 1919 (
verräkerischen Unternehmen gegen das Neich mitgewirkt haben, sofern ührer des Unternehmens Handlungen, die im 1 ngen oder feincr Abwchr be sofern sie nit ledigli auf Noheit, Eigennuß oder eweggründen ber sind ausgeschlossen die Verbrechen gegen
211, 212, 214 des Strafgeseßbu dweren Körperverlezung (§8 224 , die Verbrechen des {weren Naubes (8 261 des Straf- und der Brandstiftung (§§ 306 bis 308, 311 des Straf-
(Bekannt- zu erhebenden Teuerung3züs\chl werden auf Grund des § 10 des Geseyzes betr, die elektrisch Maßeinheiten vom 1. Januar 1898 wie folgt neu festgeseßt: Zu Ziffer 1 und 2 Gebühren für
ewesen sind.
Die tebend efü usammenhange mit ie nachstehend aufgefü
sie nicht Urheber oder werden, wie folgt, geändert:
dhverräterishen Unternehmu
epsin
oldchlorid (Chlorgold), Natriumgold{lorid (Gold- sonstige anderweit nicht genannte Gold- salze und Goldverbindungen (Glanzgold) „. . d (rotèr Präzipitat)
pen idt ur onsttgen nt! olitt]djen er Straffreiheit
leihstrom- und
E lo ler unter 25 Kilowatt 200 9% Stromtnesser, Spannungs3messer, messer ohne Gebühren für Leif ; Verbindung mit Diese Bestimmung tritt mit dem 1. August 1920 in Kraft. Charlottenburg, den 20. Juli 1920.
Der Präsident der Physikalisch E. War
das. Leben ( bre&en der
s) und die V
bis 226 des Straf- Queckfsilber
Gla8masse (auch
ungeformt oder in Form roher Email-)Masse, emahlenes Glas (Glasstaub, -fand, -tau, Brillantstaub usw.) Schmelz-(Email-, Glas-, masse, gefärbt
Zu Ziffer 3—5
eßwandler . . .
Porzellan-)Farben, Glasur- : Artikel 2.
Diese Bekanntmachung tritt mit dem 9. August 1920 in Kraft. Berlin, den 3. August 1920.
Der Reichstvirtschaftsminister. J. A.: Mathies.
ister der Finanzen. A.: Brückner.
Zu Ziffer 6
tung8messer in
Soweit Straffreiheit fit wird, werden die verhängten Meßwandlern
Strafen nicht vollstreët, die anhängigen Verfahren eingestellt und ; Gerichts, dur welche nt wird, findet sofortige Be-
Ist auf Einziehung erkannt, so behält es dabei: sein Bewenden.
Ist aus mehreren Strafen, von denen ein Teil unter, dieses Gesetz fällt, cine Gefamtstrafe gebildet worden, so sind die unter fallenden Einzelstrafen in vo!ler Höhe von der Gesamt- zug zu bringen.
Vermerke über Stra sind im Strafregister zu
Gegen Befchlü
neue nit eingeleitet. g des Verfahrens abgele
die Einstellun
{werde statt. Technischen Reichsanstalt.
Bekanntmachung über Höchstpreise für Zement. S 1 der Bundesratsverordnung vom wird bestimmt: eichskommissars fü vergl. Deutscher Reichs- und
Der Reichsmin f Grund des 25. Januar 1917 (Reichs-Gesezbl. Die durh Bekanntmachun
Zement vom 8. April
S 3. en, die nah diesem Geseh erlassen werden,