1920 / 176 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 09 Aug 1920 18:00:01 GMT) scan diff

Das Tarifregister und die Registerakten können im Reichsarbeits- ministerium, Berlin NW. 6, Luisenstraße 33/34, Zimmer 161, während der regelmäßigen Dienststunden eingesehen werden.

Arbeitgeber und Arbeitnehmer, für die der Tarifvertrag infolge der Erklärung des NReichsarbeitsministeriums verbindlich ist, können von den Vertragsparteien einen Abdruck des Tarifvertrags gegen Er- stattung der Kosten verlangen.

Berlin, den 28. Juli 1920.

Der Negisterfühßrer.

Bekanntmachung.

Unter dem 28. Juli 1920 ist auf Blatt 1361 lfd. Nr. 2 in Fortsezung v. Bl. 498 des erke Vdas eingetragen worden:

Der zwischen dem Arbeitgeber-Verband Landshut und Um- gebung E. V., dem Gewerkschaftsbund kaufmännisher An- gestellten-Verbände, Ortsaus\huß Landshut, dem Zentralverband Der Aen Ortsgruppe Landshut, und dem Gewerk- \chaftsbund der Angestellten, Ortsverband Landshut, im An- chluß an den allgemein verbindlihen Tarifvertrag vom 28. Juli 1919 am 28. Februar 1920 De Tarifvertrag zur Regelung der Gehalts- und Anstellungsbedingungen für die faufmännischen Angestellten im Großhandel und in den Jn- dustriebetrieben wird mit Ausnahme des sehsleßten Absaßes des § 4 des Tarifvertrages für den genannten Berufskreis gemäß 8 2 der Verordnung vom 283. Dezember 1918 (Reichs- Geseßzbl. S. 1456) für das Gebiet der Stadt Landshut für all-

Panse.

gemein verbindlich erklärt. Die allgemeine Verbindlichteit be-

ginnt mit dem 1. Februar 1920,

Der Reichsarbeitsminister. J. A.: Dr. Sißler.

Das Tarifregister und die Registerakten können im Reihs- arbeitsministerium, Berlin NW. 6, Luisenstraße 33/34, Zimmer 161, während der regelmäßigen Dienststunden eingesehen werden.

Arbeitgeber und Arbeitnehmer, für die der Ns infolge der Erklärung des Neichsarbeitsministeriums verbindlih ist, können ron den Vertragsparteien einen Abdruck des Tarifvertrags gegen Er- stattung der Kosten verlangen.

Berlin, den 28. Jult 1920.

Der Negisterführer. Pansfe.

Bekanntmachung.

Unter dem 28. Juli 1920 ist auf Blatt 1362 lfd. Nr. 3 in Forlsezung von Blatt 288 des Tarifregisters eingetragen worden:

Der am 2. Januar 1920 zwischen dem Allgemeinen Verband der deutschen Bankbeamten, Gau Bayern, in München, dem Verband Daysr Gar Banlkleitungen und. dem oui en Bankbeamten-Verein, Gau Bayern, abgeschlossene Zusatz- tarifvertrag zu dem allgemein verbindlichhen Tarifvertrage vom 17. September 1919 wird für das gleiche Tarifgebiet für die Bankbeamten mit Wirkung vom 1. Januar 1920 für all- gemein verbindlich erklärt.

Der RNeich3arbeitsminister. J. A. : Dr. S ißler.

Das Tarifregister und die Negisterakten können im Reichs- arbeitsministerium, Berlin NW. 6, Qu enstrane 33/34, Zimmer 161, während der regelmäßigen Dienststunden eingesehen werden.

Arbeitgeber und Arbeitnehmer, für die der Tarifvertrag infolge der Erklärung des Neichsarbeitsministeriums verbindlih ist, können von den Vertragsparteien einen Abdruck des Tarifvertrags gegen Erstattung der Kosten verlangen.

Berlin, den 28. Juli 1920.

Der Negisterführer. Pan e.

Bekanntmachung.

Unter dem 28. Juli 1920 ist auf Blatt 21 lfd. Ne. 3 und Blatt 1364 des Tarifregisters eingetragen worden:

Der zwischen dem Arbeitgeberverhand der Deutschen Blumen- und Blätterfabrikanten und verw. Gewerbe in Berlin und dem Verband der Fabrikarbeiter Deutschlands, Gruppe Blumen-, Blätter- und Federnarbeiter, Zahlstelle Berlin, am 11, Mai 1920 abgeschlossene Nachtrag zu dem allgemein ega lden Tarifvertrag vom 29. Dezember 1919 wird zur Negelung der Lohn- und Arbeitsbedingungen für die gewerblichen Arbeiter in der Blumen-, Blätter- und Federn- sowie in der Palmen- und Dekorationsbranche Lee Z 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Neichs-Geseßbl. S. 1456) für das Gebiet

des Zweeverbandes Groß Berlin für allgemein verbindlich allgemeine Verbindlichkeit beginnt mit dem

erklärt. Die 1. April 1920.

Das Tarifregister und die Registerakten können im NReichs- arbeitsministerium, Berlin NW. 6, G O 33/34, Zimmer 161, während der regelmäßigen Dienststunden eing el 5

Arbeitgeber und Ärbeitnehmer, für die der Tarifvertrag infolge der Erklärung des Reichsarbeitsministeriuums verbindlich ist, können von den Vertragsparteien einen Abdruck des Tarifvertrags gegen

Der Reichsarbeitsminister.

J. A.: Dr. Sigtler.

Erstattung der Kosten verlangen. Berlin, den 28. Juli 1920.

Der Registerführer.

registers eingetragen worden:

Der zwischen dem Arbeitgeberverband der Oberschlesischen Bergwerks- und Hüttenindustrie, Kattowitz O. Gewerkschaften, E Berufsvereinigung, dem Verband

vereine H.-D. und den Christlichhen Gewerk- chlofsene Tarifvertcag Arbeitsbedingungen in 8 2 der Verordnung vom

der deutschen Gewe chaften am 20. Februar 1920 abge wird zur Regelung der Lohn- un

den oberschlesischen Kokereien gemäß 23. Dezember 1918 (NReichs-Gesezbl. S. 1456)

Das Tarifregister und die Negisterakten können im Neichsarbeits- 6, Luisenstraße 33/34,

Panse.

Bekanntmachung. Unter dem 28. Juli 1920 ist auf Blatt 1356 des Tarif-

Der Reichsarbeitsminister. J. A.: Dr. Sißler.

ministerium, Berlin NW._ ] gen Dienststunden eingesehen werden.

während der regelmä Arbeitgeber und

von den Vertra stattung der Kosten verlangen.

rbeitnehmer, für die der Tarifvertrag infolge der Erklärung des Neichsarbeitsministeriums verbindlich ist, können 8parteien einen Abdruck des Tarifvertrags gegen Er-

Berlin, den 28. Juki 1920.

Der

verein am 19. A ab gültige Tari

punkt tritt die

zwischen

vertrag wir

Der Negisterführer.

vom 6. Juni 1919 außer Kraft. Der Neichsarbeitsminister. J. A.: Dr. Sizler.

Das Tarifre ministerium, Berlin i der regelmäßigen Dienststunden e

Arbeitgeber und Arbeitnehmer,

von den Vertra stattung der Ko

ister und die Ne in NW. 6, L

Berlin, den 28. Juli 1920.

Arbeitgeberverband E. V. in

Der Negisterführer.

S

Pansfe.

Bekanntmachung.

Untér dem 28. Juli 1920 is auf Blatt 118 lfd. Nr. 2

des Tarifregisters eingetragen worden: dem Zentralverband der Angestellten, Bezirk Königsberg i. Pr., und dem Königsberger Anwalts- ril 1920 E vom 1. April 1920 zur Regelung der Gehalts- und Anstellungsbedingungen der Anwaltsangestellten gemäß 8 2 der Verordônung vom 23, D Geseßbl. S. 1456) für das Gebiet der ¡nig8berg ay allgemein verbindlich erklärt. Die allgemeine Verbindlich- eit beginnt mit dem 1. April 1920. Mit dem etitos Zeit- allgemeine Verbindlichkeit des Ta

Pan fe.

Bekanntmachung.

Unter dem 28. Juli 1920 ist auf Blait 72 lfd. Nr. 2 des Tarifregisters eingetragen worden:

Der zwischen dem Angestelltenkartell Flensburg und dem lensburg am 1. Mai 1920 ab- geschlossene Tearifvertrag wird zur Negelung der Gehalts- und Anstellungsbedingungen der kaufmännischen Angestellten in Handel und Industrie, soweit sie nicht durch andere Tarifver-

esehen werden.

S., den Den

ur das Gebiet der Kreise Beuthen-Stadt, Beuthen-Land, Gleiwiß-Stadt, Tost- Gleiwiß, Hindenburg, Kattowiß Stadt und Land, Königs Nybnik, Pleß und Tarnowiß für allgemein verbindlich er Die allgemeine Verbindlichkeit beginnt mit dem 1. Juli 1920.

Zimmer

ember 1918 (Neichs- tadt Königsberg i. Pr.

isterakten können im Neißsarbeits- visentrahe 33/34, Zimmer 161, während en werden.

ür die der Tarifvertrag infolge der Erklärung des Reichsarbeitsministeriuums verbindlich ist, können sparteien einen Abdruck des Tarifvertrags gegen Er- ten verlangen.

risvertrags

r lärt.

161,

träge gebunden sind, gemäß § 2 der Verordnung vom 23. De- be 1918 (Reihe Gesebbi, S. 1456) für den Stadtkreis Flensburg für allgemein verbindlih erklärt. Die allgemeine

erbindlichkeit beginnt mit dem 1. April 1920. Mit _ dem gleichen Zeitpunkt tritt die allgemeine Verbindlichkeil des Laris- vertrags vom 9. April 1919 außer Kraft.

Der Reichsarbeitsminister. F. A.: Dr. Sigtler.

Das .Tarifregister und die Registerakten können im Reichsarbeits- ministerium, Me in NW. E iraße S Zimmer 161, während der regelmäßigen Dienststunden eingesehen werden. :

z et und Arbeitnehmer, für. die der Tarifvertrag infolge der Erklärung des Reichsarbeitsministeriums verbindlich ist, können

| von den Vertragsparteien einen Abdruck des Tarifvertrags gegen Gr-

stattung der Kosten verlangen. Berlin, den 28. Juli 1920. Der Negisterführer.

———

Bekanntmachung.

Unter dem 28. Juli 1920 is auf Blatt 1365 lfd. Nr. 3 in Fortseßung von Blait 235 des Tarifregisters eingetragen worden: .

Die zwischen dem Arbeitgeberverband des Einzelhandels, Siß Hamburg, dem Zentralverbond der Angestellten, dem Gewerkschaftsbund der Angestellten und dem Gewerkschaftsbund der kaufmännischen Angestelitenverbände mit Wirkung vom 15. April 1920 abgeschlossene Zusahvereinbarung (Teue- rungszuschlag) zu m allgemein A Gelali Tarifvertrag vom 1. Zuli 1919 zur Regelung der Gehalts- und Anstellungs- bedingungen der faufmänniichen Angestellten im S mit Élsavbaren, Werkzeugen, Maschinen, Metallen,

Pan se.

änitären

Artikeln, Röhren, Haus- und Küchengeräten, Glas und Por- zellan wird für den genannten Berufskreis gemäß § 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs - Geseßbl. S. 1456) für das Gebiet der Städte Hamburg, Altona und Wandsbek für allgemein verbindlich erklärt. Die/allgemeine Verbindlichkeit beginnt mit dem 15. April 1920.

Der Neichsarbeitsminister. J. A.: Dr. Sißler.

Das Tarifregister und die Registerakten können im Reichs: arbeitsministerium, Berlin NW. 6, N 33/34, Ziramer 161, während der regelmäßigen Dienststunden eingesehen werden.

Arbeitgeber und Arbeitnehmer, für die der Tarifvertrag infolge der Erklärung des Reichsarbeitsministeriums verbindlich ist, können von den Verira 8parteien einen Abdruck des Tarisvertrags gegen Er- stattung der Kosten verlangen.

Berlin, den 28. Juli 1920.

Der Registerführer. Pan se.

Bekanntmachung.

Unter dem 28. Juli 1920 i} auj Blatt 83 lfd. Nr. 3

und Blatt 1366 des Tarifregisiers eingetragen worden: Der zwischen dem Deutschen Transportarbeiterverband, Be-

irk Groß Berlin, und dem Arbeitgeberverband im Einzel- andel Groß Berlin am 21. April 1920 abgeschlossene Nach-

trag (Lohntarif) zu dem allgemein verbindlichen Tarifvertrag vom 12. März 1919 zur Reoelung der Lohn- und Arbeits- bedingungen der Handelshilfsarbeiter und :arbeiterinnen in Betrieben des Einzelhandels, die mindestens 20 kaufmännische und gewerbliche Angestellte beschäftigen, wird für den genannten Berufskreis gemäß ? 2 der Verordnung vom 283. Dezember 1918 (Reichs-Geseßbl. S. 1456) für das Gebiet des Zwed- verbandes Groß Berlin für allgemein verbindlich erklärt. Die allgemeine Verbindlichkeit beginnt mit dem 1. April 1920.

“Der Reichsarbeitsminister. J. A.: Dr. Sißtler.

Das Tarifregister und- die Registerakten können im Neichsg- arbeitsministerium, Berlin NW. 6, Luisenstraße 33/34, Zimmer 161, während der regelmäßigen Dienststunden eingesehen werden.

Arbeitgeber und Mbeltnebnes für die der LTarifvertrag infolge der Erklärung des Reichsarbeitsministeriums verbindlich ist, können von den Vertragsparteien einen Abdruck des Tarifvertrags gegen Er- stattung der Kosten verlangen.

Berlin, den 28. Juli 1920. 1

Der Negisterführer. Pan} e.

Anbau von Zuckerrüben flir die Zuckerfabriken des Deutschen Reichs.

. Die Angaben für die nachstehende Zusammenstelluug sind zufolge Bundesratsbeschlusses vom 83. Juli 1918 durch die Jnhaber oder Betriebsleiter der Zuckerfabriken geliefert worden. Für 1920 beziehen sih die Angaben auf die Fabriken, die im Betriebsjahr 1920/21 Rüben zu verarbeiten beabsichtigen; für 1919 auf diejenigen, die während des Betriebsjahrs 1919/20 in

Vetrieb waren und Zucker hergestellt haben, soweit sie im jezigen Gebiete des Deutschen Reichs liegen.

Zahl Für diese Fakriken sind angebaut worden ; mit Nüben, die von mit Nüben, die von " der Fabriken ven Fabriken felbst auf | denFabrikgesellschaftern u E mit Rüben Vermehrung + ; mit : eigenen oder gepachteten | vertragsmäßtig zu liefern OHEL MFNED iBerßaubt oder i Rübenverarbeitung | Feldern angebaut sind sin z : : : LELALS ind

Landesteile Eigenrüben) (Pflihtrüben) nts l aruéfanb | Aulnd 1 atudland S UaR e

1920/21 | 1919/20 u im Inland 4 „M Anland ; V y S | ! Anbau- | Ernte- 1920

in in E Bd E 36 Anbaufläche Erntefläche fläche fläche gegen

Betrieb | Betrieb | 1996 e Ee Hage 1920 1919 1920 | 1919 1919

kommende] gewesene Hektar vH

E a E A A 3 3 —— 1 425 500 1100 1925 1100 | + 825 | 4+ 75,0 O e G R S 8 8 163 66 3 844 3 332 8 300 7734 12 307 11132 | + 1175 | + 10,6 Pommern E S N E Cs 9 7 240 245 9 669 7 617 4 056 3231 —- 13 965 11 093 | + 2872 | + 25,9 Silesien. , A 43 4] 501 4853 | 20469 | 22124 | 31919 | 1079 | 30544 655 | 58477 | 58176 | 4 38301 | 4 0,5 Provinz Sachsen (ohne die Thüringischen Gebietsteile)} 81 78] - 6023 5 358 39 150 37 892 | 36 803 —- 34 762 81976 | 78012 | + 3964 | + 5,1 Hannover und Schleswig-Holstein . E 37 37 730 727 14 283 14 471 16 683 15 450 -— 31 696 30648 | + 1048 |+ 3,4 Westfalen und Hessen-Nassau O 6 6 4 4 2 832 2 966 859 —_ 841 —_ 3 695 3811 |— 116 |— 3,0 prt a 10 7 54 50 12004 1410| 7161| b 606 | 8415 |__7065 | + 1350 | + 19/1 Preußen (ohne die Thüringischen Gebietsteile) 197 190 12 224 11 303 91 447 89 812 | 107 206 1 579 99 267 655 | 212 456 | 201 037 | 4-11 419 | + 5,7 ayern T Ee e A S M A D 0:6 3 3 uta E e i: ugnd 4 625 S, 4 620 E. 4 625 4 620 5 0,1 Freistaat A Ep ea Ia o dds 4 4 1 1 2343 2 423 1 051 13 1 294 13 3 408 3731 E 323 L 8,7 ürttcinberg. und Badén » » es + vie è 646 4 4 1595 1490 na ps 92 327 2019 _— 3922| 3509 | 4+ 413 | 4+ 118 O At IOOT e m aa e M 0d 0 09 d 5 5 ¿ 627 3 926 5 918 2 441 6 545 6366 | +— 179 | + 9/8 Mecklenburg R U S Lw 9 8 (P 9424 7180 1 560 1 467 —_— 10 984 8 647 | 4 2337 | + 27,0 Thüringen „1. E E 7 3 41 41 2611 1 572 1 829 aues 1087 4 481 2700 | +4 1781 | + 66,0 o O A 26 26 59 67 11 543 11 434 5 488 im ó 126 17 090 16 627 | 4+ 463 | + 2,8 Anbalt... A A a 18 18 2 997 2 596 5 292 4 770 6 852 7 036 15141 14402 | 4+ 739 | + 51 Deutsches Reich a 273 261 | 16917 | 15498 | 123287 | 121116 | 136856 | 1592 | 124357 668 | 278 652 | 261 639 || 4-17 013 | + 6,5

Berlin, den 6. August 1920.

Statistisches Reichsamt. | D Lea

. UntersuGungssaLen.

D f 0 DO H

Verlesung 2c. von Wertpapieren.

1) Untersuchungs- sachen.

[50727] Verfügung.

Die Beschlagnahmeverfügung gegen den Rekruten Johann Mayer, ausgeschrieben im Reichsanzeiger Nr. 199 vom 24. August 1908 Ziff. 43856, wird zurückgenommen.

Aug®8bnrg, den 4. August 1920.

B. Gericht der früh. 2. Division. [50925]

Die am 15. September 1915 vom Ge- rit der Insp. L der immob. Garde-Inf. erlassene Fahnenfluchtserklärung gegen den Garde-Füsl, Friß Wilhelm Rott, 4. Komp. Ers.-Batls. Garde-Füsilier-Negts., geb. 14. Juni 1891 zu Köln, ist aufgehoben.

Berlin NW. 5, den 5. August 1920, Lehrterstr. 58.

Gericht des Gardeauflösungsstabes 1

(früher Gericht der 1. Gardedivision).

Ü G E E E P O

9) Aufgebote, Ver- lust-undFundiachen, Zustellungen u. dergl.

[31754] Zwangs8versttigerung. Im Wege der Zwangsvollstreckung \oll

am 24. August 1920, Vormittags 10 Uhr, an der Gerichtsstelle Berlin, Brunnenplaß Zimmer 32,

1 Tr., versteigert werden das im Grund- buche von Hermsdorf Band 33 Blatk Nr. 993 (eingetragene Eigentümerin am 4. Januar 1917, dem Tage der Ein- tragung des Versteigerungsvermerks: Frau Alexandrine Auguste verwitwete Gräfin von Wesdehlen, geb. Gräfin Pourtalès, in Hermsdorf) eingetragene Grundstück Ge- Mas Hermsdorf Kartenblatt 1 Par- zellen 3462/1 x, 3459/2659, 3460/259, 1697/259, Holzung an der Hennigsdorfer Straße und im hohen Felde, zusammen 24 a 30 qm groß, Reinertrag 0,25 Llr., Grundsteuermutterrolle Art. 987. Berlin, den 9. Juni 1920. Amlsgeriht Berlin-Wedding.

[50402] Zwangsversteigerung. 4 Im Wege der Zwangsvollstreckung soll am 1. November 1920, Vormittags 10 Uhx, an der Gerichtsstelle, Berlin, Neue Friedrichstraße 13/15, TITL. Stock- werk, Zimmer Nr. 113—115, versteigert werden das in Beclin, Markgrafenstr. 20, belegene, im Grundbuche von der Friedrich-" stadt Band 2 Blatt Nr. 14 (eingetragener Eigentümer am 29. Mai 1918, dem Tage der Eintragung des Versteigerungs- vermerks8: Kaufmann Arnold eo in Berlin) eingetragene Grundstü, Vorderwohnhaus mit rehtem und linkem Seitenflügel nud rnterkellertem Hof, Ge- markung Berlin Kartenblatt 45 Parzellen 607/15, 606/15 und 610/15, 7 a 82 qm roß, Grundsteuermutterrolle Art. 15 874, Nußungöwert 32 800 4, Gebäudesteuer- rolle Nr. 1222. 87. K. 55.18. Berlin, den 29. Juli 1920. Amtsgericht Berlin-Mitte. Abteilung 87.

[50403] (SRNRSBE L gering, Im Wege der Zwangsvollstreckung soll am 29, Oktober 1920, Vormittags 10 Uhr, Neue Friedrichstraße 13/15 (drittes Stockwerk), Zimmer Nr. 113—115, versteigert werden das in Berlin, Linden- straße 7b, belegene, im Grundbuche von der Friedrichstadt Band 23 Blatt Nr. 1663 C s Eigentümerin am 9. Juni 920, dem Tage der Eintragung des Ver- steigerungsvermerks: die Witwe Martha Klemm, geb. ele, in Berlin, zu § als unbeschränkte Erbin, zu # als Borerbin) eingetragene Grundstück: a) Vorderwohn- haus mit rehtem Seitenflügel, Doppel- quergebäude und zwei unterkellerten Höfen, b) Buerwerkstattgebäude mit Vorflügel rechts und Anbau links, Gemarkung Berlin, Kartenblatt 45, Parzelle 986/78, 4 a 75 qm groß, Grundsteuermutterrolle Art. 24 786, Nußungswert 13 860 4, Ge- bäudesteuerrolle Nr. 1159, Grundstücks- wert 215 000 Æ&. 89, K. 46. 20. Berlin, den 3, ues 1920. Amtsgeriht Berlin -Mitte. Abteilung 85.

[51116] Zahlungssperre. ( Auf Antrag der Süddeutschen Dis- conto-Gesellshaft A.-G. Filiale Kaisers- lautern wird der Neichs\huldenverwaltung in Berlin hetreffs der angeblih ab- handen gekommenen Schuldverschreibung der d prozentigen Anleihe des Deutschen Reichs ‘von 1918 Lit. C Nr. 14 295 241 über 1000 verboten, an einen anderen Angates als die obengenannte Antrag- f erin eine Leistung zu bewirken, insbe- ondere neue Zinsscheine oder einen Er- neuerungs\chein auszugeben. Berlin, den 2. D 1920. Amtsgericht Berlin-Mitte. Abteilung 154.

[51118] Zahlungssperre.

Auf Cas des Professors Dr. Hermann Volger in Allenstein, vertreten dur vie Deutsche Bank Aktiengesellschaft in Berlin, wird der Deutsch - Ueberseeischen Elek- trizitäts-Gese!lschaft in Berlin betreffs der angeblich abhanden gekommenen Obli- gationen der Deutsch-Üeberseeischen Elek- trizitätsgesellshaft Ser. IV Lit. H

- Aufgebote, Berlust- u. Fundsachen, Zustellungen u. dergl. . Verkäufe, Verpachtungen, Verdingungen 2c.

Kommanditgesellschaften auf Aktien u. Aktiengesellschaften.

anderen Inhaber als den obengenannten Antragsteller eine Leistung zu bewirken, insbesondere neue Zinsscheine oder einen Erneuerungs\{hein auszugeben.

Berlin, den 3. uo 1920. Amtsgericht Berlin-Mitte. Abteilung 154.

[51117] Zahlungssperre.

Auf Antrag der Jda Müller in Neu- alza - Spremberg, vertreten durch den Rechtsanwalt Köhker ebenda, wird der Neichsshuldenverwaltung in Berlin be- treffs der angeblih abhanden gekommenen Schuldverschreibungen der 5 %igen Anleihe des Deutschen Neichs von :

1916 C Nr. 9 599 763 bis 65 über je 1000 A,

1917 C Nr. 11 370 627 über 1000 4,

1918 E Nr. 10971 172 über 200 4 verboten, an einen anderen Inhaber als die obengenannte Antragstellerin eine Leistung zu bewirken, insbesondece neue Zinsscheine oder einen Grneuerungsschein auszugeben. 84. F. 742. 20

Berlin, den 6. August 1920. Amtsgericht Berlin-Mitte. Abteilung 84.

[50659]

Die dies. Bekanntmahung vom 9. Ja- nuar 1920 Nr. 100 865 im Neichsanzeiger Nr. 9 vom 12. Januar 1920 ist erledigt.

Hamburg, den 4. August 1920.

Die Polizeibehörde. [51042] :

In der Bekanntmahung vom 26. Juli 1920 in Nr. 167 Zweite Beilage des Yeichs- und Staatsanzeigers über die dem Polizeiinspektor Karl Schlicht aus Thorn- Moker, z. Zt. wohnhaft in Misdroy, ab- handen gekommenen Wertpapiere muß es richtig heißen: 5% Dt. Neichsanleihe von 1916 A./OD. Lit. C Nr. 9595 716 bis 9 595 719 über je 1099 # und nicht je 100 4.

Misdroy, den 5. August 1920. er Amtsvorsteher. (Unterschrift.) [51044] Aus einer Sendung an einen unserer Kunden sind die nahstehenden Wertpapiere verloren gegangen : 7000 4 4 %/, Württembergische Vereins- bank-Pfandbriefe. Ser. 34 Lit. D Nr. 78 361, "Ser. 35 Lit. D Nr. 81197, Ser. 36 Lit. D Nr. 84 108/07 = 4/1000. Ser. 34 Lit. C Nr. 77 403, Ser. 35 U. C M (9707, Ce M C Nr. 86 377/80 = 6/500 mit Coupons, per 1. Juni 1920 u. ffff. 2000 M 4 9% Württembergische Vereins- bank-Pfandbriefe. Ser. 41 Lit. D Nr. 97 085, Ser. 41 Lit. D Nr. 97 700 = 2/1000, mit Coupons per 1. August 1920 u. f. 3000 4 4% Württembergishe Vercins- bank-Pfandbriefe. Ser. 39 Lit. D Nr. 92191, Ser. 39 Lit. D Nr. 92 523/24 = 3/1000, nur Mäntel. Wir warnen hiermit vor dem Ankauf vorstehender Cfekten und bitten, uns bei Vorkommen zu benachrichtigen. Bankhaus Marcaire & Cie., Konstanz.

[50660] Die von der Mecklenburgischen Lebens- versicherungs-Bank guf Gegenseitigkeit in Schwerin unter ihrer früheren Firma Mecklenburgische Lebensversicherungs- und Spar-Ban® Schwerin ausgestellte, auf den Namen des Herrn Arnold Ludwig Friedrih Jürgen Jepsen, Restaurateur in Hamburg, lautende Pol. Nr. 31 546 Tarif IT über 4 1500,— vom 21. Fe- bruar 1895 is als abhandengekommen gemeldet. Wenn nicht innerhalb zweier Jahre Nechte an der Versicherung bei uns geltend gemacht find, wird gemäß & 16 der A SUenen Versicherungsbedin- gungen“ der Schein für kraftlos erklärt werden. Schwerin, den 30. Juki 1920. Mecklenburgische Lebensversiherungs-Bank auf Gegenseitigkeit in Schwerin. M.eyer. Bühring.

[50260] Aufgebot.

Die Firma Siegfried Falk, Bank- geschäft in Düsseldorf, Bahnstraße, ver- treten dur die Rechtsanwälte Weyl IL. und Dr. jur. Kann in Düsseldorf, hat

der Gewerkschaft Gebra beantragt. Der Inhaber des Kuxscheins wird aufgefordert, spätestens in dem auf den 28. Fe- bruar 1921, Mittags 12 Uhr, vor dem unterzeihneten Gericht anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzumelden und die Kuxe vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Kuxe Mags wird. Bleicherode, den 30. Juli 1920. Das Amtsgericht.

[50407] Aufgebot.

Die legitimierten Erben des Nentiers Thaddäus Schacht aus Rosengart bei Mehlsack, nämlich der Rentier Anton Schalt in Königsberg, der Rentier Va- lentin Schacht in ofengart bei Mertas, der Rentier Adalbert Schacht in Marg- grabowa, der Landwirt Cornelius Schacht in Zinten, die Besißerfrau Agnes Hippler, geb. Schacht, in Heilsberg und der minder- jährige Aloysius Schacht in Zinten, ver- treten durch seine Mutter, die Frau Agnes Schacht, geb. Bleise, ebenda, haben das Aufgebot . des Hypothekenbriefs vom 26. März 1910 über die für den Rentier Thaddäus Schacht in Zinten in dem tir in Zinten Bd. XXYVII Bl. 713 Abt. LIT Nr. 2 vom 26. März

das Aufgebot ihres Kuxscheins Nr. 432 a

Öffentlicher nzeiger.

Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 2 4. Außer- dem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungszuschlag vou 80 v. H. erhoben,

Darklebnsforderung von 10 000 4 Lbean- tragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf den 15, Januar 1921, Vorm. 94 Uhr, anberaumten Aufgebotstermine seine Nechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls deren Kraftloserklärung cr- folgen wird. Zinten, den 12. Juni 1920. Das Amtsgericht.

[1456] Aufgebot.

Die Frau Agnes Lina verw. Lenk, verw. e Fietsch, geb. John, in Gera, Wiese- traße Nr. 2, vertreten durch Nechtsanwalt

gebot eines in Verlust geratenen Hypo- thekenbriefs über die im Grundbuche von Debschwiß auf den Blättern 230 und 402 in Abteilung IIT unter Nr. 13 bezw. Nr. 6 für die Antragstellerin eingetragene Qyo- thek von 4500 4 beantragt. Der Inhaber dieser Urfunde wird aufgefordert, spätestens in dem hiermit auf Montag, den 4, Oë- tober 1920, Vorm. 10 Uhr, vor dem unterzeihneten Gerichte, Gerichtsgebäude, Zimmer Nr. 10, anberaumten Aufgebois- termin seine Nehte anzumelden und . die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls ihre Kraftloserklärung erfolgen wird. Gera (Neuß), den 20. März 1920. Das Amtsgericht. Abteilung 2 für Zivilprozeßsachen.

[49416 Familienshlufß.

In der NRadike und v. Oppenschen Familienstiftungs8sache n in dein als Stiftungsurkunde erklärten Testa- mente der in Adlershof verstorbenen ver- witweten Tas Rittmeister Karoline Friederide Agnes v. Oppen, geb. Ma- dide, vom 2. Mai 1894 nebst Nachträgen in der Stiftung des Stiftungsgerichts vom 23, Juli 1920 durch ordnungsmäßig gefaßten Familiens{chluß folgende Aende- rungen festgeseßt roorden:

. Der § 9D, welcher lautet:

Die Stiftung wird von dem jeweilig fungierenden Landrat des Kreises Teltow verwaltet. Er bekleidet dieses Amt, bis sein Nachfolger im Amte zum Landrat des Kreises Teltow ernannt ist und die Genehmigung zur Uebernahme des bei der Stiftung zu bekleidenden Amtes von der vorgeseßten Behörde erhalten hat.

ei einer etwaigen Aenderung der staatlihen Verwaltungs - Institutionen soll der an die Stelle des Landrats tre- tende Beamte die Verwaltung dieser Familienstiftung führen. wird dur folgende s erseßt:

Die Stiftung hat ihren Siß in Berlin. Sie wird von dem Landrat des Kreises Teltow, Dr. von Achenbach, verwaltet. Beim Ableben des Vorstandes wird der künftige Verwalter jedesmal von einem Familienaus\chuß gewählt, der aus je einem großjährigen männlichen Mitglied der vier stiftungeberechtigten Familien besteht. Desgleichen, wenn der Vorstand auf die Weiterführung des Vorstands- amtes verzichtet oder dauernd unfähig ist, das Amt weiter zu verwalten, Die dauernde geistige oder körperliche Un- föhigkeit muß durch einen beamteten Arzt festgestellt sein. Der zu wählende Vor- tand muß seinen Wohnfiß in Großp erlin haben. Mitglieder der stiftungs- berehtigten Familien sind nicht wählbar. Den Vorsiß in dem Familienaus\{chuß führt das dem Lebensalter nah älteste Mitglied. Bei Stammengleichheit gibt die Stimme des Vorsibßenden den Auss{lag. Die Mitglieder des Familienaus- husses werden vom Vorstande ernannt. Sie sollen in Groß Berlin oder in dessen neen Nähe wohnen, Für ihre Mühe- waltung in den Angelegenheiten der Stif- tung werden ihnen die baren Auslagen aus dem Zinsfonds erstattet. 2. Der § 9E. der Stiftungsurkunde, welcher lautet: Eine eigentliche Mei punaeauna über die Revenuen findet nicht statt. Der Ver- walter hat aber alljährlih eine Substanz- öbersiht dem Gericht einzureichen und demjelben die pupillarisch sichere An- legung des etwa vorhandenen Kapitals- vermögens nachzuweisen. Fu diesem Nach- weise genügt aber die ngierenden Verwalters. Urkunde braucht erselbe dem Gericht nicht vorzulegen wird durch folgende Bestimmung erseßt: 1. Alle Einnahmen und Ausgaben sind ordnungsmäßig zu buchen. ‘Das Ge- chäftsjahr 1 das Kalenderjahr. Jm anuar jeden Jahres ist Rechnung zu legen. Die Rechnung über das Stiftungs- vermö ist von den beiden ältesten

prüfen. Daß und wann es geschehen i is im Kassenbuch und auf der Vermögens- übersiht zu bescheinigen, Etwaige Er- innerungen sind zu vermerken. Dem auf- sihtsführenden Amtsgericht und den Mit- gliedern des Familienauss e is jedes« mal Ende Januar eine Uebersiht über das Stiftungsvermögen zu überreichen. Ae t der Vorstand zugleih die ersicherung abzugeben, daß das Stif- tungsvermögen mündelsicher angelegt ift. Urkunden braucht er dem Gericht nicht vorzulegen. Ueber das Stiftungsvermögen darf der Vorstand nur im Einverständnis mit dem ältesten Mitgliede des Familien- ausschusses verfügen. Reichs- und Staats- anlei sind in- Neichs- oder Staats- es umzuschreiben. Die onstigen Werte des Stiftun svermögens ind beim Kontor der Reichsbank für

Nr. 10543/4, Ser. VIT Lit. & Nr. 13305/08 über zusammen 6000 4 verboten, an cinen

1920 eingetragene, mit 5 9% verzinsliche

ertpapiere zu hinterlegen. Ueber ben

Dr. Brehme in Gera, hat durch das Auf- | d

iherung des | S.

Mitgliedern des Familienaus\husses # [

Zinsfonds hat der Vorstand allein zu ver- fügen. Jedoch sind die eingehenden Zinsen und sonstigen Einnahmen des Binsfonds bis zur endgültigen Verteilung bei einer Berliner Sparkasse zinsbringend anzulegen.

11. Der Vorstand hat die Mitglieder des Se N Bs dem aufsicht- führenden Amtsgeriht unter Angabe von Vor- und Zunamen, Stand, und Geburtstag anzuzeigen.

Sie sollen vom aufsihtsführenden Amts- geriht eine Bescheinigung über ihr Amt Mia fsicbtsfübrende A

as aufsihtsführende Amtsgericht soll er Reichs- und Staatsschuldenverwaltung fowie dem Kontor der Reichsbank für Wertpapiere das neben dem Vorstande zur Verfügung berechtiate Familienmit- e fer Fatibedks ß

ieser Familiens{luß ift durch verkün- deten Beschluß vom pin Tage vom Stiftungögeri t genehmigt worden. erlin, den 23. Juli 1920. Amtsgericht Berlin-Mitte, Abteilung 107. __ Mehbronn. Ausgefertigt Berlin, den 23. Juli 1920. Schulz, Gerichtsschreiber.

[50409]

Der Postaushelfer Walter Albert Ernst Eggert in Sellin (Nügen), geboren . am 19. Februar 1899, ist ermächtigt, an Stelle des Familiennamens Eggert den Familien- namen Albrecht zu führen.

Bergen a. Ng., den 19. Juli 1920.

Das Amtsgericht.

ohnung

[50410]

_ Der Bahumeister Franz Albert Shwanz in Putbus und seine Eten sowte die Baugewerks\{üler Artur Erich und Bruno Alfred Shhwanz in Putbus sind ermächtigt, an Stelle des Familiennamens Schwanz den Familiennamen Schwarz zu führen.

Bergen a. R., den 16. Fult 1920. Das Amtsgericht.

[50412] _ Auf Grund der Verordnung der Preußi- schen Siaatsregierung, betreffend -die

Aenderungen von Familiennamen, vom 3. November 1919 Geseßfammlung Seite 177 —, ermächtige ich den Ver- sicherungsbeamten Otto Tetsch in Berlin, Alte Iaëtobstraße 9, geboren am 22. Sep- tember 1878 zu Berlin, an Stelle des Familiennamens Tetsch den Familiennamen Tetsch-Zellmer zu führen. Berlin, den 10. Junt 1920.

6. Eriverbs8- und Wirtsßaftgenossenshaften. 7. Niederlassung 2c. von Nechtsanwälten.

8. Unfall- und Invaliditäts- 2c. Versicherung. 9. Bankausweise.

10. Verschiedene Bekanntmachungen.

11. Privatanzeigen.

Familiennamens Schneppensieper den Familiennamen Sieper zu führen. Diese Aenderung des Familiennamens erstreckt sich auf diejenigen Abkömmlinge der Frau Anna Margaretha Elisabeth Schneppen- sieper, welche ihren bisherigen Namen tragen.

onu, den 23. Iuli 1920.

Das Amtsgericht. Abteilung 8. [50287]

Der am 11. Oktober 1919 geborenen Wilma Henni Auguste Rasmus in Geeste- münde is von dem Herrn Justizminister dur Erlaß vom 17. Juli 1920. der Familienname „Weymann““ beigelegt worden.

Geestemünde, den 27. Juli 1920.

Das Amtsgericht. L.

[50288]

Der preußische Herr Justizminister hat: l. den KeffelsGmied Heinrih Wilhelm Lor genannt Markmann in Geestemünde, Johannisstra ze 3, geboren am 14. Juli 1878 zu Schiffdorferdamm, 2. den Loko- motivführer Johann Heinrich Lorh genannt Markmann in Bremen, Aumunderstraße 23, geboren am 1. März 1882 zu Schiffdorfer- damm, 3. die Ortsarme Johanna Gejine Karoline Lorh genanut Markmann im Provinzial-Landarmenhaus zu Wunstorf, geboren am 7. März 1877 zu Schiffdorfer- damm, 4. den Arbeiter Johann Friedrich Lord, genannt Markmann, in Geeste- münde, Borriesftraße 42, geboren am 9. März 1889 zu Schiffdorferdamm, ermächtigt, den Familiennamen „Mark: mann““ zu führen.

Geestemünde, den 26. Iuli 1920.

Das Amtsgericht.

[50298]

Der preußische Justizminister hat am 29. Juni 1920 den Bergmann Ludwig Dziudzek in Hüls, Schulstraße 30, sowie seine Chefrau und diejenigen Abkömm- linge, die seinen bisherigen amen tragen, ermächtigt, an Stelle des Familiennamens Dziudzek den Familiennainen „Duzek“ zu führen.

NRecklinghausfen, den 23. Juli 1920.

Das Amtsgericht. [50680] Aufgebot.

Der Auszüger Alois Heinerich in Mernes hat als Pfleger beantragt, die verschollenen 1, Margareta Elisabeth Müller, geb, 1, Mai 1840 in Mernes, 2. Alois Iosef Müller, geb. 21. Mai 1843 das., 3. See bastian Müller, geb. 21. Oktober 1845, zuleßt wohnhaft in Mernes, für tot zu ev

Der Justizminister. (L. S) VA.: Dr. A103. Auf Anordnung des Amtsgerichts Berlin- Mitte, Abteilung 96, bekanntgemacht.

04147 _ Auf Grund der Verordnung der Preußi- schen Staatsregierung, betreffend die Aenderung von Familiennamen, vom 3. November 1919 Gesezsamml. S. 177 ermähtige ih die Herta Nüsch (früher Holst) in Königreich, Kreis Jork, geboren am 11. April 1915 zu Königreich, an Stelle des Familiennamens Nüsch den Familiennamen Palm zu führen.

Verlin, den 30. Juni 1920.

Der Inunftizminister.

[50413] _ Auf Grund der Verordnung der Preußi- hen Staatsregierung, betreffend die Aende- rungen von Familiennamen, vom 3. No- vember 1919 Geseßsamm!l. S. 177 ermächtige ich die unverehelichte Mathilde Friederike Anna Bendt in Berlin, Vteuen- burger Straße 25, geboren am 28. April 1866 zu Berlin, an Stelle des Familien- namens Bendt den Famiüennamen Kettner-Vendt zu führza.

Berlin, den 8. Juli 1920.

Der Justizminister. Im Austrage: Dr. A u z.

Im Austrage des Amtsgerichts Berlin-

Mitte, Abteilung 96, bekanntgemacht.

ee da Auf Grund der Verordnung der Preußi- \hen Staatsregierung, betreffend die

Aenderungen von Familiennamen, vom 3. November 1919 Geseßsammlung 177 ermächtige ih den Hans O Wilhelm Giefeler in Hannover,

ieger\traße 24 II, geboren am 7. Jul 1908 zu Hannover, an Stelle des Familien- namens Gieselrr den Familiennamen Zimmermann zu führen.

Berlin, den 9. Juli 1920.

Der Justizminister.

(L. 8.) Im Auftrage: Dr. Anz.

50661] Auf Grund der Saug des Justiz- ministers vom 28. Juni 1920 wird der am 2. Iuni 1914 zu Blumenthal ge- borene Werner Maichrzak, wohnhaft in Blumenthal (Hann.), ermächtigt, an Stelle des Familiennamens Maichezak den Fa- miliennamen Sagedorn zu Fübren,

; E (Sann.), den 19. Juli

Das Amtsgeri(ht.

[50279]

Der Ger Justizminister hat unterm 6, Juli 1920 -—— II[4 713 auf Grund der Verordnung der Preuß. Staats-

regierung, betreffend die Aenderung von Familiennamen, vom 3. November 1919 Geseßsamml. S. 177 die Frau Anna Margaretha Elisabeth Schneppen- sieper, geb. Longarß, in Bonn, M: oren am 21. September 1875 zu Mülheim

a. Rhein, ermächtigt, an Stelle des

i | kingplaß, Erdge

flàären. Die bezeichneten Verschollenen werden aufgefordert, sich spätestens in dem auf den 25. März 1921, Vor- mittags 10 Uhr, vox dem unter- zeilneten Gericht anberaumten Aufge- botstermine zu melden, widrigenfalls die Todeserklärung erfolgen wird. An alle, welche Auskunft über Leben oder Tod der Verschollenen zu ertcisen vermögen, ergeht die Aufforderung, spatestens im Auf- gebotstermine dem Gericht Anzeige zu inachen. Bad Orb, den 31. Juli 1920. Das Amtlsgericht.

[50679] Aufgebot.

Das Amtsgericht N hat heute bes{lossen: În Sachen, betreffend die Todeserklärung des unten bezeihneten Ver: schollenen, Antragsteller: der Kaufmann Amandus Stoppenbrink in Hamburg, Hammerstraße 36 11, als Abwejenheits- pfleger, wird ein Aufgebot dahin erlassen: 1, Es wird der am 18. Juni 1860 zu Hamburg als Sohn von Peter Heinrich Matthias Stoppenbrink nnd dessen Ehe- frau, Auguste Louise Dorothea Henriette eb. Ehmke, geborene Kontorist Johannes Heinri Matthias Stoppenbrink, welHer 882 nah Amerika auswanderte, zuleßt im Par 1892 aus Raimond (Mississi ippi) gel rieben hat und seitdem verjollen ist, viermit aufgefordert, sih bei der Gerichts-

\chreiberei des Amtsgerichts in Hamburg, Abteilung für Aufgebotsfachen, Ziviljustiz« ebäude, Sievekingplay , dgeschoß,

immer Nr. 145, spatestens aber îin dem auf Freitag, den 25. Februar 1921, Vormittags 11} Uhr , anberaumten A A Dg ustizgebäude, Sieves

melden, widrigenfalls seine Todeserklärung erfolgen wird. Auskunft über Leben oder Tod des Ver- schollenen zu erteilen vermögen, ‘hiermit aufgefordert, dem Amtsgerichte in Ham- burg Abkeilung für Aufgebotssachen, “i im Aufgebotstermin Anzeige zu machen.

Samburg, den 23. Juni 1920.

Der Gerichts\hreiber des Amtsgerichts,

[50406] Aufgebot.

Die Witwe Magdalene Schneider, geb. Günther, in Hildesheim hat beantragt, den vershollenen Tischler ermann Günther, zuleßt wohnhaft in Emmerke, fie tot zu erklären. Der bezeichnete Ver- chollene wird aufgefordert, fich späte stens in dem auf den 4. März 1921, Vormittags 10 Uhr, vor dem unter- zeihneten Gericht anberaumten Tugend termine zu melden, widrigenfalls die Todes- erklärung erfolgen wird. An alle, welche Auskunft über Leben oder Tod des Ver- O zu erteilen vermögen, ergebt die

ufforderung, \pätestens im Aufgebots» termine dem Gericht E zu machen,

Hildesheim, den 26. Juli 1920. s Amtsgericht. 4.

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