tn Neualtmannsdorf in den Vorstand getreten. Münsterberg i. Schles, den 23. Juli
1920. Das Amtsgericht.
Neustadt a. Rübenberzge. [50217]
In das hiesige Genossenschastsregister ist unter Nr. 41 heute eingetragen worden :
Konsumverein von Esperke und Umgegend, eintragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Siß zu Esperke bei Hope. Gegen- stand des Unternehmens ist: Beschaffung der Lebens- und Haushaltsbedürfnisse, Futter und Düngemittel, Saatgut und anderes mehr auf die vorteilhafteste Weise.
Haftsumme: 500 4 (höchste Zahl der Geschäftsanteile): —
Die Mitglieder des Vorstands find: Sees Lorenz in Esperke, Haus Nr. 32,
illi Timpe in Esperke, Haus Nr. 24, Bustav Duensing in Esperke, Haus Nr. 30.
Statut vom 16. Mai 1920 und Er- gänzungsstatut vom 30. Juni ‘1920.
Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Mitgliedern, in der „Leine- zeitung“ in Neustadt a. Rbge.
Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft erfolgt durch sämt- lihe Vorstandsmitglieder; die Zeichnung geshieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft oder zu der Benennung des Vorstands ihre Namensunterschrift beifügen.
Die Einsicht der Liste de: Genossen ift während der Geschäftsstunden des Gerichts jedem gestattet.
Neustadt a. Rbge., den 29, Juli 1920.
Das Amtsgericht.
Ortenberg, Hessen. [50218]
Der Geschäftsanteil eines Genossen im Konsum- und Kreditverein e. G. m. b. H. zu Gelnhaaxr beträgt 100 4. Ein Genosse kann sich mit 5 Geschäftsauteilen beteiligen. Eintrag im Genossenschafts- register ist erfolgt.
Ortenberg, den 29. Juli 1920.
Hessisches Amtsgericht.
Peine. [50219]
In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 78 die „Spar- und Darlehnskafse, eingetragene Genofsenschaft mit be- schränkter Haftpflicht, Lengede (Kr. Peine)““ heute eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar- und Darlehnskasse zum Zwecke der Abwicklung von Geldgeschäften aller Art für Geschäfts- und Wirtschastsbetrieb auf gemeinschaftliche Rechnung zwecks Förderung des Erwerbes oder der Wirk- schaft der Mitglieder. Þ ftsumme 3000 4, höchste Zahl der Geschäftsanteile 10. Vor- stand: Grubensteiger Richard Nedder- meyer, Bürobeamter Otto Zellmann, Schmiedemeister Karl Staake, sämtlich in Lengede. Die Saßung ist vom 21. Juni 1920. Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma®* der Genosfsen- schaft, gezeichnet von zwei Vorstands- mitgliedern, in der Peiner Zeitung und, falls diese eingeht, bis zur nächsten Gene- ralversammlung in dem Deutschen Reichs- anzeiger. Das Geschäftsjahr ift das Kalenderjahr. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder. Der Vorstand zeihnet für die Genossenschaft in der Weise, daß zwei Vorstandsmitglieder ihre Namensunter- chrift der Firma der Genossenschaft hinzufügen. Die Saßung befindet sich Blatt 3 ff. der Registerakten. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Ge- \{äfts\stunden des erihts jedem ge- stattet.
Peine, den 25. Juli 1920.
Das Amtsgericht. I.
Psorzheim. [50220] Genofsenschaftsregistereintrag. LändlicherCredit-VereinLehningen, eingetragene Genossenschaft mit un- beschränkter Haftpflicht in Lehningen. Landwirt Anton Keller ist aus dem Bor- stand ausgeschieden und Bürgermeister Anton rer in Lehningen als Direktor in den Vorstand. ewählt. ,
Amtsgericht Pforzheim.
Radolfzell. [50221] _ Zum Genossenschaftsregister Band I1 ist zu O.-Z. 28 neu eingetragen die Firma Bauarbeitergenofssenschaft e. G. m. b. H. in Singen. Gegenstand des Unter- nehmens is die Es des Erwerbs der Mitglieder durh gemeinschaftliche Vebernahme und Herstellung von Hoch- und Tiefbauarbeiten jeglicher Art. Die Doe ; M 500 „6. Zum Vor ift bestellt: Emil Ruh, Bauunternehmer in Geisingen, Peter Bühler, Bauunter- nehmer in_Rielasingen, Lorenz Schönen- berger, Maurermeister in Allensbah. Statut vom 18. Juli 1920. Die Be- fanntmachungen für die Genossenschaft er- folgen ‘im „Volkswille“. Der Vorstand vertritt die Genossenshaft nach Maßgabe des Genossenschaftögelepes; zu Willens- erklärungen ist die Unterschrift zweier Vor- standsmitglieder erforderlich. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der üblihen Bürostunden jedermann gestattet. Radolfzell, den 30. Juli 1920. Badisches Amtsgericht. T.
Regenwalde. ‘ N beute In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 9, Spar- und Darlehnskafsse Regenwalde, E. G. m. b. H. zu Regenwalde, folgendes eingetragen worden: i Der Zimmermeister Karl Woelfert ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an scine Stelle der Zimmermeister Nobert Prihloff in Regenwalde getreten. “ Regenwalde, den 20. Juli 1920. Das Amtsgericht.
R
Rinteln. [50223]
Bei dem im Genossenschaftsregister unter Nr. 11 cingetragenen Decckberger Spar- und Darlehnskassenverein, e. G. m. unb. H. in Deekbergen ist heute eingetragen worden: Der Landwirt Fried- rich Böhne in Rosenthal ist aus dem Borstand ausgeschieden und an seine Stelle der Landwirt Wilhelm Meier in Deck- bergen getreten. § 9 Ziffer 1 des Statuts ist dahin geändert, daß die Mitgliedschaft au von geschäftsfähigen Personen, die in den Gemeinden Ahe, Kohlenstedt und Kleinenwieden ihren Wohnsiß haben und die bürgerlihen Ehrenrehte besißen, er- worben werden fann. Der Beschluß der Generalversammlung vom 16. Mai 1920 befindet sih Blatt 153 der Negisterakten.
Ninteln, den 10. Juli 1920.
Das tg s
Schönberg, MeckI». [50224[
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Elektrizitäts - Genossenschaft Demern, e. G. m. u. H., in Demern eingetragen, daß an Stelle des ausge- schiedenen Lehrers Wilhelm Burmeister zu Demern der Schmiedemeister Friedrich Lebahn dort wieder in den Vorstand ge- wählt worden ist.
Schönberg, den 31. Juli 1920.
Melenburg-Strelitzsches Amtsgericht.
Schönlanke. [50225]
In das Genossenschaftsregister ist heute bei dem unter Nr. 1 eingetragenen Spar- und Vorschusiverein, ein- getragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpflicht in Schönlanke, eingetragen worden:
Der Kaufmann Sally Tobias in Schön- lanke ift dur Beschluß des Aufsichtsrats vom 6. Juli 1920 weiter zum stellver- tretenden Vorstandsmitgliede bis zum 1. Juli 1921 bestellt worden.
Schönlanke, den 20. Juli 1920.
Preußisches Amtsgericht.
Sinzig. j [50226]
JIns Genossenschaftsregister ist unter Nr. 22 zur Genossenschaft mit unbe- schränkter Haftpflicht: Kripper Spar- und Darlehnskassen-Verein j Kripp eingetragen : An Stelle der ausge|ciedenen Vorstandsmitglieder Gottfried Valentin, Schloffer zu Kripp, und Nudolf Krause, Stationsvorsteher a. D. daselbst, sind in den Vorstand gewählt : der Hauptlehrer Josef Hoellen zu Kripp und der Arbeiter
Hilarius Dahm daselbst, Zum Vor-. ißenden ist gewählt der Werkmeister
Peter Brenner I. daselbst und zu dessen
Stellvertreter der vorgenannte JosefHoellen. Sinzig, den 26. Juli 1920. Das Amtsgericht.
Spandau. s [50228] _In unser Genossenschaftsregister Nr. 8 ift bei der Genossenschaft Konsum- Verein „Mercur“ E. G. m. b. H. folgendes eingetragen worden :
Der Geschäftsanteil jedes Mitglieds ist auf 150 4 (§ 44 Abs. 1), die erste Ein- ablung auf den Geschäftsanteil nach er- Piatain Eintritt auf mindestens 20 M4 8 44 Abs. 2), das Eintrittsgeld auf 1.4 & 43) und die Haftsumme auf 150 4 S 46 Abs. 2) erhöht worden; ferner werden für die Bekanntmachungen der Genossenschaft die „Freiheit" und das „Volksblatt“ bestimmt (§ 67 Abs. 1).
Spandau, den 29. Juli 1920.
Das Amtsgericht.
Spandau. [50227]
Sn unser Genossenschaftsregister Nr. 56 ist bei der Tischlereigenofsenschaft Spandau ‘E. G. m. b. H. folgendes cingetragen worden :
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 8. Mai/7. Juni 1920 ist die Saßung geändert, und zwar :
8 2 erhält eine neue Fassung,
& 20 erhält den Zusaß zu 5 und
8 25 erhält den Sidas zu 2.
Spandau, den 29. Juli 1920.
Das Amtsgericht.
Steinau, Kr.Schlüchtern. [50229]
Hohen- u. Niederzeller Darlehns- fafsenverein, e. G. m. u. H. zu Hohenzell — Gn.-Reg. 3 —. Der Land- wirt Heinrich Lins zu Hohenzell ift aus dem Vorstand ane bet und an seine Stelle der Landwirt Johann Adam Noeder zu Hohenzell getreten.
Steinau, Kreis Séÿlüchtern, den 25. Juli 1920.
Das Amtsgericht. Straubing. [50230] „Konsumverein für Straubing
und Umgegend, eingetragene Ge-
and | nofsenschaft mit beschränkter Haft-
pflicht““, Siß Straubing. — In der Generalversammlung vom 2. Mai 1920 wurde die Abänderung des Statuts durch Erhöhung des Geschäftsanteils und der e beschlossen. Die Haftsumme eträgt nun 60 4 — jechzig Mark — für jeden Geschäftsanteil.
Straubing, den 29. Juli 1920.
Das Amtsgericht — Negistergeriht.
Tâlsit. [50231]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 31 die Genossenschaft in Firma: Fuhrgenossenschaft Tilfit, ein- getragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Tilsit, eingetragen.
Das Statut ist am 5. Juli 1920 fest- gestellt.
Gegenstand des Unternehmens ist unter Inanspruchnahme der Verfügung des MNeichswehrministers F. A. 651/1. 26. vom 4. Februar 1920 mit den von der Heeres- verwaltung zur Verfügung gestellten Mitteln, wie Pferden, Fahrzeugen, Ge- irren 2c., eine Gemeinschaft zu ließen,
um auf gemeinschaftliche Nechnung in ‘ge- meinsamer Arbeit, Hilfe und Unter-
stügung einen Fuhrbetrieb einzurihten und zu unterhalten, um dadurch den Ge- nossen Gelegenheit zu geben, ihr Brot zu verdienen.
Die öffentlichen Bekanntmachungen er- folgen in der Weise, daß ein einzelnes Vorstandsmitglied oder beide zusammen zu der Firma ihre Namensunterschrift hinzufügen.
Als Vorstandsmitglieder sind bestellt und cingevagan: Johannes Schenk, Land- wis: Karl chat, Kaufmann, beide in
ilsit.
Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen in der Weise, daß ein einzelnes Vorstandsmitglied oder beide zusammen zu der Firma ihre Namensunterschrift hinzufügen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden der Gerichts- reiberei in dieser jedem gestattet.
Tilfit, den 27. Juli 1920.
Das Amtsgericht. Abteilung 6.
Tostedt. [50232]
In das Genossenschaftsregister ist zu Nr. §8 — die Svar- und Darlehns- kafse e. G. m. u. H. in Moisburg — heute cingetragen, daß der Größfötner Hinrich Oelkers aus dem Vorstande aus- geschieden und an seine Stelle der An- bauer Heinrich Hink in Moisburg ge- treten ift.
Tostedt, den 22. Juli 1920.
Das Amtsgericht.
Uelzen, Bz. Mann. [50233]
In das Genossenschaftsregister. ist beute unter Nr. 117 eingetragen: Kartoffel- verwerünäägenofseusBäst Molzen und Umgegend, eingetragene Ge- A mit beschränkter Haft- pflicht.
Gegenstand des Unternehmens: Die ge- meinschaftlihe Verwertung der von den Genossen gelieferten Kartoffeln und sonstigen landwirtschaftlichhen Erzeugnissen. Der Bezug von Futter- und Düngemitteln und anderen landwirtschaftlilßen Bedarfs- artikeln.
Haftsumme: je 100 4 (Haftsumme) für jeden erworbenen Geschäftsanteil.
Vorstandsmitglieder: Hofbesißer Wil- heim Schütte, Molzen, Hofbesißer Heinrich Endeward, daselbst, Kötner Heinrich Kötke, daselbst, R Otto Heuer, Wolters- burg, Hofbesitßzer Heinrih Beckèr, Ripdorf.
Statut vom 31. Mai 1920: Die öffent- lichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, in der Allgemeinen Zeitung der Lüneburger Heide und in der Uelzen-Jsenhagener Zeitung. Beim Eingehen eines dieser Blätter oder beider tritt an deren Stelle bis zur nächsten Generalversammlung der Deutsche Reichs- anzeiger. Die Willenserklärungen für die Genossenschaft erfolgen durch zwet Vor- standsmitglieder in der Weise, daß die Zeichnenden ihre Namensunterschrift der Firma der Genossenschaft beifügen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts ge- stattet. j
Uelzen, den 30. Juli 1920.
Das Amtsgericht.
Viersen. : [50234]
In das Genossenschaftsregister Nr. 10 ist beute bei der Genossenschaft Gewerb- liche Vereinigung in der Schueider- Junung zu Viersen, cingetragene
enossenschaft mit beschränkter Haft- pflicht zu Viersen, eingetragen worden: Der Alex Drenker is aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle der Aloys Schirocky, Schneidermeister zu Viersen, getreten. Der 8 59 des Statuts ist betreffend die Bekanntmachungen ge: ändert worden.
Viersen, den 30. Juli 1920.
Das Amtsgericht.
Weiden. [50235] Fn das Genossenschaftsregister wurde eingetragen:
„DarlehenskassenvereinWildenau, eingetragene Genossenschaft mit un- beschränkter Haftpflicht.“ Sh: Wildenau i. Oberpf. Bartl Fehr und Erhard Mithani aus dem Vorstande ausgeschieden. Neubestellte Vorstands-
mitglieder: Fehr, Johann, Oekonom in Sthirmbrunn, und Mark, Wolfgang, Ockonom in Wildenau.
Weiden i. O., den 2. August 1920. Das Amtsgericht — Registergericht.
Werne, Bz. Münster. [50236]
Jn unser Vent llen ter (Nr. 6) ift bei dem Gemeinnüßigen Bauvercin für den Amtsbezirk Werne a. d.Lippe, B G. m. b. H. heute folgendes einge-
agen : Gutsbesiger Schulze, Blasum, inStockum und Landwirt Philipp Lohmann in Lenklar find infolge Todes als Aufsichtsratsmit- glieder auégeshieden. An ihre Stelle sind der Maurermeister Anton Holtrup in Evenkamp und der Bergmann Johannes Hüttemann in Ehringhausen gewählt.
Werne, den 9. Juli 1920.
Das Amtsgericht
Waolgast. i
Jn unser Genossenschaftsregister ist am 3. August 1920 unter der Firma Spar- &Darlehnskasse e. G. m. b. H. Lafsan folgendes anges en worden :
Sp. 6a § 37 Abs. 7 und 8 des Statuts sind p, Der Geschäftsanteil ist auf 15 #4 und die höchste Zahl der Ge- shäftsanteile auf 50 festgeseßt.
Wolgast, den 4. August 1920.
Das Amtsgericht.
[5023
Zeitz. ; [50238]
In unser Genossenschaftsregister ist bei dem Konsum-Verein Streckau und Umgegend, eingetragene Genofsen-
\chaft mit beschränkter Haftpflicht in StreœXau, heute eingetragen worden:
Gustav Lugenhain if aus dem Vorstand ausgeshieden und an seine Stelle der Zimmermann Paul Geitner, Streckau, gewählt. Zeitz, den 2. August 1920. Das Amtsgericht.
9) Musterregifter.
ie ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Bieleseld. [50667]
Sn unser Musterregister ist am 17. Juli 1920 folgendes eingetragen worden:
Nr. 617. Firma Bertelsmann & Niemann, Bielefeld, ein versiegeltes Paket mit 14 Mustern für Möbelplüfche, Fabriknummern 1085 bis 1098, Flächen- muster, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. Juli 1920, Vormittags 11 Uhr.
Amtsgericht Bielefeld.
Wos. [49616]
In das Musterregister ift eingetragen : Bei Nr. 1146 Bd. 1: Porzellanfabrik Ph. Rosenthal & Co., Aktiengesell- schaft, Filiale Kronach in Kronach, hat für die unter Nr. 1146 eingetragenen Dekormuster K. 395 und K. 3344 die Verlängerung der Schußfrist um weitere 3 Jahre ‘angemeldet.
Hof, den 31. Juli 1920.
Das Amtsgericht.
OMfffenbach, Main.
In unser Musterregister getragen :
Nr. 4847. Firma Jacob Mönch zu
Offenbach a. M., plastishe Erzeugnisse, versiegelt, zwei Schnepperverschlüsse, Gesch.- Nrn. 22 676 und 22688, Schußfrist drei Jahre, angemeldet am 8. Juli 1920, Mittags 124 Uhr. Nr. 4848. Firma Wilhelin Spiel- mann zu Groß Steinheim, Flächen- erzeugnisse, versiegelt, Kulturpreis, Gesch.- Nr. 1423, Schußsrist drei Jahre, an- gemeldet am 14. Juli 1920, Vormittags 114 Uhr.
Nr. 4849, Firma Wilhelm Spiel- maœnun zu Groß Steinheim, Flächen- Ehe, versiegelt, „Man freut ih“, Gesch.-Nr. 1427, Schußfrist drei Jahre, angemeldet am 14. Juli 1920, Vormittags 114 Uhr.
Nr. 4850. Firma Wilhelm Spielk- mann zu Groß Steinheim, versiegelt, L Bürgerkost, Gesch.-
x. 1431, Schußfrist drei Jahre, an- gemeldet am 14. Juli 1920, Vormittags
E ¿
: Firma Wilhelm Spiel-
mann zu Groß Steinheim, versiegelt, lächenerzeugnis, Volkskost,Gesch.-Nr.1435, ußfrist drei Jahre, angemeldet am
14. Juli 1920, Vormittags 11 Uhr. Nr. 4852, Firma Offenbacher
Séchraubenindustrie Meß & Weif:en-
burger fu Mühlheim a. M., plastische
e,
[50687] wurde cin-
Erzeugni verklebt, Elektrishes Bügel- eisen mit oder, latter, hinten rund ab- laufender Oberfläche und beiderseits ab-
gerundeten Seitenflächen, mit oder ohne vorspringende Bodenkante, Gesch.-Nr.1830, Schußfrist drei Jahre, angemeldet am 14. Juli 1920, Vormittags 114 Uhr.
Nr. 4853. Firma Friedrich Sc{hocembs
Nr. 1191, Schußfrist drei Jahre, an-
+ Uhr. _Nr. 4854, Firma Aktiengesellschaft für Schriftgießerei und Maschinen- bau zu. Offenbach a. M., Flächen- erzeugnis, versiegelt, Moderne Alt Fraktur, fette Garnitur, Gesch.-Nrn. 2828/2831, Schußfrist drei Jahre, angemeldet am 22. Juli 1920, Vormittags 114 Uhr. Offenbach a. M., den 1. August 1920. Hessisches Amtsgericht.
Zittau. [50686]
In das Musterregister ist eingetragen : / Fsrael, led. Elise, Geschäftsinhaberin in Zittau: 18 Muster für Spiße, ver- siegelt, Slächenmuster, Geschäftsnummern 1 bis 18, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. Juli 1920, Vormittags 10 Uhr.
Zittau, den 30. Juli 1920.
Das Amisgericht.
- 11) KonTurse.
Bremen. [50668]
Neber das Vermögen des Fabrikanten Seinrich Adolph Brüggemann, alleinigen Jnhabers der Firma Vor u. Walzwerke Bremen H. B Brüggemann in Bremen ist heute der Konkurs eröffnet. Ver- walter: Rechtsanwalt C. Edzard in Bremen. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 15. Oktober 1920 einschließlich. Anmeldefrist bis zum 15. Oktober 1920 eins{ließlih. Erste Gläubigerversamms- lung: 2. September 1920, Vor-
7] | mittags 10 Uhr, allgemeiner Prüfungs-
termin: 25. November 1920, Vor-
mittags 10. Uhr, im Gerichtshause
hierselbst, T. Obergeschoß, Zimmer Nr. 84
(Eingang Ostertor ae, Bremen, den 9. August 1920. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts: : Ras, Gerichtssekretär.
Ersort. Konkursverfahren. [50749]
Neber das Vermögen der Frau Wil- helmine Stitterich in Firma W. Stitte- rich, Holzhandlung in Erfurt, Brühler- hohlweg 22, ist am 9. August 1920, Nach- mittags 3 Uhr, das Konkursverfahren er- öffnet. Verwalter: Bücherrevisor Gdmund
Lange in Erfurt, Löberstraße 17/18. Kon- Kedioederiiéen sind bis 24. August 1920
! gebäude,
anzumelden. Offener Arrest mit Tas pflicht bis 24. August 1920. de Gläubigerversammlung verbunden mit dem allgemeinen Prüfungstermin am 2. Sep- tember 1920, Vormittags 113 Uhr, Zimmer Nr. 96.
Erfurt, den d. August 1920.
Des Amtsgericht. Abteilung 9.
Hannover. [50750] Ueber den Nachlaß der am 21. De- zember 1919 zu Hannover verstorbenen Witwe Fda Katz, geb. Wertheim, wird beute, am 6. August 1920, Bor- mittags 10 Uhr, das Konkursverfahren er- ¿fnet. Der Rechtsanwalt Rapp in Hannover wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen find bis zum 1. September 1920 bei dem Gerichte an- zumelden. Erste Gläubigerversammlung und Termin zur Prüfung der angemeldeten Forderungen den 7. September 1920, GBormitcags 160 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Neues Justiz- l 7 V Z . Bolgerswcg 1, Zimmer 167. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 1. September 1920,
Das Amtsgericht 12 in Hannover.
N OnicgeBberg, Pyr [50751]
Ueber das Vermögen des ThHeater: direltore Ludtvig Sertzer von Hier, Paradeplaß 4, ist am 2. August 1920, Nachmittags 124 Uhr, das ‘Konkursver- fahren eröffnet. Verwalter ist der Kauf- mann Korittki von hier. Anmeldefrist für Konkursforderungen bis zum 15. September 1920. Erste Gläubigerversammlung den 31. August 1920, Vormittags 19 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin den 2. Of- tober 1920, Vorm. 10 Uhr, Zim- mer 123, im neuen Gerichtsgebäude. Offener Ae mit Anzeigefrist bis zum 20. August
20.
Königsberg, Pr., den 2. August 1920.
Das - Amtsgericht. Abteilung 29.
KKónmigsberg, Pr. [50752]
leber das Vermögen des Kaufmanns Fulins Olschewski in Königsberg i. Vr., Freyste. 10 IIL, ist am 3. August 1920, Mittags 12 Uhr, das Konkursver- fahren eröffnet. Verwalter ist der Kauf-
nann Karl Korittki von hier, Hohen- zollernstraße 19. Anmeldefrist für Kon- kursforderungen bis zum 80. August 1920. Erste Gläubigerversammlung den 31. August 1220, Vormittags 10 he. Allgemeiner Prüfungstermin
den 15. September 1920, Vormit- tags 10 Uhr, Zimmer 123, im neuen Gerichtsgebäude. Offener Arrest mit Ans zeigefrist bis zum 30. August 1920. Königsberg i. Pr., den 3. August 1920. Das Amtsgericht. Abteilung 29.
Liegnitz. [50669]
Ueber das Vermögen der Liegnitzer Honigkuchen- u. Zuckerwaren -Jn- dustrie Otto Vergholi G. m. b. H. Liegnit ist heute, am 4. August 1920, Nachmittags 125 Uhr, das Konkurs- verfahren eröffnet worden. Verwalter: Kaufmann Alfred Hotop zu Liegniß. Offener Arrest zuit Anzeigefrist bis zum 9%. August 1920 und Anmeldefrist bis zum 21. Ceptember 1920. Erste Gläubiger- versammlung am 1. September 1929, Vormittags 10 Uhr, und Prüfungs termin am 4. Oktober 1920, Vor-
zu Offenbah a. M., Flächenerzeuguis, | ofen, Etikett für Beerenwein, Gesch.- |
geme am 20. Juli 1920, Vormittags |
mittags 10 Uhx — Zimmer 39 a. Amtsgericht Liegniß L So | Nin chen. j j [50685] UmtCagericht München,
KFounkursgericht. iz Am 4. August 1920, Nachmittags 6 Vbr, wurde über das Vermögen des
irüberen Guts- und Brauereibefißzers arl Friedvrich in München, Woh- nung: Hirtenstraße 20, der Konkurs er- öffnet und Nechtsanwalt Dr. Heinrich Buff in München, Kanzlei: Sendlinger Straße 42, zum Konkursverwalter bestellt. Offener Arrest erlassen. Anzeigefrist in dieser Nichtung bis zum 24. August 1920 einschließli. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen, und zwar im Zimmer Nr. 81/1 Justizgebäude an der Luitpold- straße, bis zum 24. August 1920 ein-
\cließlich. Wahltermin zur Beschluß- fassung über die Wahl cines anderen
Verwalters, Bestellung cines Gläubiger- aus\chu}se&8, dann über die in den §§ 132, 134 und 137 K.-O. bezeichneten Fragen und der allgemeine Prüfungstermin Freis tag, den. 8. September 1920, Vorm. 10 Uhr, Zimmer Nr. 83/1 Justizgebäude an der Luitvoldstraße.
München, den 9. August 1920.
Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
Botirep. [50743]
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Theodor Sustmamnn in Osterfeld, Oberhausener- straße 25, ist zur Abnahme der Schlußre(nung des Verwalters, zux Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögensstüce sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Er- stattung der Auslagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mitglieder des Gläubigerauss{usses der Schlußtermin auf den 19. September 1920, Vor- age 10 Uhr, vor dem Amtsgericht hierselbst, Zimmer Nr. 10, bestimmt.
Bottrop, den 1. August 1920.
Das Amtsgericht.
EsSen, Rnhr. Beshluß. [50753]
Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der Modistin Ella Naumann in Essen wird hiermit nach) erfolgter Schlußverteilung aufgehoben.
Essen, den 30. Juni 1920.
Das Amtsgericht.
TUREREE S: P E T T A T
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 36 Mt, Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer - auch díe Geschäftsstelle SW 48, Wilhelmstraße Ie. 32. Einzelne MNummern kosten 1 Mt.
reußischer Staatsanzeiger.
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a Anzeigenpreis für den Naum einer 5 gespaltenen Einheits- 7 zeile 2 ML., einer 3 gespaltenen Einheitszeile B EO T, fd S auf den Angelgentrels eín Teuerungs- n v. erho — imm die Geschäftsstelle A B e ie Dai Verlin SW 453, Wilhelmftraße Ir. 32.
eichs- und Staatsanzeigers,
5
Dre 1774 Reichsbantgirotonto, Berlin, Dienstag, den 10. August, Abends. Poftichecttonto: Bertina1s2e. LYMO
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Varbezahßlung oder vorherige Einsendung des Betrages
einschließlic) des Portos abgegeben.
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Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich. Ernennungen 2c. dis d
Bekanntmachung, betreffend weitere Ausführungsbestim
10, 1 1 mungen
gu der Verordnung über die Außenhandelskontrolle von E 1919 — Abänderung des Ausfuhrabgaben- aris.
Bekanntmachung, betreffend Ueberggngshestimmun ür Hafer früherer Ernten. S ELGA ingen Er Hafer
Verordnung über die Preise füx MlaMtvieh: Veroronung zur Aenderung der Verordnung Über die Regelung
des Fleishverbrauchs und den Handel mit Schweinen. Detanns ung zu? Ergänzung der Bekanntmachung über die L Anforderung von Tieren zur Erfüllung des Friedensvertrags. Bekanntmachung über die Einreihung von Orten in andere Klassen des Wohnungsgeldzuschußtarifs. Miitteilung über die Ausgabe eines 2. Nachtrags zur 6. Aus- gabe der Deutschen Arzneitaxe 1920. ; Bekanntmachungen der Kaliprüfungsstelle, betreffend die Fest- seßung von Beteiligungsziffern.
Erste Beilage. Bekannlmachungen, betreffend Tarifoerträge.
Preußen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Aufhebung eines Handelsverbots. — Handelsverhbote.
Amtliches. Deutsches Reich.
Sm Neichswirtschaftsministerium sind ernannt worden :
__ zu Ministerialräten: der Sektionsleiter Susat, der Re- gierungsrat Dr. Wohlmannstetter, der preußische Re- gierungsrat Dr. Freiherr von Massenbach und der Bezirks- amtmann in der Reichskolonialverwaltung, Geheimer Re- gierungsrat Dr. Mahnke;
zu Oberregierungsräten: und der Bezirësamtmann a i:
zu Regierungsräten: die preußischen Gerichtsassessoren Dr. Tettenborn und Moßdorf e der r A gerihtsrai a. D. Dr. von Altien-Reuß;
E Ninisterialseretären: oder Ministerialsekretär hei der Admiralität Kretschmann und die Obersekretäre im Statistif eg NReichèamt Schmalst ich und Kirchgeßner; .
u Ministerialregistratoren: der Obersekretär im Reichs- gesundheitsamt Paulick, der Gouvernementssekretär in der Neichs?olonialverwaltung Grüner, die preußischen Justizober- sekreläre Bier und Ehrich, der Oberzollsekretär Vollberg, der Obersekretär im Statistishen Reichsamt Lang, der Ober- sekretär im Reichsaufsichtsamt für Privatversiherung Schro bs - dorff und der preußische Justizobersekretär Janke;
__ zu Oberregierungssekretären: der Zollsekretär Mielke, der Bürodiätar Lauts, der Gouvernementssekretär in der Reichs- folonialverwaltung Williges, die Ministerialkanzleisekretäre Dre E M
zu Regierungssekrelären: die Vüroassistenten im Statisti- schen Reichsamt Taubert, Riedckho ff 9, Prießnig; | zu Ministerialkanzleisekretären: der Kanzleisekretär beim Reichsmilitärgericht Wilms, der elsaß-lothringische Regierungs- kanzlit Strauch, die Kanzleisekreliäre Vehse und Hohen- wald und der preußische Justizkanzleisekretär F öge.
der Regierungsrat Schmalß in der Neichskolonialverwaltung
Der Direktor Albert Laubrich ist zum Konsul des Reichs in Drammen (Norwegen) ernannt worden.
Bekanntmachung, hetresfend weitere Ausführungsbestimmungen zu der Verordnung über die Außenhandelskontro lle vom 20. Dezember 1919— Abänderung des Ausfuhr- abgabentarifs.
Auf Grund der §8 9 und 12 der Ausführungsbestimmungen vom 8. April 1920 (Neichs-Geseßbl. S. 500) zu der Ver- ordnung über die Außenhandelskontrolle vom 20. Dezember 1919 (Reichs-Geseßbl. S. 2128) wird bestimmt:
Artikel 1. Dis nachstehend aufgeführten Nummern des Ausfuhrabgaben- tarifs werden, wie folgt, geändert: (83 a/b) Faßholz (Faßdauben und -bodenteile), auß zu solchen erfennbar vorgearbeitetes Holz (Stabholz), ungefärbt, nicht gehobelt: E :
83 b von anderem Holze: aus inländischem Holze : zu Gera erkennbar Borgearbeitet, aus
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E —_„aus ausländischem E 589 Decken : Fußdecken urtd Matten, grobe, roh oder gefärbt,
gebeizt, gefirnißt; andere als grobe Fußdecken und
Matten sowie andere Decken aller Act, au mit Unter-
lagen aus Gespinstwaren oder Filz / (5909/1) Korbflechter- und andere Fle{twaren: 590 grobe, roh oder gefärbt, gebeizt, gefirnißt, aus un shâlten oder geschälten Ruten, aus Noht, Ped oder Holzspan sowie aus anderen Flech{toffen . . 591 andere als grobe, insbesondere alle lacierten, polierten,
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bronzierten, vergoldeten, versilberten Korbflechßter- j “1nDatibere S A d 592 Korbflehter- und andere Flechtwaren (mit Ausnahme der gepolsterten Korbmöbel) in Verbindung mit Ge- spinsten oder Gespinstwaren oder mit anderen Stoffen, soweit sie nicht dadurch unter andere Nummern : fallen; Salzschaumwaren . . 595 Best aus N e : (5996/9) Andere Besen sowie Bürsten : 596 grobe, auch in Verbindung mit unlackiertem, un- poliertem Holze, Rohr over Eisen, aus pflanzlichen Stoffen oder Pflanzenfaserersaßz!toffen; ODreide! (Dweidel) und ähnliche Gegenstände für Reinigungs- zwede ; dergleihen aus Borsten oder tierishen Borstenersaßzstoffen ; aub Ábstauber aus ungefärbten L: Federn (Vel fee N O 8 097 grobe, in Verbindung mit lakiertem, poliertem Holze, Rohr oder Eisen; feine. (insbesoudere alle aus Haaren oder Gespinsten sowie Abstauber aus ge- färbten Federn), auch in Verbindung mit Holz, Nohr oder Eisen; auch Abreib- (Frottier-) Bürsten und -Handschuhe sowie Pferdebürsten aus Borsten MRoßhaaren oder dergleichen in Verbindung mit groben Gespinstwaren ; Haarbüsche aus Noß- oder Büffelhaaren; Teppichkehrer ; ‘au Besen und Bürsten mit anderen Stoffen, soweit fie nicht dadurch unter andere Nummern fallen (Pinsel siehe 1 T 598 Bürsten in Verbindung, mit Bein oder Horn 8 599 V al E S 623a Fässer (auch gehobeltes Faßholz) und andere Böttcher- waren : i 40! Buttekfässer (aus Buben 4 L Dee E E B 623 b s bearbeitet ; rohe und bearbeitete mit Metallreifen . 2 62a Stktuhlrohr (spanishes Rohr, Notang): Flechtstoffe ungehobelt (Rohrbast) und gehobelt (FleWt-, Mieder-, Wiel) C 6422b —: Peddig, rund oder gespalten... L
Artie N Diese Bekanntmachung tritt mit dem 13. August 1920 in Kraft. Berlin, den 6. August 1920. Der Reichswirischafisminister. J. A.: Mathies.
Der Reichsminister der Finanzen. Brückner.
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Bekanntmachung, betreffend Uebergangsbestimmungen für Hafer früherer Ernten.
Vom 7. Angust 1920. Auf Grund der Verordnung über Kriegsmaßnahmen zur
Sicherung der Volksernährung vom Un T7 bie Geseßbl. S. 401) | :
Geseßbl, S. 833) und der §8 78a, 82 der Neichsgetreide-
ordnung für die Ernte 1920 vom ‘21. Mai 1920 ihs- Gesebbl. S. 1028) wird bestimmt: (Reichs
8 1.
Wer mit dem Beginne des 16. August 1920 i Ernten, allein oder mit anderen Nahrun O oder R ee mischt, im Gewahrsam hat, ist verpflichtet, thn dem Kommunal- verbande des Lagerungsortes bis zum 20. August 1920, getrennt nah Eigentümern, anzuzeigen. Hafer, der zu dieser Zeit unterwegs ist, ist von dem Empfänger unverzüglich nach Empfang dem Kommunal- verband anzuzeigen. :
Die Anzeigepflicht erstreckt {ih niht auf
a) G die im Eigentume des Neis oder eines Landes chen,
b) Vorräte, die im Cigentume der Netchsgetreidestelle, Ge- schäftsabteilung, G. m. b. H. oder bés Nucabreialeuna
( der benen Abwe, V m. b. H. stehen,
c) Vorräte, die bei einem Befißer insgesan i - zentner nicht übersteigen. ei e u as is
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Die Kommunalverbände haben der Neichsgetreidestélle nahyeirtetn von dieser festgeseßten ‘Vordruck bis zum 31. Merl 1920 Auizeige über die Anmeldungen sowie über die in threm Cigetume fléhender- E ju eaen: i Zuwiderhandlungen werden nach § 80 Abs. 1 Nr. 10 dex Neichs- getreideorduung für die Ernte 1920 traf s
8 2.
Troß der am 16. August 1920 eintretenden Beschlagnahme § 76a Abt. 2 der Reichsgetreideordnung) darf Hafer früberer Ernten
1. von Tierbaltern an ihr Vieh verfitttert, | . von Unternehmern landwirtschastlicher Betriebe zur Verwen-
dung im eigenen Betriebe verarbeitet, 3. von Händlern aus ihren Vorräten bis zum 25. August 1920 verkanft und bis zum 2. Sèptember 1920 geliefert, werden.
_ UnterneBmer gewerblicher Betriche dürfen Hafer früßèrer Ernten bis zum 15. Oktober 1920 in ihrem Betriebe mit Zustiinniung der Neicb8getreidestelle zu Hafererzeugnissen verarbeiten und die daraus hergestellten Erzeugnisse abseten. ;
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Die Höchstpreise für Hafer aus der Ernte 1920 (§ 1 ‘der Ver- ordnung über die Preise für Getreide aus der Erie 1920 vom 14 Zuli 1920, Neichs-Geseßbl. S. 1456) gelten vom Beginne de3 16. August 1920 ab auch für Hafer fcüherer Ernten. Sie gelten nicht für die nah § 2 unter Nr. 3 zugelaffenen Berkäufe. E __ Der mit Beginn ves 16. August 1920 vorhandene Hafer früherer Ernten ist, mit Ausnahme der im § 1 Abs. 2 unter a genannten Vorräte sowie vorbebalilich ver Bestimmungen im § 2, an die Reich8getreideftelle nach deren Ges(Gäftêbedingungen zu dem für Hafer aus der Grnte 1929 festgescßten Höcßstpreis abzuliefern. Die Reichs- getreidestelle kann» für Hafer früherer Ernten, der ihr bis zum 25. August 1920 angedient und bis zum 2. September 1920 geliefert wird, bis zu 850 # mebr für die Sonne zahlen.
Diese Vorscriften tret s T
Diefe Vorschriften treten mi Verkünd wee \ nit dem Tage der Verkündung
Berlin, den 7. August 1920
Der Reichsminister für Ernährung und Landwirischaft. Dr. Hermes.
——
Verordnung über die Preise für Shlachhtvieh. Vom 7. August 1920. Auf Grund der Verordnung über Kriegsmcaßnahmen zur 22, Mai 1916 (Reichs-
Sicherung der Volks8ernährung vom 18. Auguit 1917 (Reichs:
Geseßbl. S. 401) , Gesebl. S. 823) wird verordnet:
8 1, Beim Verkauf von Schlachtvieh durch den Vichhalter dar Preis für 50 Kilogramm Lebendgewicht nit R de
L. Bei Rindern
gering genährten Nindern, eins§ließlih gering genähr &ressern (Klasse D)... ies x h S V ires angefleishten Rindern (Klasse C) fleisMigen Rindern Ka i S A R Ga E E O
Für ausgemästete oder vollfleishige Ninder höchsten S{lacht- werts (Klasse A T) kann nach wiberes Anweisung e Lantezénical. behörden ein Zuschlag bis zu 40 Mark für 50 Kilogramm Lebend- gewicht bezahlt werden. /
L. Bei Kälbern
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5. Schlachtkälbern im Alter unter 3 Monaten 350 Mark. Ix. Bei Schweinen 6. Schlachtshweinen (ausgenommen bei Vertrags- D L 350 Mark. ¿ y j AV. Vei Schafeu . minderwertigen und ab Masse D) . E R eel
8. mageren und gerin enährten Schafen sowie Zuchtböcken (Kasse N ¿ h Ï E ol
9. vollfleishigen und fetten Mastschafen fowie fleishigen Lämmern und L (Klasse B) 310
10. vollfleishigen Lämmern und Jährkingen, Ham- h meln und ungelammten Schafen (Klasse A) . 360 „.
Die Landeszentralbehörden oder die von ihnen bestimmten ! können, mit_ Zustimmung des Reichsministers für m A N Landwirtschaft Abweihungen von den Preisen für ihren Bezirk oder Zeile ihres Bezirks vorschreiben und Rindvieh und Klassen einordnen. Ma O ist E
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dem si die Tiere zur Zeit des Vertragsab\clusses befinden.
8 2. / Die im § 1_ oder auf Grund des § 1 fest Ee im Sinne des Gesetzes, bâtre at riprelaL Eh ließen, vorbehaltlih anderer Regelung nah § 3, die Kosten der Se ag e zur See E La Ortes, von dem das Vieh mit ahn oder zu v i 7 L E e er versandt wird, sowie die Kosten des“ Ein-
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afe in and dchstpreis des Bezirks, U
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