Das Vorstandsmitglie® Wilhelm Hen- ning ist ausgeschieden, an dessen Stelle ist der Landmann Martin Loop in Latendorf in den Vorstand gewählt.
Amtsgericht Neumünster.
Neustettin. [51775
In unser Venoilensainaer ist Beute bei der unter Nr. 61 eingetragenen Elefirizitäts- und Maschinenge- nossenschaft Juchow, e. G. m. b. H.
zu Juchotwo, C: Laas Anna Sommer ist aus dem tand geschieden und an ihre Stelle Postshaffner Marx
{Sommer zu Juchow getreten. Neustettin, den 2. August 1920. Das Amtsgericht.
Nürnberg. [51776]
Genofsenschaftsregistereinträge.
1, Dampfdreschgenofsenschaft Af- falterthal, eingetragene enofsen- schaft mit beschränkter Haftpflicht in Affalterthal. Die Genossenschaft hat sich dur Beschluß der Generalversamm- lung vom 12. April 1920 ausgelöst. Die Genossenschaft führt den Zusatz: in Liquidation. Liquidatoren find die Bauern Georg Prütting und Heinrih Schüpfer- ling in Affalterthal.
2. Consumverein für - Hersbruck uud Umgegend, eingetragene Ge- nossenschaft mit beschränkter Haft- pflicht in Sersbruck. Jn den General- versammlungen vom 24. November 1918 und 13. Junt 1920 wurde die Annahme einer neuen Saßung beschlossen. Die Haftsumme jedes Genossen beträgt nun- mehr 60 (6. Die bisherige Saßungs- bestimmung, wodurch die Höchstzahl der Geschäftsanteile auf 10 festgeseßt war, ift weggefallen, Die Btkanntmachungen der (Senossenschaft erfolgen in der für die Firmenzeichnung vorgeschriebenen Form im Hersbrucker Wochenblatt und în der Fränkischen Tagespost in Nürnberg. Sollte die Veröffentlichung in einem statutarisch dazu bestimmten Blatt un- möglich werden, fo erfolgt sie nur in dem ctwa sonst noch statutarisch bestimmten Blatte. Sollte die Veröffentlihung in feinem der ftatutarisch bestimmten Blätter möglich sein, so tritt der Deutsche Neichs- anzeiger so lange an deren Stelle, bis dur statutändernden Beschluß der (Seneralversammlung andere Blätter be- stimmt sind.
Nürnberg, den 4. August 1920.
Das Amtsgericht — Megistergericht.
Oberhausen, Rheinl. [51832]
Jn unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 2 eingetragenen Gemein: nüßzigenr Baugenossenschaft, e. G. m. b. H. in Oberhausen, heute folgendes eingetragen: Der Bürobeamte Heinrich Henurichs ist als viertes Vorstandsmitglied bestellt worden.
Oberhausen, Nhld., den 22. Juli 1920.
Das Amtsgericht.
Olpe. A Jn unser das aftsregister ist beute bei deraunter Nr. 27 eingetragenen Genossenschaft in Firma „Gemein- nüßziger Bauverein, eingetragene Genossenschaft init beschränkter Haft- | pflicht‘““ in Drolshagen Net: Der Steinkipper Anton Bieker in Junkernhöh is aus dem Vorstande aus- getrelen, an seine Stelle ist der Spar- fassenrendant Peter Müller in ODrols-
sein Stellvertreter, im „Landwirtschaft- lichen Mee ala, in Neuwied, bei dessen
darunter der Vorsteher oder sein Stell-
Weise, daß mindestens zwei Mitglieder, darunter der Vorsteher oder sein Stell- vertreter, der Firma oder der Benennung
beifügen. Rathenow, den 30. Juli 1920. Das Amtsgericht.
Schweinfurt. __ [51833] Sn das Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen: : Darlehenskafsenverein Wechters- winkel, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Si Wechterswinkel. Aus dem Vorstan sind ausgeschieden: Felix Söder, Johann Gensler und Josef Müller. An deren Stelle wurden gewählt : Fabian Müller, Bauer, als Borsteher , Adolf Fuchs, Bauer, und Adam Klein, Auszügler, je als Beisitzer, sämtlich in Wechterswinkel. Gen.-Vers.-Beshl. vom 26. Dezember 1919 und 18. April 1920. Darlehenskafeuverein Sulzheim, eingetragene Senolenialt, mit un- beschränkter Haftpflicht, Siy Sulz- eim. Franz Schnabel ift aus dem Vor- tand ausgeschieden. An dessen Stelle wurde der Maurermeister Karl Göb in Sulzheim als eier gewählt. Gen.- Vers.-Beschl. vom 9, November 1919. Spar- und Darlehenskassenverein Oerlenbach, cingetragene Genofsen- schaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Siß Oerlenbach. Johann Schmitt und Leo Blum sind aus dem Vorstand aus8ge- schieden. An deren Stelle wurden ge- wählt: Georg Nöth und Iosef Wein- ärtner, Bauern in Oerlenbach, je als Beisitzer. Gen.-Vers.-Beschl. vom 2. Fe- bruar 1918 und 18. April 1920. Schweinfurt, den 7. August 1920. Das Amtsgericht — Registergericht.
Stettin. P l]
In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 132 eingetragen: „Gemein- nützige Vaugenossenschaft,,Veamten- heim“ zu Stettin cingetragene Ge- nossenschaft mit beschränkter Haft- pfliht““ mit dem Sitze in Stettin. Gegenstand des Unternehmens is Er- Os von Häusern zum Vermieten an Mitglieder der Genossenschaft. Das Statut ist am 8. Juli 1920 festgestellt. Die aftsumme eines jeden Genossen beträgt 500 6 für jeden Geschäftsanteil. Die höbste Zahl der Geschäftsanteile be- trägt 20. Als Vorstandsmitglieder {ind bestellt : Leopold Wigand, Hermann Maaß, Frit Weinert und Gustav Stramm, sämt- lich in Stettin. Bekanntmachungen er- folgen unter der von dem Vorfißenden und einem zweiten Vorstandsmitglied ge- zeichneten Firma im „Generalanzeiger für Stettin und die Provinz Pommern“. Beim Eingehen dieses Blattes oder bei Verweigerung der Aufnahme hat der Vorstand mit Genehmigung des Auf- sichtsrats ein anderes Blatt zu bestimmen. Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß dur den Vorsitenden und ein zweites Vorstandsmitglied erfolgen.
hagen als Do bestellt. Diez Einsicht der Liste der Genossen ist
Olpe, den 28. Juli Das Amtsgericht.
Osecherslehen. [51778 In unfer Gol ai amMteg iee i am 17. Juli 1920 bei der unter Nr. 13 eingetragenen „Ländlichen Spar- und Darlehnskasse Beckendorf, ceinge- tragenen Genossenschaft mit be- schränkter Saftpflicht“‘, eingetragen, daß der Landwirt August Loof aus dem Vor- stande ausgeschieden und an dessen Stelle der Kaufmann Wilhelm, Taeger jr. in
Beckendorf gewählt ist. Amtsgericht Oschersleben (Bode).
920. während der Dienststunden des Gerichts
jedem gestattet. ¿ Stettin, den 2. Angust 1920. Das Amtsgericht. Abteilung 5.
Stolp, Pomm. [51834] In unserem Genossenschaftsregister ist bei Nr. 43 — Zigzewitßzer Spar- und Darlehnskassenverein, e, G. m. b. §. in Zißewits — eingetragen worden, daß an Stelle des Gustay Kloh der Halb- bauer Gustav Shwuchow in Kummerzin in den Vorstand 4 lt ist. Stolp, den 22. Juli 1920. as Amtsgericht.
m ———————
Stolp, Pomm. [51835]
Prenzlau. [51779] | In unferem Genossenschaftsregister ist In _unser Genossenschaftsregister ist bei | heute bei Nr. 63 — „„Elektrizitäts-
der Firma Uckermärkishe Theater-
genossenschaft Glowit, e. G. m. b. H.
Genossenschaft e. G. m, b. H. folgendes | zu Glowitz“ — eingetragen worden : Unker eingetragen worden: Der Landgerichtsrat | Abänderung des § 37 des Statuts ist der
Konrad Pogge ist aus dem Vorstand aus-
geschieden und an seine Stelle der Kauf- | den
Sa auf 10 4 erhöht. Stolp, . August 1920. Das Amtsgericht.
mann Johannes Vieriß getreten. Stralsund. [51782]
Prenzlau, den 7. Juli 1920.
Jn unser Genossenschaftsregister ist heute
Das Amtsgericht. bei Nr. 33 — Elektrizitäts- & Ma- Rattenoe A [617801 |schinengenossenshaft Neu-Ahrendsee
Fn unser Ge tsregister ist | e. G. m. b. H. — das Ausscheiden des unser Nr. d2 der Spare und Darlehns- | Fleischers Max Krüger aus dem Vorstand kasscuverein, eingetragene Genossen- |1nd die Wahl des Lehrers Paul Wenzlaff
schaft mit unbeschränkter Haftpflicht,
Gegenstand ‘des Unternehmens ist die
in Neu Zarrendorf zum Vorstandsmitglied
Das Amtsgericht.
Vri ; j i: eingetragen. Prieven, heus s nterne Stralsund, ten 19. Juli 1920.
Beschaffung der zu Ten und Krediten
an die Mitglieder erforderlihen Geld- Stuttgart. [51836]
mittel und die Schaffung weiterer Ein- richtungen zur Förderung der wirtshaft- lichen Lage der Mitglieder, insbesondere : 2. der gemeinschaftlihe Bezug von Wirt- \chaftsbedürfnissen; 2. die Herstellung und der Absfaßz der Erzeugnisse des landwirt- schaftlichen Betriebs und des ländlichen Gewerbefleißes auf gemeinschaftliche Nech-, nung; 3. die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchsgegenständen auf gemeinschaftlihe Nechnung zur mietweisen Ueberlassung an die Mitglieder. / Dex Vorstand besteht aus den Mit- gliedern: 1. Albert Wunder, Pfarrer, Prießen, 2. Richard Schulze, Landwirt, Prießen, 3. Reinhold Glaser, Landwirt, Prießen. , Das Statut ist am 11. Juli 1920 er- richtet. ; : Befkamitmachungeu erfolgen unter der Firma oder der Benennung des Vor-
In das Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen : Zur Firma: Rohstoffgenofseuschaft für Schreiner in Stuttgart, ein- etragene Genossenschaft mit be- \chräutter Haftpflicht, Siß in Stutt- gart. Dur Beschluß der General- versammlung vom 23. Februar 1920 wurde die Genossenschaft aufgelöst. Zu Liquidatoren sind bestellt die seitherigen Vorstandsmitglieder Gustav Hauser, Möbel- fabrikant, hier, und Gustav Klumpp, Schreinermeister, hier. Den 9. August 1920.
Amtsgericht Stuttgart Stadt. Amtsgerichtsdirektor Teihmann.
Weimar. [51784] In unser Genossenschaftsregister Bd. L Nr. 32 ist bei dem Kleinobringer Spar- und Darlehnskassen - Verein einge-
Mitgliedecn, darunter der Vorsteher oder
ingehen im „Reichsanzeiger“. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder,
vertreter; die Zeichnung geshieht in der
des Vorstands ihre Namensunterschrift
für Spiten, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern M: 1608—1610, 1610#, B: 1611, 16114, M: 1612, 16124, 1613,
B: 1615/1. 2, 3. 4, 161614, 1616/1. 2,
3. 4, 16274/1. 2, Schußfrist 3 Jahre, an- gemeldet am 22. Juli 1920, Vormittags
A. G. vorm. Vogelsang & Zimmer- mann in Varmen, Umschlag mit 2 Mustern für oe Klöppelspiten, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 3964, 3969, Schußfrist 3 Jahre, ange- meldet am 26. Juli 1920, Vormitiags
\chränkter Haftpflicht in Klein- obringen heute eingetragen worden: Der Landwirt Otto Schulze in Kleinobringen ist aus dem Vorstand ausgeschieden. Der Landwirt Hugo Beschel daselbst is neu in den Vorstand gewählt worden.
Weimar, den 5. August 1920.
Das Amtsgericht. Abteilung 4b.
Züllichan. [51783]
Bei Nr. 19 Spar- und Darlehns- kasse, cingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Krauschow ijt heute eingetragen worden :
Der Gutsbesitzer Georg Rahm is aus dem Vorstande ausgetreten und an seine Stelle der Rittergutsbesißer Max Teich- mann in den Vorstand gewählt.
Züllichau, den 30. Juli 1920.
Das Amtsgericht.
9) Musterregister.
unter Leip gig veröffentlicht.) Barmen. [51805] i In unser Musterregister wurde einge- ragen :
Nr. 13001. Firma Saatweber & Sieper in Barmen, Umschlag mit 2 Mustern für Schriftenbänder für Müßen und Strohhüte, verfiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 8947, 8948, Schußfrist z Jahre, angemeldet am 2. Juli 1920, Vormittags 10 Uhr 30 Minuten.
Nr. 13 002. Firma A. «& L. Feld- heim in Barmen, Umschlag mit 27 Mustern für Besagzartikel, versiegelt Flähenmuster, Fabriknummern 151, 549 bis 51, 554, 655, 5231—44, 16 072—74, 16 077—79, 16 083, Schußfrist 3 Jahre,
12 Uhr 20 Minuten.
Nr. 13 003, Firma A. & L. Feld- heim in Barmen, Umschlag mit 27 Mustern sür Besagzartikel, versiegelt,
lächenmuster, Fabriknummern 5245—71, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. Juli 1920, Nachmittags 12 Uhr 20 Mi- nuten.
Nr. 13 004. irma S. G. Grote G. m. b. H. in Barmen, Umschlag mit 1 Muster für Damenhutborden, versiegelt,
lähenmuster, Fabriknummer 234 023,
huyfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. Juli 1920, Vormittags 10 Ühr.
Nr. 13 005. Firna Graphische Kunstanstalt Ernst Klein in Barmen. Umschlag mit 17 Mustern für Etiketten, versicgelt, Flächenmuster, Fabriknummern 5336, 59337-—0352, Schußsrist 3 Jahre, angemeldet am 7. Juli 1920, Nach- mittags 12 Uhr 10 Minuten.
Nr. 13 906. Firma Genck & Boeke- mühl in Barmen, Umschlag mit photo- raphishen Abbildungen von 43 Modellen für Schirmgriffe in Verbindung mit Leder, Holz und Metall, versiegelt, Muster für plastishe Erzeugnisse, Fabriknummern 2519, 2526, 2527, 2529, 2930 A, 2932, 2534 his 2537, 2539—42, 3000—3005, 3507 bis 3510, 3503—b, 3511, 3512—16, 3518 bis 3521, 3922—24, 35926—28, Schußfrift 3 Jahre, angemeldet am 12. Juli 1920, Vormittags 10 Uhr.
Nr. 13 007. , Firma Kruse & Söhne in Barmen, Umschlag mit 9 Mustern für Hosenträgerband, versiegelt, Flächen- muster, Fabriknummern 12101, 12115, 12 129, 12130, 12134, 12135, 12140, 12 146, 12 147, Schußfrist 3 Jahre, an- gemeldet am 12. Juli 1920, Nachmittags 12 Uhr 10 Minuten. /
Nr. 13 008. Firma Fris Moll in Barmen, Umschlag mit 12 Mustern für feine baumwollene Cinsäße mit Hohl- saum, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik- nummern 12199/1, 12 199/2, 12 199/3, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. Juli 1920, Vormittags 11 Uhr 15 Minuten.
Nr. 13009, Firma Gravhische Kunstanstalt Ernst Klein in Varmen, Umschlag mit 43 Mustern für Etiketten, versiegelt, Fläheumuster, Fabriknummern 393—5395, Schußfrist 3 Jahre, ange- meldet am 17. Juli 1920, Vormittags 11 Uhr 50 Minuten.
Nr. 13 010. Firma H. A. Schmitz in Barmen, A mit 38 Mustern für Besatz- und Pußzartikel, vere Flächenmuster, Fabriknummern 1313, 1315, 1319, 1323, 1325, 1327, 1329, 1339, 1341, 1343, 1345, 1347, 1349, 1351, 1353, 1355, 1357, 1359, 1367, 1369, 1371, 1375, 1377, 1379, 1387, 1389, 1391, 1393, 1395, 7013, 7014, 7019, 7020, 7023, 7024, 7029, 8517, 8518, Schußfrist 3 Pte angemeldet am 22. Juli 1920, ormittags 11 Uhr 359 Minuten.
Nr. 13 011, Fir:na Kaiser & Dicke in Barmen, Umschlag mit 50 Mustern
16134, 1614/1. 2. 3. 4, 16143/1. 2
16165, M: 1617/1. 2, 16174, 1618, L: 1619, M: 1621, 16214, 1622, 16221, 1623, 16234, 1624, 16241, 1625, 16251, 1626/1. 2. 3, 16263/1. 2, 1627/1. 2.
11 Uhr 55 Minuten. Nr. 13 012, Firma Textil-Judustrie
11 Uhr 5 Minuten. : Nr. 13 013. Firma Friß Moll in Barmen, Umschlag mit 1 Modell für
lt, Muster für plastische Erzeugnisse, | F angemeldet Vormittags 11 Ukr 15 Minuten.
Nr. 13014. - Firma Fri Barmen, Ums Siegelmarken,
mit 3 tern für versiegelt, Flächenmuster, angemeldet 1920, Vormittags 11 Uhr 15 Minuten.
Nr. 13 015. Firma Peter Carl Dicke mschlag mit 10 Mustern Wüäschebesäte, versiegelt, Fabriknummern 18 476—18 483, 18 484/1, 18 484/2, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 30. Juli 1920, mittags 11 Uhr 40 Minuten.
Nr. 13 016. Fabrikant Eugen fuß in Barmen, Falkenstraße 49 a, Um- 2 Mustern für
Fabriknummern 3200, 320 emeldet am 31. Juli Uhr 55 Minuten. Nr. 13 017. Firma Vorwerk & Co. in Barmen, Paket mit 6 Mustern für und Mvöbelstoffe, Fabriknummern 909,
in Barmen,
shlag mit Schuhriemen,
Jahre, an Vormittags
(Die ausländischen Muster werden |- p lächenmuster, 790, 7793, 3 Iahre, angemeldet am 31. Julî Vormittags 10 Uhr 50 Minuten. Barmen, den 31. Juli 1920. Das Amtsgericht. Abteilung 11.
Dresden. - [ In das Musterregister is eingetragen Nr. 7699. Gefo, Gelatinewaren- fabrik Gesellscha Haftung in Dresden, ein Umschlag, tegelt, angeblich enthaltend zwei Mo- Taschenspiegel , Grzeugnisse ,
Muster für Fabriknummern frist drei Jahre, an- . Juli 1920, Mi
Nr. 7700. Firma Dresdner Gar- und Spitzen-Manufactur in - Dobrit, r. 1, versiegelt, angebli ent- uster für Spitzen,
angemeldet am 9. Juli 1920, Nachmittags | emeldet am
haltend fünfzig Muster für Flächenerzeugnisse, nummern. 233 243 249 250 251 2363 2364 23659 2367 2368 2380 2382 2383 2385 2386 2387 2389 2397 2399 2400 2401 2402 2405 2406 86914 8691 8693 8694 8697 8698 +8700 8702 8704 8705 8706 8707/1 8707/3 8707/5 8708/2 8708/3 8708/4 8709 8713 8715 8717 8719 8720 8721 8722 8723, Shußfrist drei Jahre, angemeldet 8. Juli 1920, Nach- mittags 12 Uhr 30 Minuten.
Vertreter Arno Albert Scope in Dresden, ein Umschla enthaltend eine Abbildung eines fahrbaren Neklamewagens mit innenseitig erleuchteter Litfaßsäule, Muster für plasti]che Erzeug- nisse, Geschäftsnummer 1132, Schußfrist drei Jahre, angemeldet am 9. Juli Vormittags 10 Uhr 53 Minuten.
Nr. 7702. Reisender Paul Matthäus Nuszkowsfki in Dresden, ein Umshl, ofen, enthaltend einen allseitig vers baren, dreiteiligen Kartenbrief mit Naum für Mitteilungen auf den Innenflächen der beiden Seitenteile und Raum fü serate auf den, Außenflächen der Seiten- teile und der Innenfläche des Mittelteils, Muster für Flächenerzeugnisse, Geschäfts- ßfrist drei Jahre, ange- meldet am 27. Juli 1920, Nachmittags 12 Uhr 35 Minuten.
Bei Nr. 5976. DresdenerEtiquetten- fabrik Schupp & Nierth in Dresden, wegen des mit der Fabrik- bezeichneten Musters bis
Nr. 7701.
nummer 13 05 auf fünfzehn Jahre.
Bei Nr. 5977. Dieselbe, verlängert wegen der mit den Fabriknummern 14 869, 15 065, 15 066, 15 094, bezeihneten Muster bis auf fünfzehn Fabre.
Bei Nr. 5978. Dieselbe, verlängert wegen des mit der Fabriknummer 15 185 bezeichneten Musters bis auf fünfzehn
Amtsgeriht Dresden, Abteilung ITL, den 7. August 1920.
Duisburg. In das Mustershußregister ist unter Nr. 93 eingetragen : Stadtsekretär Johannes Fochem, angemeldet am S 1920, Vormittags 11 Uhr, 4 Formular- muster zum neuen Rei lähenerzzugni
Duisburg, den 30. Juli 1920. Das Amtsgericht.
Duisburg,
einkommensfteuer-
e, Schußfrist drei
[5 des unter-
n das Musterregister im Monat
} Amtsgerichts i eingetragen worden : Nr. 2359, Siegel uúd Co., Köln- uster, und zwar: drei Blechdosen, ein Papierbeutel, ein Falt- \shachtelkleid und Etikette, Geschäftsnummer 2908 Abt. A, Flächen- Schußfrist 15 Jahre, gemeldet am 26. Juli 1920, Mittags 12 Uhr, und eingetragen am 7. August 1920. Amtsgericht Köln. Abteilung 22 a.
Nürnberg. j; In das Musterregister wurde einge- tragen: Nr. 4705. Albersdörfer & Berg- mann, Firma in Nürnberg, ein Muster eines Fußes für ein Spielzeugkarussell, abriknummer 761, Muster für plastische rzeugnisse, Schußfrist 3 I meldet am 16. Juli 1920, 10 Uhr 40 Min.
Nürnberg, den 7. August 1920. Das Amtsgericht —
———
Schmölln, S-A. 9 In das Musterregister is cingetragen worden: Nr. 390. Firma Naundorf &
Braunsfeld, 9 unversiegelt,
erzeugnisse,
egistergerickcht.
stands, gezeichnet von mindestens zwei
tragene Genoffenschaft mit unbe-
Karton für Aufmachung Nr. 1476, ver-
Co, in Schmölln, 49 Knopfmuster,
——zE
zeugnisse, verschlo}} ußfrist 3 angêmeldet am 9. August 1920, 3,30 Uhr.
M H den e urs 1920.
11) Konkurse.
Durlach. [52162]
Veber den aer des ledigen, berufs8- losen Rudolf Altfelix von Durlach ift beute, am 9. August 1920, Nachmittags 24 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden, da der achas überschuldet ift. Konkursverwalter: Waisenrat Later, Dur- lah. Anmeldefrist, offener Arrest und Anzeigefrist: 28. August 1920. Erste Gläubigerversammlung und Prüfungs- termin: Mittwoch, S. September1920, Vorm. 11 Uhr.
Durlach, den 9. O 1920.
Der Gerichtsshreiber des Amtsgerichts.
Frankfurt, Main. [52136] Veber das Vermögen des Kaufmanns
abriknummern 1000—1048, is 25 fee
Martin Düsing in Frankfurt a. M.,
Meoselstraße 6, ist heute mittag 12 Uhr das Konkursverfahren eröffnet worden. Der Rechtsanwalt Dr. Arthur Rosen- meyer zu Frankfurt a. M., Zeil 97, ist zum Konkursverwalter ernannt worden. Arrest mit Anzeigefrist bis zum 18. Sep- tember 1920, Frist zur Anmeldung der forderun en bis zum 18. September 1920.
ei schriftli er Anmeldung Vorlage in doppelter Ausfertigung dringend empfohlen. Ersie Gläubigerversammlung #7. Sep: tember 1920, Vormittags 11 Uhr, allgemeiner Prüfungstermin 5. Oktober 1920, Vormittags 11 Uhr, hier, Gerichtsstraße 2, Neubau, Zimmer Nr. 130, I
Frankfurt a. Main, den 9. August 1920. Das Amtsgericht. Abteilung 17.
Berlin. _ [52163] Fn dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Theodor Wreesmann in Berlin, Geschäftslokal: Kronenstraße 12/13, Firma: Mitteleuro- päische Metallwaren „Mitrowaren““, Wohnung: Schlachtensee, Aera T ist eine Gläubigerversammlung anberaumt auf den 27. August 1920, Vormit- tags 117 Uhr, vor dem Amtsgericht Berlin-Mitte, Neue Friedrichstraße 13/14, TITI. Stodwerk, Zimmer 106, mit folgen- der Tagesordnung: Dea salung Bar die Annahme eines Kaufangebots bezüglich der zur Konkursmasse gehörigen auf der Marienhütte lagernden sech8 Waggon Emuailliergeschirr. — 84. N. 5. 20 2. Berlin, den 7. August 1920. : Der Gerichtsschreiber des egeciSs Berlin-Mitte. Abteilung 84.
Berlin. [52164]
Das Konkursverfahren über bas Ver- mögen des Kaufmanns August Neu- haus, Inhabers der Pra Rau & Co., in Berlin, Schütenstkr. 59, ist, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 25. Juni 1920 angenommene Zwangsvergleidh durh redtskräftigen Beschluß vom 25. Junt 1920 bestätigt ist, aufgehoben worden. — 83/81. N. 17. 19.
Berlin, den 10. August 1920.
Der Gerichts|chreiber
des Amisgerichts Berlin-Mitte. Abt. 81.
Leutenberg. [52263] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanus Willibald Böthig in Könitz ist auf seinen Antrag unter Zustimmung der Konkursgläubiger eingestellt worden. Leutenberg, den 7. August 1920. Das Amts3gertcht.
Warendorf. [52264]
Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Seinrih Lindner in Warendorf wird | nah er- folgter Abhaltung. des Schlußtermîns hier- dur aufgehoben.
Warendorf, den 22. Juli 1920,
Das Amtsgericht.
12) Tarif- und Fahrplanbekannt- machungen der Eisenbahnen.
[52262]
Hamburg - Altonaer Stadt: und Vorortverkehr. Zu dem Tarif für die Beförderung von
Personen, Reisegepäck und Expreßgut vom 1. Mai 1914 if
vom 1. Juli 1920, ausgegeben worden. Die in den Nachtrag aufgenommenen Aenderungen und Srgqunsen der be- sonderen Aua Beungs! ra den Vorschri
t der Nachtrag 3, gültig
estimmungen sind 1 unter T § 2 der isenbahnverkehrsordnung genehmigt. Altona, den 10. August 1920. Eisenbahndirektion,
[52166]
Verkehr Gera-Meuselwit-Wuitzer
Eisenbahu — Sächsische Staatseisen- bahnen. Mit so ia Gltikei werden die A fDeinten im Abschnitt
des Gütertarifs für die Ueberführung von E o der eben Meusel- v1ß—Spora aufgehoben. res
10. August 10 E
Eb,-Gen,-Dir,
Deutscher
Zeiger
Preußischer Staatsanzeiger.
d ; Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheits- zeile 2 Mk., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 3,50 Mt. Außerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungs- uschlag von 80 v. H. erhoben. — Anzeigen nimmt an:
| Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 36 Mt.
Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle SW 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
E
Einzelne Nummern kosten 1 Mkt.
ftsstele des Reich8s- und Staatsanzeigers, n SW 48, Wisßelmftraße Nr. 32,
Ir. 181. Neichsbantgirotonto. Berlin, Sonnabend, den 14. August, Abends. Poftschectkonto: Vertin41821.
1920
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
einschließlich des Portos abgegeben.
Jnhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich. Ernennungen 2c.
Bekanntmachung, betreffend weitere Ausführungsbestimmungen u der Verordnung über die Außenhandelskontrolle vom es 1920 — Abänderung des Ausfuhrabgaben- arifs.
Mitteilung fiber Seemaschinisten-Prüfungen. Bekanntmachung, betreffend eine Anleihe der Oberrheinischen Eisenbahngesellschaft AÀ.-G. in Mannheim. E
Aufhebung eines Handelsverhots.
Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 171 des Reichs-
eseßblatts. Erste Beilage.
Nachweisungen über Branntweinerzeugung und Branntwein- verbrauch im 1. Vierteljahr des Betriebsjahrs 1919/20 sowie im 1. und 2. Viertel desselben Betriebsjahrs.
Bekanntmachungen, betreffend Tarifverträge.
Bekanntmachung, betreffend eine weitere Abschlagszahlung fü ausländische tuen indldia Wertpapiere. shlagszahlung für
Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Anordnung, betreffend Bestimmung von Wahlkörperschaften im Sinne des 8 6 des Gesebes, betreffend Verbandsordnung für den Siedlungsverband Ruhrkohlenbezirk,
Anordnung über das Schlachten von Schaflämmern.
Bekanntmachung, betresfend Jnkrafitreten eines neuen Nachtrags zur 6. Ausgabe der Deutschen Arzneitaxe 1920 für das preußische Staatsgebiet.
Bekanntmachung, betreffend die Erteilung einer Markscheider- tonzession.
Aufhebungen von Handelsverboten. — Handelsverbote.
Erste Beilage. Bekanntmachung der in der Woche vom 1. bis 7. August zu Wohlfahrtszweä@en genehmigten Vertriebe von Gegenständen.
Amtliches.
Deutsches Reich.
Im Bereich des Reichsverkehr3ministeriuums, Zweigstelle Preußen-Hefssen, ist:
__ der Regierungs- und Baurat Brandes, Mitglied des Eisenbahn-Zentralamts in Berlin, dem Reichsverkehrsministerium ( ati zur Wahrnehmung der Geschäfte eines Referenten
erwiesen.
Verliehen ist: die Stelle eines Direktionsmitglieds dem Regierungsrat Nitshmann in Hamburg.
Bekanntmachung,
betreffend weitere Ausführungsbestimmungen zu
der Verordnung über die U eirhandelatoniz nile
vom 20. Dezember 1919 — Abänderung des Ausfuhr- abgabentarifs.
Auf Grund der §8 9 und 12 der Ausführungsbestimmungen vom 8. April 1920 E bl. S. 500) zu der Ver- ordiaumg über die Außenhandelskonirolle vom 20. Dezember 1919 (Reichs-Geseßbl. S. 2128) wird bestimmt:
Artikel 1.
_Die nachstehend aufgeführten Nummern des Ausfuhrabgaben- „ tarifs werden wie folgt geändert: 674a Bücher in allen Sprachen, auch Gebetbücher, gedruckt oder geschrieben, auch mit beigedruckten, beigehefteten oder beigelegten Bildern aller Art; Bücher mit Schriftzeichen für Blinde; alle diese auch gebunden . 0 674b Papier, beschriebenes; Papier, bedrucktes, mit Ausnahme des tim 11. Abschnitt genannten .. 0 674c Musiknoten, auch gebunden... ... O 674d, * Wertpapiere (Staatêpapiere, Banknoten, Kassenscheine, A Zinsscheine, Lose und dergleichen), fertig her- 2 G E S S e T A0 674e Kalender, auch gebundeir, mit Ausnahme der Blolk-, L. Schreib- und dergleichen Kalender ........ 675 Land-, See- und andere Karklen zu pens ga S a Zwecken auf Papier oder anderen Stoffen, auch ein-
CIErercaG 4 T S zen D ODT D I R T TIET. 7 T RIEEORE Tre PO E
(676 a/c) Bilder auf Papier, durh Druck oder dur ein anderes sverfahren hergestellt,
Papier, Pappe, Geweben oder der- des Bilder-
ih-, Stein- (Chromo-) oder Papier gedruckte
Vervielfältigun bunden oder a gleichen aufgezogen, mit
Farbendrudbilder in B Metalldruck; religissen Darstellungen
auch einge-
Bilder mit
Kupfer-, Stahlstiche, Holzs chnitte, Helio-, Photogravüren und dergleichen .
Photographien
Artikel 2. Diese Bekanntmachung tritt mit dem 17. August 1920 in Kraft. Berlin, den 12. August 1920. Der Reichswirtschaftsminister. J. A.: Mathies. Der Reichsminister der Finanzen. J. A.: Brückner.
In Königsberg findet am 4. September und in Geestemünde am 27. September d. J. | Seemaschinisten 3. und 4. Klasse statt.
_Die in Hamburg auf den 19. Au Prüfung zum Seemaschinisten 4. Klasse ist a und die ebenda auf den 20. und 21. August angeseßte Prüfung zum Seemaschinisten 3. Klasse ist auf den 27. und 28. August d. J. verlegt worden.
eine Prüfung zum
ust anberaumte 26. August
Der Dbherrheini f
: 6 ischen Eisenbahngesellschaft A.-G. in Mannheim ist die
A »)enehmigung zur Ausgabe von zu 4/2 vH. verzinslichen Schuldverschreibungen im Nenn- wert von 4000 000 4 sowie zur Ausgabe der zugehörigen Zinsscheine erteilt worden. Zur Ausgabe gelangen: 750 Stück Buchstabe A zu 2000 , 2000 Stück Bu 1000 Stück Buchstabe C Karlsruhe, den 9. Juli 1920. Ministerium des Innern. Der Ministerialdirektor: Arnold.
zu 1000 Æ, zu 500 M.
Bekanntmachung.
Der Kaufmann Arno Schöpke in Dvobbeln ist von zugelassen
Döbeln, den 5. August 1920.
Der Stadtrat. Müller.
Dke von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 171 des Neichs-Gesey blatts enthält unier
' Nx. 7723 eine Verordnung des Neichspräsidenten auf Grund des Artikels 48 Abs. 2 der Reichsverfassung, betre öffentlichen Sicherheit und aßnahmen, vom 5. August 1920.
end die zur Wiederherstellung der ròdnung in Groß Hamburg nötigen Berlin, den 12. August 1920,
Postzeitungsamt. Krüer.
Preußen.
Anordnung.
Auf Grund des § 6 des Geseßes, betreffend. Verbands- ordnung für den Siedlungs verband Ruhrkohlen- bezir® vom 5. Mai 1920 (Gesezsamml. S. 286), wird an-
__ Als Wahlkörperschaften im Sinne des § 6 werden für die erste Hauptwahl zur Verbandsversammlung des Siedlungs- verbandes Nuhrkohlenbezirk und für die während der ersten Wahl- periode vorzunehmenden Nachwahlen und Grsaßwahlen die- nachstehend se bestimmt. Jeder Wahlkörperf fie entfallenden Abgeordneten und threr Stellvertreter
der etngangs erwähnten 1500 L g 3
hrten Aus\{chüs chaft liegt die
gebunden oder auf Pappe, Geweben oder. dergleichen aufgezogen fowie in- Perbindaung mit: Seiten See derglei «éi db 3
ob mit der Maß
abe, . daß die Hâlfle der Ab Stellvertreter au
Ç ordueten ‘ und ihrer Arbeitgeber, die Hälfte auf :
rbeitnehmer entfällt H
Gesamt- zahl der 4 von den Wahlkörperschaften. Wah”k- L örper- haften zu i _ wählenden 1, Wahlaus\huß der BezirlksgrupÞe der Reichs- Ab geord- arbeitsgemein|chaft Bergbau für den Bezirk des neten. Nheini]h-Westfälishen Steinkohlenbergbaues, be- stehend aus 20 Mitgltedern, L e der Wahlausithn in Essen vom 26. Mai 1920, .. 28
HD
. Wahlausschuß der Gruppe „Metallindustrie“ im Verbandsgebiet, bestehend aus 30 Mitgliedern,
nach Maßgabe der Verhandlung in Essen vom
S Unt 1920 A a S e e lie 14 3. Wahlauss{huß der Reichsarbeitsgemeinshaft des
E für Westdeutshland, bestehend aus
20 Mitgliedern, nah Maßgabe der Verhandlung
in Essen -vom 10. März 020 „„.„ 8 4, Wahlaus\{chuß der Gruppe „Sonskige Industrie, Handel und Gewerbe“ im Verbandsgebiet, be- stehend aus 36 Mitgliedern, nach Maßgabe der Verhandlung in Esfen vom 11. Mai 1920. .. 12 Wahlauss{chuß der Gruppe „Land- und Forstwirt- schaft“ im Verbandsgebtet, bestehend aus 36 Mit- gliedern, nad) Maßgabe der Verhandlung in Gisen v9 20: Junt 1920 12 G 6, Wahlausf, Qu des Handwerks (n Ausnahme des Bauhandwerks
e
indwerks) im Verbands8gebiet, bestehend aus 18 Mitgliedern, nah Maßgabe der Verhandlung in. Essen -vom 28. Mai 1920 „oh 7, Wahlauss{chuüß der NReichseisenbahn, bestehend aus 4 Mitgliedern, von denen zwei von der Eisen- bahndireftion Effen als Arbeitgeberseite, eins von dem Bezirksbeamtenrat der Eisenbahndirektion Cssen, zins von dem Arbeiterrat der Eifenbahn- N Essen als Arbeitnehmersette zu bestellen D C E a e Ee 4 8. Wahßlaus\{chuß der Reichspost, besteßend aus 4 Mitgliedern, von denen zwei von der Ober- yostdirektion Düsseldorf als Arbeitgeberseite, eins von dem Verein mittlerer Postbeamten und eins von dem Neichsverband der unteren Postbeamten als Arbeitnehmerseite zu bestellen find. . . .. 2 Berlin, den 27. Juli 1920.
__ Die Preußische Staatsregierung. Haenish. am Lehnhoff. Oeser. Severing.
Ga E E Fiaanzministerium.
Zu beseßen ijt eine Regierungslandmesserstell bei der Negierung in Düsseldorf. \ Hees
Ministerium für Handel und Gewerbe. Die Gewerbeassessoren Strehlke in Berlin NW. und Kreis in Berlin 8O. find vom 15. August d. J. an mit der Wahrnehmung der Geschäfte von Hilfsarbeitern bei den Gewerbeauffichtsämtern Berlin 8W. und Berlin 0. beauftragt
worden.
Der S raeasseor Dr.-Jng. Kremer in Berlin SW. i d. F. nah Köln verseßt und mit der
Pahrnehmung der Gesdüite Uines Hilsoecb ahrneymung der Geschäfte eines Hilfsarbeiters bei Gewerbeaufsihtsamt Köln-Land fenutcgt worden. E
Ministerium für Landwirtshaft, Dymänen
und Forsten. Ánordnug über das Schlachten von Schaflämmern. Auf Grund des § 4 der Bekanntmachung des Stell
vertreters des Reichskanzlers über ein achtverbot sür
S S Mae ie iun e August 1915 “Veices, eßbl. S. 5 estimme i ermit unter Abâä
meinte Anordnung vom 2. YJaimar 1990 fölgonkes: a
8 1, Das durch die Anorduung vom 28. Januar 1920 ausgesprochene
Verbot der Schlachtung aller in diesem Jahre geborenen Scha! lämmer wird oœcklämm 2 a tober d. J. A er und Hammellämmer mit dem Vi
Ausnahmen von dem Verbot für weibliche Schaflämmer dürfen
— unbeschadet der Vorschrift“ im § 2 der Anordnung vom 28. Fa- nuar 1920 über Notshlachtungen — auch vom 1. tober ab fa E Lr E R Ï der ge nur für \olche ammer, die zur Auszut nik geeignet find, vom Landrat, in Skadt- kreifen von der Ortspolizeibehörde, zugelaffen erbe 96 E
S 2. ZuwiderhandTtngen ves e Mes werden gentäß § 5 : C etanntmachung mit Geldstrase bi oder mit Gefängnis bis zu drei Monaten bestraft. e Berlin, den 31. Juli 1920. Der Miuister: für A af Domänen. uud Forsten. J. V.: Namm.
# ; F F 7
pu gf ire erie
S É C L E E ENDACN tre
| j