1920 / 181 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 14 Aug 1920 18:00:01 GMT) scan diff

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Ministerium für Volkswohlfahrtk. BeraännutmaGuta,

Nachdem durch den- Herrn Reichsminister des Jnnern ein neuer Nachtrag zur 6. Ausgabe der Deutschen Arzneitaxe 1920 unter der Bezeichnung

„Aenderungen in der 6. Ausgabe der Deutschen

Arzneitaxe 1920. 2, Nachtrag zur 6. Ausgabe“ herausgegeben worden ist, bestimme ih, daß dieser Nachtrag mit Wirkung vom 15. August 1920 ab für das preuß is che Staatsgebiet in Kraft tritt. Der Nachtrag erscheint im Verlage der Weidmannschen Buchhandlung in Berlin SW. 68, Zimmerstraße 94, und kann von dort zum Preise von 80 Z bezogen werden.

Berlin, den 13. August 1920. Der Preußische Minister füc Volkswohlfahrt. J. A.: Gottstein.

Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Boi TBb ib anal l

Der Staatssekretär a. D. Dr. August Müller ist zum außerordentlichen Professor in der philosophischen Fakultät der Universität Berlin ernannt worden.

Der bisherige Gerichtsassessor Karl Röbbelen ist zum Konsistorialassessor ernannt und dem Konsistorium in Hannover Überwiesen rvorden. \

Bekanntmachung.

Dem Marlscheider Wilhelm Westermann ist von uns unterm 30. Juni 1920 die Berechtigung zur selh- ständigen Ausführung von Markscheiderarbeiten inneriaN des preußischen Staatsgebiets erteilt worden. Der- selbe hat seinen Wohnsiß in Herne i. W. genommen.

Dortmund, den 10. August 1920.

Preußisches Oberbergamt. Kaltheuner.

Bekanntmachung.

Dem Händler Peter L ild, Barmen, Hauffstraße 6 wohn- haft, ist wegen Unzuverlässigkeit der Handel mit sämtlichen Gegenständen des täglihen Bedarfs untersagt worden. Das am 4. April 1918 gegen die Ehefrau des Gustav Steinwascher, Barmen, Berliner Straße 42 wohnhaft, erlassene Handelsverbot habe ih heute zurü ck- genommen Die Kosten dieser Bekanntmachung tragen die beiden Beteiligten.

Barmen, den 8, August 1920.

Die Polizeiverwaltung. F. V.: Dr. Bragard.

Bekanntmachung.

_ Auf Grund des § 2 Abs. 2 der Bundesratsyerordnung von 23. September 1915 (RNGBl. S. 603), betr. die Fernhaltung un- zuverlässiger Personen vom Handel, ist das gegen den Händler Heinrich Obermann in Munster erlassene Ve rbot des Handels mit Vieh und Lebensmitteln vom 28, April 1920 L. 3332 aufgehoben worden.

Soltau, den 7. August 1920. Der Landrat. J. V.: Harder, Kreisoberxsekretär.

Bekanntmachung.

Meine Anordnung vom 15. Mai 1920 Reichsanzeiger Nr. 99 —, betr. Schließung des Schkachtereibetriebes Bro- dersen in Scholderup, hebe ih hierdurch au f.

Schleswig, den 6. August 1920.

Der Landrat. J. V.: Selge, Kreisobersekretär.

Bekanntmachung.

Auf Grund der Bundesratsverordnung vom 23, September 1915, betreffs N unzuverlässiger Personen vom Handel (NGN], 1915 S. 603) sowte der Ausführungsbekanntmahung zu diefer Ver- com po 27. September 1915 und 2. August 1916 habe ich dem Mk Vhändler Wilhelm Witte aus Werne (Lnd- treis Bochum) die Au8 übung des Handelns mit Gegen- ständen des O Bedarfs3, insbesondere mit Milch, sowie anderen Nahrungsmitteln wegen Unzuverlässigkeit untersagt, Die Untersagung tritt sofort in Kraft.

Bochum, den 5. August 1920.

Der k. Landrat. Stühmeyer.

Bekanntmachung.

Auf Grund der Bundesratsverordnung vom 23. September 1915, betreffend Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom RUY wird der Firma Wasser u. Co. m. b. H, Köln-Sülz, Sülzburgstraße 173 (Geschäftsführer: Jean Korschildgen, Prokurist: Bruno Wasser), dem Jean Korschildgen, Köln- Dellbrüd, Bahnstraße 31, dem Prokuristen Bruno Wasser, Köln- Sülz, Sülzburgstra e 173, dem Konditor Peter Schu- macher, Köln, Nichmondstraße 19, sowie dem Konditor August Miebach, Köln, Venloerstraße 455, der Handel mit Gegensiänden des täglichen Bedarfs aller Art, insbesondere Nahrungs- und Futtermitteln, unter- sagt, Unter diese Untersagung fällt auch die Tätigkeit als An- gestellter in einem den Handel mit Gegenständen des täglichen Be- darfs betreffenden A dur das Verfahren entstandenen baren Auslagen, insbe]ondere die ‘Kosten für die Veröffentlichung des Handelsuntersagungbeschlusses, sind von den Beteiligten zu tragen.

Köln, den 27. Juli 1920. Der Oberbürgermeister. J. V.: Schäfer.

i BekanntmawGung. Dex Firma „Wiebel & Hübner“ m. b. H, (Gesell- \chafter ub Geschäftsführer Konditor Clemens Wiebel L Eis übner), dem Konditor Clemens Wicbel/sowie der dit Page, sämtlich wohnhaft in Köln, Stephanstr, 7/9, wird der Handel mit sämtlihen Gegenständen des täglichen Bedarfs, insbesondere mit Konditoreiwaren, auf Grnud Verordnung -zur Fernhaltung unzuverlässiger Per- sonen vom Handel vom 23, September 1915 rer agt. Unter diese Untersagung fällt auch die Tätigkeit als Angestellter in einem d andel mit Gegenständen des täglihen Bedarfs betreffenden Ges Die durch das Verfahren entstandenen baren Auslagen, insbesondere die Kosten für die Veröffentlichung des Handelsunter= sagungsbeshlusses, sind von den Beteiligten zu tragen. Köln, den 31. Juli 1920.

Der Oberbürgermeister. J, V.: Schäfer.

D aa E E Eee RA

BekanntmaMGung. Den ckermeistern Anton Lohage und Heinrih Schröder in Wickede a. Nuhr habe ih die Herstellung und den Verkauf von Backwaren aller Art wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diefen Handels- betrieb auf Grund der Verordnung zur Fernbaltung unzuverläsfiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 (RGBl. S. 603) U PLELTEAAL Soest, den 9. August 1920.

Der Landrat. Frhr. von Werthern.

(Fortseßung des Amtlichen in der Ersten Beilage.)

Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

Auf einen Funkspru h des russischen Volkskommissars des Auswärtigen Tschitscherin an die deutsche Regierung, in dem dringend um Antwort auf die Frage gebeten wird, ob die sich im Abstimmungsgebiet zusammenziehenden polnischen Truppen entwaffnet und interniert werden, wird, wie „W. T. B.“ mil- teilt, die deutsche Negierung auf demselben nicht diplomatischen Wege erwidern, daß sie im Sinne ihrer strengen Neutralitäts- erklärung die polnischen Truppen, die auf deutsches Gebiet übergetreten find, bereits interniert habe, und daß sie dies auch in Zukunft tun werde.

Die außerordentlihe Notlage in der Brotver- forgung während der leßten Monate vor der neuen Ernte macht den s{leunigen Eingang größerer Lieferungen von Brot- getreide zu einer absoluten Notwendigkeit. És muß aber, wie „W, T. B.“ mitteilt, leider festgestellt werden, daß die Lieferungen Hinter den Erwartungen nicht unerheblih zurük- bleiben. Wenn die gespanute Lage der Brotversorgung auh für den Augenblick eine Erleichterung erfahren hat, so haben die Lieferungen doch keineswegs einen der- artigen Umfang angenommen, daß es möglich wäre, Dis- positioneir für einen längeren Zeitraum zu treffen. Die Lieferungen sind infolge der Frühdruschprämie zwar besser, als die außerordentli geringen Lieferungen des Vorjahres, aber sie erreichen bei weitem nicht die Lieferungen im Fahre 1918. Dies erscheint umso bedenklicher, als das Reichsministerium M Ernährung und Landwirtschaft es für unbedingt notwendig hält, arößere Bestände an Getreide in die Hand zu bekommen, um eine Reserve zu schaffen, die auch dann eine Sicherheit für die Ernährung der Bevölkerung gibt, wenn - infolge unvorher- geselßener wis chenfälle sich irgendwelhe Schwierigkeiten im Laufe 2cs Wirtkschaftsjahres ergeben follten. Nachdem bereits die ¿Zwangsbewirtschaftung der Oelfrüchte aufgehoben ist, hat das Neichsministeriuum für Ernährung und Landwirtschaft fich weiter entschlossen, weitgehende Anträge für die Aufhebung der Zwangswirischaft hinsichtlich der Kartoffeln zu stellen. Es prüft außerdem gegenwärtig die Möglichkeit, die Zwangsbewirtschaftung des Schlachiviehs im Herbst aufzuheben. Es kann diesen Abbau der Zwanaswirtschaft aher nux unter der Vorausseßung fort- führen, daß die Landwirtschaft ihrerseits mit allen Kräften ich für eine ausreichende und regelmäßige Versorgung der Bevölke- rung einsezt. Schleunigste und restlose Ablieferung des Getreides vor Beginn der großen Kartoffeltransporte im Herbst ist das (Gebot der Stunde. Die d Gala Wg hat es somit in der Hand, an dem planmäßigen Abbau der Zwangswirtschaft mit- zuwirken. Mit jedem Zentner Brotgetreide und Gerste, der his zum Oktober abgeliefert wird, trägt der Landroirt dazu bei, die Ernährung der Bevölkerung zu verbessern und damit Ruhe und Ordnung im Lande zu sichern. Es darf erwartet werden, daß dte Landwirischaft das ihr gestellte große Ziel der Sicherung der Volksernährung klar erkennt und alle Kräfte an die Lösung ihrer Aufgabe seßt.

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VBreuften.

Wie „W. T. B.“ aus Saarbrücken meldet, herrschte dort seit gestern früh NAllgemeinaus stand, zunächst auf 24 Slunden; heute wollten alle Ausständigen die Arbeit wieder aufnehmen. Sollten die Verhandlungen fehlshlagen, dann tritt am Montag der Allgemeinausstand wieder ein. Die Verhand- lungen führt die interalliierte Nheinlandkommission in Koblenz unter Hinzuziehung von Geheimrat von Boch. Alle Banken, Geschäfte und Wirtshäuser uo geschlossen, die Straßenbahnen feiern, die Straßen sind ruhig, auf den wichtigsten Pläßen und auf verschiedenen Dächern stehen Maschinengewehre.

Die gg em tou in Saarbrücken er- klärte’ nah derjelben Quelle, sie wolle am Beamtenstatut nichts ändern, sie wolle auch nihti mit Vertretern der Aus- ständigen verhandeln, solange sie die Arbeit nicht wieder auf- genommen hätten. Falls dies bis heute geschehen sei, ver- pslichtie sie sich, weitgehende Nachsicht für die: Arbeiter und Be- amten vorzuschlagen, die sich einer Strafverfolgung ausgesetzt haben; beab werde sie die Militärbehörden veranlassen, von Strafverfolgungen gegen Arbeiter und Angestellte he schen, die sich dem Nequirierungsbcfehl widerseßt haben. Da- gegen sollen diejenigen, die sich der öffentlichen Gewalt wider- jeßt oder Sabolage getrieben haben, von dieser Vergünstigung ausgeschlossen bleiben. Diese Erklärungen seien für die Re- gierungskfommission nur dann bindend, wenn die Arbeit binnen 24 Slunden, d. h. bis Sonnabend früh, wieder aufge- nommen wird.

__ Alle aus dem Saargebiet aus3gewiesenen und lüchtigen Saarbewohner werden in ihrem eigensten nteresse gebeten, sich „nah dem Verlassen des beseßten Gebiets Men an die nähstgelegene Flüchtlingsfürsorgestelle es Roten Kreuzes zu wenden. Es kommen vor allen Dingen in Beiracht Darmstadt, Mannheim, Karlsruhe, Offen- burg und Düsseldorf. Es wird besonders vor der Ab- wanderung in Großstädte gewarnt wegen der dort herrschenden Arbeitslosigkeit und Wohnungsnot, Ferner wollen alle Ansgewiesenen und Flüchtlinge sofort, und zwar \hriftlich, ihre Adresse mitteilen der Geschäftsstelle: Saarv erein, Berlin SW. 11, Königgräßger Straße 94,

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L Dem „W. T. B.“ wird von gut unterrihteter Seite aus Königsberg i. Pr. mitgeteilt, daß die Ententekommission am 16. August, Nahmittags, mit dem Nest der Ententetruppen aus Allenstein abfahren und an diesem Tage das Abjstim- mungsgebiet an den deutshen Neichslommissar übergeben werde. Vom 16. früh ab stehe der Neichswehr das Einrücken in das Ab

stimmungsgebiet offen, da dieses dann wieder Provinz Ost-

reußen sei. Man erwarie das Eintreffen des preußischen E N des Innern und des Vizekanzlers in Allenstein E Mittrooch oder Donnerstag. Aus M arienwerder wird L rihtet, daß die dortige Ententekommi|}ion am 16. August un die italienishen Truppen am 17. oder 18. August abfahren

werden.

Ungarn.

Das „Ungarische Telegraphenkorrespondenzbîüro“ meldet amtlich: Gegenüber aus ausländischen Quellen stammenden Nachrichien, laut deren Ungarn eine agressive Politik verfolge und sich in die si S _abspielenden ‘europäischen Er- eignisse, ohne unmittelbar interessiert zu sein, einmengen wolie, haben die ungarischen Negierungskreise des österen erflärt, daß Ungarn seine volle Aufmerksamkeit aus\chließlicch der Befestigung der inneren Lage zuwende, und daß ihm der Gedanke fernliege, in die europäishen Verhältnisse mit An- griffsabsichten irgendwie einzugreifen. Die ungarische Regie- rung wird sich der Teilnahme an jeder militärischen oder diplomatischen Aktion, die die Interessen Un- garns nicht unmittelbar berührt, enthalten.

¿roßbritannien und Jrland.

Nach einer Reutermeldung aus London hat vie Arbeiter- tonferenz in der en o nes Frage den Vollzugs3- rat ermächtigt, einen Allgemeinausstand zu verkünden, falls die Regierung den General Wrangel unterstüßen oder Sowjetrußland in itgendeiner Form angreifen sollle,

Der Vollzugsaus\{chuß der unabhängigen Ar- beiterpartei in Glasgow hat vorgestern der Regierung eine Entschließung übermittelt, in der es heißt: :

Die Anerkennung Wrangels durh Frankreih deute auf eine Dovpelzüngigkeit der Alliierten gegenüber Sowjetcußland. Die organisierte Arbeiterschaft werde die englisGße Regierung dafür ver- antwortlich machen, wenn das Kabinett nicht von dem Schritt Frank- reis abrüde und das französisch-englische Bündnis Töse. Als Vürg- schaft für ihre ehrlihe Gesinnung müsse die Negierung Winston t Dae wegen seinex Gesinnung gegen Rußland aus dem Anmite entsernen. j :

„Daily Expreß“ glaubt zu wissen, man habe im Ministerium des Innern Kenntnis von einer Verschwörung gegen Lloyd George erhalten. Es seien hesondere* Maßnahmen ergriffen worden, um den Premierminister zu shüßen. Nach demselben Blatte wird der Besuh Lloyd Georges aus dem Festland wahrscheinlich nicht stattfinden.

Englische Truppen haben laut Meldung des „W. T. B.“ in Cork einen Handstrei h gegen das Rathhaus ausgeführt, wo gerade drei sinnfeinishe Gerichtshöfe ihre Sißungen abhielten. Der Bürgermeister von Corf und zehn andere Sinnfeiner, darunter die Vorsizenden der drei Gerichts- hôfe, wurden verhaftet. ;

Frankceich. Wie bereits mitgeteilt wurde, hat die französische Re-

gierung an die der Vereinigten Staaten von Ameriïa

eine Note über die Haltung Frankreihs gegenüber der Sowjetregierung gerichtet. „W. T.-B.,“ teilt aus dem Jnhalt dieser Note folgendes mit: O

Die Sowjets verträten nur eine kleine Minderheit des Volkes, sie hätten sich der Macht durch List und Gewalt-be- mächtigt. Seit 25 Jahren hätten sie keine allgemeinen Wahlen geduldet, im Gegenteil, fie hätten der Schaffung einr aus dem allgemeinen Stimmreht hervorgegangenen Volksregierung Hindernisse bereite, Die Latsachen hätten bewiesen, daß das augenblickliße Regime in Rußland auf-

ebaut fei P der Verneinung jedes Grund- abe von Ehre und gutem Glauben, aller Gebräuche und Veberlieferungen, die die Grundlage der Be- ziehungen (mi Ren Völkern und Individuen bilden. Die verantwortlichen Leiter dieses Negimes hätten g häufig und Lffentlich gerühmt, daß sie ents{lossen seien, Abkommen und Berträge mit fremden Negierungen zu \chließen, ohne die Absicht zu haben, sie zu halten. Sie be- haupteten, keine Abmachung mit nitbolschewislisKen Regierungen Fönne sie moralisch binden. Sie hätten erklärt, daß sie dur ch alle Mittel in anderen Ländern revolutionäre Beweguggen hervorrufen wollten, um das Näte- \ystem Men Infolgedessen halte cs die französische Ne- gierung für unmöglich, die augenblicklichen Herr- scher von Rußland als eine Regierung anzu- ertennen, mit der man gemeinsame Beziehungen unterha!tenktönne. Man könne keine offiziellen Beziehungen mit einer Negierung anknüpfen, die entschlossen sei, gegen die Institutionen anderer Linder zu konspirieren, und deren Diplomaten Nevolten vor- bereiten wollten, Die französische Regierung erklärt weiter, sie glaube an die Nvtwendigkeit eines yolniscchen unabhängigen Staats. Das anae Volk wie das amerikanische Voll wünsche sehnlichst, daß die volitische Unabhängigkeit und die terri- toriale Unverleßlichkeit Polens erhalten bleibe, Deshalb wolle man alle Anstrengungen ermutigen, um einen Waffenstillstand zwischen Polen und Nußland herbeizuführen, ohne daß hierdurch das bolschewistische Regime anerkannt werde.

Der englische Botschafter in Paris Lord Derby hat feinen Urlaub unterbrochen und ist auf seinen Posten zurü geehrt. Er hatie gestern nachmitiag eine Unterredung mit Paléologue.

Nuf:land.

In einem Meskauer drahtlosen Telegramm ersucht Tschitscherin die englische Regiecung, bei den Polen darauf zu dringen, daß die Sabotags in Warschau aufhöre. Die Warschauer drahtlose Station habe keine Mitteilung an die russische Station gesandt und gebe auf die Anrufe der russischen Station Moskau keine Antwort.

L O Moskauer Funkspruch übermittelt folgenden Kri egs- ericht:

Wir beseßten Pultusk und nahmen die Stadt Jedlecz und ver- schiedene Punkte öftlih von Lukow. In der Gegend Ti Cholm erreichten unsere runa nah Ueberschreitung des Bug die Straße Wlodowa—Cholm. ir beseßten einige Dertlichkeiten im Norden von Cholm, Jn der Gegend von Wladimir-Wolynsk wurden die Stadt Grußeschow und die Ortschaft Krylow am Dulestr bescuzt. A Küste des Schwarzen Meeres twerden keine Verändeeungen

Polen.

Einem Telegramm aus Warschau zufolge hat der

T R foi : pgrrd i O Der Ministerrat einen Aufru veröffentlicht, wi dem 4 heißt: „Der Vorschlag des Absclusscs eines Waffenttillstandes ist von der Sowietregierung abgelehnt worden. Sie hofft, Warschau erobern und dort den Frieden nah ihrem Willen diktieren zu können. Die polnische Megieeung ort an das ganze Volk, die Freiheit und Unabhängigkeit des Vaterlandes zu verteidigen, und erklärt gegenüber

der zivilisierten Welt, daß fie nur einen gereßten und dauernden ¡rieden erstrebt. - Die Regierung. ist - fest. entschlossen, jeden Zoll

palerlândischen Bodens zu vertcidigen.“

_ Der Außenmfnister Sapteha hat an den General- serer des Völkerbundes Drummond ein Telegramm gerichtet, in dees es E s U H

„Da Volen Mitalied des Völkerbundes if, teilt die Þolnis{be Negierung Zhnen amtlich mit, daß die Haltung der ruffisHen Roe gierung das Einstellen der O unmöglih mat. Die Sowietregierung hat es abgelehnt, Verhandlungen iber die Waffen- {\slandsbedingungen einzuleiten. Nichtsdestoweniger hat die polnische roeterung nicht aufgehört und wird au nit aufßzren, alles möglidbe ?! lun, um zu einem annehmbaren Frieden zu gelangen. Sie weis aver iede Verantwortlichkeit für die Verlängerung des Krieges zuritck dicfe fllt ausschließlih auf die Sowzetregierung.* :

Nod Meldung des E T. B.” aus Warschau find die ps Tnifd en PVarklamentäre am 12. Anqust von der r out zurücgefehrt. Sie haben mit den Sowsetbehörden vereinbart, daß die Zusammenkunft der Delegierten Er- !rlereeng bos Waffenstillstandes und des Vräliminarfriedens fn M v8 rotfgaben foll. Die poluische Abordmmg bestehe aus an f wier Dombsti als Prâfidenten, dem Vizeminister reo sti fonte Vertretern des Reichstags und des ( Es. Sie werde die Front am Morgen des 14. Angust überjehceiten.

Nah einem Telegramm aus MWarschan meldet der polntshe Heereshericht:

Im nördlichen Abschnitt haben unsere Truppen Hartn® An- griffe des Feindes zurückges{lagen, al versucht, uns S Ener zurücdzuwerfen. Sm SZen i der Tag rußîg verlaufen. Im nsen AMfAnitt ift die Vorhut ber Budiennyshen Reîteret bis 110% Nadziehow 1nd Cholofow vorgedrungen. An anderen Punkten nahen wir die feindlichen Angriffe unter {weren Verlusten für den Feind zurlcllgeschlagen.

Nach dex „Neïbenburger Zefkung”" find in Fklowo Bolschewisten in Stärke von 2000 Mann mit zwei Ge- hien ecingerüdt. Frühere deutshe Soldaten find zu Gen- armen bestellt und etne Einwohnerwehr ist gebildet worden. Am 13. August gegen 6% Uhr früh wurde Feuer gegen unv Brodou eröffnet, das die Polen um 8 Uhr erwiderten; diese verfügen hier über drei Bakterten. Die F Regierung lat angeordnet, daß alle Pferde und alles Vieh aus dem Sokdauer Kreiîse nach Westyrenßen abgeliefert werden follen, 1303 aroße Erregung verursaht. Im Soldaner Kreife haben

nie Polen wieder angesehene Persönlichkeiten verhaftet und |

sämtliche Einwohner zu Schanzarbelten herangezogen. Soldan ift nur von.\chwachen polnischen Truppen beseßt.

Velaïen.

Der în Brüssel fagende Seelecutekongreß nahm eine |

ECitdWlichung an, wonach die Seeleute zur Verhinderung künftiger Kriege weder Truppen noch Schießbedarf befördern werden. Der Beschluß solle bereits auf den russishepoknischen Konflikt, angewezzzet werden.

Niîicverlande,

Gut russi\G-poluishen Konflikt veröffentlicht der Snternationale Gewerk\chaftsbund eine Erklärnng, in der es laut „W. T. B.“ heißt:

Der Snternationale Geiwerl\Waflsbund Habe feine Besondere Sympathie weder für die BolsHewisten noch für die Polen. Er halte can feinem S fest, daß feder Krieg und jedes Blutvergießen zu verurteilen set und dur Weiterbefördernng von Munition nnd Truppen nit unterstützt werden dürfe. Demgemäß fei ein zweimal

“wtederholtes Ynsuchen einer europäischen Negierung, die Munitions- besörvecung- nah Volen zuzulassen, rundweg abgelehnt worden.

Vorläufiger Neihs8wirtschaftsrat. (Berit Ves Nachricttenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger.)

Die vereinigten Ans\schüsse für Wirtschafts- politik und für Sozial oTiti?k beschäftigten sich gestern in zweiter Lesung mit den Vorschlägen des Me über die e E R S EMELRA Ly enfürforge

Hrund des Antrag ie N

Vor Eintritt in die Tagesordnung immte der T einer Mitteilung des Reichswirtschaftsministers über die Aufhebung der Höchstpreise für Cumaronharz zu.

Abg. Stadtrat Humgr-München brachte den dringlichen Antrag ein, daß sofort NReihs8mittel für den gemein- nüzigen MSBohnungsbau zur Verfügung gestellt werden, um diefen vor dem Zusammenbruch zu bewahren und begonnene Bauten fertigstellen zu lassen; aus dem Fonds der Erwerbslosenfürsorge sollen Borschiüsse für den gemeinnüßigen Wohnungsban gewährt werden. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

Der Ausschuß trat sodann in die Tagesordnung G A Abg. Hansen- Hamburg beantragte eine Ergänzung Berit s Unterans\chusses dafür, daß bei der Ueberteuerung des Leinölfirnis von rund 5000 % gegen Friedens8wert mit einer wirk- samen Belebung der E, und Wohnungsunterhaltungsarbeiten {chwerlih zu renen sei; ferner foll den Anträgen des Unteraus- {husses hinzvaefligt werden, M zu prüfen sei, ob das Schlagen und Sieden von Oelen aus engeren e E nah § 11 der Aus- führung8vorschriften zum Ümsahsteuergeseß von der Steuer befreit werden kann. j A E

Abg. He ch t - Berlin (Handelsvertreter) bestritt die Ri tigkeit der in der vorigen Silzung ausgesprochenen Ansicht, daß der Arbeits- lohn nur mit /10, die Nohmaterialkosten mit */1o in dem Warenpreis zum Ausdru kämen; denn auch in den Materailpreisen stecke Arbeits- lohn, und auch der Lohn des Unternehmers müsse angerechnet werden. Die Hauptsache sei jet die Cr der A en i:

bg. Grünfeld- Berlin (Han aer tes widersprach der Auffassung im Bericht, daß der Handel nicht mehr die im Frieden üblichen prozentualen Preisaufshläge nehmen dürfe, unter Himwveis daranf, daß heute die Nisiken des Handels viel größer seien. Er wiins&te cine entsprehende Aenderung des Berichts. i

‘Ahg. Wissell machte jedoh darauf aufmerksam, daß die er- wähnte Auffassung nur als die Ansicht eines Sachverständigen wieder- egeben sei. i i e Vi arn Nba: Hansen bemtragte Aenderung des Berichts bezüglich des Leinölfirnis wurde L e a L

Zwischen den Abgg. Keinath un isse nd eine Au! eiuer über ben Einfluß des Metallarbeiterstreiks in Berlin statt: der erstere hatte vorgestern aus einem Bericht der Berliner Handelskammer angeführt, daß an 162 Tagen in einem Jahr in ver Berliner Metallindustrie gestreikt worden sei. Abg. Wi \ sell Haite diese Anführung als nicht objektiv bezeichnet; die Angaben ber Handelskammer beruhten lediglih auf Addierung der Streiktage afer einze!nen Streiks und gäben kein rihtiges Bild. Abo. C oinath verwahrte sich gegen den Vorwurf mangelnder Dbjek- tritt: auf den Bericht einer Handelskammer könne man fih ftüßen. hq Geheimer Kommerzienrat Deut \ ch- Berlin stellte fest, da

ZNih an 162 Tagen gestreikt worden sei. : Der Auss&1ß nahm darauf den Text des Berichts des Unter-

aus\cusses zur Kenntnis. /

i E Dr. Noesicke (Vertreter der Landwirtschaft) bean - tracate dann, aud die abschließenden Anträge des Ünteraus\{usses, die die Nictlinie für die produktive Erwerbslosenfürsorge und die Nermeidung der Betriebsstillegungen E nur zux Kenntnis zu

nebmen und dem Plenum zur weiteren Veranlassung zu überweisen.

ats

Mhg. Paul Müll erx (Arbeitervertreter der Seeschiffahrt) die

langte dagegen, daß der Ausschuß sofort die Anträge annehme,

sonst der Ausf{uß seine Aufgabe nicht erfülle. Der Neih8wirtshafts- rat dürfe nicht S alleppentrner der Negierung fein, E diese unter Umständen antreiben.

Abg. Geheimer Kommerzienrat Deut \ch unterstüßte den An- trag Noesike.

Abg. Direktor Kraemer - Berlin sah keinen Grund zu einem Konflikt. , Staatssekretär Hirsch habe bereits zugesagt, das Mini- sterium diese Anträge beahten wolle. Die Anträge könnten sehr wohl an das Plenum gebracht werden.

Die Abgg. Dr. Noesi de und Bankdirektor Dr. Schwarßt tratén nochmals für bloße Kenntnisnahme ein, da es nit Aufgabe e Ausschusses sei, ein vollständiges Wirtschaftsprogramm aufzu-

ellen.

A Bakltrufch und Panl Müller wandten gegen eine Verschleppung der Äntelegenbeit, die dem Interesse dr Ne geber allerdings entspreche; die Arbeiter hätten dagegen das drin- gendste Interesse an einer sofortigen Beschlußfassung.

Vertreter des NReichswirtschaftsministerums Freiherr von Ra bemerkte, daß der Bericht des Unteraus\chus}ses als beachtenswertes Material zugänglih gemacht werde und das rium dessen Vorschläge sofort in Beratung nehmen werde.

Abg. t oeside verwahrte sih gegen den Vorwurf der Verschleppung; ein so umfassendes Programm fönne nicht mit Ueber- eilung beschlossen werden.

A ar aggr Dr. Langen - Köln stimmte dem Antrag oeside zu.

Abg. Krei l (Arbeitervertreter des Handwerks) hielt es für eine

icht Aus\chuss, Besch{1 a und wunderte si D 4 Widerstänte. fofort Beschluß zn fassen, sich

. Direktor Kraemer erwiderte, man die lofcelge fassung nur ans taktisGen Gründen verlange. Diese Taktik

. Die Beschlüsse des Ünterausshusses hätten Len eilig ge-

werden müssen; wenn man die sofortige els ang durch-

e, erreide man hôchstens Agitationsmaterial. (Lebh. Widerspru . d, Arbei een :

Abg. Wi \# sell bemerkte demgegenüber co. auf ee Fall die Oes cas „auf ehrlicher Ueberzeugung beruhe. Wer prinzipiell gegen die Vorschläge des Unteraus\husses sei, sollte den ‘Mut der eigenen Ueberzeugung haben. Die Arbeitgebervertreter schienen Angst yor der eigenen Courage zu haben. . Der Aus\{chuß müsse einen Dru?

die Regierung ausüben, damit etwas geschehe. Das Neichs- arbeitsministerium scheine nichts tun zu wollen. /

Reichs\chaßminister von Naumer erklärte, daß die Negierun ex officio alle diese Dinge prüfen werde, gleichviel, ob ein Beschluß hier gefaßt werden würde oder nicht. Man dürfe*der Negierung nit unterstellen, daß sie nichts tun werde. 7

Abg, Dr. Koesi ke nahm für fh in Anspruch, daß er dafür bekannt sei, daß er den Mut feiner Ueberzeugung habe. Nur der MNeichstag könne wirkliche Beschlüsse fassen. Es komme ihm darguf an, daß nach Vertagung bis zur Plenarsißung möglichst ein gemein- samer, einheitlicher Beschluß gefaßt werden könne. /

Nach weiterer Debatte zog Abg. Dr. Noesi dke angesichts der Erregung, die sein Antrag bei den Arbeitnehmervertretern hervor- gerufen Yafa, den Antrag zurück, wünschte aber, daß Zeit dazu ge- geben werde, Abänderungsanträge zu den Anträgen des Unterqus- \husses vorzubereiten. ; S

Der Aus\{chuß unterbrach darauf feine Sihung.

Nach zweieinhalbsktümdiger Vause wurde die Sihung wieder er- offnet. Der Vorsitende teilte mit, daß die Gruppe der Arbeitgeber eine Reihe von Anträgen gestellt und zur Kenntnis der Arbeitnehmer-

ciniste-

ppe gebracht, da ßin. der kurzen Zeit aber eine Verständigung dar- Ver noch nicht habe erzielt werden können. E83 wurde beshalb um | 6 Uhr Abends beschlossen, dre Sißung abermals, und zwar auf

81s Uhr Abends zu vertagen. Nach dreistündiger Pause wurde die Sißung um 9 Uhr Abends

wieder aufgenommen. Im den allgemeinen Anträgen des Unteraus\cusses iber die Wrsachen der Produfktionsstockungen und der Preisste'gerung

und über die Mittel der Abhilfe ist zum Teil ein Einverständnis er- zielt worden. Ein Abänderungsanirag Keinath, der als Ursachen der Preissteigerung besonders aúch die Verringerung der Arbeits- leistung, die Verkürzung der Arbeitszeit, die hohen Löhne usw, an- ibt, wurde bei der Abstimmung na Köpfen abgelehnt. Von der rbeitgebergruppe wurde unter Beru auf die Geschä r S4 eine Abstimmung nah Gruppen verlangf, E s Wissel Widerspruch erhob, da die Ausschüsse bereits nah Gruppen zu- sammengeseßt seien und die Geschäft8ordnung eine Gruppenabstim- mung nicht unbedingt vorschreibe. :

Direktor K raeme r erwiderte, daß die Geschäftsordnung aufVer- langen einer überstimmten Gruppe die Gruppenabstimmung vorsehe, damit der Regierung die Stimmung der einzelnen Gruppen mitgeteilt werdea fönne. Nach g E E me n 18, und zwar na Gruppen abgestimmt, 1 mmien die Urfeitgeter mit 11 Stimmen bei einer Stimmenthaltung und die Mit» glieder der Gruppen 7—10 („Verbraucherschaft“", „Beamienschaft', „Freie Berufe“ und von Reichsrat und Reichsregierung Ernannie) mit 3 Stimmen für den Antrag Keinath, die Arbeitnehmer mit allen 19 Stianmen und die Mitglieder der Gruppen 7—10 mit 6 Stimmen geaen den Aatrag. Mit ähnlichem Stimmenverhältnis watrdoa eimge weitere Abänderungsanträge Keinath abgelehnt, darunter der Antrag, zu dem Aus\chußvorschlag, daß cine Gesundung der Wirt- haft nur dur eine npassung der Warenpreise an die Kaufkrast erreiht werden fann, hinzuzufügen: „und dur S Förderung des Exports und durch Beseitigung der Exporthindernisse unter voller Wahrung der heimishen Wirtschaft“. i i

Zu dem Aus\schußvorschlag: „Gin durchgreifender Preisabbaw kann nur durch eine nah den Gesichtspunkten höchster Wirtschaftlichkoit zu regelade Mehrproduktion, insbesondere aub va _der Landwirtschaft er- folgen", beantragte Abg. Keinath die Streichung der Worte „insbesondere n in der Landwirtschaft". Abg. Dr. Roeside erflärte es für unmöglich, hier die Landwirtschaft ohne iede Motivierung besonders hervorzuheben, da die Mehrproduktion der Landwirlschaft bon bielen Faktoren, s N v Uen usw., abhänge. Der Antrag

Streichung wourde abgelehnt.

G Die a Lemitien Vorschläge des Unteraus\husses wurden danah mit den phar #8 Ga P. aber unter Ablehnung sämtlicher von Arbeit seite gestellten Anträge angenommen.

Die bom Unteraus\cuß sür den Fall voa Betriebsstillegungen bor- ae‘dtagenen Maßregeln wurden gleichfalls unter Ablehaung von Ab- änderungsanträgen der Arbeitgeberseite angenommen. Die Arbeitgeber- vertreter erflärten sid besonders bagegea, daßdie Grenze von 26 Wochen für die Douer der Enverbslosenunterstüßung grundsäblich beseitigt werde. Ein dagegea gerichteler Antrag Kei nat h wurde abgelehnt.

Auf Antr ansen wurde eingefügt, daß die Umsabsteuer- befreiun des Sésagen und Siedens von Oelen aus eingeführten

Oelfrüchten zu prüfen ist. E e B ¡ T tru ch (Arbeitevvertreter) bean tragte einen Zusaß, wonach das Kohlenabkommen von Sipaa eine Umstellung der deutschen AIntarstrie dahin bediage, daß LuxuAwaren nicht mehr für das Inland, sondern nur noch für den Export hergestellt werden. E acsc fer: bie Stein be La e: n Die dieses Antra die Arbeit d 1œeusindustrie : e Di An ganz geringer Teil des Kohlenverbrauchs entfalle auf die Lurxusindustrie.

. Wi ssell erwiderte darauf, daß der Kohlenbedarf beschränkt wei mi c daß darunter in erster Linie der ‘Burusbedarf [eiden

müsse. i Me Antrag Baktruscch wurde mit Ersebung des Wortes „Luxuswaren" durd „wirtsckafllih unwichtige Waren“ angenommen. Die für einzelne Gewerbe {on geplanten Maßnahmen (qemein- wirls{aftlide Regelung der Holzwirtschaft, Prüfung der Durchfühæbar- feit eines Häutemonopols, anderenfalls Ueberwachung der Häute- auftionen, Bufamme:sluß. von Erwerbslosen zu gemeinnüßigen Arbeitskreisen, A der Handelsflotte usw.) rourden in der Fassung des Unterausscknusses angenommen. u E Mitte September gedenkt der wirts{aftspolitishe Aus\chuß ten Bericht der Souialisierungskommission in Beratung zu nehmen,

Schluß gegen 11:4 Whr.

Ade

Statistik und Volkswirtschaft.

Arbeitsstreitigkeiten. In Hamburg haben „W. T. B,“ zufolge die Verfkel rs-

| angestellten in zwei Versammlungen einstimmig beschlossen, in

den Ausstand zu treten. Morgen ollen sämtliche Verkehrs- betriebe Groß Hamburgs stillgelegt, E s | Ÿ N

__ Na einer vom „W. T. B.“ wiedergegebenen Havasmeldung be- teiligen fich auch die Bergleute des Saarbrüdckener Bedens an der Ausstandsbewegun g. Man nehme an, daß es fih um einen 24stündigen Sympathiestreik handle. Franzs:- sische Truppen beseßten Neunkirchen und Sulzbach.

Wohlfahrtspflege. Deutsche Heilstätte în Dav os. Der Vorstand der

Deutschen Heilstätte in Davos und ihrer zweiten Anft des Deutschen Pautes in Agra, gibt bekannt, daß die ihm A ite il- anstalten, die bereits Tausenden an Tuberkulose erkrankter Deutschen

dienten, uneinges{ränkt im Betriebe sind. Die Verpflegungsbeiträge werden in thnen saßungsgemäß niedrigst bemessen. Die genannten Anstalten nehmen Kranke auf, die nicht in der Lage sind, die Kosten für ein Heilverfahren in einem Privatsanatorium aufzubringen. Zur- zeit betragen die äglihen Kosten bis zu 10 Fr. für alle folie Kranke, die eine Bescheinigung beibringen, daß ihre Verhältnisse ihnen eine größere Aufwendung für Kurzwecke niht gestatten.

Kunst und Wissenschaft,

Das neue Arbeitsfeld der Kaiser-Wilbhelms8- Akademie. Die Kaiser-Wilhelms-Akademie für ärztlih-\oziales Versorgungswesen in Berlin ist der Heilfürsorgeabteilung des Reichs- arbeitsministeriums unterstellt worden und hat damit einen neuen wichtigen Wirkungskreis Le. Ihre für Wissenschaft und Praxis, Forschungs- und Lehrzwee hervorragend geeigneten Einrichtungen follen von jeßt ab in erster Linie dem ärztlih-sozialen Versorgungs- wesen im weitesten Umfange nußbar gemacht werden. Die Bücher- an, wele mit thren etwa 85 000 Bänden wee dite größte medizinische Bücherei Europas darstellt, is, der „Dt. Medizinischen Wochenschrift“ zufolge allen in Betracht kommenden Kreisen zugänglich. Es bedarf nur eines A Antrags, der unmittelbax an die Büchersammklung, Scharnhorsistraße 35, zu richten ist. Die Statistische Abteilung wird alle auf dem Gebiet der Kriegs- ga e mrtone in Betracht kommenden ärztlih-\ozialen Fragen statistisch bearbeiten. Die Chemische Abteilung führt für die Lazarette und Landesveryflegungsämter Untersuchungen von allgemeiner und hygienisher Bedeutung aus, besonders auch solche, die für das Versorgungswesen in Betracht kommen, z. B. Prüfung von Textil- waren für die Beschaffungsstellen für künstliße Glieder, Unter- suhungen zabhnärztlihen Gerätes (Kauts{huk), ÜntersuWßungen von Salvarsanpräparaten usw. Die Hygienish-bakteriolvgif® Unter- suhungsftelle führt diagnostishe Untersuchungen für die Groß Bezliner Lazarelte aus, wozu u. a. die Anstellung der Wassermannschen Reaktion für Kranke aus dem Arbeitsbereiß des Hauptversorgungçs-

amtes Groß Berlin gehört.

Der Direktor der Sternwarte in Babelsberg, ordentlicher Professor an der Universität Berlin und Mitglied der Akademie der Wissenschaften, Geheimrat Dr. Hermann Struve, ift am Donnerstagabend in Herrenal!b plößlich verschieden.

Literatur.

Unter der Bezeichnung „Was kann Deutschland leisten?“ ift im Verlage von Reimar Hobbing in Berlin SW. 48 eine Druckschrift erschienen (12 4 nebst Teuerungszuschlag), in der neben einem Auszug aus dem Deutschen Weißbuch über Spaa dret dort von unsern Vertretern überreichte wirt-

[haftlihe Denkschriften, die bisher niht veröffentlicht

wurden, im Wortlaut! mitgeteilt / ind. Die erste Denkschrift ist tun Neichsfinanzministerium verfaßt und gibt einen Ueber- blid über d Stenerbelastun im Deutscher

Reich, akso über diejenigen Mittel, die Deutschland für seine eigene finanzielle Ordnung aufbringen muß. Jun der zweiten Denkschrift wird die Leistungsfähigkeit Deutschlands für die Wiedergutm ahung dargelegt, Ausführungen, die eine weitere Begründung und Ee in_der dritten Denkschrift finden, in der eine Anzahl berufener Sawverständiger Gutachten über die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit Deutschlands abgegeben hat. Die im Anhang mitgeteilten Auszüge aus dem Weißbuch, beziehen nch gleichfalls auf die in den Denkschriften erörterten wirtschaftlicher Fragen. Das in dem vorliegenden Bu zusammengestellte Material ist von hohem Interesse für weite Volkékreife.

Kurze Anzeigen u erschienener Schriften, deren S vorbehalten bleibt. jinsendungen sind nur an die Schriftleitung, Wil- helm sr. 32, zu rihten, Rücsendung findet in keinem Falle statt.

MWeltgericht von Franz Schauweder. Preis in küastlerischem Umschlag Æ 12,—. Heinrich) Diekmann, Verlagsbuchhanolung, Halle

(Saale). Auswärtige Politik (Ein Führer für das deutsGe Volk) von Prof. Dr. Kl. Löffler. Preis dauerhaft g M 18,—. Heinrich

Diekmann, Verlagsbuchhandlung, Halle (Saale).

Theater und Musik.

Im Deutschen Theater wird am Dienstag, neueinstudiert, die Groteske , Floh im Panzerhaus“ von bert Forster- Larrinaga aufgeführt werden. In den Hauptrollen find die Fn Forstec-Larrinaga, Schwaneke, Wilhelmi, Hülsen und die en Brock, Gerlach-Jacobi, Ital und Stein beschäftigt. Spielleiter ist Marimilian Sladek. 7

Im Lessingtheater wird nächsten Donnerstag Melchior Le Komödie ere E mi Leopoldine Kas Ea ee

itelrolle, in neuer Einstudierung aufge{ührt. e übrigen Haupt- rollen find R, den Händen von Alfred Haase, Hans Sternberg und Hermann Thimig.

vi In A SEL A Mao tes wird am 1. ber ein musikalischer wank „Die Scheidungsreise“ von Rudolf Presber und Leo Walter Stein, Musik von Hugo Qs unter der Spiel- leitung des Direktors Viktor Palfi zum eien Male aufgeführt werden.

Das Deutsche Opernhaus beginnt seine neue Spiel- zeit am 22. August mit einer Aufführung des „Tannhäuser“, —- Für die neue Spielzeit find bisher folgende neue- Werke und Neu-

einstudterungen in Aussicht genommen wortkn : „Revolutionshochzsit“

von Eugen d’Albert, ferner als vollständig neue Einstudierungen Richard Wagners „Götterdämmerung“ und „Der fliegende Dolläuna

die beide an dieser Bühne noch nicht aufgeführt worden \ind, Gounods „Margarete“, Ls „Stradella“ und Bossinis „Wil: helm Tell“, Die beiden d pad meint Werke hat der Direktor Hart- mann einer gründlichen Neubearbeitung unterzogen, um sie dem heutigen Geshmack und den Forderungen, die jeyt an die Bühnenwirksamkeit einer Oper gestellt werden, wieder nahezubringen., eu verpflichtet wurden die Altistin Alice Mertens von der staatliben Bühne in Hannover und der Tenor Paul Papsdorf vom Altenburger

Landestheater, der besonders für die Wagnerpartien in Frage kommt. Als Gâste sind bisher gewonnen worden: Maria Seriga, Melanie Kurt, ino Pattiera und riedrich PlaschGke. Im Laufe des Winters wird durch die Einftudierung

per „Götterdämmerung" der „Ning des Nibelungen“ im Spielplan vervollständigt werden, fo daß gegen Ende der Spielzeit einige zyklische Aufführungen davon gegeben werden können.

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