1920 / 182 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 16 Aug 1920 18:00:01 GMT) scan diff

E C

[51863]

Die Aktionäre der Kriegskreditbank Elberfeld A.-G. in Elberfeld werden biermit zu der am 4. September 1920, Vormittags 117 Uhr, im Gebäude der Bergish-Märkishen Bank Filiale der Deutschen Bank, hier, „stattfindenden Ge- neralversammlung eingeladen mit der geunen Tagesordnung :

. Schlußrechnung der Liquidatoren.

2. Entlastung der Liguidatoren.

3. Beschlußfassung über die Verwendung des nah Nüctzahlung der auf die Aktien geleisteten Einzahlung und Auszablung von 49% Zinsen für 1 Fahr an die Aktionäre verbleibenden Teils der Liquidationsmafsse.

Elberselck, den 11, August 1920.

Kriegskre ion? Giberfeld A.-G. «e

Der Liquidator ¿ Wm. Fosten.

[52885]

Die Herren Akticnäre unserer Gesell- haft werden zur ordentlichen Ge- ueralversammlung, welche am Dou- nerstag, 9. September 1920, Vor- mittags 11 Uhr, im hiesigen Börsen- gebäude (1. Stock) stattfindet, ergebenst

eingeladen. L'agesorvunng :

1. Vorlage dec Bilanz und Berickt- erstattung der Gesellshafts8organe über das abgelaufene Geschäftsfahr. -

2. Entlastung von Vorstand und Auf-

fichtsrat.

3. Beschlußfassung über die Verwendung

des Reingewinns.

Die Legitimation über den Aktienbesiß bat svätestens am 4, September d. &. bei der Bayer, Diskonto- & Weehse!bank A.-GB., hier, zu erfolgen.

Augsbttrg, den 12. August 1920,

J Der Nufsichtsrat der Zahurödcrsabrik Augsburg vorm. oh. Renk (Act.- Gej.). Carl Schwarz.

[52340] SuGhe Nühfabenfabrik vorm. L ¿ L

endenreich, Wißschdorf. e Siítionáre unferer Gesellschaft laden ermit zur orventlichenu Fahres- versanmsung für Dienstag, den 7. Gevtember 1920, Vormittags 11 uhr, nah Chemniß im Sißungs- zimmer der Allgemeinen Deutschen Credit- Anstalt, Postiträße Nr. 15, ein. Zaaecäorbunung :

1. Bantccorirattung des Vorstands und Vrsibtsvats über den Vermögens- l: und die Verhältnisse der Ge-

[Sal Vorlegung dcx Bilanz mit Wewmnn- und Berlustreßnung für Dw Geschäftsjahr 1919/20,

9, Wcsclußfassung über die Genehmi-

aung der Bilanz und Gewinn- und

BerlustreGnung sowie über die Ent- astung des Vorstands und Auf- ü&t3rats. 3. : ‘{chlußfassung lber Verwendung des etn 1186. 4, Beschlußfassung ber Abänderung des G fellsGast8vertraqs in § 21 Abs. 4.

5. Neuwahl zum Aussicht8raL.

TKejentgen Aktionäre, welche ihr Stimm- ret tn ber Versammlung ausüben wollen, haben ihre Aktien spätestens au d, Werktage vor der Versammlung, den Lag decrfelben nifht mitgerechuet, bei der Geseltschaftsfasse oder bei der Allgemeinen Deutschen Credit - An- talt in Leivzig over deren Zweig- niederlassung tin A oder bei cinem ventschen Notar zu binterkegen.

Wilschvorf, am 12. August 1920.

S He Nähfaven-Fabriëk

2rn. N. Heydenreih. x Liufsichtsrat, Der Vorstand. Kunmer. Zimmer. Volke.

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» 2

[52846] f(lengefellchast e | Weficiziiäts-Fndustrie, Hamburg.

Die Allionäre werden hierdurch zu der ordentlichen Generalversammlung an Mittwoch, ven 8. September 41920, Nachmittags 3 Uhr, in deur Büro der Notare Dres. Wäntig, Kausf= mann, Sieveking, Hamburg, Adolphs- brüde 4, eingeladen,

Sage3ordnuzng :

1. Bericht des Vorstands über die Lage der Geschäfte, unter Vorlage der Bilanz, des Gewinn- und Verlust- lontos und des Geschäftsberichts für das verflosseue Geschäftsjahr sowie Bericzt des Anfsichlsrats. . Bericht über die Prüfung der Bücher, der Bilanz sowte des Gewinn- und Berlustkontos für das verflossene Ge-

Sr: 3. Deseblußsassung über die Genehmi- gung der Bilanz, die Erteilung der Entlastung und Verteilung des Ge- \chäftägewinns. 4. Vergüiung an den Aufsichtsrat. 5, Nuffichtsrakswahlen nah § 15 der Satzungen. _ Diejenigen Aktionäre, welche an der Generalversammlung teilnehmen wollen und ibr Stimmrecht auszuüben beab- sichtigen, baben entroeder thre Akticn oder statt derselben gemäß § 23 der Satzungen vou der Reichsbank oder von einem deut- {Gen Notar ausgestellte“ Depotscheine, aus denen die Nummern der hinterle ten Aktien ersihtlih sind, bis zum 4. Sepþ- tember 1920 bei unserer Gesell-

D

schaft, zu hinterlegen. Hamberg, den 17. August 1920. Lktiengesßellschaft fär Glaëktwizitäts-Judustrie, Der Vorstand.

[52847]

Metallwarenfabrik H. A. Frhe Aktiengesellschaft

Schmalkalden in Thüringen.

Wir laden unsere Aktionäre zur General-

versammlung auf den 13. September

1920, Vormittags 10 Uhr, in das

Geschäftslokal der Bankfirma Wachenfeld

& Gumprih in Schmalkalden hiermit ein.

Tagesordnung :

1. Vorlegung der Berichte des Vor- stands und des Aufsichtsrats, der Bilanz und der Gewinn- und Ver- lustrechnung für das Geschäftsjahr 1919/20.

2. Entlastung des Vorstands und des Auffichtsrats.

3. Verwendung des Netingewtnns.

4. Wahl zum Aufsichtsrat.

Zur Teilnahme an der Generalversamm-

lung find diejenigen Aktionäre berechtigt,

die ihre Akticn svätestens am dritten

Tage vor ver Generalversammlung

bei dem Vorstand angemeldet haben.

Bei Beginn der Versammlung sind die

angemeldeten Aktien oder Bescheinigung

über ihre Hinterlegung vorzulegen.

Zur Entgegennahme der Hinterlegungen

und Ausstellung von Bescheinigungen

darüber sind ver Vorftand der Gesell- schaft, die Bankfirma Wachenfeld &

Gumbprih in Schmalkalden sowie

deren Zweigniederlafsungen und jeder

deutsche Notar zuständig.

Schmalkalden, den 9. August 1920.

Metallwarenfabrik S. A. Erbe

Aktienge{elishafst. Der Vorstand.

Mittwo, biesigen

Vorlage der

Aufsichtsrats.

zimmer

find au

1920.

Kommerzienrat

Bilanz Verlustrechnung sowie f 14 Tage vor der Generalversamnm- lnng für die Aktionäre aufgele

Heidenheim a. d. Brenz,

Der Auffichtsrat.

Vormittags 11 Uhr, eschäftszimmer stattfindenden Generalversammlung einzuladen. Tagesordnung :

L G a Vorstands und ilanz. 2, Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinns.

3. Entlastung des Vorstands und des

[52849] Württembergishe Catiunmanu- facíur Heidenheim a. d. Brenz.

Wir beehren uns hiermit, unter Bezug- nahme auf die §§ 20—24 unserer Sta- tuten, die Herren Aktionäre zu der am 15. September 1920, in unserem

4. Neuwahl von Aufsichtsratsmitgliedern. Die erforderlichen Eintrittskarten können nah Maßgabe des § 20 der Statuten bei den Filialen der Bauk für Haudel & JFudustrie in Frank- furt a. M. und in Stuttgart, bei der k. Württ. Hofbank, G. m. b, H. in Stuttgart, bei der Württ. Bankanftalt vorm. Pflaum & Co. in Stuttgart und in unserem hiefigen Geschäfts-

in Empfang genommen werden. In leßterem

mit Gewinn- Geschäftsberichte

q 1. August

erm. Erhard,

Vorsizender.

und

Klüsener. Nen

Schivelbein, den 11. August 1920. Schivelbeiner - Peiroleum Aktien - Ge

mann. T

Schweizer. Wilhelm Erbe. [52890] Soll. KU1L. Bilanz, aufgestellt am 1. Fuli 1920. ad Haben. Vktiva. A |S Paffiva. k P 1 An Varen . ¿ » « 215 590/838 1. Per Aktienkapital . . . 45 000|— 2. Wertpapiere 7272 2, Bankschulden . . . | 200 000|— 3. Außenstände 49 115 3. Meservefonds . . 1 852/86 4. Bankguthaben 53 219/508 4. Speztalreserve 14 000|— D E e 947668 9. , Schulden 760|— G O C 1 6. Reingewinn . . 1. FÆF14535/30 C OANEUICOE +6 1 E 326 148 326 148/16 M, Gewinn- 1nd Verluftkonto. vermemen E E E n e —= Ln Moe d 46 393 1. Per Gewinnvortrag « « - 662/94 2, Kreis8abgaben 8 500 2, Marenkonto . . . « . 192 097/24 2 Unsansener. 20 000 2, Bt «Ee 406/02 4. , Lerlust a. Wertpapiere 800 5, Zweifelhafte Forde- R «6 6 wide 1 995 O e 942 Lt Meingeroinn . . « « [149399 93 166 93 166/20 1. An Reservefonts . . . . | 2647/14 Per Relngewinn - » « e « - {14 535/30 9 . Speziälreserve . . - g] 6 000 3. 109% Dividende ; M 4 500 4, « Vortrag auf ueue Ned U o 4 s ae d 1 388) 14 5235/3 14 535/30

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E R E IS C TOR C

[51034]

L

6) Crwerhs- und genofjenschasten.

Wirtschasls-

Mitgliederzab[: Zugang Abgang

Bestand am Schluß

I. Veorsigender: Grnst Büttner.

[51139] Cingetragene Genosjsenschaf

. . . . . . e L) . o . . 0 0E E .

Die Haftsumme beträgt .4 14 000,—.

Dettan i. BVay., den 31. Dezember 1919. Neue Vorzellanfabrik Tettau eingetr, G. m. b. H. Kassierer: :

Albert Spindker.

Bestand am Anfang des Gescßäftsjahres . . 11

A. Aktiva. Bilanz ver 31. Dezember 1919. ajssiva. A N e Pa 7 E 1. Smmobilienkonto . . . | 117 600/—} 1. Hypothekenkonto. . . 17 739 9, Ütensilienkonto . . . 5 000|—f| 2. Geschäftsguthaben . . 3. Kassa und Wechfel 6 780/51} 3. Antellkouto. . . « « 4, Debitorenkonto . . « 163 428|30ÿ 4. Kreditorenkonto . . « | 9. Fabrikationskonto . . 91 116 5, Nücklagekonto L. . 6. Nülagekonto T . 7. Reingewinn. . « « - 383 925

GesWäftsverwalter :

Crefelder Beamten-Konsum-Verein. t mit beschränkter Haftpflicht.

Christian Stauch.

Ausgetreten .

Hinzugetreten

Haftsumme . 38 520, ==

Möwmliederanleile . « . „=

Hasenpatt.

Sis.

Wedding.

Bestand am 1. April 1920 . . : 540,— Æ weniger als im B i C

Der Vorftaud.

0. P: S

Brüdckner.

n. Mitgliederbewegung für 1919/20, Bestand am 1. April 1919. „ooo

SIL

1284

E T A E E; orjahre

Fahresabschluf! am 31. März » Guthaben. A. Vermögensnachwei®. Schulden,

M 0 1. Warenlager . - . . - 67 600|—f 1. Warenshuld . . « « + 10 719/80 2, Barbestand . . « « « + 1 943/40 2. Sparkasse . . « « - 2 829/07 3. In der Sat N [—}} 3. Umsaysteuer . . « « 2 706/78 4, Wert des efMäft3- 4. Mitgliederanteile . « - 33 869/03 D A 75 300|—# 5. e R D 8 264/95 5. Wert der Geräte und des 6. Hypotheken . . « 44 000/— Ca s s 850¡— f 7. Sicherheit8gelder . .. 1 933/43 6. Wert der Tüten und. des 8. Betriebsrücklage . . . 15 380/02

Packpapicrs . . . « - 2 800/—f 9. Rabatt an die Mit- 7. Angelegte Sicherheiks- Ae 2% 875/35 t E 1 933/438 10. Neingewinn . , « « + 4 848/40 150 426/83 150 426/83

[51861]

Bei der am 26. Juli 1920 vor einem

Notar erfolgten Auslosung bebufs Til-

gung unserer 45 L Teilschuldverschrei- bungen vom Jahre 1912 sind folgende Nummern à 10900 .4 gezogen worden:

8 130 140 210 304 329 459 579 884 892 988 992 1009 1043 1166 1218.

Die Rückzahlung erfolgt vom 1. Ok- tober ab außer bei der Kafse der Ge- nofsenschafi in Gardelegen aus\cließ- lih bei der Bank für Handel und SFndustrie in Berlin und deren fämt- E Niederlassungen gegen Aus- lieferung der gleichnumerierten Leilschuld- vershreibungen mit Erneuerungsscheinen und noch nit fälli l i Verzinsung der obigen Teilschuldverschrei-

us

Stücke noch nicht ei

Gardelegen, den 9. August 1920. Altmärkische Ueberlandzentrale e. G. m. b. H. Gardelegen.

fälligen Zinsscheinen. Die

bungen endigt mit dem 30.September 1920. l früherer Verlosung find folgende

E 974 353 366 386 608 987 1184 1217.

7) Niederlassung 2. vonRechtsanwälten.

[53221] Bekanntmachung.

dem hiesigen Amts ericht E unter L

lassenen Reht8anwä

getragen worden.

Görlis, den 10. August 1920. Der Präsident des Landgerichts.

[52836]

Der bei dem hiesi

anwaltsliste eingetragen worden. Lehe, den 7. August 1920. Das Amtsgericht.

[528959]

Amtsgericht

der Rechtsanwälte eingetragen worden. Mayen, den 12. August 1920. Das Amtsgericht.

in die Liste der

tragen. alldürn, den 30. Juli 1920. Badisches Amtsgericht.

[52835

ist in der Liste der beim Frankfurt a. M. zugelasscnen anwälte gelös{t worden.

Der Oberlandesgerichtspräsident.

[53220] Bekanntma

ntg.

Ludwig Messerer in der Amtsgerihte Hengersberg Nehtsanwälte wur gabe der Zulassung gelöscht. Henger8berg, den 12. August 1920. Der Vorstand des Amtsgerichis.

[53314

auf feine Zulassung Schwetzingen und bei

liste gestrichen. Mannßheinx, a B Augusi 1920. : Das Landgericht.

[53253] Bekanntmachung.

Rechtsanwälte ist am heutigen

worden. München, den 13. August 1920,%=

F. V.: Lindner. [52854]

. Eylau, den 12. August 1920. E Das Amtsgericht.

[52852]

lassene Rechtsanwalt Vammert

verlegt. Uln, den 10. August 1920. Württernbergishes Landgericht.

INIITNSEE S D R S C U S

Der Rechtsanwalt Karl Stenschke ist am 9. August 1920 in die Liste der bei zugelassenen r. 25 und in die fte der beim egen Landgericht zuge-

älte unter Nr. 63 ein-

Amtsgerichte zu- gelassene Rechtsanwalt und Notar Dr. jur. Feyerabeud ist heute in die Nechts-

Der zur Retsanwaltschaft beim hiesigen zugelassene Gericht8asfse|sor Kaumanns ist heute hier in die Lite

[52853]

Rechtsguwalt Norbert Wo!ff, zuleßt wohnhaft in Schwetzingen, jeßt wohnhaft in Glashofen bei Walldürn, wurde heute beim Amtsgericht Wall- | { dürn zugelassenen Rechtsanwälte einge-

] Rechtsanwalt Dr. Sirfchber s n Bherlandeggorióh ects-

Frankfurt a. M., den 10. August 1920.

Die Eintragung des Rechtsanwalts Dr. iste der beim

zugelassenen heute wegen Auf-

] Rechtsanwalt Norbert Wolf, welWher beim Amtsgericht m hiesigen Land- _| gericht verzichtet hat, wurde in der Anwalts-

Die Eintragung des Rechtsanwalts Fer- dinand Berg, dahier, in der Liste der bei dem Landgeriht München T zugelassenen

N wegen Aufgebung der Zulassung gelöscht

Der Präsident des Landgerichts München T:

Der Relßtsanwalt Dr Bruno Beyer in Pr. Gylau, Ostpr., ist heute in der Liste der beim unterzeichnetes Amtsgericht zugelassenen Nechtsanwälte gelöscht worden.

Der bei dem Landgericht Ulm zuge- von Laupbeim hat seinen Wohnsiß nach Ulm

2342 s der Berliner Handelsgesellschaft,

hier, ist dec Antrag gestellt worden,

6 6 000000 neue Aktien der Vereinigie Deutsche Nickel-Werke Attien - Gesellschaft vormals Westfälisches NiŒelwalzwerk Flieitmann, Witte & Co. M Schwerte a. d. Nuhr, Nr. l bis 15000 über je 4 1000,

zum Börsenhandel an der hiesigen Börse

zuzulassen.

Berlin, den 12. August 1920.

Zulaffungsftelle au der Börse zu Verlin. Dr. G elp de.

Bekanntraachuug.

Betrifft: Antrag auf Zulassung von

Wertpapieren an der Börse zu Köln.

Seitens der Deutschen Bank, Filiale

Köln, ist bei uns beantragt worden,

nom. .4 16 000 060,— Aktien der F. H. Hammerscn Akt. - Gef. zu Osnabrück :

pin Handel an der hiesigen Börse zuzu-

assen.

Köln, den 13. August 1920.

Zulassungsstelle für Wertpapiere

an der Börse zn Köln

511231 Odd-Fellow-Haus Gesellschaft mit beschränkter Haftung. In der Generalversammlung vom 17. Ault 1916 ist Herr Friy Mann, Kauf- mann, Mannheim, E. 4. 1, als Auffichts- rat ausgeschieden.

&n der Generalversammlung vom 2%. Funi 1920 wurde Herr Richard Kunze, Fabrikant, Mannheim, M. 2. 6 auf die Dauer von 3 Jahren in den Aufsichtsrat

ewählt. y Mannheim, 1. August 1920.

Odd-Fellow Hausgesellschaft

m. b.

Louis Eichler. Friß Manu. Sal. Sandherr.

[53229]

[51041] Die Firma Ninneberg & Fone

G. m. b. S., Düsseldorf, ist in Liqui dation. Gläubiger werden aufgefordert,

ih bei ihr zu melden. f Düsseldorf, den 6. An 1920. Ninneberg & Jone G. m. b, H.

in Liquid. Oskar NRinneberg

[51800]

Deutsche Prefiluft:-Werkzeng- und Maschinenfabrik Gesellschaft mit beschränkter Haftung

in Liquidation, Berlin.

Nadhdem durh Beschluß der Gefell- afterversammlung vom 12. Juni 1920 die Gesellschaft aufgelöst und in Liqui dation getreten ift, werden die Glänbiger der Gesellschast hierdurch aufgefordert, ih bei ihr zu melden.

Berlin, den 10. Augufi 1920.

Der Liquidator: Meyer. PIIREBLER D E C A R A

5321 L : Nachdem die Auflösung der unterzeich- neten Gefellshaft_ beschlossen worde! fordere ich die Gläubiger der Gie schaft auf, sich bei derselben zu melden. Defsanu, den 11. August 1920. Dessauer Verlagsgesellschaft m, b. H. in Liquidation. Max Marcns, Liquidator.

[52895] ; Hermann Naebel Bangeschäst G. m. b. H. in Liqu.

Berlin-Tempelhof. Gesellschaft ift aufgelöt. Die

Ca

Die

Gläubiger werden auf efordert, ihre Forderungen bei der Gejellschaft anzit= melden. Die Liguidatoren: H. NRaebel. O. Sachse.

429771 Bekanntmachung. i l Die Deutsche ZVPalfang-Gesellsthaft „Sturmvogel“ m. b. H.,, Bremen, ist aufgelöst. Die Gläubiger der Ge- fellshaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Vremen, den 2. Juli 1920. Die Liquidatoren ver Deutsche Walfang-Gejellschaft „Sturmvogel‘‘u. b. H. inLiguidationt A. Wagner. Dr. Kleemann.

[51799

L Firma Schlefische Film-Gefell- schaft mit beschränkter Haftung in Breslau ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, Gh u melden.

| Berlin W. 10, den 9. August 1920.

Viktoriastraße 29. Der Liguidator3: Herrliß._

46947 : Die “Firma Union-Lichtspiele Ge-

ellschaft mit beschränkter Sasftung N R en ift aufgelöst. Die Gläu-

biger der Gesellschaft werden au“gefordert,

i zu melden.

[51093] Bekanntmachung. Als

schaft Cafs

zu melden.

Borsen h L Hue ole uster, r Öefeajch. Café

10) Verschiedene Bekanntmachungen. :

Liquidator der aufgelösten Gesell- o Gen u be t: Haftung in Pforzheim fordere 1 die Gläubiger auf, sich bei der Gefellschast

Berlin W. 10, den 23, Juli 1920. Biktoriastraße 25. Der Liquidator: Herrliß. 51786] , | Die Geellschaft m. b. S. Clubhaus Preysing-Palais in Müncher ist auf- gelöst. Die Gläubiger werden aufge- fordert, sih bei ihr zu melden. München, den 16. August 1920. Der Lignidator ver Ges. m. b. ClubHaus Preysing-Palais m München.

S.

sor m, b, §,

von Nasp, Geheime Rat,

_Srste Zentral-Handelsregister-Beilage zum Deutschen ReichSanzeiger und Vreußischen StaatSanzeiîger

Berlin, Montag, den 16. August

Ir. 182.

1920

Der Jnhalt dieser Veilage, in welcher die Bekanntmachungen über 1. Eintragung 2c. vou Patentanwälten, 2. Patente, 3. Gebrauchsmuster, 4. aus vem Handels-, 5, Güter-

rechts-:, G. Vereins:, 7. Genofsenschafts-, 8. Zeichen-,

der Eijenbahnen euthaklten find,

9. Musterregister, 10. der Urheberrechtscintragsro!lle sowie 11. über Konkurse und 12, die Tarif- und Fahrplanbekanutmachungeu

erscheint nebst der Warenzeichenbeilage in einem besonderen Blatt unter dem Tite!

Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich. e 1829

Das Zeniral - Handelsreaister für das DeutiGe Net 5

_Das Zentral - H Sregister für das Deutsche Nei kann durch alle Postanstalten, ti i a E 2 ) cegliter für das Deutsche Neich Tann _ alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabholec auch dur die Geschäftsstelle des Neichs- und Staatsanzeigers, SW. 48, Wilhelm-

straße 32, bezogen werden.

_Das Zentral-Handelsres ister für das Deutsche Neich erscheint in der Negek täglich. Der Bezug8Þ reis beträgt 1D .( f. d. Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten S0 Pf. Anzeigenpreis fd. jtaum einer 5gespalt. Einheitszeile D f. Außerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungszuschlag v. 80 v. H. erhoben.

Bom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Men. 182A, 182B, 182C und 1820 ausgegeben,

4 2) Patente. G Gruppe.) a) Annmeibungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneter

Tage die Erteilung eines Patentes nah gesucht.

geschüßt.

3b, 17. H. 77791.

Berlin-Wilmerödorf, Pfalzburaerstr. 69, u. Arthur Klingbeil, Berlin, Dedemann- zuni Befestigen 10

traße 9. der Hosenträger. 3b, 17, W, 52 672. Berlin-Stegliß, Stindestr. 2.

Vorrichtung 20 O

Klemmkörper in schrägen rinnen gleitet. 24. 5. 19.

Se L O O L Bibel meister, Neustadt i. Sa.

Die Ziffern links bezcichnen die Klasse, "’

Guido Wünsch, ÄAlemm- \chnalle für Hosenträger u. dgl., deren i Führungs- Herstellung

stoffen für

(Srefeld-Nheinhafen

Schlußzifsern binter dem Ko:nma die ns hohgefüllter, fester und geformter

Seifen. 12. 7. 18 | Ac, 7. D. 35 788 Schmidt, M.-Gla

¡ ZAc, 8. K.

osen; Zus. z. Anm.

Der Gegenstand der Anmeldung | 24 E uit einstweilen gegen unbefugte Benußung | Ae e O

Berlin.

Feuerungen. 4. 9. 29b, 2. G. Berlin-Lichterfelde, fabren zur Gervoi brauchbaren Fasern A 2 L

| Wolle; | B. 89 007. 2, 5. 19. | Sf, 1. W. 51096. Dr. Adolf Welter, SAd, 23. F.

vorridtung. 24. 4. 19.

50 940. Dr. P. Graebner, Sée, 7. itr. 8. Ver- Wikede-Affseln, Kr. Dortmund. Schüttel-

47 361. Oskar

| Zus. z. Anm. während des Crans 9, 1

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315 901. 26. 10. 17. ¡ dorfermeg 48. Vorrichtung zur Erhaltung 44b, 16. W. 51 701. Karl Waäller, eines Vuterdrus in den außenbords an- Johannisthal b. Berlin. Zigarrenab- geordneten Treibölbehältern von Unter | \chneider. 9. 11. 18. ¡ seebooten. 18. 7. 10; ) 44b, 16. W. 52499, Karl Wiüäller, ' GSa, 38. H. 77 452. Leendert van Herk, Berlin-Johannisthal. Zigarrenabschneider; Utrecht, Holl.; Vertr.: Max Mossig, Zus. z. Anm. W. 51701. 28, 4. 19, Pat.-Anw., Berlin SW. 29. Vorrichtung AAb, 31, W. 52228. Emil Weitkowiß, ' zum felbsttätigen Ausschwingen eines Berlin, Auguststr. sa. RNeibfunken- Nettungsbootes. 25. 6. 19. Holland feuerzeug. 18. 3. 19. 26. 0/1191

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h) Suriickziehung-

Die im MNeichsanzeiger vom 9. 8. 20;

veröffentlichte Anmeldung Rec, F. 46 687 ist aus der Auslegung zurückgezogen.

e) Berigatufcen.

Auf die nachstehend bezeihneten, im NMeichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekanntgemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten,

Ga. F. 28 660. Verfahren zur Säuerung E Veaanapes für Brennereimaische.

I D, C. 77d. P. 37 539. Spielbreit. 3. 11. 19. a) Éfiestungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegen- : stände sind den Ngchgenannten Patente erteilt, die in der Patentrolle die hinter die Klassenziffern gefeßicn Nummern er- kalten haben. Das beigefügle Datum be- „zeichnet den Beginn der Dauer des Patents. | Am Schluß ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. :

Nr. 326 881 bis 327 120, aus\chlicß- lih 326 947 und 327 019. : 3b, 17. 327 082. Vinzenz Oberfuchshuber, Bad Tolz. Hosenträger-Ersaßstrippe. 16. 5. 18. O. 10611.

4b, 5, 327 043. Reflecto-Metal Company

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4b, 10. 327044. Dipl. -Ine. Erich Künzel, Charlottenburg, Schillerstr. 14/15. | Lichtshacht. 11. 2, 19. K. 68 096.

! 4b, 11. 326 921. Alfred Will’am Veuts- tell, London; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. Beleuchtungé- vorrihtung mit rinnenförmigem Neflekior „Und in der Längsrichtung eines solchen

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