Pinneberg.
Eintragung vom 28. Nr. 10 des Genossenschaftsregisters, Spar- und Darlehnskasse e. in Bönningstedt:
Januar 192
ie BekanntmaYHungen der Genossenschaft erfolgen in den Ge- nossenschaftlichen Mitteilungen für Schles- Holstein (Kiel). er Geschäftsanteil ist auf 200 .4 fest-
Pinneberg, den 23.- August 1920, Das Amtsgericht.
P&litz, Pomm. [ Unter Nr. 6 unseres Genossenschaft8- registers ist bei der Elektrizitäts- und Maschinengenoffenschaft walde e. G. m. b. H. in Falfenwalde in Pomm. folgendes eing Hecmann Nubbert in aus dem Vorstand ausge Stelle ist dex Tischlermeister Julius Groth in Falkenwalde zum Vorstandsmitglied
Pölitz, den 24. August 1920. Das Amtsgericht.
Potsdam.
Der Kaufmann Hermann Wernicke in Bornim ist aus dem Vorstand der in unserem Genossenschafts eingetragenen Genossens Darlehnskafse ,
Ifenwalde ist den, an feiner
ister unter Nr. 28 st „Spar- und eingetragene Ge- nossenschaft mit unbeschränkter Hasft- pflicht“ zu Bornim, ausgeschieden und ist an seine Stelle der Kau Wernicke in Bornim getreten. Potsdam, den 23. August 1920. Das Amtsgericht. Pseussìsch Holland. ] In unser Genossenschaftsregifter ist bei O (Me m. b. H, 1 gisters) heute folgendes ei Durch Bes lung vom 11.
etragen worden : eralversamm- ai 1920 ist der Ges anteil auf 100 — einhundert — Auf entnommene Waren ift ein in Höhe yon 4 Vr. Holland, den 18. Aug
Das Amtsgericht.
Pulsnitz, Sachsen.
In das Genossenschaftsregister ist heute auf Blatt 2, den Konsum-Verein für Pulsnizund Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränktez pflicht in Pulsnitz betreffend, eingetragen
Die Satzung ist abgeändert. Abs des Beschlusses Bl. 124 der Registerakten.
Die Haftsumme eines Genossen ist au 100 4, das Eintrittsgeld auf 2.4 erhöh
Amtsgericht Pul8nitz, den 20. Augnst 1920,
fter Raba ingeführt. N En
[6641 In unser Genossenschaftsregister Nr. beute auf Grnnd der Saßung vom 17. Juni 1920 eingetragen worden : Heimstättengenossenschaft Wein- bergfsiedelung , nossenschaft mit beschräukter Haft- pflicht, Siß Vyrig. Unternehmens ift Häusern zum Vermieten oder zum Minderbemittelten Personen oder Familien sollen gesunde und zwelmäßig eingerichtete Wohnungen in eigens erbauten oder an- gekauften Häusern zu billigen Preisen ver- [afft werden. Geschäftsjahr läuft vom 1. Januar bis
é Mitglieder des Vorstands sind: Lock, Karl Jhlefeldt, Emil Krause in
Die Willensgerllärungen für die Ge- i Vorstands- eht in der | Nr. 3 e Namens3unte
eshäftsanteile.
eingetragene Gegenstand des
nossenschaft mitgliéder 5;
r Genossenscha
zulässig find 10 von der Genossens(haft ausgehenden Be- kanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, ge Vorstandsmitgliedern, ausgehenden unter von dem Vorsißenden unterzeichnet, »oinmerschen
eneralversammlung durch den Deutschen Reichsanzeiger. Die Einsicht der Liste der Genossen ist jedem gestattet. BVyritz, den 20. August 1920, Das Amtsgericht.
eichnet von zwei die vom Aufsichtsrat Benennung desselben,
Regensburg. In das Genossens(ßafksregister wurde
u. Darlehens- bach a. D., einge- ft mit unbe- in Abbach:
Xassenverein A
cchräukter Haftpfl [n Stelle des aus dem Vorstand aus- urde Georg r Stellvertreter
V liedern, als Stellyer- treter des Vorstehers in den Vorftand
Spar- und Darlehens- mbach, einge-
&orster in A
kassenverein Ho e änkter Haftpflicht“
orstand au3ge- schieden; an deren Stelle wurden Geor Be Gama und Michae
honhausen als Vorstands-
Regensburg, den 23. August 1920. Amtsgericht Regensburg.
Rudoïstadt.
Im Genossen
schaft Konsum
Biersak in
schaftsregister ift Bus f aftsregister ist heute z i Pekaeitn Genossen- n „Saale‘’ einge:
tragene Genossenshaft mit be- Teer Haftpflicht in Schwarza (Saalbahn) eingetragen worden :
Durch Statutenänderung lautet jeßt de 8 76: Die A tiERie der Ger nossenschaft creN in dem in Saalfeld erscheinenden „Volksblatt“.
Rudolstadt, den 21. August 1920.
Das Amtsgericht.
Schwiebus. [56255 In unser Genossenschaftsregister i heute bei der unter Nr. 1 eingetragenen ] Spar und Darlehuskasse, cein- getragene Genossenschaft mit un- beschränkter Haftpflicht Liebenau N/M. eingetragen worden: Der Acker- “va g August Meyer ist aus dem Vor- stand ausgeschieden und an seine Stelle der Lehrer Artur Gros getreten. Schwieb28, den 16. August 1920. Das Amtsgericht.
Schwiebus. [56256] In nere Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 7, Shwiebuser Vereins- bank, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Schwiebus, folgendes eingetragen worden : \ 1. Aus dem Vorstande sind ausgeschieden die Herren: Rudolf Jak\ch, ge, Nobert Sackmann, Schwiebus, arl Vesper, Schwiebus. 2, Zu Stellvertretern im Vorstande sind bestellt: Herr Bankvorsteher Johannes Schmidt, Schwiebus, Herr Bankvorsteher Heinrich Schleheck, Stents{. Schwiebus, den 19, August 1920. Das Amtsgericht.
Sellgenstadt, Wessen. [56631]
In der Generalversammlung des Lokal banernvereins e. G. m. b. H. zu Fügesheim vom 14. März 1920 wurde an Stelle des ausscheidenden Peter Josef Sahm Il. von On der Landwirt Wilhelm Emanuel oßbah von JIüges- heim in den Vorstand gewähkt.
Eintrag in wis Genossenschaftsregister hat heute stattgefunden.
Seligenftadt, den 21. August 1920.
Hessisches Amtsgericht.
Seligenstadt, Wessen. [56632]
Durch Beschlüsse der Hauptyersamn!- lung der Spar- und Darlehenskasse e. G, m. u. H. in Zellhausen vom 25. Mai 1919 und 24. Mai 1920 it die Genossenschaft in eine solche mit beschränkter Haftp Be umgewandelt worden.
Die Pos. 95 des § 14 der Satzungen wurde gestrichen und die Haftsumme für jeden Geschäftsanteil auf 100 4 festgeseßt.
Eintrag in s Genossenschaftsregister hat heute stattgefunden.
Seligenstadt, den 21. Augusi 1920.
Hessisches Amtsgericht.
Der Geschäftsanteil wird 1 — cine Mark festgeseßt. Die ste Zahl der Geschäftsanteile, auf welhe ein Genosse sich beteiligen kann,
Den Vorstand bilden: ; Wilhelm Berndt, 2. Eigentümer Mar Schultchen, 3. Kossät Ferdinand Pehle, sämtlich zu Grabow.
. a) Saßung vom 6. F
b) Die von der Genossenschaft ausgehenden ôfentlihen Bekanntmahu unter der Firma der Genossenschaft, ge- zeihnet von ¿zwei Vorstandsmitgliedern. Sie sind in der landwirtschaftlichßen Ge- \chaftszeitung für die Bra urg zu Berlin aufzunehmen. Beim Ein- ehen dieses Blattes tritt an dessen Stelle is zur nächsten Generalversammlung, in der ein anderes Veröffentli stimmen ist, der Deut
c m
4d) Das Geschäftsjahr fällt mit dem Kalenderjahr zusammen.
e) Die Willenserklärung und Zeichnun für die Genossenshaft muß durch zwe Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn sie gegenüber Rechtsverbindlichkeit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma Gen.- | der Genossen\haft ihre Namensunterschrift
Kolonne 8. Ein 1920. — 3. Gen.-Ÿ Zielenzig, den 5. März 1920.
Das Amisgericht. Abteilung 3.
Zwickau, Sachsen. [
Auf Blatt 41 des Genossenschafts- registers ist beute die Einkaufs: und Ver- kXaufsgenossenschaft der Viehhändler Zwickaus und Umgegend, e Genossenschaft mit schränkter Haftpflicht, sowie weiter folgendes ein
ift 1920 befindet si in Ursdcift g. der Registerakten. des Unternehmens ist der gemeinschaftliche Ein- und Verka
ett, die Uebernahme von
taats- und Gerneindeverbände sowie an Privatwirtschaftsbetriebe, fecner alle Unter- nehmungen, die geeignet find, die wirt- scchaftlihen Vorteile der Mitglieder zu Die Haftsumme eines jeden Ge- nossen beträgt 4000 #4. Die Höchstzahl der Geschäftsanteile, auf welche ein Ge- e fi beteiligen kann, ist auf fünfzig Die Bekanntma Genossenschaft ersolgen unter i gezeichnet von mindestens zwei Vorstands- mitgliedern, und, wenn sie vom Aufsichts- rate ausgehen, unter dessen Nennung, ge- iem Vorsitzenden, in der Allgemeinen deutschen Viehhandelszeitung. Geht dieses Blatt ein
Vorstandsmitglieder Haftvfliht —,
eishermeister Richard Höfinghoff, 2. der
Kaufmann Rudolf Bäumer, {\ämtlich zu
händlers Justin chen, Wohnung und tra 18
beträgt 50. Kolonne 5.
Bekanntmachungen ergehen unter der Bauunternehmer
von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern unterzeichneten Firma der Genossenschaft in dem vom Deutschen Genossenschafts- verband G. V. in Berlin herausgegebenen „Blättern für Genossenschaftswesen“". „Zahl der Geschäftsanteile eines jeden Mitglieds beträgt 10. Die Einsicht în die Lil ist während der Dienstfs! rihts jedem gestattet. en 25. August 1920. Das Amtsgericht.
Volkmarsen. [ ] dem Genossenschaftsregister des Niederelsunger Darlehnskafssenver- S. zu Niederelsungen ist heute folgendes cingetragen worden :
Nach Beschluß. vom 30. Mai 1920 i} en dahin geändert, : „Die Bezüge ch nur auf Gegenstände des Wirt- \chaftsbetriebes erstrecken, wie D Futtermittel, Saatgut, Kohlen, Maschinen usw., nicht dagegen auf Manufaktur- und Kolonialwaren" gestrichßen wird.
ta rat: e Ri erlassen. An
bis zum 14. Septeml zur Anmeldung orderungen, Nr. 81/1 Justizg
im Zimmer ebäude an der Luitpold- Gi ee Ban ießli. ahltermin zur U N ber die Wahl eines Bestellung eines G dann E in den 88 132,
üfungstermin Frei=- tember 1920, Vorm. 10 Uhr, Zimmer Nr. 83/T Justizgebäude ‘an der Luitpold
München, den Gerichtsschreiberei des
Die hte
ngen erfolgen
ste der Genoffen unden des Ge-
ovinz Bran-
und der allgemeine tag, 24, Sep
f- Fe Ln _. . É DRG E Anzeigenpreis für den Raum eíner 5 gespaltenen Einheits- eile 2 ML., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 3,50 ML. ußerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungs8- zuschlag von 80 v. H. echoben. — Anzeigen nimmt an: die Geschäftsstelle des Neichs- und Staats3anzeigers, Becrlin SW 48, Wilhelmstraße Ir. 32, T A E D
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 36 MMELt, Alle Postanstalten nehmen Vestellung an; für Verlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle SW 48, Wilhelsnstraße Ir. 32. Einzelne Nummern k
8blatt zu be- eid8anzeiger.
. August 1920. mtsgerihts.
eins e. G.m. u.
E It pr E Lp I Ir ager t C 2 M L PTET I WE gr
osten 1 Mt.
der § 53 der Saßun daß dessen zweiter
Alsfeld. [ Nachdem im Konkurs über das Vers\ 6 der Metallwerke G. m. b. H.)
ld Schlußtermin abgehalten ist,
erfahren aufgehoben worden.
Alsfeld, den 20. August 1920.
Amtsgericht Alsfeld.
Buer, Westf. [59618] Das Konkursverfahren über das Ver-
mögen des Schneidermeisters Leon Kunz zu Westerholt wird nah erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch ] | aufgehoben.
uer i. W., den 12. August 1920.
Das Amtsgericht.
Bunzlau. [56 n dem Konkursverfahren über des am 17. Juli 1912 zu verstorbenenMaschinenhändlersGustav ist zur Abnahme ußrechnung des Verwalters, zur d Erhebung von Einwendu Schlußverzeichnis der bei zu berüdsihtigenden chlußtermin auf den 1920, Vormittags 10 Uhr, vor dem Amtsgericht hierselbst bestimmt. Amtsgericht Bunzlau, den 18.August 1920.
Darmstadt. [
Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der Firma Gottfried Proeser in Darmstadt wird, Î dem Vergleichstermine vom 29, Juni 1920 angenommene Zwangsverglei Beschluß vom 29, Juni 1
aufgehoben. 1. Nugust 1920. Hessisches Amtsgericht. L.
Gollnow. (5 Das Konkursverfahren über das Ver-
S N U AD Zei T e E:
ITL. 194. Reichsvantairotonto. Verlin, Montag, den 30. August, Abends, Poftschetronto: Berlin41821,. LYMQO
vorherige Einsendung des Vetrages
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder einschließlich des Portos abgegeben.
Volkmarsen, den 19. August 1920. Das Amtsgericht.
Volkmarsen. [56420] In dem Genofssens(aftsregister des arlehnskasseuver:-
( S. zu Niederelsungen ist heute folgendes eingetragen worden : Die Landwirte Ludwig Fohannes Kornemann sind aus dem Vor- ande ausgeschieden und an deren Stelle er Landwirt Johann und der Zimtnermann Lindenborn (Gen.-Reg. Nr. 1) Volkmarsen, den 19. August 1920.
Das Amtsgericht.
en am 5. März
E Et, L me
Niederelsunger s Futtermitteln vom 11. Dezember 1915 (Reichs-Gesèbßbl. S.569)/ 4. März 1916 (NReichs-Geseßbl. S. 147) und des § 5 Abs. 2
| der Bekanntmachung, betreffend die Einfuhr vou Futtermitteln,
| Hilfsstoffen und Kunstdünger, vom 28. Januar 1916 (Reichs-
Geseubl. S. -67) wird folgendes bestimmt:
8 1. :
Ohne die nach § 1 der Verordnung über die Regelung der Einfuhr vom 16. Januar 1917 (Neichs-Gesebßbl. (Reichs-Geseßbl. S. 334) vorgeschriebene Bewilligung wird mit Wirkung vom 1. September 1920 die Einfuhr gestattet für:
Einführnummer
des Statistischen Warenvexzeichnisses:
JFuhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich.
, Geseg über die Enteignung von Grundeigentum und über die
“ Beitragsleistung bei der Kanalisierung des Neckars von Mannheim bis Plochingen und des Mains von Aschaffen- burg bis Bamberg sowie zum Ausbau der Donau von Passau bis Kelheim.
Verordnung, betreffend die Errichtung einer oberen Baubehörde für die Kanalisierung des Neckars und der ihr unterstellten
Einfuhr vou Mais und sonstigen Futter-
Ausführungsverorönung zum Geseß über die Kosten der Kriegs-
und Kriegshinterbliebenenfürsorge.
der Reichsgetreide
j O via ati L E B B E I P ae - e
g Uber die Einseßung einer Prüfungskommission zur Abnahme der Prüfung der Schiffer auf Küstenfahrt in Königsberg i. Pr.
Aufhebung eines Handelsverbots.
Erste Beilage. Bekanntmachungen, betreffend Tarifverträge.
Vrenßzen.
werdet zur Kanalkisiering des Nekars Gon Mannheim bis Plochingen und des Mains von Aschaffenburg bis Bamberg sowie beim Ausbau der Donau von Passau bis Kelheim, zur Herstellung der planmä ? Schaltanlagen, spannungsleitungen und Umspannwerke, zur Entnahme der für diese Baujstofse sowie zur Ablagecung von Bau-
öwenstein und
Ernennungen 2c. Kraftwerke,
Nebenanlagen, verbindenden Arbeiten erforderlichen
loffen und Abraum.
8 2,
Das gleiche Nechk erhält das Neich hinsihtlih der Grundstüde oder Rechte an Grundstücken, die zur Erreichung der mit dem Unter- nehmen in Verbindung stehenden, auf das öffentliche Wohl gerichteten 1 i 1 Beschaffung von Siedlungsgelände zu beiden Seiten der Wasserstraße bis zur Entfernung von einem Kilo- meter von der Mittellinie des Flusses, der Seitenkanäle und der Häfen benötigt werden. Die Ausübung dieses Nechtes ist, sofern es sih um örderung anderer Zwecke als der Verkehrsentwicklung handelt, an ustimmung des Landes gebunden. Auf Verlangen des Landes ist von ihm, soweit das Neich das Enteignungsrecht nicht für sich in Anspruch nimmt, zugunsten des Landes, von Kommunalverbänden, Ge- î Vereinigungen Gebrauch zu machen.
Grundstüke und Rechte an Grundstücken, die auf Grund des Abs. 1 entzogen wordesa sind, dürfen an Dritte nur unter solchen Bedingungen weiter veräußert werden, die einen spekulativen Miß- brauch wirksam ausschließen,
Gesezlihe Vorschriften, die die Veräußerung oder Teilbarkeit eines Grundstücks auéschließen oder beschränken, sowie Vorkaufsrechte dritter natürlicher oder juristisher Personen {tehen der Enteignung nicht entgegen.
einrichß Gerhardt hann Christoph in Niederelsungen getreten. D
in Zwickau
agen worden: aus Bunzlau
S. 41)/22. März
A G 1 L: g Um H R Le} B E its? (4F, L G RE Et
orderungen der
5, September Zwecke, insbesondere auch
Bauämter.
Lange an Verordnung über die
Weserlingen, Prov. Sachsen.
In unser Genossenschaftsregister ist bei Allgemeiner Consumverein eferlingen und Umgegend, r Genofsenschaft beschränkter Haftpflicht in Wefer- |f lingen, heute folgendes eù
Mais (Kükuruz, türkischer Weizen, Welschkorn) .
von gemalztem Mais .
eingetragene unentölt, auh getrocknet
oder zerkleinert . Maiskleie, au gepreßt, aus\chließlih als Viehfutter verwendbar . . Es Nückstände von der Nückitände von dec Maisstärkeerzeuguitg, aus| als Viehfutter verwendbar, Maifoli ter (ein sogenann
gur Ausführung rdnung füp.die
getra en worden: T ormetier ist ieden und an
nachdem der in meinden oder gemeinnüßigen
aus dem Vorstand ausges seine Stelle der Schlosser Walter Weber in den Vorstand gewählt. Weferlingen, den 7. August 1920. Das Amtsgericht.
Wernigerode. ] Im hiesigen Genossenschaftsregister ist
.. ‘ . . . . A ungen der ch durch rects- Maisölerzeugung hrer Firma, L j bestätigt ist, hierdur a L ad
Darnistadt, den tes Glutenfeed), ein Abs l y fallprodukt der Maisstärkeerzeugung, ausshließlich zeichnet von seinem als Viehfutter verwendbar .
C 8 bs oder wird aus Wer aus dem Ausland die im § 1 genanntèn Füttèrmittel eii-
Senftenberz, Lausîtz. [56257] | be
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der - unter Nr. 28 eingetragenen Ge- Boten aft „Allgemeine rwerbs un irtschaftsgenofsenschaft, e. G. m. b. H, zu Seuftenberg N/L,“/ fol- gendes eingetragen worden :
Sp. 5: evifor Paul Petrick, Thamm, Be 27.
p. 6: Das Statut ist durch Beschluß der außerordentlihen Generalversammlung vom 6. Juni 1920 geändert und ergänzt worden.
Jakob Schmidt ist aus dem Vorstand ausgeschieden. An seine Stelle ift Paul Petrick in Thamm gewählt.
Senftenberg (Laufitz), den 18. August
1920. Preußisches Amtsgericht.
Sensburg. [56258] In unser Genossenschaftsregister ist bei i Peitschendorfer arlehn8- kafsenverein, e. G. m. u. H., in Awchyden, heute folgendes eingetragen worden:
An Stelle des verstorbenen Vorstands- mitgliedes Julius Doerk is der Besißer Friedrich Czerwinski in den Vorstand und das Vorstandsmitglied Otto Scheumann | st
wählt worden. “ Sensburg, den 10. Au 1920. Das Amtsgericht. Abteilung 1.
Eu Genossenschaftsregister ift Feute n das o T ute bei dem avg 21 verzeichneten
Konsumverein — Selbsthilfe — zu Oel D BeIAEntt Bal NE n aft mit beschränkter Haftpflicht zu A ts eingetragen worden : Die Ge- cin f soll laut Ta der Gene- ammlung vom 10. Juli 1920 auf- N gent werden. Die Liquidation oll am . Oktober pieses Jahres beginnen. Die Vorstandsmitglieder Johann Recknagel und Friedrih Endter in Albrehts sind die Liquidatoren. Amtsgeriht Suhl, den 18. August 1920.
Sn ‘quser Gonrosfeaséaftsregifier wurd unser Genossen register wurde te bei Nr. 52, Cle Gen. Schön Uguth, E. G. m. b. H., eingetragen: An Stelle des ausgeschiedenen Rentiers Won ist Gasthofbesiger Paul Urbansky; Schôn Ellguth, in den Vorstand gewählt. Amtsgericht Trebniß, den 18. August 1920.
Unna. [56418]
In unser Genossenschaftsregister ist Heute unter Nr. 2ò die Genossenschaft in Firma „Gewerbebank, eingetragene Ge- nossenschaft mit beschränkter Haft: pflicht““ mit dem Siße in Unna einge- tragen worden. Das Statut ist am 10. August 1920 festgestellt. n Gegenstand des Unternehmens ift der Betrieb von Bankgeschäften zum Zwecke zu Al g a8 Ie s De G iat, ie Wirtscha er teder nötigen Geldmittel. N
dem unter Nr. 11 verzeichneten El- bingeröder Konsumverein, eingetra- enschaft mit beschränkter n Elbingerode, heute ein- Stelle des Privatmanns ist der Oberholzhauer Ibingerode, in den Vor-
ves Maschinenfabrikanten Max Gußske in Gollnow wird nah er- folgter Abhaltung des Schlußtermins aufgehobèn.
Gollnow, den 20. August 1920.
Das Amtsgericht.
Grabow, Mecklb. dem Konkursverfahren über Vermögen des Kaufmanns Siegmund Lichtenstein in Grabow, In S. Lichtenstein daselbst, ist in lge eines von dem Gemeinschuldner ge- machten Vorschlags zu einem Zwangs- Vergleichstermin 18, September 1920, Vorm. 11 Uhr, vor dem hiesigen Amtsgericht anberaumt. Der Vergleihsvorshlag und die Erklärung des Gläubigerausshu Gerichts\{hreiberei zur Einsicht
August 1920.
Bei der Wiedervecäußerung von Grundstücken, die auf Grund der &S 1 und 2 des Geseßes erworben sind, findet kein geseblibe3 Vor- kaufsreht irgendwelcher Art ftatt.
führt, ist verpflichtet, ihren Eingang binnen drei Tägen nah Empfang dem Neichsministerium für Ernähcu1 unter Angabe der Menge und der A Als Einflhrender im Sinne des Abs. k gilt, ver naG Eingatz der Were im Inland zur Verfügung über sie füt eigene oder fremde ) Befindet stch der Verfügungsberechtigte nicht im Inland, so tritt an seine Stelle der Empfänger. Mit Gefängnis bis zu sechs Monaten oder mit Geldstrafe bis zu fünfzehnhundert Mark wird bestraft, wer der Verpflihtung zur An- Neben der Strafe können die Futtermittel, auf die sich die strafbare Handlung bezieht, eingezogen werden, ohne Unterc- schied, ob sie dem Täter gehören oder nicht.
Ernennungen und sonstige Perfonalveränderungen.
Bekanntmachung, betreffend die nächste Forstreferendarprcüfung.
Bekanntmachung, betressend das Inkrafttreten des 3. Nachtrags zur 6. Ausgabe der deutschen Arzneitaxe 1920 für das preußische Staatsgebiet.
Aufhebung eines Handelsverbots. — Handel3verbote.
anderen Gründen die. Bekanntmachung in ihm unmöglich, so tritt an seine Stelle der „Deutsche Reichsanzeiger“ bis zur Be- stimmung eines anderen Blattes. ieder des Vorstands sind die Bichhändler lfred Paul Gerold, Friedrih Albert Stiehler und Carl sämtlich in Zwidckau. und Zeichnun ind verbindli tandsmitglieder erfolgen. geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden enschaft ihre Naméèêns- Weiter wird
gene Geno und Lemdwirischaft in Berlin:
Haftpflicht
8 4.
Bei dex Festseßung der Enteignungsentschädigung darf die Mög- lichkeit eines Spekulationsgewinns oder eine Wertsteigerung, die dur die Aussicht auf das Kanalunternehmen begründet wird, nicht berüd- sichtigt werden.
Im übrigen gelten bis zum Erlaß eines besonderen Neichsgeseßes für die Durchführung der Enteignung die Vorschriften des landes- rechtlichen Enteignungsgeseßes.
Rechnung berechtigt ift. e E mung berechtigt ift illenserkflärungen
für die Genossenschaft wenn sie dur zwet Vor-
ftand gewählt. Wernigerode, den 6. Juli 1920. Preußisches Amt3gericht.
E R R R R A
Amtliches. Deutsches Neich. Im Reichs ministerium des Innern sind ernannt
zeige nicht nachkommt.
unser Genossenschaftsregi heute unter Nr. 31 Bommern, eingetragene Genosfsen- schaft mit beschränkter Haftpflicht zu Bommern eingetragen worden.
Die Satzun 18. April 9%.
VBanverein i; / N s Die Heranziehung der Eigentümer und Benußex von Grundstücken
oder Berechtigungen, denen aus der Herstellung oder Verbesserung von Wasserstraßen durch das Reich andere als verkehrswirtschaftlihe Vor- teile zufließen, zur Deckung der dem Reiche entstehenden Kosten wird durch befonderes Reichsgeseß geregelt werden.
der ‘Firma der Geno unterschriften h ö bekanntgemacht, daß die Einsicht der Liste der Genossen während der Dienstftunden des Gerichts jedem gestattet ift.
Amtsgericht Zwickau, den 23. August 1920.
9) Musterregister.
ie aus8lfändischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Tuttlingen. [ In das Musterregister wurde heute ein- s
Ands. Koch, Aktiengesellschaft in Troffingen: 1 Mundharmonika mit Baß- begleitung, 1 Harmoniadete mit Schall- randverstärkung, 1 ächenverstärkung, Fabriknummern 35601, 5919, 246, ofen niedergelegt, plastisches Erzeugnis, Schußfrist 3 Fahre, angemeldet am 21. August 1920, Nachmittags 3 Uhr. Den 23. August 1920. Amtsgericht Tuttlingen. Landgerichtsrat (Unterschrift).
11) Konkurse.
Charlottenburg. Ueber das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft in Firma „Heim- Karweik und Co. zu Berlin- ] Wilmersdorf, Ludwigkirhstraße 12, ist beute, Vorm. 112 U de Charlottenburg das Konkursver- ahren eröffnet. Konkursverwalter : Hans orchardtin Charlottenburg, Kan Frist zur Anmeldung rde rungen und offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 21. September 1920, Gläubigerver- und Prüfu
114 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht
in Charlottenburg, Tegeler Weg: 17—19,
I. Stock, Zimmer 128.
Charlotteuburg, den 23. August 1920.
reiber des Amtsgerichts. teilung 40.
8 3,
Außèr Kraft frefen mit Wirkurg vom 1. S&ptember 1920. a2) die Vorschriften dec Bekanntmachung, betreffend die Ein- fuhr von Getreide, Hülsenfrühhten, Mehl und Fu#termittek, vom 11. September 1915 (Reichs-Geseßbl. S. b69)/4. März 1916 (NReichs-Geseßbl. S. 147), soweit fie si auf die im § 1 genannten Futtecmittel und auf sonittpe Abfälle von Mais — allein oder in Mischungen, auch tit á ; zeugnissen — beziehen, die durch Vermählen, Sälen, x SchHroten gewonnen merden; für Produkte äus Mais bleiben die Vorschriften in Kraft, / :
b) die Vorschriften der Verordnung. über die Kinfuhr von Futtermitteln, Hilföstoffen und Kunstdünger vöm. 28._Ja- nuar 1916 (NReichs-Geseßbl. S. 67), soweit sie sür .die in der Liste zu, dieser Verordnung unter k, und U aüsgeführten Kraftfutte: mittel und zuckerhaltigen Futterstoffe noch, in Geltung sind; für frishe Melasse bleiben die Vorschriften bis auf weiteres in K 4
Fm gleichen Umfang treten die hierzu exlässerien Ausführungs- bestimmungen außer Kraft.
ist vom 17. Januar und/ Der Gegenstand des Unternehmens besteht aus\{ließlich darin, minderbemittelten Familien oder P gesunde mnd zweckmäßig eingerihtete Woh- nungen in den von der Genossenschaft er- bauten oder angekauften Häufern zu billi- Preisen zu überlassen. beträgt 300 4, die Geschäftsanteile 100. tandsmitglieder \ind: hnsekretär Hermann Külch ekretär August Freund, Buchhalter B alackde, sämtli ekanntmachungen der Geuossen- schaft erfolgen unter dem Genossenschafts- namen dur einmali im „Wittener Tageblatt“ oder auf eeignete Weise, gezeihnet von zwei Vor-
Willenserklärungen und die
mt abgegebenen Erklärun- gen sind für die Genosjenschaft verbindlich, wenn sie von zwei Vorstandsmitgliedern abgegeben werden; die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeich ossenschaft ih
Ministerialdirektor: Ministerialrat von Welser; / 8 6.
Ministerialräten : Die zur Ausführung des Gesehes erforderlihen Bestimmungen erlassen der Reichsverkehrsminister und der Neichéfinanzminister mit
Zustimmung des Neichsrats.
S 7. / Dieses Gesetz tritt mit der Verkündung in Kraft. Berlin, den 3. August 1920. Der Neichspräsident.
Oberregierungsrat Daniels, der Negierungsrat Dr. Bourwig, der bayerische Bezirksamtmann Dr. Kaisenberg, der Regierungsrat Dr. von Zahn und der Rechtsanwalt Donnewert;
zu Oberregierungsräten: der V der Oberstabsarzt a. D. Dr. Taute und der Oberintendanturrat Taubert; :
zu Negierungsräten: der NeGnungsrat Wollenburg und der Privatdozent Dr. Schwarz; i
zu Ministerialsekretären: die Obersekretäre Dr. Kalff, Moll, Awe und Stein, der charakterisiecrte Ministerial- sekretär Plath und der Oberintendantursekretär Hübner;
zu Ministerialregistratoren : Hamann sowie der Zahlmeister Abe l; : zu Oberregiexungssekreiuären: der Büroassisient Laurin sowie die Ministerialkanzleiseîretäre Sch olz, Fiebig, Ristau und Düring.
preußische
eteiligten nieder Grabow, den 24.
E O Ait tit E aa A E T T E M t eit T t P “E r pg P L ee Sa E agr A 2 M e O R Mb S (T ÉNE e E r IO Ma E L cIMRTE E Bares
Johanngeorgenstadt. . Wagner, In dem Sd Feb N ae us
irma Erzgebi e 7]| Saudschuhfabrik, Gesellschaft mit be- aftung, vormals L. Cohn Johanngeorgenstadt is zur Ab- nahme der Schlußrehnung des Verwalters, Erhebung von Einwendungen E E
ft-
pödhste Zahl | Der Reichsverkehrs3minister.
Groener.|
Vermögen der
in Bommern. Verordnung,
betreffend die Errichtung einer oberen Bau-
behörde für die Kdänalisièrung des Necars
von Mannheim bis Plöôchingen und der ihr unterstellsen Bauämter.
Vom 4. August 1920.
Für die Ausführung der Kanalisierung des Neckars von Mannheim bis VPlochingen wird eine dem Reichsverkehrs- minister unmittelbar nachgeordnete obere Baubehörde unter der Bezeichnung „Neckarbaudirektion“ errichtet, der die er- forderliche Anzahl von örtlichen Bauämtern unterstellt wird. Innerhalb ihres Geschäftskreises sollen diese Behörden Dauer ihres Bestehens alle Rechte und Pflichten von Re behörden haben. Jhren Siß, ihre Zusammenseßung und ihren chäftegang bestimmt der Reichsverkehrsminister.
Diese Verordnung tritt mi
zum stellvertretenden Vereinsvorsteher (p Va E m
i der Vertei- tigenden Forderungen und ung der Gläubiger über t verwertbaren Vermögensftücke ber die Erstattung der und die Gewährung an die Mitglieder des Gläubigeraus|chusses der Schlußtermin auf 24, September 1920, Vormittags 9 Uhr, vor dem hiesigen Amtsgerichte bestimmt worden.
Amtsgeriht Jo eorgenstadt, M8 Sa D uft 1920. E Mersoburg. 5 Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Landwirts Paul Glaß
Merseburg wird nach erfolgter ung des Schlußtermins hierdurch auf
Merfeburg, den 18. August 1929. ibi A ad
Veröffentli irmonikadedcke
die Obersekretäre Hein und
e L E E E S
Die Verordnung fritt mit V Tage der Verkündung in Kraft. Berlin, den 25. August 1920. Der Reichsminister für Ernöhrung und Landwirtschaft. F. V.: Dr. Heinriteti.
zur Beschl einer Vergütung
Der Minlslerialrat Nelken vom Neichsgarbeitsnminlstertura
Ie : 9 r Ht 8 r Fi " ist zum Direktor des Hauptversorgungsamts Altona ernannt AusführungsverorFnung
zum Gesetz üher die Kosten b 2:r Kriegs3beßcä- digten-und Kriegshinterbliebenenfürforge vom 8. Mai 1920 (Reichs-Gefezbl. S. 1066).
Vom 9. August 1920.
Auf Grund des § 4 des Geseßes über die Kdsten dex und Kriegshinterbliebenenfürsorge vom 8. Mai 1920 (Reichs-Geseßbl. S. 1066) wird die Höhe des vom Reiche zu erstattenden Aufwandes für die soziale Kriegs- beschädigten- und Kriegshinterbliebenenfürsorge wie folgt be-
nenden dem re Unterschrift
wma.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist
während der Dienststunden des
jedem gestattet.
Witten, den 21. August 1920. Das Amtsgericht.
ensGaftöregil olgendes eingetragen
Der preußische Ministerialsekretär Weißhuhn ist zum Ministerialsekretär im Reichsfinanzminisiecium ernannt.
t dem Tage der Verkündung in : Pr Bei der Reichsbank ist zum 1. September d. J. der i Kriegsbeschädigten- Neichsbankinspektor Schaeffer unter Uebertragung der Ver- waltung der Reichsbanknebenstelle in Weißwasser zum Reichs-
bankrat ernannt worden.
60] Zielenzig. unser Geno heute unter Nr. 48
Kolonne 1. Kolonne 2.
Berlin, den 4. August 1920. Die. Reichsrégierung.
Fehrenbach. Groener.
Wüstegierasdors. Das Konkursv des am 18. März Tischlers Wi
L Für die Höhe des vom Reihe zu erstattenden Aufivandes verebel der im Reichshaushaltsplane zur Verfügung gestellte Betrag die IUGUUnUE : : Soweit die Mittel nah dem Reichshaushaltsplane nicht zur Deckung der Aufwendungen früherer Rechnungsjahre bestimmt sind,
a) vier Fünftel dieses Betrags als voranshlags8mäßiger Höchst- betrag des vom Reiche den sorgestellen der Länder und
wandes, L f
b) der Rest als veranschlagt für Zuschüsse an solche Fürsorge- bezirke, die infolge außergewöhnlicher erh Aufwendungen genötigt sind (Ausgleichsfonds), sowie für deu Kostenaufwand des Reichsausschusses der Kriegsbefchädigten:
Geseg
über die Enteignung von, Grundeigentum und über die Beitragsleistung beider Kanga- lisierung des Neckars von M Plochingen und des Mains von burg bis Bamberg f
Donau von Pass Vom 3. August 1920. : hat das folgende Gese beschlossen, das mit eich3rats s verkündet wird:
8 1. ; hält das Recht zur Entziehung und Beschränkung d der Nechte an den Gcundstülken, die benötigt
Elektrizitäts - Verwer- tungs - Genossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft- pflicht, Siß Grabow.
Kolonne 3. Die Beschaffung und Ver- wertung elektrisher Energie für Licht und Kraftzwecke und die hierfür notwendig werdenden Einrichtungen auf gemeinschaft-
Ledes Mitglied haftet für die senschaft dieser
Verordnung über die Einfuhr von Mais und sonstigen
Futtermitteln.
Von 25. August 1920. d der Verordnung über Kriegsmaßnahmen zur Volksernährung vom 22. Mai 1916 (Neichs- 401)/18. August 1917 (NReichs-Gesehbl. S. 823), bs. 3 der Verordnung über die Negelung der Einfuhr ebbl. S. 41)/22. März 1920 ehbl. S. 334), des 8 5 der Bekanntmachung, be- nfuhr von Getreide, Hülsenfrüchten, Mehl und
erfahren über den 1915 verstorbenen elm Simon von Abhaltung des Schluß- EBüstegieröbors ket t g Dori, Das Amïis3g
annheim bis Aschaffen-
Ausbau der
owie zum i aubis Kelheim.
i ie enduft 1920. Auf G uf Grun Sicherung d
des §4 A R 1. Januar 1917 (Neichs-Ges
aupifürsorgestellen und rovinzen zu erseßenden
Wurzen. [56706 Das Konkursverfahren über das Ver- inögen des Mühlenbesfißzers Ernst Paul Horu in Dehnitß wird naG Ab- haltung des Schlußtermins hierdurß auf-
Wurzen, den 29. Ausf 1920,
lie Nechnun Kolonne 4. Verbindlichkeiten der Geno ] sowie unmittelbar den Gläubigern der- elben bis zu einem Betrage vou je — 100 — einhundert Mark Haftjumme für den erworbenen Geschäftsanteil nah Maßgabe des Genossenschasißgesezes — beschränkte
Der es
Der Reichsta Zustimmung des
Das Reich er des Eigentums un
München. Umstände zu erhöhten
Amtsgericht Müncheu. Konkursgericht. : Am 24. August 1920, Nachmittags 6 Uhr, wurde. über das Vermögen des
(Reichs-Ges irefsend vie Ei