1920 / 194 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 30 Aug 1920 18:00:01 GMT) scan diff

und Kriegshinterbliebenenfürsorge und zur Förderung reichs- wichtiger, der Kriegsbeschädigten- oder Kriegshinterbliebenen- fürsorge dienender Einrichtungen.

A 1. Der voranschlagsmäßige L ¿ébsibetrag des den Hauptfürsorge- [en und Fürsorgestellen zu erstattenden Auswandes wird auf die V der Sauptfürsovaeitellen nah folgenden Gesichtspunkten verteilt:

a) drei Viertel lediglich nach der Einwohnerzahl,

b) ein Viertel auf die im Ortsklassenverzeichnisse zum Neichs- besoldungsgeseße genannten Orte der Ortsklassen A bis D derart, dußz auf die Einwohner der

Drisklasse A 25 vom Hundert

n B 20 " "” " C 10 "” [74 mehr entfällt als auf die Einwohner der Orte der Orts-

klasse D. : i

Maßgebend [gie die Ergebnisse der neuesten Volkszählung, soweit sie noch nmcht feststehen, die vom Jahre 1910. /

2. Bis zu diesen Höchstbeträgen erhalien die Hauptfürsorge- stellen vierteljährlih im voraus Vorschüsse. Der Vorschuß kann von vorheriger ordnungsmäßiger Rechnungslegung für das vorleßte Kalenderviertel]jahr abhängig gemacht werden. i :

Ueber die Verwendung dèr Mittel der sozialen Fürsorge hat die Hauptfürsorgestelle dem Reichsarbeitsminister nah Maßgabe der er- gehenden besonderen Vorschriften Rechnung zu legen. Ie Ds rechnungen der Fürsorgestellen sind von der Hauptfürsorgestelle zu prüfen und als richtig zu bestätigen, Beanstandungen, die nicht be- hoben werden fönnen, snd bet der Vorlage anzugeben.

3. Vorschüsse, die die Hauptfürsorgestellen oder Fürsorgestellen Kriegsbeschädigten oder Kriegshinterbliebenen auf die thnen zu- fommenden Versorgungsgebührnisse zulässigerweise gewähren, werden in den voranshlagsmäßigen Höchstbetrag des vom VMeiche zu er- tattenden Aufwandes insoweit nicht eingerehnet, als sie aus Penstons- fonds zurüderstattet werden können. Die Gewährung derartiger torschüsse und deren Abrechnung richtet sih nah den ergehenden be- sonderen Vorschriften.

S 3,

Das Neich trägt vier Fünftel der von den Hauptfürsorgestellen und Fürsorgestellen aufgewendeten Kosten der sozialen Kriegs- beshädigten- und Kriegshinterbliebenenfürsorge nur, wenn das rest- lihe Fünftel aus ösfenilihen Mitteln des Landes oder seiner Selbst- verwaltungsförver aufgebracht wird; an Kosten, die aus Stiftungen oder sonstigen Spendenmitteln gedeckt werden; beteiligt es sich nicht.

S 4. Z : i :

An den einzelnen Aufwendungen für die soziale Kriegs- beschädigten- und Kriegshinterbliebenenfürsorge beteiligt sih das Neich nur, wenn die Aufwendung den Ytichtlinien entspricht, die der Neichsans\{huß der Kriegsbeschädigten- und Kriegêhinterbliebenen- fürsorge mit Zustimmung des Neichsarbeitsministers sür die Durch- führung der Fürsorge aufgestellt hat.

8 5.

An den Verwaltungskosten beteiligt sih das Neich nur insoweit, als die Aufwendungen den Grundsätzen ciner guten, aber sparsamen Verwaltung entsprechen und durch die Erfüllung der Aufgaben der Kriegsbeschädigten- und Kriegshinterbliebenenfürsorge besonders entstanden sind.

S 6. : Das Neich beteiligt sich regelmäßig insbesondere nicht a) an Besoldungen solcher Beamten, die nah den Verwaltungs- geseßen oder Verwaltungssakungen des Landes oder Selbst- verwaltungskörpers auch ohne Nücksiht auf die Durch- führung der Kriecgsbeshäbigten- und Kriegshinterbliebenen- fürsorge für allgemeine Berwaltungsaufgaben einzustellen

wären, :

b) an Besoldungen solcher Beamten und Angestellten, die nah ihren Kenntnissen, Fähigkeiten und Fertigkeiten den ihnen A sozialen Aufgaben offenkundig nicht gewachsen ind,

c) an Besoldungen und sonstigen Vergütungen, die bei Beamten oder Angestellten nicht üblich sind, wenn sie lediglich für das Land oder den Selbstverwaltungskörper tätig sind,

d) an Besoldungen und sonstigen Vergütungen von Beamten und Angestellten, deren volle Arbeitszeit nicht wenigstens zu einèm Drittel durh Aufgaben der Kriegsbeschädigten- und Kriegshinterbliebenensürsorge in Anspruch genommen ift,

e) an Bau: und Bauunterhaltungskosten sowie an Anschaffungs- kosten für Einrichtungs- und Ausstattungsgegenstände, die einen dauérnden Wert besißen, es sei denn, daß die Gebäude oder Gegenstände in das Eigentum des Reichs übergehen. Für die Benußung kann lediglih ein angemessener Miets- zins oder ein Abnußungsgeld angerechnet werden,

#) an dem Mehraufwand an Verwaltungskosten, der dadurch entsteht, daß für Bezirke von weniger als 20 000 Ein«- wohnern besondere Fürsorgestellen errichtet sind, es sei denn, daß die Notwendigkeit der Einrichtung vom Neichsarbeits- minister anerkannt worden ist. : :

_ Sowéit Beamte oder Angestellle nur zu einem Teile mit Auf- abèn der L und Kriegshinterbliebenenfürsorge be- chäftigt sind, beteiligt sich das Neich nur an einem entsprechenden nteil dèr Besoldung odér Vergütung.

| 8 7. Yeberschretungen det für den Bezirk einer Hauisrsorgestelle estgeseßten Höhstbeträge werden zu vier Fünsteln vom Reiche in- owéeit, erseßt, als der Spa für Leistungen, zu denen das Gescßz übér dié Bescästiqung Schwerbeschädigter vom 6. April 1920 (Neichs- Cd S. 458) die Dani rforgel eren verpflichtet, und für Einzel- leistungen, auf diè ein Ne enn gun) besteht 21 des Meichsver- sorgungsgeseßes vom 12, Mai 1920 Reichs-Geseßbl, S. 989 —), die Hälfte dieser Höchstbeträgé übersteigt. : '

Im übrigen entscheidet der Reichsarbeitsminister soweit er- forderlih im Benehmen mit dem Reichsminister der Finanzen —, inwièweit sich das Reih an Ueberschreitungen der voran|hlags- mäßigèn Höchstbeträge beteiligen kann; dabei wird, wenn die Üeber- \chxeitung darauf zurückzuführen ist, daß dex Verwaltungsaufwand méhx àls 2 vom Hundert des voranschlagsmäßigen Höchstbeirags um- fe t,, das Reich seine Beteiligung an der Deckung dieser Uebere

reitung în dèr Negel davon abhängig machen, daß wenigstens die Hälfte des Mehraufwandes an Verwaltungékosten von dem Lande oder Selbstverwaltungskörper getragen wird.

; 88, :

« Die Hauptfürsorgestelle kann im Rahmen des ihr zugekeilten Höchstbétrags den voranshlagsmäßigen Höchstbetrag_ für die Aufwen- dungen der einzelnen Fürsorgestellen bestimmen. Sie kann si die Génehmigung dèr Kostenvoran|chläge der Fürsorgestellen vorbehalten {9 bestimmen, daß gewisse Arten bon Aufwendungen allgemein oder über einen bestimmten Betrag hinaus nur dann erstattungsfähig sind, wenn sie ihnen vorher zugestimmt hat.

Berlin, dén 9. August 1920. Der Reichsarbeitsminister. J. V.: Dr. Geib.

d __ _Verordnunag zur Ausführung der Reichs8getreideordnung für die Ernte 1920.

Von 26. August 1920.

_ Auf Grund des §8 8 Abs. 1 Nr. 3 der Neichsgetreide- ordnung für die Ernie 1920 vom 21. Mai 1920 (Neichs- Ea S. 1028) wird mit Zustimmung des Reichsrats estimmt: |

na g

| 2. von ihrer selbstgebzuten Gerste : E a) an das im Betricbe gehaltene Vieh die im § 8 Abs. 1 Nr. 1 genannten Mengen an Gersie, soweit diese zur mens{hlihen Grnährung nit verwendet werden, | b) an 1hre Ae, sofern diese gededlt sind und dies dem Kommunalverband angezeigt ist, zwei Zentner für den Wurf verfüttecn. ; ;

Die Vorschrift im Abs. 1 Nr. 1 gilt auch für selbstgebautes Ge- menge aus Hafer und Gerste, das nicht mehr als dreißig vom Hundert Gerste enthält.

Die Verordnung tritt mit dem Tage der Verkündung in Kraft.

Berlin, den 26. August 1920.

Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft.

I B! Or, OLinr ict.

Jn Königsberg i. Pr. ist eine Prüfungskommission zur Abnahme der Prüfung der Schiffer auf Küsten- fahrt eingeseßt worden.

Bekanntmachung. Meine Verfügung vom 10. Februar 1920 abgedruckt in Nr. 67 des Neichsanzeigers vom 25. Februar 1920 —, durch die der Firma Braude und Gold\hchmidt in Vacha der Handel mit Häuten und Fellen aller Art unter- sagt worden ist, wird hiermit aufgehoben. Dermbach, den 31. Juli 1920. Der Direktor des TV. Verwaltungsbeztrks. Scchmid-Burgk.

Prenften Finanzministerium. Verseßt sind: lleur \ Mews von Beeskow nah Berlin (Katasterant Berlin-Nord- west) und Nothe von Beuthen O. S. nah Neustadt O. S. Bestellt sind die Katasterlandmesser Ernst Mönnig und Mühlberg zu Katasterkontrolleuren in Beuthen O. S. bezw. Emmerich.

Ministerium für Landwirtschaft, Domänen | und Forsten.

Bekanntmachung.

Die Herren Forstbeflissenen, die in diesem Herbst die Forstreferendarprüfung abzulegen beabsichtigen, haben die vorschriftsmäßige Meldung spätestens bis zum 15. Sep- tiember d. J. einzureichen.

Berlin, den 26. August 1920.

Der Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten. . A.: Laspeyres.

Ministerium für Volkswohlfahrt. Bekanntmachung.

Nachdem durch den Heren Reichsminister des Junern ein neuer Nachtrag zur 6. Ausgabe der Deutschen Arznei- ‘taxe 1920 unter der Bezeichnung

„Preisänderungen in der 6. Ausgabe

der Deutschen Arzneitaxe 1920,

3. Nachtrag zur 6. Ausgabe“ herausgegeben worden ist, bestimme ich, daß dieser Nachtrag, durch ven die Gültigkeit des ersten und zweiten Nachtrags nicht berührt wird, mit Wirkung vom 1. September 1920 ab für das preußische Staats3gebiet in Kraft tritt. Der Nachtrag erscheint im Verlage der Weidmannschen Buchhandlung in Berlin SW. 68, Zimmerslraße 94, und kann von dort zum Preise von 80 /Z bezogen werden. ;

Berlin, den 28. August 1920.

Der Preußische Minister für Volkswohlfahrt. J. A.: Gottstein. |

Ministerium für Wissenschaft, Kunst undD B oitabi ion gal |

Die Wahl des Rektors der bisherigen städtischen höheren Mädchenschule in Torgau Dr. Schlemilch zum Direktor des städtischen Lyzeums in Torgau ist namens der Preußischen Staatsregierung bestätigt worden.

Der Pfarrer Lütgert in Frankfurt a. M. ist zum Kon- sistorialrat und Mitgliede des Evangelischen Konfistoriums da- felbst im Nebenami ernannt worden.

Bekanntmachung. Dem Mektkgermeister August Freese in Laer ket Bochum, Wiktenerstraße, habe ich die Wiederaufnahme des Handels mit Gegenständen des täglichen Bedarfs gestattet. Bochum, den 16. August 1920.

Der Landrat. Stühmey er.

G E

Bekanntmachung.

Auf Grund der Bekanntmachung zur Ss unzuverlässiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 (NGBLI, S. 603) habe ih dem Schlachtermeister Andreas Jacobsen in Wyk für die Dauer von sechs8 Monaten durch Verfügung vom heutigen Tage den Handel mit Fleisch und Flei G: wa L en Unzuverlässigleit in bezug auf diesen Handelsbetrieb aunterlag!.

Niebüll, *den 20. August 1920.

Der Landrat. B 68h me.

Bekannimachung. Auf Grund der Bekanntmachung zur a unzuverlässiger Perfonen vom Handel vom 23. September 1915 (Neichsgeseßblatt S. 603) habe ih dem Milchhändler Friedrich Schulz in Sande durch Verfügung voin heutigen Tage den Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs, insbesondere mit Milch und den daraus gewonnenen Erzeugnissen, wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Welten untersagt. Die Kosten diejer Veröffentlihung hat Schulz zu tragen. Wandsbek, den 25. August 1920. N Der Landrat des Kreises Stormarn. Knuyen. \ /

- i 8 1. E A NGAE Betriehe dürfen . thren Jelbilgebauten Hafer aus der Ernte 1920 des im | Betrie e gebaltene ieh verfüttern; N

G5 ias N tal

(Fortseßung des Afitlichen tin der Ersten Beilage.)

die Kataslerkontrolleure, Steuerinspektoren

Ministerien un

Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

In der am Sonnabend abgehaltenen Kabinetts}ißung er- stattete der Reichsarbeitsminister Dr. Brauns Bericht über den Stand der Arbeitslosenfürsorge und im Ans{luß daran über Verhandlungen, die im Arbeitsministeriuum mit Ver- tretungen der Erwerbslosen und der Kommunalvecwaltungen, vornehmlich von Groß Berlin, im Laufe der leßten Woche ge- pflogen worden sind. Ueber die einschlägigen Beschlüsse des Kabinetts wird in den nächsten Tagen im volkswirtschastlichen Ausschuß des Reichstags noch näher verhandelt werden.

gu E

Der Reichsminister des Auswärtigen Dr. Simons ist an Sonnabendmorgen von seiner Urlaubsreise wieder in Berlin eingetroffen.

Wie erinnerlih, hat die Ermordung des deutschen Konsuls Wustrow in Täbris in der Oeffentlichkeit seinerzeit großes Aufsehen und berechtigten Unwillen hervorgerufen. Die Verhandlungen mit der persischen Negierung zogen sich in die Länge, und eine Zeit lang schien es, als seien sie auf einem Dieser Eindruck wurde verstärkt, als

toten Punlt angelangt. ( rstär in Täbris ein neuerlicher Ueberfall auf das deutsche Konsulat erfolgte.

Nunmehr scheinen, wie „W. T. B.“ mitteilt, Heide E legenheiten einer Lösung in freundschaftlihem Geiste entgegenzugehen. Nach einer Meldung des deutschen Geschästs- trägers in Teheran hat der persishe Minister des Aeußern Moschar el Saltane einen amtlichen Besuch in der deutschen Gesandtschaft abgestattet, um das aufrichlige und Bort Ve- dauern der Kaiserlich persischen Regierung über die Vorfälle in Täbris zum Ausdruck zu bringen. Der Außenminister teilte dem Geschäftsträger mit, daß der bisherige Generalgouverneur von Töbris Ain el Daule abberufen und der neuernannte Generalgouverneur Mochbir el Saliane angewiesen sei, die Angelegenheit peinlichst zu untersuchen und die Schuldigen aus- findig zu ma : ;

Am Freiklag hat sodann der hiesige persishe Geschäfts- träger Abbas Khan, der den in der Schweiz weilenden per- sischen Gesandten vertritt, den Leiter des Auswärtigen Amtes, Gesandten von Nosenberg im Auftrage seiner Regierung be- sucht. Er hat dieselbe Erïlärung abgegeben wie der persische Außenminister in Teheran.

Der Reichsminister Dr, Hermes ist mit Geheimrat Merz,

der ihn begleitet hatte, von der Konferenz in London zurückgekehrt. Die ursprüngliche Absicht, eine gemeinsame Konferenz der Alliierien Mächte und Deutschlands zu veran- stalten, hatte infolge unvorhergesehener Umstände in leßter Stunde nicht verwirklicht werden lönnen. Troßdem hatte die englische Negierung die Einladung an die deuts che Negierung zu der Londoner Zusammenkunft aufrecht erhalten in der Er- wägung, daß eine gemeinsame Aussprache zwischen dem englischen und dem deutshen Ernährungsministerium über die Maßnahmen zur Verbesserung der Er- nährungsltage Deutschlands von Vorteil sein würde. Dieser englisch-deutschen Ernährungskonferenz, die unter dem N api 2 Ly (B A til ava A . Borsitz des engalishen Ernährungsministers Mac Curdy statt- fand, und an der auch der deutsche Geschäftsträger, Minister Sthamer, teilnahm, wohnten auch Vertreter Frankreichs, Jtaliens und Belgiens zu informatorischen Zwecten bei.

__ Der Minister Mac Curdy eröffnete nah einem Be- richt des „W. T. B.“ die am 24. August abgehaltene Be- sprechung mit Werten der Begrüßung für die Erschienenen

und wünschte insbesondere Auskunst über das Ernälrungs- programm Deutschlands für das eben begonnene Wirtschaftsjahr. Der Minister Sthamer dankte im Namen der deutschen Delegation für die Worte der Begrüßung, worauf Neichs- minister Dr. Hermes sich in längeren Ausführungen über die gegenwärtige Ernährungslage der deutshen Bevölkerung aus- ließ und die Einfuhrnotiwendigkleiten Deutschlands darlegte. Er wies unter anderem darauf hin, daß das deutsche Volk und besonders die Bergarbeiter alles daran seßten, um die im Spaaer Abkommen eingegangenen Verpflichtungen zur Kohlenliefer1ng restlos zu erfüllen. Troß des völlig ( unbefriedigenden Ernährungs- zustandes habe die deutsche Bergarbeiterschaft durch freiwillig über- nommene Mehrarbeit es bewirkt, daß die Kohlenablieferungen den An- forderungen entspräcßen. Die deutsche Arbeiterschaft sei aber jeßt am Ende ihrer Kräfte, und es sei daher cine Besserung der Ernährung un- erläßlih. Diese Verbesserung sei ebenso, wie diejenige der übrigen deutschen Bevölkerung, nur möglich durch eine wesentliche Verstärkung der Nahrungsniitielzufuhxr aus dem Ausland. Diese habe aber ihrerseits zur Vorousfezung die {leunigste Bereitstellung der in Ziffer VL des Anbangs zum Protokoll der Konferenz von Syaa vom 16. Juli 1920 festgeseßten Vorschüsse durch die Alliierten Mächte, und zwar zu Bedingungen, die eine dauernde Hebung der Ernährungslage des deutschen Volkes gestatteten. Ohne die vorherige Negelung der Frage der Vorschüsse sei die Aufstellung eines praktis Dr Dr ateN Er- nährungsplanes für die deutse Regierung und damit auch die dauernde Gesundung des deutshen Volkes unmöglih. Deutschland könne nicht langer von der Hand in den Mund loben, sondern müsse endlih zu einer vernünftigen Ernährungswirtschaft gelangen, sonst wiederhole es sid, daß das deutsche Volk zwar zu Beginn des Wirtschafts= jahres etwas besser, wenn auch durchaus niht ausreichend ernährt werden könne, aber in den leßten Monaten des Wirtschaftsjahres infolge ungenügender Auslandszufuhr wieder in den gun starker Unterernährung zurücgeworfen werde. Dieser fortwährende Wechsel zwischen einer geringen Verbesserung der Ernährung und völliger Uaterernährung etkläre den stark nervösen und FranfBaften Zustand, unter dem das deutsche Volk nach wie vor leide, dur den seine Arbeits[ust und Arbeitsfähigkeit sehr beeinträchtigt und auf die Dauer die Erfüllung der übernommenen Verpflichtungen unmöglich gemack®t \erde. Die für Deutschland notwendige Unterstützung seitens der Alliierten liege daher auch in deren eigenem Interesse. Der Minister _Mac Curdy würdige vollkommen die vou Yeichôminister Dr. Hermes dargelegten Schwierigkeiten, die {ih für die Ausstellung des Ernährungsprogramms aus der noch nicht er- olgten Regelung der Vorschußfrage ergeben, und erklärte fich auf Bunsch des Neichsministers Dr. Hermes bereit, auf die beschleunigte Negelung der Frage der Vorschüsse dur die Neparationskommission, zu deren auss{licßliher Zuständigkeit diese Frage gehöre, hinzuwirken. Die weitere Aussprache über die nächsten Cinfuhrbedürfnisse Deutschlands wurde vom Neichsminister Dr. Hermes mit der u en Darlegung eingeleitet, daß Deutschland neben der Einfuhr von Nahrungsmitieln auch auf diejenige von Nohstoffen für die Landwirtschaft Gewicht legen müsse. Die Sicherung der Ernährung Deutschlands für die Zukunft müsse in erster Linie auf der heimishen Erzeuging beruhen, deshalb müsse diese mit allen Mitteln gefördert werden. Diese Auffassung wurde von den Vertretern des englischen Ernährungsministeriums durdßaus anerkannt. Anschließend daran wurde dann Auskunft gegeben über die Lage auf den wichtigsten Gebieten der deutschen Ernährungswirt- schaft. Eine eingehende Besprehung hierüber erfolgte am zweiten Tage der L innerhalb kleinerer, aus Vertretern der beiden Sachverständigen gebildeter Kommissionen.

Die englisch-deuishe Ernäßrungskonferenz war beiderseits

! vom Willen zu positiver Zusa

nenarheit getragen und verdient

als erster Versu eines persönlihen Gedankenaustausches zwischen den Ernährungsministern Englands und Deutschlands Beachtung, zumal die anderen nächsibeteiligten Mächte Kenntnis von den Verhandlungen genommen haben. Die bei der Londoner Konferenz behandelten Fragen werden voraussichtlich Gegenstand weiterer Beratungen fein, an denen dann hoffentlich die bisher nur informatorisch vertretenen Staaten tätigen Anteil nehmen werden.

Der französische Botschafler Laurent ist na Berlin zurückgekehrt und hat die Leitung der Botschast wieder über- nommen.

Infolge der Breslauer Vorgänge hat das dortige französishe Konsulat seine Tätigkeit eingestellt. Nunmehr müssen sih, wie „W. T. B.“ mitteilt, deutsche Reichsangehörige, die sih in das Abstimmungsgebiet be- geben wollen, wegen des Paßvisums an das franzöfische Konsulat in Berlin oder an ein anderes Ian des Kon- sulat wenden. Französische Konsularbehörden befinden sich außer in Berlin noch in Bremen, Düsseldorf, Frank- furt a. M., Hamburg, Karlsruhe und Mainz.

PVBreuten.

m Sonnabend haben, wie „W. T. B.“ aus Beuthen meldet, die Vertreter der deutschen und der polnischen politishen Parteien und Gewerkschaften folgenden Aufruf unterzeichnet:

An das oberschlesishe Volk! Genug des Blutes und des Schreckens! Die Vertreter der deutschen und der polnishen Scche haben sih zusammengefunden, um unserem Volke Ruhe, Frieden und ungestörte Arbeit wiederzugeben. Wir alle wollen vie Wiederherstellung des gesezmäßigen Zustandes. In Beratungen haben wir den Weg zur Verständigung auf folgender Grundlage, ohne den bestehenden Ge|eßen vorzugreifen, gefunden : i

1. Entfernung der Sicherheitswehr und Ersaß derselben bis zur mögli baldigen Bildung einer Abstimmungspolizei dur eine gesetzliche Hilfspolizei, die sich zur Hälfte qus oberschlesischen Polen und Deutschen zusammenseßt. 2. Ausweisung derjenigen, welche nah dem 1. August 1919 nach Oberschlesien ¿ugezogen sind, aus-

enommen diejenigen, die durch beruflidhe ; ge[chäftliche __und fon tige billige Interessen der Betressenden gerechtfertigt sind, begutachtet durch eine für jeden Kreis zu bildende, paritätisch aus Deutschen und Polen zusammengeseßte Kommission unter Vorsitz eines Vertreters der alliierten Kommission. Die Ver- ordnung hat nux den Zwe, diejenigen Elemente zu treffen, die nach Oberschlesien gekommen find, um in ungeseßliher Weise oder unter Mißbrauch der Amtsgewalt die Abstimmung zu beeinflussen. 3. Weigerung, die Waffen niederzulegen oder abzugeben, oder der un- rechtmäßige Besiß soll mit den schärfsten Strafen, mindestens mit einjähriger Zuchthausstrafe, geahndet werden. 4. Jeder Terror gegen Andersdenkende hat zu unterbleiben. Insbesondere ist jede Ein- wirkung durch Gewalttätigkeit oder Drohung in Arbeitsbetrieben oder im Privatleben, jeder Zwang wegen Zugehörigkeit zu einer olitishen oder wirts{haftlihen Organisation untersagt. Jeder Miß- Vero der Amtsgewalt oder Stellung als Vorgeseßter Hat zu unter- bleiben. Zur Ueberwachung der Dufchführung dieser Vereinbarungen foll für das deutsche Abstimmungsgebiet die paritätishe Kommission aus Deutshen und Polen unter Borsiß eines Verkreters der inter- alliierten Kommission gebildet werden. , ;

Laßt darum ab von allen Gewalttaten, legt die Waffen nieder, Fehrt zu Eurem Tagewerk zurü! : :

An erster Stelle unterzeichnet für die Deutschen : Dr. Urbanek und Pfarrer Ulißka. Für die Polen : Korfanty.

Der Kultusminister Haenisch hat nah Mitteilung des „W. T. B.“ folgende Verfügung erlassen: Jede Schulfeier am Sedantage hat zu unterbleiben. Am 1. wie am 2, September ijt regelmäßiger Unterricht durchzuführen.

Sachsen.

Der Neichsvrerkehrs minister Groener ist am Sonn- abend in Dresden eingetroffen, um die ihm unterstellte Verkehrs- abteilung in Sachsen zu besichtigen und der Landesregierung einen Besuch abzustatten. Die Landesregierung haï laut Meldung von „W. T. B.“ dabei Gelegenheit genommen, mit dem Neichsverkehrsminister, abgeschen von anderen Fragen,

ihre Wünsche betreffs des Mittellandkanals und seiner

au Sibruna auf der Südlinie zu besprechen.

Æüxttemberg.

Der Generalstreik in Württemberg hat nah Meldung des „W. T. B.“ aus Sluitgart am Sonnabend begonnen. In der Jndustrie wird niht gearbeitet. Die Lieferung von Gas und elektrishem Strom hat aufgehört. Dagegen sind

estern vormittag die Zeitungen noch erschienen; die Organi- okey der Verklehrsbeamien haben beschlossen, daß der Verkehr mit allen Mitteln aufrechterhallen werden soll. Zu Uuruhen und Zwischenfällen ist es bisher nicht gekommen. Stuttgart war ohne Licht, hat aber Wasser. Jn Untertürkheim versuchten junge Arbeiter die Daimlerwerke, in Kornwestheim den Bahnhof zu beseßen; die Sicherheits- polizei zerstreute sie. Ja Heilbronn und Ravensburg wurde der Generalausstand verkündet. Am gestrigen Sonntag hat sih die Streiklage nicht verändert. Der Tag ist ruhig verlaufen.

Brauuschweig.

n der Frage der Fortsezung des Mittelland- rand 3 ist, Gde A T. B.“ aus Braunschweig gemeldet wird, von Sachsen, Thüringen, Braunschweig, Anhalt, Olden- burg und Bremen cin gemeinsamer Antrag an das Ne i ch ausgearbeitet worden, der die alsbaldige R A des Kanalprojeïtes durch das Reich, als die allein dafür noch ver- fassungsmäßig zuständige Stelle, im Auge hat, und zwar die Jnangrissnahme auf der Grundlage der südlichen Linienführung.

0 Großebritaunien und Frland.

Der Völkerbund gibt bekannt, daß verschiedene Negierungen Nansen eine Million Pfund Sterling zur Verfügung ges haben, um die Heimschaffung der gegenwärtig in Deutschland, Rußland, Sibirien und Turkestan befindlichen 500 000 Kriegs- gefangenen zu Ende zu führen.

_ Die Abstimmung der Bergarbeiter über einen etwaigen allgemeinen Ausstand ist, wie „Reuter“ meldet, so gut wie beendet; sie hat anscheinend eine Zweidrittel- mehrheit f ü r den Ausstand ergeben. Die endgültigen Ergeb- nisse sollen am 2. September bei einer allgemeinen * Bergarbeilter- konferenz in London bekanntgegeben „werde. Der Vollzugs- aus\chuß des Sozialdemokratischen Bundes (früher

Nationale Sozialistenpartei) hat eine Entschließung angenommen, in der mit größtem Nachdruck gegen einen Majssenstreik oder Generalstreik Einspruch erhoben wird, da er not- wendigerweise Elend und Enthehrung über die ganze Be- völkerung bringen und zu Anarchie und Bürgerkrieg führen müsse.

„Havas“ berichtet aus Irland:

Die Unruhen in Belfast dauerten gestern an. Es wurden zahl- reiche Häuser in Brand gesteckt und geplündert. Eine Zivilperson wurde getötet, mehrere wurden verleßt. In Dundalk wurden zwet Warenhäuser in Brand gesteckt; bei dem Feuer folley drei Angestellte verbrannt sein. Vor dem Gefängnis von Brixton versehen über 1000 Polizeibeamte, darunter 300 zu Pferde, den Sicherheitsdienst, um weitere Zusänmmenrottungen der Menge zu verhindern. Ein Soldat eines englischen Negiments wurde bei einem Ueberfall getötet, und mehrere andere wurden verleßt. Aus Rache hat das Negiment die Stadt Queenstown geplündert; der angerichtete Schaden ist bedeutend.

Nag einer Havasmeldung aus London ist am Sonn- abendnahmittag die Kaserne im Westteil von Belfast durch die Sinnfeiner angegriffen worden. Es kam zu einem Gefecht, bei dem es viele Verleßzte gah. Polizei und Truppen mußten mehrere Male mit dem Bajonett vorgehen, um die Meuterer zu vertreiben. Abends wurde ein Panzer- auto gegen die Aufständischen vorgeschickt, durch dessen Feuer 6 Bioilisten getôötet und 50 verwundet worden sind. Nach dem „Matin“ ist gestern 24mal in Belfast Feuer angelegt worden.

Frankreich.

Der polnische Finanzminister Grabs ki ist in Paris ein- getroffen, um über die zwischen Polen und Frankreich \Gwebenden finanziellen Fragen zu unterhandeln, die infolge des russisch-polnishen Krieges bisher nicht erledigt werden konnten. Der General Weygand erstattete dem Kriegsminister Bericht über seine Mission in Polen,

Rußland.

Nah Meldung des „W. T. B.“ aus London hat Tschitscherin die polnishe Regierung ge- veten, die weiteren Verhandlungen wegen der {chlehten Verständigungsmöglichkeit zwischen Minsk und War- Gau in einer Stadt Estlands abzuhallen. -

Der durch Funkspruh verbreitete russishe Heeresbericht vom 27. August besagt:

Die Kämpfe um die Zugänge zu Brest-Litowsk dauern an. Im Abschnitt Lemberg dauern die Kämpfe an, wobei wir Gefangene machten, dreizehn Maschinengewehre und Gewehre erbeuteten. Im Krimabschnitt dauern im Bezirk Cherson und Orechow die hart- näcktigen Kämpfe an.

Ftalien.

Laut „Jdea Nazionale“ hat der Papst Polen angeraten, nicht über die Grenzen hinauszugehen und bei den Friedens- verhandlungen einen versöhnlichen Geist zu zeigen.

Nach einer Meldung aus Rom berichtei „Epoca“, daß Tittoni, Nicola und Bonomi zu Vertretern Jtaliens im Völkerbund ernannt wurden.

Belgien,

„Siècle“ meldet, daß das französisch - belgische Militärabkommen am Mittwoch endgültig abgeschlossen werden wird.

Polen.

Nach einem Telegramm aus Warschau vom 30. d. M. heißt es in einer Note des polnischen Ministeriums des Aeußern : Die polnische Friedens3delegation hat am 27. August die russishen Friedensbedingungen abgelehnt, weil sie gegen das Selbstbestimmnngsreht der Völker und gegen die von Rußland bereiis anerkannte Souveränität Polens \precheu und eine Einmischung in die innere Politik Volens darstellen.

Der Operationsbericht des polnishen General- sttabs vom 27. August meldet:

Nordfront: Die Lage ist unverändert. Zentrumsfront: An der Grenze Preußens vermehrte fich unsere Beute am 26. August um 4 Geschüße, 30 Maschinengewehr, beträchtliches Kriegs8- material und Vorräte. Dem für den 26. d. M. vom Feinde geplanten Angriff auf Brest-Litowsk zuvorkommend, ging unsere 3. Legionärdivision am 25. zur Gegenaktion über. Bei L abiowo wurden während der Ausladung Hauptkolonnen des Feindes überraschend angegriffen. Wir machten 650 Gefangene, darunter 111 Linienoffiziere, und erbeuteten 12 Maschinengewehre und 4 Last- autos. Der Kommandeur der 57. Sowjetdivision und dessen Stabs- hef fielen. Südfront: Oestlih Lemberg shwere Kämpfe, die be- sonders bei Dziedzilow am 26. heftig tobten. Im Abschnitt Bönryka— Swero wurden heftige Angriffe abgewiesen. Bei Pohoryloe zer- \fprengten Abteilungen unserer 6. Insfanteriedivision das 27. Sowjet- regiment und machten 120 Gefangene. Längs des Flusses Dnjestr ist die Lage unverändert.

Litauenu.

Nach Meldung des „W. T. B.“ aus Wilna erfolgte der Abzug aller bewaffneten Bolschewisten am 25, August, Abends, während die unbewaffneten Angehörigen der Roten Armee sowie die Dienststellen Wilna bis Sonnabendabend verlassen wollten. Es wurde s Verordnung bekannt- gema O jeßt ab die Verwaltung der Stadt und des

andlreises Wilna allein der litauischen Nationalversammlung und den von ihr eingeseßten Verwaltungsorganen zu- ïommt; gleichzeitig wurde über die Stadt und den Landkreis Wilna der Kriegszustand verhängt. Am Freitag eriegte die endgültige Beseßung Wilnas durch die litauischen Trupyen. Mittags zog unter den Klängen der litauischen Hymne und dem Jubel der Bevölkerung ein Regiment ein, im Laufe des Nachmittags folgten weitere litauishe Truppenteile. Abends verkündeten 20 Kanonenschüsse die Befreiung der litauischen Hauptstadt.

Jn einer Note des litauischen Ministers des Aeußern an den polnischen MS Fürsten Sapieha wird erklärt, daß Litauen im russish-polnishen Kriege auh weiterhin

volle Neutralität beobahten werde. Zur Ver- meidung von Zusammenstößen zwischen litauishen und

polnischen Truppen schlägt die litauishe Regierung der toluisha vor, ihren Truppen zu befehlen, die vou litauischen Posten bewacte Grenze Litauens nicht zu überschreiten. Am Gouvernement Sumalki, wo die litauishe Grenze noch nicht festgesezt ist, schlägt die litauishe Regierung Bildung einer vorlöufigen Demarkationslinie Grabowa—Augustowo nach Slatin vor.

Der russische Volöskommissar des Aeußern Tschitscherin teilte der litauishen Negierung dur die Nigaer Vertretung drahtlih die am 28. August über Minsk nah Wilna erfolgte Abreise des russischen Vertreters in Litauen, Axelrod, mit. Dieser ist mit der Lösung aller Unstimmigkeiten

0E en den NegierungenLitauens und Ruß- lan f beauftragt.

Finnland.

Wie das „Journal des Débals“ aus Helsingfors meldet, ist die Kommission des finnishen Reichsiägs für aus- wärtige Angelegenheiten zusammengetreten und hat fich in ge- heimer Sizung mit der Frage des Friedens schlusses mit Sowjetrußland befaßt. Es sei beschlossen worden, den Friedens\c{hluß aufzuschieben.

Schweiz. % _ Das Jnternationale Arbeitsamt in Genf teilt folgendes mit:

Entjprehend einem Beschlusse der internationalen Arheits- konferenz in Washington vom Jahre 1919 ift eine internationale Auswanderungskomnmission gebildet worden, die die Auf- gabe hat, die Auswanderung der Arbeiter aus ihrem Heimatlande zu regeln und die Juteressen der Lohnarbeiter, die sich in einem anderen Lande als in ihrem Heimatlande befinden, zu s{chüßen. Die Kommission umfaßt 18 Mitg"ieder, die fich aus Vertretern der Negierungen, der Arbeitnehmer und der Arbeitgeber zusammenseßen. Deutschland hat einen Vertreter der Arbeitnehmer abgeordnet. Das internationale Arbeitsamt hat an 42 Negierungen, die sich ihm angcitolas haben, einen eingehenden Fragebogen andt der Auf- klärung über die Auswanderung, die auf sie bezügliche Gesetzgebung usw. verlangt. Die bisher eingegangenen Antworten sind noch zu unvollz ständig, als daß sich darauf erschöpfende Arbeiten der Auswanderungs- fommission aufbauen ließen. Die in Frage stehenden Regierungen sind er nochmals erfuht worden, ihre Antworten bis zum 15. Pftober dieses Jahres einzureichen. Voraussihtlich wird dann die Kommisston 1921 in Genf zusammentreten.

Laut ‘Neldung des „W. T. B,“ aus Bern wurden zu Schiedsrichtern für die aus den Kriegsverhältnissen ih ergebenden zivilrechtlichen Streitigkeiten bestimmt: Professor Eugen Borel, Genf, für Streitigkeiten zwischen England und Deutschland, Professor Paul Moriaud für Streitigkeiten zwischen Belgien und Deuischland.

Servien.

Nach einer Neutermeldung hat Serbien die Ver- einigten Staaten aufgefordert, Vertreter für die alliierte Kommission zu ernennen, die über den Streit zwischen Al- banien und Südslawien eine Untersuchung anstellen soll. Ein ähnliches Ersuchen wird auch an England, Frankreich und Jtalien gerichtet werden.

Nach einer Meldung des „W. T. B.“ aus Belgrad sollte die fommunistishe Stadtverwaltung vorgestern die Ge- schäfte übernehmen und dabei den üblichen Eid leisten. Da fie vor Ablegung des Eides den kommunistishen Standpunkt zu jeder Eidesleistung darlegte, verbot der Minister des Innern, der in dieser Erklärung einen ungefeßlihen Vorbehalt sah, den Kommunisten die Uebernahme der Geschäfte und ließ das Rat- haus militärisch befegzen.

Amerika. __ Der Marinesekretär Daniels hat, wie „W. T. B.“ aus Washington meldet, mitgeteilt, daß der Panzerkreuzer „Pittsbu rg“ Befehl erhalten hat, von Reval nach Danzig zu gehen, um die Amerikaner zu schüßen.

Viien.

Nach einem Bericht des britishen Kriegsamtes lassen die Meldungen aus Mefopotamien erfennen, daß fich die Un- ruhen in das Gebiet von Muntefië hinein ausgedehnt haben. Die Lage am Schatt el Hai sei kritish. Jn der Nachbarschaft von Hillah sei eine umfangreiche England feindliche Bewegung im Gange, Der Widerstand der Stämme im Nordosten von Bagdad fa noch immer erheblih. Die Araber hätten Kifri eingeschlo\sen. Der Gehilfe des dortigen Negierungsvertreters sei gefangen genommen worden. Eine Kolonne aus Chanikin habe die Garnison von Garaghan entsetzt.

Statistik und Volkswirtfichaft.

Ueber dle Dampfkessel- und Dawpffaß- ExrpToftonen in Preußen in der 201 Sn 1877 bis 1918 bezw, 1890 bis 1978 veröffentliht das preußische Statistische Landesamt in der „Stat Korr.“ eine vergleichende Üebersichr, der die folgenden Angaben ent-

nommen seien.

__ Sowohl für Dampfkessel- wi2 für Dampffaßerplofionen weist die Entwiklungsreihe erfreulicherweise mit wenigen Ausnahmen eine stetige Abnahme nach. Konnte man zunächst in den exsten fünf Jahren der Erhebung der Damvfkesselerxplesionen, von 1877 bis 1881, im ganzen 67 Explosionen feststellen, so fiel die Zahl der Explosionen im leßten Jahrfünft 1914—1918 auf 35, jomit beinahe auf die Hälfte. Im erstgenannten Jahrfünfst zählte man im Mittel rund 38 600 Dampfkessel, im leßten dagegen 117 700, also über das Dreifache. Sind demnach im ersten Jahrfünft auf je 10 000 Dampirelisl im Jahresdurchschnitt 3,5 Erxplosionen vor-

ekommen, so entfallen im leßten Sahrfünft auf je 10000 Dampf- essel im Jahreêdurdschnitt nur 0,6 Cxplosionen. Die Explosions- gefahr der Dampfkessel ist somit ganz bedeutend zurückgegangen. Aehnlich steht es bezüglich der bei den Dampfkesselexplofionen ver- unglücten Personen. So sind im Jahrfünft 1877—81 ins- gesamt 206 Personen, im Jahrfünft 1914—1918 dagegen 68 Personen, somit nur ein Drittel verunglückt. Auf je 10000 Dampfkessel sind jährlich durhschniitlih im ersten Jah:-fünft 10,7 und im letzten Jahr- fünft 1,16 Personen verunglückt. Es ist also hier auch ein starker Rückgang der Lebensgefahr bei der Bedienung der Dampfkessel zu verzeichnen. Während der ganzen Berichtsperiode von 1877 bis 1918, also in 42 Jahren find 430 Dampfkesselerplosionen mit 966 vers unglückten Perjonen vorgekommen, das waren im JIaghresdurchschnitt 10,2 iden Perser und 23,0 verunglückte Personen. Unter den 966 ver- unglückten Personen befanden sich 326, im Jahresdur{schnitt 7,8 tödlich Verunglüdte.

Dampffaßexplosionen wurden im ersten Jahrfünft seit dem Beginn der Erhebung, 1890—1894, insgesamt 15 gezählt, im leßten Jahrfünst 1914—1918 dagegen nur 7, also noch nit die Hälfte. Im ersten Jahrfünft wurden im Mittel rund 4070 Dampffässer ermittelt, während im leuten Jahrfünft die Zahl der Damvsfässer im Mittel quf 16 570 stieg, somit auf über das Vierfache. Legt man nun hier bei den Dampffaßerplosionen zur Ermittlung der Explosionsgefahr 1000 Dampffässer im Jahresdurch{schnitt zu Grunde, so ergeben fich für das ersie Jahrfünft 0,74 Erplosionen, während für das lebte Jahrfünft nur 0,03 Explosionen erreicht werden, also vom ersten bis zum leßten Jahrfünft eine starke Abnahme auf etwa den neunten Teil. Im ersten Jahrfünst verunglückten bei den Dampffaßexplosionen 23 Personen, im leßten Jahrfünft dagegen nur 9 Personen oder auf 1000 Dampffässer im Jahreêsdurhshntt 1,1 bezw. 0,1 Personen. Also auch hier bei den Dampffaßerplosionen ist ein erfreulicher Rüd«

ang der Lebensgefahr bei der Bedienung der Dampffässer festzustellen,

ährend der Jahre 18990—1918, also in 29 Jahren, haben sich -ins- gesamt 85 Dampffaßexplosionen mit 133 Verunglückten ereignet, d. \. im Jahresdurchschniït 3 Explosionen mit 1,6 verunglückten Personen. In den Jahren 1900 und 1917 wurden Dampsfaßexplosionen über- haupt nicht ermittelt, und in den Jahren 1902 und 1916 waren pas e den Dampffaßerplosionen Verlezungen an Personen uicht zu erzeichnen.

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