Deutscher Neichs-Anzeiger
Königlich Pr
Und
SW., Wilhelmstraße Nr. 32.
;
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlih 4 A 50 e Alle Post-Anstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Post-Anstalten auch die Expedition
Einzelne ummern kosten 25 S
gs i
M 164.
eußischer Staats-Anzeiger.
Insertionspreis für den Raum einer Drudzeile 30 4. Inserate nimmt an: die Königliche Expedition
des Dentshen Reichs-Anzeigers und Königlich Preußischen Staats-Anzeigers Berlin §W., Wilhelmstraße Nr. 32. B
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: _ dem Regierungs- und Baurath Wolff, Hilfsarbeiter im Ministerium der öffentlihen Arbeiten, dem Bürgermeister Mertens zu Prenzlau, dem Kreis - Wundarzt Messer- A zu Gügkow im Kreise Greifswald, dem Gerichts- assen-Rendanten a. D., Nechnungs-Nath Hinz zu Allenstein, dem Eisenbahn-Stations-Vorsteher erster Klasse a. D. Seifert u Schöneberg bei Berlin, bisher in Gleiwiß, und dem Mabaren Apotheker, Rentner August Witt zu Dresden den Rothen Adler-Orden vierter Klasse, dem Hauptmann a. D. Mischke zu Eutin, zuleßt Distrikts- Offizier bei der Schleswiaschen Gendarmerie, den Königlichen Kronen-Orden dritter Klasse, dem Seminarlehrer a. D. Karl Palm Königlichen Kronen: Orden vierter Klasse, den Lehrern Vockeroth zu Oberellenbah im Kreise Rotenburg a. F. und Kimm zu Merxhausen im Kreise Wolf- hagen den Adler der Jnhaber des Königlichen Haus-Ordens von Hohenzollern, dem Klempnermeister Friedrich Grotensohn zu Altena, dem Drahtziehermecister Wilhelm Zeppenfeld ebendaselbst, den Hirten Ludwig Faltin und Gottfried Pusch, beide zu Rohrfeld im Kreise Gumbinnen, das Allgemeine Ehren- zeichen, sowie dem Zeichner-Diätar August Fregin bei der Eisenbahn- Direktion in Danzig und dem Bootsmann Michael Kro low zu Hagen im Kreise Kammin die Rettungs-Medaille am Bande zu verleihen.
zu Graudenz den
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht :
den Königlih belgishen Obersten Hellebaut und Cousebaut d’Alkemade, Abtheilungs:-Chefs im Kriegs» Ministerium, den Rothen Adler-Orden zweiter Klasse,
dem Königlich belgishen General: Konsul Cartuyvels zu Köln den Rothen Adler-Orden dritter Klasse,
dem Wahl: Konsul Eduard Schmidt zu Lagos den Rothen Adler-Orden vierter Klasse, sowie
dem Dr. jur. Bayet, zugetheilt dem Zivilkabinet Seiner Majestät des Königs der Belgier, dem Schiffskapitän im Dienst des Norddeutschen Lloyd Karl Thalenhorst zu Bremer- haven und dem Lehrer Hubert Schorn am Bischöflichen Gymnasium zu Straßburg i. E. den Königlichen Kronen- Orden vierter Klasse zu verleihen.
Deutsches Neich.
Dem Verweser des Kaiserlihen Konsulats in Bahia Meyer ist auf Grund des § 1 des Geseßes vom 4. Mai 1870 für den Amisbezirk des Konsulats und für die Dauer seiner gegenwärtigen Geschäftsführung die Ermächtigung ertheilt worden, bürgerlih gültige Ebeschliezungen von Reichsange- hörigen vorzunchmen und die Geburten, Veicatheu und Sterbe- fälle von solchen zu beurkunden.
Der Feuerwerks-Premier-Lieutenant a. D. Kurth is zum Geheimen expedierenden Sekretär und Kalkulator in der Kaiserlichen Marine ernannt worden.
Bekanntmachung.
Am 15. d. M. wird im Bezirk der Königlichen Eisenbahn- Direktion in Erfurt der Haltepunkt Schweizerhof an der Bahnstrecke Fröttstädt—Georgenthal für den Personenverkehr cröffnct werden.
Berlin, den 13. Juli 1898.
Der Präsident des Neihs-Eisenbahnamts. Schulz.
Den nachstehend benannten Krankenkassen:
Krankenkasse der Maurer-Fnnung zu Kiel (E. H.), Krankenkasse „Merkur“ (E. H.) zu Berlin, Kranken-Unterslüßungs-: Verein zu Rödelheim (E. H.), Kranken- und Sterbekasse „Nassovia“. (E. H.) zu Frankfurt a. M,, i l Krankenunterstüßzungskasse für männliche Arbeiter zu Haidersbach und Goldlauter (E. H.), M Krankenunterstüßungskasse „Zur Standhaftigkeit (E. H.) zu Dóöringheim, / Kranfken- und Sterbekasse der Berliner Hausdiener E. H.) zu Berlin,
ranken- und Sterbekasse des Vercins der Kutscher zu Berlin (E. H.)
6) 7) 8)
ist die Bescheinigung ertheilt worden, daß sie, vorbehaltlich der Höhe des Krankengeldes, den Anforderungen des 8 75 des Krankenversicherungsgeseßes genügen. Berlin, den 9. Juli 1898. Der Minister für Handel und Gewerbe. In Vertretung: Lohmann.
Der im Jahre 1885 in Ayr aus Eisen und Stahl erbaute, bisher unter britisher Flagge gefahrene Dreimast- shooner „Linda Park“ von 32382 Registertons Raum- gehalt hat durch den Uebergang in das ausschließliche Eigen- thum des deutschen Reichsangehörigen Rud. H. Meyer in Papen- burg das Recht zur Führung der deutschen Flagge erlangt. Dem Schiffe, für welches der Eigenthümer apenburg zum Heimaihshafen gewählt hat, ist von dem Kaiserlichen Konsulat in Liverpool unter dem 28. Juni d. J. ein Flaggenattest er- theilt worden.
_Jn der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs- und Staats - Anzeigers“ wird eine Nachweisung der Einnahme an Wechselstempelsteuer im Deut- \chen Reich für die Zeit vom 1. April 1898 bis zum Schluß des Monats Juni 1898 veröffentlicht.
Königreich Preußen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Geheimen Ober-Baurath und vortragenden Rath im Kriegs-Ministerium Bernhardt bei dem Ausscheiden aus dem Dienst mit Pension den Charakter als Wirklicher Geheimer Ober-Baurath mit dem Range eines Raths erster Klasse, sowie dem zum Kriegs - Ministerium Fkommandierten Ober- Ingenieur Koch den Charakter als Baurath mit dem persön- lien Nange der Räthe vierter Klasse zu verleihen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
den Pfarrer Korndörfer in Gladenbah zum Dekan des Dekanats Gladenbach, L
den Pfarrer Shmidtborn in Weisel zum Dekan des Dckanats St. Goarshausen,
den Pfarrer Grünschlag in Bergebersbah zum Dekan des Dekanats Herborn und
den Pfarrer Bickel in Wiesbaden zum Dekan des Dekanais Wiesbaden-Stadt im Konsistorialbezirk Wiesbaden zu ernennen, sowie
infolge der von der Stadtverordneten-Versammlung zu Düsseldorf getroffenen Wahl den Ober-Bürgermeister, Ge- heimen Regierungé-Rath Lindemann daselbst als Bürger- meister der Stadt Düsseldorf auf fernere zwölf Fahre zu be- stätigen.
Ministerium der geistlihen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten.
Dem bisherigen Förster Nogay zu Fünfeichen in der Stift Neuzelleschen Oberförsterei Sichdihum is der Charakter a!s Königlicher Hegemeijster verliehen wordea.
Ministerium für Landwirthschaft, Domänen und Forsten.
Bei den Bereisungen durch mich und meine Kommissare ist die Wahrnehmung gemacht worden, daß der Ausbau der geplanten Wegeneße in den Staatsforsten nicht überall in der gewünschten Weise vorgeschritten, und daß selbst die Unterhaltung der bereits ausgebauten Wegestrecken öfter hinter den zu jtcllenden Anforderungen zurückgeblieben ih Stellenweise steht sogar zu befürchten, daß ein kosispieliger Neubau d ord ip nt für die Unterhaltung nicht rechtzeitig Fürsorge getroffen ist. j
N i Grund der ungenügenden Berücksichtigung des Forst- wegebaus ist fast durhweg der Mangel an Mitteln unter.
inweis auf die an der Zentralstelle erfolgten Abstriche an den eantragten Zuschüssen zum Kulturfonds angegeben worden. Jch hoffe zwar, daß es möglich sein wird, künftig etwas reich- lichere Mittel zur Verfügung zu stellen, sprehe aber die be- stimmte Erwartung aus, da at per bereits ausgebaute Wegestrecken durch mangelnde Unterhaltung wieder verfallen. Auch darf ih erwarten, daß der Neubau selbst in angemessener Weise vorschréiten wird. So dringend ih es wünsche, die Auf- forstung der neu erworbenen Dedländereien rash gefördert ju sehen, ß darf doch hierüber der Wegebau in den älteren Forst- theilen nicht vernachlässigt werden, zumal die hierfür A machenden Ausgaben eine Kapitalanlage darstellen, welche sich
sofort hoh verzinst.
1898,
Jn einer größeren Zahl von Oberförstereien ist bereits Mangel an Wegebaustoffen, namentlih an Kies und Steinen eingetreten. Andererseits sind Kiesgruben und Steinbrüche in den Staatsforsten an Privatpersonen und andere Staatsverwal- tungen verpachtet. Es ist zu erwägen, ob bei Abschluß derartiger Pachtverträge nicht die Anlieferung von Kies, Steinen u. \. w. für die Zwecke der Forstverwaltung den Pächtern zur Pflicht gemacht werden kann. Dies gilt insbesondere gegenüber den
isenbahn-Verwaltungen, welche die Kosten des Transports ohne große Opfer übernehmen können. Ueberhaupt ist sorgfältig zu erivägen, ob nicht auch in anderen Fällen die Herbeischaffung von Steinen u. \. w. zum Forstwegebau in größerer enge den Vorzug vor der Anlieferung in kleinen, nah dem jedes- maligen Jahresbedarfe bemessenen Beträgen verdient. Dies wird beispielsweise dann zutreffen, wenn dur den Bezug von ganzen Schiffsladungen die Kosten der Heranschaffung ih vermindern lassen. Sollten hierbei für ein einzelnes Jahr erheblih gesteigerte Kosten entstehen, so werde ih darauf Be- dacht nehmen, Zuschüsse zu bewilligen, die in späteren Jahren wieder ausgeglichen werden können.
Berlin, den 2. Juli 1898.
Der Minister für Landwirthschaft, Domänen und Forsten. Freiherr von Hammerstein. An sämmtliche Königlichen Regierungen (mit Ausnahme von Sigmaringen und Aurich).
Bekanntmachung.
Jn Gemäßheit der Vorschrift im § 44 des Kommunal- abgabengesezes vom 14. Juli 1893 (Ges.-Samml. S. 152) mache ich hierdurch öffentlih bekannt, daß der bei der Ver- anlagung der Gemeinde - Einkommensteuer von fiskalishen Domänen- und Forstgrundstücken für das laufende Steuerjahr der Gemeinden zu Grunde zu legende, aus diesen Grundstücken erzielte etatsmäßige Ueber- {uß der Einnahmen über die Ausgaben unter Berücksichti- gung der auf denselben ruhenden Verbindlichkeiten und Ver- waltungskosten nah den Etats für 1. April 1898/99
1) in der Provinz Ostpreußen 165,9 Proz., D „ Westpreußen 1G 3). Stadt: Bérlitt 0 s Provinz Brandenburg 1684/5 Pommern IOTT 125% osen E lesien 1008 7i ta Sachsen i 4413/2:4:17 Schleswig-Holstein 1257 „
E 100,
S ¿ Westfalen 88
12), E " Hessen-Nassau 90,
13) „ „ Rheinprovinz 84, des Grundsteuer: Reinertrags beträgt.
Berlin, den 9. Juli 1898.
Der Minister für Landwirthschaft, Domänen und Forsten. Jm Auftrage: Dr. Thiel.
"I [4 ? " y "” "n "u "” "” [4 "I "” ” 4 I 4 r
[d
Der bisherige expedierende Sekretär und Kalkulator Großer von hier ist a Geheimen Ae im Ministerium für Landwirthschaft, Domänen und Forsten ernannt worden.
Ministerium für Handel und Gewerbe.
Bekanntmachung.
Bei denSchiedsgerichten der Arbeiterversicherung sind nachfolgende Beamte zu Vorsißenden bezw. stellvertretenden Vorsißenden crnannt worden: dee
der Marine-JFntendantur-Rath Dr. Albath in Kiel zum Vorsißenden und
der Marine- Fntendantur-Rath Dr. Anderson ebenda zum stellvertretenden Vorsißenden des daselbst bestehenden Schiedsgerichts für die Betriebe der Kaiserlihen Marine-Ver- waltung im Versicherungsbezirk Kiel ; /
der Marine-Fntendantur-Rath Mauve in Wilhelmshaven zum Vorsißenden und
der Marine-Jntendantur-Nath Dembs ki ebenda zum stell- vertretenden Vorsizenden des daselbst bestehenden Schiedsgerichts ür die Betriebe der Kaiserlichen Marinc-Verwaltung im Ver-
Per E Wilhelmshaven; i: der eror Baerwinkel in St. Wendel
zum Vorsitzenden der Schiedsgerichte daselbst ;
der ierungs-Affsessor Dr. Dolle in Dan
vertretenden Vorsißenden der daselbst bestehenden Schiedsgerichte:
a. für die Sektion T1 der Berufsgenossenshhaft der Gas- b für die Sektion T de Norddeutschen Holz - Berufs-
. für ion r Nor olz - enua c. für die Sektion Il der Rer RCILE ‘i d. für die Sektion I der Schornsteinfeger-Berufsgenossen-
chaft,