"V Bereinssparkasse
Meue Einlagen : a Bersenbrück S
“ b: Alfhausen . . .
h c. euen Ti e . A |
: peigetablte KapitaliÊn 73 941/91 ezahlte Zinsen
enbestand ult. Dezember 1896 . .
Kassenbestand ult. Dezember 1897. .| 10649|31
Abschlusi L897.
80 681/86 | 74439 12 T2412 73 |_2633 41 3 609 I2 | 39 073/67 42 682/99
Ginzunehmende Zinsen Auszuzahlende Zinsen
Fin ewinn _Un éften der Sparkasse
Dazu Reservefonds 1896
Meservefonds 31. Dezember 1897. . .. Activa.
Kassenbestand 31. Dezember 1897 . , Ausgeliehene Kapitalien... . .. infenrüdästand . . , obiliar-Konto
10 649/31
2 357 819/75 108 881/54 600|—
2 477 950/60 Gewinn- und
2 G
Geschäftsunkosten der Sparkasse . ..
Dem Reservefonds zugeschrieben . . . , _3 609/32
6 242/73 Bersenbrück, den 1. Juni 1898.
283 519/54 «e « «ce 446972382 Neuenkirchen « 24 435172
64 642/62 36 338 07 a. Bersenbrück
629 750/18 619 100/87
in Bersenbrück, Aktiengesellschaft.
Geschäftsbericht pro 1897.
urückgezahlte Einlagen : 9 a. Bersenbrück b, Alfhausen c, Neuenkirchen. . . Ausgeliehene Kapitalien . . Ausgezahlte Zinfen :
229 564 43 931 10 725
330 703
2 283
b. Alfhausen ; 1 859 0c, Neuenkirchen . . 33
619 100
10 649 108 881 2 357 819
“ STTT350 2 434 667
Kassenbestand ult. Dezember 1897 . insenrückftand usstehende Kapitalien
Davon Pasfiva 42 682/99 Passíva.
37 500|-— . 2 397 167/61 42 682/99
600|—
2 477 950/60
Aktienkapital
Einlagen m. zugeschr. Zinsen. . Reservefonds 31. Dezember 1897 . Mobiliar-Konto
Verlust-Konto.
Einzunehmende Zinsen 85 f
Auszuzahlende Zinsen 12 73
Der Vorstand der Vereinssparkasse in Bersenbriück, Aktiengesellschaft.
Der Direktor : Kaa se, Kanzlei-Rath.
[27069]
Debet. T |
M. 2 617 857/74 7 491/27 11 424/75 1 204/70 48 902/94 64 188/73
1) Bahnanlage .
2) Materialien
3) Effekten
4) Kassenbestand
5) Bankguthaben . . ., G6) Debitoren, Vorschüsse .
3) Reset
5) Kredi 6) Ueber
3751 070/18
Debet. Gewinn- und
1) Aktienkapital: Stamm-Aktien 4 1 000 000.—
5 E verzinslich mit 4 9/6 4) Erneuerungsfonds
Der Rendant: Ludwig Meyer.
Meeklenburg-Pommersche Shmalspurbahn, Actien-Gesellschast. Betriebsjahr 1897/98. Vilanz-Konto.
Credit. M S
2 100 000|—
900 000|— 11 234/83 2311/30 17 306/74 120 217/26
2791 O70[T3 Credit.
Ml Bai TN ee
Vorzugs-Aktien „ 1 100 000.—
vefonds .
toren
{uß
Verlust-Konto,
pp
1) Betriebsausgaben 2) Gezahlte Zinsen 3) Ueberschuß
M S 238 348/32 18 904/90
120 217/26 377 470148
M. A 1 043/86
1) Gewinnvortrag 376 426/62
2) Betriebseinnahmen
371 47048
Bilanz-Konto, Gewinn- und Verlust-Konto find von mir geprüft
Friedland i, Meckl, den 31. März 18983, Medcklenburg - Pommersche Schmalspurbahn Actien-Gesellschaft. Reuß. Voß.
Vorstehend
[27068] Activa.
Neustadt—Gogoliner
M S
2 784 741/05 156 739/79 3 286/85
Eisenbahn-Bau- Konto Effekten-Konto Kassa-Konto . . ventarien-Konto 45|— Zinsen-Konto 54/25 Kautions-Konto 2 000|— Debitores 289 470/94
Debet.
An Eisenbahn-Abgabe Vorschlag:
o» 8349/0 Dividende von 4 3 000 000 |__105 000 107 692
Neustadt O..S,, den 28. Juni 1898.
Bilanz-Konto per 31. März 1898.
| 3 236 337/86 Gewinn- und Verluft-Konto per 31. März 1898.
M S 2 6922
und mit dem Hauptbuche übereinstimmend befunden. Fciedlaud, 15, April 1898.
Der Auffichtsrath.
ayser. e Bilanz und Gewinn- und Verlust-Konto stimmen
mit den mir vorgelegten Büchern überein und sind rechnerisch richtig. Friedland (Meckl.), 26. April 1898.
Bartelt, Kontroleur.
Eisenbahn-Gesellschaft.
Passiíva.
M H Aktien-Kapital-Konto 3 000 Ó00|— Erneuerungs-Fonds-Konto 23 157/53 Seserve-FoteKpnto 93 Speztial-Reseryve-Fonds-Konto . . 80 Dividende-Konto .
Eisenbahn-Abgabe-Konto
3031
4 003 999
2 692 97 893 105 000
3 236 337 Credit.
Kreditores Gewinn- und Verlust-Konto . .
M |S 35 206/01
Per Betriebs-Konto 72 486/30
„ Kreis Iteustadt
107 692}31
Direktion
der Neustadt—Gogolin
er R LoBn-Gesellfechase, itt.
A. Sch In der Generalversammlung am 28. Juni cr. wurde Folgendes beschloffen:
A. Zu 1 der Tagesordnung:
Bericht des Vorstandes und des Aufsichtsraths über den Ver-
mögenöstand und die Verhältnisse dèr Gesellshaft nebst der Bilanz über das zweite Geschäftsjahr
1897/98:
Der Bericht wurde vorgetragen und entgegengenommen.
W. Zu 2. der Tagesordnung : Die und der Dividende für 1897/98: Die Bilanz s{chließt ab mit einem Be
Mark ein Pfennig.
Genehmigung der Bilanz und Feststellung des Reingewinnes
triebs-Konto von fünfunddreißigtausendzweihundertsechs
Die Eisenbahnabgabe beträgt zweitausendsehshundertzweiundneunzig Mark einunddreißig
Pfennig. Es wurde beshlossen, die Bilanz
Grund seiner Zinsgarantie zur Ergänzung Dividende von drei Milltonen Mark, gleich
zu genehmigen und den Kreis Neustadt Obetschlesien auf
der den
Aktionären MglSerten dreieinhalb Prozent einhundertfünftausend
ark, zur Zahlung von zwei-
undfiebenzigtausendvierhundertsechsundachtzig- Mark dreißig Pfennigen heranzuziehen.
Die Bilanz wurde genehmigt, die Dividende
bis einunddreißigsten März dieses Jahres au die- Zahl /
ung--derjelben-am--ersteu-Oktober dicses-Jahres..erfolgen
ür die Zeit vom ersten April vorigen Jahres f dreieinhalb Prozent seftsesept und bestimmt, daß
Zu 3 der Tagesordnung: Ertheilung dir Decharge an den Vorstand und den Aufsichtsrath:
Es wurde beschlossen, beiden Gesellshafteorganen Decharge für
Wahl eines Aufsichtsrathsmitgliedes gemäß § 25 der Statuten: ch dein von dem Vorsißenden der Generalversammlung gezogenen Loose scheidet Herr Landratb
ertheilén. Zu 4 der Tagesordnung : a
das verflossene Geschäftsjahr zu
von Sydow von hier aus dem Aufsichtérathe aus.
Es rourde einslimmig besch{lossen, d
ie Wahl eines neuen Aufsichtsrathsmitgliedes an Stelle
des Omen Ge Vas Bette uen os Teclatvasion verpunehmen, s j erauf wurde Herr Landra on ow einstimmig dur cclama wied Mitagliede des Aufsichtsraths E E ertlätte daß er die Wahl Maimmt, O
Neustadt O.-S., den 28. Jun
Direktion Neustadt — Gogoliner-Eisenbahn. S
1 (27058)
Buderus'\ckche Eisenwerke, Wetlar.
In der außerordentlichen Generalversammlung der Aktionäre vom 5. Juli d J. it die Herabsezung des Kapitals der Stamm-Aktien (Lätt. A unserer Gesellschaft auf 4 2 000 000 unter Zuzahlung von M 175.— pro Aktie beschlossen worden. Das Aktienkapital beträgt jeßt A. 6 000 000, die Aktien find unter \ch AlibbereGtiat,
Dieser Beschluß! ist unterm 11. Juli d. J. in das Handelöregister des Königlichen Amtsgerichts zu Weßlar eingetragen worden.
emäß Art. 248 des H.-G.-B. fordern wir hiermit die Gläubiger unserer Gesellschaft auf, fich bei uns zu melden.
Westlar, den 12. Juli 1898.
Der Vorstand der Buderus’schen Eisenwerke. Kaiser. Roth.
[27062] s Bremer Konsumverein.
Einladung. zur außerordentlichen General- versammlung auf Montag, den L. August, Abends § Uhr, in der Union zu Bremen (Ein- gang am Wall).
Tagesordnung : Erwerb und Belastung von Grundeigenthum.
Am Eingang zum Versammlungslokal hat jeder Theilnehmer eine auf seinen Namen lautende Aktie
vorzuzeigen. Der Vorstand. Wedermann. Frebel. Heins.
[271%] Halle-Hettstedter Eisenbahn-Gesellschaft.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden zu der diesjährigen ordentlichen Generalversamm- lung auf Dienstag, den 16, August 1898, Nachmittags Al Uhr, in tas Hotel zur Stadt Hamburg hierselb ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
1) Vorlage des Geschäftsberihts, der Bilanz und“ der Geroinn- und Verlustrechnung.
2)- Genehmigung der Bilanz und Beschlußfassung über die Gewinnverthetilung.
3) Ertheilung der Decharge an Vorstand und Aufsichtsrath. ,
4) Wahl eines Aufsidtsrathsmitgliedes.
9) Vorlage, betreffênd Herstellung einer S ienen- verbindung zwischen Gerbstedt und {Friede- burger Hütte, sowie Bewilligung der hierzu erforderlichen Mittel.
6) Abänderung des mit der Firma Lenz & Co. abgeschlossenen S
Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welhe bis zum 15, August 1898, Nachmittags 5 Uhr, die ihnen gehörigen Aktien ohne Dividendenscheine und Talons bei der Gesellschaftsfkafse (Halle a. S., Brüderstraße 2) deponieren. An Stelle der Aktien können auch Bescheinigungen :
a. dcs Bankhauses H. F. Lehmaun und des Bankhauses Reinhold Steckner zu Halle a. S., e der Berliner Handelsgesellschaft zu
erlin,
b. öffentlier Institute und öffentlicher Kassen über die bei denselben als Depositum befindlichen Aktien hinterlegt werden.
Halle a. S., den 12. Juli 1898.
Halle:Hettstedter Eisenbahn-Gesellschaft.
Der Aufsichtsrath. Der Vorftand.
Lehmann. Czarnikow.
7) Erwerbs- und Wirthschafts- Genossenschaften.
Keine.
8) Niederlassung 2c. von Rechtsanwälten.
[27006] Vekanutmachung. |
In die Liste der bei dem Herzoglichen Landgericht hier zugelassenen Rechtsanwalte is heute unter Nr. 68 der Rechtsanwalt Oskar Bettzieh hier eingetragen worden.
Altenburg, den 11. Juli 1898
Herzogliches Landgericht. M. Pierer.
[27005] : In die Liste der bei dem unterzeihneten Gericht zugelassenen Rechtsanwalte wurden eingetragen : Rechtsanwalt Martin Emmerling, Nechtsanwalt Wilhelm Brust, beide mit dem Wohnsiß in Darnsstadt. 3 In derselben wurde gelöst infolge Aufgebens der ulassung: MRechtsanmalt Dr. Wilhelm Mahr in Darmstadt. Darmstadt, den 12. Juli 1898, Der Präsident des Großh Hessischen Landgerichts daselbst: Machenhauer.
Es wird hiemit bekanut gemacht, daß der zur NRechtsanwaltschaft zugelassene bisherige Rehts- praktikant Eduard Meister heute in die Rehts- anwaltsliste des Amtsgerid)ts hier eingetragen worden ift. : i
Kitzingen, am 9. Juli 1898.
Königliches Amtsgericht. (L. S Ga
bler. [27007] Bekanntmachung.
Rechtsanwalt Otto Laudenbacch hat seine Zu- lassung zur Rechisanwaltschaft beim K. Amtsgerichte hier am 10. Juli cr. aufgegeben, und ift dieselbe in der E dieses Gerichts heute gelöst worden,
Kitzingen, am 11. Juli 1898,
Königliches Amtsgericht. ¿ Gabler. em E h P 9) Bank- Ausweise.
Keine. R C G A R E M I E E C E L E
10) Verschiedene Bekannt- machungen.
[27059] Bekanntmachung.
Von der Commerz- «& Disconto: Bank hier ist bei uns der Antrag auf Zulassung von 42 500 000 37 9% Anleihe. der Stadt Baden-Baden v. J. 1898 zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereiht worden.
Frankfurt a. M., den 12, Juli 1898.
Die Komnission für Zulassung von Werihpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
[26754] if betanut gema b
[27060] Bekanntmachuug. Die Bremer Bauk, Filiale der Dresdener Bank hierselbst, hat bei uns den Antrag gestellt, « 12 000000.— 320/, Vremer Staats- Anleihe von 1898 Litt. A. Nr. 1—1100 à A 5000.—, B. Nr. 1—1259 à „ 2000.—, C. Nr. 1—3000 à „ 1000.—, „ D. Nr. 1—2009 à „, 500.— zum Handel und zur Notiz an der hiefigen Börse zuzulassen. Bremen, den 12. Juli 1898. Die Sachverstäudigen-Kommission der Foundöbörse. F. T h. Lürman, Vorsiter.
"”
yY
[27040]
Wir bringen zur Anzeige, daß die Gesellschaft durch Beschluß der Gesellschafter vom 12. Juli 1898 aufgelöft worden ist, und fordern gleichzeitig die Su iger der Gesellschaft auf, sich bei derselben zu melden.
Frankfurt a. M., den 12. Juli 1898.
Hurter & Schoeller
Ges. mit beschränkter Haftung. Die Geschäftsführer. A. Hurter. A. Schoeller.
[27124]
Nothenburger Versiherungs-Anstalt in Görlig.
Unter Bezugnahme auf § 10 der Satzungen wird die in diesem Jahre abzuhaltende ordentliche Generalversammlung auf Sonnabeud, den 10, September 1898, Vormittags 10 Uhr, in den Saal des Hotels „Stadt Dresden“ zu Görlitz einberufen.
Tagesordnung :
L. Bericht über die lettverflossene dreijährige Geschäftsperiode. Entlastungs-Ertheilung an die Verwaltung.
IT. Vorlage der Bestimmungen für eine Pensions- kasse der Anstalt.
. Etwaige gemäß § 14 der Satzungen zur Be- rathung geftellte Anträge.
IV. Wahl von 5 Mitgliedern des Verwaltungs-
rathes gemäß § 16 der Satzungen. Görlig, 2. Juli 1898. Der Verwaltungsrath der Rothenburger Versicherungs-Anstalt in Görlis, Scherzer, Vorsitzender.
[25937] VBekanutmachung.
Der Landwirth und Privat - Oberförster Friedrich Wilhelm Witte, zuleßt in Clinton, Staat Missouri — Amerika —, wohnhaft gewesen, ist durch Urtheil des Königl. Amtsgerichts zu Flatow vom 3. April 1898 für todt erklärt worden.
Als gerihilich bestellter Pfleger fordere id die Erben desselben auf, ihre Ansprüche auf den Nachlaß des 2x. Witte binnen 3 Wochen unter Nachweis des Verwandtschaftöverhältnisses bei mir anzumelden. citirt
Py Rechtsanwalt in Flatow W.-Pr.
[27070]
5 unkündbaren
4 o/gigen Í 34 %%oign j; Bis einschließlich 1897 ausgelooste ,
uo S 6% 11. Gesammtbesiß der Bank an Hypothekenforderungen . .. . ,, s pro! gegenwärtig Pifanbect verpfändet
Davon sind den Pfandbriefb Gotha, den 12. Juli 1898. ;
Quartals-Uebersicht vom 30. Juni 1898.
I. Gesammtbetrag der am 30. Juni 1898 umlaufenden Pfandbriefe . Der Umlauf seßt \sih zusammen aus: 35 %/oigen Prämien-Pfandbriefen Abtheilung E
«A 110 334 800,—. M 9787 500, « 21 748 800, » 10 656 300, « T7982 400, « 6353 700, „» 10 006 100, « 10 000 000,
16 000 000, 17 800 000,
46 110 334 800. noch nicht zur Einlösung präseritierte Pfandbriofe E s R E ei S 135 900.—. « 121 663 433,89. « 110 389 469,90.
ITI und IIIa, IIIb. IV V VI VII VIII
Deutsche Grunderedit- Vank.
Keßner.
Land\chüß.
zum Deulschen Reichs-
V 164.
Der Inhalt dieser Beilage
Das Central - Berlin auh durch die Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich“ werden heut die
Patente.
1)- Aumeldungenu.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeihneten Tage die Ertheilung eines Patentes na{gesuht. Der Gegenstand der An- meldung if einflweilen gegen unbefugte Benugung aeschütßt.
Klasse.
6. B. 21 922. Dephlegmator. — Braun- \schweigishe Maschinenbau- Anstalt, Braun- s{weig. 10. 1. 98.
6, D. S710, Verfahren zur Herstellung von Bierwürze aus Malzwmehl; Zus. z. Pat. 87516. — Deutsche Kapital-Versorguugs-Bauk, G. m. b, H., Köln a. Rh. 17. 1. 98.
6. M. 18 822, Verfahren zur Herstellung von Malzwein. — Dr. Albert Munsche, Altona a. Elbe, Allee 267. 10. 3. 97.
S. B, 20 703. Verfahren zum Wasserdicht- machen von Geweben mittels einer mit Vaselin verseßten Asphaltlösung; Zus. z. Pat. 94 172. — Qa Bgntois, Berlin NW., Alt-Moabit 89,
8. M. 14801. Herstellung mehrfarbiger mercerisierter Gewebe oder Wirklwaa:en. — Ferd, Mommer «& Co., Barmen-Ritters- haufen, Berlinerstr. 100/104. 23. 12. 97.
10. P. 92480, Verfahren zum Briquetieren von Koblenklein u. dgl. — Emil Pollacsek, Budapest ; Vertr. : Carl Pieper, Heinrich Spring- L u. Th, Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3.
12. V. 2990. Verfahren zur Darstellung von veilhen- bezw. iritähnlih riechenden Ricchstoffen aus Cymol. — Albert Verley, Courbeveie b. Paris, 7. Quai de Seine; Vertr.: Carl Pieper, Heinrih Springmann u. Th. Stort, Berlin NW.,, Hinder si- r. 3. 28. 8. 97.
13, K, 46195. Verfahren zur Herstellung von Verbindungsf\tußen für die Gndkammern von Wasserröbrenkefseln mit dem Dampfsammler. — Erust Krackhardt Nachfolger Glaser «& Geßner, Brünn, Kröna 60; Verir.: Rudolf Fließ, Breslau. 18. 2. 98.
13. M. 14 2183. Rohrartige Einsatzkörper mit Nippen für Dampfkessel. — Paul Michelson, St. Peterêburg, Basseinaja 3; Vertr. : Richard Lüders, Görliz. 26 6. 97.
13. W. 13 080, Swhnellverdampfer für Motor- fahrzeuge. — William Arthur Percy Werner, Ashlands, Silverhill, St. Leonards on Sea, A NeE engt Vertr.: Richard Lüders, Görliß.
18. L, 12261, Beschickungsvorrihßtung für Martinöfen. — Lauchhammer, vereinigte vormals Gräfl. Einsicdelsche Werke, Lauch- hammer. 26. 5. 98.
20, C. 7492. Hängearm zum Befestigen des Kabels an den Querdrähten bei elektrischen Bahnen. — W. A. Mc Calluta, Avondale, V. St. A.; Bertr.: August Rohrbach, Max Meyer u. Wilhelm Bindewald, Erfurt. 19. 4. 98.
20, E, 5674, Accumulatorenkasten-Aufbängung — The Eleetrical Vehicle Syndicate Ltd., London; Vertr. : E. Hoffmann, Berlin W., Friedrichstr. 64. 6 12. 97.
20. E. 5676, Anhaltvorrihtung für elektrische Wagen, bet denen der Stromschalter und die Bremse dur denselben Hebel bedient werden. — The Electrical Vehicle Syndicate Ltd., London; Vertr. : E. Hoffmann, Berlin W., Friedrichsir. 64. 6, 12. 97.
20, N. 11 828, Rad- und Gleishremse, bei welcher die der Fahrrihtung zugekehrten Brems- Elôße zur Wirkung kommen. — J. Richarz, Köin, v. F. Zirkwitz, Köln-Deuß. 15. 4. 98.
21. B. 19684. Vorrihtung zur Herstellung gelohter Streifen. — Charles Luman Buekiug- ham, New-York; Vertr.: Hugo Pataky u. Wil- heim Pataky, Berlin NW., Loui]enitr. 25. 29. 9. 96.
21, E. 5084, Elektrishes Empfangsinfirument. — Elecetric Selector & Signal Com- Pagny, 45 Broadway, New-York, V. St. A.; Vertr. : Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW,, Luisenstr. 25. 31. 8. 96.
21, H. 20441. Thermoelement. — Hart mgun « Braun, Frankfurt a. M.-Bockenheim.
31. 5. 98 Kohlenwalzen - Mikrophon
21. W. 13 168. mit Papierdämpfung. — SaB T RE E
Frankfurt a. M., Brömerstr.
22. F. 10 283. Verfahren zur Darstellung von blauen basishen Triphenylmethanfarbstoffen. — arbwerke vorm. Meifter Lucius u. rüning, Höchst a. M. 26. 10. 97.
23. W. 13215. Vorrichtung zum Gießen von tiefgehenden Buchstaben in Seife. — Adolf SBILReRBEI Berlin, Schönhauser-Allee 21.
24, D. 8867, FKlammrohtfeuerung. — Hugo Drefiler ». Max Dreftler, Nürnberg, Pfannen- [Gu eddgatie 15. 14, 3. 98.
24. D. 8975. Ein Verfahren zur Zuführung von Brennstoff zur Feuerung vermittels eines Luftstromes. -— Henry Lawrence Day, Minne- apolis, Henuepin, Minnes.,, V. St. A.; Vertr.: H. Bethe, Berlin 8., Neue Roßstr. 1. 26. 4. 98.
24, R. 12145, Funkenfänger. — Lavington George Roope u. James Shepherd, Wel- lington, 54 Lambton Quay, Neu - Seeland;
: Vierte Beilage Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 14. Juli
in welcher die Bekanntm , Fahrplan-Bekanntmachungen der deuts hen Giserbab en enthalten fugen peint p pdels- Genoffenscha
Central-Handels-Register
ndels - Register für das Deutsche Rei öniglihe Expedition des Deutschen Rei
kann dur alle Post - Anstalten, für 8 und Königlich Preußischen Staats-
Vertr.: C. v. Ofsowski, Berlin W., Potsdamer- straße 3. 21. 5, 98. P
Klasse.
26. P. 9014, Glühkörperträger mit Längs- nuthen. — Leopoldo Bittorio Pratis u. Pietro Marengo, Turin; Vertr.: Dr. Rich. Wirth,
Fn a. M, u. W. Dame, Berlin NW., uisenstr. 14. 11. 1. 97.
28, S. 11370. Maschine zum Schaben von Leder. — Société en commandite Simple P. Weber, Brüssel, 32 Rue du Chimiste; Vertr.: R. Deißler, I: Maemecke n. Gr r dd Berlin NW., Luisenstr. 31a.
29, K, 15 425. Verfahren zur Herstellung von Seidenshoddy aus Seidenlumpen unter Ver- meidung von Glefktrizitätsentwickelung. — Gustav Kreuter, Luckenwalde. 17. 7, 97.
30. A. 5554. In einem durhbohrten Flaschen- pfropfen veischiebbarer Tropfstöpsel. — Franz e Bonn- Poppelsdorf, Friedrichstr. 24.
30. C. 7547. Verfabren zur Herstellung for- maldehydhaltiger Massen; Zus. z. Anm. C. 7243/30. — Chemische Fabrik Flörs- Po n S. Nördlinger, Flörsheim a. M.
30. Sch. 13 510. Federnder, ih durch Druck der Hand einem Körpertheil diht anshließender
Trichter für ärztlihe Zwecke. — Jgnaz Schille, Wien, Zimmermannspl. 6; Vertr. : Dr. W. Häberlein, Berlin NW., Karlstr. 7. 25. 3. 98.
32, S. 10 939. Verfahren und Einrichtung zur Herstellung von Glastafeln. — Paul Theodor Sievert, Dresden, Lindenaustr. 32. 16. 12 97.
33, H. 19297, Vorrthtung zum Auszieben und Formen des Bart:s. — Theodor Hille, Berlin N., Artilleriestr. 22a. 25. 9. 97.
34. H, 18 976, Verstellbarer Zeichentish. — C. A. Hirth, Schramberg, Württ. 12. 7. 97.
34, M. 14 686, Kleiderhalter. — Louis Mils Marble, The Portland City of Washington, Columbia, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. e ELURE, Berlin NW., Dorotheenstr. 32.
34. Sch. 13 669, Christbhaumständer. — Werner VENEN s Charlottenburg, Krummestr. 75. 16.4 j
36. V. 21 961. Verfahren zur Herstellung einer niht verbrennbaren Graphitmafse für eleftro- thermishe Zwecke. — Adolf Bein, Calvarien- berggafse 10, u. Josef Breuer, Alserstr. 48, Wien; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilbelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 14. 1. 98.
36. D. 9001, Heizkessel für Warmwafsser- oder Dampfbcizungen ; Zus. z. Pat. 98 473. — Emil Diegse, Stegliß b. Berlin. 7. 5. 98.
36. W. 13 201. S Sind für eißwasserbehälter. — Frederick Bincent Winters, lew York, 539 Unton Avenue; Vertr.: Hugo
Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luifenstr. 25. 6. 9. 97.
37. L, [L1.589. Hohler Baustein. — Gustav Lilieuthal, Gr. Lichterfelde, Marthastr. 5. 7. 9. 97.
39, S. 10996. Mechanish zusammenlegbare Formen zur Herstellung von Gummihohlkörvern. — Frau Wanda Seidler, geb. Demasier, Leipzig- Plagwiy. 7. 1. 98.
42. M. 14 970, Neuerung an Wassermessern mit Doppelturbine; Zus. z. Pat. 86 442. — Mumm «& Zaum, Köln a. Rh. 9. 2. 98,
42. N. 4318. Kontroikasse mit Druckvorrich- tung und auslösbarem Zählwerk bei Verkäufen auf Kredit oder auf Abschlagszahlung. — The National Cash Register Company u. b. H., Berlin W., Friedrichstr. 191. 16. 8. 97.
42. W. 13019. Vorrichtung zur Durchleuch- tung und Beobachtung mittels Röntgen-Strahlen. — Jacques Wertheimer, ars 42 Boulevard Bonne Nouvelle; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44, 2. 7. 97.
42, W. 13210. Neißfeder zum Ziehen von Strichen verschiedener Dicke. — Knut Charles F, Widéen, Berlin, Hannoverschestr. 3. 8. 9. 97.
45, E. 5625. Verfabren, Motten zu tödten durchH Anwendung von Cumarinlösung. — Friedr. Eiermann, Pforzheim. 27. 10. 97.
47, H. 19694. Verfahren zur Abdichtung von Kolben. — Hetinrih Hildebrand, Wittels- bacherstr. 3, u. Wilhelm Hildebraud, Quer- straße 34, München. 24. 12. 97.
Holzer, München, Se 2. 29, 1. 98.
47. K. 15974, Selbstthätiger Oel-Schmier- apparat mit Nührwerk. — Joseph Kuck, Ham- burg-Hamm, Wichernsweg 18. 20. 12. 97.
47, O. 2807. Lagerschale mit auswechselbarer E Ostermann «& Flüs, Köln a. Rh.
47. U. 1307, Klauenkupplung mit Einrückung an beliebiger Stelle. — Gduard Uhde, München, Schommerstr. 16. 24. 12. 97.
49, V. 2920. Verfzhren und Vorrichtung zur Herstellung von Schneckenrädern. —- Heinrich Voß, Danzig, Schüsseldamm 35. 14. 6. 97.
49. . 13628. Bohrratshe, deren Bohr- spindel as E A Fewent wi
ermann Wegerhoff, Nemscheid. 17. 1. 98.
M P. 9554, Mit Rippen ' beseßte Mahl-
a — Gebrüder Propfe, Hildesheim.
nd, ersheint au in einem besonderen Blatt unter dem Titel
für das Deut
-, Zeichen-, Muster
Bezugspreis beträgt
1898,
und Börsen-Registern, über Pateñte, Gebrauhsmustec, Konkurse, jowie die Tarifs úünd
sche Neich. (Nr. 164A.)
Das Central - Handels - Register für das Deuts. L Æ 50 § für das Vierteljahr.
e Reich erscheint in der Regel tägli. — Der — Einzelne Nummern kosten 20 d —
Insertionspreis für den Raum etner Druckzeile 20 4.
Klasse.
52. P. 9090, Fußtrittanordnung für Näh- maschinen u. dgl. — Per Persson, Stockholm; Vertr. : A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 5. 8. 97,
53. St. 5005, Maschine zum Formen von Kugeln, Eiern u. dgl. aus teigigen Massen. — E E Berlin N., Biesenthalerstr. 21.
55, D. 88286, Notierender Ast- und Knoten- fänger. — Robert Dietrich, Merseburg. 15. 3. 97.
57. M. 13946. Serienapparat mit gleich- förmig bewegtem Bildband. — John Nevil, Masfkeleyne Junior, Egyptian Hall, Piccadilly, Grfsch. Middl., Engl.; Vertr. : Carl Heinrich Knoop, Dresden. 14. 4. 97. i
61. Sch. 12026. Mit Hilfe der Bespannungs- pferde aufstellbare und aus\{hiebbare Leiter. — Bats Schaper, Frankfurt a. M., Burgstr.
64, C. 7088. Bie: flashe mit Hefefang. — Dr. Le, Caro, Berlin NW., Roorftr. 1.
64. R. 11710. Vershluß für Gefäße mit hohem Junendruck. Yar Rosenthal u. Gusao B LEMBMEN, Berlin, Alexandrinenfstr. 25.
64. Sch. 13 446. Flaschenvershluß mit Glas- stopfen. — Christian Schwielick, Franz Finzel u. Johann Schwielick, Breitenstein b. Stol- berg a. Harz. 10. 3. 98.
65. R. 12028. Selbstthätige Regulierungs- einrihtung für Schiffémaschinen. — Gustav Raven, Niederlößnitß b. Dreóden. 14, 4. 98.
65. S. 11318, Änker. — Richard Sykes, Railway Works Cradley Heath, Engl.; Vertr. : A. du Bois-Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. 16. 4. 98.
67. L, 12269. Uhrmacher - Werkzeug zum
M von Schrauben und ähnlichen Gegen-
tänden. — Lang & Baldauf, Göppingen, Württ. 9. 5. 98.
67, Z. 2558. Spiralbohrer - SWleifmaschine. — Walther Zangeuberg, Chemniy, Zwickauer- straße 75. 21. 4. 98.
70. R. 11385, Federhalter mit Tintenbehälter; 4. Zus. z. Pat. 92299. — Eduard Reisert, Hennef, Siea. 7. 8. 97.
71. V. 22056. Aufzwickvorrihtung für die Spiße von Schuhwerk. — Felix Behlow, Berlin, Klosterstr. 43. 29. 1. 98.
71. K. 15 267, Gelüftetes Schuhwerk. — John Ernst Kennedy, Montreal, Prov. Quebec, Canada; Vertr. : Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 25. 5. 97.
71, M. 15 349, Vorrichtung zum Auftreiben von Stiefelshäften. — Harry William Mobbs u. Alfred Lewis, Kettering, Grfsch. Northamp- ton, Engl. ; Vertr. : Carl Heinri Knoop, Dres- den. 18. 5, 98.
SL, S. 19802. Einrichtung zur Förderung von Kohle, Mineralien u. dgl. durch in Röhren \strömendes Wasser. — Fr. Honigmaun, Aachen, Lagerhausftr. 30. 17. 1. 98.
82, H. 18 570. Wäschetrockner mit Kreislauf des Trokenmittels. — William August Edwin Henrici, Heidelberg, Hauptstr 106 5. 4. 97.
83. R. 11 544, Pendel mit Nikelstahlstange und mehreren zusammenwirkenden Kompensations- Ms s “i S. Riefler, München, Karlspl. 29.
86. G. 12196, Sghüßenfänger. — G. Gesch- s San h. Oberwüstegiersdorf i. Schl.
86, M. 15057. Eine Verschiebung der Schüßen von einem Gang in einen anderen zu- lafsende Schütenantrieboorrihtung für Band- webstühle. — Von der Mühll & Co., Basel u. St. Ludwig t. E.; Vertr. : N. Schmehlik, Berlin N., Elsafserstr. 42. 9. 3. 98.
86, R. 11761, Schwingtrommel - Schaft- maschine. — W. Reiners u. W. Schlafhorst, M. Gladbach. 7. 1. 98.
89. M. 14780. Varfahren zur Darstellung von Stärkczucker aus Stärke mittels Flußsäure. — Dr. Aren Maliusky, Nonov b. Pribyslau ; Vertr.: B. Reichhold u. Ferd. Nusch, Berlin NW., Luisenstr. 24. 15. 12. 97.
2) Zurücckuahme einer Aumeldung.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrihtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als zurückgenommen.
Klasse. 13. T. 5661. Elektrisher Wasserstandszeiger mit durch den Wasser- und Dampfraum des U SSIEE geführtem Leitungsdraht. Vom Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Neichs-Anzetger. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nit eingetreten.
3) Versagungen. Auf die nachstehend bezeihneten, im Reichs-Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemahten An- meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten.
Klasse. 49. B. 18 937, Verfahren zur Herstellung von
R für Schirmrippen u. dgl. Vom 84, H. 17 894, Eine Einrichtung zum kon-
Nrn. 1644. und 164B. ausgegeben.
tinuterlichen Betrieb bei Umwandelung natürlich gelagerten Bodens in Beton. Vom 24. 5. 97,
4) Uebertragungen.
4‘ Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten
Personen übertragen.
Klasse.
34. S1 117. Wennemar- Scherrer, Sterkrade. — Washmaschine. Vom %25. 5. 94 ab.
45. 82713. Heinrih Lanz, Mannheim. — Auslese- und Sortiermafchine fr Getreide. Vom 11. 10. 94 ab.
55. 95 410. Leykam - Josefsthal Aktien- Gesellschaft für Papier- und Druck-Ju- dustrie, Graz u. Wien; Vertr.: À. Du Bois- Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Sthiff- bauerdamm 29a. — Maschine zur Herstellung von mit Wasserzeihen versehenen Bögen aus Rollenpapier. Vom 13. 4. 97 ab.
5) Löschungen.
a. Jufolge Nichtzahlung der Gebühren.
2: (7776. 3: 89631. * D 42 217 67 716 73 071. 11: 87649. 183: 91012. 15: 83 657. 17: 89664 91292. 20: 53092 65 639 82 950 95 776. 21: 97539. 22: 72665. 24: 73 856 74 895 77 844 84 939. 25: 83 754 84085 91 907. 26: 73291. 36: 78586 91190. 37: 73 586, 42: 85 972. 44: 78914 82543. 45: 30220 86 389 88-989 89 112 91 688. 47: 93 124 97905. 49: 72462 90385 95358. 50: 87 889. 53: 64 485 90 003. 54: 86807. 58: 94646. 63: 89 574 89 798 91 249 94 365. 64: 92788. 65: 88 934. G67: 78398 95 230 96 782. G68: 89710 97 372. "72: 73 855 78 525 80 218 88 555 92 073. 76: 83753. 80: 92762. 85: 54141 85 238. 89: 94 177. b. Jufolge Ablaufs der geseßlichen Dauer.
12: 26884. 54: 26 330.
6) Nichtigkeitserklärung.
Das der Aktiengesellshaft Chemishe Werke vorm. Dr. Heinrih Byk in Berlin gehörige Patent Nr. 85 565, betreffend Verfahren zur arstellung von Salicylsäureestern, ist dur rechtskräftige Ent- scheidung des Kaiserlichen Patentamts vom 17, Marz 1898 für nichtig erklärt.
7) TheilweiseNichtigkeitserklärungen.
Der Anspruch des der Aktieng: sellschaft Chemische Werke vorm. Dr. Heinrih Byk in Berlin gehörigen idi Nr. 75 830, betreffend Verfahren zur Dar- tellung von Salicylmetaphosphorsäure, ist dur rechtskräftige Entscheidung des Kaiserlichen Patent- amts vom 17. März 1898 — unter Vernichtung des Patents im übrigen — dahin abgeändert: ,„Vers- fahren zur Darstellung eines als Salicylmetaphos- phorsäure bezeihneten Produkt:s dur Einwirkung von Phosphorpentoxyd auf Salicylsäure bei niederer Temperatur. “
Durch rechtékräftige Entscheidung des Kaiserlichen Patentamts vom 10. Februar 1898 ift der Patent- anspruch 1 des dem fotian Brunner in München und dem August Ullih in Kempten gehörigen Fs Nr. 93 808, - betreffend Schneidwerkzeug ür Metall, Holz u. dgl., für nichtig erklärt und dem Anspruch 2 folgende Fassung Fracien: „Ein ODreh- shroppstahl, dadur gekennzeihnet, daß an zwei oder vier Seiten der Länge nah Hohlkehlen angebraht sind, wodur vier Schnetdkanten entstehen.“
Berlin, den 14. Juli 1898.
Kaiserliches Pateutamt. J. V.: Nobolski.
Handels-Register.
Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellshaften und S tgesellshaften auf Aktien werden na gang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels- re ere ange aus dem Königrei Dn en, dem Königreih Württemberg und dem roßherzog- thum Hessen unter der Rubrik Leipzi Ee Stuttgart und Darmstadt veröffentliht, die beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonns- abends, die leßteren monatli.
Aachen. [26814] Unter Nr. 5201 des Firmenregisters wurde die Firma „N. Mokel, Aachener Musterweberei“ mit dem Orte der Nieder assung Aachen und als deren Inhaber der Kaufmann Nicolaus Model daselbst eingetragen. / O den 9. Juli 1898. öniglihes Amtsgericht. Abtheilung. 5.
27084
Bei Nr. 1108 des Gesellshaftéregisters, E die ofene S Cen unter der Firma „G. P. öller“ mit dem Siye zu Aachen verzeichnet steht, wurde in Spalte 4 vermerkt: Die Gefellshaft ift dur gegenseitige Uebereinkunft auf- elöst. Der Theilhaber Ulrich Möller sezt das
ndel8ges{chäft unter unveränderter Firma fort. Unter Nr. 5102 des Firmenregisters wurde die fem G. P. Möller“ mit dem Orte der Nieder- assung Aachen und als deren Inhaber der Kauf- mann Ulrih Möller dafélb\t eingetragen.
Aachen, den 11. Juli 1898.
Köuiglihes Amtsgeriht. Abth. 5.
[27098]
Aachen.