ad
ctien- Juckerfabrik Ließau. _ Die auf den 2. August cr., Nachm. 47 Uhr, in Dirschau, Hotel M Krounpriuzen, anberaumte Generalversammlung wird auf | Dienstag, den 9. August 1898,
: Nachmittags 44 Uhr, ebendaselbst verlegt und unter Beibehaltung bin, me a ten Tagesordnung noch
efügt:
6) Beschlußfassung über Verkauf einer Land- parzelle an die Allgemeine Deutsche Klein- bahngesellschaft Berlin.
Liesßtau, den 18. Juli 1898. Die Direktion. Th. Goebry. E. Katzfuß. [28707] z Kreis Altenaer Schmalspurbahnen. Am D. August dieses Jahres, Nachmittags
4 Uhr, findet in Altena, Hôtel Klinke, die Aus- loosung von 6 zu tilgenden Obligationen unserer 4°/%igen Anleihe von 300 000 (6 vor dem Notar Herrn Rechtsanwalt Pieper aus Lüdenscheid statt, was hiermit i öffentlihen Kenntniß gebracht wird. e en der Anleibescheine steht der Zu-
e . Altena (Westf.)- 18. Juli 1898, Die Direktion. Opderbeck. NReimherr.
Genossenschaften. [26521
Einladung zur ordentlichen Generalversamm- lung zum Freitag, den 29, Juli 1898, Abeuds SF Uhr, im Nestaurant Gürgen, Michael-
kirdhstraße 39. Tagesorduung: 1) Vorlegung des Revisionsberichts. 2) Berathung und Beschlußfassung über den Ge- \{chäftsberidt und Richtigsprehung der Jahres- rechnung vom 1. Jan. bis 31, Dez. 1897. 3) Entlaftung des Vorstandes. 4 Beseptubtafung über den Verlustbegleih. 5) Beschlußfassung über Weiterführung oder Auf- lôsung des Geschäfts. 6) L für die ausscheidenden Aufsichts- 7) Besluf fue ber Entschäd eschlußfassung über Ent igung für den Aufsichtsrath. gnng f 8) Beschlußfassung über Dienstverträge mit dem Vorftand. Verkaufsgeuofsenschaft der Damenmäutel- Schneider Juuung eiugetragene Genossenschaft mit beschräukter Haftpflicht. Der Auffichtsrath. E. Michaelis, Vorsigender.
O. Krull.
7) Erwerbs- und Wirthschafts-| §) Niederlassung 2c. von
d
Nechtsanwälten.
[28637] Bekanntuachunug. Es wird hierdurch bekannt gemacht, taß der Rechtsanwalt Willibald Stahn in die Liste der beim hiesigen Amtsgericht zugelafsenen Rehtsanwalte einaetragen worden ift. Apeurade, den 16. Juli 1898, Königliches Amtsgericht. Neh der.
9) Bank - Ausweise,
Keine. R HRED R E E C D E E E E S U TRE D
10) Verschiedene Bekaunt- machungen.
[28704] Die Elzer Kammfabrik, Ges. m. b. Haftg. ist in
Liquidation getreten, und wollen eventl. Gläubiger
E Forderungen bei der Geschäftsstelle in Elz an-
melden.
Elz (Bez. Wiesbaden), den 8. Juli 1898.
Der Geschäftsführer : Adolf Gali
[28744]
An die Besiger von
ThDeuver&RioGraudeH
Die Denver & Rio Grande Nailroxd vorstehend bezeihneten Bonds umzutauschen gegen annum tragen sollen.
Cs stehen aus:
H 6 902 500.— 7% First Mortgage Bonds,
H 2 650 000,— 4% First Consolidated Mortgage Bonds au einer autorifierten Anleihe im Gesammtbetrage von § 42 000 000,—) und H 06103 500,.— 5% Improvement Mortgage Bonds.
Unter der First Consolidated Mortgage ist die Ausgabe von F 6 382500 Bonds Degen (zu einer Zinsrate von nicht über 7% per annum) t j ie refstli i 6 ) Æ i Erwerb der früheren Denver & Rio Grande Western Nailway oder für die Ausdehnung der Bahn bis Ogden met a E e Ins Bes Nachdem die First Mortgage Bonds dur das gegenwärtige Abkonmen zurückgezogen sein werden, werden die First Consolidated Mortgage System der Denver «& Nio Grande Railroad ihre werthvollen Bahnhofsanlagen (torminals), Werkstätten 2c. Das Netto-Einkommeu der Gesellschast für das am 30. Juni 1897 abgelaufene Jahr belief fich nach Abzug von Steuern
zum Zwecke der Zurückziehung oder Heimzahlung des gleichen Betrages von First Mortgage Bonds.
Bonds das Pfandrecht an erster Stelle auf das gesammte 1620 Meilen, sowie auf ihre gesammte Ain ge!
und Versicherung auf
und wird für das am 39. Juni 1898 abgelaufene Jahr auf
geschäßt, während nach Beeudigung des geplanten Umtausches die feste die Ausgabe vou 430/46 Bonds
betragen wird.
Das Prioritäts-Akttenkapital der
Unter Bezugnahme auf die vorstehende BekanntmaHun Gold Bonds, welche in Deutschland von der Konversion Grbung
zu bewirken : machen wollen, den Umtau
Die mit dem deutshen Reichsstempel versehenen Bonds find mit Kupons per 1. November 1898 anfangend, bei uns einzureichen,
doppeltem arithmetish geordneten Nummernverzeichniß,
Einreihungs8formulare sind bei uns zu erhalten,
Für jeden S 1000.— 70/6 First Mortgage Bond mit Kupons, per 1. November 1898 und folgende ält d i i deutschen Neichsftempel versehenen # 2000.,— 44 °/ First Consolidated Mortgage Gold Bond ee LOB6, mie e e e Aen
1899 anfangend, sowie gleichzeitig 4 248,760 in baar.
Die Auslieferung erfolgt gegen Rückgabe unserer Empfangsbescheinigung nach Eintreffen ver nucuen Bonds vou New York, welches #. Z.
bekannt gegeben wird.
Der vorstehende Baarbetrag ergiebt wi s Ein 79%/giger §# 1000.— Boad Yat a, E zum Verfalltage des Bonds (1. November 1900) einen Werth von
S 1000.— 44% Bonds, welche K 5 gebraht werden, koften he zum Kurse von 108 °/
Baarzahlung à M 4,20 gleih abzüglich des halben Shlußscheinstempels
Die voisichende Offerte gilt bis auf weiteres, modisiziert oder zurückgezogen werden. Eine dem Borstehenten entsprehende Bekanntmachung wird gleichzeitig von den Herren
Kuhn, Loeb & Co. in New York, Speyer 8 Co. in New York, Speyer Brothers in London und
erlassen, Die Notierung der Arnsterdam beantragt werden.
Franksurt a. M,, den 20. Juli 1898,
L. Speyer Ellissen.
Bekanntmachung.
0i A) Cou
First Morlgage Gold Bonds, per 1. November 1900.
Company hat mit den Herren Kuhn, Loeb & Co. und Speyer & Co. ein ihre First Consolidated Mortgage Gold Bonds per 1936, welche 47% Zinsen per
l 3-A 1 Gesellschaft beträgt § 23 650 000, das Stamm-Aktienkapital § 38 000 00 l auf ersteres aus ihren Uebershüssen; während des soeben beendeten Geschäftsjahres habcn sich diese Dividenden auf 94 9% P. tg nh ay E EUUEN
sind wir bereit, für diejenigen Besißer der vorbezeichneten "0/, Fi [d unter den folgenden Bodalitäten “in ‘New Yoet
von denen eines mit unserer Empfangsbescheinigung versehen dem Einreicher zurückgegeben wird.
1. Juli 1898, welcher als Abrechnungstag angenommen
lann jedoh jederzeit ohne sonstige Ankündigung
Gebr. Teixeira de Mattos in Amsterdam
44 9/0 First Consolidated Mortgage Gold Bonds soll an den Börsen von Fraxkfurt a. M., New York, Lcendon und
New York, 15. Juli 1898. Abkommen getroffen, die
Company haben, bestehend aus S8 2 569 469, — „ S 995 000, — „ 1 433 212,50
oe Geo Coppell,
Vorsißender des Board of Directors.
in ‘New York
und zrear mit
Kupous per 1. Januar
wird, auf Basis einer 31°%/cigen Verz!nfung bi § 108903 O T
„ 1030,— s 99,33
4 249.20 y —,.50
A 248,70
Laufende Nehhnung mit Bank-
Anlage in
Anlage in Werthpapieren (ge-
Grundstück{s-Konto
Verschiedene Aktiva . . . .,
Eingezahltes Aktien - Kapital 4 Emittierte kündbare Zentral-
Emittierte Emittierte 44% unkündbare Emittierte Emittierte Emittierte Depositen gen Art. 2 ‘sub 7 R erag C
Rejerve-Vortragg . . . Hypotheken - Kommunal - Dat-
[28720] - Bekanntmachung. : Von der Deutschen Effecten: hier ift bei uns der Antrag auf Zulassung von #6 20 000 800 alte Aktien Nr. 1—20 000 und 6 AQ 000 000 ueue Aktien Nr. 20 001—30 000 der Berliner Vank in Berlin zum Handel und aue ONEUNE an der hiefigen Vörse eingereicht Fraukfurt a. M., den 19. Juli 1898.
Die Kommission sür Bulassung von Werthpapieren an der Lörse zu Frankfurt a. M.
[28703] Bekanntmachung.
Von der Aktiengesellshaft „Leipziger Electri- GUNE - Werke“ hierselbst ift der Antrag gestellt orden: nom. #4 16000 000 neue Aktien der Senaiger S derte = 1000 Stü r. — , dividendenb U pat N s E zaum Haudel und zur Notiz an der Leivzi Vörse zuzulassen. : / da Leipzig, den 19. Juli 1898.
Die Bulossungsstelle sür Werthpapiere aon der Börse zu Leipzig. Friß Mayer, Votsitender.
[28709] Vekanntmachuug. Gotha, den 12. Juli 1898.
In Gemäßheit des § 27 unserer Verfassung vom 16. August 1888 maden wir bekannt, daß wir den Oberst a. D. Carl Viucenz hierselbst beauftragt haben, vom L. Juli d. J. ab die Dienftgeschäfte cines ftellvertretenden Direktors bet der Direktion der Vank nah Maßgabe ter Geschästsordnung für die Direktion zu besoraen. Der Vorstand der
Feuerversiherungsbank für Deutschland. y. Gilfa, W. Hansen, Dirigent. 6 Baus s cs Gothaer Aus\ckuff}es. L. Maemypel, Dr. E Bis, Vorsteher Vorsteher des Arrstävter Ausfchusses. des Erfurter Aus[husses.
[Tas G s
unterzeichnete Gesellshaft hat ih mit Heutigem aufgelöft und ersucht ihre Gläubiger, Ss ees ihren Forderungen zu melden. Bestellungen werden gerne noch angenommen und ausgeführt; das Unternehmen wird zu erhalten und zu vergrößern gesucht. / Hildburghausen, 15. Juli 1898.
Hildburghäuser Spielwaaren- & Cartonagen-Fabrik
__ G, m. b. S. Joh. Fischer. Ed. Heusinger.
(28710) Preußishe Ceautral- Bodencredit-Actiengesellshast.
Status am 39. Juni 1898, / Activa, Kassa-Bestand (inkl.Giro-Gut- haben bei der Reichsbank) . M Wechsel-Bestand. . Anlage in Lombard-Darlehns- Geschäften . ..
1 390 821. H 606 885,
f 997 410,
häusern (gem. Ärt. 2 sub 8 De U) ae Anlage in „_ Hypotheken-Dar- lehnsgeshäften . . He Kommunal-Dar- lehnsgeshäften . . .
649 873, 493 086 347. 99 895 538.
mäß Art. 2 sub 8 des
Statuts) . C ee 2 710 889,
a. Geschäftslokal (Unter den U O E Geschäftslokal (Unter den Linden 33 u. Charlotten-
age ALLLO) Á 1 800 000 abzüglich
Hypotheken ,„ 1 000 000
b. Sonstiger Grundbéesi (Art. 3 al. 1 des Statuts
1 400 000.
800 000. 941 438,
Zentral-Pfandbrief- und Kon-
munal - Obligationenzinsen- Konto . . M65 838 131.80 noch nicht ab-
gehoben . , 172355150 , 4114 580. 30.
2463 212. 41. M 064 656 998, 46.
Passiva,. 28 793 580, —,
” 3 000. — ú 2 550, 4 700. 112 554 300. 357 596 400. 50 036 100.
Phandbriés C 99% unkündbare Zentral-Pfandbriefe .
Zentral-Pfandbriefe . . . 4% unkündbare Zentral- Pfandbriefe . . . +#% unkündbare Zentral-Pfandbriefe . . . i + % Kommunal- Obligationen
des Statuts (mit Einschluß des Check-Verkehrs) . 603 371. 13, 4987 637. 45.
335 563, 69,
lehnszinsen- u. Verwaltungs- gebühren-Konto e Ae 8119 865. 95.
. 1 619 930. 24.
Verschiedene Passiva . A6 564 696 998, 46.
Berlin, den 30. Juni 1898. Die Direktion.
Wechsel. Baux
.¿ 170.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genofsen Fahrplan-Bekanntmachungen der deuts hen Eisenbahnen enthalten f L f eh
Vierte Beilage | zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 21. Juli
nd, erscheint auh in einem besonderen
latt unter
em Titel
1898,
-, Zeichen-, Muster- und Börsen-Registern, über Patente, Gebrauchsmustec, Konkurse, sowie die Tarifs und
Eentral-Handels-Register für das Deutsche Reich. (x. 1704)
Das Central - Handels - Negister für das Deutshe Reich erscheint in der Regel täglich. — D
Das Central - Berlin auch durch die Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
andels - Register für das Deutsche Rei öniglihe Expedition des Deutschen Reihs- und Königlich
kann durch alle Post - Anstalten, für
reußishen Staats-
Bezugspreis beträgt L 4 50 H für
das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 §4. —
Insertionspreis für den Raum einer Druchzeile 30 S.
Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 1704. und 170 B. ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dèm bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nahgesuht. Der Gegenftand der An- meldung ift einstweilen gegen unbefugte Benugung geschükt. R Klasse. /
1. A. 5264. Borrichtung zum Sortieren von Grzen na ihrer Dichtigketit. — Jacques Ancel, Levallois Perret, Seine, Frankr. ; Vertr. : F. C. Wasen E L, Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80.
3. C. 78381. Damenhut-Halter. — Charles Edwin Cookson u. John Frederik Cosokson, Stockport, Grisch. Chester, Engl.; Vertr.: E. Hoffmann, Berlin V, Friedrichstr. 64. 26. 2. 98.
4. C. 7051. Vorrichtung zum Heben der Brennflüssigkeit in Lampen. — Compagnie Continentale d’incandescence «& de Chauffage (Systèmes Frank d& Poitrimol) Société Anonyme, Vrüfsel, 8 Nue de l’Evéque; Vertr.: Hugo Pataky u. FEAN Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 14,9. 97:
4, L. 11 570. ZündvorriGtung für Petroleum- lampen mit selbsttbätiger Entfernung des Zünders aus dem Flamwmenbereiw. — Valentin Lands- berg, Berlin. 1. 9. 97. :
5. C. 7285. Schwenaellose Tiefbohreinrihtung. — Prosper Clère, Etienne Watel u. Alexis Tricard, Paris, 95 Boulevard Beaumarchais ; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlia SW., Lindenstr. 80. 20. 1. 98.
1D. C. 7198, Berfahren zur Darstelurg von Verbindungen tes Cascïns mit Schwermetallen, wie z. B. Quecksilber, Silber und Eisen. — Chemische Fabrik Pfersee: Augsburg Dr. von Rad, Augsburg. 29. 11. 97.
12. H, 20085. Verfahren zur Darstellung einer krystallisierten Guaijacolsulfesäure. — Fe M20 Noche & Co., Grenzach, Baden.
¿Gé 98
12. S. 10 982, Darstellung von Permanganat aus Manganat mittels EGlektrolyse. — Salz- bergwerk Neu - Staßfurt, Neu - Staßfurt b. Staßfurt. 3. 1. 98.
13. L. 11767, Vom Manometer aus be- belastetes Sicherheitsventil für Dampfkessel und andere Druckbechälter. — Ernest Lizé, Paris, 48 Rue Turbigo; Vertr. : F. C. Giaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 23. 11. 97.
14. G. 11605, Dampfmaschine mit s{win- gendem Kolben. — Florjan von Grubiúsfi, Warschau ; Vertr. : C. v. Ossowski, Berlin W., Potsdamerstr. 3. 25. 11. 97.
14. P. 91483, Kraftmaschine nach Art der Paternosterwerke. — Peter Christian Nicolay Pederson, West Supecior, Wisconsin, V. St. A. ; Meri, ant Dickmann, Berlin C, Scydelstr. 5.
9. 9, 97.
15, C. 6588. Vorrihtung zum Beschneiden der auf Zeilengießmaschinen gegossenen Zeilen. — Thomas Henry Catherall, London; Vertr. : N. Deißler, J. Maemedcke u. Fr. Deißler, Berlin NW., Luisenstr. 3l a. 23. 1. 97.
15, C. 7184, Stempel zum Schlablonieren. — Philip Maton Cabell, Wilmingron, Delaware, B. St. A.; Vertr.: Dr. Rich. Wirth, Frank- furt a. Vè., u. W, Dame, Berlin NW., Luisen- straße 14. 22. 11. 97. :
15. §16 892. Sqreibmaschine bzw. Matrizen- prägmaschine. — Eduard von Hülsen, Char- lottenburg, Schillerstr. 7. 283. 1. 96.
15. R. 10431. Buchdruckschriften aus Alu- miniumlegierung. — Albert Roebelen, Zürich, Seefeldsir 80; Vertr. : C. Fehlert u. G, Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32, 16. 7. 96.
20. H. 20 209. Selbstthätige, seitli auël08- bare Dopvelkuppelung . für EGisenbahnfahrzeuge. — Karl Herzog, Dortmund, Schwanenstr. 43. 4. 4 98.
20. O. 2810, Vorrichtung zur Geschwindkigkeits- änderung bei eléktrisch betriebenen Fahrzeugen. — C. T. J. Oppermauga, London E, C., 2 Wynyatt Street, Clerkenwell ; Vertr.: Dr. Rich, Wirth, Frankfurt a. M. 20. 1. 98. : Ï
20. S, 10 721. Saltungseinrichtung für elek- trische Bahnea mit gemi\chtem Betrieb. — Siemens «& Halske, Aktien - Gesellschaft, Berlin. 30. 9, 97. ;
21. E, 5702. Selbslthätiger Maximal- und Minimal-Schalter. — E/lektrizitäts - Aktieu-
esellschaft vormals Schuckert «& Co., Nürnberg. 22. 12. 97. s
21. E. 5909. Wideistandsregelungékörper für Bührenbeleuchtung mit mehreren parallel ge- \chalteten Schraubendrahtwindungen. — Elektri- zitäts-Ukticngesellschaft vormals Schuckert
«& Co., Nürnberg. 22, 4. 98, ;
21. F. 10 692. Umfkehrbare galvanische Baiterie. — J. Ensign Fuller, New York, 11 Warren Street; WBertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 14, 3. 98.
21, S, 95283, Witerstandssäule für elektrische Strôme. — Siemens «& Halske, Aktien- Gesellschaft, Berlin SW. 8. 6. 96.
26, H, 17943, Acetylenlampe mit Siter- beitsauslaß. — V. Hanotier u. G. Hostelet,
helm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25.
3. 11. 96.
Klasse.
30, K. 15070, Verfahren zur Darstellung
einer fast geruch- und geschmacklosen Ichthyol-
eiweißverbindung, — Knoll & Co., Ludwigs-
hafen a Nh. 3. 4. 97.
30. K. 16 026. Vorrihtung zum Aufspreizen
natürlicher Körperkanäle, hauptsächlih zwecks Ein-
führung von Arzneimitteln. — Frau Hedwig
Kröning, Magdeburg, Olvenstedterstr. 284.
30. 12. 97.
34, D. S127. VBettboden. — Franz Hermann
Douath, Wien; Vertr.: Carl Fr. Reichelt,
Berlin NW.. Luisenstr. 26. 19. 3. 97.
34. S. 19 958, ODelsparvorrihtung. — G. Heil
jr., Tückelhausen b. Würzburg. 14. 2. 98.
34, H. 20484. Wringmaschine. — C. Hahn,
Backnang, Württ. 8. 6. 98.
34, J. 4690. Vorrichtung zum selbstthätigen
Entz¿ünden von Feuerungämaterial. — Otto
Jurczyk, Friedrih8gräß, D.-S. 26. 3. 98.
34, Sch. 128384, Federnde Längskanten - Ab-
flüßung für Bettböden und Matratzen. — H.
Otto Schröder, Schöneberg b. Berlin, Erd-
mannsir. 4. 21. 8. 97.
36. B. 22202. Gaskocher. — H. Boos, Hamm i. W. 25, 2. 98.
38, K. 15895. Holzschleifmashine. — Caspar
Knecht, Stein a. Nh. b. Schaffhausen, Schweiz ;
Vertr. : A. du Bois-Reymond u. Max Wagner,
Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. 4. 11. 97. Oer Patentsucher nimmt für diese Anmeldung
die Rechte aus § 3 und 4 des Uebereinkommens
zwischen dem Deutschen Neih u. der Schroeiz vom 13. April 1892 auf Grund einer Anmeldung in der Schweiz vom 23. April 1897, welche an
31. Auçust 1897 zur Eintragung des Patents
geführt hat. in An)pruch.
41. A. 5490, Kopfbekleidung mit Luftkisen-
polsterung. — Hugo Alten: Boœckum, Neusalz
D 1a L 9
42, B. 22 031. Präzisionswaage zum Wägen
umfangreiher Gegeustände. — Paul Buuge,
Hamburg, Ottoftr. 13. 25. 1. 98 /
42, D. 8448. Flüssigkeitsmesser. — Archibald
Edwards Dobbs, Lincolns Inn, Engl.; Vertr. :
e Sa, Berlin W., Friedrichstr. 64.
39/90
42, E. 5837. Vorrichtung zum Füllen und
Entleeren von Pipetten. — Eduard Karl Euler,
RNegersburg. 11. 3. 98.
42, F. 10770. Dampfmesser, auf Kon-
denfierung eines Theiles der Dampfmenge be-
ruhend. — Aifred Friedeberg, - Berlia N.,
Chausseestr. 85. 6. 4. 98, y /
42. H. 19 5783, Selbstkassierender Spieltis für
Biuard und ähnliche Spiele. — George Haydon,
rank Harvey Urry u. George Sommerville, slington, Engl.; Vertr.: Henry E. Schmidt,
Berlin W., Nollendorfstr. 22a. 29. 11. 97.
42. R. 11867. Vorrichtung zur Ausgabe von
freuzmeise verseßt zu einander aufgestapelten
Kahrkarten u. dgl. aus Selbstverkäufern. — Philipp
E, Köln - Ghrenfeld, Gutenbergstr. 31/33,
19. 2, 98.
48. N. 4409. Verfahren zur Versilberung von Aluminium. —- Otto Paal Nauhardt, Paris; Vertr.: Dagobert Timar, Berlin NW., Luisen- straße 27/28. 30. 4. 98.
49, B. 20 338. Maschine zur Herstellung von Drahtgittern mit durhgehenden Längsdrähten. — Albert James Bates, Joliet, V. St. A. ; Vertr. : Dr. R. Worms, Berlin NW., Dorotheenstr. 60. 17,2997,
49. C. 6996. Von der Sp!ndel einer Werk- zcugmaschine in Umdrehung zu verseyende Ge- windebohrvorrihtung. — Josef Ciaftowski, Nixdorf b. Berlin, Knesebeckstr. 24. 21. 8. 97.
49. D. 8030. Drehbaxk mit Leit- und Zug- spindel. — C. O. Dost, Magdeburg-Neustadt. 10. 2. 97. /
49. E. 5382. Vorrichtung zum Schärfen von Feilen. — Gebr. Erlenwein « Co., Eden- koben. 21. 5. 97.
49. E, 5935. Verfahren und Muffelofen zum
Erhiten von Stahlkugeln auf die für das nach- folgende Härten erforderlihe Temperatur. — Erste Automatishe Gufftahlkugelfabrik vorm. Friedrich Fischer, Akt. Ges., Shwein- furt. 14. 5. 98. «
49. F. 104083. Andrückhebel für Doppelfalz- verschließmashinen. — Fabrik für Blech- emballage O. F. Schaefer Nachf., Berlin, Dresdenerttr. 97. 13, 12. 97. y
49, S. 11150, Anschlagvorrichtung für den Revolverkopr von Revolverdrebbänken. — Spon- holz ck Wrede, Berlin N., Exerzierstr. 6. 24. 2. 98,
49. V. 2938. Metallschere und Lochstarze. — Arthur Vernet, Dijon, Rue de Colmar; Vertr. : Karl Heinrih Knoop, Dresden. 9. 7. 97.
51, P. 9595. Mechanishes Streichinstrument mit durch- umlaufende Streihbänder erregten Klangkörpern. — Polyphon - Musikwerke Aïtien- Gesellschaft, Wahren b. Leipzig. 19.2. 98.
62. M. 15 130. Stüpfelyorrichtung für Schiff- chen - Sticlkmaschinen. — Maschineufabrik Kappel, Kavpel-Chemniß. 28. 3. 98,
55, K. 14675, Verfahren und Verrichtung
zur Herstellung eines Stoffes jür Bodenbelag.
— Hugo Karle, Seckenheim b. Mannheim.
Ghimay, Belg.; Vertr.: Hugo Pataky u. Wil-
17. 12. 96,
Klasse.
59, Q. 343. Steuerung für Dampf - oder
Druckluft-Flüssigkeitsheber. — Friedrich Quen-
stedt, Serkowig. Albertstr. 23. 16. 5. 98.
63. M. 15 332. Wagenbremse. — Münchener
Werkzeugfabrik G. Hänsler «& Co.,
München, Jharthorpl. 3. 14. 5. 98,
63. St. 5344. Unterlagsscheibe für die Be-
fesligungsnippel der Fahrradspeihen — Starley
Bros. and Westwood Manufsfak-
turing Company Limited, Birmingham;
Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky,
Berlin NW., Luisenstr. 25. 7. 2. 98.
64. B. 222783, Flaschenvershluß. — Ch.
Barth, Bühl b. Gebweiler i. E. 7. 3, 98.
64, N. 4256. Flaschenvers6luß gegen Wieder- füllen. — Charles Homer Newbury, Saint Paul, Ramsey, Minnef., V. St. A.; Vertr.: #. G. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Linden- straße 80. 23. 11. 97.
69, h. 12 S5. Selbftthätiger Nasierapparat. — Philipp Schön, Frankfurt a. M., Klinger- straße 23. 9. 8. 97.
71. Sch. 13221. Leistenstüße für S{huh- macher. — August Schreiber, Wien, Himberger- straße 79; Vertr. : R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin NW., Luisenstr. 31 a, 20 126 97
72, G. 12 276. Pfropfen für Gewehrpatronen. — Galvan. Metall-Papier-Fabrik, Aktieu- Gesellschaft, Berlin N., Gericotstr. 2. 11. 3. 98.
74, A. 5580. Elektromotor-Welker. — Aktien- gesellschaft Mix & Geuest, Berlin W., Bülowrftr. 67. 19. 1. 98.
74, S. 19734, Einsiellbarer Zeitanzeiger für Auskunftstafeln. — Charles Smith, Casterton, Kolonie Victoria, Austr.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 7. 10 97.
77, V. 9687, Anzeigevorrihtung für Kegel- und ähnlihe Spiele. — Albert Pöschel, Schöningen 24 3. 98.
78, St. 5037. Verfahren zur Herstellung von Chloratsyrengstoffen. — Société de Pro- duits Chimiques et d’Explosifs Bergès, Corbin & Cie, Grenoble; Bertr.: Carl Pieper, Heinri Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hinder sinstr. 3. 10. 6. 97.
78. St. 5294, Verfahren zur Herstelluna von Chloratsprengstoffen. — Société de Pro- duits Chimiques et d’Explosiss Bergès, Corbin & Cie, Grenoble; Bertr.: Carl Pieper, Heinrich Sprinamann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 10. 6. 97.
80, G, 11855, Verfahren zur Herstellung
von Verblendplättwben mit stufenartig geformter
Kante. — Ernst Gerhardt, Kreßshwiß, Poft
Langenberg a. E. 16. 10. 97.
i . 9552, Zuführungsvorrihtung für
Nöhrentrockner. — Georg Peters, Langenberg/
Fürstenflagge 2. 2. 98.
83, J. 4514. Abseßend wirkende Weckeruhr. F BELeovan Junghans, Schramberg, Württ.
d, T1, T
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrihtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse. i
32. Sch. 13 023. Verfahren und Einrichtung zur Herstellung von Glasknöpfen mit je einem runden und einem abgeplatteten Ende. Vom
18. 4, 98 / Selbstthätige Schlachtspreize.
66, V, 2828. Vom 12. 4. 98. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs-Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagung.
Auf die nadstehend bezeichnete, im Neiha-Anzetger an dem angegebenen Tage bekannt gemahte An- meldung is} ein Patent versagt. Die Wirkungen des S eigen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
lasse.
S H. 16416, Verfahren zur Herstellung der wirksamen Masse füc elektrishe Sammler. Vom 20. 8. 96.
4) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nahgenannten
B übertragen.
lasse.
4, 98 069. Bernhard Rund, Zürich; Vertr. : Y, du Bois-Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Swiffbauerdamm 29 a, — Dur) ein Uhr- werk beeinflußte, selbstthätige Zünd- und Löfch- vorrihtuna für Gas- und andere Lich‘quellen. Vom 20. 5. 97 ab. i
11. 70536. Preusßie & Co., Leipzig. — Fadenbeftmashine. Vom 6. 12. 92 ab.
25. 95486, Dresdner Strickmaschinen- abrik vorm. Laue & Timaeus in Liqu., Löbtau- Dresden. — Verfahren zum Abheben der Maschen von den Nadeln ein- und zweiseitiger Strickmaschinen, Vom 30. 9, 96 ab.
25, 97881, Dresduer Strickmaschinen- abrik vorm. Laue & Timaeus in Liqu., öbtau-Dresden. — Verfahren zum Abheben der
Maschen von den P beliebiger Wirk- maschinen. Vom 17. 2, 97 ab.
26. 98 077, Bernhard Rund, Zürich; Vertr. :
S2
A. du Bois-Reymond u. Max Wagner, Berlin
NW., Schiffbauerdamm 29 a. — Ventil für durch Uhrwerk bethätigte Zünd- und Löschvorrichtungen. Vom 20. 5. 97 ab.
Klafse.
47. 85947, The Sanitary Lead- liíining and Pipe-bending Company Limited, 55 Chancery Lane, W. C. London, Engl. ; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. — Rohrleitung mit in die Fugen eingebogenem Bleifutter. Vom 28. 8. 95 ab.
5) Löschungen.
a. Jufolge Nichtzahlung der Gebühren,?! 7? 2: 91453. 3: 90372. 4: 72379 88530 88943 S5: 89928 95514. G6: 87397. 12: 85 230 86 589, 14: 97615. 15: 71401. LS: 88 844. 20: 37995 91 047 92 097 92 156 94561 95 936. 21: 88810 90 869 92 617 97618. 22: 53 934 57 484 57 856 57 907 60 777 64 065 64 602 77 802. 24: 84844. 25: 83719 84727. 26: 89288. 28: 86 334. 30: 88671. 32: 61042 34: 92846 94354 94678. 35: 53485 64666. 3G : 95652. 39: 66055 85836 93797. 42: 67679 79 842 83 659 84 274 86 330 88 526 89 454 90 841 91 194 94 592 94 720 96 639. 46: 909751. 47: 65713 73 230. 49: 60060 65 461 66 735 79 490 82 680 91 835 93 356. 583: 85022. 55: 90028. 59: 83264. G63: 94803 95613 97 322 97546. 72: 78 650 90 202 95 618. 74: 77 244 92 401 95 161. m7: 89728 90538 90957. 78: 54434. 79: 97163. SL: 74686 96557. S2: 72668. S3: 60 059 79 146 89282, 86: 89320. S8: 85 027. S9: 84 795. b. Jufolge Verzichts.
21: 90165.
c. Jufolge Ablaufs der geseßlichen Dauer.
17; 26981. 27: 26 623 45 693. 42: 27430 43405. 72: 27657. "48: 26 937.
Berlin, den 21. Juli 1898.
Kaiserliches Patentamt. J. V.: Robolski.
Handels-Register.
Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften und Kommanditgesellshaften auf Aktien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels» registereinträge aus dem Königreih Sachsen, dem Königreißh Württemberg und dem roßherzog- tham Hessen unter der Nubrik Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlih, Mittwochs bezw. Sonn- abends, die leßteren monatli.
Apenrade. Befanutmachung. [28506]
Im Peaen Gesellschaftsregister ift bei Nr. 11, wo als offene Handel8gesellshaft die Firma Jo- haun N. Jebsen in Apeurade und als Gejell- schafter die Kaufleute :
1) Karl Ewald Petersen und
2) Hans Andreas Petersen, beide in Rothenkrug, . eingetragen find, heute ver- merkt worden :
Die Firma is durch Vertrag auf den Kaufmann Hans Bruhn Jebsen in Kolstrup übergegangen.
úIns Firmenregister ist beute unter Nr. 168 ein- getragen die Firma Johann N. Jebsen in Apen- rade und als deren FJnhaber der Kaufmann Hans Bruhn Jebsen in Kolstrup.
Apenrade, den 13. Juli 1898.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung 1.
Apenrade. Befannutmachung. [28505]
Im hiesigen Prokurenregister ift bei Nr. 20, wo- selbst die dem Kaufmann Johann Nielsen Jebsen in Apenrade für die Firma Johaun N. Jebsen daselbst ertheilte Prokura verzeihnet fteht, in Spalte 8 heute vermerkt worden:
Die Prokura ift erloschen.
Apenrade, den 13. Juli 1898.
Königliches Amtsgeriht. Abtheilung 1. Bärwalde, Neumark.
[28507] Bekauntmachung.
In das Firmenregister ist unter Nr. 74 die Firma „Wilhelm Karge“ und als Inhaber der Mühlen- besizer Wilhelm Karge hierselbst heute eingetragen.
Bärwalde N.-M., den 12. Juli 1898.
Königliches Amtsgericht.
[28742]
Barmen. [28510] Unter Nr. 1976 des Gesellschaftsregisters wurde heute eingetragen die Firma Fr. Bleckmann Söhne und als deren Inhaber die Fabrikanten riedr. Bleckmann und Friedr. Emil Bleckmann ierselbst. Die Gesellschast hat am 1. Juli 1898 en n, den 16. Juli 1898 armen, den 16. Ju j Königliches Amtégericht. I.
Barmen. [28511] Unter Nr. 1796 des Gesellschaftsregisters wurde beute zu der Firma Schroeder & Metz vermerkt, daß die Handelsgesellshaft dur gegenseitige Ueber- einkunft aufgelöst und die Firma erloshen ist. Barmenu, den 16, Juli 1898. Königliches Amtsgericht. I.
Barmen. [ Unter Nr. 1517 des A x: ters wurd
die der Ehefrau Franz Wilh. Schlüter, Anna Mar geb. Bolte und dem Kaufmann Heinr. Sch