é breigeb Se
ckza! eizehn o
16. November 1893 statt,
loost wurden die Nummern
268 470 474 535 545 579 enheim i. Nheiugaue
A, Wilhelm d
im Rheiugaue. Der Vorstand.
‘725 891 934
den 21. Juli 1898. j Actien: G ellschaft zu Salina
Dr. juris A. Wilhelmj. ppa. F. Ott.
946]
Wa
___ Eine findet Vorm
Waschansta
werden. “Einz
Bes
shanstalt Stuttgart i. L.
außerordentliche Generalversammlung
att Mo ta
utáäg, den 26. September 1898, s 117 Uhr, in dem Bureau der t, wozu die Herren Aktionäre eingeladen
iger Gegenftand der Tagesordnung: Alußfasing über Genehmigung der Thin
Liquidator beantragten Um- und Neubauten leb Zis qute des dazu erforderlihew An- ehens.
Stuttgart, im Juli 1898. Der Liquidator: E. Grief mayer.
[294621
Hiermit kündigen wir die auf unsere frühere
i , Arta Geselimase
thekeu-Antheil- Zertifikate XII. Emission Nr. 1756 bis 1799 zu 3000 M Die Zertifikate werden von heute ab an unserer
Kasse in baar
unsere neuen 33 %oigen bis 1. Januar 1
Gustav Grafe.
d
Nachdem die am 12. Juli a. c. ordentlihe Generalversammlung war, laden wir die Herren Aktionäre unserer
Besiyer
Hypotheken. Versicherungs: * [autenden 3} %igeu Hypo-
zum Nennwerthe zuzüglih laufender Zinsen eingelöst oder auf Antrag der D
egen
l 908 unkünd- baren Hypotheken-Pfandbriefe umgetauscht. Die Verzinsung der gekündigten Zertifikate bört mit dem 25. Oktober a. e. auf. Berlin, den 25. Juli 1898. Preußische Pfandbrief: Bauk.
abgehaltene außer- nicht beshlu
Dannenbaum.
fähi esell
{aft zu der am 283. August dieses Jahres, Nachmittags 6 Uhr, im Weißen Saale des
Men seben Etabliffements, resden
Theaterplaß 4, in
stattfindenden zweiten aufterordeutlichen Generalversammlung ein.
Tagesordnuug:
1) Bes{lußfassung über Umwandlung der Ge- nußscheine in Aktien.
2) Umänderung der Paragraphen 5, 7 und der damit zusammenhängenden Bestimmungen des Statuts.
Unter Hinweis darauf, daß diese zweite außer- ordentlihe Generalversammlung wegen der vor- liegenden Tagesordnung nunmehr ohne Rüksicht auf das vertretene Kapital beschlußfähig ist, theilen wir mit, daß behufs Theilnahme an der Generalversamm-
[un stra
Aktien in unserem Bureau, Chemaizer- e 6, oder bei dem Bankhause Gebr. Aruhold
ier, Waifenhausstraße 16, S(hloßstraße 30 und
augnerstra
ße 10 niedergelegt werden fönnen gegen
Depositenschezine, welche die Anzahl der Aktien und des durch dieselben repräsentierten Grunt kapitals ent- halten müssen.
Dresden, 23. Juli 1898,
roning.
¡Svasolidirtes eFeldschlö
chen.
Dietrich Reh.
den, Harrisleerfi 3, nsburg. Ta, duung: 100708 des Geschäf sberihis aae bus Bil Rein ewinns und Ertheilung der Decharge. 3) Wahl resp. Wiederwahl eines Mitgliedes v. Vorstand Nl Stelle des statutengemäß auss{heidenden Herrn M.
Nielsen. 4) Wahl resp. Wiederwahl zweier Mit-
n V t
otel | 14, April ; Tae P t hiermit ihre Gläubi
und [order t j
9) Genehmigung. der Vertheilung d ib rd erm re ub ger auf, fich bet
A ‘in Liquidati r zu melden. ‘Chemnis, den 21. Juli 1898,
glieder des Aufsichtsraths an Stelle der statutengemäß
ausscheidenden Herren M. F. Iordt und F. A. Munde, MEREbU enes Volksbank.
Chr. Bräundle son. P. Thomsen.
E dentliche G rden e Generalversammlun der Aktiengesellshaft | 6
„Elektricitätswerk Wilster“
am Dienstag, den 9. August cr., Abends S Uhr, im Hotel Stadt Hamburg hieselbst. l :_“Tagéesorduung: 1) Jahresbericht und die Bilanz nebs Gewinn- und /‘Verlustrehuung. 2) Vertheilung des Betriebsgewinnes. 3) ehaltung des Vorstandes für die abgelegte echnung. 4) Genehmigung zur Uebertragung von Aktien auf einen andern Namen. 9) Antrag, betreffend Beseitigung der Pauschal-
werden hier Mittwoch, 7 Uhr, in der „Börse“ h geladen.
zeigung der Aktien an unserem Bureau,
Die Aktionäre der
Actien-Gesellschast „Ems“
it zur Generalversammlung auf en 17. Pigu ds. Js., Abeuds erselbst freundlidst ein-
Eintrittskarten und Stimmzettel sind gegen Vor- Nesser- anderstraße 1, zu baben. f / Tawsorduung: 1) Geshäftsbericht nebst Vorlage der Rechnung und Entlastung des Rehnungsführers. 2) Feststellung der Dividende. 3) Wahl eines Aufsichtsrathsmitgliedes. Emden, den 25. Juli 1898. Der Vorsitzende des Auffichtöraths : C. H. Metger.
Der Vorstand. W. Philippstein.
zahlungen für elektrishes Licht. 6) Die ftatutenmäßigen Wahlen der Aussichts- rathsmitglieder. Wilster, am 22. Juli 1898. Der Auffichtsrath. I. C. Röhr, Vorsitzender.
[29469] _ _ BVekanutmmachung. | In Gemäßheit der Bestimmungen in S 17 der Statuten von Oscar Schimmel & Co. Actiergesell- haft werden die geehrten Aktionäre decse:ben hiermit zur zweiten ordeutlichen Géneralversammlung, welhe den 27. Auguît 1898, Nachmittags 4 Uhr, im Hotel Römischer Kaiser in Chemniß abgehalten werden soll, unter Hinweis auf die nad)- ersihtlihe Tagesordnung mit dem Bemerken ergebenst | d eingeladen, daß nach. § 18 der Statuten diejenigen Aktionäre, welche in der Generalversammlung ihr Stimmreht ausüben wollen, mindestens drei Tage vor der Generalversammlung, den Tag der
sammlung am Mittwoch, den 24. SNEIittags 10 Uhr, Filiale d.
lihen Generalversammlung t wollen ihre Anmeldung nach
[29468]
Teisnahher Papierfabrik Act. Ges.
Einladung zur außerordentlichen Generalver- August, im Sizungsfaale der Bayr. eutshen Bank in München. Tagesorduung :
Erhöhung des Aktienkapitals um 4 250 000 zur. Deckung der Kosten der elektr. Kraftüber- tragungsanlage am Asbach.
Die Herren Aktionäre, welche an der außerordent- eilzunehmen wünschen, § 21 der Statuten bet
er Geselschaft in Teisnach oder bei der Bayer.
Filiale der Deutschen Bauk in München be- wirken.
Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: erner.
leßteren nicht eingeschlossen, ihre Aktien entweder bei der Berliner Bauk in Berlin oder den Herren Günther & Rudolph in Dresden oder in unserem Komtor zu deponieren haben und daß nur der Vorweis der betreffendea Depositenscheine zur Theilnahme an der Versammlreng berechtigt.
Das Versammlungelokal wird um 3 Uhr geöffnet 4 A 4 Uhr bei Beginn der Versammlung ge-
osen.
Depositerstellen vom 10. August a. c. ab entnommen werden. n Chemnitz, 24. Juli 1898.
Oscar Schimmel & C° Actiengesellschaft. | d Die Direktion. d Tagesordnung: b
1) Vertrag des Geschäftsberichts, des Berichts des Aufsichtsraths, der Bilanz mit Gewinn- und Verlust - Konto und Beschlußfassung hierüber.
2) Antrag auf Ertheilung der Decharge an den | 9 Vorstand. d
3) Beschlußfassung über Verwenbung des Rein- | d gewinns sowie Genchmigung der Tantidme | a für den Aufsichtsrath. 1
4) Wakhl für den Aufsichtsrath.
[29382]
Debet.
Bilanz-Kouto. Credit. —————————————————————————— U
1898 A
Grundstück-Konto Maschinen-Konto
Utens.- u. Mob.-Konto ._. Kassa-Bestand
Bestand a. Konserven, Dosen,
Blechen 2. Debitoren . .
Debet.
1898 E
raht-Konto
Lohn-
fradt:Rento
Konto ..
Alt.- u. Invalidit.-Vers.-Konto .
Krankenkasse-Konto . .., Fabrikat.-Uebershuß . .
Abschreibungen : Grundstück-Konto . . Maschinen-Konto . . .. Utens.- u. Mob.-Konto . Ersaß-Rücklage-Konto . . Dividende 3%, . . ..
66 365/26
inn- und Verluft-Konto. redit. — __— _—_———_—_———
22 406/85 15 898/67 562/04 1058/61
16 611/98 9 82711
4 805
Hornburg, den 1. April 1898.
Der Vorstand der Actien Conservenfabrik Hornburg. . Heuer.
1898 April | Aktien-Kapital-Konto
1, | Ersaß-Rüeklage- Konto Kreditoren
40 000|— 3 289/53 18 270/66 4 805/07
| 66 365/26
bis zum 3. August
[29461]
Actiengesellshaft Schwabenbräu in Düsseldorf.
Die außerordentliche Generalversammlung unserer
Gesellshaft vom 16. Juli 1898 hat die Erhöhung des a0 NCNTAPMATE Geschäfisberihte können bei den obenbezeihneten e E Aftien von je 1000.—, auf den Jnhaber
lautend, zum Prei
von M. 1250 C(00.— auf Ausgabe von 450 Stück
e von 140% beschlossen. Die
euen Aktien nehmen für “ tas Betriebsjahr 1898/99
mit der Hälfte desjenigen Prozentsaßzes, welcher auf
ie alten Aktien als Dividende vertheilt wird, an er Dividende theil und {ind im übrigen gleidh»
erehtigt. Sämmtliche Aktien sind von den Bankhäusern
C. Schlesinger-Trier «& Cie. in Berlin uyd C. G. Triukaus in Düsseldorf übernommen worden, und in Erfüllung einer von deufelben ein-
egangenen Verpflichtung räumen sie den Elben er alten Aktien der Actiengesellshaft Shwabenbräu as Bezugsrecht dergestalt ein, daß auf je M 3000.— [lte Aktien cine neue à #4 1000.— zum Kurse von 40 9% bezogen werden kann. Dieses Bezugsrecht ist mit einer Präklusivfrist a. C. influfive auszuüben :
in Düsseldorf bei C. G. Triukaus,
in Verlin bei C. SHlesiuger- Trier « Cie., nd hat die'Einzahlung wie folgt zu geschehen :
29 9% plus 40% Agio. und + Schlußschein-
stempel bei der Anmeldung,
75 9%) am 1. Juni 1899.
Die alten Aktien sind bei der Anmeldung des Be-
zugsrechts ohne Kuponsbogen mit einem in duplo ausgefertigten Vezugsscein einzureichen, wozu die M bei den vorgenannten Stellen verabfolgt werden.
Düsseldorf, den 24. Iult 1898. Actieugesellschaft Schwabenbräu.
Fabrikat.-Konto
Bestand a. Konserven, Dosen, Blechen 2c. ,
Debitoren . . . .,
49 906/25
16 611 9 827
[29394] 2 Colmarer Färberei- und Appretur-
Actien-Gesellshaft in Colmar.
Vilanz am 30. April 1898,
Fabrifkat.-Uebershuß. . .. .,
4 805
(28947)
Activa.
Märkische Wasserwerks-Gesellschaft in Lig. as Schluß-Bilan s Ee Un is
Liquidations-
D E „ Bankguthaben e
« Kass
a-Konto . . .,
Debet.
An Gew « 8 9/0
z M 6s-Unkosten. . * ew
inn - Auéshüttung aus dem erkauf des Wasserwerks , Dividende .
. . . . . E: 6
inn-Vortrag .
Bochum, den 22. Juli 1898
14. Juli 1898, Passiva.
M S 327 500/00 780/00
1 260/94
329 540/94 Credit.
M 22017 Â “89 600
Per Vortrag aus dem Vorjahre‘. , Gewinn aus dem Verkauf des Wasserwerts „i
111 617
Der Liquidator : H. Klüsener.
Der Vorftaud der Colmarer
Activ. Immwobilien-Konto Maschinen- und Materialien-Kto. BVorräthe-Konto Bauten- Konto Werkzeug-Konto... ...., HaDfertige Stüke ,
asse
Assekuranz-Konto (Vorbez. Präm.) Debitoren
310 031 226 333 36 314 21 322 9 954
8 509 3715
1 955 97 841
715 978
Pass Aktienkapital Kreditorén
360 000|— 288 286/95
1 030|/— 3 C00/—
5 400|— 58 261/50
715 978/45
Abschreibung auf Immobilien am 30, Ip E Abschreibung am 30. April Gewinn- und Verlustrehnung , .
Summa Colmar, den 30. Apyril 1898,
8 au
ärberci- uud Appretur. Aktiengesellschaft, antenheim. Megner.
E 1) Erwerbs- und Wirthschafts-
Genossenschaften.
Keine.
x i u y ; : : Chemnitzer Bau Gesellschaft i, L
[29467]
8) Niederlassung 2. _-RNechtsanwält
A. bo | en. [29362] Bekanntmachung.
In die Liste dec beim Canvgerid Berlin T zuge- lassenen Rechtsanwalte is der Rebtsanwalt Hugo Caro, zu Berlin wohnhaft, heute eingetragen worden.
Berlin, den 18. Juli 1898. Königliches. Landgericht 1. Der Präsident. In Vertretung : Der Landgerichts-Direktor: Hesse.
[29361]
In der Rechtsanwaltsliste des Kgl. Ober-Landes- erihts Nürnberg ist heute der Ne:chtéanwalt Dr.
alter von Praun mit dem Wohrsiß in Nürn- berg eingetragen worden.
Nüruberg, am 21. Juli 1898.
Königliches Ober-Landesgericht. | Bet Beurlaubung des Königlichen Ober-Landesgerihts-Präfidenten : Steinbrüchel, Kgl. Senats-Präsident.
tiederlass
[29364] Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem Kal. Landgerichte Strau- Reh zugelassenen Rechtsanwalte wurde heute der N tsanwalt Joseph Rall, wohnkaft dahier, ein- getragen.
Straubiug, den 21. Juli 1898.
K. B. Landgericht Straubing. (L. S.) Vierling, Präs.
(293363] Bekauutmachung.
In die Liste der bei dem K. Landgerichte Straubing zugelassenen Rechtsanwalte wurde heute der Rechts- anwalt August Freiherr von Bibra, wohnhaft daßer, eingetragen.
Straubing, den 21. Juli 1898.
K. B. Landgericht Straubing. (L. S) Vierling.
[29365] Bekanutmachung.
Der Rechtsanwalt Dr. jur. Schmieder ist in der Liste der bei - dem hiesigen Landgerichte zuge- lassenen Rechtsanwalte gelö\{cht worden.
Frankfurt a. M., den 22. Juli 1893.
Königliches Landgericht.
C C E E I E E E N R N E S 9) Bank - Ausweise.
Keine. KREEE E O A G) O O S P T S E 10) Verschiedene Bekannt- 6 machungen.
Die Eigenthümer der in dem Bereiche der Eisen- bahn-Direktionsbezirke Bromberg, Danzig und Köntgs8- berg in den Monaten Januar, Februar und März 1898 als gefunden eingelieferten Sachen; sowie der- jenigen Gegenstände, welhe von Reisenden bei den dafür bestimmten Dienststellen zur vorübergehenden Aufbewahrung abgegeben und nah Ablauf der fest- geseßten Frist nicht abgeholt worden sind, werden hiermit zur Geltendmahung ihrer Rechte auf- gefordert, widrigenfalls zum Verkauf der Gegens stände nah Maßgabe des § 38 der Verkehrsordnung für die Eisenba nen Deutschlands geschcitten werden wird. Die Versteigerung der nicht zurückgeforderten Fundsachen und G-päckstücke wird am Dienstag, den 16, August d. J., von Vormittags 9 Uhr ab — Friedrih-Wilbelmftraße 10 bierselbst — ftatifinden und nöthigenfalls an dem folgenden Tage fortgescßt.
Kauflustige werden Hierzu eingeladen.
Bromberg, den 19. Juli 1898.
Königliche Eisenbahn: Direktion,
—
[29398] E ERE:
Nacbdem der Königlihe Regierungs - Präsident hierselbst auf Antrag der Stadtgemeinde Düsseldorf die Einleitung des Verfahrens zur Feststellung der Entschädigung für die Grundflähe Flurabtheilung 17 Nr. 231 zu Düsseldorf-Unterbilk, welche zur Anlage eines Friedhofes in Unterbilk erforderlih utd zu enteignen ift, ide, nân hat, werden die Eigenthümer
dieser Grundfläche, nämli die unbekannten Erben der Eheleute Wilhelm Heckhausen, Gärtner, und Anna bezw. Gertrud, geb. Heckhausen, zu Düsseldorf- Hamm verstorben, hiermit vorgeladen, zur Verhand- lung über die Entschädigung und deron Feststellung dur sachverständige Gutachten in dem vom unter- zeichneten Abshäßungs-Kommissar anberaumten Ter- mine Dienôtag, deu 4. Oktober d. I., Nach- mittags 5 Uhr, im Sigungssaal der Königlichen Regierung zu Düsseldorf zur Wahrnehmun ihrer Rechte zu erscheinen, unter der Verwarnung, baß im alle ihres Ausb"eibens ohne ihr Zuthun die Ent- rchädigung festgesteUt und wegen Autzahlung oder interlegung der letzteren verfügt werden wird. Düsseldorf, den 13. Juli 1898. Der Abschätzungs- Kommissar: v. Bederath, Regierungs-Assessor.
[28904]
Bekanntmachung. Gemäß § 65 al, 2 des Reichsgeseßes, betreffend die Gese nten mit beschränkter Haftung, machen wir hiermit bekannt, daß durh Beschluß der Ge- sellshafterversammlung vom 4. huj. unsere Gesellschaft aufgelöst ist.
Etwaige Forderungen an dieselbe sind in unserem Bureau, Französische Straße 8, ehestens einzu-
reichen. önigsberg, den 16. Juli 1898.
Oftpr. General - Anzeiger und Verlags-Drucerei.
G. m. b. H
Die Geschäftsführer.
———————-
zum Deutschen Reichs-A
2 173.
Der Inhalt dieser Beilage in welcher die e SS aus den Handels-, oe ae Zeichen, Muster- ti latt unter
Fahrplan-Bekanntmachungen der deut|chen Eisenbahnen
Vierte
e i fa e | E nzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Montag, den 25. Juli
enthalten sind, ersheint auch in einem besonderen
dem Tite
1898.
und Börsen-Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarifs und
Ecentral-Handels-Negister für das Deutsche Reih. (x. 134)
Das Central - Handels - Register für das Dae Reich erscheint in der Regel täglih. — Der
Das Central - Handels - Register für das D Berlin auch dur die
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
öniglihe Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich
ost - Anstalten, für
Rei ne O reußischen Staats-
kann durch alle
S beträgt L 4 50 In
2 für das Viertelja ertionspreis für den Raum einer Druczeile 30 S.
- — Einzelne Nummern kosten 20 4, —
Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 173 4., 173B. und 173 C. ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeihneten Tage die Ertheilung eines Patentes nahgesuht. Der Gegenstand der An- meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung geshükt.
Klasse. j
S8. F. 10 311. Verfahren zum Färben von Halb- wolle mit Safraninazofarbstoffen, basishen Poly- azofarbstoffen und Säurefarbstoffen in saurem Bade. — Farbwerke vorm. Meister Lucius «& Brüning, Höchst a. M. 8. 11. 97. |
8. L. 11763. Verfahren zur eas auf Webketten. — Adolph Leven, Köln a. Rh., Hobenfstaufenring 35. 23. 11. 97.
S, N. 11 899, Verfahren zur Herstellung von Nelieftapeten. — Anton Rieger, Friedenau b. Berlin, u. Anhalter Tapetenfabrik Ernst Schütz, Dessau. 2. 3. 98.
14. H. 19344, Rotierende Verbundmaschine. — Wilhelm Heinrihs, Barmen. 9. 10. 97.
14. N. 3900, Vorrichtung zum Niedershlagen und Nuybarmachen von Abdampf. — Wilh. Jac. Nuß, Köln-Lindenthal. 30. 10. 96.
15. B. 21 314. Manuskripthalter für Schreib- maschinen. — Eli B. Bingham, Wellston, Ohio, V. St. A.; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke un, Fr. Zeehler, Berlin NW., Luisenstr. 31 a. 31. 8, 97.
17. J. 4766. Kondensator ; Zuf. z. Pat. 96 296. — Th. Jellinghaus, Camen ‘i. W. 13. 5. 98.
18S. Sch. 13 537. Verfahren zur Erzeugung von Tiegelgußstahl. Friß Schadelook, Triest; Verctr.: C. Shmidtlein, Berlin NW., Luisenstr. 22. 2. 4. 98. |
20. K. 16 589, Verfahren zur Befestigung von Radreifen für Eisenbahnfahrzeuge. — G. Kuorr, Berlin, Köpenickerstr. 113. 10.-5. 98.
20. M. 14 888. Vorrichtung zum Auf- und Abschieben von Wagen auf Förderschalen. — Paul Dee Gleiwitz, O.-S., Kronprinzenstr. 26 a. 20. 1. 98.
20. U. 1292. Sicherungseinrihtung für Strom- zuführungssysteme elektrischer Bahnen mit Theil- leiter und Relaisbetrieb. Union Elefktri- citäts.Gesellschaft, Berlin NW., Dorotheen- straße 43. 4. 11. 97. Í
20. W. 125583. Stellwerksanlage für Weichen und Signale mit Druckluftbetrieb und mechanish- elektrisher Verriegelung. — The Westing- house Brake Company, Limited, London; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 26. 1. 97.
21, G. 11570. Abzweigstromschalter für an Starkstromleitungen anges{lossene Shwachstrom- anlagen. — Dr. Lucian Gottscho, Charlotten- bura, Geethestr. 56. 23. 6. 97.
21. H. 18 931. Vorrichtung zur Angabe der Zeit und Anzahl von Ferngesprächhen. — Johannes Härdén, Berlin, Johanniterstr. 11. 29. 6. 97.
21. K. 14 S283. Vorrichtung zur Beseitigung des Bodensazes aus Sammlerzellen 2c. — W. Kyling, Hagen i. W. 28. 1. 97.
22. S. 10424. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen aus Saccharin und Reforcin oder alfylierten m-Amidophenolen. — Société Chimique des Usínes du Rhône, anmct. Gilliard, P. Monnet & Cartier, Lyon, Quai de Rey 8; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 14. 10, 96.
22. S, 10 425. Verfahren zur Darstellung von alkaliehten Farbstoffen aus den Kondensations- produkten der alkylierten m-Amidophenole mit Saccharin. Société Chimigue des Usines du Rhône, anct. Gilliard, P. Monnet « Cartier, Lyon, Quai de Rey 8; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 4. 6. 97.
26. A. 5507, Vorrichtung zur Verstärkung der Luftzuführung bei Bunsenbrennern. — Alessandro Armellini u. Emil Kerbs, Mailand; Bertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrich-
ftraße 78. 22. 11. 97.
30. F. 10264. Apparat zum Mischen von lüssigkeiten mit Gasen, im Befoudern zur Her- l von Brausebädern. — Robert George Ferguson, Lakewood, Ocean County, New Fersey, u. Abraham Montefiore Elkus, New Vork, 853 Broadway; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 18. 10. 97.
32. G. 10 517. Herstellung von Sulfatglas. — Goerisch «& Co., Dresden. 20. 4. 96.
34. Sch. 13267, Gestell zum diebessicheren Aufbewahren von Hüten. John Henry Schreiner, London, Engl. ; Vertr. : A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin, Friedrichstr. 78. 12. 1.98.
37. K. 15 954. Verbindungsshuh für bölzerne Baugerüste. — Franz Knopfe, Chemniß, Aue 31. 14 12/97
Z. 2268. Gewinnung von Kautschuk aus
Pflanzen. . Zürcher, London;
.: M. Deißler, I. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin NW., ent, 3la, 29. 12. 96.
45, D. 8433. Auslesvorrihtung für Körner-
früchte. — F. J. Drechsler, Altona-Dttensen.
27. 8. 97
45, ‘E. 5898, Kartoffellegmashine. — Her- mann Eifler, Nothkirh. 19, 4, 98.
45,
45.
45.
45.
48. W. 13683.
49.
49,
Klasse. f 45, F. 10724, Zellenblech für Unkraut-Aus-
lesmaschinen. Hermann Frühe, Dresden, Eisenstuckstr. 20. 28. 4. 98.
F. 10 844, Kaffee - Reinigungsmaschine ; Zuyj. z. Pat. 97 174. — Aug. Frister, Bremen, Sonnenstr. 20. 4. 5. 98. |
G. 11916. Vorrihtung zum Einfangen von Bienenshwärmen. — Otto Greiser, Tzscheßschnow b. Frankfurt a. O. 26. 2. 98.
45, G. 12210. Thierfalle mit Schlagbügel.
17. 2. 98.
— Gustav Große, Wurzen.
45. M. 15 037. Getreide-Sortiertrommel mit
Vorreinigung durch Trommelsieb und Wind; Zus. z. Pat. 94 601. — Bernhard Meyer, Twistringen, Hannover. 21. 3. 98. j : W. 13 284. JInsektensbirm für Thüren und Fenster. — John Madison Wells u. Orville Leroy Scheek, Cripple Creek, El Paso County, dolorado; Vertr.: M. J. Hahlo u. H. Heimann, Berlin NW., Luisenstr. 39. 6. 10. 97.
W. 13 944, Verfahren zur Herstellung aufrechter Pflanzenwände. — Wilhelm Wicke, Groß-Lichterfelde, Jungfernstieg 23. 18. 4. 98. Verfahren zur Herstellung dunkler Metallüberzüge auf Aluminium. G. Weil u. A. Levy, Paris; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisen- straße 25. 2. 2. 98.
A. 5407. Vorrihtung zum Spannen der Drahtspeichen der Räder von Fahrrädern u. dgl. — Ch. Th. Ausften, 4 Crathorn Street, Lewisham, Grfsch. Kent, Engl.; Vertr. Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 20. 9. 97.
G. 12178, Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Sägezähnen. — Eugen Graf, Aacben, Gerlachstraße. 8, 2. 98.
49, W. 12956, Nohr- und Rundeisenschneider.
— R. Wollny u. E. Fortauer, München, Leopoldftr. 57. 14. 6. 97.
52, W. 12217, Hohlsaum - Nähmaschine. —
Henry Ferguson u. Duncan Mac Rae, 46 Vic- toria Street, Belfast, Irl.; Vertr.: Hugo Pataky t FOUIOR Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. . 10. 96.
58. D. 8696. Verfahren zur Herstellung neu- traler Verbindungen der Alkalien mit Ciweiß mittels Alkalibikarbonate und eventuell in Gegen- wart freier Kohlensäure. — Dr. Georg Döllner, NRirdorf b. Berlin, Mühlenstr. 1/2. 12, 1. 98,
55, D. 8825. Verfahren, aus Rindenschälspähnen das mit abgehende Holz zu gewinnen. — Nobert Dietrich, Merseburg. 26. 2. 98.
57. D. 8480. Photographishes Farbendruck- Verfahren. — Dr. E. Albert, München. 15. 9. 97.
64. F. 10716. Muaßtrichter. — Philipp Fun, Berlin N., Liesenstr. 5. 19. 3. 98,
64. H. 19 789. Eine Siphonkanne für Bier u. dgl. — Albert Heinemann, Berlin, Reichstags- ufer 12:13. 1, 98.
64, K. 16256. Vorrihtung zum Oeffnen von Hebelvershlüssen für Gefäße jeder Art. — Dr. Richard Koenig, Schlierbah b. Wächtersbach, Prov. Hessen. s. 3. 98.
64, S. 11166. Eine Flasche zur getrennten Auf- bewahrung verschiedener Flüssigkeiten. — Charles Sebastiau-Smith, Shipley, Derby, County of Derby, Engl.; Vertr.: A. du Bois.Reymond u. e Lai, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a.
65. D. 8306. Luftzellenshußwand für Schiffs- körper. — Andreas Darmer, Stralsund, Mühlen- ftraße 15. 26. 6. 97.
65. H. 19267. Selbstthätige elektrishe Pump- vorrichtung für Schiffe. — Carl Adolph Holl- ftein, Dresden, Neue Gasse 21. 18. 9. 97.
65, S. 19565. Elektrishe Seemine. F. Hoffmann, Kiel. 27. 11. 97.
65, H, 20075. Hohlmast für Unterwasser- Boote. Christian Horrebow Homann, Christiania, Camilla Collet’'s vei 8; Vertr. : C. E Walder, Berlin SW., Kleinbeerenstr. 22. 7. 3. 98.
65, T. 5438. Scaufelrad mit beweglichen Schaufeln. — Georg Teufel, Saulgau i. Württ., bei der Kirche. 4. 6. 97. F i
68, H, 18832. Vershluß für Gitter- und andere Thore. — Ernst Hammesfahr, Solingen- Foche. 8. 6. 97.
68. W. 13489, Vorrihtung zum Oeffnen und Schließen der oberen und unteren Fenster- flügel von einer Stelle aus. Friedriß Moriy Weichert, Cotta b. Dresden. 10. 12. 97.
42, P. 9473. Mehrlade-Feuerwaffe mit Spann- abzug. — Franz Pafler, Wien; Vertr.: N. Deißler u. J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin NW., Luisenstr. 31a. 10. 1. 98.
76. L, 10088. Spulmaschine für kegelförmige Kreuzspulen. — Joseph Robert Leesou, Boston, V. Gt. A. ; Vertr. : F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 8. 1. 96.
82. Z. 2581. Verstellbares und auswechselbares Rührwerk für Tellertrokner. — Georg Zschoeke, Neukirchen (Wyhra). 3. 6. 98.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
ga. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent- fucher zurückgenommen.
S 19 428, Verfahren zur Bestimmung der Phasendifferenz zweier Wechselstrôme von
gleicher Periode. Vom 25, 4. 98
Klasse.
21. S. 10796. Staltung der Widerstände
für Elektromotoren. Vom 20. 5. 98.
b) Wegen R der vor der Ertheilung zu
entrihtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen
als zurückgenommen.
Klasse. 4
8. R. 10 876, Verfahren, auf oder in Flächen aller Art mittels Walzen auf gewisse Ent- fernungen erst wiederkehrende oder eis wechselnde Muster herzustellen. Vom 21. 4. 98.
12. R. 11498, Verfahren zur Darstellung
von Sulfosäuren des Kamphers. Vom 295. 4. 98.
45, H. 19520. Nasenmähmaschine mit Ab- streihbürste für die Messer. Vom 18. 4. 98.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung
der Anmeldung im Reichs-Anzeiger. Die Wirkungen
des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ift den Nachgenannten ein Patent von dem bezeihneten Tage A rad nachstehender Nummer der Patentrolle ertheilt.
P.-N. Nr. 99 321 bis 99 400. Klasse.
4. 99 336. Brenner für Glühlichtlampen. — Frau A. Albrecht, Oderbergerstr. 48, u. M. S Leipzigerstr. 115/116, Berlin. 1 ë
4, 99377, Zweitheiliges Zugglas. — C. Günther, i. F. Günther & Wambold, Stettin, Pionierstr. 63. 24. 8. 97. s
S. 99 337, Verfahren zum gleichzeitigen Färben und Mercerisieren von Baumwolle. — Farben- fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 20. 12. 96.
8, 99338, Verfahren zur Erzeugung * von Orange-Nüancen auf der Faser mit S-Naphtol und der Diazoverbindung des m-Nitro-p-phene- tidins. — Farbwerke vorm. Meister Lucius «& Brüning, Höchst a. M. 20. 7. 97.
S, 99354. Dämpfvorrichtung- für Gewebe. — Esser « Scheider, Reichenberg i. Böhm. ; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 1. 12. 97
11. 99 362. Album zum Sammeln von Bildern, Photographien u. dgl. — W. Bruns, 334 West 15th Street, New York, V. St. A.; Vertr.: Carl Pataky, Berlin S., Prinzenstr. 100, 5. 12, 97.
12. 99 339, Verfahren zur Darstellung einer Phenylamidonaphtolsulfosäure. — Levinstein Limited, Crumpsall Vale Chemical WorKs, Manchester; Vertr. : Hugo Pataky u. Ee Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25.
12. 99378. Verfahren zur Darstellung bon [öslihen Verbindungen von Stärke und Gummi- arten mit Formaldehyd; 2. Zus. z. Pat. 92 259. — Dr. A. Classen, Aachen, Kgl. Technische Hochschule. 18. 12. 96.
12, 99379, Abtreiben von Nohbenzol aus Waschöl. — Dr. H. Hirzel, Leipzig - Plagwiß. 22. 12. 96.
12. 99 380. Apparat zum Mischen von Gasen mit Flüssigkeiten. — La Compagnie pour la Fabrication des Compteurs et Matériel d’Usines à Gaz, Paris; Vertr. : N E RME Berlin NW., Luisenstr. 43/44.
13. 99346. Wasserröhrenkessel mit zwischen Ober- und Unterkesseln liegenden Röhrenbündeln. — G. E. Turner, Marion, Ohio, V. St. A.; Vertr.: M. Schmeg, Aachen. 30. 11. 97.
13, 99386, Werkzeug zum Ausziehen von Röhren und Schutringen aus Rohrplatten. — W. G. Muyderman, Probolinggo, Java, Niederländ. Ost- Indien, z. Z. im Haag, Prinsfe- graht 103; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 9. 12. 97.
14, 99 352. Kreis-Dampfmotor.— E. Fränkel, Guben, Lane, 2. 14. 3. 96. :
15. 99334, orrihtung zur willkürlichen Aenderung der Zeilenshaltung an Schreib- maschinen mit Papierwalze. — R. W. Uhlig, College Point, Cty of Queens, New-York, V. St. A.; Vertr.: Ottomar N. Schulz u. Otto Siedentopf, Berlin W., Leipzigerstr. 131. 26. 2. 97.
17. 99353, Vorrihtung zum Kühlen oder Erwärmen von Flüssigkeiten. — J. Höhn, Wien VIII, Blindengasse 18/26; Vertr.: A. Schmidt, Berlin NW., Friedrichstr. 138.
12. 12. 96. Verfahren Ps Herstellung von
V7 rodeis im Eidbaufe selbt unter Anwend 8 8hause je unter Anwendung falter Luftst M Osmond,
falter Luftstrôme. j R Marquis d’Oémond Eri 10 Nue Louis le Grand; Vertr. : C. ehlert u. G. Loubter, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 16. 12. 97.
20. 99 330. Wasserdihte Schaltvorrichtung für elekftrishe Bahnen mit unterirdisher Strom- eas. — G. Jhle, Dresden, Uhlandstr. 2.
20. 99331. Mehrtheiliges Achslager für Feld- E De 1 6 L 4 Kühn, Berlin SW., cinstr. 16. 5. 10. 97,
aof 9933S, Streckenstromschließer; Zus. z.
at. 94260. — H. Büsing, Braunschweig, lmstr. 41. 18. 1. 98.
20, 99358. Gemeinschaftlihe Antriebsvorrich-
tung für einen Stationsmelder und Zeichengeber
o. dal. K. Mostard u. W. Beerenussou, Berlin. 14, 5. 97.
Klasse.
21. 99 359. Meéßvorrihtung zur Bestimmung
der elektromotorishen Kraft von Stromsammlern;
Zuf. z. Pat. 88 649. — R. Hopfelt, Berlin,
Würzburgstr. 22. 7. 8, 97,
22. 99 381. Verfahren zur Darstellung wash-
und lihtechter Azofarbstofe aus s-Diketonen. —
Farbwerke vorm. Meister Lucius «&
Brüning, Höchst a. M. 2. 7. 97.
24. 99 387. NRegelungsvorrihtung für Kohlen-
wasserstoffbrenner. . Clarfson, Grove
Villa, Carshalton Grove, Sutton, Cty of
Surrey, Engl.; Vertr.: Otto Wolf u. Hugo
Dummer, Dresden. 15, 9. 97.
26. 99340. N ortrag zum Verhindern des Absaugens der di e eit an Gasdruckreglern.
— I. Fleischer, Frankfurt a. M., Schweizer-
straße 19. 30. 11. 97.
26, 99 382. Wasserspeiser für Acetylenentwickler. — P. Bucher, Mannheim N. 4. 18. 14. 11. 97.
27. 99 398, Steuerung für Kompressoren. — A A aetess, Berlin NO., Friedenstr. 24.
28. 99 341, Gerbverfahren. — F. E. Bur- lingame, Central Falls, Rhode Island, V. St. A.; Vertr. : Carl Pataky, Berlin 8., Prinzen- ftraße 100. 7. 7. 96.
30. 99 363, Drudckluft-Vorrichtung für Spritzen u. dgl. — La Société Générale des Verseurs hermétiques »L’Egide“, Paris; Vertr.: O. Lenz, Berlin NW., Luisen- straße 31b. 23. 9. 97.
30, 99 383, Verfahren zur Herstellung eines diagnostisch verwerthbaren Eiweißpräparats. — Dr. N. Neumeister, Leipzig, u. Dr. M. Matthes, Jena. 1. 2. 98.
3L. 99364. Ummantelte Gußform; Zus. z. Pas A 916. — Gerhardi & Co., Lüdenscheid.
33. 99388. Brennschere zur Herstellung von
aarwellen. — F. Zimmermann, Berlin NW., lopstockstr. 64. 10. 2. 98,
34, 99347, Zeitungshalter. — Strubell «& Werner, Dresden-A., Freibergerpl. 11. 2. 98.
ug i 389, E e B RE für Se
eischwaaren u. dgl. — P. Hexamer, Kreuz- nah, Bad. 29. 9. 97. y :
34. 99390. Selbstthätig \{ließender Abort- E — L. Kottmann, Kleinlaufenburg. 21.
34. 99 391. Plätteisen mit abnehmbarer Be- E i A. Buer, Hannover, Nordstr. 21a.
34. 99 392, Wasser-Erhißer. — G. Lacktkmauu, Godesberg. 23. 1. 98
34. 99 393. Tragbare zusammenlegbare Bade- wanne. — S. Riffaud, 58 Rue d'’Aiguillon, Brest, Dép. Finistére, Frankr. ; Vertr.: Hugo RE u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisens traße 25. 10. 2, 98.
35. 99335. Fördervorrihtung für Hebewerke. Fried. Krupp, Essen. 5. 9. 97.
37, 99 348, Dadcziegel. — W. Borgolte, Höxter i. W. 19. 9, 97.
37, 99 394, Etckeneinsaß für Bauzwecke. — E. B. Marsh, Lexington, Middl., Maff., V. St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 23. 6. 96.
40. 99 342. Verfahren zur Gewinnung von Metal!en oder Metalllegierungen und Carbiden mit Hilfe des dur Patent Nr. 94 405 geshütten Verfahrens; Zus. z, Pat. 93 744. — Dr. H. Aschermauu, Cassel, Tetralie 5. 16. 1. 98.
44. 99356. Eine in gefülltem Zustande ih
cs öffnende Sparbüchse. — A. Krieger, Friedrichsort. 4. 3. 98.
44. 99357, Wäscheknopf mit gerippter oder gewellter Unterflähe; Zus. z. Pat. 92599, — C. R. Stein, Schönau a. d, Böhm. Nordbahn; Vertr. : Carl Heinrih Knoop, Dresden. 8. 3. 98.
45. 99 365. Steuerventil für durch abweselnd fallende und steigende Luftsaugung wirkende Melk- maschinen ; Bu: ¿. Pat. 96 750. — A. Shiels, Glasgow; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 17. 9. 95.
45. 99366. Düngerslreumashine mit Sieh- “ti oi A. Müller, Stefans - Rettenberg.
45. 99367, Nübenspaten mit rigen zum Köpfen und Ausheben der Rüben. — O. Bönig, Krefeld. 20. 11. 97.
45. 99 368. Trockengerüst für Gras, Klee u. dgl. — S Be Seltmanns, Post Weitnau. 16. 1. 98,
45. 99 369, Flegeldreshmashine. — H. Luedicke, Prostkergut b. Sfarageadotón: O.-Pr. 12. 2, 98.
45. 99372. Düngerstreumaschine mit zwei auf der Radachse seitlih verstellbaren Streukästen. — Firma Fr. Dehne, Halberstadt. 27. 3. 98.
46. 99 321. Durch die Ausdehnung und Zu- sammenziehung fester, flüssiger oder luftförmiger Körper betriebene Maschine.— Dr. L. Cerebotani, München, Sendlingerstr. 63. 13. 4. 97.
46, 99 322. Speisekessel für Gaskraftmasinen.
maun, München. 20. 11. 97.
46. 99 399, Elektrisher Funkengeber zur dung des Explosionsgemisches in BAREE E agg e c ofs. Stuttgart, Rothebühl-
a e . . . . ï Ap
47, 99349. Druckschraubengetriebe mit zwei-
facher Vorshubgeshwindigkeit. — P. A. Schmitt,
Hamburg, Gr. Neichenstr. 37. 11.9, 97.
— H. Hildebrand, W. Hildebrand u. A. Bruck-