S die vorschrifts- der am L. Oktober uczaylbaren dreizehn Obli- 16. November 1893 statt. wurden die Nummern: : 68 470 474 535 945 579 725 891 934
tenheim i. Rheingaue, den 21. Juli 1898. Wilhelmj Actien-Gesellschaft zu Hattenheim im Rheingaue. …__ Der Vorstand. Juris A. Wilbelmj. ppa. F. Ott.
_ Waschanstalt Stuttgart i. L.
ine außerordentliche Generalversammlun findet stati Montag, den 26. September 1898. ; Me tmlttago 115 Uhr, in dem Bureau der | Eanjta t, wozu die Herren Aktionäre eingeladen s en. Einziger Gegenstand der Tagesorduung: Beschlußfasstng über Genehmigung der vom Liquidator beantragten Um- und Neubauten leb, Fusnahme des dazu erforderlichew An- ehens. Stuttgart, im Juli 1898. _____Der Liquidator: E. Griefimayer. 1294621 Hiermit kündigen wir die auf unsere frühere Firma „Preußische Hypotheken. Versicherungs- Actien-Gesellschaft“ lautenden 32 %igeu Hypgo- thekeu-Antheil- Zertifikate XII. Emission Nr. 1756 bis 1799 zu 3000 Die Zertifikate werden von heute ab an unserer Kasse zum Nennwerthe zuzüglih laufender Zinsen in baar eingelöst oder auf Antrag der Besizer gegen unsere neuen 3§ %igen bis 1. Januar 1908 unkünd- baren Hypotheten-Pfandbriefe umgetauscht. Die Verzinsung der gekündigten Zertifikate hört mit dem 25. Oktober a. e. auf. Berlin, den 25. Juli 1898. Preußische Pfandbrief: Bauk. Gustav Grafe. Dannenbaum.
A Nachdem die am 12. Juli a. c. abgehaltene außer- ordentlihe Generalverjammlung ubt pelcdluP/ebia war, laden wir die Herren Aktionäre unserer Gesell- schaft zu der am 23. August dieses Jahres, Nachmittags 6 Uhr, im Weißen Saale des Vorn sen Etabliffements, Theaterplaßz 4, in reóden stattfindenden zweiten aufierordentlichen Generalversammlung ein. Tagesorduuug: 1) Bes{lußfassung über Umwandlung der Ge- nußscheine in Aktien. Umänderung der Paragraphen 5, 7 und der damit zusammenhängenden Bestimmungen des Statuts. “Unter Hinweis darauf, daß diese zweite außer- ordentlihe Generalversammlung wegen der vor- liegenden Tagesordnung nunmehr ohne Rücksicht auf das vertretene Kapital beschlußfäbig ift, theilen wir mit, daß behufs Theilnahme an der Generalverfamm- lung Aktien in unserem Bureau, Chemniter- straße 6, oder bei dem Bankhause Gebr. Arnhold ier, Waisenhaus\traße 16, S(loßstraße 30 und außnerstraße 10 niedergelegt werden fönnen gegen Depositenscheine, welhe die Anzahl der Aktien und des durch dieselben repräsentierten Grunt kapitals ent- halten müssen. Dresden, 23. Juli 1898.
Consolidirtes Feldschlößcchen.
dentlihe Generalvers tionäre der Flensburger Volksbauk Norden, Harrisleerstr. ¿f ot Tageéorduung: 1) Vorlage des Geschäftsberihts und der Bilanz 1897/98. 2) Genehmigung der Vertheilung des
resp. Wiederwahl eines Mitäliedes v. orstand an Stelle des statutengemäß ausscheidenden Herrn M. Nielsen. 4) Wahl resp. Wiederwahl zweier Mit- glieder des Aufsichtsraths an Stelle der gens ausscheidenden Herren M. F. Jordt und J. A. Bunde. i lensburger Volksbank. Chr. Bräundle son. P. Thomsen.
[29465] Ordentliche Generalversammlung der Aktiengesellschaft
„Elektricitätswerk Wilster“
am Dienstag, den 9. August cr., Abends S8 Uhr, im Hotel Stadt Hamburg hieselbst. . “Tagesordnung: 1) Jahresbericht und die Bilanz nebst Gerwinn- und/Verlustrechuung. 2) Vertheilung des Betriebsgewinnes. 3) Reda ung des Vorstandes für die abgelegte ehnung. 4) Genehmigung zur Uebertragung von Aktien auf einen andern Namen. 5) Antrag, betreffend Beseitigung der Pauschal- zahlungen für elektrishes Licht. 6) Die ftatutenmäßigen Wahlen der Aufsichts- rathsmitglieder. Wilster, am 22. Juli 1898. Der Auffichtsrath. I. C. Röhr, Vorsigender.
[29469] Bekanntmachung.
In Gemäßheit der Bestimmungen in § 17 der Statuten von Oscar Schimmel & Co. Actiergesell- schaft werden die geehrten Aktionäre decsetben hiermit zur zweiten ordeutlichen Generalversammlung, welche den 27. August 1898, Nachmittags 4 Uhr, im Hotel Römischer Kaiser in Chemnitz abgehalten werden foll, unter Hinweis auf die nadh- ersihtlid)e Tagesordnung mit dem Bemerken ergebenst eingeladen, daß nach. § 18 der Statuten dicjenigen Aktionäre, welche in der Generalversammluna ihr Stimwrecht ausüben wollen, mindeftens drei Tage vor der Generalversammlung, den Tag der leßteren nicht eingeshlosseu, ihre Aktien entweder bei der Berliner Bauk in Berlin oder den Herren Günther & Rudolph in Dresden oder in unserem Komtor zu deponieren haben und daß nur der Vorweis der betreffenden Depositenscheine zur Theilnahme an der Versammlnng berechtigt.
Das Versammlungztlokal wird um 3 Uhr geöffnet und um 4 Uhr bei Beginn ter Versammlung ge- {lo}sen. :
Geschäfisberihte können bei den obenbezeihneten Depofsiter stellen vom 10. August a. c. ab entnommen werden.
Chemnitz, 24. Juli 1898.
Oscar Schimmel & C2 Actiengesellschaft. Die Direktion. Tagesordnung :
1) Vertrag des Geschäftsberichts, des Berichts des Aufsichtsraths, der Bilanz mit Gewinn- und Verlust - Konto und Beschlußfassung hierüber.
2) Antrag auf Ertheilung der Decharge an den Vorstand.
3) Beshlußfassung über Verwentung des Rein- gewinns fowie Genehmigung der Tantiöme für den Aufsichtsrath.
L. Froning. Dietrich Neh.
4) Wakhl für den Aufsichtsrath.
[29382] Debet.
1898 April 22 406/85 1. 15 898/67 562/04
1 058/61
16 611/98 9 827/11
Grundstück-Konto
Maschinen-Konto
Utens.- u. Mob.-Konto ,
Kassa-Bestand
Bestand a. Konserven, Dosen, Blechen x. ._.
Debitoren . .
Bilanz-Kouto.
Credit. 1898 April | Aktien-Kapital-Konto 1, | Ersaß-Rüceklage-Konto Kreditoren
40 000| — 3 289/53 18 270/66 4 805/07
66 365/26]
Debet. inn- und Verluft-Konto. Credit. — __—_—_—_———————_ C
1898 April 59 375 1, 1854
3 963 6 C08 152 185
4 805
76 345
abrikat.-Konto raht-Konto
Lohn-Konto j Alt.- u. Jnvalidit.-Vers.-Konto . Krankenkasse-Konto Fabrikat.-Uebersuß. ....….
Abschreibungen : Grundstück-Konto . . . ., Maschinen-Konto . . .. Utens.- u. Mob.-Konto . Ersaß-Rücklage-Konto . . Dividende 3%. . ...
1 000 2 000 205 400 1 200
4 805 Hornburg, den 1. April 1898,
E ———————————AE
| 66 365/26
Fabrikat.-Konto
Bestand a. Konserven, Dosen, Blechen 2c
Debitoren
49 906/25
16 611/98 9 82711
Fabrifkat.-Nebershuß. .. ..,
en
4 805
Der Vorstand der Actien Conservenfabrik Hornburg.
A. Reuer.
[28947]
Activa. Liquidations-
An Debitoren … . „ Bankguthaben « Kassa-Konto
Debet.
An Gewinn - Auéshüttung aus dem Verkauf des Wasserwerks 89/0 Dividende 1 020. (26 .
7 Handlungs-Unkosten - E z ewinn-Vortrag .....,,
Bochum, den 22, Juli 1898,
Märkische Wasserwerks-Gesellschaft in Lig. e Schluß. Bilan E L
Þþr. 14. Juli 1898,
M: S 327 500/00 780/00
1 260/94
329 540/94 Credit.
M. 22 017 Ä 89 600/15
Per Vortrag aus dem Vorjahre ewinn aus dem Verkauf des Ae L O
111 617/89 Der Liquidator : H. Klüsener.
Iu im otel 14. Ap Bauareals in Liquidation ab/ 1. J
i nit und Ertheilung der N 3) Wahl
Di tritt
ihr zu melden. ? \ 4 ‘Chemnitz, den
Chemnitzer
Beschluß -ihrer Generalversammlung vom ri 1808 A dem gänzlihen Verkauf ihres |
[29362]
und fordert hiermit ihre Gläubiger auf, ih bei 21. Juli 1898,
Bau-Gesellshaft i. L. I. H. Reit.
Vau Gesellschaft zu Chemnitz
uli 1898
[29467]
werden hiermit Mittwoch, den
geladen. Eintrittskarten
landerstraße 1, zu
H. Metg
Die Aktionäre der
Actien-Gesellschast „Ems“
7 Uhr, in der „Börse“
zeigung der Aktien an unserem Bureau,
Tagesordnung : 1) Geshäftsbericht nebt Vorlage der Rechnung und Entlastung des Nechnungsführers.
2) Feststellung der Dividende.
3) Wahl eines Aufsichtsrathsmitgliedes. Emden, den 25. Juli 1898.
Der Vorsitzeude Ausfsichtéraths :
zur Generalversammlung auf [2 17, Augusft ds. Js., Abends
und Stimmzettel sind gegen Vor- Nesser- baben.
Der Vorstand. W. Philippstein.
er. ge
[29468]
Filiale d.
Die Herren Akt
der Gesellschaft
wirken.
Teisnacher Papierfabrik Act. Ges.
Einladung zur außerordentlichen Generalver- sammlung am Mittwoch, den 24, S tags 10 Uhr, im Sitzungssaale der Bayr.
eutschen Bank in München. Tagesorduung: Erhöhung des zur. Deckung tragungsanlage am Asbach.
lihen Generalversammlung theilzunehmen wünschen, wollen ihre Anmeldung nah §
Filiale der Deutschen
August, [2
ktienkapitals um 46 250 000 der Kosten der elektr. Kraftüber- tonâre, welhe an der außerordent- 21 der Statuten bei
in Teisnach oder bei der Bayer. | [2 Bank in München be- G e
Der Vorsitzende des Aufsichtsraths : la
erner.
[29461]
A 1 700 000.— neuer Aktien von
die alten Aktien berechtigt.
C. G. Triukga worden,
alte Aktien cine n
bis zum 3. Au
259% plus 75% am 1.
werden.
Actiengesellschaft Schwabenbräu in Düsseldorf.
Die außerordentliche Generalversammlung unserer Gesells{aft vou 16. Juli 1898 hat die Erhöhung des Aktienkapitals
lautend, zum Preise von 140% neuen Aktien nehmen für das Betriebsjahr 1898/99 mit der Hälfte desjenigen Prozentfaßzes, welcher auf
der Dividende theil und sind im übrigen glei»
Sämmtliche Aktien C. Schlesinger-Trier « Cie. in Berlin uyd
und in Erfüllung einer von deufelben ein- gegangenen Verpflichtung räumen fie der alten Aktien der Actiengesellschaft Shwabenbräu | 9 das Bezugsrecht dergestalt ein,
140% bezogen werden kann.
y I s 8 18 # fü Dieses Bezugsrecht ist mit einer Präklusivfrift wird. Die Versteigerung der nit zurückgeforderten
Fundsahen und G-päckstücke wird am Dienstag,
in Düsseldorf bei C. G. Trinkaus, den 16, August
in Berlin bei C. SgHhlesinger- Trier « Cie., und hat die Einzahlung wie folgt zu geschehen :
stempel bei der Anmeldung,
Die alten Aktien sind bei der Anmeldung des Be- zugsrechts ohne Kuponsbogen mit ausgefertigten Vezugssch{ein einzureichen, wozu die Formulare bei den vorgenannten Stellen verabfolgt
von M. 1250 (00.— auf Ausgabe von 450 Stück 1000.—, auf den Jnhaber beschlossen. Die
dur je M.
als Dividende vertheilt wird, an [2
sind von den Bankhäusern us in Düsseldorf übernommen den Besißern daß auf je M 3000.— eue à 4 1000.— zum Kurse von | g9€
aust a. e. influfive auszuüben:
9
40%/0 Agio. und { Schlußschein- Iuni 1899.
einem in duplo
Düsseldorf, den 24. Juli 1898. hi Actiengesellschaft Schwabenbräu. di
[29394]
Actien-Ge
Vilanz
Colmarer Färberei- und Appretur-
[29364]
bin R
zugelassenen Rechtsanwalte wurde anwalt August Freiherr von Bibra, dakier, eingetragen.
Aufbewahrun hiermit zur stände nah Ma
— ftatifinden Tage fortgesetzt.
[29398]
8) Niederlassung 2. vo Rechtsanwälten.
Bekanntmachung. In die Liste der beim Landgeri Berlin 1 zuge-
lassenen Rechtsanwalte i der Rechtsanwalt Hugo Caro,
worden. Berlin, den 18. Juli 1898.
zu Berlin wohnhaft, heute eingetragen
Königliches. Landgericht I. Der Präsident. In Vertretung : Der Landgerichts-Direktor: Hesse.
9361 In d Rechtsanwaltsliste des Kgl. Ober-Landes-
hierselbst freundlihst ein- | gerihts Nürnberg is heute der N:hteanwalt Dr.
alter von Praun mit dem Wohrsiß in Nürn-
berg eingetragen worden.
Nürnberg, am 21. Juli 1898. Königliches Ober-Landesgericht. Bet Beurlaubung
des Königlichen Ober-Landesgerihts-Präfidenten :
Steinbrüchel, Kgl. Senats-Präsident.
Bekanntmachung. In die Liste der bei dem Kal. Landgerichte Strau- zugelassenen Rechtsanwalte wurde beute der ctôamwalt Joseph Rall, wohnkaft dahier, ein- ragen. Straubinug, den 21. Juli 1898. K. B. Landgericht Straubing. (L. S.) Vierling, Präs.
9363] Vekanutmachung.
In die Liste der bei dem K. Landgerichte Straubing heute der Rechts- wohnhaft
Straubing, den 21, Juli 1898. K. B. Landgericht Straubing. (L. S) Vierling.
9365] VBekanutmachung.
Der Rechtsanwalt Dr. jur. Schmieder ist in
r Liste der bei - dem hiesigen Landgerichte zuge-
fsenen Rechtsanwalte gelö\{cht worden.
Frankfurt a. M., den 22. Juli 1893. Königliches Landgericht.
(K E O N S E R T E E S V T E
9) Bank'- Ausweise.
Keine.
C
10) Verschiedene Beklannt- machungen. 9391]
Die Eigenthümer der in dem Bereiche der Eisen-
bahn-Direktionsbezirke Bromberg, Danzig und Königs- berg in den Monaten Januar, 1898 als gefunden eingelieferten jenigen Gegenstände, dafür bestimmten Dienststellen zur vorübergehenden
Februar und März Sachen, sowie der- welhe von Reisenden bei den
abgegeben und nah Ablauf der fest- nicht abgeholt worden sind, werden Geltendmahung ihrer Rechte auf- widrigenfalls zum Verkauf der Gegens gabe des § 38 der Verkehrsordnung Deutschlands geschcitten werden
seßten Frist fordert,
r die Eisenbahnen
d. J., vou Vormittags Uhr ab — Friedrih-Wilbelmftraße 10 hierselbft und nöthigenfalls an dem folgenden Kauflustige werden Hierzu eingeladen. Bromberg, den 19. Juli 1898. Königliche Eisenbahn: Direktion.
A URE Natbdem der Königliche egierungs - Präsident erselbsst auf Antrag der Stadtgemeinde Düsseldorf e Einleitung des Verfahrens zur Feststellung der
Entschädigung für die Grundfläche Flurabtheilung 17 Nr. 231 zu Düsseldorf-Unterbilk, welhe zur An age eines Friedhofes in Unterbilk erforderli enteignen ist, an
ch urxd zu eordnet bat, werden die Eigenthümer
; dieser Grundfläche, nämli di bekannt b sellschaft in Colmar. | diesex Grundflä hein D eetbautaee G M
am 30. April 1898, “
Bauten- Konto asse Assekuranz-K
Debitoren
Kreditoren
Der Vorftand
Activ. Imwobilien- Konto Maschinen- und Materialien-Kto. Borräthe-Konto
Werkzeug-Konto . .. Halfertige Stüde
Pass Aktienkapital ..
Colmar, den 30. April 1898.
H
310 031 226 333
21 322 9 954 8 509 3715 1 955 ç
97 841
715 978
360 000 288 286
1 030 [2 3 C00 5 400
Summa 715 978/45
der Colmarer Färberci- uud
Keine.
mittags 5 Uhr, im Regierung zu Düsseldorf Rechte zu erscheinen, unter der Verwarnung,
EN A Vie it wir hierm 98 261 20 sellshafterversammlung vom 4.
Appretur. Aktiengesellschaft, gean
antenheim. Megner.
R 1) Erwerbs: und Wirthschafts- Genoffenschaften B
Oftpr.
Anna bezw. Gertrud, geb. Heckhausen, zu Düsseldorf.
amm verstorben, hiermit vorgeladen, zur Verhand-
lung über die Entschädigung und deron Feststellung dur sachverständige Gutachten in dem vom unter-
zeichneten Abschäßungs-Kommissar anberaumten Ter- 36 314 mi
ne Dienstag, deu 4, Oktober d. I.- Nach- Sigzungsfaal der Königlichen zur ecarnebmung ger
aß im alle ihres Ausb"eibens ohne ihr Zuthun die Ent-
ädigung festgesteUt und wegen Auszahlung oder
Hinterlegung der leßteren verfügt werden wird.
Düsseldorf, den 13. Jult 1898. Der Abschäßungs-Kommissar: v. Bederath, Regierungs-Assessor.
8904]
Bekanntmachung.
Gemäß § 65 al, 2 des Reichsgese es, betreffend
lhaften mit beschränkter Salina U A
ekannt, daß Os Beschluß der Ge- uj.
iee Ferbertuten O pn ent Französishe Straße 8, ehestens einzu- Königsberg, den 16. Juli 1898.
General = Anzeiger
und Verlags-Druerei. G, m. b, §H,
Die Geschäftsführer.
| Vierte Beilage
173. Berlin, Montag, den 25. Juli
/D A2 “ Der Inhalt dieser Beilage l ) Fahrplan-Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen
Central-Handels-Register für
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich kann durch alle ost - Anstalten, für Berlin auch Ms die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats- Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. (
er dem Tit
Bezugspreis beträgt 1 A 50
zum Deulschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
1898,
in welcher die iat O aus den Handels-, Tone eigen, B: und Börsen-Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif- und att unt e
das Deutsche Neich. (Nr. 173A)
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Negel tägli. — ‘tp S für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern osten S D. E Insertionspreis sür den Raum einer Drudzeile §0 S.
Vom „Ceutral-Handels-Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 173A., 173B. und 173 C. ausgegeben.
Klasse. s 21. S. 10796. Staltung der Widerstände für Elektromotoren. Vom 20. 5. 98.
b) Wegen t oluna der vor der Ertheilung zu entrihtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
S. R. 10 876, Verfahren, auf oder in Flächen aller Art mittels Walzen auf gewisse Ent- fernungen erst wiederkehrende oder stets wehselnde Muster herzustellen. Vom 21. 4. 98.
12, R. 11498, Verfahren zur Darstellung von Sulfosäuren des Kamphers. Vom 25. 4. 98.
45. S. 19520. Nasenmähmaschine mit Ab- streihbürste für die Messer. Vom 18. 4. 98.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs-Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten.
3) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem ezeihneten Tage is ee nachstehender Nummer der Patentrolle ertheilt.
P.-R. Nr. 99 321. bis 299 400.
Klasse.
Patente 45. F. 10 724, Zellenblech für Unkraut-Aus-
; 9 G a0. M ermans Frühe, Dresden,
isenstuckstr. 20. . 4. 98. 1) Anmeldungen. 45. F. 10844, Kaffee - Reinigungsmaschine ; Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- Zuÿ. z. Pat. 97 174. — Aug. Frister, Bremen,
genannten an dem bezeihneten Tage die Ertheilung Sonnenstr. 20. 4. 5. 98. y
eines Patentes nahgesucht. Der Gegenstand der An- | 45. G. 11 916. Vorrichtung zum Einfangen
meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung von Bienenshwärmen. — Otto Greiser,
geshütt. Tzschekshnow b. Frankfurt a. O. 26. 2. 98.
Klasse. 45. G. 12210. Thierfalle mit S(lagbügel.
8. F. 10 311. Verfahren zum Färben von Halb- — Gustav Große, Wurzen. 17. 2. 98. wolle mit Safraninazofarbstoffen, basishen Poly- | 45. M. 15 037. Getreide-Sortiertrommel mit azofarbstoffen und Säurefarbstoffen in faurem Vorreinigung durch Trommelsieb und Wind; Bade. — Farbwerke vorm. Meister Lucius Zus. z. Pat. 94 601. — Bernhard Meyer, « Brüning, Hôchs a. M. 8. 11. 97. Twistringen, Hannover. 21. 3. 98. L 7 8. L, 11 763, Verfahren zur D Ufeneuauno 45. W. 13284. JInsektensÞhirm für Thüren auf Webketten. — Adolph Leven, Köln a. Bi, und Fenster. — John Madison Wells u. Orville Hobenstaufenring 35. 23. 11. 97, Leroy Scheek, Cripple Creek, El Paso County, S, R. 11 899, Verfahren zur Herstellung von Colorado; Vertr.: M. J. Hahlo u. H. Heimann, Relieftapeten. — Anton Rieger, Friedenau b. Berlin NW., Luisenstr. 39. 6. 10. 97. Berlin, u. Anhalter Tapetenfabrik Ernst | 45. W, 13 944, Verfahren zur Herstellung Schütz, Dessau. 2. 3. 98. | aufrechter Pflanzenwände. — Wilhelm Wicke,
14. S. 19 344, Notierende Verbundmaschine. — Wilhelm Heinrihs, Barmen. 9. 10. 97. |48. W. 13 683. Verfahren zur Herstellung
14. N. 3900. Vorrichtung zum Niedershlagen dunkler Metallüberzüge auf Aluminium. — Klasse. 4 ; und Nuybarmachen von Abdampf. — Wilh. G. Weil u. A. Levÿ, Paris; Vertr. : Hugo | 4, 99 336. Brenner für Glühlihtlampen. — Jac. Nuß, Köln-Lindenthal. 30. 10. 96. Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisen- Frau A. Albrecht, Oderbergerstr. 48, u. M.
15. B. 21 314. Manuskripthalter für Schreib- straße 25. 2. 2. 98. Ehrenbacher, Leipzigerstr. 115/116, Berlin. maschinen. — Eli B. Vingham, Wellston, Ohio, | 49. A. 5407. Vorrichtung zum Spannen der 18. 3. 97. E V. St. A.; Vertr.: R. Deißler, F. Maemedcke Drahtspeichen der Räder von Fahrrädern u. dgl. —| 4, 99 377, Zweitheiliges Zugglas. — C. u. Fr. Deißler, Berlin NW., Luisenstr. 31a. Ch. Th. Ausften, 4 Crathorn Street, Lewisham, Günther, i. F. Günther & Wambold, Stettin, 31. 8. 97 Grfsch. Kent, Engl.; Vertr. Arthur Baermann, Pionierstr. 63. 24. 8. 97. : S Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 20. 9. 97. S. 99 337, Verfahren zum gleichzeitigen Färben
49, G. 12178, Verfahren und Vorrichtung und Mercerisieren von Baumwolle. — Farben- zur Herstellung von Sägezähnen. — Eugen Graf, fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Aacben, Gerlachstraße. 8. 2. 98. Elberfeld. 20. 12. 96.
49, W. 12956, Nobr- und Nundeisenschneider. | 8. 99 338, Verfahren zur Erzeugung * von — R. Wollny u. E. Fortaner, München, Orange-Nüancen auf der Faser mit S-Naphtol Leopolbdstr. 57. 14. 6. 97. @ e 2 s des Biene von Radreifen für Eisenbahnfahrzeuge. — G. | 52, W. 12 217, Hohlfaum - Nähmaschine. — ldins. — Farbwerke vorm. Meister Luciu Kuorr, Berlin, Köpenikerstr. 113. 10.5. 98. Henry NEGaen u. Duncan Mac Rae, 46 Vic- « Brüning, Höchst a. M. 20. 7. 97.
20. M. 14 888. Vorrihtung zum Auf- und toria Street, Belfast, Jrl. ; Vertr. : Hugo Pataky | 8, 99 354, Dämpfvorrichtung für Gewebe. — Abschieben von Wagen auf Förderschalen. — Paul u. Wilhelm Pataky, Berlin NW.,, Luisenstr. 25. Ee Gleiwiß, O.-S., Kronprinzenstr. 26 a. 3. 10. 96.
20. 1. 98.
58. D. 8696. Verfahren zur Herstellung neu- U. 1294, L Ang für Strom-
traler Verbindungen der Alkalien mit Ciweiß zuführungssysteme elektrisher Bahnen mit Theil- mittels Alkalibikarbonate und eventuell in Gegen- leiter und Relaisbetrieb. — Union Elefktri-
wart freier Kohlensäure. — Dr. Georg Döllner, C LNLOL, Berlin NW., Dorotheen- Rirdorf b. Berlin, Mühlenstr. 1/2. 12. 1. 98. straße 43. 4. 11. 97.
55, D. 8825. Verfahren, aus Rindenschälspähnen 20. W. 12553. Stellwerksanlage für Weichen
das mit abgehende Holz zu gewinnen. — Nobert und Signale mit Drukluftbetrieb und mehanis{h- Dietrich, Merseburg. 26. 2. 98.
elektrisher Verriegelung. — The Westing- | 5%. D. 8480. Púotographisches Farbendruck- house Brake Company, Limited, Verfahren. — Dr. E. Albert, München. 15. 9. 97. London; Vertr.: F. C. Glaser u. L, Glaser, | 64
F. 10 716, Maßtrichter. — Philipp Berlin SW., Lindenstr. 80. 26, 1. 97, 98
Funcck, Berlin N., Liesenstr. 5. 183. 3. 98.
21. G. 11570, Abzweigstromschalter für an | 64. S. 19 789, Eine Siphonkanne für Bier
Starkstromleitungen angeshlossene Shwachstrom- u. dgl. — Albert Heinemanu, Berlin, Reichstags- anlagen. — Dr. Lucian Ove Charlotten-
ufer 12. 13. 1. 98. bura, Geethéestr. 56. 23. 6. 64, K. 16 256. Vorrichtung zum Oeffnen von 21. H. 18 931. Vorrichtung zur Angabe der
Hebelvershlüssen für Gefäße jeder Art. — Dr. Zeit und Anzahl von Ferngesprächen. — Johannes Richard Koenig, Schlierbah b. Wächtersbach, Härdén, Berlin, Johanniterstr. 11. 29. 6. 97.
Prov. Hessen. 3. 3. 98.
21. K. 14 828. Vorrichtung zur Beseitigung | 64, S. 11 166. Eine Flasche zur getrennten Auf- des Bodensatzes aus Sammlerzellen 2c. — W. bewahrung verschiedener Flüssigkeiten. — Charles Kyling, Hagen i. W. 28. 1. 97. Sebastian-Smith, Shipley, Derby, County of
22, S. 10424, Verfahren zur Darstellung Derby, Engl.; Vertr.: A. du Bois. Reymond u. von Farbstoffen aus Saccharin und Reforcin Mar Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. oder alfylierten m-Amidophenolen. — Société 28. 2. 98. ; Chimique des Usínes du Rhône,|/65. D. 8306, Luftzellenshußwand für Schiffs- anct. Gilliard, P. Monnet & Cartier, körper. — Andreas Darmer, Stralsund, Mühlen- Lyon, Quai de Reg 8; Vertr.: C. Fehlert u. ftraße 15. 26. 6. 97.
G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. | 65. H. 19 267. Selbstthätige elektrishe Pump- 14. 10. 96. vorrichtung für Schiffe. — Carl Adolph Holl-
22. S. 10 425, Verfahren zur Darstellung stein, Dresden, Neue Gasse 21. 18. 9. 97.
von alkaliehten Farbstoffen aus den Kondensations- | 65. S. 19565. Elektrishe Seemine. — produkten der alkylierten m-Amidophenole mit F. Hoffmaun, Kiel. 27. 11. 97. Saccharin. — Société Chimigque des | 65. H. 20075. Hohlmast für Unterwasser- Usines du Rhône, anct. Gilliarad, Boote. — Christian Horrebow Homann, P. Monnet «& Cartier, Lyon, Quai de Christiania, Camilla Collet’'s vet 8; Vertr. : Reß 8; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, C. Rob. Walder, Berlin SW., Kleinbeerenstr. 22. Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 4. 6. 97. 7. 3. 98,
26. A. 5507, Vorrichtung zur Verstärkung der | 65, T. 5438, Scaufelrad mit beweglichen Luftzuführung bei Bunsenbrennern. — S Schaufeln. — Georg Teufel, Saulgau i. Wöürtt., Armelliui u. Emil Kerbs, Mailand; Vertr. : bei der Kirche. 4. 6. 97.
A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrich- ftraße 78. 22. 11. 97.
30. F. 10264, Apparat zum Mischen von Flüssigkeiten mit Gasen, im Befonudern zur Her- stellung von Brausebädern. — Robert George h Ferguson, Lakewood, Ocean - County, New flügel von einer Stelle aus. Friedrich Moriy Jersey, u. Abraham Montefiore Elkus, New Weichert, Cotta b. Dresden. 10. 19. 97. York, 853 Broadway; Vertr. : F. C. Glaser u. | 73. P. 94783, Mehrlade-Feuerwaffe mit Spann- L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 18. 10. 97. abzug. — Franz Paßler, Wien; Vertr.: N.
32. G. 10 517, Herstellung von Sulfatglas. Deißler u. J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin — Goerisch « Co., Dresden. 20. 4. 96. NW., Luisenstr. 31a. 10. 1. 98.
34. Sch. 13267, Gestell zum diebessicheren | 76. L, 10 088. Spulmaschine für kegelförmige Aufbewahren von Hüten. — John Henry Kreuzspulen. — Joseph Robert Leesou, Boston, Schreiner, London, Engl.; Vertr.: A. Mühle V. St. A.; Vertr. : F. C. Glaser u. L, Glaser, u. W. Ziolecki, Berlin, Friedrichstr. 78. 12. 1.98. | Berlin SW., Lindenstr. 80. 8. 1. 96.
37. K. 15 954, Verbindungs\huh für bölzerne | 82. Z+ 2581, Verstellbares und auswechselbares Baugerüste. — Franz Knopfe, Chemniy, Aue 31. Rührwerk für Tellertrockner. — Georg Zschocke, 14. 12. 97. Neukirchen (Wyhra). 3. 6. 98.
39. Z. 2268, Gewinnung von Kautschuk aus : Múja - Pslangen. — D, Zülrelee feu? | 2) Zurücknahme von Anmeldungen, Vertr. : R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, a, Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent- Berlin NW., Luisenstr. 31a. 29, 12, 96. oe zurückgenommen. ase.
i use L J. Deecdél enst ee 21, H. 19428, Verfahren zur Bestimmung te. — F. I. Dre er, ona:Vttensen. . Q . rfahr be G 97 9 der Phasendifferenz zweier Wechselstrôme von
45. E. 5898, Kartoffellegmaschine. — Her- | gleiher Periode. Vom 2. 4. 98. mann Eifler, NRothkirh. 19, 4, 98.
Groß-Lichterfelde, Jungfernstieg 23. 18. 4. 98.
17, J. 4766. Kondensator; Zuf. z. Pat. 96 296. — Th. Jellinghaus, Camen ‘i. W. 13. 5. 98.
18. Sch. 13 537. Verfahren zur Erzeugung von Tiegelgußstabl. — Friß Schadeloo, Triest; Vectr. : C. Schmidtlein, Berlin NW., Luisenstr. 22. 92. 4. 98.
20. K. 16 589, Verfahren zur Befestigung
Esser & Scheider, Reichenberg i. Böhm. ; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 1.12. 97
11. 99 362. Album zum Sammeln von Bildern, Photographien u. dgl. — W. Bruns, 334 West 15th Street, New York, V. St. A.; Vertr.: Carl Pataky, Berlin 8., Prinzenstr. 100. 5. 12. 97.
12. 99 339, Verfahren zur Darstellung einer Phenylamidonaphtolsulfosäure. — Levinstein Limited, Crumpsall Vale Chemical WorKs, Manchester; Vertr. : Hugo Pataky u. R Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25.
12. 99 378. Verfahren zur Darstellung von löslihen Verbindungen von Stärke und Gummi- arten mit Formaldehyd; 2. Zus. z. Pat. 92 259, — Dr. A. Classen, Aachen, Kgl. Technische Hochschule. 18. 12. 96.
12. 99 379, Abtreiben von Rohbenzol aus Waschöl. — Dr. H. Hirzel, Leipzig - Plagwiß. 22, 12. 96.
12. 99 380. Apparat zum Mischen von Gasen mit Flüssigkeiten. — La Compagnie pour la Fabrication des Compteurs et Matériel d’Usines à Gaz, Paris ; Vertr. :
f G TEE SEUMAnK, Berlin NW,, Luisenstr. 43/44.
2
13. 99 346, Wasserröhrenkessel mit zwischen Ober- und Unterkesseln liegenden Röhrenbündeln.
— G. E. Turner, Marion, Ohio, V. St. A.; Vertr. : M. Schmeg, Aachen. 30. 11. 97.
13. 99386, Werkzeug zum Ausziehen von Röhren und Schußringen aus Rohrplatten. — W. G. Muyderman, Probolinggo, Java, Niederländ. Oft. Indien, z. Z. im Haag, Ote grahcht 103; Vertr.: C. Fehlert u. G. toubier, Berlin NW., Dorotheenftr. 32. 9. 12. 97.
14. 99 352, Kreis-Dampfmotor.— E. Fränkel,
Guben, Achenbalhstr. 2. 14. 3. 96.
15. 99334, Vorrihtung zur willkürlichen Aenderung der Zeilenshaltung an Schreib- maschinen mit Papierwalze. — R. W. Uhlig, College Point, Cty of Queens, New- ort, V. St. A.; Vertr. : Ottomar R. Schulz u. Otto Siedentopf, Berlin W., Leipzigerstr. 131. 26. 2. 97.
17. 99353, orrihtung zum Kühlen oder Erwärmen von Flüssigkeiten. — J. Höhn, Wien VIII, Blindengasse 18/26; Vertr.: A. ec A Berlin NW., Friedrichstr. 138.
17. 99355, Verfahren zur Herstellung von Blockeis im Eishause felbst unter Anwendung kalter Luftstrôme. — A. . L. Osmond, Marquis d’Oémond Erie: 10 Nue Louis le Grand; Vertr.: C. ehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 16. 19. 97.
20. 99 330. Wasserdihte Schaltvorrichtung für eleftrishe Bahnen mit unterirdisher Strom- Ms. — G. Ihle, Dresden, Uhlandstr. 2.
20, 99 331. Mehrtheiliges Acslager für Feld- und Kleinbahnen. — M. Kühn, Berlin SW,, Fidicinstr. 16, 5. 10. 97.
20. 99 332, Streckenstromschließer; Zus. z.
at. 94 260. — H. Vüssing, Braunschweig,
Imstr. 41. 18. 1. 98.
20, 99 358. Gemeinschaftlihe Antriebsvorrih-
tung für einen Stationsmelder und Zeichengeber
o. dgl. — K. Mosftard u. W. Beereussou,
Berlin. 14, 5. 97,
20,
68, S. 18 832. Verschluß für Gitter- und andere Thore. — Ernst Hammesfahr, Solingen-
Foche. 8. 6. 97. 68. W. 13489, Vorrichtung zum Oeffnen
und Schließen der oberen und unteren Fenster-
Klasse.
21. 99 359, Meßvorrihtung zur Bestimmun i Kraft on Stromsammlern-
uf. z. Pat. t) — N. Hopfelt, f
M Würgfur afte 2 7 8 r Hopf Berlin 4 « Verfahren zur Darstellung was@- p ffa gg LOEE rp 6-Diketonen. prás
arbwerke vorm. eister Lucius «&
Brüning, Höchst a. M. 2. 7. 97.
24, 99 387, NRegelungsvorrihtung für Kohlen- wasserstoffbrenner. — . Clarfkfsou, Grove Villa, Carshalton Grove, Sutton, Cty of Surrey, Engl. ; Vertr.: Otto Wolff u. Hugo Dummer, Dresden. 15. 9. 97.
26. 99 340, Rund zum Verhindern des Me ti a N E an Me drnreglern. — ». Flelsher, Frankfurt a. M., weizer-
4 Co vas U is E: 2, Wasserspeiser für Acetylenentwickler. — P. Bucher, Mannheim N. 4. 18. 14. 11. 97.
27. 99 398, Steuerung für Kompressoren. — Æ T See, Berlin NO., Friedenstr. 24.
28. 99 341, Gerbverfahren. — F, E. Bur- A oe, s e Node Doland, V. St.
‘7 Vertr. : Garl Pataky, Berlin 8., Prinzen- straße 100. 7. 7. 96. A
30. 99 363, Drudckluft-Vorrichtung für Spritzen u. dgl. — La Société Générale des Verseurs hermétiques »L'Egide“, Paris; Vertr.: O. Lenz, Berlin NW., Luisen-
ae 3A ant U « Verfahren zur Herstellung eines diagnostish verwerthbaren Eiweißpräparets. — Dr. N. Neumeister, Leipzig, u. Dr. M. Matthes, Jena. 1. 2, 98.
31, 99364, Ummantelte Gußform; Zus. z. pat L 916. — Gerhardi & Co., Lüdenscheid.
33. 99 388, Brennschere zur Herstellung von
aarwellen. — F. Zimmermaun, Berlin N W.,
s aae, s Min t Ï . eitungshalter. — Strubell «& Werner, Dresden-A, Freibergerpl. 11. 2, 98.
p ian 389, due U für Brod,
eilhwaaren u. dgl. — P. Hexamer, - nah, Bad. 29. 9. 97. BEERREE Auen
34. 99390, Selbstthätig schließender Abort- deckel. — L, Kottmann, Kleinlaufenburg. 21.
L: ON 34. 99391, Plätteisen mit abnehmbarer Be- Buer, Hannover, Nordstr. 21 a.
lastung. — A Ln Wasser-Erb
34. 99 392, Wasser-Erhitzer. — G. Lackmaun, Godesberg. 23. 1. 98.
34. 99393. Tragbare zusammenlegbare Bade- wanne. — S. Riffaud, 58 Rue d’Aiguillon, Brest, Dép. Finistére, Frankr. ; Vertr. : Hugo Tan u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisens traße %. 10. L 98. Z
35. 99335. rdervorrihtung für Hebewerke. Fried. Krupp, Essen. 5. 9. 97. v
37, 99 348, Dadziegel. — W. Borgolte, Hörxter i. W. 19. 9, 97.
37. 99 394, Edeneinsaß für Bauzwecke. — E. B. Marsh, Lexington, Middl., Ma „, V. St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 23. 6. 96.
40. 99 342. Verfahren zur Gewinnung von Metal!en oder Metalllegierungen und Carbiden mit Hilfe des dur Patent Nr. 94 405 geschütten Verfahrens; Zus. z. Pat. 93 744. — Dr. H. Aschermanu, Cassel, Terrasse 5. 16. 1. 98.
44. 99356, Eine in gefülltem Zustande \ih selbstthätig öffnende Sparbüchse. — “A. Krieger, Friedrihsort. 4. 3. 98.
44. 99357, Wäscheknopf mit gerippter oder gewellter Unterflähe; Zus. z. Pat. 92 599, — C. R. Stein, Schönau a. d, Böhm. Nordbahn; Vertr. : Carl Heinri Knoop, Dresden. 8. 3. 98.
45. 99365, Steuerventil für dur abwechselnd fallende und steigende Luftfaugung wirkende Melk- maschinen; Zus. z. Pat. 96 750. — A. Shiels, Glasgow; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 17. 9. 95.
45. 99366, Düngerslreumaschine mit Sieb- Ld, e - Müller, Stefans - Rettenberg.
45. 99367, Rübenspaten mit Vorrichtungen zum Köpfen und Ausheben der Rüben. — D. Bönig, Krefeld. 20. 11. 97.
45. 99 368. Trockengerüst für Gras, Klee u. dgl. 2 e ORENE, Seltmanns, Post Weitnau.
45. 99 369, Flegeldreschmashine. — H. Luedickte, Prostkergut b. Sei Geo. O.-Pr. 12. 2, 98.
45. 99372. Düngerstreumaschine mit zwei auf der Nadachse seitlih verstellbaren Streuk sten. —
Firma Fr. Dehne, Halberstadt. 27. 3. 98.
46. 99 321. Durch die Ausdehnung und Zu-
fammenziehung fester, flüssiger oder luftförmiger
Körper betriebene Maschine. — Dr. L. Cerebotaui,
München, Sendlingerstr. 63. 13. 4. 97.
46, 99 322. Speisekessel für Gaskraftmascinen. — H. Hildebrand, W. Hildebrand u. A. Bruet-
maun, München. 20. 11. 97.
46, 99 399, Elektrischer Funkengeber zur Zün-
dung des Explosionsgemishes in Gasmaschinen
u. dgl. — R. Bosch, Stuttgart, Rothebühl-
straße 108. 11. 6. 97,
zwei-
facher Vorshubgeshwindigkeit. — P. A Sch
47. 99 349. Druckshraubengetriebe mit Hamburg, Gr. Reichenstr. 37. 11. 9. 97,