ptember 1898, Nachmittags thr, im „Holsteinishen Hofe“ in Elmshorn. t 1) Jahresb FESERUng ¿ ahresbericht. M0 3 Dotlecana der Bilanz, Gewinn- und Verlust- Rechnung und Antrag auf Entlastung. 9 Genehmigung der Dividende. 4) Genehmigung eines Warteraums auf Station
Sparrieshop. S) Wahl zweier Aufsichtsrathsmitglieder : a. an Stelle des durch das Loos aus- SERS Mitgliedes Herrn Greve, armstedt,
b. an Stelle des freiwillig ausgeschiedenen A Herrn Rechtsanwalts Thomsen, andsbel. :
Die Legitimation der Aktionäre erfolgt dur Vor- lage der Aktien, bez. durch Bescheinigung der Hinterlegungsstelle oder des Vorsitzenden des Vor- standes Über den Besiß der Aktien.
Die Bilanz, Gewinn- und Verlust-Nehnung, sowte der Jahresberiht über Vermögensftand und -Ver- hältnisse der Gesellschaft liegen vom 20. August cr. an im Geschäftslokale der Gesellshaft, Königstraße
- Nr. 50, in Elmshorn zur Einsicht der Aktionäre aus.
Elmshorn, den 10. August 1898. -
Der Auffichtsrath.
[33281] i : Rathenower optische Industrie-Anstalt
(vorm. Emil Busch) Rathenow.
Die für Donnerstag, den 25. August a. c., an- gekündigte ordentlihe Generalversammlung wird hierdurch wegen eines Formfehlers aufgehoben.
An Stelle d-rselben wird eine neue ordeutliche Generalversammlung für Dienstag, den 20. September a. e., Mittags 12 Uhr, im Saale des Hotels zum Deutschen Hause in Rathenow anberaumt, zu welcher wir die Herren Aktionäre einladen.
Tagesordnuug :
1) Geshäftébericht. /
2) hle ggBtalung über Genehmigung des Ab-
uses.
3) Entlaftung des Gesellshafts-Borstandes.
4) Wahl von Aufsichtsratt;8mitgliedern.
5) Neuwahl der Reviforen.
Indem wir auf die §8 25—27 unseres Statuts verweisen, ersuchen wir die Herren Aktionäre, welche an der Generalversammlung theilzunehmen wünschen, ihre Aktien oder die Depotscheine der Reichs- bauk über diese Aktien mit doppeltem Verzeichniß aegen Empfangnahme der Eintrittskarte bei der Gesellschaftskasse hierselb oder bei dem Bank- bause E. J. Meyer, Berliu, Voßstraße 16, bis zum 19. September a. c., Abends 6 Uhr, zu deponieren.
Rathenow, den 13. August 1898.
Der Vorfitzende des Aufsichtsraths: Albert Stäckel.
[33280] Außerordentliche Generalversammlung der Export Bier Brauerei Bergschlöfechen Act. Ges. Duisburg a. Rhein am 17, September 1898, Vormittags 11 Uhr, im Hause des Justiz-Raths Niessen, Düsseldorf.
Tagesorduung : 1) Erhöhung des Aktienkapitals um 600 000 A 2) Aenderung der Firma. Duisburg, den 13. August 1898. Der Auffichtsrath.
[33276
] Mineral- u. Eisenbad Lobenstein.
Donnerstag, den 8, September d. J., Nachmittags 4 Uhr, Generalversammlung. Tagesorduung. 1) Umwandlung der Aktiengesellschaft in eine Kommanditgenossenshaft mit beschränkter Haftpflicht und Verkauf des Unternehmens an iese. 2) Auflösung der Aktiengesellschaft. Lobenstein, den 11. August 1898. Direktorium und Aufsichtsrath des Minecral- u. Eiscnbades Lobenstein.
“n
8
entsprechend seinem Vorschlage und dem Beschl e des Auffichtsrathes vorgenannter Gesellschaft, auf die Aktien eine LL. Rückzahlung von 10% = # 50,— für jede Aktie geleistet wird und ab heute erhoben werden kann. Zur Erhebung ift erforderlich, daß die Aktien nebst Kuponsbogen und Talons mit einem arithmetisch geordneten Nummernverzeihnisse bei der Pfälzischen Bauk, München, Neuhauserstraße 7, 1. Sto, während der Bureaustunden von 9—12 Uhr Vorm. und 3—5 Uhr Nachm. eingereiht werden. An- Mea E find dortselbst kostenlos zu er- aiten. München, 13. August 1898. Panorama Gesellschaft München in Liquidation. Fulius Winterhalter, Liquidator.
[33206]
Laut ergangener Anzeige is der von uns für Herrn Wilhelm Hildebrandt, Tischlermeister in Magdeburg, über die Police Nr. 89373 ausgefertigte Pfandschein Nr. 59 o. verloren gegangen. Der In- haber dieses Pfandscheins wird biernitt aufgefordert, seine Ansprüche in Bezug auf den betreffenden Schein bis zum 20. September 1898 bei uns an- zumelden, widrigenfalls derselbe in Gemäßheit des Punktes 21 der Versicherungsbedingungen für nichtig G und für ihn ein Duplikat ausgefertigt werden wird.
Leipzig, den 20. Sevtember 1897.
Allgemeine Renten- Capital-
und Lebensversichernngsbank Teutonia. Dr. Messerschmidt. Georgi. Ruppert.
(33278) Wurzner Teppich- & Velours-Fabriken,
Aktiengesellschaft.
Die Aktionäre unserer Gesellshaft werden hiermit
zu einer Mittwoch, den 21. August 1898,
Nachmittags 47 Uhr, im kleinen Börsensaale zu
Dresden stattfindenden außerordentlichen General-
versammlung eingeladen.
Das Versammlungslokal wird um 4 Uhr ge-
öffnet und um 47 Uhr geschlossen.
Nach § 32 des Statuts i} zur Theilnahme an
der Generalversammlung berechtigt, wer vor Ablauf
der dafür festgeseßten Stunde dem die Präsenzliste
Führenden eine oder mehrere Aktien oder Scheine
über bei der Gesellschast oder einer öffentlichen
Behörde oder einem Notar niedergelegte Aktien
vorzeigt.
Tagesordnung :
1) Herabseßung des Grundkapitals der Gesfell- schaft auf 4 125 000.—, zerfallend in 125 Stück neu autzugebende auf den Inhaber lautende neue Aktien Nr. 1—125 über je M. 1000.—, dur Umtaush von je zwei der bisherigen Aktien gegen eine der nah Obigem neu auszugebenden neuen Aktien; Feststellung der Modalitäten hierfür und insbesondere der zur Durchführung der Kapitalsherabsetzung erforderlihen Maßregeln.
2) Erböhung des nach Punkt 1 verbleibenden Aktienkapitals von 4 125 000.— um weitere böchstens Æ 420 000.— neues Kapital dur Ausgabe bis zu höchstens 423 Stück auf den Inhaber lautende weitere neue Aktien Nr. 126—545 im Nennwerthe von je M 1000,—, und Feststellung der Modalitäten hierfür.
3) Ausgabe von Genußscheinen, Feststellung der Form und Rechte derselben, sowie Beschluß- fassung über Herausgabe derselben an die Aktionäre.
4) Annahme eines nenen Statuts an Stelle des zur Zeit in Kraft stehenden.
5) Für den Fall der Ablehnung der zu 1 bis 4 vorbereiteten Anträge: Antrag auf Liquidation der Gefellshaft, Ernennung von Liquidatoren und Bestimmung näherer Maßnahmen.
6) Wahlen zum Aufsichtsrathe.
Wurzen, den 13. Augvst 1898.
Der Auffichtsrath der Wurzner Teppich- & Velours-Fabriken.
Teih. Silz. Triebel sen.
Carl Schüß, Vorsitßender.
[33036]
Deutsche Petroleum Glühlicht Act. Ges.
fûr d 28 Os e läntisce et F e Oleeelamnilung. vom L Sa d. J. werden wir die Tur den Bertauf unserer ausländischen Patente 2c. erhaltenen ien der Internat. Petroleum Glühlicht Act. Ges, auf die das Bezugsreht nicht ausgeübt wurde, bestens verkaufen. P E
Demgemäß bringen wir
is gnferem Gelde Pera L uss, Woremltlags Ll Ube n unserem Geschäftslokal, Jerusalemerstr. En 1h ü tien der Juternat. Petroleum Glüh- licht Act. Ges. dur einen Notar öffentli zur Versteigerung. I r az
Berlin, 8. August 1898.
Deutsche Petroleum Glühlicht Act. Ges.
[33205]
Mechanische Vaumwoll-Zwirnerei Kempten
vormals Gebrüder Denzler.
Activa.
Vilanz pro 30. Juni 1898,
Passîìva.
M |9 195 988/89
81 199/99 123 010/81 158 965/69
Immobilien und Maschinen . Kassa, Wechsel und Effekten . Vorräthe und Mobilien
Debitoren .
999 165/38
Soll. Gewinn- und Verlust-Kouto.
M. 400 000
26 090
45 882
Aktienkapital Reservefond Kreditoren Gewinn- und Verlust-Konto : Vortr. v. J. 1896/97 M 11 457.92
Gewinn pro 1897/98 „ 75 824.99 87 282/91
559 165/38 Haben.
M. An Generalunkosten und Amortisat. 69 946 « Gewinn-Saldo: Gewinn - Vortrag v. Jahre 1896/97... M 1145792 Gewinn pro « 75 824.99
1897/98 . 87 282/91
157 229/85
1 457/88 11 457/9 145 771/93
Per Gewinn-Vortrag v. 1896/97 , ¿ « Bruttogewinn v. 1897/98
157 2291/85
Laut Beschluß der heutigen Generalversammlung wird der Dividenden- j __Aftien von heute an mit 4 140.— in unserem Fabrikkomtor eingelöst. r NUDoR Mee D. vnlera
Kempten, 11. August 1898.
Mechanische Baumwoll-Zwiruerei Kempten vorm. Gebrüder Denzler.
Der Auffichtörath. Wilh. Capi, Vorsitzender.
Der Vorstand. F. Denzler jr.
in Liquidation Der unterfertigte Liquidator giebt bekannt, ufe
Immobilien Hypotheken
Wevelingho Die Herren Aktionärè unserer Fabrik werden hiermit zur diesjährigen ordentlichen General- versammlung auf Freitag, den 9. September a. C., Nachmittags 4 Uhr, in unserem Geschäfts- lokale ergebenft eingeladen. A 1) Geschäftsberiht pro 1897/98. 2) Vorlage der Bilanz. 2 Bericht der Revisoren. 4) Entlastung. - 5) Wahl der Revisoren pro 1898/99. Wevelinghoven, 12. Auaust 1898. Der Vorsitzende des Auffichtsrathes: Chr. Effert.
MWeseser Akfien-Gesellsciaff für Gasbeleucifung,
Generalversammlung.
Am Dienstag, den 30, August cr., Nach- mittags 4 Uhr, findet die ordentliche General- versammlung in der I. älteren Bürger-Societät statt, wozu die Herren Aktionäre nach § 18 der Statuten hierdurch eingeladen werden.
Tagesordnung :
1) Bericht über den Betrieb und die Lage der Gesellschaft (§ 22).
2) Vorlage und Beschluß über die Genehmigung der Bilanz pro 1897/1898.
3) Wahl eines Mitgliedes des Verwaltungs- raths (§ 11).
4) Wabl dreier Rehnungsrevisoren und zweier Stellvertreter aus der Zahl der anwesenden Aktionäre (§ 22b.).
5) Ausloosung von 51 Aktien (§8 29 und 30).
Wesel, den 13. August 1898.
Der Verwaltungsrath.
7) Erwerbs- und Wirthschafts- Genossenschaften.
Keine.
S8) Niederlassung 2c. von Rechtsanwälten.
[33159] Bekanntmachuna.
Der Gerichts-Affsessor Wilhelm Kehren hierselbft ist heute in die Liste der bei dem hiesigen Landgericht zugelassenen Rechtsanwalte eingetragen worden.
Düsseldorf, den 10. August 1898.
Der Landgerichts-Präsident.
[33160) Bekanntmachung. _ Der Rechtsanwalt Franz Marschall in München ist heute in die Rechtsanwoltsliste des K. Landgerichts München TT eingetragen worden. München, den 10. August 1898. Der Präsident des K. Landgerichis München IT beurlaubt,
1A Mer
[33163]
63 E U f qa 22. Juni 1898 in die Liste der hier zu-
gelassenen Rechtsanwalte eingetragene Rechtsanwalt Dr. Franz Günsburg in Dahme is infolge Todes heute in der Liste gelös{t worden. Dahme (Mark), am 10. August 1898. Königliches Amtsgericht.
[33161]
Der Rechtsanwalt Dr. Felix Bondi in Dresden hat die Wealiung zur Rechtéanwaltschaft beim Land- erihte Dresden aufgegeben und ist deshalb in der biefiaen Anwaltsliste gelö\{cht worden.
Dresden, am 11. August 1898.
Der Präsident des Königlichen Landgerichts: I. St.: Erner.
[33162] _In der Liste der hier zugelassenen Rechtsanwalte ist der Rechtsanwalt Dr. Felix Bondi in Dresden infolge Aufgabe der Zulassung bei dem Königl. Amtsgerichte Dresden gelös{cht worden. Dresden, den 11. August 1898. Königliches Amtsgericht. Dr. Kleinpaul.
E E E O 1 A A
9) Bauk - Ausweise.
Keine.
R S P A E H R T T S E A S A E E O E E
10) Verschiedene Bekannt- machungen.
[33204] Bekanutmachung. Die Süddeutsche Bank in Mannheim hat den Antrag eingereicht : M. a DEO 000,— Aktien der Süddeutschen anf, 6 1 000 000,— Aktien der Süddeutschen Bauk, Gmission vom 1. Juli 1898, zum Handel und zur Notiz an der Maun- heimer Börse zuzulassen. Manuheim, 12. August 1898,
Bulassungsstelle für Werthpapiere.
[26520]
Hülfskasse für Deutsche Rehtsanwälte. Die vierzehnte ordentliche Generalversamm-
lung wird auf
den 25, September 1898, Mittags
12 Uhr, nah Leipzig, Reichsgerihtsgebäude,
Hauptzimmer der Rectganwaltschaft bei dem
MNeichsgericht
berufen. Die Tagesordnung isi:
1) Der vom Vorstande zu erstattende Geschäfts- bericht für das mit dem 30. Juni 1898 ab- gelaufene Geschäftéjahr.
2) Die Justifikation der Jahresrehnung.
3) Die Wahl von Vorstandsmitgliedern in Ge- mäßheit des § 9 der Satzungen.
4) Die Wahl von Rechnungsrevisoren.
5) Die Wahl des nächsten Versammlungsortes.
Leipzig, den 10. Juli 1898. Hülfskafse für Deutsche Rechtsanwälte. Dr. Bussenius,
(L. S.) I. V.: Straub, K. Landgerichts-Direktor.
Geheimer Justiz-Rath, Vorsitzender.
[33101]
Bilanz für das Geschäftsjahr 1897,
„-Caisse Paternelle“ Lebensversicherungs-Actien-Gesellschaft
Activa.
M 4 Aktionäre (Art. 16 u. 18 der Statuten) [12 (00 000|— 18551 018/29
8 063 659/69
Werthpapiere zum Kurse vom 31. De-
zember 1897; . M777 599.55
a. Staatspapiere b. Andere Werthe . ,„ 233 823.90] 1011 423 1 447 487
Darlehen an die Versicherten . . ._. Guthaben bei Banquiers 33 082 Guthaben bei Versicherungsgefellshaften] 220 330 Bei div. Regierungen deponterte Kau- tionen 973 879 Guthaben bei Agenten 507 678 Baar in der Kafse 333 991 Inventar und Drucksachen —— Andere Aktiva: 2 a. Div. Guthaben u. Obligationen M 12 471.20 b. Een und zinsloses Eigen- 62062 922 60N87 . Anwesenheits- z 2713.60
Marken . . i S eitung M 2 144.80 E C A 389 404.21 . Zweifelhafte Aus- De avo é Uebertragungs- R L 1.121 3345 716/96
bei der Gasfabr . Werthpapiere im Depot 12 379.66 . Dividenden- G s 4 000,— 46 488 268/41
in Paris.
Passiíva.
M |S 4 000 000 639 156
Aktien-Kapital Statutenmäßige Reserve Speztal-Reserven : 2a. des früheren Gesellshaftskapitals Á 12 000 000.— b. für Immobilien , 295 429.99 c. für div. Guthaben u. Obligationen , 3345,60 d. für div. Even- tualitäten . . . , 3 222.25 6. für Shwankungen der Werthpapiere , 107 843.97 [12 409 841 Schaden-Neserve 157 227 rämien-Neserve 28 559 158 19 758 Guthaben anderer Versicherungs- Gesellschaften 9 959 Kautionen der Sub-Direktoren . .. 389 404 Andere Passiva: a. Im voraus bezahlte Miethe A 127 349,68 b, Verschiedene Gläu- biger « 983 093,53 c. Von den Aktionären noch nit erhobene Dividenden ... „ 23 779.20 d. Unterstüßungs-Kafse, 1918.08 e. Noch nicht bezahlte Policen-Steuer. . , 1732.97 f. Noch nicht bezahlte Dividenden-Steuer , g. Provisions-Konto
249 049/72 4711/89
46 488 268/41
Der General-Direktor :
Einnahmen.
Reserven am 31. Dezember 1896 . Beim en-Jutaio e eo o 0.0 E s
Schreyer. Spezial-Bilauz für das Königreich Preußen.
Ausaaben.
M |S
rovisionen E 219/84
orto und sonstige Verwaltungskosten . 429/57
urückgezahlte P (Nückkäufe) . 10 299/40 Bestehende Reserven am 31. Dezember
1897 24 422,—
35 370/81
Als Kaution depouierte Werthpapiere. Á 17 000.— Kapital in 34% Preußische Konsols.
Kurs am 31. Dezember 1897
— 103.30 = M 17 561.—.
Der General-Direktor:
chreyer.
zum Deuischen Reich
„M 192.
p
Dritte Beilage s-Anzeiger und Königlich Preußischen
Berlin, Montag, den 15. August
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus dén andel8-, Genöoffèn Fahrplan-Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten fd, eéfcheint Ns einem Lenonenss
Central-Handels-Register für das Deutsche Reich. (6. 1924)
Das Central --Handels - Register für das Deutshe Reich erscheint in der Regel täglih, — Der Bezugspreis beträgt T 50 7 fr e Bicrteli r. — Ée Nummern kosten 20 H. —
Das Central -: andels - Register für das Deutsche Rei öniglihe Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich reußischen Staats-
Berlin auch durch die Anzeigers, SW, Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
kann dur alle Post - Anstalten, für
*, Zeichen- latt’unter dem Tite
Insertionspreis
Staats-Anzeiger.
4898S,
; Muster’ und Börsen-Registern, über Patente, Gebräuhsmustec, Konkurse, sowie die Tarif« und
r den Raum einer Druckzeile 30 S.
Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn, 192A4., 192B. und 192 C. ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeihneten Tage die Ertheilung eines Patentes nahgesuht. Der Gegenstand der An- men ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung ae ;
Klasse.
4, H. 18171. Glühlampe für flüssige Brenn- stoffe. — Oskar Helfft, Berlin, Markgrafen- traße 100. 5. 1. 97.
4. K, 15 712. Beleuhtungs-System zur Er- zeugung und Vertheilung indirekten Lichtes. — SLr tig, « Mathiesen, Leußsch - Leipzig.
4, M. 14150, Doppelzylinder für Lampen. — Heinrich Michalckck, Reichenberg i. Böhm;, Schüßengasse 35/9; Vertr.: Carl Fr. Reichelt, Berlin NW, , Luisenstr. 26. 4. 6. 97.
4, P. 8992. Vorrichtung zum Anheizen von R Nr e, — E, Peétréano,
aris; Vertr: Carl Pieper, Heinrich Spring- F u Stort, Berlin NW., Hinderfinstr. 3.
8. Sh. 11 994, Verfahren zur Veredelung von Textilfasern. — F. W. Scheulen, Unter- Barmen. 23. 10. 96.
15, C, 7167, Selbstthätiger Anfeuhter für lithographishe Schnellpressen. — Courmont frères, Paris, 10 Rue Bróguet; Vertr.: Mee TEmzaun, Berlin NW., Luisenstr. 43/44.
16, K, 15400, Verwendung und Verwerthung gewisser Arten von Ablagerungen zu Dünge- hoeEre- — Th. Knösel , Neustadt, Westpr.
20, H, 19249, Ausgleichstangen an Lokomo- tiven mit Triebhebeln. — Christian Hagans, Erfurt, Karthäuserstr. 34. 15. 9, 97.
20, K. 15 435, Unterirdishe Stromzuführungs- einrihtung für elektrishe Bahnen. — Alvaro S. Krotz, William P. Allen undOliver S. Kelly, Springfield, Ohio, V. St. A.; Vertr.: Franz Dickmaun, Berlin C.,, Seydelstr, 5. 20. 7. 97.
20, M. 15 236, Selbstthätige Kupplung für Eisenbahnfahrzeuge. — August Mellischek, Aussia, Schütßzengasse 28; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 21. 4. 98.
20. R. 10 886, Vorkehrung zur Verminderung von Telephonstörungen; Zus. z. Pat. 96 320. — Siemens «& Halske, Aktien-Gesellschaft, Berlin, 4. 2. 97.
25. E. 5807, Aus einem Faden hergestellte Posamente. — Frau Therese Eicksen, Friedenau b. Berlin, Rembrandstr. 15. 283. 2. 98.
26, N. 10 859, Wasserstrahlgebläse für Preß- gasbeleuhtung. — Georg Rothgießer, Berlin W., Bayreutherstr. 7. 27. 1. 97.
28. Sch. 12 946. Shnellgerbverfahren mittels Alauns. — Heinrich Schaaf, Kalk b. Köln, Poststr. Ecke. 17. 9. 97.
30, B. 21 964. Torsions-Pincette. — Richard Blunk, Berlin, Carlstr. 23a. 17. 1. 98.
30. G, 11718, Fahrbare Tragbahre. — ur nta « Co., Offenbach a. M.
30, H. 19 930. Zerstäuber für Flüssigkeiten. 5 R eitibiactt Kattowitz, Mühlstr. 17-— 19,
2.98
30. H, 20167. Aufblasbares kugelförmiges Pefsar. — Dr. Herrmann, Alt-Küstrinchen, Neu- markt. 26. 3. 98.
30. K. 15 631, Spreizbares Instrument zur Einführung von Arzneimitteln in Körperhöhlen oder Kanäle. — Emil Kröning, Magdeburg, Olvenstedterstr. 28. 15. 9. 97.
34, Sch. 13429, Dampfkochkessel bezw. Dampfwasserbad-Kochkessel; Zus. z. Pat. 91 850 — Herm. Schmidt, Hamburg-Uhlenhorst, Herder- strane 64. 5. 3. 98.
44, P. 9398. Maschine zum Aufheften von
wei- und Vierlohknöpfen mittels Draht. —
I. Proskauer, Leipzig, Färberstr. 12. 8. 12. 97,
"45, B. 22063. Zu einer Reihe von Käfigen
mit gemeinsamer Zwischenwand für jes zwei
Käfige zusammenstellbare Einzelkäfige. — I. Bungartz, Lehenich, Nhpr. 31. 1. 98,
47, J. 4566, ODoppelsitventil. — Carl Jacobi, Aschersleben. 30. 12. 97.
49, F. 9809, Maschine zum Hobeln von Zahn- rädern und Zahnstangen mittels eines zahnrad- förmigen Hobels. —- Edwin Russell Fellows, Springfield, Grf\{ch. Windsor, V. St. A.; Vertr. : Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. 30. 3, 97.
49, K. 14 271. Verfahren zur Herstellung von Werkstüken zum Walzen von Hohlkörpern. — Otto Klatte, Düsseldorf. 5. 8. 96.
51, B. 20 607. Dämpfervorrichtung für Stahl- stimmen in mehanishen Musikwerken. — G. Bortmann, ODresden-A.,, Ammonstr. 78, u. Reinhold Munkwit, Dresden, Wachsbleich- gasse 19. 6. 4. 97.
51, P. 9617, Vorrichtung zur Erzielung der
rihtigen Hand- und Fingerstellung beim Geigen- |
spiel. — Frau Kata Smith Petersen, Christiania, Dice Bygdsö Allee 9; Vertr.: A. du Bois- Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiff- bauerdamm 29 a. 25. 2. 98. L 52, L, 12003, Bewegungsvorrihtung für
Sleifenbilder von Mehrnadel - Kurbelstick- maschinen. — Ling «& Eckhardt, Berlin O., Grüner Weg 109. 16. 2. 98. R
Klasse.
61. St. 4633. Zusammenlegbare, geschlossene Rettungsvorrihtang für Wassersgefahr. —. Ernst Strafzacker jum., Altenstadt b. Geislingen Stg. Württ. 22. 6 96.
63. V, 20787, Durch Gegentreten zu be- thätigende, auf der KettEnradnabe angebrachte ahrradbremse mit gegen einen festliegenden äußeren Reibkranz wirkenden Bremsbhacken. — James S VBullard, Springfield, Mafs., V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 11- 5, 97.
63, B, 20952. Achsbuchse für Wagen oder andere Fahrzeuge. — Ed. Breslauer, Leipzig, Göthestr. 7. 16. 6. 97.
63. Sch. 13498. Vorrichtung zur Verhütung unbefugter Benußung von Fahrrädern. — Her- mann Schadock, Strehlen i. Schl, Weiden- ftraße 10/11. 23. 3. 98.
63. W. 13875. Antriebvorrihtung für Fahr- räder mit Fuße und ausschaltbarein Handbetrieh. — Alois Wild, Furth i. W., Oberpfalz. 25. 3. 98,
64. N. 4339, Verfahren zur Herstellung eines [luftdihten Vers{chlusses durch Kork u. dgl. — Dr. Walter Nägeli, Mombach b. Mainz. 28. 2. 98.
42. D. 8814, Geshügrohr mit besonderer Erxplosionskammer für die Treibladung. — The Dynamite Ordnance and Arma- ments Company, New-York, Ecke Broad 1. Wall Streets; Vertr.: Hugo Gay U. Zie Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25.
74, B. 22341, Vorrichtung zum Fernüber-
tragen und Registrieren der Bewegung von
rotierenden Theilen. — Nicolaus Basenach,
Berlin S50., Eisenbahnstr. 32, 17. 3. 98.
. V. 21833, Nawhgiebig gelagerte, ich
selbstthätig einstellende Spindel für Spinn- und
Zwirnmaschinen. — Carl Bergmann, Meißen.
20. 12. 97.
80, B. 21 707. Maschine zum Formen von Ziegelsteinen, Dachplatten u dgl. — David Black, Shettleston, Grfsh. Lenark, Scottl.; Vertr.: B. Reihhold u. Ferdinand Nuf, Berlin NW., Luisenstr. 24. 24. 11. 97.
80. B, 22316. Selbstthätige Abschneidevor- rihtung für Strangziegelpressen. — Mathias Bachl, Nosenau-Grubweg b. Passau. 14. 3. 98.
80, J. 4708, Apparat zur Reinigung von Thon. — I. P. Jepsen, Apenrade, Großer Markt 58. 6. 4. 98.
S0, L, 11 971. Ziegelpresse mit Hebeldruck. — - Gust. Leicht, Beßdorf a. Steg, Bahn- hofstr. 7. 2. 98.
S2, L. 11 678, Verfahren und Vorrichtung zum Trocknen von Holz. — P. Lambiotte Frèêres, Paris; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 19. 10. 97.
88, H, 20 218. Anlage zur Ausnußung der motorishen Kraft der Wellen, — Rich. R. Hint, Berlin, Oranienburgerstr. 8. 6. 4, 98,
88, P. 9665. Eine Turbinenanlage zur Er- höhung der einem bestimmten Gefälle entsprehen- den Turbinenumdrehungsgeshwindigkeit. — Franz Prásil, Zürih V, Signaustr, 9; Vertr.: A. du Bois-Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. 19, 3, 98.
2) Zurücknahme von Aumeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent- sucher zurückgenommen.
Klasse.
42. Cm. 12765, Einstellvorrißtung an Opern- uckern und ähnlichen optishen Instrumenten zur Anpassun an Augen von vershiedener Séh- chärfe. Vom 20, 6. 98,
49, N. 4389, Verfahren zum Trennen von Metallkugeln, die zusammenhängend aus einer Stange geschnitten sind. Vom 20. 6. 98.
b, Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse. E H, 19 839, Kontaktrollenführung für elek-
trishe Bahnen mit Hochleitung. Vom 12. 5. 98. 45. R. 11 384, Forder- und Reintgungsvor- richtung für Kartoffelerntemashinen. Vom 28. 4.98, Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmahung der Anmeldung im Reichs-Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schubes gelten als nit eingetreten.
3) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Le ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeihneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patentrolle
ilt, e P, R. Nr. 99 477 bis 99 490,
Klasse.
“N 484. Teigknetmashine, — B. Abler, Randegg, Baden. 17. 9.97.
S8, 9947 M B A bout Ahpretiermaschinen. — K. H. Jacob, n; Verte: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW,, Lindenstr. 80, 23. 10. 96,
S8, 99486, Verfahren zur Erzeugung von Chinonoxim-Farbstoffen auf der Faser. — Kalle «& Co., Biebrich a. Rh. 4. 7. 97. :
20, 99481, Ihn jeder Bewegungsphase zurück-
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legbare Weiche mit elektrishem Betrieb; 3, Zuf.
¿. Pat. 95478. — Max Jüdel «& Co.,
Braunschweig. 17. 6. 97.
Klasse.
#1, 99482, Verfahren zur Uebertragung von B geo Handschriften u. dal. in die Ferne;
us. z. Pat. 98 627. — Dr. J. Walter, Basel, Rosenthalweg 2; Vertr.: Albert Rhein, Weil, Amt Lörrach i. B. 30. 1. 98,
24, 99489, NRegelungsvorrichtung für Schütt- feuerungeèn. — G. Lorenz, Pilsen, Böhmen; Vertr. : Gottlob Jertie, Mittweida. 14. 10. 97.
26, 99487. Acetylenentwickler mit Regelung der Carbidzufuhr. — O. Grenier u. J. Grand, Lyon; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 15. 8. 96.
26. 99 490. Verfahren zur Reinigung des äus Calciumcarbid entwickelten Acelylens. — “A. Frauk, Charlottenburg, Leibnizstr. 80. 19. 4. 96.
42, 99483. Appärat zum Bedruckèn, Regi- strieren und Herausgeben von Karten, insbesondere von Eifenbahn-Fahrkarten. — La Société Universelle des Appareils Contrô- leurs; Paris, 6 Rue de Castéllane; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro- theenstr. 32. 21. 9, 97.
42. 99488, Kontaktyorrihtung an Kompassen zur eleltrishen Fernregistrierung. — A. Custodis, Düsseldorf. 26. 9. 96.
51, 99478, Vorrichtung zum Anschlagen von Accorden für Klaviere mit abwärts schlagenden
ämmern. — J. Strong, Lismore, Kolonie tew-Süd-Wales, Austr.; Vertr. : Arthur Baet- mann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 1. 2. 96. S1, 99 479, TLafktiervorrihtung mit mechanischer igur, deren Arme mit Pedalen in Verbindung tehen, — S. Carcano u C. V. Denina, Turin; Vertr. : G. Dedreux, München. 18.4. 97.
52, 99480, Verfahren zum Einfassen von ausgebogten Gardinen und anderen Geweben. — C. F. Kulcke, Dresden, Albrehtstr. 12. 27.7,97.
79, 99485. Verfahren zur Herstellung einer für die Anbringung eines unmittelbaren Auf- drucks auf Zigarren geeigneten Masse. — “A. Ch Eschenbach, 814 East 135 Str , u. L. Sielke, 673 Union Ave, New-York; Vertr.: Arthur M Berlin NW., Luisenstr. 43/44.
Gebrauchsmuster.
Eintragungen.
97153,98 555,98 577,98 734,98 790,
98 S810, 98S 949, 98 970, 98 987, 98 988,
99 024, 99 032, 99 049, 99198, 99 205,
99 206, 99 214, 99270, 99281 bis
99 720 auss\chl. 99491, 99 507, 99 545,
99685, 99 703 11. 99 705,
Klasse. :
2, 98 949, Zweitheiliger Backofen mit zwei Einschiebeplatten ‘und zwei Vers{hlußschiebern. Max Lachenmaier, Freiburg i. B., Günters- thalftr. 30. 11. 7. 98. — L. 5462.
3, 99287. Formgeber für Frauenkleider, mit durch Einschnitte gebildeten, vom Streifenband umrahmten und durch Einlagen versteiften Aus- bauhungen. L. E. Hacherelle u. W. N. Goddard, New York; Vertr.: Carl Heinrih Knoop, Dresden. 13. 5. 97. — H. 7804.
3, 99289, Zur Verbindung außen und innen mit dem unteren Bund der Kniehose in-Kniehöhe vorn rechts und links mit je einem Bande und hinten in der Mitte mit zwei Bändern ver- sehener Straßenkleid-Rock flir NRadfahrérinnen. f . Klindworth, Hannover, Alte Döhrener- traße 90. 29, 12. 97. — K. 7818.
3, 99291, Gürtelverschluß mit Vorrichtung zum Verlängern oder Verkürzen, bestehend aus
zu einer oder zu beiden Seiten des Schlosses an ebrahten Druckknöpfen. N. Süintton, Berlin,
Shanbanerbrücke 1b. 25. 4. 98. — S. 4343,
3, 99296, Flidcklappen, bestehend aus einem Gewebesiück, das einseitig mit einer klebenden Schicht überzogen is. Marie Heßlöhl, Baden- Baden. 11. 6. 98. — H. 10064.
3, 99307, Stoffkragen mit herausziehbarem Versteifungsstreifen in der sheidenartigen Prise. H. Marcus «& Co., Hamburg. 14. 7. 98. — M. 7166. ;
3, 99309. Nadfahrer-Hosenklammer mit ge- wellten Schenkeln. Eugen Füllner, Warm- brunn. 14. 7. 98, — F. 4836.
3. 99 371. Krayvattenhalter aus einer Oese an der Kravatte und einem in ¡dieselbe einzu- fteckenden Knopf mit federndem Kopf. Melchior Krieger, Bonn, Martinftr. 12. 15. 7. 98, —
K. 8893. alsbinde. mit großem vorderen
3, 99 381. und kleinem hinteren Laß. alkenburg «&
Richter, Koblenz. 15. 7. 98, — F. 4837.
3. 99 419. Vorhémd mit ringsum angebrachtèn Stoffstücken oder Stoffhaken, welhe in und durd am Hemd befindliße Schlaufen oder O ames tg Hahn & Co., Berlin. 1. 7. 98. — H. 2
3. 99458. Maßapparat mit dreitheiligem Stahlkragen und anschließenden vertikalen Meß- bändern nebst Senkeln. ti Bartak, Tepliß; Vertr. : Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 25. 28. 4. 98. — B. 10416.
3. 99 509, Sport-Strumpf mit an der Bein-
länge befindlihem Ueberstrumpf. Maria Jüschke, Habelschwerdt. 18, 7. 98. — J, 2218,
Klasse.
3, 99 521. Hosenträger, aus zwei oder mehreren der ‘Länge nah verbundenen, im Rücken jedoch nr pur und in Führungen bëweéalihe#, Flachen
igen bestehénd. A. Sachs Söhne, Berlin. 20. 7. 98. — S. 4579,
3, 99 533, Nock mit am S{hlitz angeordneten Oesen und Band- oder Schnúurzug als Verschluß. Bruno Helmert, Hauptstr. 2, u. Albert Peter- B00 S 24, Dresden. 21. 7. 98. —
3, 99534, Hosenträger mit einem vêérlänger- baren Zwischenstück zwischen dem Tragbande und den Knopfstrippen. Abraham Hücking, Elber- feld, Lärhenstr. 13. 21. 7. 98. — H. 10 298,
3, 99535. Verstellbares Kragenmodell aus mehrérèen aneinander gelenkten Platten und etner in Schlißen geführten Bogenschiene mit ver- stellbarem Zeiger. August Rösel, Frankfurt'a. M., Zeil 6. 21. 7. 98. — R. 5833.
3, 99 536. Gestell für elektrisch angetriebene Zuschneidevorrihtungen mit abgeschrägter Grund- platte, fenkrechtem Tragepfosten und bügelförmt- gem Rahmen zur Lagerung des Motors. N. Garland, Toronto; Vertr.: Arthur Baerinann, Berlin, Luisenstr. 43/44. 21.7. 98. — G. 5388. + 99 697, Auf einen Nahmen aufzuknöpfende, auswe{selbare Anschauungsvorlagen für den L Margarete Döring, Berlin, Bülowstr. 60. 7. 6. 98. — D, 3658.
3, 99714, Aus zwei in der Mitte ver- bundenen Lagen bestehender Gurt-Hosenträger mit einer auf der Oberlage festgeklemmten Schnalle, deren Untertheil geschligt ist. Wilh. Hälften- n A arm Weiherstr. 11. 2. 7, 98. —
4. 98987. Glühlihtbrandkappe mit durch- brohenem Kovf-Flansh. Allgemeïne Neform- Petroleum: Glühlicht G, m. b. H., Berlin. 1. 7. 98. — A. 2854.
4. 98 988, e für Rund-Brenner aus einer mit Schneiden versehenen Scheibe. Alge- meine Reform-Petroleutt-Glühlicht G. m. b. S., Berlin. ‘ T. 98. dri A, 2855.
4. 99350, Nathtlicht, bei welhem der Docht dur dret oder mehrere Spißen in der Oëffnung eines Scheibhens aus Blech oder anderem Material gehalten wird, G. A, Glafey, Nürn- berg. 16. 6. 98. — G. 5279,
4, 99 439. Traghaken für Grubensicherheits- lampen, welcher mit einem Schliß in seiner, Auf- hängeöse verschiebbar ist, sodaß er mit Pins Spiße an den Deckel gedreht werden kann. Gustav Göschel, Lugau i. S. 15. 6,98. — G. 5272,
4. 99 628. Petroleumblaubrenner, mit nahe unter der Flamme angeordneter Düse in einem aus Platten und Säulen zusamméngeseßten Metallkörper. Gustav Barthel , resden, Kyffhäuserstr. 27. 29. 6. 98. — B. 10735.
4. 99 639. Aus einem durch Fedex beeinflußten Doppelhebel mit Haken bestehender, felbstthätiger Verschluß für Fahrradlaternen. Albert Frank, D O Oberfeld 39. 4, 7. 98.
4. 99693, Einarmiger Gasglühlihtshirm- träger, welcher in beliebiger Höhe an einer Stange durch eine Stellschraube festgelegt werden kann. ‘Albert Weische, Voßtiwinkel. 3. 6. 98. — W. 7083.
5, 99340, Bo rgefiänge mit gegen fret- williges Lösen gesiherter Schraubenverbindung, bei welcher ein Keil, durch die durchbohrte Muffe eingeführt, zwischen den je zur Hälfte ausge- bohrten Gewindezapfenenden nah Drehung der Muffe feslgehalten wird. Wilh. Böhme, Dort- mund, Mühlenftr. 30. 2. 5. 98 — B, 10 430,
5, 99496, Brunnenshaht aus Thon- oder Steingut - Rohren mit \tumpf gegeneinander \toßenden und dur einen beim Stoß eingelegten Metallring von T-förmigem Querschnitt mit be- liebigem Dichtungsmaterial verbundenen “Enden. S 0E Kempen, Rheinl. 9. 7. 98. —
6, 99 311. Faßstürzmashine mit einer ver- \chiebbaren und einer mit Radantrieb versehenen Bi N. Schäffer, Breslau. 14. 7. 98,
6. 99312, Wagen mit fen ver 4 em Unter-
bau zum Heben und Senken der
N. Schäffer, Breslau. 14. 7. 98. — S.
6, 99376, Slauchhalter, bestehend einer Schraubzwinge mit drehbar angeordnetem H En Haigold, Guben. 15. 7. 98, —
s 99 618, Filtersieb mit fester gan Georg Nicol, Berlin, Frankfurter Allee 133. 9.6. 98. — N. 1939
S. 99322. Wielbretter, bestehend aus einem
mit Papptafeln überklebten Rahmen, Pose ein- zelne Theile derartig verbunden sind, da
egen die Faserseite der Nachbartheile legen. arl A Sohn, Markirh i. E. 16, ze8 98,
. 99 577. Flottenvertheiler für Färbeappa- bren
rate, aus perforierten oder geshlizten Rö
beliebigen Querschnittes. Wegel « | S, 99687, Plättmashine mit f drehbarer, beheizter BUBEE und einstéllba1 beheizter Plättanlage. K. E. Landau,
fle an einem Ende si q en Hirnholz, an dem anderen
elegter,
Dis G R E I
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