a
Ö Dritte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
„g 198, Berlin, Montag, den 22. August 1898,
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, G », Zeichen- Z f : ; f Fahrplan-Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten find, erscheint R einem besonders let ee dem Titel und Börsen-Registern, über Patente, Gebrauhsmuster, Konkurse, sowie die Tarif- und
Central-Handels-Register für das Deutsche Reih. (x. 1984,
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich kann dur alle Post - Anstalten, für Das Central - Handels - ter für d t i g gm Berlin auch dur die Königliche Expedition des Deren Reichs- und Königlich Preußischen Staats- | Bezugspreis beträgt Pan oe Ba Bit y 0 Et Na R Ad "20 d. 5
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Insertionspreis für den Raum einer Druczeile 30 A
Vom „Central-Handels-Register für das Dentsche Reich“ werden heut die Nrn. 198 4. und 198B. ausgegeben.
4M N
“Robschützer Papierfabrik.
Die Perren Aktionäre unserer Gesellschaft werden | 3
hierdvrch zu der Mittwoch, den 21. September 1898,
B. Vermöaens-Nachweisung. L, Vermögen. 1) Pfandbriefsbestand des Landschafts- onds (sogenannter Eigen- thümlicher Fouds): au 32% ., , 6607 975 M uo. 104 000 ,
2) Baarbestand der Salarien-Kasse 3) Darlehn an die General-Feuer- Societäts - Direktion der Ost- vreußishen Landschaft 4) Vorschüsse für Umwandlung von N 9/0 Pfandbriefen in solche zu 0
O A 5) Belegte Kapitalien bei der land- schaftlihen Darlehns-Kasse . . . 6) Vet getaris@) sicher gestellte Vor- üsse: a. Kursausgleihungs-Zuschüsse . 255 960 b. vargeshossene Zinsen von Pfand- briefsdarlehnen : a. aus früheren Terminen 23 266 M 86 S
der Allgemeinen Deutschen Credit- Anstalt zu Leipzig Nachmittags A Ugzÿr,
am 30. Juni 1898, im Gasthofe zu Krögis i. Sa. statifindenden Vet Kasfie
Gesellschaft H: Stobbe & Cre m
. Stobbe 100 1 hiermit zu einer _außerordeut- t Wet bp versammlung auf Montag, den ck, September 1898, 4-Uhr Nachmittags, M s he Haus zu Tiegenhof ergebenst eiu» geladen.
6711 975
Activa, : . M 3 376 752. 16, ordentlichen Generalversammlung edfel: 37 538
Tagesorduuna : a. Mark-Wehsel 4 2 778 649.20 1) Decharge-Erthetlung pro 1897. ergebenft eingeladen. b. Devisen . . , 1400 520.95 ur Theilnahme an der Generalversammlung | V- O:
2) Eraüntungöwahl zum Auifichtörathe. betict die Vorzeigung der Aktien bet derselben.
i i fänder . E R ves 18 Nea log r lelaft. -| Sröffnung des Lokals 1 Uhr. — Schluß ® Uhr, | Klett «+0 Die persönlich haftenden Gesellschafter : Tagesordnung. : Laufende Rechnungen . 8 amm. Herm. N. Stobbe. 1) Vortrag des Geschäftsberichts auf die Zeit | Hypothen ; E _ vom 1. Juli 1897 bis 30. uni 1893. sandbr.-Darlehne gegen Hypothek 2) Beschlußfassung über Richt!'gsprehung der ange duDE A ALgrrednuna und Entlastung tes Vor- | Immobilien . andes.
Mobiliar . S 3) Verwendung des Ueberschusses. Filialen und Kommanditen 4) Grgänzungêwahl der nah § 18 der Statuten | 4ußenstehende Pfandzinsen . ausfcheidenden, wtederwählbaren Aufsichts- T assiva. rathemitglieder Herrn Adolph Lehmann in | Aktien-Kapital . Lindigt und an Stelle des verstorbenen | Reservefonds T
» 27 179 170.
7 961 101.
« 15 007 779. 49 734 072. 2 983 017. 30 133 271. 2 323 165. 1446 977. 60 522.
2 347 200. 17 676.
L L MCRO-400 000. A615 187 440.—
380 000
=
14 000
[33636] 400 060
Zuckerfabrik Bernstadt.
Hiermit ladèn wir unsere Herren Aktionäre zur fünfzehnten ordentlichen Generalversauinz- lung auf Freitag, den 16, September er., Nachmittags 33 Uhr, in das Sizurgszimmer
unserer Fabrik ergebenst ein. -Tageêorduung :
Die im § 32 des Statuts voa a, bis f. vorge- sehenen Gegenstände. N
Die Bilanz des abgelaufenen Geschäftêjahres nebst Geschäftsberiht liegt von heute ab in unserem Fabrik-Komtor zur Einficht unserer Herren Aktionäre aus.
Die Herren Inhaber der Akticn Litt. B. werden darauf aufmerlsam gemacht, daß die Ausübung ihres Stimmrechts nah § 26 tes Statuts von der Vorzeigung ihrer Aktien abhängia ist.
VBernftadt i. Schles, den 20. August 1898.
Dex Aufsichtsrath. Schreiber - Buseltortz.
[34422) Finnentroper Hütte, Act. Ges,
Finnentrop.
Unsere Hcrren Aktionäre werden hiermit zu der am Mittwoch, den 14. Septembcr a. €-., Nachmittags 237 Uhr, tim Hotel Noeh, Weirdenau a. Steg, släufindenden 13.. ordentlichen General- versammluug eingeladen.
Tageêsorduning :
1) Mae des Aufsichtsrath:8 und des Vor- tandes.
2) Vorlage der Bilanz und des Nevisions-Pro- tofko18s, fowie Beschlußfassung bezzl. § 16 des Statuts.
3) Grgänzungswahl des Aufsichtsrathes.
4) Wahl zweier Revisoren für das Geschäftsjahr 1898/99
Wegen der Berechtigung zur Theilnahme an der Generalversammlung wird auf § 12, Abf. 3, tes Statuts verwiesen. Die Bilanz liegt von beute an im Geschäftslokal ofen; auf Verlangen wird Ab- frift ertheilt.
Finuentrop, den 19. August 1898,
Der Aufsichtsrath.
[341420] Actien Gesellshaft Meggener Walzwerk, Altenhundem.
Die Herren Aktioräre unserer Gesellschaft werden zu der in den G-s{häftsräumen der Gesellschaft ab- zubaltezden ordentlichen Generalversammlung auf Freitag, ben 9. Septembec d. J., Vor- mittags 107 Uhr, bierdurch ergebenst eingeladen.
Tagesordnung : 1) Geschäftsbericht. 2) Genehmigung der Bilarz, sowie Entlastung des Vorstandes und Aufsichtsrathes. 3) Beschlußfassung über die Vertheilung des Neingewinnes. 4) Beschlußfassung über Verwendung des Erlöses für verkaufte Schwerspatgruben. 5) Wakhl ron drei Aufsihtsraths-Mitgliedern. 6) Wahl vön ein oder zwei Réchaurgsrevisören für das Geschäftéjahr 1898/99. 7) Beschlußfassung Über event, Erweiterung des Betriebes. ur Theilvabme an der Generalversammlung sind diejenigen Aktionäre berehtigt, welhe spätestens am vorleßten Tage vor dem Versammlungs- termin den Besi ihrer Aktien in das Aktienregister der Gesellschaft haben eintragen lafsen Altenhundem, den 19. August 1898. Der Auffichtörath.
{330391 / Oberlausißer Zuckerfabrik Aktiengesellschaft zu Löbau in Sachsen.
Zu der Donuerêtag, den 15. September 1898, Nachmittags 3 Uhr, im Hotel zum „ Wettiner Hof“ in Löôbou 1. S stattfindenden Generalversammlung werden unsere Aktioräxe hiermit ergebenst eingeladen. Die Legitimation für den Zutritt hat durch Vorzeigung der Aktien oder der Bescheinigung darüber, daß die Aktien vorher bei der Fabrifkkasse oder bei dem Bankhause G. E, Seydemann, Löbau und Bautzen, deponiect wurden, am Eingange zum Versammlungslokale zu erfolgen. 15 Minuteu unach 3 Uhr wird lethteres geschlossen.
Tagesordnung : 2 1) Vorlage der Bilanz und des Geschäftsberichis p. 1897/98. Antrag des Aufsi{tsratbes, Decharge für die Jahresrehnung zu ertheilen. (§ 15 des Statuts.) 2) Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinnes. 3) Grgänzungswahl für die gemäß § 12 der Statuten aus dem Aufsichtsrathe ausscheidenden rren Hoffmann-Neugersdorf, Pfannénsftiel- Bauyen, Brite-Baußen, sowie Ersaßwahl für den verstorbenen Herrn von Wuthenau- Deutsch-Paulsdorf.
Die Bilanz, die Gewinn- und Verlustrezaung, sowie der Geschäftsberiht des Vorftandes nebst Revisionsberiht des Aufsichtsrathes 2c. liegen von beute ab zur Einsicht der Aktionäre im Geschäfts- Iokal der Gesellshaft aus. (§ 239 des Neichsgesezes. S 15 des Statuts.)
. Bilanz und PeiGaiioberiht werden den Theil- uehmern an der Generalversammlung vor Beginn derselben gedruckt überreicht. werden.
Löbau i. Sachsea, den 12. Auguft 1898. Oberlausitzer erfabrif, Aktiengesellschaft.
er Auffichtsrath. Reinhold Hoffmann, Vorsizender.
Herrn Reinh. ODreßler- Nossen gewählten errn Max Dietrich in Nimtitz O 5) Beschlußfassung über fonstige rechtzeitig ein- gereihte Anträge seitens der Aktionäre.
Der gedruckte Geschäftsberiht wird von Anfang September an im Kontor zu Nobschüß fowie beim Ländlichen Vorschuß-Verein zu Krôögis für die Herren Aktionäre zur Abnahme bereit liegen.
Nobschüt, 20. August 1898.
Der Vorftaud der Nobschüßer Papierfabrik, J. Kremer.
7) Erwerbs- und Wirthschasts- Genossenschaften. [34119]
Vermögeunöbilanz am 20, Juni L898,
Kasser bestand Led 20.22 Werthpapiere O: O00 Debitoren A „ 295 243.92 Geschäftöguthaken bei Genossens... „, 3400 — Mde N 21 041.55 Summe der Aktiva 46. 327 705.69
Passiva
Geschäftêéguthaben dcr Ger offen Depotwecchsel „ 100 000,— Kreditoren . @. . 188 776.— Summe der Passiva 46 324 056 — 3 649.69
y
«M6 89 280, —
Vebers{chuß i E Gesarmmt- Geschäfts O afts i Guthakten Vast]umine id on M.
Stand Anfang des Ge- ichâftäjahres 1897/98 17 340 Za zang im Laufe d.Gr- | / \chäftejabhres 1897/98 42 14 980 424 9€0,— Abgang im Laufe d.Ge- shästtj1hres 1897/98 2 40 Stand am 30. Juni E 1898 D 85 280 426 400.— Stettin, den 4. August 1898. Pommersche Spiritus - Verwerthungs- Genoffenschaft zu Stettin 4 Eingetrageue Genofseuschaft mit beschränkter Haftpflicht. A. Diestel. von Dewig.
1 700,—
200.—
9) Niederlassung 2. von Nechtsanwälten.
[34250] Oeffentliche Bekanntmachung. Nacwdem der Rechtsan valt Dr. jur. Hermann Cohn mit seinem Wohnsiß in Defjau zur Rechts- onwaltshaft bei dem Herzoglihen Amtsgerichte Dessau zugelassen worden ift, bat die vorgeschriebene intragung desselben in die nah § 20 ter Deutschen RNechtsanmalts8ordnung zu führende Liste am heutigen Taaz ftattgefunden. 4 Dessau, den 16. Auçuft 1898. : Herzogli Anha!tisches Amtsgericht. Der Vorstand. Henning,
[34388] Bekanntmachung. : Nr. 16623. Rechtsanwalt Eduard Metzger in Lahr wurde in die Liste der bei dem Amtsgericht Lahr und Landgeriht Offenburg zugelassenen Rechts- anwalte eingetragen. Lahr, 16. August 1898. Gr. Amtsgericht. Dr. Beßinger
[34249] Vekauntmachuug.
Die Eintragung des Rechtsanwaltes Karl Pram- berger in die Liste des K. Amtsgerichts Wasser- burg wurde wegen Aufgabe ver Zulassung gelöscht
TIAN ug: 17. August 1898.
Königliches Amtögeriht Wasserburg. Frühwein, K. Oberamtscichter.
: 9) Bank - Ausweise.
Keine. E S D ILAHRGR E O S A C A D E E E 2 A E E E
10) Verschiedene Bekannut- machungen. {34252]
Von der Deutschen Bank hier is der Antrag geftellt worden, nom. M 2001 600 neue Aktien (Nr. 42 333—44 000) der Bergisch Märkischen Vank in Elberfeld, dividendenberehtigt ab 1. Ja- nuar 1893, zum Börsenhaudel au der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 16. August 1898, 5 Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
Kaempf.
Reservefonds II
Beamten-Pensionsfonds. . . . , Accepte im Umlaufe . E R Domizile und Vista-Tratten . . , Einlagen auf Darlehnsbücher und Emittierte Pfandbriefe inkl. Zinsen Noch unerhobene Dividende
Noch unerhobene Zinsen auf Dar-
(34254]
Geshästs- und Vermögensübersicht
1) Pfanobriefs-Umlauf im Weih-
5) Die Sol-Cianahme beträgt:
6) Aus dem Reingewinn der land-
10) Varlufte sind im verflossenen
5 070 549.24 , 20 257 989.
1 402 599. 23 158 160. 141710.
15 758 455, 28 091 105. 120 156.
293 228.
Guthaben auf Check-Konto .
lehnsbücher und Check Konto
der Ostpreußischen Landschaft
für das Jahr vom A. April 1897 bis dahin 1898,
A. Geschäfts Uebersicht. M.
nachtê-Termin 1897: zu 384%. . 305151725 M zu 3% 27729600 , Zunahme gegen das Worjahr 15 892 409 M, gegründet auf den gleichen Betrag erstftelliger Hypothekenforderungen unter (Seneral-Garantie der 12 122 lantschaftilih beliehenen Güter und aller bepfandbriefungs- fähigen adlichen, föllmischen und zu gleihen Rechten be-
scssenen Landgüter des Land- | 7)
shaftsbezirks einschließlih der staatlicen Domänen und Forsten, sie mögen bepfand- brieft sein oder nit, sowie ouf die Sicherheitöfonds der Ostpreußischen Landschaft. Beliehen sind 12 122 Güter Zunahme gegen das Vorj1br , 865 Neue Taxen sind | vom 1. April | 1897 bis dahin | 1898 aufge- Omen ck43 L | Bon Darlehnen über den halben Taxwerth stehen zur Tilgung von 10 643 Gütern . Davon sind getilgt und bilden in Pfandbriefen — ge-
68 818 800 —
trenrt von dem Eigentküm- lihen Fonds — den Bestand : des Tilgungsfouds mit 6 783 275|— | 11 404 863|— 104 186/58 1131 600/74 133 041/43
a. on Zinsen von Pfandbricfé- Darlehnen
b. an Quittuna8groschen
c. an Tilgungsbeiträgen
schaftlichen Darlehns- Kasse für 1896/7 find überwiesen . . . Betrag der uneingelösten Zinsscheine, worüber der Geaenbetrag in der Zinsen- Kasse vorhanden t „... Zwangsverfteigerungen :
Im NRecbnungsjahr vom 1. April 1897 bis dabin 1898 haben Termine zur Zwangs- versteigerung landschaftlih be- liebener Güter und Grund- itüdcke stattgefunden :
auf Antrag der Land-
[chaft auf Antrag anderer Gla U 32 Zwangsverwakltungen :
Am 1. April 1897 standen unter landschaftliher Zwangs- verwaltung . , . 11 Güter
Im RNechnungs- jahr vom 1. April 18397 bis dahin 1898 sind unter Tandschaftliche Zwangsverwaltung geftellt 10. 0020 14 y
29 Güter
Hiervon is in derjelben Zeit die Zwangévecwaltung
aufgehoben über . 14 , und zwar:
a. ohne Zwangs- verkauf über . 4
b. nah Zwan;8s-
verkau über . 10
Mithin blieben am 1. üpril 1898 uuter landschaft- liher Zwangsyer- waltun . 11 Güter
Rechnungsjahre niht vorge- kommen.
8) Diépositions-Fonds zur Hergabe
9) Gebäudewerth (nah. der Feuer-
10) Grund- u. Bodenwerth der Grund-
Aufgenommenes Lombard-Darlehn bei
6. aus dem laufenden Nech- nun(8- 1ahre. D988 30, Von diefen 614 649 46 16 „8 waren Ds un L Avaust di J: 480 724 Æ 82 4 zur Kafe ein- gegangen, sodaß dieser Vors{Guß an genanntem Tage einschließli der Zinsenreste der in Zwangs- verwaltung und Zwangsversteige- rung befindlihen Güter noch 133924 82 Z betrug und zwar: a, aus früheren Terminen 18 923 M. 83 A 68. aus dem lau- fenden Rech- nunosêjahre , 115900 „ 99 , c. vorgeshossene Tilgungsraten : a. aus früheren Term‘nen 5 404 A6 38 „S é. aus dem l[au- fenden Nech- nungêjahre 52481 „ N _„_ d. fällige Kapitatsraten von Kurs- ausgleihungs- Zuschüfsen . e. Zwangsverwal1ungsvors{Üüsse: a. aus dem Vorjahre 6. aus dem lau- fenden Ncch- nungéjabre 54477 „ 70 , Verschiedene andere Bocichüsse, | Lebensversiherungs - Beitcäge der Beamten, Verzugszinsen u f}. w.
614 649
114 646
20 669:
zinsfreier Darlehne an landschaft- lihe Beamte einschließli der Ausftände .
versiherung 442 820 4) nah Abschreibung der Abnuzung: Landhofmeisterstraße Nr. 8/9 mit 146 729 M6 14 A Landhofmeister- traße Nr.16/18 Me, 5 26424. Zl 403 193 A 45 A E 1 9/0 für Äbnußzun bet ¿ x Î O 037
mit unoch 399 121 \tüde: : Landhofmeisterstraße Nr. 8/9 mit 71 723 M 64
Land hofmeister-
straße Nr. 16/18 M A 80000 , —,, Werth des Ir ventariums (na der Feuerversicerung 72506 4) nah Abschreibung der Abnußzung in den Grundstücken Landhof- méeisterstraße Nr. 8/9 und Nr. 16/18 51 109 6, 08 „1
Oa mit nochy . , In, Schulden.
151 723
Abnuzzung mit 49 567
der Reichsbank 1 000|—
Königsberg, den 1. August 1898.
Ostpreußische MEGELE TARE E R IFELR Et on.
[34253]
Bon der Deutschen Genossenschafts - Bank
vou Soergel, Parrisius & Co. hier ift der Antrag gestellt worden, (4 §00 C00 kouvertierte
Aktiea Gesellschaft -zu Augustfehn Stück 2000 à 400 M Nr. 1—2009 zum Börjenhaudel an der hiesigen Vörse zuzulassen.
der Oldenburgischen Eisenhütteu-
Berlin, den 19. August 1898.
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
Kaempf.
[33819]
Bellers Regisirator Compagnie mit beschränkter Haftung, Frankfurt a/M. Die Gesellshafr ist durch einstimmigen Beschluß
der Gesellschafter vo1n 28. Juni 1898 aufgelöst.
Gemäß § 65 des Gescßes vom 20. April 1892
wérden die-Gläubiger der Gesellshaft hiermit auf- gefordert, si zu me.den.
Bellers Negistrator Compaguie - mit beschräukter Haftung. Die Geschästsführer: Sthlesinger. Nauheim.
Pateute.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeihneten Tage die Ertheilung eines Patentes na§gesuht. Der Gegenstand der An- meldung ift einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschükt.
Klasse.
3, B. 21 719, Maschine zum Aufrauben der Haare an Hasenfellen. — Bloch «& Hirsch, Dffenbah a. M. 27. 11. 97.
3, H. 18 377, Kleidervorstoß. — George Simon Hensel, E u. Vine - Str., Philadelphia, Penns, V. St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin W., Potsdamer- \trafie 141. 23. 2. 97.
4. B. 20976, Petroleum- Blaubrenner mit innerhalb und außerhalb der Flamme angeord- neten Hohlfkörpern. — Moriß Berustein, Brandenburgstr. 6, und Manny Ehreubacher, Linkstr. 38, Berlin. 19. 6. 97.
4. E. 5451. Glasplatte mit aufgeseßten
rismen. — John Meiggs Ewen, be
Roery 1129, Chicago, Ill., V. St. A. ; Vertr.:
A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrih-
ftrafie 78. 13. 7. 97.
4. W. 13 §845, Elastisher Brennstoffbehälter für Péetroleumlampen. — James West u. Henry Joseph Wilbèrforce Raphael, London, Highbury, e N rf Vertr.: Richard Lüders, Görliy.
5. K. 16 630, Wassersyrit-Vorrihtung für Destelnbohrmascinen. — Eduard Klein, Ems,
¿5,98
6. H, 20 333. Verfahren und Vorrichtung zum Abgiefen bei der Herstellung von Schaum- wein. — Otto Henkell, Mainz. 4. 5. 98.
S8, E, 5722, Verfahren zur Erzeugung echter grauer Druck- und Färbetöne wit Hilfe von F — Dr. Wilhelm Elbers, Hagen i. W. 0. 1,98.
15. G. 12019. Kniehebel-Stempelpresse mit Färbevorrichtung. — Jean Goebel, Darmstadt, Grie3heimer Weg 25. 20. 12. 97
15. S. 10 801. Typenradshreibmaschine mit Lasten. — Josef Sieber, Köln a. Nh,, Agrippastr. 10. 1. 11. 97.
16, L, 11 521, Verfahren zum Aufschließen von Phoéphaten mittels verdünnter Schwesel- säure. — Dr. Ferd. Lorenzen, Friedrichstadt a. d. Eider. 3. 8, 97.
17. H. 20 170. Ein als Wasserabscheider für Wiä]chetrockenvorrihtungen dienender Kondensator. — William Aug. Edwin Henrici, Chelsea, Mass, B. St. A.; Vertr.: Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. u. W. Dame, Berlin NW,, Luisenstr. 14 5. 4. 97.
20, W. 13 972, Weichen- und Signalverriege- lungseinrichtung mit Druckschiene. — Johannes
ingen, Curhaven. 25, 4. 98.
21. D. 8343. Ein Fernsprech-Doppelkabel mit verschiedener JIsolation der Einzelleiter gegen einander und gegen Ecde. — Deutsche Kabel- werke vorm. Hirschmann & Co., Act.-Ges., Rummelsburg b. Berlin. 20. 7. 97.
21, F. §524, Scaltung des dur das Patent Nr. 96970 geschühßt-zn Stromwandlers für die Speisung von Mebrphasenstromverbrauchern aus einem Einphasen-Wewselstromneß; Zus. z. Pat. 96 970. — Galileo Ferraris, Via XX. Set- tembre 46, u. Niccardo Arns, Via Sant? An- felmo 24, Turin; Vertr. : A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrihstr. 78. 31. 8. 95.
21. L, 12 030. Awmpdòrestundenzähler. — Carl Liebenow, Berlin NW., Luisenstr. 31 a. 25. 2 98,
22, B. 20471, Verfahren zur Darstellung wasserlösliher Verbindungen der Farbstoffe aus Naphtazauin und aromatishen Aminen. — Vadische Anilin- & Soda-Fabrik, Ludwigs- hafen a. Nh. 12, 3. 97.
24. K. 14 996, Gliederkessel; Zuf. z. Pat. 76 582. — Firma Rud. Otto Meyer, Ham- bura- Gilbeck, Wandsbeckter Chaussee 288. 17. 2. 98.
26. P. 9236. Acetylenentwickler mit Wasser- zuführung durch poröse Stoffe. — Ecnst Albert Proft, Paris; Vertr. : Robert R. Schmidt, Berlin W., Potédamerstr. 141. 5. 10. 97.
34. E. 5922, Petroleumkanne. — F. Enderli, Zürich T, Löwen|tr. 7; Vertr.: Ph. v. Hertling u, Th. Haupt, Berlin, Bernburgeritr. 13. 2. 5. 98,
34. G. 12534, Washmaschine; Zus. z. Anm. G. 12029. — Frl. Zónaide Gaillard, St. Geryais le Bains, Frankr. ; Vertr.: Carl Maaß, Berlin W., Potsdamerstr. 89. 16. 6. 98.
34, N. 4433. Auswehhselbare Auskleidung für Kinderwagen u. dgl. — Gebr. Naumauu, Zeig. 26. 5. 98.
34. N. 11 815, Vorrichtung zum Erhißen von Flüssigkeiten mit ausseßendem oder ununter- brohenem Umlauf. — Lucten Jean Modeste Rouquaud, Kiew, Rußl.; Vertr.: A. Mühle n Fes Berlin W., Friedrichstr. 78.
«Le VA
35, O. 2811. Regelungsvorrihtung für die Bewegung elektrisch betriebener Ale mit Einzelitromschließern an den Zugängen oder Haltestellen. — Otis Elevator Company Limäted, London, 4 Queen Victoria Str. ; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW,, Luisenstr. 43/44, 22, 1. 98,
Klasse.
35, R, 12001. Förderkorb für Doppelaufzüge mit zur Auzgleihung des örderseilgewihtes dienendem Unterseil. — ilhelm Daniel ¡auft Rietseh, Berlin 8,, Kreuzbergstr. 48.
36, V. 3074, Zugregler; Zas z. Pat. 95 724. — A Vof sen., Sarstedt. 11. 12, 97.
40, M. 15 379, Elektrisher Ofen mit heb- und senkbarer Bodenelektrode. — Carl Mayer, München, Bcunnstr. 8. 28 5, 98.
42. H. 19 347. Mefßapparat für Getreide und anderes fleinförniges Gut. — Firma Hohmanuu- D Inh. C. Hohmann, Köln a. Rh.
42, P. 9529, Spiralzirkel für rechtê- und linksläufizge Spiralen. — Kristian Pettersen u. Franz Ea) Charlottenburg b. Berlin.
42. 3. 2475. Schublehre.— Walther Zangen- berg, Chemniy. 29. 11. 97.
46, S, 10 729. Zrweitaktexplosionsma\chine. — Julius Söhulein, z. Zt. Pertisau, Tirol; T Ludwig Weber, Schierstein a. Rh.
46, St. 5181. Heißlufterzeuger. — Dr, F. “erag Westend b. Berlin, Eichen - Allee 23.
47. G. 12 243, Kurbelgetricebe mit selbstthätig si ändernder Kurbellänge. — Franz Gumpert, Brandenburg a. H., Hauptstr. 75. 2. 3. 98.
49, D. 8622. Maschine zum Fräsen von Kugeln. — Auguste Henry Dupeyron u. Edouard Alphonse Phalempin, Paris, 14 Rue Ober- kampf; Vertr.: Dr. Joh. Schanz N, Gl Deyner, Berlin W., Leipzigerstr. 91. 30. 11. 97.
51, C. 6597. Harmoniumartiges Musikwerk. — Melville Clark, Chicago, JUÙ., V. St. A.; Vertr.: N. Deißler, J. Maemedcke u. Fr Deißler, Berlin NW., Luisenstr. 31a. 26. 1. 97.
51. E, 5336. Notenblattwender. — Erich Eltze, Charlottenburg, Wallstr. 102. 14. 4. 97.
53. B. 21 620, Verfahren zum Einkapseln flüssiger und breiartiger Stoffe, insbesondere \terilifierter Nahrungsmittel. — Emil von Vühler, Westend - Charlottenburg, Rüstern- Allee 36. 5.11. 97,
53, D. 8792. Kühblverfahren für Kunstbutter. — Ludwig Baptiste Donukers, Antwerpen, 25 Nue Noyale ; Vertr. : N. Deißler, J. Maemecke L Lr G Berlin NW,, Luisenstr. 31 a.
53. St. 5494, Verfahren zum Verschließen von Kapseln, welhe hohgespanntes oder ver- flüssigtes Gas enthalten. — Emile Sterné,
aris, 3 bis Rue b’Atbènes; Lertr.: Carl ieper, Heinrih Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 20. 5 98.
54. A. 5416, Paptersack und Verfahren zu dessen Herstellung. — Daniel Appel, 62 Holyoke ares Cleveland, Ohio, V. St. A ; Vcrtr.: A
üble u. W Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78.
28. 9. 97.
54. C. 7075, Klosetpavier in Rollenform zy Reklamezwecken. — A. Caspar, La Garenne- Colombes, 35 Rue du Château; Vertr. : Dagobert Timar, Berlin NW., Luisenstr. 27/28. 27. 9, 97.
54, G. 11560, Maschine zur Herstellung von runden mit einem Ueberzug verjehenen Schachteln aus Pappe, Karton u. dgl. — Mario Gatti, Como, Italien; Vertr.: August Nohrbacz, Marx Meyer u. Wilhelm Bindewald, Erfurt. 19. 6. 97.
54, H. 17998. Maschine zur Herstellung von Schachteln a8 Pappe oder ähnlichem Mèaterial. — G. Herberg, Hamburg, Marthastr. 37. 16, 11/96:
58. F. 10 530, Filterpresse. — Filter - und Vautechnische Maschiuen- Fabrik Act.-Ges. vorm. L. A. Eazinger, Worms. 29, 1, 98.
63, St. 5215. Vocrihtung zur Befestigung abnehmbarer Sattelstüßen für Fahrräzer. — Richard Starke, Ruhland. 30. 10. 97.
65. M. 14404. Verfahren zum selvstthätigen Schließen von ia Kofferdämmen entstandenen Lücken. — Lucien Maurice u. Frétóric Chaplet, Leval, Frankr. ; Vertr. : F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 24. 8. 97.
72. B, 20679. Im Gefe(t wie auf Märschen dur Mannschaften zu fahrender Panzer für Fuß- truppen. — Ewald Bellingrath, Dresden, Sidonienstr. 14. 20. 4. 97.
72, K. 16405. Mit Spannabzug versehenes Zündschloß für Geshütverschlüsse; Zus. ¿. Anm. K. 16 105. — Fried. Krupp, Essen. 30. 3. 98.
74, M. 14393, Anordnung an Anzeige- vorrihtungen für eine bestimmte Geshwindigkeit sih drehender Körper. —— Donald John Gunn Miller u. Albert Edward Follows, Liverpool ; Vertr. : G. Dedreux, München. 21. 8. 97,
76, F. 10885, Vorrichtung für Noble'sche Kämn-Maschinen zum Trennen des ilGen den Kreiskämmen bearbeiteten Fasermateriale. — The Flax Combing Syndicate Limited, Throgmorton House, Copthall Avenue, London, Engl.; Vertr.: Hugo Pataky d rein Pataky, Berlin NW., ülfenitr. 25.
76, H. 20425. cue - Zwirnmaschine. — Anton Hampel, Oberkreibitz, Böhmen; Vertr.: Richard Lüders, Görliß. 25. 5, 98.
76, S. 9863. Vorrichtung für Spinnmaschinen
u. dgl. zum Anheben der fertigen Garnkörper auf den Spindeln und zum gleichzeitigen Abreißen
bes Fadenendes der Garnkförper. — F. A. Sattler, Crimmitschau i. S. 29. 10, 96,
Klasse.
77. B. 21 958, Klavierartige Borrichtung zur Ein- und Ausschaltung elektrischer Beleuhtungs- körper. — H. Veau und Bertrand-Tallier, B Vertr.: A. Schmidt, Berlin NW.,
riedrihstr. 138. 14. 1. 98. . R. 11 368, Sandfilter. — A. NReinecken,
j Düsseldorf. 2. 8. 97.
| 89. Q. 337, Verfahren zur Reinigung von
Stärke in stetigem Betrieb. — Wilhelm
Hualquing- Berlin S8., Wasserthorür. 37.
2) Zurücknahme von Anmeldungen,
a. Die folgende Anmeldung is vom Patentsucher
zurückgenommen.
Klasse.
53, C. 6945. Umwandlung von Cascïn in Ijocaseïna mittels Erhizens. Vom 2. 5, 98.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtendèn Gebühr gilt folgende Anmeldung als zurückgenommen.
lafse. ; 21. K, 15 377, Kondensator mit Kurbelschal-
tung. Vom 21. 4. 98.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs-Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten.
9) Versagung.
Auf die nahstehend bezeichnete, im Reichs-Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemahte An- meldung ift ein Patent versagt. Die irkungen des S igen Schußes gelten als nicht eingetreten,
asse.
74, H. 195830. Signaleinrihtung, insbesondere zua Ugen des Rollens von Schiffen. Vom
4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenftände ift den Nachgenannten ein Patent von dem bezeihneten Tage i ote nachstehender Nummer der Patentrolle ertheilt.
P.-R. Nr. 99 491 bis 99 511,
Klasse.
6. 99 499, Verfahren und Apparat zum Ab- scheiden von Vorlaufprodukten aus Spicitus. — M. Strauch, Neisse. 17, 2. 97.
6. 99508, Verfahren zur Gewinnung des flüfsigen Zellinhalts voa Mikroorganismen in unveränderter Form. — Dr. E. Buchner, Tübingen. 12. 1. 97.
10, 99 492. Vorrichtung zum Feststampfen der zu verkokenden Kohle. — M. Klein, Krompah, Ungarn; Vertr. : Bethe, Berlin 8., Neue Noß- iraße. 1. 4 497
11, 99496, Vorrichtung zum Zusammenheften von Papierblocks mittels eines U-förmigen Metall- rückens. — Otto Fischer’s Masæ%Hinenlager, Berlin, Dresdenerstr. 59, 16. 11. 97.
12, 99 509, Verfahren zum Unlöslihmachen von Albumin und albuminartigen Stoffen mittels Formaldehyds. — Chemische Fabrik auf Actien (vorm. E. Schering), Berlin N,, Müllerstr. 170/171. 28. 9. 94
20, 99 504. Stromzuleitungseinri&tung für elektrishe Bahnen mit Wechselstrombetrieb. — Siemens «& Halske, Aktien- Gesellschaft, Berlin 22.4 97,
21. 99 497, Trommelschalter mit herausklapp- barer Trommel. — Westinghouse Elec- tric Company, Limited, 4 Victoria Mansions, 32 Victoria Str.,, London SW.; Vertr. : Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort. Beclin NW., Hindersinstr. 3. 4. 5. 97.
22. 99 500. Verfahren zur Herstellung von
Politur. — C. F. Bratsch, Berlin 8., Prinzen-
ftraße 73. 5. 12. 96.
22. 99 501, Verfahren zur Darstellung von
sefundären Disazofarbstoffen mittels #1-Aecthyl-
amido-az3-nayhtol--fulfosäure; 2. Zuf. z. Pat.
95 624. — Farbwerk Mühlheim vorm. A.
Leonhardt & Co., Mühlheim a. M. 13. 3.96.
23. 99 502. Verfahren zur Verarbeitung von
Wollfett auf Fettsäuren und Seifen einerseits
und Fettalkohole bzw. Lanoglyzerin andererseits.
2 e Schmidt, Magdeburg - Buckau.
24, 99491. Verfahren, um Kohlenstaub von
verschiedener Korngröße möglichst vollkommen zu
verbrenren. — M. Seipp, Berlin C., Sophien-
straße 19. 24. 12. 95.
26. 99493, Apparat zum Befestigen von
Glühstrümpfen am Brennerkopf und zur Ver-
engerung derselben an beflimmten Stellen. —
B. Seitz, Berlin, Hornstr. 2. 25. 10. 96.
26. 99494, Verfahren zur Herstellung von Skeletten für Glühkörper. — A. Kiesewalter,
Limburg a. d. Lahn. 6. 2. 97.
37, 99 511, Peugende Wand. — E. Reif,
Düsseldorf. 3. 2. 97. /
42. 99 505. Vorrichtung zur Umwandlung von
Längen aus einem Maßstab in einen anderen. —
s MIRE, Bonn-Poppelsdorf, Beringstr. 17.
57. 99 495, Haltevorrihtung für die abge- legten Platten in Magazin-Cameras. — Dr. F. Knauer, Wiesbaden, Friedrichstr. 16. 16. 2. 97. 60, 99 503, Achsenregler mit verstellbaren
Schwunggewichten zur Aenderung der Umlaufs-
zahl während des Ganges; Zus. z. Pat. 89 484.
— I. R. Frikart , München , Karlstr. 20. 24. 9 97
Klafse.
65, 99 506, Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen von Schott - Fallthüren; 4. Zus. z. Pat. 90 168. Dr. K. Th. Dörr, Ohligs i. Rhld. 9. 6. 97.
82. 99498, NRotierende Trockentrommel. — G. Luther, Braunschweig. 12. 9. 97.
82. 99507, Trockentrommel, namentlich für thoniges Trockengut. — G. Luther, Braun- shwetq. 192. 9. 97.
84, 99510. Kicebagger mit Vorrichtung zur Ablagerung des gesi-bten Sandes. — ¿ Raapke, Moder, W.-Pr. 22, 5. 97.
Gebrauchsmuster.
Eintragungen.
98459, 99224, 99471, 99 491, 99 545, 99705, 99721 bis 100050 aus\chl. 99 S812, 99 830, 99 840, 99918, 99 971 Klasse. 1. 99 973,
2. 99982, Gebäck in Form einer aufrecht stehenden Figur, ein farbiges Ei in den Armen haltend. Max Jung, Berlin, Zimmerstr. 3/4, 12. 7. 98. — F. 2080.
2, 100 026, Baform für Cakes, mit aus- geopatem Rand, verzierter Oberflähe und
amens - Buchstaben. Heinrih Knaack, Neu- münster. 8. 7. 98. — K. 8859.
2. 100 027. Ovale Bakform für Zwiebäe, mit stark erhöhtem Rand und mehrfach gelochtem Dn I Knaack, Neumünster. s. 7, 98.
2, 100 028. Runde Backform für Zwiebäte, mit stark erhöhtem Rand und mehrfah gelohtem Boden. ne Knaack, Neumünster. 8. 7. 98.
— K. 8
3, 99471. Federnder Verschluß für Taschen, bestehend aus zwei auf Vorder- und Rüdckfeite der Tasche, zwischen Futter und Sioff ein- genähten, mit Knopf und Oese versehenen federnden Laschen. Ferdinand Kicken, Aachen, Heinrichsallee 5. 10. 6. 98. — K. 87%5.
3. 99 705, Verschließbare, seitlihe Laschen an Vorhemden u. dgl. zur Befestigung der leßteren an die Hosenträger. Alfred Jonas, M. Glad- ba, Hofstr. 44. 25. 6. 98. — F. 2189
3. 99 733. Zuschneideshatlone für Schneide- rinnen mit zu den verschiedenen Größen vaffendem Viaßstabe. A. « J. Sthlegel, Darmstadt. 23. 7.98. — S). 8072.
3, 99 761. Hosenträger mit Kreisausschnitten zum Durchziehen der Strippen. Robert Bremme, Goëtlar a. H. 2. 7. 98. — B. 10783.
3. 99791, Im Grundriß und Querschnitt abgerundete Platte mit Haken als Gürtelband- rockhalter. Adolfine Wehler, Han- over, Meter- straße 27. 13. 7. 98, — W. 7269.
3. 99 799, Vorstoß für Damenkleiderröde mit doppelter Befestigungskante. X. Sto, jr. Barmen, Alleestr. 95. 23, 7. 98. — St. 2974.
3. 99 800. Nadel, bei welcher das mit dem Oehr ausgestattete Ende des Nadelschaftes zwet- seitig abgesegt ist. Ch8. Lavy & Co,, Ham- burg. 23. 7, 98. — L. 5504.
3, 99804, Oberbemd mit breitem Cas und zwischen letzterem und dem eigentlichen Hemd befindlihen Nutben zur Aufnahme* der Hosenträger V. L. Essou, London; Vertr.: Dr. A Ele P ebertei, Berlin, Karlstr. 7. 25. 7. 98,
3, 100 020, Elastishes Band mit zwei oder mehr in gewissem Abstande neben einander in Draht. Gi fleht oder Wickelungen liegenden und fo in threm Abstande erhaltenen Stahlftreifchen. K Mo» Köln-Ehrenfeld. 15. 6. 98, —
3, 100025. Sportjacke (Sweater), bei welcher in Kragen und Manschetten Gummi- fäden eingewirkt sind. Hermann Chr. Müller «& Co., Mühlhaujen i. Th. 2. 7.98. — M. 7115.
3, 100 036. Korsett mit gewundenen Federn zum Halten der Nöckte. Wilhelmine Göring, Limbach i. V. 26. 7. 986. — G. 5401.
3. 100040. NRunder Radfahrrock mit gegen einander E Decflügeln. Minte « Harten, Hamburg. 26. 7. 98. — M. 7213.
6. 99 947. Selbstthätig durch Rükstoß der ausgeblafenen Luft betriebener drehbarer -Luft- vertheilungskopf für Gährbottihe. Oswald Hentschel, Grimma. 17. 6. 98. — H. 10 108.
6, 100 005, e a An arat mit fkegel- ventilartigem Malzeinlauf-Ver luß, etagenweise angeordneten shrägen Fangflähen und deo Ben, liegender zentraler Wafserspülung, erthold Es Mühlhausen i. Th. 9%. 7. 98. —
S. 99 948, Mit grobmas(iger Gewebeunter- lage versehener Fußboden- und Wandbelag. ermann Wassermann, R u. Albert
MECAER Burg b. Magdeburg. 27. 7. 98.
9. 99765, Fahrradbürste, bei welcher ver- schieden gestaltete Einzelbürsten auf der einen Seite eines Halters fo angeordnet sind, daß ihre zweckentsprehende Benüßung bequem olgen T B Locherer, Todtnau. 22, 7. 98, —
11. 99 954, Buchrücken mit kurzen Deckel- und