1827 / 40 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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erwähnte Bestimmung, den Stempel betreffend, zu er- fláren, und Jhneu zur theilweisen Erreichung des Zweckes détselbén ein anderes Mittel vorzuschlagen. Es ist námlih befannt, daß meistentheils leine For- mate fúr die oft erwähnten schädlichen Flugschristen benußt werden, und daß eben diese Dimensionen dazu dienen, die unbemerfte Verbreitung gedachter Schriften zu. befördern, Jhre Commission schlägt Jhuen, um die- jem Uebelstande cin Ziel zu seßen, vor, die Benußung eines fleinern Formats, als das Oftodez für Schriften von weniger als 20 Bogen von einer Erlaubuiß der Behörde abhängig zu machen. Jch komme nun zu den Erzeugnissen der periodischen Press Jhre Commission mußte sih zuerst mit den Verfügungen, rücksichtlich der

Verautiwortlichkeit der Eigenthümer, beschäftigen, Wenn

sie nun hierin einerseits anerfannt hat, daß eine Aen- derung nothwendig sei, so hat sle dóh nit die Bestim: mungen des Entwurfs (wonach es nur 5 Eigeathúmer geben und alle verantwortlich sein follien) billigen fôn- nen, Die Zahl von fünf verantworilihen Perjonen ist ihr zu groß vorgekommen, weil die Verantwortlichkeit sich mit der Zahl -derer, auf welchen sie lastet, in einem Maaße vertheilt, weiches allein cine zu ausgedehnte Wahrscheinlichkeit der Srraflosigkeit- verleiht. Ferner würdea durch diese Bestimmung alle Frauen und Min- derjährigen die Fähigkeit, ein solhes Eigenthum zu be- sibea, verlieren, und genöthigt scin, es, wenn sie es be- flbzn, oft zu ihrem größten Schaden zu veräußern. Dis Commission schlägt hiernach vor, die Zahl dex Eigenthü- nicht zu beschränken, aber zu verlangen, daß drei dersel-

ihr:r Wahl, die männlichen Geschlechts, groß:

en na jährig, An und im Besiß der bürgerlichen Rechte

ein, wie auch ein Drittheil des Ge]amwmteigenthums | besißen müssen, für die Fehler der Redaktion verant; | wortlich gemacht werden, so daß zwar" alle Geldstrafen

die ganze Gesellschast tressen, die körperlihen Strafen

aber an ihnen (den verantwortlichen Eigenthümern )|

vollstreckt würden. Der Geseßentwurf enthält fernex eiue2 Bestimmung, wonach der Steinpel der Z.itangeén bedeutend erhöht werden würde, Auch hier drängen sich die rücksichtlich der Fiécalität bereits gemachten Bemerkungen wieder auf, und wenn es uicht zu läug- nen ist, daß man durch diese Maaßregel bezweckt, die

Zahl der Zeitungsleser durch Erhöhung ihrcs Preises zu |

vermindern, so fragt es sih, ob dieser Zweck erreicht werden würde. So viel ist gewiß, daß die am mcisten gelesenen Zeitungen einen solchen Schlag leichter werden ertragen können, als die minder geleseuen. Viele der leßtern werden vielleicht eingehen müssen und deren Les ser. ihren glücflihern Nebenbuhlern zuwachjen, Wird übrigens eine Zeitung zu theuer, um daß fle der Ein:

zelne halten fônne, so treten mehrere deshalb zusammen,

und sie wird vielleicht noch mehr gelesen werden, Der Erfolg ist also sehr zweifelhaft; sicher aber, daß viele Personen gekränkt und die allgemeine Meinung, die man oft achten und immer schonen muß, beleidigt wer- den würde. Die Kommission hat folglich die Stempel- erôhung für unpolitisch und wenig erfolgreich gehalten, weshalb sie sich dagegen erflärt hat. Was die Strafen aubetrifst, so ist die Mehrheit der Commission der Mei- nung gewesen, daß, wenn es auf Bestrafung eiuer Schmähung anfomme, die gerihtliche Verfclgung der Verfasser nur mit Zustimmung der hetheiligten Perso- nen stattfinden solle. Jn Betreff endlih der Mitver- antwortlichfeit der Buchdrucker, so hat die Commission geglaubt, sle ermäßigen und selbst dem Ermessen des Richters anheim stellen zu müssen, sie in einzelnen Fäl, len ganz aufzuheben, weil es uumöglih sei, daß ein Drucker, ohne ‘seine übrigen Geschäste zu versäumen, sich, sollte er auch die Fähigkeit dazu besißen, der Prüfung der großen Anzahl Schriften, die er druckt, unterziehen fônne, Nach Beendigung des Vortrags |

des Herrn Bonnet fragte der Präsident, wg die Kammer die Debatte beginnen wolle? Hierauf hob sich Herr Perier und sagte, er wolle ¡wv nicht unbescheiden sein, wünsche aber doch, der Y einfahung der Debatte wegen zu wissen, oh | Regierung die Amendements der Commission anneh (hier gab der Siegelbéwahrer ein sehr deutliches Zeig der Verneinung)z; er stimme dafür, die Discussion Mittivoch zu verschieben ; die Kammer entschied si doch für Dienstag. Die Zahl der- Deputirten, | für oder wider das Geseß sprechen wollen, beläuft | gegenwärtig auf mehr als 70; wenn also alle zu V fommen , so wird die Verhandlung etwas langedau

Das neue Preßgeseß erlaubt, heißt es in der P dore, sich Visitenfarten von 30 Quadrat - Dezimeter bedienen. Diese Einrichtung hat ihren Vortheil ; de bei \s{le@tem Wetter kann der Bejsuchende sih Karten als Regenschirm bedienen.

Hr. Louis Guéibal, Handelsmann in Paris, Str Sully Nr. 1., hat eine Lieferung für. die Regierung Hayti, Er besorgte diese, und |chickte nun tem Pr denten Boyer seine Driginälfakturen vom Einkauf mit detz Erklärung, er überlasse es ihm ganz, wi! sein Bencfiz oder seine Kommission b stimmen wq Dér Präsident vou Hayti wußte -ein solches Zutra auf eiue so großmüthige Art zu würdigen, daß du) risèr Handelsmann nie so viel hâtte dabei gewi tônnea, und dabei schrieb er ihm noch folgenden Þ1

¿Port au Prince, 16, Dec, 1d im 23sten Jahre.

Joh, Peter Beyer, Präsiteut von Hahti, an Hrn, Louis Guibal in Partie. d

Jch habe, mein Hèrr, mit vieler Aufmerksan alle Belege Jhrer Einkaufsrehuung sür die Regier! untersucht. Jch weiß Jht Benehmen bei dieser G genheit zu. schäßen, und |{chicke Jhuen durch das S( Ternaux eine Summeé- vou 16,000 Piastern in Sil Berichten Sie mir, 0b diese Summe hinläuglid um ihre Kesten und Nebeukosten zu deu, indew nie diejenigea, welche unserm Freistaat jo eifrig diu als Sie, im Schaden lassen will, Jch grüße Skl

vollkommener Hochachtung. Unterzeichnet: Bo yer,"

Das so eben angekommene Schis} Ternaux ha! der That die 16,000 Piaster am Bord.

Fünfprocentige Rente 101 Fr. 40 C. Dreip cent. 69 Fr. 25 C. l

London, 6. Febr, (áber Paris). Es ist aug scheinlich, daß die Minister für jeßt keine neuen Tr pen nach Portugall schicken wollen; deun drei Tra portschisse, welche vor kurzem von den westindi¡chen seln zu Pörtsmouth angelangt sind, sind alsbald abschiedet worden,

Der Courier spriht im Sonnabendss- Blatte dem Grundsaße, den die Politik Englauds von j angenommen habe, sih nie in die innern Angelegel ten eines Staats zu misc{en, und stellc nun deu ê auf, diese Politik sei in dem neuerlichen Benthl Spaniens auf die gegenwärtige Lage der Dinge in} tugal niht anwendbar. „Zum Glück, sagt der Cl! läßt uns der Zustand der Jusurgenten hoffen, dß" verlassen vou Spanien und gedrängt durch die corsti tionellen Truppen, nicht lange mehr furchtbar sein, die Frage wird also überflüssig werden, wie wil Beistand, den wir der portugiesishen Regierung i standen habeu, sih erstrecfen solle. Jm entgegengel Fall aber, und wenn slch die Junjurgenten gezel Truppen der Regentschaft halten sollten, würde ditt lische Húülfsarmee in Portugal in Gemeinschaft ml constitutionellen Armee handeln, Sie würde dabin demselben unwider|sprehichen Grundsaße handeln, V môge dessen wir Truppen nach Lissabon scicken muß

161 R, d dauern Ewr. Edel und Hochmögenden bemerklich machen;

¿ Rebellen waren in Spaktien organisirt und bewaff ¿ worden, und hatten*aus Spanien alle ihre Mittel

gen ; sie fonnten mithin nicht als Portugiesen an:

sehen -wèrden, welche sih zur Vektheèeidigung einer rei- 1 Nationalangelegenheit verbündet hätten, sondern als ji(dlinge bezahlt, und: unterhalten von einer frémden t, dhne derèn Hülfe sie sich niht in die Untrerneh- jng eingelassen haben würden. Mithin, so lange sié ciner feindseligen Stellung stehen bleiben, wird ih- q auch vérmôge dés Beistandés, dér ihnen ursprünglich Eigenschaft eines fremden Feindes beilegte, gegen (hen Engländ, vermöge der Träfktaten,- Hülfe an ¡tugal léisten mußte, dieselbe Eigenschaft auch für die (unft anflebèn, und man wird sle als Feinde Groß jtaniens ansehen müssen. Uebrigens vermuthen wir, die Frage bald ihrer Schwierigkeiten , wodurch sie zu verwickeln schien, dutch einé uñigesäunte Verzicht: jung der Rebellen selber äuf- einen längern Kawpf ledigt werden wird. diexem Fall wird der Weg, pir einzuschlagen haben, aber so béstimmt àls ut

iselhaft ; dieser Punkt ist jedoch gerade niht der un-

(tigste. i : Die Nächrichten aus Calkutta über Bombah sind

j der Mitte: Septembers; es scheint, die Birmanen

phlen ziemlich zenau die vermdge des Fricdeiötraftats- Calkutta waren durch das

\npfboot Entreprise am 9, September 30,000 Pfd, j aus Rangoon angekommen, wovon ein Drittel der 5 und 8, bte s sutishèn Compaghiè uúhd zwei Drittel Kaufl:üten | und der Colonien betressend, herrührt.

sallenen Termine.

e.

det, um die Kinder, dürch welhe man die Schotn-

ine fegen läßt, von diesem gefährlichen Gewerbe zu :

in 7 diese. Operation soll kúaftiz durch mechauiscche

itel geschehen. Y i Briefe von Port-au- Prince vom 14. Dec. melden,

j die Kaffee-Erndte sehr reichlich ausfällt ; nach. einem

er Briefe erwartet die unverzügliche Abschassung der ivilegien, hinsihtlich der Ausgangszôlle, welche für

ki noh in der Art festgeseßt sind, daß sie von dem

{anzöstsche R-chnung und in französischen S issen hrten Kaffee 21 Procent, dagegen abèr vou ‘der

Kchuung - anderer Nationen erfolgenden Ausfuhr

)! Proc. betragen

Aus Demerara wird unterm 25. Decbr. gemeldet, ider Lord Bischof der Jnsel Barbados einige Vor? ige zur Verbesserung ‘des Zustandes der Sklaven ge-4

cht hat, namentli auf den Utiiterricht derselben ab- tend; daß-jedoh diese Vorschläge von den. verworfen worden.

Aus dem Verkauf der Pferde und Hunde des ‘ver- gien Herzogs von - York, ‘ingleichen ‘einige Wagen geringem Wirth sind 8,804 Pf. Sterl. gelöst dein, Consols 813 £, nachdem sie bis auf 82 ‘gewesen. Brüssel, 10. Febr. Folgendes ist die Königliche (haft; mit welher den General Staaten am 41. d, neue Budget vorgelegt wurde:

Edle ‘und Hochmögende Herren. Jn Folge des von er Versammlung Unis dargelegten Wunsches haben | den Gesebentwurf in Betresf des zweiten Theils Budgets der Ausgaben des Königreichs für den nst von 1827 in weitere Erwägung gezogen. Unsere nerksamfeit ist dabei auf die Beinerkungen gerichtet sen, welche Jhre Rathschlagungen in. dieser Hin- zur Kenntniß gebracht haben, und Wir übérgeben l Edel und, Hochmögenden jeßt neue Gestßentwürfe Regulirung dieses Theils des Budgets und zur Be- mung der Mittel, um die darunter begriffenen Aus- hen zu bestreiten, Wenn es Uns einerseits angenehm esen, jenen Bemerkungen zum Theil nachgeben zu

ien, so müssen Wir andererseits zu Unserem Be-

hat, vollständig zu beurtheilen.

fs hat sih hier ein Verein, vorzüglith von Damea | Uhsfall bèi der Gasetleuchtung

den Localbe-

E A F E D

E L

daß die Unfälle, von denen: Unsere Marine neuerdings betroffen worden, und die Kenntniß, welhe wir von dem ungünstrgen Zustañde erhalten, worin sich die Finanzen Unferet Besißungen in Ostindien dermalen, in Folge des fortdauernden Krieges. in jenen Gegenden, befinden, Uns die Verpflichtung auferlegt Haben, dieses neue Buds get mit Ausgaben zu belasten, welche bei der Abfassung des éisten Entwurfs icht vorhergesehen werde fonnten. Sndessen wird Jhre Versammlung mit Zufriedenheit ers iehen, daß ungeachtet dieser Umstände es ndgliich gewes jen ist, einige Verminderung von Lastea zu bewirken. Das nebst Berechzeung hier beigefügte erläuternde, Mes ino‘-e wird Ewr. Edel und Hochzmödg, in Stand seßen,z die Veränderungen, denen der erste Entwurf unterlegen Wir bitten Gott, daß er Siè, Edel und Hechmdzeude Herren iu jeinen heilis gen S(Wuß neyme. Drússel, am 31. Jan. 1827. gez. Wilhelm. - Das neue Ausgabe- Budget für 1827 zeigt für die erste Unterabtheilung 16,507,077 F1, 185 und fúr die ziveite Unterabtheilung 7 156,936 Fl. 10, jammen 23,724,013 Fl, 285, wohingegen das erste Budget ‘für die beiden Unterabtheilungen zusammen 21,070,409 F!. 73, also 2,653,603 Fl. 557 weniger ent- bielt. Aus der Erlánterungsoschcift ergiebt sich, daß die Vermehrung in dem neuen Enrwurf aus den Kapiteln die Departements ‘des Jnnern der Marine

Im Theater zu Gent hatte am 7. d. ieder cin statt, indem ene der Gas - Leitungs - Röhren plaßte. Man vernahm einen starfen Knall uhd durch dié heftige Erschütterung wurs- den zwei Logen des dritten Ranges nebst cinem Theil der Gallerie beschädigt. Zum Glück gelang es, dle Flamme \chnell zu bewältigen und es har daher fein weiterer Unfall statt gefunden. Daus Haus “wurde dems náchst mit Kerzen erleuchtet, «uvd die Vorstellung fand gauz ruhig statt»

Wien, 9. Febr. Der Oesterreichische Beobachter giebt heute (in Verfolg der gestrigen Mittheilungen) nachstehende Auszüge aus der allgemeinen Zeitung vou Griechenland vom 6. -bis 16. Decdr., neuen S.y'65 Ueber Fabvier's Expedition nah der Akropolis.

(Aus der aligemeinen Zeitung ‘von Griechenland vom 160. Decbr.) j Aegina, Sonnabend den 16. Dec. 1826.

Das berühmte Atheu wird bereits fünf Veonate belagert, und vier die Akropolis, ‘seit der Eroberung der Stadt durh die Feinde, Die Akropolis war mic Allem und- auf lange Zeit, wohl 'veisehenz aber die un- unterbrochnen Gefechte, bei Tag uns Nacit, dur) füaf Monate, verzehrteu viel Pulver, besonders für die Mis neu. Die Belagerten, fürchtend, daß die Betagerung sih in die Lánge ziehen, (diese Furt hatte vor dem glänzenden Siege bei Rachova Statt), und’ so der Ber darf dieses nothwendigsten Kriegsmittels sühlvar werden möchte, schrieben, als gute Vorsorger, darüber an die Regierung, und die Regierung, die niht ermangeite, für alles zur Rettung der Afropolis Nöthige Sorge zu trägen, verlor, söbald sie dich erfuhr, feinen Augen: blick. Aber wie sollte sie das Verlangen erfüllen? Die Akropolis wird belageit, und zwar eng belageit; der Feind sit umher, und ist achtjam; Gräben und Palis- saden umgeben die Festungz wie also-kann Pulver ias eingeshaft werden? Doch was |chw:7 scheint, wid leiht, wo Entschlossenheit und Kühnheit von Oben Bet: sand erhalten, Es fordérte daher die Regierung deu Obersten Fabvier auf, und beauftragte ihn mxt der Aus- führung der Sache; und dieser, immer gehorsam den Befehlen der Regierung, übernimmt bereitwillig die Bewerkstelligung des Auftrage. Die Sache war ohne

mithin zue"

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