1827 / 51 p. 1 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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E M Preußische Staats-Zeitung.

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z : h Berlin, Donnerstag, den 1sten März 1827.

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j j begründet, so würden doch die dur dasselbe erzielten A mt l l ch c N a 1 r i h le N, » v gig Uebel A A das daraus Mate : A fann, Nach ihm sprach der Justizministir, Jch be- Kr 9 nif des Ta ges. * Jabsichtige weniger, sagte er, das Amendement zu bestreie Im Bezirk der Königl. Regierung ten, als -die darüber State gefundenen Debatten zu Erfurt ist die erledigte evangelische Pfarrstelle zu [resumiren, Es erlaubt, den Verfasscr Und das Werk ettenberg und Branderode dem - bisherigen Pfarrer { vor diè Gerichte zu ziehen, und zwar vor dessen Er- iedrich Große in Rehungen con“ ‘irt z scheinung. Jun welchen Fällen und aus welhen Grüns- zu Köln ist der bisherige H*lfspfarrer Joh. Ja- | den, muß man nothwendig fragen. Soll es blos wegen b Lenßen zu Binsfeld, Regierungsbezirk Aachen, | eines Verbrechen, oder auch wegen eines unpassenden s Hülfspfarrer nah Esch, Griesberg im Kanton Dor- } Ausdrucks, oder wegen einer Beleidigung geschehen? agen, Landkreis Köln, verseßt, worden. Und wenn die Staatsbehörde nicht vor der Erscheinung Y eine Verfolgung erhebt, ist dann die Klage nachher: vet- jähre? Mati sieht hieraus, daß das Amendement un- | vollständig ist. Es ist Cohen sehr bedeutend, indem ê V, : s es die Gerichtsbarkeit des Zuchtpolizeigerichts merklich 3 eitu ng s- N ah richten. ausdehnt. Seine Annahme scheint nur ein Eingriff in A das Vorrecht S, M. zu- sein, die sich noch nicht dar- usland. y úber erklärt hat, Der Verfasser des Amendewents ges s ; H Pari 6, 22. Febr. Gestern Mittags 1 Uhr wurds | steht selbsi, daß. es..präyentiv ist: es gehört daher in ; | r neuternaonte pâbstlihe Nuntius am Königl. Hofe, f ein System, welches nur verworfen werden kann. Man r. Lambruchini, von Sr. Maj. mic dem üblichen Ce- | hat als Argumente gegen den Vorwurf der Prävention moniel empfangen. Der König hat im Minister angeführt, oaß das jeßige Geseß schon die Niederlegung th prästdirt, der Dauphin wohnte der. Si6ung bei z eines Werkes als Verbrechen betrachte, indem es von ichstdem hat der Herzog von Doudeauvile mit Sr, | dicsem Tage an die Verjährung dieses Verbrechens lau; Naj. gearbeitet. fen lasse, Allein, das sagt das Geseß nicht. Die alls Lord Granville wird morgen nach London abgehen. | gemeine Regel is, daß die Erscheinung des Werks das Bie man versichert, hat derselbe bei dieser Reise zum | Verbrechen bildet; nur ausnahmsweise oder als Vorzug wèck, in dem neuen Parlament den üblichen Eid zu | ist eine kürzere Verjährungsfrist von 6 Monaten für isten, was noch nit geschehen war, und weshalb er | denjenigen aufgestellt, der sich der Niederlegung unter

s jeßt noch nicht durch Profkuration seine Stimme im | wirft. Diese ist keineswegs als das Verbrechen betrache \arlament abgeben fonnte. Auch Lord Seaforth (Hr. | tet. Jch stimme daher gegen das Amendement, welche Be- | | D Mllis ) begiebt sich in derselben Absicht nach London, | trahtungen auch zu Gunsten desselben sprecher mögen. A 2 E : D Wem Verlauten nah, will ihr beiderseitiger Freund, | Hr, Dudon, der nah dem Justizminister (zum zweiten- | i 2 PBr. Canning, cine große Anstrengung zu Gunsten der male in dieser Discussion) auftrat, bestritt haupt |ächlich atholifen machen. : den Einwand der Unvollständigkeit des Amendements In der Deputirten-Kanämer wurden vorgestern die | und suchte aus den Verfügungen des Gesetzes von 1819 Berhandluugen úber das Preßgeseß und zwar zunächst | die Argumente des Hrn. Justizministers zu widerlegen. : : 7 Mber das Amendement des H, v, St, Chamans *) fortgesest, | Hr. Perier, „Der Verfasser des Amendements, hat Vin : : achdem zuerst Hr. Sebastiani gegen dasselbe gespro: | gestera eine ganz infonstitutionnelle Sprache geführt. | 7 Wen hatte, trat Hr. v. St, Chamans selbs zu dessen | Mau spricht vom Könige und will sch auf dessen Mei- | | 7 MPpertheidigung auf. Der Hr. Finanzminister, sagte er | nung berufen, Der König spricht nie, nur die Mis E | nter Anderm, macht dem Ámendement den Vorwurf, | nister sprechen in seinem Namen. (Gemurre), Wir L M D Maß es präventiv sei, -das ist allerdings wahr und ich | dürfen in dem Geseß nur die Minister- sehen. (Neues ( : Fe N 1 abe es auch als eine präventive Maßregel, und eben | Gemurre), Das Amendement ‘hat uns einen wahren L i A 8 eshalb vorgeschlagen ; der Hr. Minister sagt ferner, | Dienst geleistet, indem es uns die drei Meinungen fen- | lus i U sei eine Censur; dies ist nicht der Fall; die Censur | nen lehrte, in die unsere Versammlung getheilt ist, 4 L E willführlih, während es sich mit dem begründeten | Das Ministerium will präventive Maasregeln in das 2 : E Mrcheile eines Gerichts ganz anders verhält. Wären | Geseb hineinbringen, ohne diese Absicht zu gestehen, Ei: f L 4 ; | j ber auch die Einwendungen gegen das Amendewent | nige vnserex Collegen wollen noch mehr : nämli sie : : wollen die Buchdruckerei gänzlich Las Sie Ca, | | M ? Nicht v. St. Gamons, wie es im gestrigen Blalte dieser | ren bsfentlih dasjenige, was das Ministerium verheim-

| r E A 0 f Zeitung, durch cinen Druckfehler L A D / lichen will, Eine dritte Meinung stößt alles von sich,

7 Cra

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