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Allgemeine
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E M Preußische Staats-Zeitung.
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z : h Berlin, Donnerstag, den 1sten März 1827.
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j j begründet, so würden doch die dur dasselbe erzielten A mt l l ch c N a 1 r i h le N, » v gig Uebel A A das daraus Mate : A fann, — Nach ihm sprach der Justizministir, Jch be- Kr 9 nif des Ta ges. * Jabsichtige weniger, sagte er, das Amendement zu bestreie Im Bezirk der Königl. Regierung ten, als -die darüber State gefundenen Debatten zu Erfurt ist die erledigte evangelische Pfarrstelle zu [resumiren, Es erlaubt, den Verfasscr Und das Werk ettenberg und Branderode dem - bisherigen Pfarrer { vor diè Gerichte zu ziehen, und zwar vor dessen Er- iedrich Große in Rehungen con“ ‘irt z scheinung. Jun welchen Fällen und aus welhen Grüns- zu Köln ist der bisherige H*lfspfarrer Joh. Ja- | den, muß man nothwendig fragen. Soll es blos wegen b Lenßen zu Binsfeld, Regierungsbezirk Aachen, | eines Verbrechen, oder auch wegen eines unpassenden s Hülfspfarrer nah Esch, Griesberg im Kanton Dor- } Ausdrucks, oder wegen einer Beleidigung geschehen? agen, Landkreis Köln, verseßt, worden. Und wenn die Staatsbehörde nicht vor der Erscheinung Y eine Verfolgung erhebt, ist dann die Klage nachher: vet- jähre? Mati sieht hieraus, daß das Amendement un- | vollständig ist. Es ist Cohen sehr bedeutend, indem ê V, : s es die Gerichtsbarkeit des Zuchtpolizeigerichts merklich 3 eitu ng s- N ah richten. ausdehnt. Seine Annahme scheint nur ein Eingriff in A das Vorrecht S, M. zu- sein, die sich noch nicht dar- usland. y úber erklärt hat, Der Verfasser des Amendewents ges s ; H Pari 6, 22. Febr. Gestern Mittags 1 Uhr wurds | steht selbsi, daß. es..präyentiv ist: es gehört daher in ; | r neuternaonte pâbstlihe Nuntius am Königl. Hofe, f ein System, welches nur verworfen werden kann. Man r. Lambruchini, von Sr. Maj. mic dem üblichen Ce- | hat als Argumente gegen den Vorwurf der Prävention moniel empfangen. — Der König hat im Minister angeführt, oaß das jeßige Geseß schon die Niederlegung th prästdirt, der Dauphin wohnte der. Si6ung bei z eines Werkes als Verbrechen betrachte, indem es von ichstdem hat der Herzog von Doudeauvile mit Sr, | dicsem Tage an die Verjährung dieses Verbrechens lau; Naj. gearbeitet. fen lasse, Allein, das sagt das Geseß nicht. Die alls Lord Granville wird morgen nach London abgehen. | gemeine Regel is, daß die Erscheinung des Werks das Bie man versichert, hat derselbe bei dieser Reise zum | Verbrechen bildet; nur ausnahmsweise oder als Vorzug wèck, in dem neuen Parlament den üblichen Eid zu | ist eine kürzere Verjährungsfrist von 6 Monaten für isten, was noch nit geschehen war, und weshalb er | denjenigen aufgestellt, der sich der Niederlegung unter
s jeßt noch nicht durch Profkuration seine Stimme im | wirft. Diese ist keineswegs als das Verbrechen betrache \arlament abgeben fonnte. Auch Lord Seaforth (Hr. | tet. Jch stimme daher gegen das Amendement, welche Be- | | D Mllis ) begiebt sich in derselben Absicht nach London, | trahtungen auch zu Gunsten desselben sprecher mögen. — A 2 E : D Wem Verlauten nah, will ihr beiderseitiger Freund, | Hr, Dudon, der nah dem Justizminister (zum zweiten- | i 2 PBr. Canning, cine große Anstrengung zu Gunsten der male in dieser Discussion) auftrat, bestritt haupt |ächlich atholifen machen. : den Einwand der Unvollständigkeit des Amendements In der Deputirten-Kanämer wurden vorgestern die | und suchte aus den Verfügungen des Gesetzes von 1819 Berhandluugen úber das Preßgeseß und zwar zunächst | die Argumente des Hrn. Justizministers zu widerlegen. : : 7 Mber das Amendement des H, v, St, Chamans *) fortgesest, | — Hr. Perier, „Der Verfasser des Amendements, hat Vin : : achdem zuerst Hr. Sebastiani gegen dasselbe gespro: | gestera eine ganz infonstitutionnelle Sprache geführt. | 7 Wen hatte, trat Hr. v. St, Chamans selbs zu dessen | Mau spricht vom Könige und will sch auf dessen Mei- | | 7 MPpertheidigung auf. Der Hr. Finanzminister, sagte er | nung berufen, Der König spricht nie, nur die Mis E | nter Anderm, macht dem Ámendement den Vorwurf, | nister sprechen in seinem Namen. (Gemurre), Wir L M D Maß es präventiv sei, -das ist allerdings wahr und ich | dürfen in dem Geseß nur die Minister- sehen. (Neues ( : Fe N 1 abe es auch als eine präventive Maßregel, und eben | Gemurre), Das Amendement ‘hat uns einen wahren L i A 8 eshalb vorgeschlagen ; der Hr. Minister sagt ferner, | Dienst geleistet, indem es uns die drei Meinungen fen- | lus i U sei eine Censur; dies ist nicht der Fall; die Censur | nen lehrte, in die unsere Versammlung getheilt ist, 4 L E willführlih, während es sich mit dem begründeten | Das Ministerium will präventive Maasregeln in das 2 : E Mrcheile eines Gerichts ganz anders verhält. Wären | Geseb hineinbringen, ohne diese Absicht zu gestehen, Ei: f L 4 ; | j ber auch die Einwendungen gegen das Amendewent | nige vnserex Collegen wollen noch mehr : nämli sie : : wollen die Buchdruckerei gänzlich Las Sie Ca, | | M ? Nicht v. St. Gamons, wie es im gestrigen Blalte dieser | ren bsfentlih dasjenige, was das Ministerium verheim-
| r E A 0 f Zeitung, durch cinen Druckfehler L A D / lichen will, Eine dritte Meinung stößt alles von sich,
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