1827 / 274 p. 1 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

1108

Fabrifzeichen in der ganzen Monarchie, werden Unsern getreuen Ständen selbst die Sch vterigfkeiten nicht eut» gehen, welche damit vecbunden sein-würden, wenn man jeden Fab-ifanten im Umfazange der Monarchie bei dew aus!chließenren Besiße jedes von ihm zu Unterscheidung seines Fabrifkats willtührlih zewählien Zeichens sch#ßen woliie, da, na ‘den bei U serm Ministerio des Jonern ecingeuangenen N ¿chrichten, in Solingen allein bloß für Messer über -tauseud. verschiedene Zeichen im Gange sind, Hiernach werden sie jelbst beurtheilen, bis zu welcher f 71 Anzahl dieje Zeichen 1a der ganzen Monarchie anst gen müssen, und dap es, selbst weun die Mühe und Kosten der Unlegung und Fortführung von Verzeichhiung nickt ge\|ch-ut würden, doch mit der größten Aufmerksamkeit unmöglich ist, bet der Bestätigung eines neuen von ei- nem Fabrikanten gewählten Zeichens dafür zu stehen, daß nicht bercits ein gleies oder. sehr ähnliches vou et- nem ande: n gebraucht werde. Die sicherste Bez-ichnung eines Fabrifkats bleibt die mit dem Namen und Wohn orte cincs Fzbrifanten, Gegen das Nachmachen dieses Zetchens - chbt sowohl das französishe Stra’aescl, alr das allaemeine Landr cht Th. 2 Tir. 20, '$. 1449, 1445 und 1451; daher denn ein neuès Geieß utht 1úr eifor- deilih erachtet werden faun, Doch haben ‘Wir etn nochinalige fommissirische Untersuwung des Gegenstan des angeorènèêt und werden hiernächst ermessen, ob und welche ergäánzende Bestimmungen hierunter noch erforder lich jein möchten. :

23) Auf das G.such um Entrichtung eines eigenen Gerichts- und einer eigenen Hyporhefkenkammer für die Stadt Elberfeld, können Wir zwar för jebt, da erst nach Einführung der preußische» Grseße die defiaitive Orga nisation der Gerichte erfolgen wrd, feine Entschlteßpuña fassen; wirden jetoch fünfttz, wena jene Organtsation Statt fiadet, auf das Bedúrsntß der Stadt Elverfel und whrer gewerbreihen Umgegeod landesväterlichen Be dackct unehmen.

24) Was die gewünschte Aufhebung oder Fixation H der TranseriptionsgebÜhren bei Veränderung des Grund y eigenthums anlangt, so machen Wir Unsern getreuen Í Ständen bemerklich, daß die in Folge der noch beibehal.

tenen frühern Hypothefenvetfassung auf dem linken 1 Ryeiaufer noch bestehetiden französischen Hypothefkenge 2 bútren durh das Stempelgeseß vom 7. März 1822 kei- neswvegs aufgehobeu, wohl aber die desfallsigen Kost.n durch Verwandolung der Enregistrirunagögebúhr bei Ver änderung des Grundeigenthums in eine neue, den vier ten Theil derselben betragende Stempelabgabe, sehr er leichtert worden siad, Jene Hypothengedühren, welche “bei Eintragungen, wo uicht das Eigeuthum der Grund- stúcke übergeht, dort geringer, als die in den andern Provinzen üblihen Sporteln sind, wie solces die Spor- teltaxordnung ergiebt, tónaen daher auch für jeßc weder abgeschasst, noch auf einen festen Saß ermäßigt, wohl aber werden bei Einführung einer neuen Hypotheken. Ordnung jolche nach der dann einzuführenden allgemei nèn Spo:teltaxordnung bestimmt werden.

25) Das Bedürfniß der Ußsern getreuen Ständen in Antrag gebrachten allgemeinen Revision der Pfarrei Circumscriptionen ist zur Zeit nicht dargethan, auch von den fi chlichen Obern nicht einmal ausgesprochen worden.

A. Wir finden daher auch für jeßt noch keine Veranlassung, q dieses Bedürfniß als wirklih vorhanden anzunehmen. D Uebrigens is ia einzèluen Fällen für Befriedigung des firchlichen Bedücfnisses durh Wiederherstellung suppri'

micter Hülfspfarreien unter Mitwirkung der E meindeu so viel möglich gesorgt wordén - auch wird in

_ geeigneten Fällen fecnerhin dafür gesorgt werden. 26) Auf den Antrag, wegen Verbesserung der Pfar-

——LRER L E TRE T M E E O mea

Gedruckt bei Feister und Eisersdorff.

genden Antäpen

bell,

gung würdig.

zumitfen,

Fonds die besondere

Gti

Abth., von Schiller. Verina.)

Abtheilungen,

meiuden ge|chehen ist,

nach den

(H

Krästèn

Königliche Schauspiele,

Donnerstag, 22. Nov. Im Schauspielhause: Verschwörung des Fiesto zu Genua,‘/ Trauerspiel] r. Devrient, vom Stadtth zu Leipziq: Fiesko, als lebte Gastrolle.) (Hr,

Freitag, 23. Novbr. Jm Opernhause : „Die d Múllerin,‘“ Oprr in 2 Abtheil. Hierauf; „Die beiden Tanten,// komisches Ballet usik von Gyrowebß.

Musik von

Redacteur Zen hätten ihren Eifer für die alten Freunde der lide- 4 Aegyptische Fregatten, jede

daß due êj

wonach demi

Pa

reigehalte, können Wir zwar in der Allgewmeinßzit er gestellt worden, uicht eingehen , a in einzelnen Fällen bereits geschehen, bei bejonders di / der Siaatsty Aushúlfen zu bewilligen geneigte jein,- Wenn ader Stände etne allgemeine Erhöhung der Piarcgehalte ny ichen, jo fann jolhe nur-in derselben A:t bewirkt y den, wie jolhes bisher theilweije durch. diejenigen : die vou der durch Art. 67 j cer organtschen B stinwmunzen für den katholis Kültus gegebeuen Ermächtigung Gebrauch gemacht welchen Falls Wir ‘vom nächsten Landtage q messm-n Vorschiägen ÿterüber entgegeniehen. 27) Was den Antrag . auf An|tellung- katholis Geistlichzn zur Wahcnehmung der Seecljorge bei | Muäátair ia den Haupt Garnison Orten anlangt, feutlen Wir auf das Voliständigste an, für die religiôse Bildung der Soldaten von der gi W chitgfeit is, und haben deshalb Anorduung getro daß in dieser Hinsicht für den katholischen Theil de ee Alles gesch:hen solle, was nach der bistehen den! l:caiur Küuicheuvertassung zulänsig ist. Hierucch wird, otöherizen Vetsahren gemäß," auch fernerhin die ( (orge fatholi-her Soldaten an den Orten, wo Ki dieser Konfession voihanden sind, ein m Geistlichen s (h Übertragen, -an andern Orien „aber Tajúr gel werden, daß mehre Male im Jahre katholische Geis zur Ausübung der gottesdienstlichen Haut lungen i kommen. Unsere Minister der Giistlichen An gelegt (en und des? Krieges haben Wic zu fernerer Bui tung dieses Verfahrens angewiesen, - jo weleutlihe Abänderung der Militair: Kirchenvér fa als die Anstellung fatholisher Feldprediger 1m- Fri) jetn würde, sich nicht als nothwendig darstellt. 23) Das von Seiten Unserer getreuen Stände folgte Anerkenntwiß dessen, was súr die Vervollstà zung und- Verbesserung des öffentlichen Unurerrichti den Rheiopiovinzen geschehen ist, gereiht Uns zum sondern Woülgefalen. Den Autrag, die Err:chtung Bürger|chulen- betreffend, finden Wir aller Berücisi Auch ist von Seiten Unsers Minis des ff ntlichen Unterrichts schon früher, und jeßt neue, etne dieefallsige Verfügung an sämmtliche Ri rungen der dortigen Provinz, zur balciaen mögli Abhülfe des in Auregung gebrachten Betürfnisses g sen worden, in deren Verfolg. auch Unser Ministe des Jnnera bemúht sein wird, ín den geeigneten f munen, in welchen die Mittel zu dieiem Zwecke z1 schaffen sind, zur Errichtung hôherer Bürgerschule Wie sonach beide Ministerien nach Rssort diesem als wichtig anerkannten Gegenstande Aufmerksamkeit widmen werden -also erwarten 1 Hinsichk der Beschasfenheit der Mittel aus Kcmnml Mitwirkung der Stände.

(Schluß folgt.)

werden jedoch,

Preußische Staats - Zeitung,

Berlin, Freitag, den 23sten November 1827.

Allgemeine

Ne 2003.

in Kassen - Anweisungen,

anntmachung vom 23. August ? Att außer Cours gesebt,

, der Allerhöchsten Bestimmung

ine, nach ihren Nummern, mit zu dffenilihen Kenntntß.

her.- von Schüße. Beeliß.

Suminsfi, von Leipzig-

Paris, 15. Nov. Gestern zer Rückkehr von der Jagd, d riy,

den illetin enthält ebenfalls sieben gen Ernennung von eben so

nt abgelehnt haben.

Bahlcollegien prásidiren werden. Die Gazette de france sagt,

A E

Amtlihe Nachrichten. Kronik des Tages.

Publicandum. : Nachdem- auf die in Gemäßyeit der Allerhö sien inetsordre vom 22. April d. J. (Gefes Sammlung

1060.) gegen Ausfertigung von 6 zu depouirende gleiche

imme \n verzinslihen Staatspapieren, | { Staats: Kasse anderweitig 500/000 Thlr, in Staacs- juldscheinen eingeliefert, und dieje auf die in unserer

auch in unserem

o verwahrlih niedergelegt worden sind, gleicher Berrág in Kassenanweisungen à 1 Thlr. an General - Staats “Kasse abgeliefert wird, so bringen

Verzeihntß jener jeßt deponirten Staats - Schuld

B érlin, den 23. November 1827. Haupt, Verwaltung der Staats-Schulden.

Angekommen. Der Königl. Polnische General- meister und Polizei ‘Direktor, Staatsrath Graf

Seitungs- Nachrichten.

A u slan d:

welche unpäßlich ist, besucht. i

E Der Moniteur enthält eine ausführliche ‘Königl. donnanz über den Dienst der See Offiziere und Leute,

auch ber ihre Rechte und Pflichten und über die

Könige, den Ministern und den Offizieren gebüh

Honneurs, Das gestern ausgegebene Geseß

ahl-Collegien an die Stelle derjenigen, welche dieses Vorgestern sind der Herzog von Damas

erzog von Riviere von hier abgegangen, um sich resp. ch Dyyon und Bourges zu begeben, wo sie in den

ralen Jdeen so weit getrieben, daß sle in ihke Liste der li- beralen Candidaten die Namen einiger lángst verstore- benen Freunde des Liberalismus aufgenommen hätten,

Fünfprocentige Rente 101 Fr. 30 C. Dreiproc. 70 Fe. 80 C:

London, 14. November. Die Fürsten Lieven und Esterhazy, so wie der französische Geschäftsträger, Hr. Roth, hatren in diesen Tagen wiederholte Zujammens fúnfte mit dem Grafen Dudley im auswärtigen Amt, welcher auch von dey meisten Kabinetsministera Besuche erhièlc und háufize Mittheilungen mit dem Groß- Ad- mical und mit dem Lord Goderich. hatte.

Die Hofzeitung vom 10. d. enthält Mittheilungen aus den Depeschen, welche vom Vice Admiral Codring- ton beim Admiralitäts- Amte eingegangen sind, Der Bericht des Vice Admirals ist vom Bord’ des K. Schifs fes Asia, im Hafen von Navarino, vom 21. Oftober datirt. (Er ist mit dem Jnhalte des auszugsweise nach der Florentiner Zeitung von uns mitgetheilten Berichts großentheils gleihlautend.) Wir entheben demselben folgende Stelle: Wenn ih, wie ih mit dem größten Bedauern thue, den Umfang unsers Verlustes ecwäge, so trôste ih mich mit der Betrachtung, daß die Maß- nahme, welche eine Schlacht zur Folge hatte, durchaus nothwendig war, um das Resuktat zu erhalten, welches im Tractat bezwect wurde, und daß überdies unsre Gegner an dem Gefechte durhaus Schuld waren, Als ich fand, daß das geruúhmte ottomaanishe Ehrenwort der muthwilligen und barbarischen Vernichtungslust zum Opfer gebracht wurde, und daß man unsre Zuversicht zu JFbrahims Aufrichtigkeit aufs shnddeste mißbrauchte, fann ih nicht leugnen, daß ich Lust fühlte, die Ueber- treter zu züchtigen. Allein es war meine Pflicht, mir Einhalt zu gebieten, und ih hielt auch ein ; auch darf ih Sr. K. H. versichern, daß ih, wenn wir nur irgend ein Mittel gewußt hätten, diese unheilvolle Extremität noch immer vèrmieden haben würden,

Dem Bericht sind 10 Beilagen beigefügt, Num. 1. ist das Preotofoll der Berathungen der drei Admirate, vom 18. Oktober, Der Johalt desselben bildet den Eins gang des von der Gazette de France leßthiu mitgetheils ten Berichts, (S. Num. 270. der Staats-Zeitung, Artikel: Nachrichten. aus Griechenland.)

Nr. 2. ist ein Schreiben des Capitain Hamilton an Vice - Admiral Codrington, ¡worin die Gräuel Jbra- him’'s in Morea geschildert werden. Es ist vom 18, Occober datirt.

Nr. 3. Aussage des Secretairs des Kapudana-Bey, im Hafen von Navarino, den 21. Occober. i

Z Türkische Linienschiffe : 1 Türkisher Admiral ; 84 Kanonen, 850 Mann, 650 Todte; eins dito von 84 K., die liberalen Zeitun: | 850 M. z eins dito von 76 K., 850 M-, 400 Todte. von 64 K., mit 4 bis 500

Millionen Tha

von der Ge:

d. J. berèits angege- Deposi dagegen aber

gemäß, in der Anlage

Licttern und Beträzen

4

Dee. voy Rochow."

hat der Kdnig, nach ie Frau Herzogin von

Königl. Ordonnanzen viel Präsidenten der

und der