1827 / 280 p. 1 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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Bewirkung von Modificationen des französischen Zoll-- Tarijs, welche dem Abiaße dtessettigec Fabritate, haupt, sächli<h aus 0e ive stlichen Provinzen dahin, gün|ttger sind, bereits vor Etugaug des Antrags der gerreuen Siánde Uujere landeeváterliche Sorgjalc gerichtet, uno auf gejaudticaftlihem Wege bet der franzôn¡chen R: gierung deshald Vorstellungen haben machen lusscn, weiche auch beretitwilllzge Ausnahme gejunden haden, Es joll diejer Gegenstand ort yens fortwährend im Auge behal ten werden, wohingegen ader die gegen deu Eingaug fraazöóliiher Erzeuzuisse oder Waaren noch soust (i Aa | trag gedrahtea Maaßregelu voiláufig zurü yeyalten wer | den müssen,

6) Die unterthävige Bitte um Erhaltung und: För derung der mit Süd, Amerifà aagekuüpst;n Han.els Verbindungen ¿u-< vertragsmäßige uno consulactiche Hüite ist theilweise bereits erlecigt, und joll feruer mög lichst becú><htigt werden, / : '

7) Wegen Vollziehung der Wiener Convention vom 29. März 1815, die Sch¡sfdarmachung der Ems und den Tranfit ver Preußuich.n Gütec durch Oskjircieslan0 betreffend, sind bet der Kömglicy Hanndverichen- Regie / : rung zur Wahrnehmung ces otess-itigen Juteresse die. erforderlichen Schritte geschehen, uno joll dieje Angele genheic auch ferner 1m Auge behalten werden,

3) Die Erftlärungen und Autcáge Unserer getreuen Stände wegen Th iluahme ständiher Commissacien an der General: Bejahcung der Ruhr und Lippe, und we gen Mitwirküng jolcher Comuz1ssarten bei den Kunst straßyn, sino Uns vos Uujerm Landtags Commissarius vorgelegt worten, urrd e: óffuen Wir Unsern getreuen Ständen darauf, dap Wir ote Zuztehung eines ständi j shen Commissaxii bet der Gene.al - Befahrung der beu

den genannteu Flüsse in der ärt genehinugt haben, day | die von Uijèra getreuen Stándea hiezu gewählten Ab, geordneten dabei alterviien. Auch joll es den Ständen gestattet sein, wenn Sie auf gem-insatne Kosten oder auf Actien Kuiiststcaßen in der Provinz anlegen, zur Beaufsichtigung derjeldeu [tändi|he Commissacièen zu- ernennen,

9) Auf den Antrag wegen Sicherung des Eigen thums der bei der Etjen- und Stahl - Fabrikation úbli <en Fabrifzeichen geben Wir Unsern getreuen Ständen zu erfennea, daß die B.stimmungen des Allgemeinen Landrechts na<h der bisherigen Erfahzung jeden Fäbr1- fantev gegen das Nichnacden seiner Fabdrifzeichen im Julande hinreich:nd |\<hüßen, ohne daß es der vorgeschla genen Maayrezgel bedücfte, die, um Erfolg zu haben, auf die ganze Monarchie ausgedehnt werdea müßte.

, Demnächst ist auch zu bemerken, daß der Name und der Wohnort des Fabrikanten, gegen dessen Nachahmung das Landre<>t Th. IL. Tit. 20. $ 4451 unzweifelhaft s<húß6t, in Zukunft eine zwe>wäßigere und bessere Be,

zeichnung setn. wird, als däs Erfinden eines neuen, noc< nicht üblichen Zeichens sein kann. Wir haben indeß eine no<hmalige commissarishe Untersuchung des Gegen: standes angeordnet, und werden hiernächst ermessen, ob und welche ergänzende Bestimmungen hierunter no < erforderlih und ausführbar sein möchten. i 10) Dén Antrag, die Ausfuhr - der Lumpen zum Vortheil * der inländischen Papier - Fabriken gänzlih zu verbieten oder hôher. zu besteuern, haben Wir Unserm Staats - Ministerio zur gründlichen Prüfung und Be, gutachtung überwiesen, und werden Unseren getreuen Ständen Unsere Allerhdchste Entschließung demnächst zu- gehen lissen. :

11) Das Gesuch um Verminderung der Eingangs,

Abgaben von den in die westlichen Provinzen eingehen; den deutschen Weinen haben Wir, bei den dagegen im Allgemeinen in Betracht kommenden Gründen, nicht zu, läßig befunden.

12) In Beziehung auf die Bitte, den Salzbedarf |

L ———EE E E | | Gedruckt bei Feuer und Eisersdorff,

der weftlichev Provinzen dur< westphälis<e Sali, zu beschoffen, geben ‘Wir Un'ern getreuen Ständen erfennen, daß für die westpzäliiche Salz Production reits alles, was zuläßig, und zwar mit bedeuten Opfern für die Staatskasse geschehen ist, ein Mehr ader unò namentlich jenes Ge1uch aus den, na < V anliegenden Promemoria Unsers Finanz Mivisterg Sache enfgegenstegenden, Gründen niche gewährt i den fann.

13) Die Bitte, die gesammelten Provinzial ¡y stände zu Errichtung einer Provinzial Húlfsbanf y venden zu dücten, betreff-nd, geben Wir Unsern treuen Scänden zu erkennen, daß Wir dem Wuns gemäß Uuecrm Staats - Ministerio aufgegeben hal üder den Uns eingereichten Plan zu einer solchen Y ds Gutachten des G heimen Staatsraths Niebuh erfordern, und demnächst mit demn von Unsera getruf Ständen dazu- erwählten Abgeordneten die A usführi keit der Sache ia Erwägung zu ziehen, Und hienag Unsecer weitern Beschließung ana Uns zu berichten,

14) Auf das Gesuch der dortigen Stände ny ¡ehnjähcizer Befreiung dèr. dortigen Provinz -von h Verbrauch ssteuern für inläándishe Tabdaksblätter soll nóhere Erwázung genommen werden, od in dorll P ovinz, wo der Tabaksbau bisher -no< wenig [hricte gemacht hat, diejec niht uawichrige Zweig h lanowirthshajtlihen Gewerbes durch zeitweise Stey De!retiungen oder Erlasse gefdrdert werden faaun, df vorüber Unsern getreuen Ständen bei Jhrem näást Zusammentreffen die weitere Eröffnung zugehen wird,

15) Der von Unsern getreuen Si1änden vorgeschla gene Pian, die Maiichsteuer durch Ueberschreibug d fabricirten Branntweins von einem Käufer auf den ai dern; erst bei der wirflihen Konsumtion zu erheben, i ohne eine wesentlihe Umändezung der dermaligeu Bran wetn steuer. Einrichtung, wodurch die Steuern , statt ( den benußten Mat|chboctig Raum, auf den wi: klich| dricitten Branntwein gelegt, uud danach abgeme werden müßte, unausführbar Die“ wit einer sold Umänderung, weyn das Sreuer-Jateresse dabei gehö icher gestellt weden soll, nothweudig zu verbinden! Controlleu und Beschränkungen des Gemwécbdsbetrie und innern Verkehrs würden aber, wie das Beispiel andern Staaten, namentlich in den Niederlanden und Franfreih, zeigt, die davon zu erwartenden Bortheilé| weitem überwiegen,“ Um indessen den Spekulationen letzteren Aufbewahrung größerer Getcteidevorräthe beil drigen Preisen, durch Verwandlung in Branntwein Steuervo: {<uß, die gewünschte Beförderung 0c wi als dies bereits für die Voirätheauf dem eigenen ‘P rivat dur< einjährigen, und für die zum Packhauslagel | brachten dur< fernera zweijährigen Kredit, in Folge ll Ministerial - Bekanntmachung vom 27. Decbr 18% \hehen ist, zu vershaffen, werden Wir Unsern Fin Minister autorisiren, tn Fällen, wo dergleichen S pel ionen von einiger Bedeutung unter Begúnstéiung| einjährigen Kredits gemacht worden sind, und mindest Lager - Vorräthe von 100 Eimern über Jahr und bestanden haben, die Ablieferung zu einem Packhofsl aber na< drtlichen Umständen nicht gut zu einer Krel BVeilängerung benußt werden founte, solche aber wi flich erforderlich ist, den Steuer Kredic außerhalM Packhofes auch auf 1 oder 2 Jahre zu verlängern,

(Fortseßung folgt.)

Königliche Schauúspurele Donnerstag, 29. November. Im Schaufpielhau|! ,„Etste Liebe,‘/ Lustspiel in 1 Aufzug, aus dem Frat! sithen, vom Herrn Baron von Lichtenstein, Hieral| Aus Begehren: „Der Paría „‘‘ Trauerspiel in 1 W zug, von M. Beer, Und: „Die Brüder „// Lustip mit Masken, in 5 Abch,, aus dem Lateinischen des Ter

Redacceur J 0)

Allgemeine » :

) r e U ßi se Staats 3 citung.

Berlin, Freitag; d.en 30sten November 1827.4

Kronik des Tages.

N

Amtliche Nachrichten.

esne Majestät der König haben dem Lootsen-Kom- ' R Engel zu Neufahrwasser bei Danzig ‘das all: | der- Jusel neine Ehrenzeichén erster Kiasse zu-verleihen- geruhet. | Consul, Hen. Maler, bringt, abgereist, -

; Zeitungs s Nachrichten. |

on sind nur 85. auf royalisten- ‘uad’- ministerielle Can-

dérn. :

iten mit“ Wachen beseßt.

Palme, und der Justructionsrichter ,

ugen zu sammeln.

gende Zeitungs

tps zu bilden,

: efallen, und 10L/ auf liberale. Das- Ministe- E r, nunmehr seine Hoffnung besouders auf die ahlen der großen Collegien der: Departements zu rich- i, welche circa 180. Deputirté' in° die Kammer zu iden habeo, “Die Gazette. de Francs empfi:hlr- daher 1 royálistischen Wähtern aus dea großen Departements | legien’ Eititracht ünter- sich und Etnigkeïe ‘in dem Ge siand ihrer Wahl, indem ‘es bei threr entschiedenen ehrzahl von ihnen ‘durchaus abhânge, durch „gute ahlen die Ueberrtiacht der Liberalen in* der Kammer zu

Um einer Erneuèrung der'am- 19. und 20. d. hier tt gehabten Unruhen vorzubeugen, wurde detz R end die Straße St. Denis und’ deren Zugänge bei | Truppenabtheilungen pa- uillirté! {i allen Richtungen. Einzelne Versuche, e he zü'stôtèn, wurden zwar gemacht, / blieben aber \<tlos ‘nd: die Haufen zerstreuten sich überall, so wie hevaffücte Macht sich ihnen näheete. Die gerichtliche suchung ist bereits einaeleitet. Jun S ries Inigl. Procuratdrs, hat sih dessen Su T Pa

d traße St. Denis begéiben, um von dem Vor Le zu nehmen und die Aussagen der

i slúgen re<hnet die Gazette de France E T L Edt Hr. v. Villèle hat seine tlassung gefordert und dex König hat sie: angenom en. Das Gerücht der Kranfheit des Hru. 5 stätigt sich. Die franzdsishen Truppen, ai Bar: lona verlassen, sollen auf der Grenze aufgestellt wer- n, um daselbst um Perpignan herum-ein Observations-

v. Villèle

i phi | Kriegs ufolge einer telegraphischen Nachricht ist das if ie Conguérant, von 80 Kanonen am

20. d. M.

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281.

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von Brest abgesegelt. Es soll zu der: Flotte des. Vice- Admíral von Rigny- stoßen, Die Fregatte, VAphigenie; von 60 Kanonen , ist am 14 zu demjelden Zwecke von Toulon“ abgegaugen. i |

Den 18. ist die- Brigg, l'Aigrette,: von Br

Die hier angéfommene Gazette von Lissabon vom 6. Nov. enthält ein Decrèet der. Prin zeïsin Regentin, wodurch die außerordentlihen Cortes zusammenberufen werden, um, in Gemäßheit- des Actifels 97 der Vetfasse

lung, den Eid des Jufanten D. Miguel, ‘als Regeatén

Paris, 23. Novbr. Auch iti Lyon haben die Libe- j ia Empfang zu nehmen. : len bei den Deputirten-Wahlen der “Bezirks Collegien f i Sieg davoa getragen.“ Von den circa 250 Depu ten, welche die Dezirks - Collegien in ‘ganz F i ernennen- haden, sind bereits 186 Wählen bekannt :

Fünfprocentige Rente 100 Fr. Dreiproc. 67 Fr. Die Bôrje ist sehr unruhig gewesen Londdón,; 20. Nov. ‘Der Courieë enthält in einex zweiten Ausgabe seines Blatts einen Kdnigl. Geheimens raths: Befehl ‘vom 16. d.- M. Maaßregeln zur Hémmung der Seeräuberei im Mittelläudischen Meere betreffend...

Kourieo mit- Depeschen für deu Gesandten Färften Esterè ä eins 2 : i (qs N Es is no< nit bekannt, wie weit unser Geschwas lder in der Levante in Folge dér neuesten Ereigniffe und F zum Ersaß für den - durh die Navariner-S({hlacht ers lictenen Verlust wird vermehrt werden; -es schéint jes doch, daß man die beschädigten Sch! fffe ni<ht na< Eng- land zurückkommen lassen, sondern Matertalien zur Aus- besserung nah Malta schi>en- wird; es is| {on Frage aach Teansporctfch! ffen gewesen, au näch kleinen, zur Bez'vingung der Seeräuber dienlichen Schiffen zu 12 bis 14 Kanonen und nah Dampfschiffen umgesehen worden; was aber bei dea vielen, zum Theil für andr Schiffe unzugänglihen Schlupfwinkeln in fenen Gewäfe ‘sern nicht ganz leiht sein dürfte. Der Glocester von ‘74 Kanonen wird ausgerüstet. Zu Lissabon hatte, schon laut Nachrichten von dort, der Warspite von 74 Kanos nen Befehl, ‘nah dem Mittelmeere abjusegeln. Von Gibraltar ging am 21. v. M. das K. Schiff Jris nach Malta ab und so glaubt man an mehrere Anstalten, um unsere Seemacht dort in wenigstens gleiher Stärke mit der französischen undder -russi\chen zu erhalten.

Die Börje war heute sehr béwegt ¿ man verbreitete das (wahrscheinli< grundlose) Gerücht, daß Admiral Codrington zurückberufen sei." : : :

Conñjols um- 2 Uhr Nachmittags 858

Brüssel, 24, Nov. Ein englischer und ein öster- reichischer Kabinets: Kourier beide von London fommend, sind vorgestern hier durhgereist, der erstere na<- Franks furt am Main, der andere nah Wien,

Ein neuer Verein von parijer Buchhändlern und Druckern steht im Begriff hier ein Etablissement zu bils den, Die Zahl der hiesigen Buchdrucker, welche sete

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Haiti wohin sle den. fravzösischen Generals -

Gestern früh ‘traf hier“ ein östérreichischet Kabinets7-

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