1873 / 104 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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Deutscher

reußischer Staats-Anzeiger.

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für das Vierteljakr.

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Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Dem Dber- Postkassen-Rendanten a. D. Rechnungs-Rath Koh zu Trier, dem Postdirektor Sorck-zu Rawitsh und dem Postdirektor Werner zu Frankfurt a. O. den Rothen Adler- Orden dritter Klasse mit der Schleife, sowie dem Postdirektor Wagner zu Weida den Rothen Adler-Orden vierter Klasse zu Srttalbém

Se. Majestät der König haben Allergnädigsi gerubt: Den nachbenannten Personen die Erlaubniß zur Anlegung der ihnen verliehenen nichtpreußishen Ordensdekorationen zu er- theilen, und zwar: des Ritterkreuzes erster Klasse des Großherzoglich hessiscen Verdienstordens Philipps des Groß- müthigen: Dem Grafen Ludwig von Uetterodt auf Schloß Neu- \harffenberg bei Eisenach; des Devotionskreuzes des Iohanniter-Malteser-* Ordens:

Dem Freiherrn von Papen zu Haus Lohe, Kreis Soest; des Ritterkreuzes erster Klasse des Herzoglich sachsen-ernestinishen Hausordens:

Dem Banquier Isidor Richter zu Berlin; der silbernen Medaille mit Shwertern des Her- zoglih anhaltischen Hausordens Albrechts des Bären: Dem Seconde-Lieutenant a. D. Hermann Schneider zu Berlin ; 5 des Königlih württembergishen Olga-Ordens und des Großherzoglich badishen Erinnerungs- zeihens pro 1870—71: Dem Kaufmann Rudolf Buder zu Berlin; des Ritterkreuzes des Königlich sächsischen Albrehts-Ordens: Dem r. phil. Roderich Benedix zu Leipzig und des Königlich bayerishen Verdienstkreuzes für die Fahre 1870—71: Dem Modelleur Adolf Gottheiner zu Potsdam.

: Königreich Preußen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

Den Regierungs-Affse}sor Freiherrn von Müffling zum Landrathe zu ernennen ; j

Dem Sanitäts-Rath Dr. Loewenhardt zu Prenzlau den Charafter als Geheimer Sanitäts-Rath ; sowie

Dem Kreisphysikus Dr. Elbe zu Sensburg und dem prak- tishen Arzt Dr. Hamm zu Tilsit den Charakter als Sanitäts- Rath zu verleihen.

Konzessions- Urkunde für die Bergish-Märkische Eisenbahngesell- {haft, betreffend den Bau und Betrieb einer Eisenbahn von Hamm nach Osnabrück.

/ Vom 7. April 1873.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen 2c.

Nachdem die Bergisch - Märkische Eisenbahngesellschaft den Bau und Betrieb einer Eisenbahn von Hamm nach Osnabrück zum An- \f{lusse an die von der Großherzoglich oldenburgischen Regierung projektirte Eisenbahn von Osnabrück nah Quakenbrück beschlossen hat, wollen Wir der Bergis - Märkischen Eisenbahngesellschaft, dem An- trage ihres hierzu ermächtigten Vorstandes gemäß, zu dieser Erweite- rung des Unternehmens Unjere landesherrlihe Genehmigung Hierdurch eribeilen :

Auf diefe neue Bahnsirecke fellen die Statuten und Statut-

Nachträge der Bergish-Märkischen Eisenbahngesellschaft, der Betricbs- Ueberlassungs-Verlrag vom 23. August 1850 und dessen Ergänzungen, die in dem Vertrage über Bau und Betrieb der Ruhr-Sieg-Eijen- bahn vem 13/14. Februar 1856 wegen Vertheilung der Betriebskosten enthaltenen Festseßzungen, desgleichen die zwischen der Staatsregierung und der Bergisch - Märkischen Eisenbahngesellschaft getroffene Verein- barung über die Vertheilung der Anjchaffungskosten von Betriebs- mitteln und der Zinsen der zu diesem Zwecke verwendeten Kapitalicn, nicht minder die binsihtlih der Militär-, Post- und Telegraphen- Verwaltung abgeschlossenen Vereinbarungen Anwendung finden, auc foll die Gesellschaft bezüglih dieser neuen Bahnstrecke den Bestim- mungen unterworfen sein, welche von dem Reichskanzler-Amte in Ansehung der Militär-, Post- und Telegrapheu-Verwaltung erlassen find oder noch erlassen werden. __ Die Gesellschaft hat allen Anordnungen, welche wegen polizei- licher Beaufsichtigung der beim Bahnbau beschäftigten Arbeiter getroffen Werden, nachzukommen und die aus diesen Anordnungen etwa erwach}jen- den Ausgaben, inêbesondere auch die durch ciwaige Anstellung eines besonderen Polizeiauffihts-Personals entstehenden Kosten zu tragen.

Zugleich bestimmen Wir, daß die geseßlichen Vorschriften über das Expropriationsrecht und das Recht zur vorübergehenden Benußung fremder Grundstücke zu Eisenbahnzwecken für diefe neue Bahnstrecke maßgebend sein sollen.

Die gegenwärtige Urkunde ist durch das Amtsblatt der Regie- rungen zu Düsseldorf und Münster und das Amtsblatt für Harnover auf Kosten der Gesellschaft zu veröffentlihen. Eine Anzeige von dieser landesherrlichen Genehmigung und der Ertheilung des Expropriations- rechtes ift in die Gesez-Sammlung aufzunehmen. ; :

__ Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Fusieget.

Gegeben Berlin, den 7. April 1873.

(L. 8) ilhelm.

Berlin, Donnerstag,

Finanz-Ministerium.

Bei der heute forigesezten Ziehung 4. Klasse 147. Kö-*ig- |

lich preußischer Klassen - Lotterie fielen 2 Hauptgewinne von 10,000 Thlr. auf Nr. 58,284 und 73,476. 1 Gewinn von 5000 Thlr. fiel auf Nr. 35,764. 2 Gewinne von 2000 Th(r. fielen ‘auf Nr. 83,792 und 93,254,

50 Gewinne von 1000 Thlr. auf Nr. 4923. 9426. 10,206. 13,615. 14,837. 15,077. 16,389, 17,291. 20,615. 22,426. 23,407. 25,594. 28,690. 29,555. 31,446. 31,809. 33,697. 36,104. 37,517. 37,595. 37,887. 39,280. 40.198. 43,046 43,999. 44,808. 45,920. 46,947. 47,995. 59,262. 60,390. 63,187. 65,854. 66,605. 72,831. 73,541. 74,426. 76,363. 76,693. 80,344. 84,019. 84,591. 85,088. 85,705. 86,134. 89,526. - 90,083. 90,588. 91,681 und -92,522.

41 Gewinne von 500 Thlr. auf Nr. 3795. 6555. 6578.

6980. 7540. 19,151. 20,490. 25,054. 25,721. 27,854. 29,272. 29,289. 30,632. 32,009. 34,112. 37,068. 37,699. 42,240. 44,000. 44,477. 46,129. 46,240. 46,664. 51,035. 54,720. 97,039. 60,328. 62,403. 62,441. 62,649. 63,473. 63,529. 63,572. 68,737. 69,654. 75,422. - 76,096. 78,068. 87408. 88,538 und 91,088.

63 Gewinne von 200 Thlr. auf Nr. 195. 398. 580. 2891. ‘3013. 4388. 5690. 7448. 9560. 12,187. 12,771. 13,094. 13,430. 13,957. 16/362. 16,856. 17,002. 17,858. 19,540. 23,446. 24,900. 27,144. 27,443. 27,993. 30,619. 30,703. 32,282. 34,460. 36,770. 37,418. 39,247. 40,517. 41,681. 46,848. 47,372. 54/098. 55,157. 57,034. 57,484. 57,690. 60,213. 60,627. 61,2 62,676. 62,988. 64,736. 66,305. 66,497, 72,962 252. 73,007. 76,042. 79,382. 79,896. 86,057. 89,369. S251. 83,189. 84815. 89,206. 90,450. 91,364 und 94,542. s

dei M 1 niglic Preaßis@e Ada es Diveñtior.. Ministerium der geisilihen, Unterrihts- und Medizinal-Angelegenheiten.

An der Augufta-Shule und dem mit derselben verbun- denen Lehrerinnen-Seminar zu Berlin if der ordentliche Lehrer Dr. Rauh von der Friedrihs-Werdershen Gewerbeschule da- selbst als Oberlehrer angestellt worden.

Der erfte Lehrer Rohde am Waisenhaus zu Königs- berg i. Pr. ift als erster ordentliher Lehrer an dem evangelischen Hülfs-Seminar daselbst angestellt worden.

Der Rektor Döôrff ling zu Tempelburg ift bei dem evan- gelishen Schullehrer-Seminar zu Cöslin als erfter ordentlicher Lehrer angestellt worden.

Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentlich? Arbeiten.

Der Berg-Affsessor Taeglichsbeck ist unter Beilegung des Charafters als Bergmeister zum Bergrevier-Beamten ernannt und ihm die Verwaltung des Reviers Witten a. d. Ruhr vefinitiv übertragen worden.

Der Berg-Assessor von Festenberg-Packishch if unter Beilegung des Charakters als Bergmeister zum Berg- revier-Beamten ernannt und ihm die Verwaltung des Re- viers Kupferberg-Gottesberg im Ober-Bergamtsbezirke Breslau definitiv verliehen worden.

Ministerium für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten.

Bescheid vom 9. April 1873, betreffend die Verpflichtung eines Mühlenbefizers zur Wegräumung des Eises im Frei- gerinne.

Ew. 2c. eröffne ih auf die Vorstellung vom 31. Ok- tober pr., welche vom Herrn Minister dés Innern zur reff}sort- mäßigen Verfügung an mich abgegeben worden is, daß Ihre Beschwerde niht für begründet erachtet werden kann.

Nah §. 8 des Gesczes vom 15. November 1811 ist der Mühlenbesizer verpflichtet, fobald das Wasser über die dur den Merfpfahl festgeseßte Höhe wächst, niht nur die Schleusen, Ge- rinne und Grundstôcke zu öffnen und die beweglihen Aufsäße auf den Fachbäumen oder Ueberfällen abzunehmen, sondern ülLer- haupt auch durch Wegräumung aller blos zeitlihen Hindernisse den Abfluß des Wassers unentgeltlih, \ogleih und unaus- geseht so lange zu befördern, bis dasselbe wieder auf die dur den Merfpfahl bestimmte Höbe herabgefallen is. Diese Bestim- mung findet auch dann Anwendung, wenn das Freigerinne einer Mühle ganz oder theilweise mit Eis verstopft wird. Denn in diesem Falle ist die Stauanlage, neben dân Frost, als Ursache dieser Verstopfung und der eventuell vermeidlihen unzulässigen Erhöhung des Wassersiandes anzusehen, der Mühlenbesizer mit- as verpflichtet, soweit es nöthig ist und in seiner Macht steht,

ie Eisftopfung im Freigerinne als ein zeitlihes Hinderniß des Wasserabflusses zu beseitigen. L E

Die Polizeibehörde war hiernach wohl befugt, die Eisver- stopfung im Freigerinne Ihrer Mühle auf Ihre Kasten beseitigen zu lasen, nahdem Sie der desfallfigen, an Sie ergangenen Auf- forderung nicht Folge geleistet hatten. 2c. 2c.

Berlin, den 9. April 1873. i i

Der Minister für die landwirthschaftlihen Angelegenheitén. Am Auftrage: Heyder. An den Mühlenbefißer Herrn N. zu N.

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W Graf von Roon. Fürst von Bismarck. Graf von Jtzenplißt. Graf zu Eulenburg. Dr. Leonhardt. Camphausen. Dr. R alk. von Kameke. i

für Sertin

den 1, Mai, Atends.

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Alle Post-Anstalten des In- nnd Auslandes 5

nehmen Bestellung an, : die Expedition: Wilhelmstr. Nr. 32, *

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Das 11. Stück der Gesez-Sammlung, welches heute aus- gegeben wird, enthält unter Nr. 8119 das Geseh, betreffend die | Abänderung des §. 235 des Allgemeinen Berggeseßes vom | 24. Juni 1865. Vom 9. April 1873, und unter Mr. §120 den Allerhöchsten Erlaß vom 24. April 1873, betreffend die ander- weite Bestimmung des Sigzes für das für den Regierungsbezirk | Kaf}el eixzurihtende Konsistorium.

Berlin, den 1. Mai 1873. Königliches Geseßz-Sammlungs-Debits-Comtoir.

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| Nichtamtliches. | Deutsches Neich. | Preußen. Berlin, 1. Mai. Ueber die Reise Sr. Ma- | jestät des Kaisers und Königs nah St. Petersburg geht | uns noch nahfolgender Bericht zu:

| Se. Majestät der Kaiser und König hatten Sonn- | abend Morgens 8 Uhr 38 Minuten Königsberg verlassen. Zur | Verabschiedung waren die obersten Civil- und Militärbehörden | auf dem Bahnhofe in eben derselben Weise versammelt, wie am Tage vorher zum Empfang, nur mit dem Unterschiede, daß längs des Perrons vorn das gesammte Offizierscorps der Gar- nison aufgestellt war, und daß der neue Shloßhauptmann von Königsberg, Graf von Dönhoff, der Tags vorher Se. Majestät im Eingange deé Shlosses empfangen, fich ebenfalls zur Verab- schiedung auf dem Bahnhofe eingefunden hatte. Außer -den Behörden maren noch distinguirte Privatpersonen aus dem Adel der Provinz zugeaen, unter anderen der Grof uud die Gräfin Dönhoff freien welhe leßtere dem Kaiser zum Abschieds- gruß cinen Blumenstrauß überreihte. Der Zug machte auf seiner Fahrt bis zur deutschen Grenze nirgends einen Aufenthalt, als in. Insterburg einige Minuten; dort waren Mannschaften voin 12. Ulanen-Regiment am Perron aufgestellt, und Se. Majestät nahmen die militärishe Meldung des kommandirenden Offiziers entgegen. In Eydtkuhnen wurde Sr. Majestät ein be- geisterter Empfang. Das Bahnhofsgebäude war mit deutschen | Und preußischenFahnen geshmüdckt, auf dem Perron war dic Schützen-

| gilde aufgestellt, Töchter der Stadt in weißen Kleidern mit \hivarz-

weißen Schürzen überreihten Blumensträuße, eine Anrede wurde an den Allerhöchsten Herrn gehalten und von nah und fern waren die Bewohner herbeigeströmt, um dem Landesherren an der Grenze deutsh-preußishen Landes noch einen vollen und lauten Ausdruck ihres vaterländischen Gefühles darzubringen. Zur Aufwartung hatte sich der deutshe General-Konsul ia Warschau, Legations-Rath Freiherr von Rechenberg eingefunden, ebenso auch der russische Militärbevollmächtigte am Berliner Hofe, General Graf von Ku- *tusow. Einige Minuten später fuhr der Zug auf dem Bahn- hofe von Wirballen an, und damit waren Se. Majestät auf russishem Boden angelangt. Allerhöchstdieselben wurden von dem Feldmarschall General-Adjutanten Grafen von Berg empfangen, der als Statthalter von Polen es fih nicht versagen ftonnte, hier, an der Grenze des Militärbezirfes Warschau, Sr. Mag- jestät seine Aufwartung zu machen. Der Feldmarschall trug die Uniform seines preußischen (52.) Regiments, während Feld- marschall Graf Moltke die seines russishen trug. Weiter er- wartete hier dén Kaiser und König der von dem Kaiser von Ruß- land abgesandte Ehrendienft: General-Adjutant des Kaisers Fürst Soumwarow, General à la suite Fürst Galißin und Flügel-Adju- tant Fürst Wetschersky. Ferner meldeten fih, als dem Feidmar- {hall Grafen Moltke zu besonderen Aufträgen beigegeben, der Kaiserlich russishe Oberst im Generalstabe von Helmersen und für die Suite der zum rusfischen Generalstab kommandirte Oberst der Garde-Kürassiere, Baron von Rosenskild - Paulyn. Auf dem Bahnhofe war eine Coinpagnie des rusfishen Gre- nadier-Regiments: Friedrih Wilhelm 111. mit Musik und Fahne aufgestellt, deren Front der Kaiser und König als Chef des Regiments in der Uniform desselben abshritten, worauf die Truppe vor Sr. Majestät defilirte. Die Musik hatte Allerhöchstden- selben mit der Hymne: „Heil dir im Siegerkranz* empfangen. Darauf begaben Sih Se. Majestät mit der rufsishen fowie mit Allerhöchstihrer Suite nah dem Empfangss\alon, um hier der - Eirladung des Fürsten Souworow zu einem Frühftück Folge zu leisten. Von hier aus bis St. Petersburg war an den betreffenden Stationen die Kaiserlihe Küche und Dienershaft in Funktion; von Wirballen aus trat auch der Hofmarschall Graf Perponcher als Reisemarschall Sr. Majestät außer Thätigkeit und blieb in der Eigenschaft eines Hofmarschalls und Generals in der Umgebung Allerhöchstderselben. Von der Grenzstation an waren der Kaiser und König der Gast Sr. Majestät des Kaisers von Rußland, Allerhöhstwelhe dem Kaiserlihen Oheim auch den Kaiserlihen Eisenbahnzug bis hierher entgegengesandt hatten. Derselbe bestand außer der Lokomotive und den Gepäckwagen aus 16 Waggons. Für die Person Sr. Majestät waren drei Waggons, bestehend aus einem Salon, einem Schlafkabinet und einem Speisezimmer bestimmt, deren Inneres ebenso prächtig als comfortabel eingerihtet ift. Nach zweistündigem Aufenthalte auf der ersien russishen Grenzstation bestiegen Se. Majestät den Waggon, worauf die Abfahrt um 1 Uhr 30 Min. nach ruffischer Zeit erfolgte. Im Salon mit Sr. Majestät befanden fich Graf Berg, der rusfische Ehrendienst, der preußische General-Adjutant

v. d. Golß und der Flügel-Adjutant vom Dienst. In Kowno war die nächste Umgebung des Bahnhofes von zahlreichen Bewoh=