1873 / 105 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 02 May 1873 18:00:01 GMT) scan diff

die Zweite Kammer der Stände gerichtete Vorlage, die Versiche- rung von Mobilien in Feuerversi Vereinbarung in Bezug auf die der von Feuerversicherungs - An zu entrichtenden Gelder betreffen tage niht zum Abschlu früheren Ersuchens um ponirten Vereinbarung zur

immérhin, zunächst den hierauf gegrün- . abzulehnen und derselben die Ina s von Hannover bei der Dep ann:ver zu Überlassen.

then unterliegen ob aus Billig- sfalischen Fonds an H. zu erstat-

Snfanterie, worauf die Meldungen der Ordonnanzen erfolgten und Se. Majestät der Kaiser Alexander dem Hohen Gaste sämmt- liche General-Adjutanten, Generale à la suite, Flüg und Truppen-Commandeurs, sowohl Generale als langer Front über 200 Perfonen, Infanterie den Plaß Ordonnanzreiten von gimenter, der Ko

mit Fahne und Musik aufgestellte Ehren-Compagnie leistete bei Eintreffen des Zuges die militärishen Ehrenbezeugungen und wurde nach der Begrüßung der

dessen Stellvertreter der Abg. Dr. Websky, zum manns gewählt worden.

Abg. Klotz (Berlin), zum Schriftf Sriftführerstellvertreter der Abg. Haus seßte sodann die zweite des Gesezentwurfes, betreffend die Gründung und des Reichs-Invalidenfonds fort. Mit der ferneren Diskussion über §. 2 wurde dis über § der Fassung der Reg

„Zur Bestreitung

mehr besteht, so empfichlt es sich deten Anspruch der Kommune H nahme des Land-Armenverbande für das Heimathwesen der P die Kommume H. in diesem und abgewiesen werden, so würde n der qu. Betrag aus fi mmer noch zur Erwägun

erungs-Anstalten, insbesondere

errehnung und Verwendung alten für gemeinnüßige Zwecke welche mit dem vorigen Land- en is, unter Wiederholung des Ertheilung der Zustimmung zu der pro- Beschlußnahme mitgetheilt wird. §5

el-Adjutanten Obersten, in Nachdem die erfolgte das sogenannte Mannschaften aller Garde-Kavallerie-Re- d des Leib-Convois, nah dem Kommando

Höchsten Gäste dur ser und Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit den en, Höchwelcher in der Uniform des Höhstseinen Namen führenden österreichishen Regiments angekommen war, unter den Klängen der preußishen Volkshymne besichtigt. Hierauf begaben Sih Se. Majestät, Allerhöhhstwelche Ihre

jestät den Kai

Berathung Kronprinzen,

P ren wider Bermu Verwaltung erfahren wider B

vorstellten. alsdann die Frage,

verlassen hatte, . 3 verbunden, der in ß geïomm

ierungsvsrlage lautet : der Ausgaben des Reichs-Invalidenfonds dienen

feitsgründe ten ware, 1

g gezogen werden können. Der leibt überlassen, in diesem

Sinne die Kommune H. zu be-

Angaben des steuerpflihtigen Einkommens festsegt. Da das Ministerium die Fassung der Kommi war die Berathung eine sehr kurze. Sizung erklärte der geordneten Alvizi, deren Form zu einer

Frage de Vor

ch bewogen finden sollte, Grund der Verfügung vom 7. 30 Thlr. in Anspruch zu nehmen, so ender Ausführungen d in diesem Rechts-

t die Zinseinnahmen desselben und, soweit diese niht ausreichen, daß dieselbe si ch Bedarf allmählich flüssig zu machenden Kapitalbestände, *

statt dessen die Kommission folgenden Wortlaut vorgeschlagen

„Für die Zeit bis zum 1. Juli 1876 kann die Anla erfolgen in Schuldverschreibungen anderer Staaten, in S weisungen des Reichs oder eine hen, in inländischen oder auf eln ersten Ranges oder in Pri bahn-Gesellschaften oder in Pfandb naler oder anderer unter staatlicher R Deutschlands, sowie deutsher Hypothekenbanken auf

Schuldverschreibungen dieser Art können außer in den §5. 8 und 9 erwähnten Fällen auch im Interesse der Erwerbung von andern Schuldverschreibungen veräußert werden.

Hierzu lag ein Amendement des Abg. v. Wedeoll-Malchow vor, „statt der Worte 1. Juli 1876“ zu seßen „1. Januar 1878*. An der Debatte betheiligten sich die Abgg. v. Wedell, Grumb- recht, Dr. Bamberger, Miquél und von Seiten des Bundes- rathes der Staats-Minister Delbrü. wesentlih neuere Gesichtspunkte, als die geftern aufgeführten, niht aufgestellt wurden, dauerte bei Shluß des Blaites fort.

Bezüglih des Abschlusses der Verhandlungen über die Grenzverlezung bei Kuhna-Mühle geht der „Schles Ztg.“ unterm 25. April folgender Bericht zu:

„Gestern fand bei der benachbarten Kuhna - Mühle die Shlußverhandlung über die am 25. Januar stattgehabte Grenz- verleßung statt, bei der befanntlih dur russishes Militär die über das Mühlenwerk führende Brücke demolirt und der Gruben- Aufseher Pelka durch einen Schrotshuß erheblich verleßt worden war. Dank der Energie und dem Eifer, mit welchem diese An- gelegenheit von den diesseitigen Behörden verfolgt und das Interesse der verleßten preußishen Staatsangehörigen gewahrt worden is, und Dank dem durchaus entgegenkommenden und freundnachbarlichen Verhalten der russischen Behörden - find die Verhandlungen mit außerordentlicher Präzision geführt worden, dieselben nah Ablauf bereits als abgeschlossen zu betrachten sind. eine Entscheidung herbeigeführt worden , digungsansprüchen der diesseitigen Staatsangehörigen in ange- messener Weise gereht wird, wie auch ausreihende Genugthuung für die Verlegung des preußischen Staatsgebietes gewährt, Nachdem nämlih die für den Verlehten festgeseßte Entschä- digungssumme von 3000 Thalern bereits gezahlt worden ift, hat gestern die Abnahme der auf Kosten der rusfishen Regie- rung wiederhergestellten Brücke im Beisein der beiderseitigen

Sr. Kaiserlichen Es wurde in den verschiedensten Ga Schlusse von den Kosaken un eine Dschigitofffa ausgeführt , Carrière mit ihren langen ori Pistolen, nah einem aqu

Dies geschah in den gewagtesten nicend, sogar stehend, an der Seite des Pferdes hängend und \cheinbar kaum noch in Berührung mal wurde der Bogen Papier getroffen.

Hoheit des Großfürsten „Nicolaus Nicolajewitsch. arten geritten und zum aften des Leib-Convois bei welcher die Reiter in der entalishen Gewehren oder f den Boden gelegten weißen Papierbogen Stellungen, auf dem

Für den Fall jedoch,

Fiskus auf ahlung der qu. Anspruche auf Grund vorsteh entgegen getreten, und event. der Land-Armenver streite adcitirt werden müssen.

Kaiserlihe und Königliche Hoheit die Kronprinzessin geleiteten, so wie die Höchsten Herrschaften in den Hof-Wartesalon und von dort zu den bereitste enden Equipagen, mittels| welher Se. Ma- jestäi so wie die Höchsten Gäste na“) dem Kaiserlih Königlichen Schlosse Heyzendorf fuhren.

Höchsten Gäste wurden im Kaiserlih Königlichen Schlosse zu Heßendorf durch Ihre Majestät die Kaiserin begrüßt. Zum Empfange Ihrer Kais erlichen und Königlichen Hoheiten hatten sich daselbst die obersten Hofämter, Gardekapitäne und Hofdienste und die General-Adjutanten Sr. Majestät eingefunden.

Ihren Kaiserlihen und Königlichen Hoheiten find zugetheilt Herren :. Ceremonienmeister Philipp Freiherr v. Stillfried, LML. Freiherr v. Philippovich, Oberst Freizerr v. Vlasits, Flügel-Adjutant Major Freiherr v. Löhneysen und Fürst Rudolf Liechtenstein.

r-Eisenah. Weimar, 30. April. heute nah Lengsfeld gereist und wird ufenthalt auf der Wartburg

Sachsen-Weima Der Großherzog is von morgen an einen mehrtägigen A

: gleichwohl den 1865 wegen Z würde einem solchen

„Regierungsblatt für das Großherzogthum ch*“ enthält in Nr. 10 u. A. die Kon- -thüringishe Ostwestbahn Zwikau- des Expropriations-

n von Werdau nah

Sachsen - Weimar - Eisena zessions-Urkunde für die sähsis{h Weida und das Geseh über die Anwendun verfahrens auf die Anlage einer Eisenb

undes\taates, in Lombard Gold lautenden ausländischen Wech- oritäts-Obligationen deutscher Eisen- riefen landshaftlicher, kommu- Aufsicht stehender Bodenkredit-

Der General-Feldmarschall von der Armee von Stein- met ift heute nah Görliß zurückgekehrt.

Dex General-Lieutenant von der Armee von Groß, gen. kommandirt zur Vertretung des fomman- es III. Armee-Corps,, hat eine Dienstreise randenburg) zur Inspi- x. angetreten und wird de dieses Monats hierher zurücktehren.

mit demselben.

Nur eines der Pferde b anscheinend bewußtlos am Boden nstlichen Schaden ger

stürzte und der Reiter blie liegen, wurde aber soglei, ohne er zu haben, wieder aufgehoben. Zt Nach dem großen Diner Abend der große Zapfenstreich statt. Nach den Vorbereitungen wird die Illumination eine eben so allgemeine, als Für das sogenannte Minister-Diner im dem die Eingeladenen \sich im Alexandersaale nd nahe an hundert Couverts angesagt, und ist das Sr. Majestät des Deutschen Kaisers dazu einge- der Reichskanzler, Fürst von Bismarck, und das Personal der Deutschen. Botschaft werden bei diesem Diner er-

von Shwarzhoff, direnden Generals d innerhalb des Corpsbereihs (Provinz B zirung der unterhabe1 voraussfichtlich ers En

Die von mehreren Zeitung“ entlehnte Nachricht Ü Diedenhofenund Luxem bahnunfall ist unri ch der an dem gleihen T belegenen Bahnhofe herbeigeführte Zusammenstoß \onenzuge gegeben zu haben, beamte beschädigt worden sind.

Breslau, 29. April. Leiche des Prinzen Adolf z fand am 21. d. Mits. Von den nächsten Verwandten Landrath Prinz Carl und die Kraft, sowie der Schwiegersohn, reichische General Reichsgraf zu Erbach, Ujest und von Ratibor, der Fürst zu Hohenlohe-Schillings nister - Präsident. a. D.), Oehringen, der Regierungs- die gesammte Geistlichkeit beider K \caftsbezirk, sämmtliche Lehrer und Orts\ Vertreter der oberschlesiishen Magnaten, die Schütßengilde aus Lubliniß u. des Kaisers und K mandirende. Genera

Braunschweig, 1. Mai. Der Herzog ist in Hieging eingetroffen. Präsident der Landes-Versammlung erläßt d. d. Braunschweig , 26. April , folgende Bekannt- machung:

___ In Folge der Herzoglichen ammenberufung der itglieder derselben hierdurch eingeladen, d. F, Morgens 10 Uhr, im landschaftlich

T Blan E fin iden Truppentheile zu ließen großartige "werden. Wappensaale, versammeln, si ganze Gefolge

Verordnung vom 21. d. M., die Zu- Versammlung betreffend, werden am Dienstag, den 6. M en Hause sich einzufinden.

hiesigen Blättern der „Trier hen über einen am 21. d. Mts. zwischen burg stattgehabten großen Eisen - anlafsung zu derselben scheint e auf dem nördlih von Luxemburg besmühle durch falsche Weichenstellung eines Güterzuges mit einem P wobei ein Reisender und vier Zug-

Die diesjährige große Frühjahrs-Parc.de bei Berlin findet am 26. d. M., Vormittags 10 Uhr, die gleihe Parade in Potsdam am 27. d. M., Vormittags 11 Uhr statt.

_— Für die zur Theilnahme an den diesjährigenFrühjahrs- besihtigungen des Garde-Corps am 15. d. M. von Spandau aus hier eintreffenden Regimenter, und zwar für das 4. Garde- Regiment zu Fuß und 3. Garde-Grenadier-Regiment (Königin Elisabeth), is man in der betreffenden Abtheilung des hiesigen Magistrats mit Bereitstellung der erforderlichen Quartiere be-

Die Debatte, in der

tig. Ver

(W. T. B.) Der Regie- hat dem Bischof Lachat die Ab- Regierungsrath gegen die fort- \hofs auf dem Gebiete der fünf deren Didözesanstände ihn nit ufforderung zur Nachachtung zugehen

Schweiz. rungsrath von Luzern \chrift des vom Solothurner dauernde Amtsführung des Bi Kantone erlassenen Prot mehr anerkennen, mit der

Laut telegraphisher Meldung aus St. Petersburg vom aben Se. Majestät der Kaiser und König stern von einer Deputation der dort wohn- hörigen des Deutschen Reichs überreichte Adres\e der Deputation folgende Antwort ertheilt : T:

„Ich danke Jhuen, Meine Herren, für die yatriotischen Gefühle, die Sie mit solcher Wärme hier ausgesprochen haben; es find aller- dings in Deutschland Umgestaltungen vor sich gegangen, wie fie zwar längst ersehnt worden, deren Vollendung aber îo bald nicht erwartet werden konnte. Diese Umgestaltung begann mit dem Jahre 1866, sie wurde vollendet 1870 und 1871. Armee beigetragen, welhe, Jh kann es sagen, Thaten vollbracht hat, wie sie in keiner Geschichte, wenigstens nicht in der deutschen, bisher zu verzeichnen gewesen find. Neben den ruhmreihen Thaten der Armee ist es aber die einmüthige opferwillige Hingebung der ganzen Nation iu allen Gauen des Vaterlandes und selbst weit über diese hinaus gewesen, welche das große Werk so wesentlich gefördert hat. Sie sind alle den Thatsachen gefolgt; Sie wissen es, wie Gottes Fügung uns zum Siege geführt hat in dem Kriege, zu dem wir, man fann es nicht anders bezeichnen. wie durch einen Ueberfall gezwungen

gestrigen Tage h auf die Ih

haften Ange Die feierlihe Beéisegung der

u Hohenlohe-Ingelfingen miliengruft zu Koschentin statt. waren anwesend die drei Söhne, Generale Prinzen Friedrih und

der Kaiserlih Königlich öôster- sodann die Herzöge von Hohenlohe-Waldenburg, fürst (Königlich bayerischer Mi- Prinz Friedrih zu Hohenlohe- Präsident v. Hagemeister aus Oppeln, onfessionen aus dem Herr- hulzen, Deputationen, der Kriegerverein und ; Namens Sr. Majestät f Allerhöchften Befehl der kom- [l des VI. Armee-Corps von Tümpling, er- Die Leiche wurde in einem eihenen Sarge in der für gerihteten Schloßkapelle aufgestellt, Klunsky aus Ludwigsthal als Pa-

E vereinigten Aus\chüsse des Bundesraths für Eisenbahnen, Post- und Telegraphen- und für Rechnungswesen und der Aus\huß für Rechnungs1cesen hielten heute Sißungen.

Jm ferneren Verlauf seiner gestrigen Sißung trat der Reichstag in die Spezialdiskussion des Gesetzes über den Gesetzentwurf, betreffend die Gründung und Verwaltung eines Reihs-Invalidenfonds.

„Um die Bestreitung derjenigen Ausgabev sicherzustellen, welche dem Reiche in Folge des Krieges von 1870—71 nach dem Gesetze, betreffend die Pensionirung und Versorgung der Militärpersonen des Reichsheeres8 und der Kaiserlichen Marine, sowie die Bewilligungen für die Hinterbliebenen solcher Personen, vom 27. Juni 1871, vom 1. Januar 1873 an zur Last fallen, wird eine Kapitalsumme von Einhundert sieben und achtz:g Millionen Thalern bestimmt, welche

dur Art. VI. der Gesebes, betreffend die französische ten-Entschädigung, vom 8. Juli 1872, einstweilen reservic- zu zahlenden Kriegskosten-Entschädi- gung zu entnehmen und unter dem Namen „Reichs-Jnvalidenfonds“ nach den folgenden Vorschriften zu verwalten ift,“

in der Fa 27. April. Nach einem Privat- [ches vorgestern in Dordrecht ein- Expedition nah Atchin gemiethet hrt von der dortigen

Vorbereitungen zufolge, die in Batavia jeyt werden, wird die Expedition im nächsten Sep- und zwar mit so umfassenden Mitteln, daß

Erfolg gerechnet werden könnte, in Angriff

Niederlande. telegramm aus Batavia, we waren die für die gewesenen Schiffe wieder auf der Rüfa Küste nah Java. hon angeordnet tember aufs Neue, auf einen raschen genommen werden.

1. Mai. heutigen Sihung General - wird, daß nach e Kommissar vom Feind beunruhigt worden seien; feine Schwierigkeiten zu bieten mit 61 gegen 4 Stimmen ng der veräußerlihen Rente,

der Fürst zu Vor Allem hat dazu die deutsche F. 1 der Vorlage: von faum drei Es i} dadur welche der Billig-

Der Minister der Kolonien theilt in der der Zweiten-Kammer ein Telegramm des in welhem gemeldet inem telegraphischen Berichte des Regierungs- 95. April die Truppen nicht mehr durch den auch scheine das Einschiffen Ferner ertheilte die Kammer den Verträgen mit Belgien über über Benußung nieder-

dense

Gouverneurs von Indien mit,

ónigs war au

ten Theile der von Frankreich katholische Kultuszwecke ein

wo der evangelische Pfarrer Kapitalisiru

\chaften steht zur Zeit nu

sion angenommen h Gegen Ende der gestrigen Finanz-Minister auf eine Anfrage des Ab- betreffend die gegenwärtige Höhe des Agio, Diskussion Veranlassung gab, daß ‘er binnen Kurzem den versprochenen Entwurf übex die Y usgabe von Papiergeld einzubringen hoffe und daß dann die wichtige s Agio besprochen werden könne.

dem Geseh über die religiösen Genossen- r noch eine Vorlage von untergeord- neter Bedeutung auf der Tagesordnung der Kammer. Heute werden der Minister-Präsident und die Minister des Aeußern und der Justiz mit der Kommisfion eine Zusamm-nkunft haben, um derselben ihre abweihenden Anschauungen mitzutheilen. Diese betreffen Fragen von geringerer Bedeutung und werden von der „Opinione'‘ folgendermaßen wiedergegeben: 1) Das Ministe- rium will, daß die den Generalaten zugewiesene jährlihe Summe Mutterkirche dieser verbundene oder auf die nächste Kirche werden soll. 2) Die Vertheilung der durch das vorliegende Ge- seß dem römischen Municipium, den Hospitälern 2c. bestimmten Güter geistliher Korporationen soll ohne Mitwirkung dieser Kor- porationen durch die vom Gesey angeordnete Kommission ge- schehen. 3) Für die Pensionen der Klosterangehörigen soll eine Pensionskasse eingerichtet werden. 4) Die Regierung verwirft den von der Kommission hinzugefügten Artikel, durch welchen die kleineren Benefizien unterdrückt und gleichzeitig in Rom er- halten werden. 5) Die Umwandlung des Besißes der päpstlichen Basiliken in Staatsrente \oll nur dann von Staatswegen vor- genommen werden, wenn die Verwaltungen der Basiliken fih dieser Verpflichtung entziehen.

übertragen

Der Justiz - Minister

furatoren des Königreihs ein Circular chem er ihnen einschärft, energisch gegen die Eltern und Ver- wandten einzuschreiten, welche Kinder zum Betrieb von ambu- lanten Geschäften an Spekulanten ablassen.

hat an alle General-Pro- erlassen, in wel-

In Pagani bei Nocera sind Unruhen ausgebrochen,

weil in Folge des in der Umgegend von Palermo herrschenden Typhus ein Kirchenfest verboten worden war. Die Ordnung wurde aber nah einigen Verhaftungen wieder hergestellt.

27. April. Der Fürs von Montenegro mit Gemah-

lin, Sohn und Gefolge is in Castellamare angekommen und nah Sorrent gereist, um der Kaiserin von Rußland einen Be- such zu machen.

1. Mai. (W. T. B.) Der König hat heute mehrere ersonen von politischer Bedeutung zu fich berufen und mit

ist ganz uner

lben über Beseitigung der Ministerkrisis konferirt. Eine Entscheidung if aber noch nit erfolgt. Die Krisis selbft wartet eingetreten und erregt große Sensation.

In

machte der Minister-Präside Ministerium in Folge des gestrigen Votums Angelegenheit wegen des Baues eines e Entlassung gebeten habe.

um sein Lanza's

wurde nach einer Bemerkung des Abg. Richter über die einstige

Auflösung des Fonds fast einstimmig angenommen. In §. 2 der Vorlage: i „Die dem Reichs-Jnvaliden*onds überwiesenen Gelder sind zins- anz] Ihre Anlegung darf nur in verzinslichen Schuld- verschreibungen erfolgen, welche a. auf den Inhaber lauten oder auf den Inhaber jederzeit / umgeschrieben werden können und b. einer verzeichneten Gattungen angehören: 1) Schuld- E Staats, vorzugsweise eines i 2) Schuldverschreibungea, j 3 Reiche oder von einem Bundesstaate garantirt ist: 3) Schuldverschreibungen deutscher kommunalcr Korporationen rovinzen, Kreise, Gemeinden 2c.), sowie deutscher Meliorations- l enschaften; 4) Prioritäts - Obligationen deutscher Eisenbahngesellschaften; 5) Pfandbriefe landschaftlicher, fommunaler oder anderer, unter staatlicher Aufsicht stehender Bodenkredit-Jnsti- tute Deutschlands, sowie deutscher Hypothekenbanken auf Aktien;

rohus die Grabrede hielt und die übliche Den Schluß der Feier bildete, der Kapelle) übergeben worden, Schloßhofe ausgeführte Trauermusik.

Gestern Nachmittag 54 Uhr traf st| von Hohenzollern- Bahn hier ein und reiste Weserbahn um 6 Uhr nah

n kirhlihen Ceremonien nachdem der Sarg der die von einer Militär-

Kommissarien und unter Zuziehung eines Vertreters der Be- fißerin der Kuhna-Mühle stattgefunden. - Ferner hat die Kaiser- lih russishe Regierung die betheiligten Offiziere, d. h. denje- nigen Lieutenant, welcher die Zerstörung der Brücke geleitet und den verhängnißvollen Shuß abgefeuert hat, und dessen Vor- géseßten, welcher die Erlaubniß zur Zerstörung der Brücke er- theilt hatte, ihrer Stellen enthoben und zur Untersuhung ge- zogen, von deren Resultat die diesseitigen Behörden in Kennt- niß geseht werden sollen.“

Territoriums bei dem Bau der und über Aufhebung des von Bel- stillicte) Spirituosen gelegten ZoUlUl-

uo erfolt ländischen Eisenbahn Antwerpen nach Gladbach gien auf niederländische (de

zuschlags ihre Zustimmung.

* Großbritannien und Ir und die Königin

Vorsehung hat Sache mit Erfolg gekrönt, und sie wird unsere Hoffnung exfüllen, daß Deutschlands Geschicke sich auf der gegenwärtigen Höhe erhalten und im Frieden si segensreih fortentwickeln. Die Einheit ist eine That- sache, und sie wird von Jahr zu Jahr immer \chönere Früchte tragen. Und ein solches Reich in der Mitte Europas if eine Bürgschaft für den Frieden überhaupt. Es ist ein glücklihes Gefühl für uns Alle, die wir jebt leben, daß die Vorsehung uns auserwählt Hat, dies zu erreichen, und so werden unsere Hoffnungen, wie Sie dieselben \o \{chön ausgesprochen haben, ja auch in Erfüllung gehen.“

Beide Majestäten machten gestern dem General von Tot- leben einen Besuch und nahmen dort ein Modell der Festung Sebastopol in Augenschein, über deren Vertheidigung der Gene-

Gruft (in ktapelle im

Frankfurt, 1. Mai. Se. Königliche Hoheit der Für mit dem Schnellzuge der Main-Neck mit dem Schnellzuge der Main - Nauheim weiter.

Bayern. im Ballsaal der fest, das sich nach d Majestät der König i ließ die Prinzessin Gise

bar anzulegen.

London, 30. April. der Belgier trafen gestern, hier ein und stiegen im Buckingham- an von Schleswig-Holstein empfing ten am Charing-Cross-Bahnhofe u

Der König von Brüssel kommend, hi Prinz Christi

der nachstehen verschreibungen des deutschen Bun zinsung vom

Reichs oder cines

Ihre Majestà nah dem Palast.

Großbri 96. April betrugen 917,600 Lftr. 3, und die

nd geleitete sie Ueber die Beschwerde eines Magistrats in der Provinz s Hannover wegen rüständiger Verpflegungskosten hat der Mini- ster des Innern unterm 21. v. M. folgendes Reskript er-

tanniens Staatseinnahmen vom 1. bis laut amtlihen Ausweisen 5,231,297 Lstr., in der fkorrespondirenden Periode des Ausgaben im gleichen Zeitraume beliefen sich Am lezten Sonnabend betrug die Bilanz

München, 30. April. Das heutige Bankett Königlichen Residenz war ein glänzendes Hof- em ausgegebenen Programm entfaltete. Se. n der Uniform eines Chevaurlegers-Obersten

la an seiner Rechten an der Königlichen

und Deichgenoss

Auf den Bericht vom 21. v. Mts., betreffend die Beschwerde des

rer heutigen Sißung der Deputirtenkammer nt Lanza die Mittheilung, daß das 1ms der Kammer in der Kriegsarsenals in Tarentr Auf das weitere Ersuchen beshloß die Kammer, sich unter den vorliegenden Um- ständen bis zum nähsten Montage zu vertagen.

Rußland und Polen.

zufolge is nah liegenden Na vom Embaposten in der 30. März ausgerückt.

marschirten A

St. Petersburg, 1. Mai. (W. T. B.) Einer Mittheilung des „Russishen Invaliden“ den lehten über die Khiwa-Expedition vor- orenburgischen Detachements Richtung auf den Aiburgirgolf am er Tage früher ab-

chrichten das Gros des

Das Vorrücken der vi vantgarde wurde durch große Schneemassen gehemmt.

Schweden und Norwegen. Stockholni, 27. April.

Wie bereits früher erwähnt, wird die Krönung des Königs Oscar und der Königin Sofia am 12. Mai hierselbst Die Prozession soll sich durch verschiedene Säle des

stattfinden. d darauf über den Schloßberg nah dem Großmarkt,

Schlo}

Magistrats zu H. wegen der rückständigen Verpflegungskosten für eine im dortigen städtischen Krankenhause untergebrachte Taubstumme, wird der Königlichen Landdrostei unter Wiederbeifügung der Anlagen Fel- Den Ausführungen der Königlichen Landdrostei muß

auf 7,896,729 Lstr. des Schazamtes in 1. Mai.

6) Rentenbriefe der zur Vermittelung der Ablösung von Renten in Deutschland bestehenden Rentenbanken. Die zeitweise zinsbare Au- legung entbehrliher Geldbestände des Fonds in Schaßanweisungen -

Tafel Play nehmen. vermählten , das zwei reich. Das Hosfthea

Sr. Majestät erstes Hoch galt den Neu- te den Kaiserlihen Majestäten von Dester- ter war heute die Stätte einer besonderen

dex Bank von England 7,649,481 Lstr. ) Das Haus der Gemeinen

h Mittags war Familien - Diner bei Sr. Kai- serlihen Hoheit dem Großfürsten Michael, Abends sollte ein Ball im St. Petersburger Adelsklub stattsinden.

ral Vortrag hielt.

gendes eröffnet. (W. T. B.

sowie von Außer

am 15.

isfussion über den An- die Regierung auffordert, sih über die und Lokalsteuern auszusprehen, bevor ber die Verminderung der indirekten Steuern ge- nd Disraeli betheiligten sfich an der de ohne Abstimmung verworfen. An- Seitens der ministeriellen Partei. e Bill, betreffend die Errichtung eines genehmigt.

aris, 30. April.

fuhr in der am Montag begonnenen D

trag Smith fort, welcher r Staats-

des Reichs cines Bundesftaats in Lombarddarlehen oder inländischen oder auf Gold lautenden ausländischen Wechseln ersten Ranges wird dur vorstehende Bestimmungen nicht ausgeschlossen.“ hatte die Kommission den Kreis der definitiven Anlageformen der unter Nr. 3, 4, 5 aufgezählten Werthe und Lombarddarlehen, welche leßteren fie jedoch für die Dauer des Provisoriums, d. h.

bis zum 1. Juli 1876 zulassen wollte, in nachstehender Weise

zwar darin beigetreten werden, daß tober 1865, durch welche einem in H. aufgegriffenen, gänzlich unbe- kannten und daher domizillofen taubstummen: Frauenzimmer von Ober- Landespolizeiwegen der Aufenthalt in H. angewiesen, und für deren Unterhalt und Verpflegung im dortigen städtiihen Armenhause eiu jährliher Betrag vou 60 Thlr. aus fiskalischen Fonds den ist, gegenwärtig keine Ansprüche mehr an den F Denn diese Verfügung ist erlassen worden ledigli u i amals geltenden geseßlichen Verpflichtung des Staats, und dieselbe ist, nachdem diese Verpflichtung vom 8. März 1871 seit dem 1, Juli 1871 beseitigt worden, mit dieser zugleich hinfällig geworden.

Dagegen ist nicht anzuerkennen, daß, drostei annimmt, die Kommune H. eine Anmeldung des in Frage fte-

aus der Verfügung vom 7. Of euhter zum andern waren Rosenfestons

der Brüstung der Kaiserloge prangte das über demselben der vershlungene Als der Hof eintrat, erhoben si d bei dem Herantreten Sr. Majestät ie Brüstung wurden dieselben d den Festgästen auf das lebhafteste begrüßt. 3 und der Prinzessin nahmen die Prinzen Dem \cenish efffektvoll aus- Schmid, der eine hochpoetische gung für die Neuvermählten enthielt, Lalla Rookh.“

nigin-Mutter isst heute Mittags nah Hohen-

Von einein L gezogen und an bayerishe Königswappen , Namenszug des Königs. e Anwesende, un n Gisela an d

Ueber den Aufenthalt Ihrer Kaiserlichen Königlihen Hoheiten des Kronprinzen, der.Kron- prinzessin und des Prinzen Fricdrich Wilhelm in Prag ist noch nachzutragen, daß Se. Kaiserliche Hoheit am Sonntag Abend in Höchstseinem Absteigequartier, dem H „zum blauen Stern“, bereits Se. Königliche Hoheit den Kron- prinzen von Dänemark antraf. daselbst noch der deutsche Botschafter am österreichish-ungarischen Hofe, General-Lieutenant von Schweiniß,

Im Laufe des Montag stellten sih Sr. Kaiserlichen und König- lihen Hoheit die zu Höchstseinem persönlichen Dienst bestimmten der Kaiserlich Königlihe FeldmarschaU-Lieute-

Regulirung de ein Beschluß ü faßt werde. Gladstone' u

Der Anirag wu r Beifall folgte ( erhaus wurde di oberen Appellationsgerihtshofes,

Frankreich. P Pariser Deputirte, hat

Theure Mitb

sämmtlich mit der Prinzessi vom Orchester un Zur Seite des König Otto, Luitpold und Leopold Plaß tprolog von Dr. S.

O e isfus erhoben werden können. : zur Erfüllung der d

Am ä 9 è i v ¡ % späten Abend kam eben “yDie dom Reichs - Invalidenfonds überwiesenen Gelder find zinsbar anzulegen. Ihre Anlegung hat vorbehaltlih der Bestim- mung in §. 3 (betreffend das Provisorium) nur zu erfolgen in ver- zinslihen Schuldverschreibungen, welche a. auf den In l J umgeschrie können und Seitens des Gläubigers unkündbar sind, und b.

durch das Gese i Barodet, der neue

gestatteten Fes folgenden Erlaß an die Pariser Wähler

und sinnige Huldi dann die Oper y / -— Die

aber lauten, wie die Königliche Land-

Militärs vor, Euer Erwählter zu sein, sollte

des Aeußern und de Krönung verlangte Reichstage

dort durch Träugsund nach der Hauptkirhe bewegen. [änzenden Festballe, welhen die Stadt Stockholm Mai geben wird, erwartet man Feste bei dem Minister m norwegischen Staats-Minister. Bewilligung von 70,000 Rdl. \{chwed.

vom Zweite

Es wird jegt eine gemein\{ über die leßterwähnte der Ersten

angenommen , desselben mit

von Dalarne von 27,000 auf 18,000 Rdl. \{hwedi\{ herabgeseßt. aftlihe Abstimmung beider Kammern nachdem dieselbe von

92 gegen 91 Stimmen

verwittwete

Bewilligung stattfinden,

Kammer ohne Kürzung angenommen worden ist.

A

japanischen G Aeußern statt, un m Könige ein

fie vo

enden Armen-Verpflegungsfalles (8. 34 des Geseßes über den Unter- übßungswohnsiß vom 6. Juni 1870) resp. eine Aufrage wegen Aner- kennung des Anspruchs an den Land - Acmenverband von X zu richten verpflichtet gewesen wäre, um sih den Anspruch auf sofortige Ueber- nahme dieser Verpflegung und folgenweise auch auf nach!rägliche Er- stattung der zur Zeit nur allein streitigen Verpflegungskosten für das jahr 1871 zu fichern. i

8. 33 des Geseßes vom 8. März 1871 erscheint auf den vorliegen- den Fall nicht anwendbar. Was unter den in diesem Paragraphe1 ten einzelnen besonderen Zweigen der Armenpyflege zu verstehen i sih aus demunmittelbar vorhergehenden §. 32, der fi wiederum : j …_ Danach hat der §. 33 dasjenige vor A was im vormaligen Königreich Hannover als die „außeror

für das Gefühl der tiefsten D m Bekenntnisse wide berufen habt, J

nachstehend verzeichneten

nant Graf Philippovih neb| zwei Adjutanten. An diesem Tage Ermächtigung

errschaften die Theynkirche, das Rathhaus und den alten Judenkirchhof in Augenschein und dinirten mit den Kaiserlih Königlihen und den deutshen und preußischen Würdenträgern und Offizieren,

Am Dienstag früh um 8 Uhr 55 Minuten erfolgte die Ab- fahrt von Prag. Die Ehrenwache auf dem Bahnhof hatte das Regiment v. Degenfeld gestellt, dessen Musikcorps die preußische

( i Um 1 Uhr 15 Minuten kamen die Höchsten Herrschaften in Gmünd an und nahmen daselbst das Dejeuner ein, welches von der dazu aus Wien eingetroffenen Dienerschaft servirt wurde.

in meinem Herzen nur Plaß lassen. Wie soll ih aber de Eurer Vertretung er Kraft und der en habt, deren ünden verdient ? 8s Frankrei

Gattungen

ausgestellte \{chwangau abgereist und wird den größten Theil des Sommers

daselb|st verweilen.

Der Präsident des 2 Dr. von Barth, wird au sezt, an dessen Oberpfalz, verseßt un des Appellationsgericht sidentenstelle am Appe Aufhebung zweier App

rstehen, daß, indem hr einen glänzenden Mäßigung jener großen republika- Oberleitung zu bewahren Paris erlaubt mir, in die Augen fällt.

nahmen die Höchsten Schuldver-

reibungen : ( Bundesftaates ) Schuldverschreibungen, deren Verzinsung vom R einem Bundesstaat geseßlih garantirt ist; 3) Rentenbriefe der zur Vermittelung der Ablösung von Renten in Deutschland bestehenden Rentenbanken. Eine Veräußerung der solchergestalt erworbenen Schuldverschreibungen is nur in den dur dieses Geseß bestimmten und 9) zulässig. Der Umtausch kleinerer Stücke gegen ere derselben Gattung und in demselben Gesammtbetrag i kehrt, welcher bei dem Schuldner erfolgt, wird durch diese Bestimmung nicht ausges{lossen.“ Der Bundesbevollmächtigte Staats - Minister Camphausen

Ihr mich zu Beweis von d nischen Partei gegeb aus so vielen Gr es hinzuzufügen, Man weiß jeßt, der Geseße, auf rechts gründe mokratie ist Ü streiten, noch b / Diese bewunderungswür

ppellationsgerihts von Mittelfranken, f Ansuchen in den Ruhestand ver- [lationsgerihts der Appellationsgericht zum Präsidenten Die Prä-

Stelle der Präsident des Appe Schab, zum mittelfränkischen d der Ministerialrath von Meißner s von Oberfranken befördert. [llationsgericht der Oberpfalz wird, wegen ellgerihte, niht mehr beseßt.

zweite Halb

n Autorität des allgemeinen Stimm- eberlegenheit der republikanischen De- Blind wäre der, welcher es be- widerstehen wagen würde. r müssen fie der von

i j der souyeraine Nationalhymne intonirte. af überall im Wachsen.

an §8. 31 eng anschließt. linder der,

welcher zu digen Fortschritte, wi

lichen Theater mit enthalt auf 5 bis

m Sonnabend fand zu Ehren der hier anwesenden esandt\chaft ein Diner beim Minister des d an den beiden darauf folgenden Tagen war geladen, zwei Opernvorstellungen im König- Von Stockholm, wo der Auf-

beizuwohnen. 6 Tage festgestellt ist, begiebt \sih die Gesandt-

aft nah Oesterreich,

d sie die Rückreise nach antreten.

der Schweiz und Italien und im August Japan über Marseille und Suez

Ein Telegramm aus Sydney vom 25. d.

Anstralien.

meldet: Das Parlan lionen Lstrl. sind für

ament is soeben prorogirt worden. Zwei Mil- Eisenbahnausdehnung und 50,000 Lstrl. cke votirt worden. Die Ausstellung wurde

Einwanderungszwe 0 | Beisein der Gouverneurs du Cane erfolgreich eröffnet.

Armenlast* bezeichnet wurde" ein Ausdruck, welh.r Überdies im qusdrücklich beigefügt ist, mit- die Aufbringung der beim Ausbruch tstehenden außerordentlichen Kosten u. \. w.

Dresden, 1. Mai. Der Prinz und die

Sachsen. A ilie haben heute ihre

Prinzessin Georg* nebs Hoher Fam Villa bei Hosterwit bezogen. Dem Abtheilungs-D

lugen, festen und pa- Bürger! Wir müssen auf derselben ie Zahl werden, würdiger müssen

artei angenommenen weisen und k

erer un y ik zuschreiben.

triotischen. Polit higer, geduldiger, gem

konstatirte, daß für die Gewährung von Garantien gegen einen brauch des Fonds zwischen den Regierungen und der Kom- ein Gegensayz nicht bestehe, wünschte aber den Kreis der

Um 2 Uhr verließen Ihre Kaiserlihen und Königlichen Ho- heiten den Bahnhof Gmünd, begleitet von den begeisterten Hoh- rufen des zahlreih versammelten Publikums, wie denn die laut

. 32 zu dem Ende in Parenthese zin die Pflege für J von Seuchen en

irector im Finanz-Ministerium und wir uns zeigen,

8 u. 9 des Amtsblatts der DeutshenReichs-

Die Nrn.

Telegrap

vom 29.

fenden Objekte besonders durch Anleihen auswärtiger aaten, Kreis-Obligationen u. \. w. erweitert zu schen (\. unter Reichstagsangelegenheiten), gegen welche Ausführungen der Abg. se der Sicherheit der anzulegenden Gelder Be-

weit dem Stäate in einigen Landestheilen von Hannover eine

sollte sie nach §. 33 l. c. beseitigt sein. uvseres großen Landes in die

en. Meine Kandidaturr es. Paris unterstüßte sie nur und ver- ff, daß es sih weniger darum

békundete T eilnahme der Landesbewohner fih fortdauernd stei- gerte, je mehr sich der Zug feinem Ziel näherte.

Ee Kaiserliche und Königliche Hoheit, Höchftwelcher in Civil von Berlin abgereist war, legte in Prag die Oberstenuni-

um die Leitung der zu nehmen und U ine Kandidatur des Kampf \chaffte ihr den Triumph, wcî

mer, Wirklichen Geheimen Rath

Direktor der Ober-Rehnungskam ist die nahgesuhte Entlassung

errn von Weissenba, em Staatsdienste bewilligt worden.

derartige Verpflichtung oblag, Um diese außerordentliche Armenlast handelt es sich a alle niht. Nach §8. 13 der Hannoverschen Domizilordnung

i i bewahren. ber im vorlie- \ )

Lasker “im Intere}

Rcechtsverh handlung

6. Juli 1827 lag im vormaligen Königreich Haunover schon vor Erlaß des Geseßes vom 8. März 1871 dem Staate die Verpflichtung ie Armenpflegekosten für domizillose Personen zu übernehmen, nd der Staat war daher bis zum 1. Fuli 1871 für die jeßige Pro- vinz Hannover der Land-Armenverband, leichgültig ist diesen Namen nicht führte. Die in dies haft ihm obliegenden Verpflichtungen sind wie dies bereits in der diesseitigen Verfügung vom 14. Januar c. ausgeführt worden ips80 jure auf den jeßigen Land-Armenverbänd der Provinz Hannover über- gegangen, und es bedurfte daher, um diesen Uebergang herbeizuführen, des betreffenden Armenpflegefalles binnen Es ist hiernach nicht abzusehen, H. die streitigen 30 Thlr. er- nspruch des Fiskus gegen den Land-Armen-

pfen als sie aufzuklären. Ich beweisen mich bemühen, daß der t in mir einen Vertreter mehr ge- offe es, werde ih Euer Vertrauen April ist ein großes die es in sich s{chließt, \{chwörungen und Intriguen ih Es lebe Frankreich! [ den Ausdruck meiner

gegen die Regierung zu k ei allen Gelegenheiten zu cht und der Ein vnd dadur

denken erhob. Nachdem noch die Amendements der Abgg. v. Benda („für den Fall der Annahme der Kommissionsbeshhlüsse als Nr. 4 inzuzufügen : Schuldverschreibungen deutscher kommunaler Kor- ionen, welche einer- regelmäßigen Amortisation unterliegen“) und Hirschberg, v. Roggenbach u. Gen. („die Nummern 3, 4, 5 der ursprünglichen Vorlage wieder herzustellen“) von den be-

[lern motivirt worden waren, wurde die

form Seines österreichischen Regiments an, während Se. König- liche Hoheit der Prinz Friedrich Wilhelm in Civil verblieb, aber unterwegs Sich mit dem ungarischen St. Stephansorden deko-

Württemberg. Stuttgart, 30. April. tt Nr. 10 promulgirt d

und Gewerbesteuer,

Das heutige as Gesetz, betreffend die

Regierungsbla L 5 vom 28. April 1873.

Grund-, Gebäude- Das Geseß hat 111 Artikel.

Darmstadt, 30. April. chungen zwishen dem F Zweiten Kammer beginnen. Ersten Kammer, Freiherr das Präsidium dem Gra- aftlichen Sizungen der bei- er das Volks\chulgeseß

Geist der Eintra funden hat, rechtfertigen. _Di Datum. Vergessen wir niema und die Republik wird den Ber bittertsten Feinde Tr die Republik!

Dankbarkeit un

Lyon, 28. April 1873. L N E s D. Barodet, Repräsentant der Seine.

Der König is hier einge-

wenngleich er -— was ie Wahi vom 27.

Die Ankunft Ihrer Kaiserlihen und Königlichen Hoheiten Gde in Wien erfolgte am Dienstag Abend 5 Uhr 55 Minuten. Zur Begrüßung Höchstderselben hatten Sich Se. Majestät der Kaiser in der Uniform des Allerhöchstseinen Namen führenden preu- ßishen Regiments, sowie die in Wien weilenden Dur&#lauch- tigsten Erzherzöge auf dem Bahnhofe eingefunden, Höchstwelchen Sich Ihre Königlichen Hoheiten der Prinz von Wales und Der Prinz Arthur, sowie Se. Königlihe Hoheit der Kronprinz von

Morgen werden die

treffenden Antra inanzaus-

Sizung um 4è¿ U

Der heutigen (25.) Plenarsizung des Reihs- e zum Bundesrath die Staats- v. Friesen und v. Mittnacht

bieten können. (Cs hmigt, theure Mitbürger, d meiner aufrichtigen Zuneigung.

Hefen. gemeinschaftlihen Bespre der Ersten und Vorsitzende des Finanzaus\husses der v. Riedesel, hat wegen Verhinderung n Görßtz übertragen. Die gemeins

der vorgängigen Anmeldung einer bestimmten Frist nicht weiter. warum der Fiskus jeßt der Kommune statten sollte, ein Repre

tages wohnten als Bevollmächtigt

Minister Delbrückx, Camphausen, Jtalien. Rom, 27 April * 1 .

l : Verfügung : März d. J., betreffend die Vom 26. April 1873. Be- Duplikat 2c. (Ampliätion ete.)"

hen-Verwaltung h April 1873. Geseg vom 31. ältnisse der Reichsbeamien. der mit der Bezeichnung ,

versehenen Depeschen.

aben folgenden Inhalt

Kunst und Wissenschaft.

Der „Märkische Centr

ähriges Gesangsfes 4. Juli in Jüterb

al-Sängerbund“ wird sein dies- bestimmt festgeseßt ist, am 13. und

2s bio S E fa Mir iOits S: L ras PEE A R Ä MER. AES S

wie nunmehr

Landwirthschaft.

Bexlin, 2. M

für Pferdezucht und Pferd bei Hoppegarten w und Sonntag, den 11.

árz. Das Frühjahrs-Meetin

N g des Vereins edressur auf der B

erliner Rennbahn den 4.,, Donnerstag, den 8. Am nächsten S den: das Eröffnungsrennen (400

ird am Sonntag, Mai abgehalten werden.

werden 6 Konkurrenzen stattfin

r. Staatspreis); Henkelrennen (1000 Thlr. (350 Thlr. Gradißer Gestü

rennen

und mehrere Bundesko son zeigte zunächst an, d des von dem Abg. Wiggers und Gen. wurfs, betreffend das Vereins- und Versammlungswesen, ih fenftituirt hat. Zum Vorsigenden is der Abg. Dr. Völk, zu

mmissare bei. Der Präsident Dr. Sim- die Kommission für die Vorberathung

eingebrachten Geseßent-

erseitigen Geseygebungsaus\shüsse

ann vom 6. d der bevorstehenden wichtigen

u verlassen. i rn und vorgestern eine Vorlage für unterlassene oder unrichtige

verband von Hannover für ausfichtslos erachtet werden müßte, wenn- gleich allerdings niht mit vollständiger Sicherheit zu überseh wie das Sachverhältniß von Seiten der erkennenden Gerichte «a Wenn jedo, wie vorstchend ausgeführt worden,

ommune H. gegenüber nicht

troffen und denkt Rom Kammerverhandlungen nicht 3

Die Kammer hat geste durhberathen, welche die Strafe

Dänemark anschlofsen.

| Mai an nah. Landeskommandirende L

Auf dem Bahnhofe waren ferner der de Feldzeugmeister Freiherr von Moroicic, der Statthalter Freiherr von Conxad, der Polizei-Direktor Hof-

rath von Lemonnier u, A. erschienen. Die auf dem Perron

folgen sod eitens des Großherzoglichen Ministeriums des Innern an die Zweite Kammer der Stände des wodurch die unterm 30. Juli v. I. an

ist ein Schreiben

faßt werden würde. Großherzogthums ergangen,

jedenfalls eine Verpflichtung des Staates der K

(300 Thlr.

Staatspreis); Verkaufs- Distriktspreis 11. Klasse (500 Thlr. Gradißer Gestütspreis) ;

Staatspreis); Handica x A f r. Vereinspreis).

das

Donnerstag werden 9 R preis 1. Klasse (500 Thlr.

vera

Frühjahrs-Steeple-Chaje (350 Thl ennen abgehalten wer

rden, nämlich Distrifkts- Staatspreis), Staatspreis IIL. Klasse