1873 / 107 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

den waren. Das Familiendiner wurde um 6 Uhr bei des Deutschen Kaisers Majestät eingenommen und begaben Sich dann Beide Majestäten nah 8 Uhr in das „große Theater“, wo das Ballet „Don Quixote“ von Petipa gegeben wurde. Auf dem Wege dahin, vor dem Theater und vom Publikum im Theater wurden Beide Majestäten mit Jubelrufen- empfangen ; eben so auf der, eine Stunde später erfolgenden Rückkehr nah dem Winter- Palais, nahdem die Illumination der Straßen bereits begonnen hatte, und eine zahlreiche Bevölkerung fich in den Straßen be- wegte. Das „große Theater“ glänzte in allen seinen arcitekto- nischen Linien im Brillantfeuer, ebenso viele Privathäuser in der gro- ßen Morskoi und die Manège am Winter-Palais. Aus allen Theilen der Stadt drängte das Publikum nah dem Admiralitätsplate, wo auf dem Nebenplaze desselben: zwischen dem Soltikoff\hen Perron und der Shloßbrückenstraße, dem sogenannten kleinen Exerzierplaßze, auf dem auch zu Mittag die Wachtparade stattgefun- den, bereits Alles für die Serenade und den großen Zapfenstreich vorbereitet worden war.

__ Hier standen in neun dichten Kolonnen formirt, niht 1500, wie früher angegeben worden war, sondern 2391 Mann Militär- Musiker, Hornisten und Trommler sämmtlicher, in St. Peters- burg und in der Umgegend garnisonirenden Regimenter in Parade-Uniform. Vorn, in der Mitte die Trompeter der 4 Garde-Kürassier-Regimenter, Chevalier-Garde, Garde zu Pferde, Kaiser und Kaiserin, rechts und links die Infanterie-Musikkorps und hinten die Hornisien und Trommler; die ganze Masse in der Stärke eines Infanterie-Regiments, von vier elektri- \{hen Sonnen beleuchtet, welhe auf dem Dache des Winter-Pakais aufgestellt waren und, mit ftetigem Lichte, ununterbrochen die impo- sante Gruppe aus der dunklen Masse des, auf allen Seiten dicht gedrängt stehenden Publikums abhobert. Die Ausführung der Musikftücke war eine überaus gelungene; es wurden vorgetragen: der „Krönungsmarsh von Meyerbeer,“ die „Wacht am Rhein,“ der „Pariser Einzugsmarsch,“ der „Steinmezmarsch,“ das Pot- pourri aus der Oper: „Das Leben für den Czaar!“ und endlich die russische Abend-Hymne, welcher sich dann der eigentliche Zapfenstreich, mit allen Signal - Hörnern und ‘Trompeten ver- stärkt, anschloß. Bei der Ausführung des „Heil Dir im Sieger- kranz“, welhes fünfmal wiederholi werden mußte, erschienen beide Majestäten auf dem Balkon, worauf die Zuschauer anhaltende begeisterté Hurrahs ausbrachten, bis Sich Allerhöstdieselben wieder zurückzogenY

Dem Vernehmen nach haben Se. Majestät der Kaiser und König am gestrigen Geburtstag Sr. Majestät dem Kaiser Alexander ein Bild zum Geschenk gemaht, welches den Moment darstellt, wo Allerhöchstdieselben zu ‘Anfang der großen Parade des preußischen Garde-Corps bei Gelegenheit der Zusammenkunft Ihrer Majestäten in Berlin, den Kaisern von Rußland und Desterreih salutirend den Rapport der in der Front stehenden Garde- und zu den Herbstmanövern nah Ber- lin kommandirten Infanterie-Regimenter überreichen. Im Laufe des gestrigen Tages nahme des Deutschen Kai-

sers Majestät au die Adresse der in Moskau und Riga leben- den Angehörigen des Deutschen Reiches entgegen.

Die künstlerish ausgestattete Adresse lautet wie folgt : „Allerdurchlauhtigster Kaiser und König! Allergnädigster ana O Term i und Herr!

_Geleitet von den Gefühlen unwandelbarer Treue und Ergebenheit nahen Eurer Kaiserlichen Majestät fich Söhne Deutschlands, Lebt Be- wohner Rigas, um Allerhöchst Sie bei Jhrer Ankunft in dèr Haupt- stadt des mächtigen Nachbarstaates ehrfurhtsvoll zu begrüßen.

_ Aus allen' Gauen des theueren Vaterlandes vereint und gastlich aufgenommen auf fremder Stätte, fühlen wir uns doch Alle mit Stolz als Kinder Eines Volkes, des deutschen Volkes, anerkannt dur feine Macht und Civilisation unter allen Völkern des Erdenrundes.

Daß wir aber heute fo fühlen können, das danken wir nächst Gott allein Eurer Kaiserlichen Majestät und deren Räthen, von denen die erprobtesten auch jeßt wieder in Eurer Majestät unmittelbarer, Nähe weilen. au Bér

__ Indem wir dem Gefühle dieses Dankes hierdurch Ausdruck ge wünschen Ew. Majestät wir zuglei Gottes Segen zu dem Merk des Friedens an „der Seite Allerhöch# Jhres Katserlihen Freundes unseres erhabenen Beschüßers. / É

Riga, 14. (26.) April 1873.

Eurer Kaiserlichen Majestät treu ergebene" (Unterschriften.)

1. Mai. Gestern Mittag fand die Vorstellung der bei- den deutshen Deputationen, der Reichsangehörigen und des Aus\chufses der Verwaltung aller deutshen Wöhlthätigkeits-BVer- eine im Winter-Palais, in den Gemächern Sr. Majestät des Kai- sers und Königs, statt. Se. Majestät ließen Sih die ganze Adresse vorlesen, die in einem eben \o_sinnigen als kostbaren Einbande übergeben wurde. Dieselbe lautet:

_Kaiferliche Majestät! _ Der Besuch Ew. Majestät an dem Hofe unseres Allerhöchsten Schirmherrn, Sr. Majestät des Kaisers Alexanders IT. von Rußland ist auch für unjere hie}ige deutshe Kolonie ein bedeutungsvolles, freú- diges Ereigniß. Jm Namen der Angehörigen des Deutschen Reichs zu St. Petersburg nahen si die Unterzeichneten Ew. Majestät, um Allerhöchstdieselben chrfurhtsvoll zu begrüßen und die Versicherung ihrer. unverbrüchlichen Treue und Verehrung auszusprechen. Neben der Dankbarkeit gegen Se. Majestät den Kaiser von Rußland, unter Allerhöchftdessen Shuß und Schirm wir die Gastfreundschaft des russischen Reiches genießen, bleibt unsere Liebe zum deutschen Vater- lande und zu dem erhabenen Kaiserhause desselben unerschütterlich und unvergänglih. Mit frohem Muthe haben auch wir, jeder in seiner Stellung und nach seinen Kräften, alle mit patriotishem Stolz an der großen Umwandlung Theil genommen, welche die Vorsehung dem Vaterlande als die Frucht einmüthiger Anspannung der gesammten Volksfkraft unter Ew. Majestät ruhmreiher Führung beschieden hat. Begeisterten Herzens haben auch wir - eingestimmt in den Jubel- ruf aller Deutschen, als es Ew. Majestät gefallen hat, durch die An- nahme der von den deutschen Fürsten und den freien Städten unter der begeisterten Zustimmung des ganzen Volkes dargebotenen Kaiser- krone das lang ersehnte, endli vollendete Einigungswerk der deutschen Nation zu weihen. Mit gehobener Brust geben auch wir uns der Hoffnung hin, daß es unserm. theuern Vaterlarde vergönnt sein wird den Lohn seiner heiten und opferwilligen Kämpfe in dauerrdem Frie- den und innerhalb dér Grenzen zu genießen, welche ihm seine jeßige Sicherheit gewährt. Jn dem Gefühle aufritigster Hingebung an Ew. Majestät erhabenes Herrscherhaus und an das deutsche Vater- land erflehen auch wir von der Vorsehung, daß cs Ew. Majestät noch lange Zell vergönnt sein möge, „Mehrer des Deutschen Reichs“ zu sein in den Werken des Friedens, auf dem Gebiete nationaler Wohlfahrt Frelzit g Gesittung. E ; w. Kaiserlichen Majestät allerunterthänigste und treugehorsamite: die Angehörigen des Deutschen Reichs zu St. Petersburg. E

St. Petersburg, den 17. (29.) April 1873,

Se. Majestät der Kaiser und König beantworteten dieselbe (den telegraphishen Wortlaut haben wir in Nr. 105 d. Bl. gebracht) und ließen Sih dann die Mitglieder der Deputationen vorstellen. Bei Besichtigung des Albums äußerten Allerhöchstdieselben, daf- selbe sei so \chôn und so sinnig ausgeftattet, daß es des großen

Majestät der Deutsche Káiser bis 2 wohnten. 19 j e

stäten am Freitag der Militär - Galavorstellung im Theater bei

Todes Ihres ältesten Kindes war; Glieder der Kaiserlihen Familie zugegen. __ Am Sonnabend Vormittag die Peter-Pauls-Kathedrale, wo eine Gedächtnißfeier selige Kaiserin Alexandra Feodorowna stattfand.

au die Mitglieder der deutschen Botschaft Theil.

Se. Kaiserlihe und Königlihe Hoheit der Kronprinz statteten, einem E Wien zufolge, am Freitag Sr. Hoheit dem Herzoge von Braunschweig in Hleping einen einstündigen Besuch ab. __ “Am Sonnabend besuhten Ihre Kaiserlihen und König- lichen Hoheiten der Kronprinz, die Kronprinzessin und der Prinz Friedrich Wilhelm die Ausstellung. Se. Kaiserliche und König- liche Hoheit besichtigte zunächst die deutshe Abtheilung für Berg= wert- und Hüttenwesen und verweilte längere Zeit bei der Aus- stellung der Bochumer Gußstahlfabrik und bei der reihen Wollen- follektion der deutshen Musteranstalten. Sodann begaben Sich die Höchsten HexrsGaften. Lan einem zahlreihen Publikum ge- folgt, in den Hof der elsässischen Kollektiv-Ausstellung, wo eine kurze Erholungsrast gemaht- wurde, und kehrten nah längerer Besichtigung der elsässer Ausstellung in ihren Details, \owie der japanishen Abtheilung und der Blumenausstellung, nah der Stadt zurück.

__— Gestern fand unter Vorsiß dcs Staats-Ministers Del- brück die 18. Plenarsizung des Bundesraths o Es wurden zur Kenntniß gebracht ein Schreiben mehrerer Hervor- ragender Einwohner von Bremen, sowie ein Schreiben der Verwaltung des Norddeutschen Lloyd daselbs, durh welches der Bundesrath ‘zur Theilnahme an einem Festmahle in Bre- men beziehungsweise zur Benußung des transatlantischen Dampfers „Mosel“ zur Fahrt nah Wilhelmshaven eingeladen wird. Sodann wurden mitgetheilt die Schreiben des Prä- sidenten des Reichstags, betreffend: a. den vom Reichstage bé- \{hlossenen Gesezentwurf wegen Abänderung des Artikel 32 der Verfassung; b. den Geseßentwurf, betreffend die Rechtsverhält- nisse der zum Gebrauche einer Reichsverwaltung bestimmten Ge-' genstände; c.. den Beschluß des Reichstags über Petitiónen gegen die Sonntagsarbeit u. #. w.; d. das Gesetz, betreffend die Amor- tisation verlorener 2c. Schuldurkunden des Deutschen Reichs 2c. Eine Vorlage des Präsidiuins, betreffend den Schuß des Ur- heberrechts an Werken der bildenden Kunft und der Photographie, wurde dem betreffenden Ausschusse überwiesen. Es folgte eine Berathung über die Beschlüsse des Reichstags, betreffend den Entwurf des Münzgesezes. Aus\hußberihte wur- den erstattet über: a, den Etat der Telegraphen-Verwaltung für 1874 nebst dem Nachtrage zum Etat für 1873; þ. den Etat für die Verwaltung der Eisenbahnen für 1874 nebst dem Nachtrage zum Etat für 1873; c. den Antrag Bayerns wegen Ermäßigung des Eingangszolles für flüssige Bier- hefe an der bayerisch - Mien Grenze; d. den An- trag Sachsens, betreffend di Einführung einer farbigen Bezettelung für das auf Eiséhbahnen zu befördernde Zoll- gut; e. den Antrag Preußens, betreffend die probeweise Ver- wiegung von auszuführendem Rohzucker in Säcken; f. eine Pe- tition, betreffend die Bonifikation für Zucker; g. die Einlösung der zu Marinezwecken emittirten Schaßanweisungen. Endlich wurde eine Eingabe vorgelegt.

_ Der Bundesrath hielt gestern die vereinigten Aus\{hü}e für das Landheer und die Festungen und für I eten N für Rehnungswesen, sowie dec Aus\huß für Zoll- und Steuer- wesen heute eine Sizung.

Das Bundesamt für das Heimathwesen hat in Sachen Berlin gegen Charlottenburg al 24, März Bs ent- schieden, daß eine Streitsache, in welcher in Gemäßheit der früheren preußischen Geseßgebung ein Regierungsresolut ergangen war, als „anhängig“ im Sinne des §. 65 Ziffer 6 des Reichz- geseßes. vom 6. Juni 1870 anzusehen fei. -

Das Bundesamt hat ferner wiederholt, zuleßt in Sachen des \{hleswig-holsteinishen Landarmenverbandes gegen den Orts- armenverband von Altona, folgenden Grundfaß ausgesprochen: Wenn nah §. 65 Ziffer 4 des Reichsgeseßes vom 6. Iuni 1870 bei Berehnung der zweijährigen Frist zur Erwerbung des Unterstüßungswohnsißes die vor dem 1. Juli 1871 abgelaufene Zeitdauer des Aufenthalts in Ansaß kommt, so finden auch die Bestimmungen des Reichsgeseßzes über die Art und Weise der Berehnung, insbesondere die Vorschristen des 8. 14 über Unter- brechung und Ruhen der Frist auf die vor dem 1. Iuli 1871 liegende Zeit des Aufenthalts Anwendung.

Der Reichstag -nahm im weiteren Verlauf feiner Bes j tere f seiner Sizung am 3. d. M. die §8. 6, 7, 8 des Gefeßes, betreffend den Reichs-Invalidenfonds fast ohne Debatte an. Der Wortlaut E if folgender: __ 5. 6. Die Zinseinnahmen des Reichs-Invalidenfonds müsse für jedes Jahr veranschlagt und auf den Reiciéhansbalts.Etat Le bracht werden (Art. 69 der Verfassung). Coupons und Zinsquit- tungen- der dem Reichs-Inyalidenfonds gehörenden- Schuldverschrei- bungen, welche im Laufe eines Jahres fällig werden, können vom 1. November des vorhergehenden Jahres ab, aus dem Gewahrsam Q: 9 entnommen werden. Dieselben sind von der Verwaltung des : eihs-Invalidenfonds vor Eintritt des Fälligkeitstermins an die Reichshauptkasse abzuführen. Ebendahin sind auch die bei den Bank- instituten erwachsenen Zinsen (S. 9) von denselben abzuführen.

8. 7. Aus den der Reichshauptkasse durch Einziehung der

nah Mitternacht bei- Wie telegraphisch gemeldet wird, wohnten Beide Maje-

Ihre Kaiserliche Hoheiten der Großfürst - Thronfolger nebs Ge- mahlin waren nihcht anwesend, weil der Éa der E des dagegen waren alle übrigen

besuhten Beide Majestäten für die Hoch- i e 1 l Um 4 Uhr begaben Sich Allerhöchstdieselben mittelst Extrazuges nah Zarskoe- Selo, wo das Dinér eingenommen wurde. An leßterem nahmen

Schuldverschreibungen, welche/ im Laufe des Jahres fällig w

zur Einziehung zu überweisen. Bleibt der Ertra older O verschreibungen hinter der im Reichshaushalts- Etat vorgesehene Summe zurück, fo ist auf Erfordern des Reichskanzlers bis zu Erfüllung der etatsmäßigen Summe cine entsprechende Zahl yoy E HEre gen wieder in Kurs zu seßen und zu veräußer

M 1 a „Ueberschreitet der Betrag der im Laufe des Jahres Fz; werdenden Schuldverschreibungen den im Reitshaushalis Cte Slüssigmachung von Kapitalbeständen vorgesehenen Betrag, so wi die überschießzende Zahl der Schuldverschreibungen zur Einzichat einem Bankinstitut überwiesen und find die hieraus flüssig werdey, den Mittel zur Erwerbung neuer Suldverschreibungen nah dey Anweisungen der Verwaltung des Reichs-Invalidenfonds in Gemäß. heit des §. 2 zu verwenden. Die für den Reichs-Invalidenfondz neu erworbenen Schuldverschreibungen find von dem mit der E, werbung beauftragten Bankinstitut an die Verwaltung des Reichs JZnvalidenfonds abzuführen und ist alsdann mit denselben in Ge: mäßheit des §. 4 zu verfahren," 7 wurden auf Antrag des Abg. Dr. Websky hinter „8. 24 die Worte eingeschaltet „mit Aus\{luß von §. 4“, wodur also di sog. Gs ausgeschlossen find. U S: 10:

Die vollständige Anlegung des Reichs-Invalidenfonds in i tragenden Papieren (§§.- 2 und 3) hat bis zum 1. Sifttar 1875 4 erfolgen. Bis dieselbe erfolgt ist, werdèn die Mittel zu den aus demselben zu bestreitenden, dur die Einnahme an Zinsen nicht ge: deckten Ausgaben aus dem in §. 1 erwähnten Theile der von Srankreih zu zahlenden Kriegsent\chädigung entnommen. Die sol: chergestalt entnommenen Beträge werden än der, dem Reichs-Inyg- lidenfonds nah §. 1’ zu überweisenden Summe von 187 Millionen Thalern insoweit gekürzt, als fie, wenn die vollständige Anlegun des Fonds, und zwar zu cinem Zinssaße von 4 pCt. erfolgt vie

aus dem Kapitalbestande desselben zu entnehmen gewesen sein wi;

den. Die bereits eingekauften Effekten Verde R Suvalide gt

zu ihrem Einkaufspreis zuzüglich der Erwerbungskosten zugeführt wurde ein Amendement des Abg. Bamberger, den Termin der vollständigen Anlegung bis auf den 1. Juli 1875 hinauszu- schieben, auf Befürwortung des Präsidenten, Staats - Minister Delbrück, mit großer Majorität angenommen.

Die §8. 11—15 erhielten folgende Fassung:

8. S Die Verwaltung des G fonds: welche den Namen „Verwaltung des Reichs - Jnvalidenfonds* führt, ift eine von der allgemeinen Tons abgesonderte selbständige Be- hörde, welche jedo der oberen Leitung des Reichskanzlers insoweit unterliegt, als dies mit der ihr nah §. 12 dieses Gesetzes beige- legten Unabhängigkeit vereinbar is, Dieselbe ijt unter die Foo, laufende Aufsicht der Reichs\chulden-Kommission gestellt (8. 13) Die Verwaltung des Reichs-Invalidenfonds hat ihren Siß in Ber- lin und besteht aus einem Vorfißenden und drei Mitgliedern Der Vorsißende wird vom Kaiser auf Lebenzeit ernannt. Die Mitglieder werden vom Bundesrath jedesmal auf drei Jahre gewählt Neben- n s E Aa verbundene Nebenbeschäftigungen

ürfen dem Vorfißenden weder übe i ibe il warden. 3 ctragen noch von ihm übernom-

Dem Vorsibenden liegt die Disziplin über das Bur j und dessen Ernennung ob. Außerdêm aber baben dic B mit ihm gleiche Befugnisse und gleiche Verantwortlichkeit. Die Be- \chlüsse werden nah Stimmenmehrheit gefaßt. Bei Stimuengleih- heit entscheidet die Stimme des Vorfißenden. Die Geschäfts-In- struktion ür die Verwaltung des Reichs-Invalidenfonds erläßt der Reichskanzler im Einvernehmen mit dem Bundesrathe. Dieselbe ist O E e da O 7

H. 12. Der Vorfißende und die Mitglieder der Ver des Reichs-Jnvalidenfonds sind für die geseßmäßige Anlage, Ber und Verwaltung des Reichs-Invalidenfonds unbedingt verantwortli und haben vor Antritt ihres Amts in öffentlicher Sißtung des Reiché-Ober-Handelsgerichts einen besonderen Gid dahin zu leisten daß sie sich von Erfüllung dieser ihnen mit eigener Verantwort- lichkeit obliegenden Pflichten durch keine Anweisungen oder Verord- nungen irgend einer Art abhalten lassen wollen.

S. 13. Die Reichs\{ulden-Kommission übt die fortlaufende Kon- trolle über alle der Verwaltung des Reichs-Invalidenfonds unter eigener Verantwortlichkeit übertragenen Paiite, Sie ist befugt sih jederzeit Ueberzeugung „davon zu verschaffen, in welcher Weise die Kapitalmittel des Reichs-Jnvalidenfonds zinsbar belegt sind Insbesondere erhält die Kommission von der Verwaltung Monates und Jahresübersihten über Ein- und Ausgang von Werthpapieren jowie über die Bestände an denselben und kann au, fo oft sie es für angemessen erahtet, diese Bestände einer Revifion unterwerfen, Diese Revifion muß mindestens einmal jährlich stattfinden. Die Berwaltung des Reichs-Jnvalidenfonds ist verpfli - tet, der Reichs\hulden-Kommission jede von der- selben in Beziehung auf die Ge{Gäfitlage oder Ge- 1chäftsführung dieses Fonds verlangte Aufklärung und Auskunft zu ertheilen, desgleichen die- von der Reichs\chulden - Kommission ihr zugehenden Bemer- kungen und Ansichten zum Gegenstande einer Beschluß - nahme zu machen. Die Reichsshulden-Kommission ist befugt, en E o e ee Antaliden-fonds Auskunft zu er-

dern und derselben ihre Bemerkungen und Be- R E R M

VDhne Zustimmung der Reichs\{Gulden-Kommission dürfen di Depots von Werthpapieren, welche dem Neicid-Snvalidertorts 6 Ae Ss Her Ns nicht entfernt werden. s

5. 14. Bei dem sfährlichen regelmäßigen Zusammentritt des Reichstages erstattet die Reichssculden-Komimtssion Beitr Ke ibe Thätigkeit, sowie über die Ergebnisse der unter ihre Aufficht gestellten Verwaltung des Reichs-Jnvalidenfonds in dem ver lofsenen Jahre.

Diesem Bericht ist eine Uebersicht der zeitigen A H des Reichs-Jnvalidenfonds beizufügen. Die Recnungen der Verwaltung des Reichs-Invalidenfonds werden, nahdem sie von dem Rechnungs-

hofe revidirt und festgestellt find, dex Reichslhulven-Cemalften zus gestellt, welche diesellen zu" prüfen und demnächst mit ihrem Bericht dem Bundesrath und Reichstag zur Entlastung zu überreichen hat. Bom Zahre 1876 an ist mindestens jedes dritte Jahr diesem Bericht eine Bilanz beizufügen, in welcher der zeitige Kapitalwerth der dem Fonds obliegenden Ver- bindlichkeiten Ipeziell angegeben scin muß.

9. 15. Ueber die Verwendung der nah Heimfall aller auf den Reichs - Jnyalidenfonds angewiesenen Penfionen, Pensionszuschüsse und Bewilligungen etwa verbleibenden oder der vor dieser Zeit zur

Cer. T

Zinsen erwachsenden Einnahmen sind sowohl“ die na 1 auf j : 1 1 T Au die Mittel des Reichs-Jnvalidenfonds angew ivfelies Aa agaben als auch diejenigen Kosten zu bestreiten, welche nah Maßgabe des Reichshaushalts-Etats theils durch die Errichtung und Geschäftsfüh- rung der Verwaltung des N alen anns entstehen, theils den Kontiagents-Verwaltungen für das Reichsheer durch die Ver- waltung der auf die Mittel des Reihs-Invalidenfonds angewiesenen Penfionen, Penfionszushü fen und Bewilligungen noch besonders er- wachsen. Sofern zur Bestreitung dieser Ausgaben die Zinsein- nahmen nit ausreichen, ist im Reichshcushalts-Etat derjenige Be- trag ín Einnahme vorzusehen, welcher zur Ergänzung dexr Zinsein- nahmen im Laufe des Jahres aus Kapitalbeständen des Reichs- Invalidenfonds flüssig gemacht werden darf. Zinsenüberscküsse wachsen _unter feinen Umständen dem Reichs-Juvalidenfonds zu sondern sind in die Reichskasse abzuführen und - in die Einnabhuten Des A A R j

_Z. 8. Vis zur Erreichung des im Etat an Einnah ÿ der Slüffigmahung von Kapitalbeständen des Ref ete cte r

Erfolges würdig erscheine, dem die Darbringenden es gewidmet. Am Abend war großer Hofball’ in der Eremitage, dem Se. |

vorgesehenen Betrages sind auf Erfordern des eichskanzlérs von

Sicherstellung dieser Ausgaben sich etwa als entbehrli Q

Aktivbestände wird dur Reichsgeseß Wefiltunnng Lam, i Urkundlich 2c. ; : Gegeben 2c.

In dritter Lesung wurden ‘darauf die Gesegentwürfe, betr. das Aufgebot und die Amortisation bitlotvriér ee peleiitriee Schuldurkunden des Norddeutschen Bundes und des Deutschen

Reiches und betreffend die Rechtsverhältnisse der zum dienstlichen

Gebrauch einer Reichsverwaltung bestimmt ä d- Ta aci clntigt ) s estimmten Gegenstände en Na einigen Erörterungen über die Mißlichkeit des gleich- zeitigen Tagens des preußischen Landtages ichstages {610h die Siinia Um 3e lüb ages und des Reichstage

Der heutigen (27.) Sigung des Reichstages wohnten am Tische des Bundesraths mehrere Buhdes-Aoittface bek Der Präsident Delbrück theilte zunä chst| mit, daß die Budget-

der Verwaltung des Reichs-Invalidenfonds der Reichs-Hauptkafse

Kommission sich konstituirt hat. Zum Vorsizenden derselben ist

ordnung des

Haus um 121 Uhr vertagt.

Abg. v, Bennigsen, zu dessen Stellvertreter Abg. Dr. Barth, zu Schriftführern die Abgg. Lucius, Wilmanns, v. Below und Bernards gewählt worden. Die übrigen Mitglieder find die Abgg. Lasker, Lamey, Oehmichen, v. Forckenbeck, v. Wedell (Malchow), Richter, Friedenthal, Hoelder, Frhr. v. Hoverbeck, Craemer, Miquél, Fürst v. Hohenlohe-Schillingsfürst , Mosle, v. Freden, Frhr. v. Roggenbach, Frhr. v. Frankenstein, Nieper, v. Benda, Meyer (Thorn), v. Malyahn-Gülß, v. Wagener, Graf Ballestrem. erauf besbäftigte sich das Haus mit dem Antrag der Abgeordneten Schulze-Delißsch und Lesse, die Vör- legung eines Geseßentwurfs betreffend, welcher die rechtlihe Stel- lung der auf Gegenseitigkeit beruhenden sogenannten freien Hülfs- und Unterstüzungskassen der Gewerbegehülfen und Lehrlinge, sowie der Fabrikarbeiter für Krankheits- und Invaliditätsfälle u. a. regelt. An der Debatte betheiligten fih bis zum Schluß des Blattes die Abgg. Lesse und Dr. Websky.

Der heutigen (71.) Sihung des Hauses der Abgeord-

neten wohnten am Ministertishe mehrere Regierungs - Kom- missare bei. Der Präsident von Forckenbeck theilte zunächst mit,

daß die mit der Beglückwünshung zum Geburtstage Sr. Ma- Le des Königs betraute Deputation diesem Auftrage genügt

abe, und daß das Präsidium beauftragt sei, ‘dem Hause „den Dank Sr. Majestät auszusprehen. Erster Gegenstand der Tages- ordnung war die erste und zweite Berathung des Antrages -des Abg. von Brandt auf Annahme des Entwurfs eines Gesetzes betreffend die Aufhebung der Allerhöhsten Kabinets-Ordre vom 11. Juni 1825 über die Vergütigung für die von Grundbesizern aus ihren Feldmarken zum Chausseebau hergegebenen Feldsteine, Sand und Kies.

Der Eniwurf wurde auf Antrag des Abg. v. Kardorff der vereinigten Iustiz- ‘und Agrarkommission zur Berichterstattung überwiesen. Daran \{chloß si die erste Berathung des vom Abg. Kloz (Berlin) und Genossen eingebrahten Antrags, der Geschäfts- auses folgende zwei Paragraphen hinzuzufügen:

8. 18a. Die nach Art. 107 der Verfassungs-Urkunde bei Abän- derungen der Verfassung erforderliche zweite Abstimmung erfolgt in den Formen der dritten Beratlzung (8. 18). / s

& 19a. Gescß-Entaürfe, die vom Herrenhause abgeändert an das Haus der Abgeordneten zurückgelangen, werden, mit Ausfluß der Ersten und Zweiten Berathung, lediglich in der Form der Dritten Berathung definitiv erledigt. Die Verweisung an eine Kommisfion (§. 19 Alin. 2) ist auch in diesem Falle zuläsfig. -

Hierzu lag ein Verbesserungsantrag des Abg. v. Gerlach vor: „Vorstehende Veränderungen der Geschäftsordnung treten während der gegenwärtigen Legislaturperiode niht in Kraft.“ An der Debatte betheiligten fich, außer dem Antragsteller die Abgg- Dr. Windthorst (Meppen), Dr. Löwe, v. Mitschke-Collande - und v. Gerlah. Nachdem der Antrag mit Verwerfung des v. Ger- lahschen Amendements angenommen worden war, wurde das

Bis zum 12. April d. I. waren in den Münzstätten des Deutschen Reichs in Zwanzigmarkstücken 460,639,420 Mark und in Zehnmarkstücken 125,997,240 Mark ausgeprägt worden. In der Woche vom 13. bis 19. April sind ferner geprägt in Zwanzigmarkstücken: in Berlin 4,153,020 Mark, in Hannover 1,616,420 Mark, in Frankfurt a. M. 2,554,120 Mark, in München 1,012,420 Mark, in Dresden 673,680 Mark und in ‘Karlsruhe 667,200 Mark; ferner in Zehnmarkstücken: in Darmstadt 200,600 Mark. Die Gesammt - Ausprägung stellt

ch daher bis 19. April d. I. auf 597,514,120 Mark, wovon 471,316,280 Mark in Zwanzigmarkstücken und 126,197,840 Mark in’ Zehnmarkstücken bestehen.

Dem Königlich \sächsishen Untersteueramte Waldheim, Hauptamtsbezirk Freiberg, ist die Befugniß zur Abfertigung von im Begleitzettel-Verfahren eingehenden Gütern, sowie zur Aus- fertigung von Begleitscheinen 1. über Tabak und Tabaksfabrikate beilgelegt worden.

Mit Genehmigung des Chefs des Generalstabes der Armee wird heute die 3. Compagnie des s garnisonirenden Eisenbæhn-Bataillons unter Kommando des Hauptmanns Knappe zur Ausführnng von Ober-Bauarbeiten bei der Dber- \lesishenEisenbahn, über Breslau und Münsterberg nah Gallenau, Kreis Frankenstein, abrücken und dort Quartiere beziehen.

Der General - Lieutenant und Chef der Admiralität, Staats-Minister von Stosch, hat sih in dienstlihen Angelegen- heiten nah Kiel begeben.

Se. Majestät der Kaiser und König haben dem Begründer und Leiter des chemishen Laboratoriums in Wies- baden, Geheimen Hofrath und Professor Dr. Fresenius die große goldene Medaille für Wissenschaft zu verleihen geruht.

Se. Majestät der Kaiser und König haben dem Vereine gegen Verarmung zu Berlin die Rechte einer juristischen Person zu verleihen geruht. -

Laut telegraphischer Meldung aus St. Petersburg

ist der Geheime Hofrath Borck, Korrespondenz-Sekretär Sr. -

Majestät des Kaisers und Königs, daselbs am Sonnabend früh gestorben.

Bayern. München, 2. Mai. In der Königlichen Re- fidenz wird heute Abend das zur Vermählungsfeier des Prin- zen Leopold und der Prinzessin Gisela anberaumte Ho fkonzert stattfinden. Der König wird sich um 7 Uhr mit den Prinzen und Prinzessinnen des Königlichen Hauses und dem kleinen Cortége von dem Appartement des Hofgartenbaues nah dem Habsburgsaale begeben, in welchem die mit der Vor- stellung von Damen des diplomatishen Corps beauftragten Königlichen Palastdamen und die Herren des großen Dienstes versammelt Tin werden. Im Saale Barbarofsa's versammeln sich die Herren und Damen des diplomatishen Corps, welche vom Königlichen Oberst-Ceremonienmeister in den Habsburgssaal eingeführt werden, dann zum Cercle die Herren und Damen der drei Hofrangsklassen und die fremden Herren und Damen, wäh- rend ih die Hauptleute, Rittmeister, die Subaltern-Offiziere und die Herren mit Hofzutritt im Saale Karls des Großen zu ver- sammeln haben. Nach der Beendigung des Cercle wird im Hofball-Saale das Hoffonzert stattfinden, bei welchem die ersten E der Königlichen Hofkapelle und der Oper mitwirken werden.

Baden. Karlsruhe, 2. Mai. Der Großherzog is heute Nachmittag von einem mehrtägigen Aufenthalt auf Max- Wilhelmshöhe im Odenwald in die Residenz zurückgekehri.

Hessen. Darmstadt, 2. Mai. Der Großherzog hat heute den Architekten Professor Dr. Gottfried Semper von Wien sowie dessen Sohn, den Architekten Manfred Semper von Dres- den, in längerer Audienz empfängen.

Der Prinz und die Prinzessin Ludwig sind

4. Mai. Der Großherzog hat nachstehende Kabi- netsordre erlassen:

An das Ministerium des Innen! : Ich finde Mich veranlaßt zu bestimmen, daß die in dem nord- westlichen Stadttheil Meiner Haupt- und Residenzstadt Darmstadt elegene Taunus\traße, zum ehrenden Gedächtniß des am 18. dieses Nonats zn München verstorbenen Geheimen Raths Dr. Freiherrn von Liebig von legt an die Bezeichnung „Liebigstraße“ führen foll und ist das Weitere hicernach anzuordnen. Darmstadt, den 23. April 1873.

gez. Ludwig.

Sachsen - Weimar - Eisenach. Weimar, 3. Mäi. Das „Regierungsblatt für das Großherzogthum Sachsen- Weimar-Eisenah“ enthält in Nr. 11 einen Nachtrag zu dem Geseße vom 17. November 1869 über Errichtung einer Landes- freditkafse im Großherzogthum; ferner Ministerialbekanntma- chungen, betreffend die ‘Höhe des Beitrags zur Landesbrand- versicherungsanstalt; endlih einen zwishen dem Großherzoglich \sächsishen Staats-Ministerium und dem Fürstlih \{chwarzburgi- \{hen Ministerium zu Sondershausen und Rudolstadt geshlosse- nen Zusaß- und Abänderungsvertrag zu dem Vertrag über die Fortdauer der vertragsmäßigen Gerichtsgemeinschaft in Ansehung e Ee Kreisgerichte zu Sondershausen und rnstadt.

Desterreich-Ungarn. Wien, 4. Mai. Am 2. d. M. machten Ihre Königlichen Hoheiten Prinz von Wales und Prinz Arthur, sowie Se. Königliche Hoheit Kronprinz Fried - rich von Dänemark Ihren Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten dem Kronprinzen und der Kronprinzessin des Deut- \chen Reiches und von Preußen einen Besuch in Heßen- dorf und nahmen bei Höchstdenselben das Diner ein. Um 6 Uhr fand im Ceremoniensaale der Kaiserlih Königlihen Hof- burg ein Galadiner ftatt, an welchem Ihre Majestäten, die Erzherzoge Karl Ludwig und Rainer, die Erzherzogin Marie, der Prinz von Wales, Prinz Arthur, der Kronprinz und die Kronprinzessin des Deutschen Reiches und von Preußen, der Kronprinz Friedrih von Dänemark, die: Gräfin von Girgenti, der Großherzog von Oldenburg, der Graf und die Gräfin von Flandern, der Herzog von Braunschweig und der Prinz August von Coburg jun. Theil nahmen.

Vorher wurden sämmtliche Minister von Ihren Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten dem Kronprinzen und der Kronprin- zessin des Deutschen Reiches und von Preußen empfangen.

Abends wohnte ver Kaiser mit dem Kronprinzen und dem Kronprinzen des Deutschen Reichs und von Preußen und den übrigen Fürstlichkeiten der Vorstellung des Ballets „Ellinor“ im Hofoperntheater bei.

Gestern Abend fand bei. dem Ersten Oberst-Hofmeister Für- sten zu Hohenlohe-Schillingsfürst die erste Soirée statt, welche die Majestäten, die hiex anwesenden Mitglieder der Kai- serlihen Familie, der Kronprinz und die Kronprinzessin des Deutschen Reichs und von Preußen und die übrigen hier an- wesenden fremden Herrschaften besuchten.

Der Budgetaus\chuß der Reihsraths-Dele- gation hat bei der heutigen Berathung über die wegen der Heeresausrüstung vorgenommene Enquete nah längerer Debatte die nachfolgende, von Winterstein eingebrachte Resolution an- genommen Die Delegation nimmt von dem Ergebnisse der Ex- pertise Kenntniß, \chließt fich den Ansichten der österreichischen Enquete-Mitglieder an, empfiehlt dieselben dem Reichs-Kriegs- Ministerium zur eingehenden Wüktdigung und findet sih nicht veranlaßt, den Anträgen der ungarischen Enquete-Mitglieder auf Kündigung, des Vertrages mit der Gesellschaft, welhe gegen- wärtig die Heeresausrüstung besorgt, beizutreten.

Die öfterreihische Delegation genehmigte heute in einer Plenarsizung den Voranshlag des Ministeriums des Aeußern und nahm eine Resolution an, welche sich über die von diesem Ministerium seit dem leßten Kriege befolgte Politik zu- stimmend äußert.

Schweiz. St. Gallen, 3. Mai. (W. T. B.) In weiterer Ausführung des Beschlusses, welcher die Lehre von der Unfehlbarkeit von dem JIugendunterrichte aus\chließt, is dem Domkatecheten Popp und deur Domvikar Niedermann verboten worden, hier Religionsunterricht zu ertheilen. Beide erhielten die Weisung, sich aus dem Schullokale zu entfernen.

Belgien. Brüssel, 3. Mai. (W. T. B.) In der heutigen Sizung der Zweiten Kammer stand das Kriegs- budget zur Diskussion. Der Finanz-Minister Malou erwiderte an dem zur Opposition gehörenden Deputirten Frère-Orban,

die übrigen Minister für die Vorlagen ihres Kollegen, des

Kriegs-Ministers, eintreten würden, da sie dieselben für durch- aus nothwendig für das Wohl des Landes betrachteten. Wenn das Ministerium die Zustimmung der Kammer zu den Geseßen nit erreichen sollte, würde dasselbe es Anderen überlassen, die Geschäfte des Landes zu führen. Das Ministerium werde be- müht sein, diese Fragen noch vor Shluß der gegenwärtigen Sizungsperiode jedenfalls zur Entscheidung zu führen.

Frankreich. Paris, 2. Mai. Heute fand im Hotel de Ville die allgemeine Zählung der bei der Wahl am 27. April abgegebenen Stimmen ftatt. Der Maire eines jeden Arrondisse- ments gab zuerst das Resultat seines Bezirks, worauf der Prâä- fekt Calmon das Gesammtresultat mittheilte und Bcrodet als Deputirten der Seine proklamirie. Das Gesammtrefsultat lautet : Eingeschriebene Wähler 457,049, Stimmende 345,759, gezählte Stimmen 342,656, nihtgezählte Stimmen 3103. Barodet 180,045, de Rémusat 135,028, Stoffel 26,644, Marcus Allard 792, Verschiedene 147.

Der Kriegs-Minister hat an die General-Komman- danten ein Rundschreiben gerichtet, worin er auf das Geseh hinweist, demzufolge den Soldaten für die Ausübung ihrer re- ligiösen Pflichten an Sonn- und Feiertagen die freie Zeit ge- lassen werden muß, aber. anordnet, daß die Sonntags-Revuen und Paraden deshalb nicht eingestellt werden dürfen. In diesem Schreiben heißt es: Y

„Diese Paraden sind uicht allein von Nußen vom Standpunkt der guten Haltung und Instruktion der Truppen aus, sondern sie g auch eine direkte Wirkung auf die Disziplin und die gute Aufführung der Leute, die man während eines ganzen Tages sih nicht selbst über- lassen darf. Endlich sind sie niht ohne Einfluß auf das Ansehen der Armee der Bevölkernng gegenüber, welches zu sichern unter den gegen- wärtigen Ms wichtiger ift denn je. Die Bevölkerung kommt eifrig zu diesen militärischen Feierlichkeiten und wohnt “air Voges nicht ohne eine gewisse sympathishe Neugierde an.“ Sie versteht es,“ eine gute Haltung, ein kriegerishes Auftreten unter den Waffen zu wür- digen: fie legt sich genau Rechenschaft über die Präcision in den Be- wegungen und die Regelmäßigkeit des Vorbeimarsches ab; endlich kön- statirt sie gern selbst, daß die Führer Interesse für ihre Soldaten haben und daß die Einen wie die Andern sih Angesichts ihres Landes eine Ehre aus dem Kriegshandwerk machen.“

Sizung der Permanenz-Kommission stellte der Marquis e la Rochejaguelin die Anfrage an die Regierung, weshalb dem Iournal „Affemblée nationale“ nicht gestattet sei, wieder ‘zu er- scheinen. Der Minister des Innern, Goulard, erwiderte, er habe den General de Ladmirgult aufgefordert, die Erlaubniß zum Wiedererscheinen des Blattes zu geben. La Rochejaquelin verlangte hierauf, daß das Verbot des Verkaufs des Journals „Chatiment“ auf offener Straße in Nimes aufgehoben werde. Der Minister des Innern erwiderte, der Präfekt von Nimes habe den Verkauf aller Journale ohne Ausnahme auf der Straße in Nimes verboten.

Nach der Sitzung traten die die Majorität derselben bil- denden Mitglieder derselben zusammen und gaben dem Wwische Ausdruck, daß der Präsident der Republik zur Beseitigung der in der augenblicklihen Situation liegenden Gefahren das Kabinet im konservativen Sinne modifiziren möge.

Spanien. Madrid, 3. Mai. (W.T. B.) DieRegierung hat einen Aufruf an die Wähler erlassen, in welchem es heißt: Die Nationalversammlung habe das Gesetz für ihre Einberufung zu'einem unwiderruflichen gemaht. In Folge dessen sei die Regierung energisch gegen diejenigen vorgegangen, welche das Verdikt der Nation hinaus\chieben und eine Nationalversammlung außerhalb der legalen Bedingungen einberufen wollten. Die Regierung werde mit derselben Strenge gegen diejenigen vorgehen, welche etwa die Wahlen stören oder fich weigern follten, ihre Resultate anzuerkennen.

Italien. Rom, 30. April. Der Generalberichät, welcher die von den Abgeordneten Tenani, Bertolé-Viale, Mal- dini und de Pretis verfaßten Spezialberichte über die zur Lan- desvertheidigung vorgeshlagenen Maßregeln zusammenfaßt, ift beendet. Die „Italie“ glaubt versichern zu dürfen, daß die Kom- mission dabei auf einen Kostenanshlag von 152 Millionen ge- kommen ist, von denen der größte Theil auf die Budgets von 1873 und 1876, der Rest auf die von 1877—1881 incl. einge- \chrieben werden wird.

Ueber die Tele- gramme vor:

3. Mai. Die Abendblätter sprechen fih übereinstimmend dahin aus, daß der König die Entlaffung des Kabinets nicht annehmen und das Ministerium den Geseßentwurf über den Bau eines Arsenals in Taranto zurückziehen und eine andere Vorlage einbringen werde.

3. Mai, Abends. Nah einer Meldung der „Opinione“ ist die Lage in Betreff eines Ministerwechsels noch unverändert und iff noch nichts Endgültiges beschlossen worden. Das gegen- wärtige Kabinet hält es für durhaus nothwendig, fih vor dem Zurücfziehen seiner Demission zunächst mit den Führern der ver- schiedenen Kammerfraktionen wegen deren eventueller Unterstüßung bei Berathung des Gesehentwurfs über die religiösen Körper- schaften in Einvernehmen zu seßen, damit niht durh defsen Ab- lehnung eine neue Krise hervorgerufen werde.

4. Mai. In einem heute Vormittag statigehabten Ministerrathe erklärte der König, der demselben präsidirte, das Entlassungsgesuch des Ministeriums nicht annehmen zu fönnen. Gutem Vernehmen nah wird das Ministerium in einer heute Nachmittag stattfindenden Berathung fih darüber ent- \ceiden, ob sein Entlafsungsgesuh aufrecht zu erhalten fei.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 3. Mai. Das Militärreform-Komite hat, wie der „M. Z.“ ge- schrieben wird, in der verflossenen Woche seine legte Sizung unter dem Allerhöchsten Vorsiße gehabt. Ueber die endgültigen Be- \chlü}e dieses Komites hat die „M. Z.“ Folgendes vernommen: Das Bezirks\ystem wird niht abgeshaft, aber im Verein mit demselben werden 14 Armee-Corps gebildet, die numerish stärker als die preußischen sein werden, da sie 34 Bataillone enthalten sollen, während die preußishen nur 24 haben. Außerdem wird zu jedem Corps eine Division Kavallerie und eine verstärkte Ab- theilung Artillerie. gehören. Die Kavallerie soll eine etwas ver- änderte Organisation erhalten. Die Corps-Commandeure wer- den den Chefs derjenigen Bezirke untergeordnet fein, in denen die ihnen untergebenen Truppentheile stehen.

Ueber das Vorrücken des vom Obersten Markosow kom- mandirten Corps wird dem „Kawkas“ aus Ts\chikishljar gemel- det, daß das legte Echelon dieses Corps am 26. März feinen Marsch nach Khiwa angetreten hat.

§3. Mai. (W. T. B.) Ein Artikel des „Golos“ be- spricht die Unternehmung gegen Khiwa und äußert fih dahin, daß die Ankunft des Detachements von Drenburg unge- fähr am 25. Mai daselbst zu erwarten stehe, wenn nicht ein unvorhergesehener Aufenthalt durch den Verluft der Transport- fameele oder durch etwaige Befestigungsarbeiten bei Urgumuruna eintritt, Die aus dem Kaukasus von Ts\chikischlar und Kenderli aufgebrohenen Truppen würden ungefähr am 6. Juni in Khiwa eintreffen können. Die Ueberfahrt über den Amu-Daria würde vermuthlih in der Nähe von Schurahan, 90 Werft von Khiwa, stattfinden.

4. Mai. Das „Journal de St. Petersbourg“ repro- duzirt einen Artikel der „Moskauer Zeitung“ über die Debatten im englishen Parlament bezügkih Centralasiens, dessen Schluß wie folgt lautet: Wenn nah den Aeußerungen Glad- stone's England sih die Freiheit des Handelns bewahrt, so wird Rußland dasselbe thun, um seine Interessen zw wahren ohne jedoch die Englands anzugreifen.

Schweden und Norwegen. Christiania, 29. April. Am Schlusse der gestrigen Sißung des Storthings verlas der Präsident den Inhalt eines Briefes vom ersten Mitgliede der Regierung, in welchem auf Befehl des Königs dem Stor- thinge mitgetheilt wird, daß die Krönung in Schweden am 12. Mai stattfinden soll, worauf dem Storthinge ein Vorschlag zur Bewilligung von 35,000 Spezies zur Deckung der Kosten bei der bevorstehenden Krönung in Drontheim vorgelegt wurde. Die Ausgaben bei der Krönung in 1860 betrugen 60,762 Spe- zies. In derselben Sizung wurde mit den Verhandlungen über den Vorschlag, betreffend die Erweiterung des Wahlrechts begonnen. Um der Krönungsfeierlichkeit in- Stockholm beizu- wohnen, sind vom norwegischen Hofe der Hofchef, General Fleischer, Kabinets-Kammerherr Falsen und Adjutant, Kapitän- Lieutenant N. Ihlen- beordert worden.

Afrika. Der am 2. d. in Liverpool gelandete Postdampfer „„Volta“ überbrahte dem „Reutershen Bureau'! folgende Nach- richten von der Westküste: Die Ashanti's befanden fih in großer Anzahl einen Tagemarsch von Cap Coast Castle entfernt, aber außer einem kleinen Scharmügel hatte kein Engagement von irgend welcher Bedeutung stattgefunden. Einige Tage vor der Ankunft der „Volta“ auf der Höhe des Cap Coast ent- deckten die Santis drèi Ashaniti-Spione in der Stadt und \hnitten ihnen unter den Wällen des Forts ohne weitere Um-

Ministerkrisis liegen folgende

gestern Vormittag wieder hier eingetroffen.

Versailles, 3. Mai. (W. T. B.) In der heutigen

stäode die Köpfe ab. Mehrere Schiffe des englisch-westafrikani-

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