1873 / 116 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 16 May 1873 18:00:01 GMT) scan diff

In der heutigen (33.) Plenarsikung des Reichstags, ]

welcher am Tische des Bundesraths der Reichskanzler Fürst v. Bismarck, die Staats - Minister Delbrück und v. Mittnacht und der Bundes-Kommissar Geheimer Ober - Regierungs - Rath Dr. Michaelis beiwohnten, wurde ein Antrag der Königlich bayerischen Polizei-Direktion in München auf Ertheilung der Er- mächtigung zur strafrehtlihen Verfolgung des Redacteurs Sigl wegen Beleidigung des Reichstags und ebenso ein gleicher Antrag der Königlich {sächsischen Regierung, der sih auf mehrere sächsische Zeitungen bezog, abgelehnt. Demnächst trat der Reichstag in die dritte Berathung des Geschentwurfs, betreffend die Gründung und Verwaltung des Reichs-Invalidenfonds. An der Generaldisfkussion betheiligten sich bis zum Schlusse des Blattes die Abgg. Richter, von Benda, Miquél und Dr. Windthorst (Meppen). E

Im Verlauf der gestrigen Sizung des Herren- hauses wurde die Diskussion über den Bericht der Xl1. Kom- mission über den Gesehentwurf, betreffend die Geschäfts\prache der Behörden, Beamten und politischen Körperschaften des Staates fortgeseßt. An der General-Diskusfion betheiligten fich die Herren Kohleis, Graf Bninski, von Kleist-Reßow, von Thaden und Sulzer, leßterer als Referent. Auch der Regierungs-Kom- missar, Geheimer Ober-Iustizrath Dr. von Schelling, nahm an der Diskussion Theil. Bei der Spezial-Diskusfion stellte zu den S. 1, welchen die Kommission in folgender unveränderter Fassung der Regierungs-Vorlage: l S A -

„Die deutsche Sprache ist die auéschließlihe Geschäftssprache allec Behörden, Beamten und politischen Körperschaften des Staa- tes. Ein schriftlicher Verkehr mit denselben ist nur in der deut- ichen Sprache gestattet. Auch die Führung der Kirchenbücher erfolgt in deutsher Sprache.“

zur Annahme empfahl, Herr Wever folgenden Antrag:

Abiaß 1: Den zweiten Saß zu fassen, wie folgt: „Schriftliche

Eingaben und Anträge, die nicht in deutscher Sprache abgefaßt

sind, können unberücksicht bleiben, oder zurügegeben werden.“

Außerdem beantragte Herr von Kleist - Reßow in dem ersten Sat die Worte „und politische Körperschaften“ zu streihen. An der Diskussion betheiligten sich die Herren Graf Scorzewsfi, Mever, von Kleist-Reßzow, sowie die Staats-Minister Dr. Leon- hardt und Graf Königsmarck und dic Regierungs - Kommissare Geheimer Ober-Justiz-Rath Dr. von Schelling und Geheimer Regierungs-Rath Steinmann. Dann wurde der Antrag Wever und der Antrag von Kleist-Rezow abgelehnt und die Vorlage angenommen. Zu §. 3, welchen die Kommission in folgender Faffung zur Annahme empfahl : : |

„Ist vor Gericht mit einer Person zu verhandeln, welche der deutschen Sprache nicht kundig ist, so muß ein beeidigter Dol- metscher zugezogen werden. Das Protokoll ist in deutscher Sprache aufzunehmen und, falls es ciner Genehmigung Seitens jener Person bedarf, ihr durch den Dolmetscher in der fremden Sprache vorzu- tragen Die Führung eines Nekenprotokells in der fremden Sprache findet nicht statt.“

beantragte Herr Wever : 5

Im Absatz 3 statt der Worte: „findet nicht statt“ zu sagen: „ist nit nothwendig.“ Als Absatz 4 hinzuzufügen: „Bei Verträgen unter Lebenden und bei leßtiwilligen Verordnungen kann die der deutschen Sprache nicht mächtige Partei verlangen, daß ein Neven- protcfofl in ihrer Sprache aufgenommen werde.

Auch dieser Antrag wurde nach kurzer Diskussion abgelehnt und der Kommissionsantrag angenommen. Ebenso fanden die übrigen Paragraphen des Gesetzes nach den Beschlüssen der Kommission ohne weitere erhebliche Diskussion die Zustim= mung des Hauses. Schließlih wurde der Graf Borries durch Acclamation zum Mitglied für die Central-Kommisfion zur Re- gulirung der Grundsteuer in der Provinz Hannover gewählt, und darauf die Sißzung um 3 Uhr geschlossen.

In der heutigen 34. Sizung des Herrenhauses, wel- cher der Justiz-Minister Dr. Leonhardt, Finanz-Minister Camp- hausen, sowie eine große Anzahl von Regierungs-Kommissarien beiwohnten, und welche der Präsident Graf Otto zu Stolberg- Wernigerode um 10 Uhr 20 Minuten eröffnete, theilte der leß- tere zunächst mit, daß Graf Borries die auf ihn gefallene Wahl als Mitglied der Central-Kommission für die Grundsteuer-Regu- lirung in der Provinz Hannover angenommen habe. Die X1II. Kommission zur Vorberathung des Geseßentwurfs, betref- fend die Betheiligung der Staatsbeamten bei der Verwaltung von Erwerbsgesellschaften sei gewählt und habe sich in folgender Weise fonstituirt: v. Plöß, Vorsitzender, Graf zu Eulenburg, Stellvertreter des Vorsißenden, Dr. Schulze, Schriftführer, v. Thaden, Stellvertre- ter des Schriftführers, Fleck, Wilckens, Graf v. d. Schulenburg- Angern, Henrici, v. Kleist-Reßow, Graf zur Lippe, Fürst von Pleß, Wever, Graf v. Dönhoff, Dr. Sulzer, v. Boß. Nunmehr trat das Haus in die Tagesordnung. Der erste Gegenstand der- selben war die Shlußberathung über den Gesehentwurf, betref- fend die Erhöhung der Gebühren der Advokatanwalte und Ad- vofaten im Bezirk des Appellationsgerihtshofes zu Cöln. Auf Antrag des Referenten Herrn Grimm wurde das Gefeß nach den Beschlüssen des Abgeordnetenhauses angenommen. Es folgte die Sghlußberathung über den Geseßentwurf, betreffend die den Ge- rihtsbeamten bei den Kollegialgerihten im Bezirk des Appella- tionsgerichtshofes zu Cöln für Reisen in Civilprozessen zustehen- den Reisckosten und Tagegelder. Der Referent Herr Wever em- pfahl die unveränderte Annahme des Geseßentwurfs, und das Haus trat diesem Antrage ohne Diskussion bei. Als dritter Ge- genstand der Tagesordnung folgte die Schlußberathung über den Gesezentwurf, betreffend die Verwerthung der Forstnußungen aus den Staatswaldungen in den vormals fkurhessishen Landes- theilen, auf Grund der unverändert angenommenen Vorlage. Auch in dieser Berathung wurde das Geseß ohne Diskusfion genehmigt. Ohne weitere Debatte wurde ferner auf Antrag der Justiz-Kommis- fion die Petition des Landwirth Hälsken zu Kirchhellen, Kreis Reck- linghausen, durch Tagesordnung erledigt. Es folgte demnächst Sblußberathung über den Gesehentwurf, betreffend die Bereh- nung des Kostenpauschquantums in den Streitsachen der Armen- verbände. Der Referent Hr. v. Kleiß-Reßow beantragte, den Gesezentwurf unverändert anzunehmer, und das Haus trat diesem Antrage ohne Diskussion bei. Als sechster Gegenstand befand sich auf der Tagesordnung der mündlihe Bericht der Budg-t-Kommission, betreffend die allgemeine Rechnung über den Staatshaushálts-Etat des Jahres 1869. Der Berichterstatter Graf v. d. Shulenburg-Angern ftellte den Antrag:

das Herrenhaus wolle beschließen: unter Beitritt zu den Beschlüssen i des Hauses der Abgeordneten vom 14. d. M. die Entlastung der |

Königlichen Staa'sregierung in Bezug auf die allgemeine Rechnung | forderlihen Zahlungen einstweilen und vorshußweise aus den

des Jahres 1869 und in Bezug auf die Verwaltung des Staats- ichaßes pro 1869 auszusprechen,

und das Haus \chloß fich diesem Antrage ohne jede Diskussion | 1

L E | städtishen Baukommission (bestehend aus 9 Mitgliedern) für riht der Budget-Kommission, betreffend die allgemeine Rechnung | über den Staatshaushalt des Jahres 1870. Der Berichterftaiter | | demselben abzuschließenden Kontraksbedingungen, wonah Herr | Hobrecht ein jährlihes Honorar von 4500 Thalern als Entschä-

an. Den Schluß der Tagesordnung bildete der mündliche Be-

Herr von Rabe beantragte: e unter Bezugnabme auf den Beschluß des Hauses der Abgeordneten

zu der allgemeines Rechnung des Jahres 1868, die Enilastung der

Königlichen Staatsregierung in Bezug auf die allgemeine Rechnung

des Jahres 1870, sowie in Bezug auf die Verwaltung des Staats- shatzes für dasselbe Jahr auszusprechen. :

Das Haus \{chloß sich au diesem Antrage ohne Diskussion

an, worauf der Präsident um 11 Uhr die Sißzung \{loß.

Nächste Sizung unbestimmt, wahriheinlich Montag oder Dienstag.

Im weiteren Verlauf der gestrigen Sißung des Hau- ses der Abgeordneten wurden in namentlicher Abstimmung 50,750,000 Thlr. für den Bau der Bahn von Berlin nah Weßlar mit 251 gegen 57 Stimmen bewilligt, ebenso 20,750,000 Thaler für den Bau der Bahn von der Reichsgrenze bei Sierk über Trier und Coblenz unter fester Ueberbrückung des Rheins nah Oberlahnstein zum Anschluß an die Lahnbahn. Desglei- chen wurden die in gestriger Nummer mitgetheilten drei Reso- [utionen, die Anträge der Kommission mit Bezug auf die zahl- reichen Petitionen und \{ließlich das ganze Geseg in der Fassung der Kommission angenommen. Hierauf folgte die erste und zweite Berathung des Geseßentwurfs, betreffend die auf Grund des Reichsgeseßes vom 8. Iuli 1872 zur Ueberweisung an Preußen gelangenden Geldmittel, und wurden die 88. 1 und 2, die von der Tilgung 4¿prozentiger Anleihen im Betrage von 20,284,100 Thlr. handeln, ge Debatte genehmigt. In §. 3:

„Aus den im §. 1 bezeichneten Geldmitteln sind ferner diejeni- gen Ausgaben für Eisenbahnzrecke zu bestreiten, zu deren Deckung nah dem Staatshaushalts-Etat für das Jahr 1873 die Realisirung von Anleihen in Aussicht genommen war. Soweit jene Geldmittel hiernach nit zur Verausgabung gelangen, find dieselben bis dabin, wo über ihre B icoigtubung Bestimmung getroffen wird, durch vor- übergehende zinsbare Anlegung möglihst nubbar zu machen. Zu diesem Behufe können auch Schuldverschreibungen preußischer Staats- anleihen angekauft werden.

beantragte der Abg. Richter, das Alinea 2 zu fassen:

„Soweit jene Geldmittel hiernach nich: zur Verausgabung ge- laugen, föênnen dieselben bis zum 1. Januar 1874 durch Ankauf von Schuldverschreibungen preußischer Staatsanlcihen und dur Anle- gung in inländischen oder auf Gold lautenden ausländischen Wechseln ersten Ranges nußbar gemacht werden.

während der Abg. Lasker wünschte, daß die niht verausgabten Geld- miitel bis zum 1. Januar 1874 vorübergehend zinsbar anzu- legen seien. Dohch wurden beide Amendements abgelehnt, und 8. 3, desgleichen die §8. 4 und 5 ohne Debatte in der Fassung der Vorlage angenommen. Hierauf wurde die Sißung gegen 3 Uhr geschlossen und die nächste auf heute 9 Uhr festgeseßt.

In der heutigen (78) Sißzung des Hauses der Abgeord- neten waren am Miniftertish die Staats-Minister Camphausen und Dr. Achenbach mit mehreren Regierungskommifsarien an- wesend. Das Haus beschäftigte fich zunächst mit der dritten

erathung des Gesegzeniwurfs, betreffend die Aufnahme der An- leihe von 120 Millionen Thalern zur Erweiterung, Vervoll- ftändigung und befseren Ausrüstung des Staatseisenbahnneßtes. Die Staats-Minister Camphausen und Dr. Achenbach entwickelten aufs Neue den Standpunkt der Regierung in der Angelegenheit und betonten namentlich, daß mit der Vorlage keineswegs eine Schwächung der Privatinduftrie angestrebt werde; die neu anzu- legenden Staatsbahnen wären durch das wirthshaftlihe und militärishe Interesse des Lcndes geboten. Hierauf 1wurde das Gesez mit großer Majorität angenommen. Der Entwurf eines Geseßzes, betreffend die auf Grund des Reichsgeséßes vom 8. Juli 1872 zur Ueberweisung an Preußen gelangendek, Geldmittel, wurde in dritter Berathung ohne Debatte angéènommen und fodann die Uebersicht über die Staatseinnahmen und Ausgaben des Iahres 1871 neb|st|t der dazu gehörigen Denkschrift und den Motiven für die darin nachgewiesenen Etatsüberschreitungen und außeretatsmäßigen extraordinären Ausgaben in zweiter Berathung genehmigt. Hierauf vertagte fich das Haus um 11 Uhr bis Mittags 12 Uhr. In dieser kurzen (79.) Sißung wurde über mehrere zur Behandlung im Plenum ungeeignete Pe- titionen nah den Beschlüssen der Kommission entschieden und die obengenannte Uebersicht über die Einnahmen und Ausgaben des Iahres 1871 u. \. w. in dritter Berathung angenommen. Die nächste Sizung is noch nit bestimmt. j

Bei dem Reichskanzler und der Fürstin von Bismarck finden am 17. und 24. d. M. Soireen statt, zu welchen außer den Reichstags-Abgeordneten die Mitglieder des Bundesraths, die Staats-Minister, sowie die Räthe und Hülfs- arbeiter des Reichskanzler-Amts und des Auswärtigen Amts Ein- ladungen erhalten haben.

Nachdem mit dem gestrigen Tage die Besichtigungen des Garde-Infanterie-Regiments beendet worden find, hat nunmehr das Exerzieren im Brigade-Verbande seinen Anfang genom- men;z so exerzierten heute Vormittag auf dem Tempelhofer Felde die zweite Garde-Infanterie-Brigade (2. Garde-Rgt. z. F. und 4. Garde-Regt. z. F.) unter dem Commandeur derselben, Ge- neral-Major von Krosigk, sowie die fombinirte Garde-Infanterie- Brigade (Kaiser Franz Garde-Grenadier-Regiment Nr. 2 und Garde-Füsilier-Regiment) unter dem Commandeur der 4. Garde- Infanterie-Brigade, General-Major von Dannenberg.

Der General-Lieutenant von Budrißtki, Commandeur der 2. Garde-Infanterie-Division, ist von einer vor Kurzem an- getretenen Urlaubsreise hierher zurückgekehrt.

In der gestrigen Sitzung der Stadtverordneten- Versammlung wurde u. A. die Vorlage wegen Inangriff- nahme der Kanalisation des Radialsystems Il]. berathen. Der Referent Dr. Virchow berichtete über die von der Geldbewilli- gungs-Deputation beschlossenen Vorschläge:

1) Die Versammlung hält die in dem Beschlusse vom 6. März d. I. aufgestellten Bedingungen mit Ausnahme der zwei- ten durch das Schreiben der Minister des Handels und des In- nern vom 6. Mai d. I. im Wesentlichen für erledigt. In Be- ziehung auf den zweiten Punkt (finanzieller Zuschuß Seitens des Staates) ersucht die Versammlung den Magistrat, die Ver- handlungen mit der Königlichen Staatsregierung im Sinne des Beschlusses der Stadtverordneten - Versammlung fortzuseßen, und zwar, wenn irgend mögli, ohne Verbindung dieser für die öffentlihe Gesundheitspflege überaus wichtigen Frage wegen

| Abtretung der Straßen.

2) Sie erklärt \sih damit einverstanden, daß nunmehr mit der Ausführung des Radialsystems 11]. begonnen und die er-

bereitesten Mitteln bestritten werden. __ Beide Anträge wurden nah dem Vorschlage der Kom- mission angenommen, ebenso Punkt 3, die Bildung einer

die Kanalisation und Punkt 4, die Uebertragung der Aus- führung des Baues an den Baurath Hobrecht und die mit

digung für Fuhrkoften 2c. 700 Thlr. jährlih, und eine Bau- prâmie von 10,000 Thlrn. erhält, wenn der Bau in' 3 Jahren, vom 1. Iuli ab gerechnet, fertig gestellt ift.

Bei der Schlußabstimmung wurde der so amendirte Ma- gistratsantrag einstimmig angenommen und gleichzeitig der Ma- gistrat ersuht, in gewissen Perioden, spätestens aber alle halbe Jahre ‘von dem Stande der Kanalisationsarbeiten Mittheilung zu machen. Die Mitglieder der Baukommission sollen in der nächsten Sizung gewählt werden.

Die diesjährige Berliner Pastoralkonferenz wird in den Tagen vom 10. bis 12. Juni abgehalten.

Am Sonntag fand die feierlihe Einweihung der Kirche im neuen Strafgefängniß am Plögzensee und die Einführung des Anstaltsgeistlichen Prediger Iung in sein Amt durh den General-Superintendenten Propst Brückner statt. Der festlihen Handlung wohnten der Wirkliche Geheime Rath und erste Präsident des Kammergerichts Dr. von Strampff, der Präsident des evangelischen Ober-Kirchenrathes Dr. Hermann, der Präsident des Konsistoriums der Provinz Brandenburg Hegel, der Superintendent Strauß und andere Staatsbeamte bei. /

Frankfurt, 15. Mai. Gestern traf Se. Hoheit der

Herzog Bernhard von Sachsen-Meiningen nebst Ge-

folge und Dienerschaft hier - ein und nahm im Russischen Hofe Wohnung.

Cöln, 16. Mai. (W. T. B.) Heute Morgen 3 Uhr ver- starb hier der Gouverneur General - Lieutenant von Fran- tenberg.

Sigmaringen, 12. Mai. Unter zahlreiher Theilnahme wurde gestern Nachmittag auf dem s\fogenannten Brenzkofer Berge der Grundstein zu einem Kriegerdenkmale gelegt. Dasselbe wird nah dem Entwurfe des Fürstlihen Bauraths I. Laur aus ciner Säule mit daraufstehender Germania beste- hen und im Ganzen 50 Fuß hoh werden. Die Figur wird in Berlin gefertigt, und zwarauf VexanlassungSr. Königlichen Hoheit des Fürsten von Hohenzollern, Höchstwelcher zugleich ?den Plaß um das Denkmal in würdiger Weise herrichten läßt.

Bayern. München, 13. Mai. Bei der Königlichen Staatsregierung sind die geforderten Gutachten der Landes- universitäten, sowie des Polytehnikums über die Frage Betreffs der Verlegung derCentral-Forstlehranstalt von Aschaffen- burg beziehungsweise deren Verbindung mit einer Landesuniver- sität eingelaufen. Die Universität Würzburg hat dem „Korr. v. u. f. D.“ zufolge, die meiste Aussicht, daß die genanute An- stalt mit ihr vereinigt wird. Das Polytechnikum zu München zielt in seinem Gutachten ebenfalls auf Vereinigung ab; do fönnte dieselbe wegen Plaßmangels ers im Jahre 1875 ftatt- finden. Von den Professoren der Forstakademie Hat \ih die Mehrheit selbs für Vereinigung derselben mit einer Hochschule ausgesprochen.

Sachsen. Am Sonntag beging in der deshalb im Fest- \{chmuck prangenden Stadt Annaberg der Verein ehrenvoll verabschiedeter Militärs „Kameradschaft“ das Fest der Fa.hnen- weihe. An dem Festzuge betheiligten fch 29 Militärvereine mit 2222 Mitgliedern. Der Weiheakt selbs fand auf dem Schüßenplaße statt. Der Seminar - Direktor Schmidt hielt die Anrede. Den ersten Nagel \{chlug der denominirte Stell- vertreter des Kronprinzen von Sachsen, Hauptmann Raabe, ein. Am Abeñd fand ein Festmahl statt, bei welhem der erste Toast dem Deutschen Kaiser und dem König von Sachsen, der zweite und dritte dem Kronprinzen des Deutschen Reichs und von Sachsen galt. An demselben Tage feierte auch der Militärverein für Lommaß\ch und Umgegend in dieser Stadt seine Fahnen- weihe, an der zahlreiche Vertreter von 16 auswärtigen Militär- vercinen \ih betheiligten.

Baden. Karlsruhe, 11. Mai. Der Aus\chuß des Städtetags trat heute im hiesigen Rathhause zusammen, um E Vorarbeiten für den ersten badishen Städtetag zu voll- enden.

Sachsen - Weimar - Eisenach. Weimar, 14. Mai. Der Großherzog wird dem „Dr. I.“ zufolge gegen Ende des Monats zur Besichtigung der Ausftellung eine Reise nah Wien antreten. Unter den aus Dresden nah Wien gegangenen Ge- genständen is auch das Standbild Karl Augusts von Donndorf, welches im Jahre 1875, dem Säkularjahre des Regierungsantritis des Herzogs, in hiesiger Stadt aufgestellt werden foll. In Wien trifft der Großherzog mit dem Erbgroßherzoge zusammen, welcher bis dahin von seiner Orientreise zurückgekehrt sein wird.

Braunschweig, 15. Mai. Die Nr. 24 der Geseß- und Verordnungs-Sammlung enthält eine Berichtigung ciner im Geseße vom 20. März 1873 Nr. 13 über die Einführung t Grundsteuer in der Stadt Braunschweig 2c. enthaltenen Un- rihtigkcit.

Sachsen-Altenburg. Altenburg, 14. Mai. In der heutigen Sizung des Landtages wurde an erster Sielle ein Antrag des Abg. Findeisen berathen und zum Beschluß erhoben, der auf das Ersuchen an die Staatsregierung gerichtet ist, mög- list bald der Landschaft eine Vorlage zugehen zu lassen, welche die Aufbesserung des Diensteinkommens der Geistlihen unter 500 Thalern jährlih durch Gewährung von Theuerungszulagen und zwar vorläufig auf die leßten beiden Jahre der instehenden Finanzperiode aus den Ueberschüssen der laufenden Finanz-Ver- waltung bezweckt. Den zweiten Gegenstand der Tagesordnung bildete der Bericht der Finanz - Kommission über den höchsten Erlaß, den Verkauf der Gößniß-Geracr Eisenbahn betreffend.

Neuß. Greiz, 15. Mai. Wie die „L. Ztg.“ meldet, wurde der Fürst gestern von einem ernsten Unfall betroffen, in- dem er auf einem nach dem Jagdschloß Waldhaus ohne Beglei- tung unternommenen Spazierritte von einer Ohnmacht befallen, vom Pferde fiel und mit einem Fuß im Bügel hängen bleibend, in beroußtlosem Zustande von dem durch den Fall heu gewor- denen Pferde eine Strecke weit geschleift wurde. Se. Durh- laut, welche erheblihe Körperverlezungen nicht erlitten, war, obwohl in hohem Grade angegriffen, do kurze Zeit darauf wie- der im Stande, zu Fuß zurückzukehren und in der Nähe der Stadt das aufgehaltene Pferd wieder zu besteigen. Nach Ver- sicherung des Leibarztes giebt das Befinden Sr. Durchlaucht zu ernsten Besorgnissen keinen Anlaß. Seitens der Bevölterung giebt fich die allgemeinste Theilnahme kund.

Desterreih-Ungarn. Wien, 15. Mai. (W. T. B.) Der Fürst von Montenegro hat auf Verwendung des Mi- nisters des Aeußern, Grafen Andrafsy, den nah Oesterreich- Ungarn emigrirten Montenegrinern die freie und \traflose Rü- kehr in ihre Heimath zugestanden.

Pesth, 14. Mai. Im Abgeordnetenhause interpellirte Karl Szathmary den Handels-Minister wegen der deutshen Auf- schriften auf ungarischen Ausftellungsgegenftänden der Wiener Weltausstellung. Adam Lazar interpellirte den - Minister des Innern wegen der Regelung des Königsbodens. Minister Graf “Szapary antwortete, daß der diesbezügliche Gesezentwurf fertig ist und sobald als möglich zur Verhandlung gelangen wird. Anton Molnar überreichte den Bericht des Centralaus\{hufses über die Vorlagen des Verkehrs-Ministers, über die Kreditreste von 1872 rnd die Modifikation der galizishen Eisenbahn - Kon- zession. Zur Tagesordnung übergehend, erledigte das Abgeord- netenhaus den Gesezentwurf über die Esfkomptebank so wie die Statuten derselben und nahm aus den leßteren vier Paragraphe in den Gesezentwurf auf. Auch die in der Schwebe gebliebenen Paragraphen des Geseßentwurfs wurden hierauf erledigt.

Der“Prinz von Wales besuchte gestern um 15 e in Begleitung des Prinzen Arthur die Königlih ungarische Akademie der Wissenschaften. Im Portikus wurden die Hohen Gäste von den beiden Präfidenten Graf Lonyay und Esengery, dem Sekretär Iohann Arany und den Akademikern Pulszky, Vambery und Hunfalva empfangen. Die Prinzen besuchten die Bibliothek, die Sizungssäle und die Bildergallerie, in welch leh- terer ihnen der Direktor des Nationalmuseums Franz Pulszky als Führer diente. Abends rückten sämmtliche Feuerwehren Buda- Pesths unter dem Kommando des Grafen Szechenyi aus und defilirten vor dem Nationalkasino, wo die Prinzen bis 9 Uhr foupirten. Nachts fand im Hotel Europa Ball statt. i

Aus Karlstadt meldet man vom heutigen Tage: Die fatholishe Ständeversammlung konstituirte sich, wählte 94 Mitglieder des verwaltenden Ausschusses und beschloß, an die Regierung eine Petition in Angelegenheit des Therefien- Waisenhauses und der Rückgabe der eingezogenen Waisengelder zu rihten.

Schweiz. Bern, 12. Mai. (W. T. B.) Die Antwort der Baseler Diözesanstände auf den vom Bischof Lachat gegen seine Amtsentsezung beim Bundesrathe erhobenen Rekurs giebt der Hoffnung Ausdruck, daß der Bund anläßlich dieser Frage niht blos formales Recht schaffen, sondern auch auf Garantie für die innere Freiheit des \chweizerischen Staats- und Volkslebens Bedacht nehmen werde.

Belgien. Brüssel, 15. Mai. (W. T. B.) Die De- putirtenfkammer hat heute mit 69 gegen 19 Stimmen das Kriegsbudget genehmigt; morgen steht der Etat des Ministeriums des Auswärtigen zur Berathung. .

Großbritannien und Jrland. London, 14. Mai. Eine Deputation von Parlamentsmitgliedern und Vertretern der hauptsählihsten Missionsgesellshaften, der Gesellschaft zum Schuß von Ureingeborenen und des Anti-Sklaverei-Vereins, machte gestern dem Minister für die Kolonien, Earl von Kimberley, ihre Aufwartung, um ihn zu ersuchen, dem dem- nächst im Unterhause zur Diskusfion gelangenden Antrage des Herrn M. Arthur zu Gunsten der Annexion der Fid\chi- Inseln Seitens Großbritanniens seine Unterstüßung zu ge- währen. Der Minister wies in seiner Erwiderung auf ie Schwierigkeiten eines solchen Unternehmens hin, versicherte aber, daß der Gegenstand bereits die Aufmerksamkeit der Königlichen Regierung ernstlih beschäftige.

Frankreich. Paris, 14. Mai. Der y Etat“ if auf den Äntrag des Ministers des Innern vom Gouverneur von Paris, General Ladmirault, unterdrückt worden. :

Heute Morgen um 9 Uhr fand in der Notredame-Kirche eine stille Messe für Napoleon 1. Statt. Eine größere Anzahl von Bonapartisten, darunter au einige Offiziere in Uniform, welche die italienische Denkmünze trugen, hatten sich eingefunden. Unter den Anwesenden bemerkte man ferner den Prinzen Murat, den Herzog de Padua, den Dichter Belmontet und die Depu- tirten Abatucci, Gavini und Levert, so wie viele ehemalige Mit- glieder des geseßzgebenden Körpers und frühere Kaiserliche Beamten.

16. Mai. (W. T. B.) Gestern hat eine Zusammen- funft von konservativen, feiner parlamentarischen Fraktion an- gehörigen, Abgeordneten stattgefunden, bei der hauptsählih folche Deputirte, deren Hauptaygenmerk auf die „geseilichaftlihe Erhaltung“ gerichtet ist, zugegen waren. Die Versammlung er- ließ eine Einladung an alle Kammermitglieder der gleichen poliz tischen Richtung, ihre Rückehr nah Paris zu beschleunigen und am Montage an einer Konferenz Theil zu nehmen, in welcher die von ihnen den erwarteten Vorschlägen der Regierung gegen- über einzunehmende Haltung erörtert werden soll.

Italien. Die „Agence Havas“ publizirt ein Telegramm aus Rom vom 14. Abends, wonach der Pa pst sih besser befindet, eine Messe gehört und die Beamten mehrerer religiöser Körperschaf- ten, welche geschäftliche Vorträge erstatteten, wieder empfangen hat.

15. Mai. (W. T. B.) Heute trat diejenige Gruppe der Majorität der Deputirtenkammer, welhe in dem Gesetzentwurf über die religiösen Körperschaften eïne abweichende Haltung einnimmt, mit dem Minister Lanza zu einer Kon- ferenz zusammen, in welcher fie demselben ihre Idcen aus- einanderseßte. Der Minister Lanza behielt es sih vor, den übrigen Ministern am Abend darüber noch Mittheilung zu machen. Jn der Kammer wurde die Generaldebatte über den, Ge- seßentwurf, die religiösen Körperschaften bctreffend, ge- schlossen. Bei dem Schlusse der Debatte unterzog der Justiz - Minister den Gesehentwurf einer nochmaligen Prü- fung und wies nah, daß sowohl das nationale als öffent- lihe Recht weder verleßt, noch in seiner weiteren Entwickeïung gehemmt werde. Der Justiz-Minister betonte \chließlich noch die Vortheile dieses Gesezentwurfes und konstatirte die Gefahren, die cine Aenderung des bisher verfolgten Verfahrens mit sich führen würde.

Türkei. Konstantinopel, 15. Mai. (W. T. B.) Der Minister des Aeußern Savfet-Pascha is zur Disposition gestellt und an seiner Stelle der bisherige Minister der öffent- lihen Arbeiten Rashid-Pascha zum Minister des Aeußern ernannt worden. Zum Minister der öffentlihen Arbeiten if der bisherige Vali von Iemen Mouktar-Pascha ernannt worden.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 15. Mai. (W. T. B.) In Chiwa isst dem russishen „Invaliden“ zufolge allgemeine Volksbewaffnung angeordnet. Als Versammlungsort für die mit Pferd und Waffen aufgebo- tenen Landesbewohner is die Umgegend von Kungrad bestimmt, von wo fi dieselben nah dem befestigten Punkte Dschany-Kala auf dem Urgumurungebirge begeben sollen. Der Schah von Persien hat fich am 12. d. M. in Rescht auf einem russischen Kriegsdampzper nah Astrachan eingeschifft.

16. Mai. (W. T. W.) Der Schah von Persien ist, wie von Astrahan gemeldet wird, nach einer stürmischen

Ueberfahrt über das Kaspishe Meer am gestrigen Abend im besten Wohlsein dort eingetroffen und wird morgen über Zarizin seine Reise fortsezen. Der Großfürst Michael hat fich nah dem Kaukasus begeben.

Schweden und Norwegen. Ueber die Krönungs- feierlichfeiten entnehmen wir den „H. N.“ Folgendes:

Stockholm, 12. Mai. Heute Vormittag 11 Uhr seßte sich der Krönungszug in Bewegung und {ritt langsam dahin unter den Tönen der Regimentsmusik, welche längs dem Wege in passenden Entfernungen aufgestellt war. Die Reihenfolge war folgende: Trabanten, Pagen, zwei Herolde, der Hofmarschall, die Hofftaaten, Kanzleien und Stäbe, zwei Herolde, die zwölf Deputirten des nor- wegischen Storthing, die Mitglieder des \{hwedis{en Reichstags, zwei Herolde, der Justiz-Sachwalter des Reichstags, der Justiz- Kanzler und das höchste Gericht, zwei Herolde, der norwegische Staatsrath, zwei Herolde, der \{chwedische- Staatsrath, vier Herolde, der Reichsherold, der Reihsmarshall mit dem Stabe, der Krönungsmantel des Königs und die Regalien, nämlich die Schlüfsel, der Apfel, das Schwert, das Scepter und die Krone, jedes cinzelne Stück getragen von einem Staatsrathe; der König mit Fürstliher Krone und Fürstlihem Mantel, hinter ihm seine drei ältesten Söhne, der Kronprinz und die Herzoge von Gotland und Westergotland (15, 14 und 12 Iahre alt), an der Seite des Königs der morwegishe Staatsrath, vor ihm eine große Wache, über ihm ein Thronhimmel, getragen von acht Prâä- sidenten und hohen Beamten unterstüßt von eben fo vielen Obersten, das Reichspanier, getragen von einem Oberst-Lieute- nant, unterstüßt von zwei Obersten, die Herolde des Seraphinen- Ordens, das Panier dieses Ordens, getragen von dem ersten Hofmarschall, unterstüßt von zwei Kapitänen, die Seraphinen- ritter, denen feine andere Funktion bei der Krönung zuertheilt war, die Ober- und Unteroffizianten, sowie die Commandeure des Schwert-, Nordstern- und Wasa-Ordens, die Ritter des Carls XII. (Freimaurer-) Ordens, die Commandeure des nor- wegishcen St. Olafs-Ordens.

An diese Prozession des Königs sollte \sich die der Königin anschließen, nämlih: Pagen, zwei Herolde, der dienstthuende Hofmarschall der Königin mit dem Stabe, Kammerherren und Kammerjunker, zwei Herolde, der ODber- Hofmarschall der Königin, der Krönungsmantel und die Rega- lien der Königin, leßtere bestehend in Apfel, Scepter und Krone, jedes Stück getragen von hostehenden Personen, die Königin mit Fürstliher Krone und Fürstlihem Mantel, geführt von zwei hohen Würdenträgern, unter einem Thronhimmel, getragen von vier hohen Beamten, unterstüßt von eben \o vielen Obersten, die Gattinnen der Excellenzen, jede geführt von einem dazu von ihr gewählten Kavalier, die Staatsdamen, die Gattinnen der Staats-Räthe und Scraphinenritter, die Fräulein und die beim Hofe präsentirten Damen. Zuletzt zwei Herolde, die Kollegien, Beamte, Direktionen, Akademien u. a., die in Stockholm befind- lihen \{chwedischen und norwegischen Land- und Seeoffiziere und Trabanten.

Des anhaltenden Regens wegen unterblieb indessen Der zweite Zug, und die Königin begab ih direkt in die Kirche.

An der Kirhthüre wurde der König von dem Erzbischofe, umgeben von dem Bischof in Rinköping .und Strengnas Und dem Pastor Primarius mit dem Wunsche: „Gesegnet sei Er, der da kommt in dem Namen des Herrn!“ und mit einem fur- zen Gebet empfangen und von den beiden ersten an den König- lihew Stuhl im Chore zur Rehteh“des Altars geführt.

Auf die gleihe Weise wurde die ‘Königin von dem Bischofe von Strengnas empfangen und von diesem und dem Pastor Primarius an ihren Stuhl zur Linken des Altars geführt wurde. :

Als Alle ihre Pläße eingenommen hatten, \{chwieg die Musik. Der König trat an den Thxon, der auf ciner Er- höhung vor dem Altiare ftand, und ward dort von dem Reichsmarschall, den Herren, welhe seinen Mantel und dic Regalien getragen hatten, und seiner großen Wache umgeben, das Reichspanier war zur Rechten und das Seraphinenordenspanier zur Linken. Hier nahm ihm der oberste Kammerherr und der oberste Kammerjunker den Fürstlichen Mantel und er selbs die Fürstlihe Krone ab, welche beide auf den Altar gelegt wurden ; der Erzbischof und ein dazu ernannter General-Lieutenant nahmen von dem Altare (wo er nebst den Regalien bis dahin gelegen hatte) den Krönungsmantel und legte ihn dem Könige um die Schultern. Der Erzbischof {lug in der Bibel, die auf dem Betstuhl vor dem Könige lag und vor welhem der König auf die Knie fiel, das erste Kapitel des Cvangelium Johannis auf und der König legte, die Hand auf die Bibel haltend, den Königscid ab, der ihm von dem Staats-Minister der -Iustiz vorgesagt wurde, öffnete darauf das Hemd und wurde von dem Erzbischof aus dem Oelhorn auf der Stirn, Brust, den Schläfen und Handgelenken gesalbt unter einem vorgeschriebenen Gebete. Nachdem dann der König sih erhoben und seinen Plaß auf dem Throne wieder eingenommen hatte, seßte ihm der Erzbischof die von dem Minister der auswärtigen Angelegenheiten von dem Altare genommen®# Königliche Krone mit einem kurzen Gebet auf das Haupt und überreichte ihm auf E Weise unter Gebeten die einzelnen Regalien. Darauf gab der Reihsmarshall dem Reichsherold ein Zeichen, diefer trat auf die oberste Stufe zum Throne und rief mit lauter Stimme: „Nun is Oskar der Zweite gekrönt zum Könige von Schweden, der Gothen und Wenden. Er und kein Anderer !“ und darauf nebs allen Herolden und der Versammlung unter Pauken- und Trompetenbegleitung : „Es lebe König Oskar der Zweite!“ worauf die Musik im Chor einfiel: „Glück zu dem Könige!“ (1. Samuelis 10, 24,) ein Kirchenlied gesungen, von dem Erzbischofe ein Gebet gesprohen und der Segen ertheilt wurde. Darauf kehrte der König zurück in seinen Stuhl mit dem Scepter in der Rechten und dem Apfel in der Linken,

. während ihm der „Schlüssel sowie auch das Schwert entblößt und

aufgehoben nachgetragen wurden. Als der angeführte Ruf des Herolds verklungen war, donnerten von den beiden Batterien auf dem Skeppsholm und Kastellholm im Ganzen 84 Schüsse. Die darauf folgende Salbung und Krönung der Königin geschah nach ähnlihem Ritus, nur daß sie keinen Eid ablegte und die Salbung auf der Stirn und den Handgelenken geschah. Au nach der Krönung erfolgte der Ruf des Herolds: „Nun ist Sophia Wilhelmina Mariana Henrietta gekrönt zur Königin von Schweden, der Gothen und Wenden: Sie und feine Andere !“ und von den Batterien verkündeten 84 Schüsse diefes Ereigniß, welches etwa 2 Stunde nach der Krönung des Königs (um 2 Uhr) erfolgte. Als die Königin ihren Stuhl wieder eingenommen hatte, rief der Reichsherold mit lauter Stimme: „Gute Herren und Männer der beiden Kammern des Reichstages, leistet dem Könige Euren Eid!“ Das geshah denn auch mit erhobener Hand. Die Feierlichkeit \chloß mit dem Gesange des Licdes: „Nun danket alle Gott!“ worauf die Prozession sih in derselben Ord- núng, wie sie gekommen war, wieder aus der Kirche begab.

Däuemark. Kopenhagen, 12. Mai, Die Ver- legung der Königlihen Residenz nah dem Schlosse Friedensburg wird im Laufe der nähsten Woche erfolgen. Am Sonnabend ftattete der Prinz Waldemar in Begleitung des Adjutanten des Königs, Kapitän Meldal, einen Besuch auf der Kadetten-Korvette „Hemdal“ ab. Der Prinz wird sich dem Ver- nehmen nah dem Seedienft widmen.

Der Kriegs- und Marine-Minister Thomsen hat dur einen speziellen Vorschlag im Folkething die nöthi- gen Mittel zum Beginn eines Baues eines neuen großen Panzer- \chifffes zum Werthe von 24 Mill. Rdl. nahgesuht. Für das BUongjaye 1873—74 follen dazu 150,000 Rdl. verausgabt werden.

Amerika. Ein Telegramm aus New-York vom 13. d. M. meldet: „Die Modoc-Indianer haben die gegen fie aus- gesandte Expedition angegriffen. Die Angreifer, 30 an der Zahl, überfielen, nahdem fie von ihren Pferden abgestiegen, das ame- rifanishe Lager und tôdteten vier Soldaten, sowie einen besreun- deten Indianer. Ihr Feuer wurde erwidert, worauf fie mit Zu- rückla}ung von 6 Todten und 23 Pferden und Paeseln die Flucht ergriffen.

Narihten aus Central-Amerifa und von der Westküste Süd-Amerikas, welhe per Dampfer „Elbe“ am 14. ds. Mts. im Londoner „Bureau Reuter“ eintrafen, melden Folgendes: Die peruanishe Regierung hat eine Kommisfion von Ingenieuren nach dem Isthmus von Panama gesandt, welche bei der Vermessung des Laufes eines unter- ozeanischen Kanals Beistand leisten soll. Jn Canada, 20 Meilen von Lima, war ein Revolutiozsversuch mißlungen. Der Rädelsführer Herraga wurde getödtet und seine Anhänger wurden geshlagen und gezwungen, in den Bergen eine Zuflucht zu suhen, nahdem fie auf dem Wege dahin Brücken und Dörfer verbrannt hatten. In Guatemala herrsht noch Ver- wirrung. Die reaktionäre Kirchenpartei ist noch immer thätig, jede Gelegenheit zu ergreifen, um der Regierung Schwierig- feiten zu bereiten. Der Krieg dauert noch immer fort. Die reafktionäâre Partei will Cerea zum Präsidenten wählen. In Salvador folgt etn Erdstoß dem anderen mit furchtbarer Schnelligkeit. Der Nationalpalast if eingestürzt. Man hält es allgemein für zweckmäßig, die Hauptstaadt an an- derer Stelle wieder aufzubauen. Jn Panama hat eine neue unblutige Revolution stattgehabt. Präfident Niera hatte im Einklange mit dem Volkswillen die Zügel der Regierung niedergelegt und Sennor Cervera hatte die Führung der Präfi- dentschaft übernommen. Der ehemalige Präsident hatte fh nah Bogota begeben, um sih über die Weise, in welcher er aus dem Amte gestoßen wurde, zu beklagen. -— In Hayti erwartet man eine gute Kaffee-Ernte. Gegen die Lokalbehörden von Puerto Plata auf St. Domingo, die vor Kurzem die Flüchtlinge aus dem britischen Konsulat gewaltsam entführen ließen, ist das britische Kriegs\chif „Niobe“ mit strengen Maßregeln vorgegangen. Der Gouverneur selber mußte den Gefangenen die Fußschellen“ ab- nehmen und sie dem Commandeur der „Niobe“ ausliefern, und ein dominifanischer Offizier wurde genöthigt, die britische Flagge in Gegenwart der dominifanishen Armee mit dem Gouverneur an ihrer Spize auf dem Konsulat aufzuhissen, worauf die Flagge mit 21 Kanonenshüfssen salutirt wurde. -— Die Grenz- frage zwishen Columbia und Venezuela dürfte zu keinem ernstlihen Zerwürfniß führen. Nachrichten aus Honduras melden, daß ein Theil der Eisenbahn im Betriebe i| und si als lohnend erweist.

Asien. Offizielle Nachrichten aus Cabul vom 8. d. M. melden, daß der unlängst von seinen Unterthanen abgeseßte Mir Mahomed Shah von Badakfhan wieder eingeseßt wurde.

Kunst und Wissenschaft.

Nürnberg, 14. Mai. Der Großherzog von Hessen hat dem Germanishen Museum die bisher in seinem Pcivatbefißze befindliche Handbüchse, weiche mit vielen andern interessanten Gegen- ständen im Jahre 1840 aus dem 1399 zerstörten Schlosse Tannenberg au83gegraben wurde, für die Sammlung der Feuerwaffen zum Geschenk gemacht. Wenn auch äußerlich unscheinbar, ist die)es Stück doch deshalb von unschäßbarem Werthe, weil es vielleicht das einzige ift, das unzweifelhaft noch in das 14. Jahrhundert gehört.

Stuttgart, 15. Mai. Dr. Herman Reuhlin, der Ge- ichihtsshreiber Ftalicns, ist gestern Abend hier verstorben. In der leßten Zeit war derselbe noch mit der Dur(bsicht des dritten Bandes feiner Geschichte Italiens beschäftigt, der die Ereignisse bis zum Krieg von 1866 einschließlich behandeln wird. Das Manuskript ift vollkommen dcuckfertig und theilweise bereits unter der Presse.

Freiburg, 13. Mai. Bei dem Festmahle zur Feier des Pro- reftorwechsels wurde dem Großherzog als rector magnitficen- tissîmus ein Festaruß der Uaiversität telegraphisch übermittelt. Un- mittelbar darauf lief folgendes Antworttelegramm cin:

An den Prorektor der Universität Freikurg, Herrn Funke.

Fch danke Ihnen für die freundliche Uebermittelung des Ausdrucks der von der Universität mir gewidmeten Gesinnungen und ersuche Sie, der Universität meinen Dank dafür mit der Verficherung auszusprechen, daß mir das Gedeihen und zunehmende Aufblühen diejer ehrwürdigen Hocschule stets eine der werthesten Sorgen meines Berufes blei- ben Wird. e

Fricdrich, Großherzog von Baden.“

Mainz, 12. Mai. Jm Laufe der verflossenen Woche wurden bei dem Erdarbeiten am Hauptstein römische Gräber ausgedeckt. Außer einigen kleinen Thonkcügen fand fih jedo nichts vor. Eine großze Amphora wurde leider dur Unvorsichtigkeit beim Auëgraben theilweise zertrümmert. Sämmtliche Gegenstände wurden dem Niu- seum überliefert. Auch aus der Stadt kamen einige mititelalterliche Thongefäße, welche bei Privatbauten gefunden wurden, ebendahin.

London, 12. Mai. Von der amerikanischen Nordpol- Expedition liegen nunnehr ausführliche Nachrichten aas New-York vor. In Roberts Bay, Neufundland, ist ein. Dampfer angelangt, der zwölf Männer, zwei Frauen und füaf Kinder von Kapitän Haüls Nordvpol-Erforschungssciff „Polaris,“ das New-York im Juni 1871 verließ, mitbrachte. Dice Personen wurden in einem offenen Boote, 40 Meilen von der Labrador Küste entfernt, im 55° 30“ nördlicher Breite angetroffen. Die „Polaris“ passirte_ im Sommer von 1871 Smiths Sund und erreichte im Oftober defselLen Jahres den 820 16' nêrdlicher Breite. Kapitän Hall machte eine Schlittenreise nah dem angeblich offenen Polarmeere des Dr. Kanne, und fand, daß es eine 15 Meilen breite Meerenge sei, über die hinaus indeß offene See vor- banden zu sein s{eint. Kapitän Hall starb im November 1871 an einem Schlaganfall. Jm August 1872 wurde das Schif} îm 770 35 nördliher Breite durch manerlei widrige Un1- stände gezwungen, seine Vorräthe zu landen, aber faum damit begonnen, brach das Eis und führte diejengen, die auf demselben an der Arbeit waren, mit sich fort. Sie trieben auf den Eisfeldern 169 Lage in südlicher Richtung umher. Ursprünglich fünf Meilen im Umfange, verringerte sich das Eis allmählich bis auf einige Ruthen. Dann nahmen die Abgeschnitten.n ihre Zuflucht zu dem einzigen übrig gebliebenen Boot. Die „Polaris" ist seit der Trennung nichr gesehen worden. Es waren ihr eine Bemannung von 13 Mann incl. Kapitän Voddington und eine Menge Proviant, aber feine Boote geblieben.

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