Dienstag, 20. Mai. Opernhaus. (120. Vorstellung.) Fra Diavolo, oder das Gasthaus zu Terracina. OeEO in n bte, lungen nah Scribe. Musik von Auber. Zerline: Frl. Haupt, vom Stadttheater in Stettin, als Gast. Pamella: Frl. Horina. Fra Diavolo: Hr. Woworsky. Lord Cookburn: Hr. Salomon. Anfang 7 Uhr. Mittel-Preise.

Im Schauspielhause. * (135. Abonnements - Vorstellung.)

Der Platz für das Deutsche Reichstagshaus.

Berlin. Die Delegirten, welche der Reichstag ernannt hat, um in Gemeinschaft mit dem Präfidenten des Hauses und Mitgliedern des Bun- desrathes sowie unter Zuziehung von Sachverständigen die ferneren Vorbereitungen zur Herstellung eines in Gemäßheit des Beschlusses des Reichstages vom 19. April 1871 zu errichtenden Reichstagshauses zu treffen, haben j:ßt, nachdem die Kommission fih für den Grend und Boden des Krollschen Etablissements entschieden hat, diesen Be- {luß bei dem Reichstage befürwortet und in dem Berichte die etwaigen Einwendungen, welche gegen den Plaß geltend ge- macht werden fönnen, auf ihr richtiges Maß zurückgeführt, sowie an- dererseits der Pläße gedacht, welche fonst in Vorschlag gekommen find, um die Unthunlichkeit ihrer Wahl darzulegen; denn erfolgreich würden sich die jeßt getroffenen Wahlen nur bekämpfen lassen, wenn man einen anderen, in jeder Beziehung ebenso würdigen, s{önen und geeigneten Plaß vorzuschlagen im Stande wäre, und es dürfte daher genügen, wenn nahgewiesen wird, daß von allen bisher genannten und ihres Wiss:ns überhaupt erdenklichen, kein einziger alle jene Vor- züge, welche der Plaß an der Westseite «s Königsplaßes bietet, erreichen würde. E

„Der Haupteinwand gegen die Wahl des Königsplaßes, lautet der . Bericht, ist der, daß dieser Plaß zu entlegen von der Stadt sei und

namentlih für die Mitglicder des Bundesrathes und des Reichs- tages, und deshalb große Unbequemlichkeiten bieten würde, weil in der gesammten Nähe desselben durchaus keine passenden Wohnungen für die gedachten Mitglieder zu finden sein würden. Was zunächst die Entfernung von - der Stadt betrifft, so ‘wird bei der * sich immer großartiger, entfaltenden Entwickelung Berlins in dieser Beziehung ein Vergleich mit anderen großen* Weltstädten nicht überflüssig sein. In London is das Parlamentsgebäude von dem Hauptmittelpunkte des städtischen Verkehrs, der Börse und der Bank, sowie dem Mansionhoufe, dem Sibe der städtischen Verwaltung, 3017 Meter = 4020 Schritt entfernt; in Paris sind vom Hôtel de ville bis zum Corps Ilégislatif 2600 Meter = 3464 Schrit und von der Börse bis ebendahin 1850 Meter = 2464 Schritt, wähz1end sich“ bei uns, falls der Krollsche Plaß der künftige Sib des Parlaments werden sollte, die Entfernung vom Rathhaus bis zum Reichstagsgebäude auf 2700 Meter = 3600 Schritt, von der Börse bis ebendahin 2250 Meter = 3000 Schritt stellen würde. In beiden Beziehuhgen würde also in Berlin das Verhältniß fich etwas ungünstiger als in Paris, dagegen günstiger als in London stellen. Bedeutendes Gewicht ist dagegen in den Vorverhandlungen immer darauf gelegt worden, daß das künftige Parlameutshaus in nicht allzu großer Entfernung von den Hauptsißen der entsprechenden Verwaltungsbehörden errichtet werde. Jn dieser Be- ziehung darf die Lage des Krollschen Plaßes gewiß als eine günstige be- zeichnet werden, denn von hier aus bis zum Siße d:s Reichskanzler-Amtes beträgt die Entfernung 850 Schritt, während von eben dahin bîs zum preußischen Abgeordnetenhause die Entfernung 1050 Schritt ist. Nun liegen ja aber bekanntlich gegenwärtig die meisten Sibe der preußischen Centralbehörden in der nächsten Näh» des Reichskanzler-Amts, in der Wilhelmsstraße, so daß auch für diese, soweit fie mit dem Reichstag in Ne Beziehung zu treten haben, die En!fernung keine allzu große ift. _ Was sodann die Wohnungen der Reichstagsmitglieder betrifft, so ist ja hier vor Allem zu berücksichtigen, daß, da der weitaus größere Theil derselben nicht dauernd seinen Wohnsiß in Berlin hat, er die Wahl seiner Wohnung hier willkü-lich nah der Lage des Reichstags- gebäudes treffen kann, falls nur die nächsten Umgebungen in sonst geeigneten Straßen und Häusern Gelegenheit für zeitweise Wohnungen bieten. Ebenso ist zu berücksihtigen, daß ein nit unerheblicher Theil der Reichstagsmitglieder dauernd in Gasthäufern seinen Wohnsiß zu nehmen ‘pflegt (cegenwärtig 130), und es steht nicht zu bezweifeln, ja es ist bereits die gewisse Ausficht vorhanden, daß, sobald der Be- {luß feststeht, das Reichstagsgebäude auf dem Königsplate zu er- richten, in nächster Nähe desselben au ein oder megyrere bedeutende Hotels fic erheben werden, zu deren Einrichtung ja überdies die A rg E E E dürfte.

“Um die künftigen Wohnungsverhältnisse der Mitglieder / d Reichstages für den Fall der Wahl des Königplaßes als Baustelle aber noch näher zu veranschaulichen, find auf einer beigefügten Erläute- rungsskizze vier Kreise um das projektirte Reichstagsgebäude gezogen der erste mit einem Radius von 1000 Schritt, der zweite mit einem solhen von 2000 Schritt, der dritte mit einem solchen von 3000 Schritt, während dec vierte mit einem Radius von 2400 Meter die Entfernung einer einfahen Droschken- tour nah dem jeßt geltenden Tarif anzeigt. Nach - der in der diesjährigen Session kürzlih vertheilten Wohnungs- Uebersicht, welche die Wohnungen von 317 Mitgliedern des Sautes nahweist, wohnen allerdings gegenwärtig innerhalb einer Entfernung von nur 1000 Schritt vom Reichstagsgebäude 144 Mitgliedern, inner- halb einer folhen von 2000 Schritt 153 Mitglieder und innerhalb einer solhen von 3000 Schritt 16, und darüber hinaus nur 4 Mit- glieder. Wenn man dieselben Wohnungen in Beziehung stellt zu dem Königsplaß, so würden allerdings nur 12 Mitglieder innerhalb eines Rayons von 1000 Schritt wohnen, auffallender Weise aber fast die gleiche Zahl, nämlich 150 Mitglieder innerhalb eines Rayons von 2000 Schritt dagegen allerdings 142 Mitglieder innerhalb eines Rayons von 3000S ritt, und über 3000 Schritt würden 13 Mitglieder wohnen. Es ist aber, wie ge- sagt, durchaus kein Hinderniß vorhanden, daß alle die, deren gegenwärtige Wohnungen in eine Entfecnung von über 2000 Schritt fallen, ihre Woh- nungen dem Königsplaße künftig mehr nähern, ja, es soll versucht werden nachzuweisen, daß die meisten derfelben fogar itnerhalb eines Rayons von 1000 Schritt, also in einer Entfernung von höchstens 10 Minuten vom Reichstagsgecbäude, genügende Unterkunft finden würden. Jeßt schon fallen innerhalb des Rayons von- 1000 Schritt vom Krollschen Etablissement fast der gesammte Parisek' Plaß, die Dorotheenstraße von der Som- merstraße bis fast zur-Néuen Wilhelmstraße, die ganze Sommerstraße der Schiffbauerdamm in seiner Ausdehnung von der Unterbaumsbrücke bis hart zur Marschallsbrücke, ein Theil der Karlsstraße, sowie die sämmtlichen zwischen dem Königsplaß und der Spree neu angelegten Straßen, also die Hinderfin-, Roon-, Bismarck-, Moltke-, Herwarth- straße, das Kronprinzenufer, die unmittelbar hinter dem Kroll- hen Etablissement bereits- bebaute Eichenallee u. #. w, Für die Zukunft dürften sich aber innerhalb dieses Rayons oder hart an demselben noch ganze Stadttheile erheben, so auf dem Terrain zwischen der Spree, der Unterbaumsstraße, der Charité und dem Alexanderufer, gegenwärtig größtentheils dem Grafen Lehndorff gehörig; Ferner sind jonseits des Lehrter Bahnhofes, zwischen diesem Und der Ulanenkaserne sehr erhebliche Baupläße gegenwärtig noch im Besiß des Fiskus; endlich auf dem rechten Spreeufer ist südlih von dem Lehrter Güterbahnhof eine Uferstraße vorbehalten, die ebenfalls mit Privat- gebäuden beseßt werden kann; gegenüber Bellevue cndlich wird in gewiß nicht zu ferner Zeit nah Aufschüttung der dort belegenen Wiesen Moabit fih bis hart an die Spree erstrecken, und wenn dort eine neue Brücke über dieselbe gelegt wird, au von der Thiergartenseite aus leicht zugänglich sein. Im Ganzen bietet das Terrain innerhalb 1000 Schritt vom Königsplaß in seinen jeßt bereits bebauten oder fünftig nah den genehmigten Bebauungsplänen noch zu bebauenden Stellen a die Straßen und öffentlihen Gebäude cine Baufläche von circa

),130 Quadratruthen = 285,900 Quadratmetern, mithin Raum für reihlich 10,000 Einwohner, *so daß- innerhalb einer solchen bebauten Fläche sicherlih auch noch 200 bis 300 Reichstagsabgeordnete bequem und nicht“ zu theuer Quartier finden können, sobald nur einmal die Erbauung des Parlantentsgebäudes selbst dort gesichert und damit

Der Elephant. Lustspiel in 4 Aufzügen von G. v. Moser. An- fang halb 7 Uhx. Mittel-Preise. 9 ser. An

Repertoire der Königlichen Schauspiele vom 18. bi 25. Mai 1873. Opernhaus. Sonntag, den 18. : Fidelio. Montag den 19.: Afrikanerin. Dienstag, den 20.: Fra Diavolo. Mittwoch, den 21.: Aladin. Donnerstag, den 22.: Lohengrin. Freitag, den

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überhaupt jener Stadttheil eine ganz andere Entwickelung als wie bisher gewinnt, zu welcher er durch die gesunde und s{öne Lage, sowie die Des Gei der dortigen Ufer- und Straßenanlagen eine be- sondere erehtigung in fih trägt. — - Wöllen aber die Abgeordneten, wie ja gegenwärtig auch {hon über 173 derselben thun, ihre Woh- nungen weiter als 1(00 Schritt vom künftigen Reichstagsgcl äude nehmen, so bietet fih ihnen gerade innerhalb eines Rayons von nur 2000 Schritt die beste und billigfte, in Berlin überhaupt dazu vor- handene Gelegenheit, denn innerhalb eines solchen fallen die Karls- fcabe ganze Louisenstraße, Marienstraße, Schumaunnstraße, Albrecht- ftraße, Schiffbauerdamm, Gegenden, die von langer Zeit her vor- zugêweise von Studenten, Aerzten und Militärs zu ihren zeit- weisen Wohnungen benußt werden, ferner die Friedrihstraße ven der Oranienburger - bis zur Jägerstraße, Unter den Linden bis zur Charlottenstraße, der größte Theil der Behren-, Fran- zöfishenstraße u. f. w., die Wilhelmstraße bis liber die Leipzigerstraße, Königgräßer- bis zur Dessauerstraße, Linkstraße, Potsdamerstraße bis zur Brücke, endlich die g=nze Thiergartenstraßz mit ihren Seitenstraßen. - Was ferner die Annehmlichkeiten und sonstigen Bequemlichkeiten für die Abgeordneten betrifft, so ist sicher bei der Wahl ves Krollschen Plaßes doch auch seine Lage inmitten der \{chönsten Anlagen des Thier- gartens nit gering zu veranschlagen. Dies ermögliht den Abgeord- neten, da ja die Erfahrung gezeigt hat, daß die Sißungen dcs Reichs- tags meist in die grühjahrszeit fallen, auf ihren Wegen von und zur Sißung gleich die Annehmlichkeiten dcs Spazierganges, die Erholung in frischer Luft und an frisch.m Grün zu finden. Nicht minder ist zu erwägen, daß jx das definitive Parlamentsgebäude in dem groß- artigen Style, in welchem es -projektirt ist, den Abgeordneten in seinen Raumen , einen weit bequemeren und behaglicheren Aufenthalt bieten wird, als die bisherigen immer nur provisorisch anêgestatteten Ge- bäude. Die schönen und ausreichenden Räume für die Bibliothek und die Lesezimmer, für Sprech- und Arbeitszimmer der Abgeordneten, die Ausdehnung der Räume für die Restauratiox werden es alsdann ganz von selbst herbeiführen, daß diè Abgeordneten weitaus den größten Theil des Tages ivnerhalb des ‘ Geschäftshauses gern zu- bringen werden, was ihnen nicht nur unnüßes Hin- und Hergehen zu den Sißungen und damit Zeitverlust erspart, sondern auch sonst für die Erledigung der Geschäfte und den fortdauernden persönlichen Ver- kehr der “Mitglieder unter einander nur förderlih sein kann. Wenn sie aber troßdem Erholung und Verkehr außerhalb des Hauses aufzu- suchen gewillt find, jo bieten der Thiergarten, der Lehrter Bahnhof, die Zelten und so viele Etablissements, die gewiß in der Folge dort noch entstehen werden, reihliche Anzichungspunkte; vor Allem aber ist zu beachten, daß der alte Hauptsiß des städtischen Verkehrs zu Ver- gnügungs- und Unterhaltungszwecken, die Straße Unter den Linden wenig über 1000 Schritt von dem Gebäude beginnt, daß sich ier also der Abgeordnete nach kurzem Spaziergange sogleich inmitten des d d ae Lebens und Treibens befinden kann. : Neben den Einwendungen, welche aus der angeblich so groß Entfernung des Krollschen Plaßes hergenommen uet L A go lih [n der Presse Stimmen um deshalb gegen diesen Plaß laut ge- worden, weil mit der Wahl desselben den Berlinern eines der we- nigen, noch übrigen sehr s{hönen und beliebten größeren Vergnügungs lokale innerhalb der freien Luft und untec grünen Bäumen entzogen werden würde. Es mag hier dahingestellt bleiben, wie weit es Sache des „Reichstages sein würde, bei seinen Entichlüssen derartige Rüdcksichten auf die Annehmlichkeiten der Bewohner der preußischen Hauptstadt zu nehmen, aber es ‘wird dd nicht überflüsfig fein, auch diese Einwürfe kurz zurückzuweisen. Es scheint ganz unzweifelhaft, daß, De der Ankauf des Krollschen Etablissements von Seiten des* Reichs beschlossen werden sollte, die Privatspekulation selbst darauf Bedacht nehmen wird, den Berlinern einen Ersaß fük das eingehende Krollsche Etablissement zu verschaffen; wie den Kom- missaren unter der Hand mitgetheilt worden, sollen sogar desfallsige Konzessionen schon ertheilt worden sein, und wenn die Königlich preu- ßische Regierung solhe Unternehmer etwa in derselben Weise unterstüßen wollte, wie seiner Zeit den Begründer des Krollschen Etablissements durch unentgeltliche Hergabe von gut gelegenem Grund und Boden zur zeitweisen Benußung, so wird es sicherlich weder an D noch an Bewerbern für eine solhe Anlage fehlen Einen sehr entsprechenden Plaß, der in vieler Beziehung noch manche é Vorzüge vor dem jeßigèn Krollschen Etablissement bieten würde, wäre für eine solche Anlage beispielsweise die unweit der Charlottenburger Chaussee und hart an der Bellevue-Allee belegene Bzumschule im Thier- garten, wo sich jeßt das Drakesche Atelier befindet.

Es erübrigt \{ließlich noch einen Blick zu werfen auf die ander- weitige, theils ftüher in der Kommission, theils d zuleßt dem Prä- sidium des Hauses gemachten Vorschläge wegen eines anderweiten E Bob it r M6 ads derselben im Stande sein

ire, die Bortheile und gleiche Durchführbarkeit des Projektes wie de n di Kéniggplab O hführbarkeit des Projektes wie der Ganz zu Anfang der Kommisfions-Berathungen, ehe h fü die Konkurrenz die Wahl des Königsplabßes entschieden war, war in der| clben auf die Artilleriekaserne zwischen dem Kupfergraben, dem Weidendamm und der Stallstraße hingewiesen worden, — ein sehr ausgedehntes Territorium, das allerdings nicht nur für das Parlamentsgebäude sondern selbst noch, wenn es ganz ausgenußt wird, für cin oder das andere öffentlihe Gebäude oder eine Reihe von Privathäusern Plaß bieten würde. Mit Rücksicht auf den sehr vernachlässigten Zustand dieser Stadt- gegend und die unschöne Umgebung erlangte dieser Vorschlag in der Kom- mission nur sehr wentye Stimmen; da cer aber neuerdings wieder genannt worden, Jo muß erwähnt werden, daß dieser Plaß für die Errichtung des Parlamentsgebäudes nur dann empfohlen werden könnte, wenn die ganze Umgegend éiner durchgreifenden Umgestaltung unterworfen würde. Es würde dazu gehören, daß die Charlottenstraße durch die Dorotheen- und Georgenstraße hindurh bis an den Weidendamm ver- längert würde, daß desgleichen die Universitätêstraße, welche alsdann der direkteste Zugang zu dem Parlamentsgebäude a würde, wenig- stens um das Doppelte verbreitert würde, und daß endlich auch von dem Kastanienwäldhen "aus durch den Bauhof ein großartiger Zugang zu jenem Plaß eröffnet würde. Da man unmögliÞh dem Reich ansinnen könnte, alle diese Anlagen zu machen und die betreffenden Grundstücke zu erwerben, was tis Von diesen Bauplaß in Verbindung mit dem notorisch sehr chlechten Baugrund zu einem der theuersten machen dürfte, so würde unter allen Umständen die Durchführung des Planes von unendlichen Verhandlungen mit den verschiedensten preußischen Behörden abhängig teht E wahrscheinli einer äußerst langen Vershhleppung ausge- Ein weiterer Vorschlag, das Parlamentsgebäude mehr it- telpunkt der alten Stadt zu nähern, ist bereits früher n auBerbalb der Kommission gemacht und jeßt dem Präsidium des Hauses gegen- über erneuert worden, nämlich die Erwerbung des Terrains zwischen dem R Us SUE der Präsidentenstraße und der Spree bis an den Garten des Schlosses Monbijou. Auch dieser Raum würde für den Parlamentéêbau ausreichenden Plaß gewähren, und läßt es fich nicht leug- nen, daß architektonis derselbe sehr gut verwerthet werden könnte, denn die Frontseite, nah dem Wasser gerichtet, würde dieselbe hon vom ul ane und von der Kurfürstenbrücke aus sihtbar sein, und würde der Neubau des Parlamentsgebäudes dem hoffentlich nun bald frei zu legenden Plaß vor dem neuen Museum und der Nationalgallerie zum würdigsten “Ab gereichen, während der jeßige Anblick des dort befindlichen Aktien]peichers, der nah der Nationalgallerie hinüber- schaut, ein keineswegs erfreulicher ist. Auch die Nachbarschaft des

wie mit dem fortschreitenden Verkéhr und dem Anwachsen der Stadt

23,1 Sommernachtstraum. Sonnabend, den 24.: Czaa Zim- mermann. Sonntag, den 25.: Mignon. A O

Schauspielhaus. Sonntag, den 18.: - Rosenmüller. Montag, den 19.: Nathan. Dienstag, den 20.: Elephant. Mittwoch, den 21.: Die Bekeuntnisse. - Kaudels Gardinenpredigten. Donnerstag, den ae A Maria aud Mahn, ge, den Di D von Barn-

. So , den 24,.: Am Klavier. as Tagebuch. Sonn- tag, den 25.: Der Elephaat. R E

den Blick auf Bäume und Rasenflächen, später vielleiht auch di Mitbenußung dieses Gartens gestatten. Ermiat man E s d ganze Terrain mit Privatgebäuden besckt ist, welche von den-man- nigfachstcn industriellen Anlagen und solhen zu Zwecken des Handels ganz angefüllt find, fo läßt fih ermessen, daßdie Erwerbung dieses Platzes sehr bedeutende Opfer erfordern würde, zumal wenn vorher die Wahl desselben dur Reichstagsbeshluß öffentlich bekannt gegeben wird Außerdem endlich ist die Entfernung “von den Sißben der Reichsbe- hörden (über 2000 Sébritt in gerader Linie gemessen) eine sehr be- deutende und endlich die Lage inmitten des geräushvollsten Treibens der Háuptstadt für die Mitglieder gewiß nit cine allzu behagliche Sodann ist außerhalb und innerhalb der Kommission au auf den Plaß der jeßigen Kunstakademie Unter den Linden mit Eirsclus der dahinter befindlichen Kaserne und der Ställe hingewiesen worden. Auch hier würde sich für das Reichstagsgebäude selbst Naum genug bieten, aber wenn man erwägt, daß bei Errichtung des Reichstagsge- bäudes an dieser Stelle ebenfalls cine Verbreiterung der Universitäts- Fran, ja felbst cine folhe der Charlottenstraße und dann, um der irkung der Hauptfaçade mehr Nachdruck zu geben, ein Zurückweichén von der Bauflucht Unter den Linden geboten seinwürde, so wird der Raum theils zw M E erhalt er eine für die Disposition des Grundrifses sehr unglück iche Form, indem er eine für die Längenaus- S me a e Tiefe bieten würde.

/ Herner hat noch ganz zuleßt der Aktien-Bauverei in- den seine, Grundstüce Unter den Linden 1s, 17, 18 und 19 Did die daran stozenden Häuser Behrenstraße 56, 57, 58 für die Summe von 3,461,000 Thalern offerirt. Es enthalten dieselben aber nur 557 Quadratruthen und würde, da der Parlamentsbau über 1000 Ruthen erfordert, nicht ausreichen, es müßten also noch anliegende Grundstücke dazu erworben werden Aber es würde au dann dec Bauplaßz immerhin noch sehr beengt erscheinen, da die Tiefe zwischen den Lin- den und Behrenstraße wohl ausreiht, das Gebäude selbst unter- zubringen, niht aber vor und hinter ihm so viel freien Plaß zu L um es es ep von den anderen Gebäulichkeiten abzuheben. Es würde somit dieser Plaß nicht aur äußerst kostspielig zu erwerben L sondern auch, wenn dies geschehen, doh niHt den berechtigten spe an die Stelle für einen wahrhaft monumentalen Bau

Sndlich muß noch hingewiesen werden auf die an di itgli

des Reichstages vertheilte Broschüre der been Sri C S thal, betitelt : „Für das Haus des Deutschen Reichstags." So frucht- reiche Gedanken diese Broschüre auch für die Gestaltung des künftigen Reichstagshauses enthält, jo fonnten die Delegirten dem darin enthal- tenen Vorschlage in L auf die Wahl des Plaßbes doch nicht ihre Zustimmung ertheilen. Der Vorschlag géht bekanntlich dahin, die Jägerstraße durch das Quarré zwischen Mauer- und Wilhelmsstra e durchzubrehen, sodann das Grundftück des Geheimen T druckers v. Deter zu erwerben und auf diesem und dem Terrain. des jeßigen Reichskanzler-Amts, etwa in der Mitte zwischen der Wilhelms- und Königgräßerstraße das Reichstagshaus zu errichten. Für die Dimensionen, wie sie bei der Konkurrenz festgestellt wordên sind reicht aber dieser Plaß in keiner Weise aus, weshalb auch die Herren Verfasser diesen Naum durch Abstreichung der Präfidentenwohnung und der Fest- ráume crheblih verringert haben. Äber selbst für dieses geringére Raumerforderniß erscheint der Plaß zu beengt. Die Straßen, welche um das Gebäude führen, sind in ihrer Breite etwa so lange ausreichend als die an dieselben grenzeuden Gärten nicht bebaut sind, aber durch- aus unzureichend, sobald man fie sich — und das' wäre die natur- gemäße Folge der Annahme eines solchen Planes — mit Ge- bäuden beseßt denkt. Jm Ernst ist aber wohl kaum daran zu denken daß man fih ent[chließen würde, das eben erst mit beträchtlihem Kostenaufwande erweiterte Reichskanzler-Amt, welches gegenwärtig zu- glei der Siß des Bundesrathes und seiner“ Aus\chüsse ist, niederzu- reißen ; ebenjowenig ist etwas über die Geneigtheit des Herrn von Decker zu einem Verkaufe seines Grundstüks und dessen event Preis bekannt, ficher würde aber unter Hinzurehuung der-für den ‘Durch- bruch der Jägerstraße erforderlihen Gelder auch hier die Erwerbung des Sins 10s eroime S vekschlingen. . Sodann hat man früher und auch neuerdings wieder v - gen, das Parlamentsgebäude im Thiergarten r der T T Königgräßerstraße zwischen Brandenbkurger Thor und Lennéstraße zu errichten, und nicht zu leugnen ist, daß dieser Bauplaß sowobl aus- reichen als auch schr \chôn und in allernähster Nähe der Ceutral- behörden gelegen sein würde. Indessen ist doch wohl kaum das Ansinnen zu stellen, daß der preußische Staat auf cine Abtre- tung hier in dem s{önsten und besuchtesten Theil des Thiergartens der erst ganz neuerdings in eine wahrhaft reizende Parkanlage umge- schaffen ist, eingehen und diese damit total vernichten sollte. y

Was endlich den auch wiederholt aufgetauchten Vorschlag betrifft Das Reichstagsgebäude auf dem preußischen fiskalischen Terrain hinter dem Kriegs-Ministerium, der Porzellanmanufaktur und dem Herrenhause etwa mit der gront nach einer Verlängerung der Zimmer- straße oder nah der Königgräbßerstraße hin zu errichten, so ist darauf hinzuweisen, daß einestheiis auch gegen diesen Plaß sich erhebliche Be Baden O “a O von den preußischen

»ôrden bereits über denselben für das Gewerbemus di Gavebeakademie vecfügt If s Gewerbemuseum und die , Es ließe sich außer den genannten, gewiß noch eine Anz Pläben in Vorschlag bringen, welche, wenn ian nicht die e, U gebung berüdfichtigt, die doch auch in gewissen Beziehungen zum Reichstagshause stehen muß, ausreichen möchten; überall würde man aber für die Erwerbung theils auf höchst bedeutende Geldopfer stoßen theils würden fih die Vorverhandlungen, / da bei den meisten folcher 'lâße sih eine Durchkreuzung der verschiedenartigsten Jnteressen von Behörden. und Privatpersonen ergeben würde, ins Enudlose hinziehen ‘Da somit keiner der, sei es im Schooße der- Kommission, sei es außerhalb derselben, in Vorschlag gebrahten Baupläße die Vor- züge des Krollschen, weder in “ ästhetisher oder finanzieller Be- ziehurg noch in Ansehung der möglichsten Ausdehnung der Räumlich- keiten des künftigen Reichstages bietet, da aber vor allen Dingen für keinen anderen Bauplaß in absehbarer Nähe die Ueberein- stimmung der Ansichten so verschiedenartiger Faktoren, wie es Bundes- rath, Reichstag, Bundeskanzler-Amt und Preußische Centralbehörden sind, zu erreichen sein würde, so können die Delegirten des Reichstages nach reiflihster Erwägung dem Reichstage nur dringend empfehlen, dem Antrage seine Zustimmung zu ertheilen, wenn er anders bei der An- sicht au.) heute noch beharrt, welhe er durch die Annahme der Resolution vom 19. April 1871 ausgesprochen hat: „Die Errich- tung eines den Aufgaben des Deutschen Reichstages entsprechenden und der Vertretung des deutschen Volkes würdigen Reichstagshauses ist ein dringendes Bedürfniß.“

— Eine vom Magistrat getroffene Abmachung, wonach cine Par- zelle von 29 O.-R. bei Treptow an den 7 rpica cinns far wiesen werden foll, um daselbst nah der Methode des Mr. Brannon ein Arbeiter-Wohnh aus aufzubauen, ist von der Stadtverordneten-

versammlung genehmigt worden. Dasselbe soll. in 2 Monaten gebaut uud auf Kosten des Unternel i eri Ge Wenn es Ad. nie Veri rnehmers wieder geren werden,

Redaktion und Rendantur: Schwieger. Berlin, Verlag der Expedition (Kessel). Druck: H. Heiberg,

Parks von Monbijou würde den Mitgliedern des Hauses wenigstens

Vier Beilagen (eins{chließlich der Börsen-Beilage).

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Slaals-Auzeiger.

Erste Beilage

Sonnabend, den 17, Mai

1875.

E,

Neichstags- Angelegenheiten.

Berlin, 17. Mai. In der Diskussion über die zweite Jahresübersicht über die Gesezgebung sowie die Einrichtung und den Gang der Verwaltung in Elsaß-Lothringen für 1872— 1873 nahm in der gestrigen Sizung des Reichstags der Reichskanzler Fürst von Bismarck nah dem Abg. Dr. Windt- horst (Meppen) das Wort:

Der Herr Vorredner hat zunächst in Bezug auf die Diktatur und deren Schrecken einige Gespenster heraufbeschworen, die er, glaube ih, bereitwillig wieder entlassen wird, wie er sie citirt hat, wenn er sich die geseßliche Lage: der Sache so klar macht, wie sie den verbün- deten Regierungen ist. Diese Frage ist geseßlich vollständig geregelt. Am 1. Januar, der uns bevorsteht, hat die Diktatur, insoweit der Reichêtag nit inzwischen etwas Anderes beschließt, ihr Ende, und es ist die Aufgabe der verbündeten Regierungen, dem Reichs- tage in der Zwischenzeit eine bereits in der Arbeit begriffene und augenblicklich dem Gutachten des N unterliegende Vorlage zu. machen, nah welcher Sie dann selbst entscheiden werden, was an die Stelle der jeßigen Einrichtung zu treten hat, und in wel- her Weise der Reichstag seine Befugnisse demnächst, sei es als elsasser Landtag gleizeitig, sci es als Reichstag, ausüben will. Jch selbst sehe diesem Wechsel insoweit mit Hoffnung entgegen, als ih mir da- von, daß unsere elsasser Landsleute hier mit uns tagen werden, und ¿war von Anfang des nächsten Jahres, wie ih hoffe, eine wesentliche Verbesserung in den gegenseitigen Beziehungen, eine wesentliche Klärung manches Mißverständnisses über deutshe Verhältnisse verspreche und auch ein wesentlihes Gegengewicht gegen die Einwirkung derjenigen Elemente und Parteien, welche nicht wünschen, daß diese Verhältnisse zur vollständigen Ruhe kommen. Wie denn auch die Rede des Herrn Norredners in ihrer ganzen Tendenz — fie war gewiß nicht be- rechnet, den Laudfrieden zu stören, sie war gewiß nicht darauf berech- net, den Elsassern Mißtrauen gegen Deutschland einzuflößen, ih glaube, diese Absichten haben dem Herrn Vorredner gänzlich fern gelegen — nichts desto weniger befürchte ich, taß Leute, die nicht die Ehre haben, ihn persönlich zu kennen, darüber weniger klar sein werden wie ich, und daß das Material, welches er geliefert hat, doch wohl zu Ent- stellungen benußt werden könnte. Daß die bestehenden Landesgesebe, die der Herr Vorredner Verordnungen nennt, ein Gese, welches in der vom Reichstage gutgeheißzenen Art von Sr. Majestät dem Kaiser am 30. Dezember 1871 nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes er- lassen worden ist und welches auch den von ihm bereits verlesenen Artikel X. enthält, wenn: dies als cine horrende Einrichtung dar- gestellt wird, jo ist diese Bezeichnung iun Ganzen zu vertrauensvoller Bewunderung unserer Geseßgebung für die Elsasser nicht auffordernd. Ich komme auf diesen Punkt wohl noch zurück. Der Herr Vorredner hat die vorgekommenen Ausweisungen als einen ganz un- geheuren Aft der Gewaltthat der dortigen Behörde dargestellt, für welche ih natürlich verantwortlich bin. Ich kann uich:s Anderes thun, als die bestehenden Gesetze so zu handhaben, wie es die mir obliegende Nerantwortlichkeit für die Sicherheit jenes Landes vor Allem mit fich bringt. Mir hat es fast den Eindruck gemacht, als hätte der Herr Vorredner ‘den schon erwähnten Art. X. jenes Geseßes bis zu dem Augenblick, wo er die heutige Diskussion anfing, nicht gekannt. Dann ist es sein Fchler allerdings, wenn 15 Jahre lang ein solches Gesetz in dem Verordnungsblatt von Elsaß-Lothringen gestanden hakt, und er fich vorbereitet, als Redner darüber zu sprechen, gelesen hat. Es machte mir den Eindruck, als ob ex erst furz vor der Sißung dieses novum repzrtum gelesen hat. (Abg. Dr. Windt- horst: O nein!) O nein? — gut, das muß ih glauben. Dann hätte ih aber ccwartet, daÿ auch der Anfang der ganzen Rede sich mehr gegen den Bundesrath und Se. Majestät den Kaiser, die ein solches Gesetz gegeben haben, gerichtet haben würde, und nicht gerade die Behörden, die das Gescß cinfach befolgt haben und die selbst ver- antworlich, wenn nicht strafbar sein würden, wenn fie das Gescß nicht zur Ausführung gebraht hätten. Jch will damit keine Berantwortung auf die Behörden abschieben, ih übernehme die Verantwortung für das, was geschehen ist, absolut. Wir find dafür verantwortlich, daß dort eben vor allen Dingen die Sicherheit des Landes gewahrt wird, und wenn der Herr Vorredner neben den Diktaturgespenstern , die er citixte, nun in der Wirklichkeit uns tadelt und angreift, weil wir von den gesetzlichen Mitteln zur Erhaltung dieser Sicherheit Gebrauch machen, so kommt mir diese Klage gerade so naiv vor, als wenn in der Schlacht der Feind5 sagen! wollte: schießen gilt nicht!

(s wird auch damit niht angehalten werden. Die Aufgabe, die wir dort durch den Friedenss{chluß übernommen haben, ist ja an und für sich eine außerordentli shwierige, wir können uns a nicht ver- hehlen, daß die Bedingung eines konstitutionellen Verfassungslebens, nämlich die freiwillige Mitwirkung in verfassungsmäßiger Thätigkeit des Volkes, soweit es dazu berufen ist, dort in diesem neuerworbenen Lande bisher nur in einem Maße vorhanden is, das man unter- schäßen oder übershäßen kann, aber jedenfalls nicht in der freudigen Hingebung für die Gesammtzwecke, wie wir sie beispielsweise bei dem Herrn“ Vorredner zweifellos vorausseßen, Wir haben ja dort nothwendig mit manchen Sympathien für eine zweihundertjährige Vergangenheit zu kämpfen, die den Einwohnern manches Ruhm- reiche, manches Vortheilhaste gebracht hat, wir haben die wirklich französischen Sympathien im Lande ‘mühsam zu überwinden, vor allen Dingen aber dafür zu sorgen, daß fie uns die materielle Sicherheit Deutschlands nicht shädigen. Denn nicht aus Befißsuchr nah Land und Leuten, auch niht aus dem berechtigten Gefühl, altes Unrecht sühnen zu wollen, was uns vor 200 Jahren geschehen ist, sondern in der bittern Nothwendigkeit, uns auf weitere Angriffe eines kriegerischen Nachbarn gefaßt machen zu müssen, haben wir die Forderung auf Landabtretung, auf Festungsabtretung soweit ausgedehnt, wie es ge- ihehen ist, damit wir ein Bollwerk haben, hinter dem wir weitere Angriffe von der Art abhalten können, wie fie seit 300 Jahren jede Generation in Deutschland erlebt hat. Jch glaube, unter uns Allen ist Niemand, dessen Vorfahren nicht in jeder Generation seit 300 Jahren in -der Lage gewesen wären, mit Frankreich zu fechten, wenn sie überhaupt Soldaten waren. Also lediglih die Rück- sicht auf unsere Sicherheit hat uns geleitet, eine Rücksicht, die uam so berechtigter ist, als Frankreih in der Regel bei seinen Angriffen in Deutschland bei dessen früherer Zerrissenheit Bundesgenossen gefunden hat und vadurch stärker geworden ist und die Abwehr shwerer. Un- ere Aufgabe wird uns außerdem aber wesentlich erschwert durch die Einwirkungen derjenigen Elemente, die auch auf anderen Gebieten des Reichs, wo die Aufgabe der Regierung minder \{chwierig, minder ge- fährlich, die e minder verhängnifßzvoll sein können, uns doch an dem vollen Bewußtsein des inneren Friedens gehindert, die kon- fessionelle und andere Spaltungen unter uns hervorgerufen haben. Es ist ja nichts Neues, wenn man die Waffen und Mittel \chil- dert, mit denen diese Elemente einer Regierung, die niht nach - ihrem Herzen ist , einer akatholischen Regierung das Regieren katholischer Unterthanen erschwert und uns so auch die Ge- winnung der Sympathien der durch ihre Landesgeschichte uns entfrem- deten katholischen Unterthanen erschwert. Bei der großen bewunderns- werthen Einigkeit, die in den Evolutionen dieser Elemente herrscht, dürfen wir wohl annehmen, daß in analogen Verhältnissen auch ihre Thätigkeit eine analoge sein werde. Ich glaube deshalb, von der Sache nicht abzushweifen, wenn ih Jhnen ein Bruchstük aus einem diplomatischen Bericht mittheile über das Verhalten dieser selben Ele- mente in Bezug auf die Schwierigkeiten, die zwischen der Königlich

daß er es nicht

obwalten. Jh vermeide sehr gern Persönlichkeiten und Jeder kann ja die Analogie ziehen, Jeder wird sih danach denkeu können, was dieselben Truppen, geleitet von denselben bekannten und nit bekannten Chefs, unter analogen Verhältnissen im Elsaß vielleicht thun könnten, Jch befürwerte glei, daß ih die Rede des Herrn Vorredners untér diese Kategorie nicht begreife; bekanntli sind Gegenwärtige immer allge- mein ausgenommen von Bezugnahmen, und ih verwahre mich gegen den Gedanken, als ob ih bei der Schilderung der thatsächlich wirk- famen Elemente in Irland hier gegenwärtige Parteien meinte. Es wird in diesem diplomatischen Bericht gesagt: „Wenngleich die ultramontane Presse nicht ganz so weit geht, wie die radikalen Blätter, und niht geradezu offenen Aufruhr predigt, so ift ihr Verhalten auf der“ andern Seite für die Wohlfahrt des Landes um so verderblicher. Die Leiter der Ultramoutanen wissen sehr gut, - daß ‘eine offene Schilderhebung im gegenwärtigen Augen- blick zu feinem andern Resultat führen fann, als zu einer vollstän- digen Niederlage der Aufständischen, in deren Folge eine Reaktion und cine Beschränkung der ultramontanen Partei, falls diese am Aufstand betheiligt gewesen, zu erwarten sein dürfte. Noch weniger als offener Aufruhr paßt ihnen aber eine Versöhnung der Parteien, Beruhigung des Volkes und eine fried;ertige Lösung der irischen Frage. Die Organe der Ultramontan?n, während sie sich womöglich innerhalb der Grenzen des Geseßes halten, s{hüren deshalb unauf- börlih im- Volke, reizen zur Animosität gegen den protestantischen Theil der Bevölkerung — i E Das ist nun leider auch im Elsaß, noch mehr aber im diesseitigen Lothringen der Fall gewesen, daß gegen die protestantischen Mitbürger besonders aufgereizt wird — n e i „suchen die Achtung vor dem Gescß und die Autorität der Obrig- keit zu untergraben —“ H Der Herr Vorredner hat diese Achtung gewiß ohne Absicht untergra- ben, aber nah seiner Ueberzeugung ift das Gefeß s{lecht und untaug- lich, und er hat gewiß bei seinec Rede nicht andere Zwecke verfolgt, als den Ausdruck dieser Ueberzeugung — „und indem sie anscheinend zur Ruhe und zur christliGßen Duldung der Unbilden ermahnen, befördern Unzufriedenheit und Zwietracht im ) O durh Entstellung von Thatsachen, Verdrehung und Uebertreibung die alten Wunden offen, Haß und Verachtung gegen die Regierung rege zu halten. Während sie so das arme Volk in Erregung erhalten, haben fie, unbekümmert um des Volkes Wohl, nur das einzige Ziel, Roms Allmacht, im Auge, suchen sich der Regierung unentbehrlich zu machen —" das ist nun bei uns nicht der Fall; aber in früheren Stadien der Verhandlungen wurde dies Mittel wohl nicht ohne Erfolg benußt, um der Regierung Konzessionen abzugewinnen — „und ihren Einfluß, ohne der Regierung solide Vortheile zu ge- währen, so theuer wie möglich gegen Konzessionen zu Gunsten der Kirche zu verkaufen. Gegenwärtig suchen die ultramontanen Organe das Vertrauen des Volkes in die Gerechtigkeit der Richter zu er- schüttern, und unterstüßen nach Kräften die neue Home-Rule-Bewe- gung“ die bekanntlich auf Trennung Irlands von Euglcnt liñctu®2geht. Fch bin weit eutfernt) irgend Jemand , persönlich anzugreifet Aber Sie können wohl glauben, meine Herr «4, daß ähnliche Mittel von denselben Kräften unter ähn!ichen Unaten wohl da in Bewe- gung gefeßt werden, wol einbe Li fing int cinêm die Bewun- decung dér Welt erregenden Maße gesichert ist. Wenn may aber solchen mächtigen und wirksamen und fo s geshickten Kräften gegen- über, zu kämpfen hat iñ einer an sich f ; altes Unrecht der Geschichte, alte Härten hundertjähriger Kriege zweier benachbarten Nationen auszusöhnen und zu fhlihten, wo die Aufgabe eine so \{hwicrige ist, daß, wenn nicht das militärische Bedürfniß absolut zwingend gewesen wäre, ich aus politischen Gründen mi der Uebernahme dieser Provinzen widerseßt hätte — wenn wir in einer so s{wicrigen Lage find, so kann man selbst dann, wenn in den von der Diktatur gewählten Mitteln der Vertheidi- gung irgend ein Jrrthum, irgend eine verschiedene Aus- legung der Rechte, die bestehen, vorgekommen ware, doch mit denen, die in einem. solchen Kampfe stehen, niht sehr scharf ins Gericht gehen. Sollten die Beschwerden, die der Herr Vorredner über Un- geseßlichkeit geltend gemacht Hat, begründet fein, o könnten fie fich immer nur gegen den Ge) ebgeber rihten und nur dahin gehen, daß der Geseßgeber, also Se. Majestät der Kaiser und der Bundesrath, hier ein Geseß gegeben hätten, das mit der Reichsgeseßgebung nicht verträglih wäre. Diese Rechtsfrage hier zu untersuchen und zu dis- futiren halte ih mih nicht für berufen. Wenn der Reichstag sih die Ansicht des Herrn Vorredners etwa“ durch eine Resolution aneignete, so würde ich ja mit Bereitwilligkeit Alles, was zu dieser Geseßgebung geführt hat, alle Gründe, aus denen die geseßgebende Gewalt geglaubt hat, hierzu berechtigt zu sein, der öffentlichen Dis- fussion unterziehen. Der Reichstag müßte aber dann erst den Be- \chluß fassen, daß er seine Zeit auf diese juristishe Prüfung der Quellen des Gesetzes verwenden will. Die Erekutivgewalt, die aus- führenden Behörden aber — darüber wird kein Zweifel mehr sein nach dem, was der Herr Vorredner selbst verlesen hat, — haben sich genau an das formal gültige Geseß zu halten, und etwas Weiteres kann von ihnen niht verlangt werden Wenn der: Herr Vorredner Mangel an Wohlwollen für die Elsäsjer darin bei der Reichsregierung gefunden hät, daß sie die Entfernung der Schulbrüder, die Lehrer unter das Maß vermindert hat, welchés zur Aufrechterhaltung des vollen Lehxbetriebs nothwendig ist, so kann ich darauf nur erwidern, daß die Behörden es nur in der Ueberzeu- gung gethan haben, daß: die Wirkung der Schulbrüder noch \chäd- licher sei für das Land und für dic Bevölkerung als ein momen- taner Mangel in der Beseßung der Lehrerstellen, und daß eine dem Geiste der Bevölkerung verderblihe und den deutschen Sinn in Elsaß vergiftende Belehrung shlimmer wäre, als gar eine. Die Behörden können nur nah ihrer Ueberzeugung handeln. Sind diese Ueberzeugungen irrig, so haben fie geirrt in dem ehrlichen Be- streben, die große Aufgabe, die ihnen. gestellt ist, mit möglichst ge- ringer Schädigung der Sympathien, aber vor allen Dingen mit voller Sicherstellung der Interessen des Reiches auszuführen. Daß das ohne Klagen und Verdruß - niht abgeht, ist eine. alte Erfahrung. Die Franzosen selbst sagen: pour faire une omelette, il faut casser des oeufs, wir sagen weniger einschneidend: wo Holz gehauen wird, fallen Sypâne, und diese Spâne werden natürlih von verschiedenen Seiten aufgehoben, um eben einen Span zu haben. Aber ledigli auf einen Streit derart, daß er nur dazu führen kann, theoretische Fragen in leßter Justanz zu erörtern, hier einzugehen, dazu halte ich mich nicht für berechtigt gegenüber der Zeit dés Reichstags, wenn, wie ge- sagt, der Reichstag nicht einen besonderen Beschluß dafür trifft. Wir sind entschlossen, den Elsässern fo wenig wehe zu thun, wie wir irgend können. Daß das dennoch in vielen Richtungen nicht ganz wenig sein wird, darüber mache ih mir ar kein Hehl; denn jedes Losreißen von einer langjährigen Ange! )örigkeit wie bei Elsaß in Bezug auf Frankreich der Fall war, jedes Verwachsen mit neuen fremdartigen Verhältnissen, hat dergleichen zur Folge. Zweifeln Sie unter Umständen an unserem Geschick — denn dafür sind mindestens wir norddeutschen und namentlich preußishen Beamten nicht berühmt, in geschickter Weise Freunde zu gewinnen und unangenehme Dinge in liebenswürdiger Weise zu erledigen — also zweifeln Sie an unserem Geschick, aber an unjerer Hingebung, an unjerem guten Willen, zwei-

mit Märtyrermiene \hüren sie, Volke und

hwierigen Lage, wo es gilt *

— Auf eine Bemerkung des Abg. Dr. Bamberger in Be- treff der Kricgsgerichte in Elsaß-Lothringen erklärte der Reichs- fanzler:

Ich will in der vorgerückten Stunde Ihre Zeit nur eine Minute in Anspru nehmen, um zu konstatiren, daß die von dem Herrn Vor- redner gewünschte Beschränkung der Kompetenz der Kriecgsgerichte be- reits in der Vorbereitung begriffen ist. Die Anträge der Berwal- tungsbehörde befinden \sich bereits in den Wegen der Legislative, zu- nächst dahin gehend, daß alle niht direkt politischen Verbrechen und Vergehen der Kompetenz der Kriegsgerichte entzogen werden sollen. Ob und inwieweit diese Beschränkung aufrecht erhalten werden soll, die ih eben nannte, darüber wird der Reichstag ja in ter Lage sein, si bei der vorher von mir in Aussicht gestellten Vorlage aus}prechen zu können:

— In der Generaldiskussion über den Geseßentwurf, be- treffend den Reihs-Invalidenfonds, nahm der Präsident des Reichskanzler-Amts Staats-Minister Delbrück nah dem Abg. Winter das Wort:

Meine Herren! Ich habe in der allgemeinen Diskussion nicht das Wort ergreifen wollen, indem ich davon ausging, daß dasjenige, was ich hier im Namen der verbündeten Regierungen zu erklären habe, richtiger seine Stelle zu finden hätte bei den einzelnen Para- graphen. Indessen kann ich diese Stellung nicht halten, nachdem die all

gemeine Diskussion, ohne es zu wissen und zu wollen, zu einer Dis- kussion über den §. 2 und den §. 9 geworden ist. Jch fürchte, daß ih bei diesen beiden Paragraphen kaum mehr Gelegenheit haben würde, mich auézusprechen, und deshalb will ih es jeßt thun.

Es find zu dem vorliegenden §. 2 eine Anzahl von Amendements gestellt, welche darauf hinausgehen, die Vorlage der verbündeten Îe- gierungen mehr oder weniger vollständig wiederherzustellen. Jch kann mih wiederholt, wie ih das bei der zweiten Berathung son gethan habe, nur für all diese Anträge dringend verwenden; ganz besonders betonen muß ih aber die Nothwendigkeit, den Beschluß der zweiten Lesung in Beziehung auf die Kommunal- papiere aufrecht zu erhalten und den Beschluß zweiter Lesung, der zum 8§. 9 in Beziehung auf die Kommunalpapiere gefaßt ist, wie- der aufzugeben. Die Gründe für diese Auffassung sind eigentlich er- {öpft. Es ist: von den Herren Rednern, die fih für die Aufrecht- erhaltung des Beschlusses zweiter Lefung ausgesprochen haben, ales das wiederholt, was in der zweiten Lesung vorgebracht war und mir vorweggenommen, was ih hier bei der dritten Lesung zu sagen habe. Ich kann nur von Neuem betonen, daß es sich nit blos bei den Fommunalyapieren darum handelt, cine zweckmnäßige Anlage des In- validénfonds fiher zu stellen, cine zweckmäßige Anlage, welche bei den sonst besclojsenen Beschränkungen des Kreises der anzu- legenden Papiere iu der That ganz ungemein {wer sein wird, welche nur wieder erfolgen können in Lombardgeschäften, die, wie ih glaube, doch die große Majorität des Hauses nicht favorifiren will. Ich habe aber nicht allein dieses hervorzuheben, ich habe auch hervor- zuheben, daß die Kommunalpapiere gerade wegen der Regelmäßigkeit ihrer Amortisation ein ganz vorzugsweise geeignetes Papier für den Jnyalidenfonds sind, ein Papier, welches fich innerhalb der Periode, für welG€ Wir den Invyalidenfonds überhaupt in Aussicht zu uchmen haben, “nah und nah von selbst amortisirt, ohne daß es die “Verwaltung nöthig hat, mit “ einem Papier an die Börse zu gehen und einen Druck auf die Course ihrerseits auszuüben oder die Folgen gedrüdter Gourse ihrerseits zu tragen; gerade darin finde ih einen besondern Borzug diejer Papiere. Ich kann ferner auf das Vollständigste bestätigen, daß es für Preußen, und ih glaube, ih kann hinzufügen, auch noch für andere norddeut\che Bundesstaaten, von höchstem Werthe ist durch die Zulassung der Kom- munalpapiere an dem Vortheile theilzunehmen, welchem die Anlage des großen Fonds, um den es sich handelt, den einzelnen Staaten gewähren kann. Die preußische Regierung wird, wie Ihnen in der zweiten Lesung mit- getheilt ist, — und der gestern von dem preußischen Abgeordnetenhause gefaßte Beschluß hat ja darin nichts geändert; denn er war als ge- f fchehen vorausceseßt — tch sage, die preußishe Regierung wird nicht in der L-ge sein, jedenfalls niht in erheblichem Maße, den Fonds in Anspruch zu nehmen. Umgekehrt kann es keinem Zweifel unterliegen, daß bei weiterer Ausbildung der Kommunalverfassung in Preußen es

vorzugsweise die preußischen Provinzen sein werden, welche in dié Lage

fommen werden, Darlehen aus dem Jnvalidenfonds zu nehmen, und

daß insbesondere die Bestimmung, die Sie im §. 9 getroffen haben,

es aller Wahrscheinlichkeit nah den neu zu bildenden Provinzialver-

bänden unmöglich machen wird, an diesen Geschäften theilzunehmen,

weil sie alsdann noch nicht in der Lage sein werden, über Anleihen

Beschlüsse zu fassen. Jch kann daher nur wiederholt im Namen der - verbündeten Regierungen, unter Empfehlung der übrigen zu §. 2 vor- geschlagenen Ergänzungen, entschiedenes Gewicht darauf legen, daß im

& 2 die Kommunalpapiere - beibehalten werden, bei §. 9 ihre Aus-

\chließung gestrichen wird.

— In der Spezialdiskussion erklärte der Präsident Delbrü ck über das zu §. 2 gestellte Amendement des Abg. von Putt- kammer (Schuldverschreibungen eines deutschen Bundesstaats „oder Elsaß-Lothringens“):

Fch kann Jhnen die Annahme des Antrags des Herrn Abgeord- neten für Fraustadt nicht empfehlen, niht deshalb, weil ih der Mei- nung wäre, daß der Antrag einen Gedanken ausdrückt, der nicht rich- tig jei, sondern deshalb, weil ich glaube, daß er einen an sich richtigen Gedanken nicht richtig ausdrückt. Jh habe meinerseits nicht den [eisesten Zweifel, daß Obligationen - von Elsaß -Lothringen unter die Nr. 1 des vorliegenden Paragraphen fallen. Man mag das staats- rechtliche Verhältniß von Elsaß - Lothringen auffafsen wie man will, so hat man nur zwei Alternativen, entweder fällt Elsaß - Loo unter das Reich im Allgemeinen und seine Obligationen find Reichs- Obligationen oder, wenn das nicht der Fall ift, ist es ein Bundesstaat und es fallen seine Obligationen unter die der Bundesstaaten. Jch glaube deshalb, daß über die Anlagefähigkeit solcher Dbligationen nicht wohl ein Zweifel bestehen kann. Ich erkenne es dankbar an, daß die Frage hier zur Erörterung gekommen ist, um dies zu konstatiren, aber ich möchte davon abrathen, durch Annahme des vorliegen- den Antrags cine Form in die Geseßgebung hineinzutragen, die so verstanden werden könnte, als wollte man damit über das staat- liche Verhältniß von Elsaß-Lothringen etwas Besonderes sagen, als wollte man auêsdrücklich sagen, es ist weder ein Bundesstaat, noch fällt es in dem Sinne dieses Geseßes unter das Reich, es ist etwas Drittes. Ich glaube nicht, daß es n sein würde, etwas folches zu sagen, am allerwenigsten in dem Geseße, welches vorliegt. Jh bitte Sie daher, indem ich mich mit dem Sinn des Antrages ganz einverstanden erklären kann, denselben doch abzulehnen.