1873 / 123 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 26 May 1873 18:00:01 GMT) scan diff

Garde-Pionier-Bataillon Major von Krause, und Ei en é Bataillon (leßteres nur 2 Compagnien), l obeet - Dea:

Schulz.

Im zweiten Treffen, Kavallerie, Artillerie und Train, unter ? General- Lieutenant Graf von Brandenburg 1I., hielten die Stäbe der Division wie der kombinirten Garde-Cavallerie-Brigade am rechten Flügel ; leßtere befehligte der General-Major Freiherr von Loë, Commandeur der 3. Garde-Kavallerie-Brigade; hierauf Ob Freiherr von Brandenstein, 1. Garde-Dragoner-Regiment, ‘Dberst En Bro-

dem Commandeur der Garde Kavallecrie-Division ,

folgten das Garde-Kürassier-Regiment ,

zowski, 2. Garde-Ulanen-Regiment, Oberst von Rochow, und 2. Garde-Dragoner-Regiment, Oberft Freiherr von E

Artillerie und Train - standen unter Befehl des Obersten von Dresky; es folgten sich das Garde-Feld-Artillerie-Regiment, Corps-Artillerie, Oberst von Scheliha, Garde-Feld-Artillerie-Regi- ment, Divifions - Artillerie, Major von Lyncker, Lehr-Batkterie, Hauptmann von Krueger, . Garde - Train - Bataillon, Major von Rüchel-Kleist, Brandenburgisches Train-Bataillon Nr. 3, Major von Pfannenberg, jedes der leßteren zu 16 Fahrzeugen.

Die Infanterie ftand in Compagniefront-Kolonnen, die Ka- vallerie in Regiments - Kolonnen in Escadrons, Artillerie und E in Linie.

e. Majestät der Kaiser und König erschienen um 11 Uhr bei dem reten Flügel der Parade-Aufft clan . Beim Erscheinen Allerhöchstderselben wurde im Ganzen, wêlrcith des Abreitens des erften Treffens durch Se. Majestät und die übri-

gen anwesenden Königlichen Hoheiten von den Truppen brigade--

weise präsentirt, je nahdem Sich die Allerhöchsten und

Herrschaften näherten. Nachdem das erste Tebffen Da retten Flügel aus in Augenschein genommen war, erfolgte die Besich- tigung des zweiten vom linken Flügel ab. Beim Abreiten der Fronten waren Se. Majestät nur von den Höchsten Herrschaften der Generalität und den betreffenden Vorgeseßten der Truppe begleitet. Nach dem Abreiten der Fronten erfolgte die Forma- tion zum Vorbeimarsh. Derselbe wurde demnächst zweimal ausgeführt und zwar bei der Infanterie zuerst in Compagnie- front und dann in Regiments-Kolonnen, bei der Kavallerie zu- erst in halben und dann in ganzen Escadrons im Schritt, Ar- tillerie zuerst zu 4 Geschüßen und daun zu 16 resp. 12 Ge- Bee im Schritt und Train zu 4, später zu 8 Wagen im

ritt.

Nach dem zweiten Vorbeimarsh formirten \ich die einzelnen Truppentheile zum Abmarsch und rückten den äd linter Élin- gendem. Spiel in ihre- Quartiere ab. Die Fahnen wurden nah der Parade durch eine Compagnie des 2. Garde-Regiments zu Fuß, die sämmtlihen Standarten durh eine Escadron des Garde-Kürassier-Regiments nach dem Palais Sr. Majestät des N S Sat Gele abgebracht.

Die Parade-Aufstellung gewährte einen überaus imposant Anblick. Se. Majestät der Kaiser und König wurden nts dit zahlreih versammelten Publikum sowohl bei der Ankunft, wie bei der Abfahrt mit lebhaften Hurrahs begrüßt. :

Morgen, den 27. d. M., Vormittags 11 Uhr, findet auf dem Bornstedter Felde bei Potsdam die diesjährige a Frühjahrsparade der Potsdamer Garnison vor Sr. Majestät dem Kaiser und Köniz statt.

In der gestrigen (26.) Plenarsißung des Bundesraths führte der Staats-Minister Delbrück de Borsiß. Vorgelegt E Schreiben des Präsidenten des Reichstags, betreffend: a. die Beschlüsse des Reichstags zu dem Gesezentwurfe über die Geld- mittel zur Umgestaltung der Festungen; b. den Beschluß des Reichstags auf den Antrag der Abgeordneten Tellkampf 2c. über das Bankwesen; c. den Beschluß des Reihstags auf den An: trág der Abgeordneten Petersen 2. über den Schuß der Fabrik- und Waarenzeichen; d. den Beschluß des Reichstags über Peti- tionen wegen des Apothekenwesens. Es wurde beschlossen über die geschäftlihe Behandlung der Vorlagen des Präsidiums, be- treffend: a. die Besteuerung der Zuckercouleur als Malzsurrogat h. den Entwurf eines Gesezes über die Verlängerung der Wirk- samkeit des Geseßes wegen der Ausgabe von Banknoten, c. den mit Schweden abgeschlossenen Additional-Postvertrag, d. die Ueberficht der Ausgaben und Einnahmen des Deutschen Reichs für 1872. Hierauf wurde ein Aus\hußberiht erstattet über den - Entwurf eines Gesezes über den Antheil des chemaligen Nord- deutschen Bundes an der franzöfischen Kriegskostenentshädigung. Endlich kamen einige Eingaben zur Vorlage.

Im weiteren Verlauf der Sizung des Reichstage am 24. d. M. wurde der §. 15a des Gesebes über s at [eistungen, wie ihn die freie Kommission ursprünglich vorgelegt hat, in der von derselben Kommission später modifizirten Gestalt angenommen, jedoch als §. 31b an den Schluß des Gesetzes gestellt. Dagegen wurde der von ihr vorgeschlagene §. 31e, der die Beschreitung des Rechtsweges bei Rehtsansprühen gegen das Reich zu regeln bezweckt, auf Wunsch des Präsidenten Delbrü abgelehnt, und ftatt desselben folgender, von dem Abg. v. Ber- nuth C: 8. 31e angenommen:

_ „oBis zu anderweitiger gefseßliherRegelung gelten in Be f die Zuläsfigkeit des Rechtsweges und den Geriwtaftand tir Meru welche gegen das Reich auf Grund dieses Geseßes erhoben werden, dieselben Vorschriften, welche für den Bundesstaat, in dessen Gebiet die Ansprüche zu erfüllen find, oder in dessen Gebiet die zur Ver- tretung des Reiches berufene höchste Reichsbehörde ihren Siß hat maßgebend fein würden, wenn die nämlichen Ansprüche gegen ihn zu rien pst ite Berath /

Damit war die zweite Berathung des Geseßes über die

. Kriegsleistungen geschlossen, und das Haus besähtigte fich bis 4 Uhr mit einer Anzahl von Petitionén.

In der heutigen (39.) Sibung des Reichstages der am Tische des Bundesraths dcr Näküetanzler Mit den Bismarck, der Präsident des Reichskanzler-Amtes, Staats-Mi- nister Delbrü, die Staats-Minister Graf v. Roon, v. Kameke v. Stosch u. a. Mitglieder des Bundesrathes mit zahlreichen Kommissarien beiwohnten, wurde die auf der Tagesordnung stehende erste Berathung des Haushalts-Etats des Deutschen Reiches dur cinen eingehenden Vortrag des Präsidenten Delbrück eingeleitet, der eine umfassende Darstellung des bereits Zur Verwendung gelangten und noch zur Disposition stehenden Theile der franzöfischen Kriegsentshädigung gab. An diese Dar- ftellung knüpfte sich eine Uebersicht über die Ziffern der einzelnen Etats für 1873 und die charakteristishen Erscheinungen im Ge- biet der Einnahmen und Ausgaben, die sih bei einem Vergleich mit dem Vorjahr herausstellen. Der Abg. Richter bedauerte den späten Eingang der ganzen Budgetvorlage und kritisirte einzelne Etats, namentlich den der Marine, in einer längeren Rede, die bei Schluß des Blattes noch fortdauerte.

Vorgestern fand bei dem Reichskanzler und der

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von Mitgliedern des Bundesraths und des Reichstags, sowie von Staats-Ministern und Räthen und Sülfoarbeitera des Kis kanzler-Amts und des Auswärtigen Amts zahlreich besucht war.

Bis zum 3. Mai d. I. waren in- den Münzstätten des Deutschen Reichs in Zwanzigmarkstücken 496,694,100 Mark und in Zehnmarkstücken 126,662,630 Mark ausgeprägt worden. In der Woche vom 4. bis 10. Mai sind ferner geprägt in Zwanzigmarkstücken: in Berlin 5,353,640 Mark, in Hannover 3,098,780 Mark, in Frankfurt a. M. 3,270,300 Mark, in München 1,377,480 Mark, in Dresden 711,540 Mark, in Stuttgart 1,398,280 Mark, in Karlsruhe 401,580 Mark und in Darmstadt 300,000 Mark. Die Gesammt - Ausprägung stellt sg M E E Mai S Is. auf 639,268,330 Mark, wo-

12,605, ark in Zwanzigmarkstücken und 126, Mark in Zehnmarkstücken bestehen, M B

: Die seit länger als Jahresfrist \{chwebenden Poft-Unter- handlungen mit S weden find, wie wir hören, r so weit gediehen, daß die Vollziehung des Vertragsaktes in den nächsten Tagen zu erwarten \teht. Das Porto wird auf den Sas von Sgr. für den einfahen Brief von 15 Grammen, die Taxe für Zeitungen, sonstige Drucksahen und Waarenproben avf den Sag von Î Groschen ermäßigt, und zugleich der Ge- wits\ag von 40 auf 50 Grammen erweitert.

In der großbritannishen Botschaft fand am Sonnta zur Feier des Geburtsfestes Ihrer Majestät der Königin von Großbritannien und Irland ein größeres Diner ftatt, zu welchem zahlreihe Einladungen ergangen waren

___— Der Inspecteur des Militär-Veterinärwesens, Oberst- Lieutenant à ‘la suite des Vrandenburgischen Kürasfier-Regiments (Kaiser Nikolaus k. von Rußlaud) Nr. 6, von Diebitsch, hat sih in dienstlihen Angelegenheiten nah Karlsruhe begeben.

___— Der Kaiserlich russische Militärbevollmächtigte bei der

hiesigen e Bot alt, Ee Graf Go nifiherf ufoff, ist am Sonnaben üh im hi \

Bot schafts-Palais verstorben. s G ntt nitt

Posen, 23. Mai. Der neuernannte Ober - Präsident Günther hat unterm 20. d. folgende R E O enan:

„Nachdem Se. Majestät der Kaiser und König Allergnädigst geruht haben, mich zum Ober - Präsidenten der Peovina Dost “k ernennen, habe ih heute die Geschäfte dieses Amtes übernommen. Ic bringe dies bierdur zur öffentlichen Kenntniß.

Der Ober-Präsident. Günther.

. Vayern. Nürnberg, 24. Mai. Dem „Korr. v. u. f. D.“ zufolge, finden heute zn München im Iustiz-Ministerium Berathungen über die Revision der bayerischen Advokaten- Gebührenordnung unter Zuziehung von Advokaten aus allen Kreisen ftatt.

Württemberg. Stuttgart, 22. Mai. Die erste „Ra ng=- und Quartierliste des XI[, (Königl. Württ.) Armee- s L egi seit der Neuorganisation if soeben zur Ausgabe ge-

Sachsen. Dresden, 24. Mai. Nach den heute aus Ems hier eingegangenen Narichten_ ist das Befinber des Königs fortdauernd ein vollkommen befriedigendes. Se. Majestät unternahm am 21. d. M. einen Ausflug zu Wagen nach Nieder- lahnstein, wo am Ausfluß der Lahn die Aussicht auf die Ge- lände des Rheins und das“S{hloß Stolzenfels \sih öffnet. Außer Sr. Majestät weilt" gegenwärtig auch der Herzog Bernhard von Sachsen-Meiningen daselbst. Beide Hohe Herren sicht man häufig in vertrautem Gespräch mit einander verkehren.

Leipzig, 25. Mai. (W. T. B.) Die heute hier ftatt- gehabte zahlreich besuchte Landesverfammlung oi ibe: ralen Partei beschloß, in allen Wahlbezirken besondere Kan- didaten aufzustellen und genehmigte, daß Seitens des proviso- rishen Centralkomite von Aufstellung eines besonderen Pro- gramms abgesehen wurde. i

Sessen. Darmstadt, 23. Mai. Der Prinz vo Wales kommt heute mit Gefolge hier an und ieh bis ait gen Nachmittag zum Besuch bei dem Prinzen und der Priú- zessin Ludwig verweilen.

Der Bericht des Aus\{husses der Zweiten Kammer über die von der Großherzoglihen Staatsregierung vorgelegte Städteordnung liegt nunmehr in dem ersten Theil fertig 44

__— Der Finanzaus\{chuß hat eine Erhöhung des Shul- geldes für alle Gymnasien des Landes in “eni rc Das Ministerium erkennt die Zweckmäßigkeit der Erhöhung für die höheren Klassen an. Für Besoldung der Volksschullehrer hat der Finanzaus\huß die geforderten 201,518 fl. (gegen 134,518 fl. für 1872, also 67,000 fl. mehr) zu bewilligen beantragt, von welcher Summe jedoch nur der wirklich nothwendige Betrag? ver- ausgabt werden dürfe. Hierbei hat er fih au gegen die Errich- tung eines dritten Lehrerseminars, vielmehr für eine Vereinigung der beiden bestchenden Seminarien in eine einzige mit tüchtigen Coin besebte, für alle Konfessionen bestimmte Anstalt ausge- prochen. : ]

Sachsen-Altenburg. Altenburg, 23. Mai au Bekanntmachung des Herzoglichen Ministeriums, arbtheilung tes Innern, hat Se. Hoheit der Herzog selbigem zur bleibenden Erinnerung an die Vermählung Ihrer Königlichen Ho- heit der Prinzessin Marie ein Kapital von 2000 Thlr. mit der Bestimmung überwiesen, die Zinsen desselben alljährlich am 19. April zur Ausstattung eines armen, gut beleumundeten Brautpaars, abwechselnd aus dem Ost- und Westkreise, zu ver- wenden. Die Gabe soll das erstemal am 19. April 1874 einem dem Ostkreise angehörigén Brautpaare gewährt werden, und sind Gesuche bis spätestens 1. März eines jeden Jahres einzureichen.

Lübeck, 22. Mai. Auf den vom Bürgeraus\{chu}e dem Senat entgegengebrahten Antrag auf iebersepune edt ge- meinsamen Kommission zur Revision der Verfassungs- Urkunde wird sich der Senat in der am nächsten Montag stattfindenden Sißung der Bürgerschaft über dieselbe äußern. Der Senat rühmt die bestehende Verfassung, welche durch Ver- meidung einer Aufnahme von rein doktrinären Sazungen bei ihrer ersten Kodifizirung ein stets einträchtiges Zusammengehen von Senat und Bürgerschaft und die Vermeidung jeglicher Kompetenzkonflikte ermögliht habe. Die Nothwendigkeit einer Verfassungsrevision dagegen wird bestritten, die Angemessenheit der Abänderung einzelner durch die veränderten“ Zeitverhältnisse und die gegenwärtige politishe Lage hinfällig gewordenen Be-

. Fürstin von Bismarck eine Reichstags-Soirée statt, welche

legen, daß unter Benußung der in den leßten 25 Iabren ge- machten Erfahrungen eine Revifion der R fasfanzs tale eintrete, so will der Senat für solhen Fall und in der Vor- ausseßung, daß die wesentlihen Grundsäße dieser gegenwärtigen bewährten Verfassung nicht in Frage gestellt werden, fich damit einverstanden erklären und beantragen, daß behufs Revifion der E P für M ias und Hansestadt Lübeck eine insame Kommission des Senates u : niedergeseßt werde.“ L R

_ Elsaß-Lothringen. Straßburg, 23. Mai. Die Bau- thätigkeit in hiesiger Stadt ift fortwährend eine außerordent. lihe. Präfektur, Theater und Justizpalast gehen ihrer Vollendung enigegen. Dis E j i beginnen demnächst die Grund-

¿ a rechen der alten t i besondere Schwierigkeiten. P. E dabet

Desterreich : Ungarn. Wien, 24. Mai. Der Ho fih geftern nach Schönbrunn zum Sommeraufenthalt e Der Prinz von Wales hat vorgestern Wien verlassen. / ___— Mit dem Shnellzuge der Westbahn find der Lieg und Di A ag Mo s heute Abend hier eingetroffen. emselben Zuge traf aus is - S Pg g Paris der Herzog von Mon t- _ Die „Wien. Ztg.“ veröffentliht den vom Kai - migten Beschluß der Delegationen, den gemeins E varanidlag für Kf gans 1874 betreffend. —+: DA eihsgesehblatt enthält das Gef 28. April 1873, betreffend ein Uevecciitanuiea as Uber: la}sung mehrerer im Stadtbezirke Salzburg gelegenen ärarischen Objekte an die Stadtgemeinde Salzburg; das Gesez vom 16. April 1873, betreffend die Deckung dcs Bedarfes an Pfer- den bei einer Mobilifirung für das stehende Heer. und die Land- wehr; die Kundmachung des Ministeriums des Innern, des Ackerbau-Ministeriums Und des Ministeriums für Landesverthei- digung vom 7. Mai 1873, betreffend die Wirksamkeit des Ge- L E 16. April 1873 über die Deckung des Bedarfes an E ei einer Mobilisirung für das stehende Heer und die Pesth, 24. Mai. Das Abgeordnetenhaus E über die Affaire Kohner, rücksihtlich Dit Bb Bes olgende motivirte Tagesordnung annahm: „In Anbetracht daß aus den durch den H 24 Si gegebenen Aufklärungen des Thatbestandes erhellt, daß das bei der Herausgabe des fraglihen Wechsels befolgte fehlerhafte Verfahren im Wege einer dur den Minister selbst gepflogenen Untersuhung \ich nicht als Folge eines abfihtlihen Amtsmißbrauches, sondern nur als ein durch den Minister mißbilligtes Versehen - herausstellte, die Schadlos- haltung aber dur die Deponirung der fraglihen Geldsumme Gi F A Le L NUO geleistet wurde, nimmt das ntwo inisters i Tui: sters zur Kenntniß und geht zur Im Oberhause wurde heute die zweite S öff- net. Alle Funktionâre wurden für die di Ses E gewählt. Alsdann verhandelte das Haus den Gesezentwurf, be- treffend E S und deren Statuten. | _Sierbei wurde der Entwurf dahin abgeändert, daß d - garischen Korrespondenz auch Uebersezungen in Baan Sar: Pi beigegeben werden können, \o wie daß Titel und Zeichnung der Iefonatibilil t bele ee O sein können. Auch der die 1 ehandelnde Paragra it die Oberhausmitglieder vit S N en Schweiz. Bern, 24. Mai. (W. T. B.) Die Regie- rung des Kantons Tessin hat die aadiclen Stau

lungen zu Gunsten der verfolgten Kirche bei ei C 500 Fres. verboten. TIOHs he bei einer Geldstrafe von

Niederlande. Haag, 24. Mai. (W. T. B.) Bei der gestrigen Berathung des Gesezentwurfs über die Bewilligune eines Kredits von 54 Millionen zur Fortsezung der Expedi- tion gegen die Athinesen richtete der Abg. Nierstraß in der Zweiten Kammer ‘eine Anfrage an die Regierung, ob die vor Kurzem aus Singapore von privater Seite telegraphisch gemeldete Nachricht, daß 100,000 Battaks im Anmarsche auf Delli (Ostposten von Sumatra) begründet fei. Der Minister für die Kolonien, Fransen van de Putte, erwiderte, daß er die Meldung weder bestätigen noch entkräften könne; zwei Tage bevor das angegebene Telegramm eingetroffen sei, habe die Re- gierung eine Depesche erhalten, in der jenes Gerüchts keine Er- wähnung geschehen sei. Aus der amtlihen Korrespondenz welche über die Angelegenheit von Delli vorliege, lasse \sch fein Grund entnehmen, der den Bewohnern zur Unzufriedenheit oder überhaupt zu Unruhen hätte Veranlassung geben können. Heute hat die Zweite Kammer den für die Expedition gegen Atchin geforderten Kredit von 54 Millionen mit allen ge- gen Eine Stimme bewilligt. Der Minister für die Kolonien zeigte an, es sei ihm inzwischen vom General-Gouverneur von Niederländish-Indien eine um zwei Tage später, als das bereits erwähnte Telegramm von Singapore datirte telegraphische Nach- richt zugegangen, in welcher auch niht einmal das Gerücht von einer Pn gegen pat erwähnt werde.

29, Mai. (W. T. B.) Die in vergangener Woche ge- meldete Nachricht von der Lad CAbeR D misfion s H R ga fich zu diesem Umfange nicht

hrheitet, der Justiz-Minister de Vries allein l um seine Sutlafsung eten, y 0 E Großbritannien und Jrlaund. London, 24. Mai. Der Prinz von Wales wird mit seinen Begleitern am 26. ds. von Wien in Marlborough House zurückerwartet.

Die Prinzessin Marie von Mecklenburg ist hier angekommen. Gleichzeitig ist auch die Prinzessin Felix Salm-Salm, von Bonn kommend, eingetroffen. è E GroßbritanniensStaatseinnahmen vom 1.April bis 17. d. Mts. betrugen amtlichem Ausweise zufolge 8,834,145 Lstr. gegen 9,499,623 Lstr. in der entsprechenden Periode des Vorjahres, und die Ausgaben im gleichen Zeitraume 10,339,478 Lstr. Die Bilanz des Schagamtes in der Bank von England überstiegen leßten Sonnabend 8} Millionen Lftr.

-— Die Regierung hat der Kolonialrégierung von Ca- nada und der portugiesishen Regierung Waffen und an ata aus dem Woolwicher Arsenal käuflih über- Unter dem Vorsiße des Prinzen Christian von - wig-Holstein fand am 21. d. M. o City Ferien üs Doiet das alljährige Festdiner des Londoner Vereins der Freunde zur Unterstüßung hülfsbedürftiger Fremden (Society of Friends of Foreigners Distress) ftatt. Ueber 300 Gäste, dar- unter der österreichish-ungarishe Botschafter, Graf Beust, der s{hwedishe Gesandte, Graf Hochschild, der Earl von

stimmungen zugegeben. _„Sollte daher die Bürgerschaft so erklärt der Senat shließlich entscheidenden Werth darauf

Limerick u. \. w. waren zuge rick u. st. w. waren gen. Der Vorsißende hob na den üblichen Toasten in einer Rede hervor, daß der Verein A

‘pon Oesterrei

| der Regierung zur Durchführung der organischen Geseße noth- | der auf die Regierungsform bezüglichen Gesezentwürfe hob der | recht zu vernihten, wohl aber dasselbe zu reguliren. Die Politik | der Regierung sei eine wesentlih konservative und verfolge vor Allem das Ziel, den Interessen des Landes möglichst gerecht zu das Verlangen stelle,

| blik organisiren. Die Resultate der lezten Wahlen seien nicht | Fo beunruhigend, als man gern glauben machen wolle; es komme

“hie zu reserviren; die Anderen verlangen eine konstituirende Na-

wurf gemacht hat, daß ih die Radikalen unter meinen Schuß

H *

/

ene Jahre im Stande war, 129,299 Angehörigen ver-

Nationen Unterftüßzungen angedeihen zu lassen und

hobetagten Personen Ja respensionen zu zahlen. Für

nen seien im verwichenen Jahre 1596 Lftr., für Passage-

an Fremde, die in ihre Heimath. zurückzukehren wünschten,

Lstr. verausgabt worden, so daß die Bilanz trog der

vocjährigen reihen Schenkungen ein Defizit von 300 Lstr.

aufweise. Gleichzeitig theilte der Vorfizende mit, daß der Kaiser

seinen jährlihen Beitrag von 30 Lstr. auf 100

„, der König der Belgier seinen Beitrag auf 50 Lftr.

erhöht habe, und daß ferner der König von Schweden seine

Absicht kundgegeben habe, in Zukunft dem Verein eine jährlihe

Unterstüßung von 100 Lftr. zu gewähren. Zum Schluß

wurde die Subskriptions- und Schenkungsliste vorgelesen, deren

Ertrag einschließlih des Iahresbeitrages der Königin von. Groß- britannien die Summe von 2645 Lstr. aufwies.

Frankreich. Ueber die Verhandlungen in den leßten Sißungen der Nationalversammlung, welche den cktritt des Präsidenten der Republik, Thiers und die Wahl des Marschalls Mac Mahon zum Präsidenten herbeiführ- ten, liegen folgende Nachrichten aus dem „W. T. B.“ vor:

Aus Versailles, 24. Mai. In der heutigen Vormittags- fizung der Nationalversammlung ergriff der Präsident der Republik das Wort, und erklärte: Er übernehme jeglihe Ver- antwortung für die Politik der Regierung allein. Er erinnerte daran, daß er niht nah der hôhsten Gewalt gestrebt und daß ¿r bei deren Ausübung die bittersten Erfahrungen ertragen habe. Die heutige Veranlassung sei eine besonders geeignete und feier- lihe, um über die Geschide des Landes zu beshließen. Die Anfichten über die Regierungsform gingen auseinander. Die Einen wollten die Monarchie, die Andern die Republik, diese Verschicdenheit der Ansichten sei der Kernpunkt der heutigen Debatte. Die Republik habe cine große Majorität in den Massen. Es bedürfe einer starken Regierung zur Fernhaltung von Unordnungen, aber nit einer Parteiregierung. „Unsere Politik hat den Sieg über die Kommune, den außerordentlichen Erfolg unserer Nationalanleihe, die fast vollständige Befreiung des französishen Bodens von der Okkupation, die Aufrechterhaltung der Ruhe und Ordnung als Resultate zu verzeihnen, eine Po- titif des Parteikampfes würde solhe Ergebnisse niht erzielt haben. Bei der Getheiltheit der Anfichten über die Frage, ob Republik, ob Monarchie, führe eine Fortdauer des provisorischen Zustandes zu den größten Unzuträglichkeiten. Er habe fih aus Nothwendigkeit für die republikanische Regierungsform entschieden, denn eine monarchishe Regierung sei thatsählih unmöglich, da es nur einen Thron und drei Bewerber um denselben gebe Er habe fich mit neuen Ministern umgeben, weil dieselben eine bestimmte Partei erdriffen hätten. Es sei ein fest bestimmtes Prinzip auf Seiten

wendig. "Unter dem Hinweise auf die konversativen Grundlagert

Präsident Thiers hervor, es gelte nicht das allgemeine Stimm-

werden. Fern von Extremen verlange sie von der einen Partei das Opfer, daß fie für die Republik stimme, während fie an die andere Partei die Versammlung fo lange tagen zu laffen, als nöthig sei, um Geseße zu hafen, welche die Repu-

immer -vor, daß Nahwahlen \s{chlechter ausfallen, als allgemeine Wahlen. Das Mittel, um den gegenwärtigen Schwierigkeiten zu begegnen, liege nicht in der Aufrechterhaltung der Diktatur; man ‘müsse auf durhaus legalem Wege vorgehen. Diktaturen gereihten überhaupt immer den Völkern zum Verderben. Man müsse sich zwischen zwei Extremen entscheiden. Die Einen wollen die Republik nit zur Konstituirung gelangen lassen, um sih die Monar-

tionalversammlung, indem fie sich dabei von der Hoffnung leiten lasen, daß eine solhe Versammlnng ihre Theorien zur Geltung bringen werde. Das einzig gebotene Mittel liege in den Ge- seßen, welche die Regierung jeßt eingebraht habe. Der Prä- fident \{chloß: „Wenn mir der Herzog von Broglie den Vor-

nehme, so muß ih ihm erwidern, daß er seinerseits eine Schuÿtz- herrlihkeit übernommen hat, welche er ehedem mit Abscheu zu- rückgewiesen haben würde, nämlih die Schußherrlichkeit über das Kaiserthum“. (Lebhafter Beifall der Linken.) Die Sizung wurde darauf auf zwei Stunden vertagt. Nachdem in der Nahmittagssizung der Minister des Innern Casimir Périer in ähnlicher Weise wie der Justiz-Minister Du- faure gestern und der Präsident der Republik heute sih ge- äußert hatte, wurde die Diskussion geschlossen. Ernoul be- antragte eine Tagesordnung des Inhalts: „In Erwägung, daß die Form der Regierung nicht zur Berathung steht, und daß es darauf ankommt, daë Land dadurch zu beruhigen, daß eine entschieden fonfervative Politik durchgehends zur Geltung gebracht wird spricht die Nationalversammlung ihr Bedauern aus, daß die neuerlichen Veränderungen tin Ministerium den konservativen Interessen diejenige Genugthuung nicht gewährt haben, welche diese zu erwarten berehtigt waren.“ Eine vom Justiz-Minister Dufaure acceptirte einfache Tages- ordnung wurde darauf mit 362 gegen 348 Stimmen abge- lehut. (Große Sensation). Ehe es über die Abstimmung über die von Ernoul beantragte Tagesordnung kam, brachte Broet noh folgende Tagesordnung ein : ‘Die Versammlung geht zur Tagesordnung über, indem fie den Erklärungen der Regierung vertraut und von derselben eine entschieden konservative Politik erwartet." E Die Versammlung spra fich jedoch für die Priorität der Tagesordnung von Ernoul aus. Ein Antrag auf namentliche Abstimmung wurde mit 375 gegen 343 Stimmen abgelehnt, und es erfolgte darauf die Annahme des Antrages von Ernoul in gewöhnlicher Abstimmung mit 360 gegen 344 Stimmen. Ba- ragnon erklärte darauf, das Interesse des Landes erheishe, daß die Regierung ihre demnächstigen Entschließungen kundthue, es möge daher cine Abendsizung angeseßt werden, damit die Regie- rung inzwischen {lüssig werde und die entsprehenden Mitthei- lungen machen könne. Es wurde demgemäß beschlossen. 925. Mai. In Folge des gestrigen Votums der Nationalver- fammlung gaben Thiers und das gesammte Ministerium ihreEntlassung. In der gestrigen Abendsizung wurde sofort zur l eines neuen Präsidenten geschritten und Mac Mahon

mit 390 Stimmen zum Präsidenten der Republik pro- ïlamirt. Grévy erhielt eine Stimme. Die übrigen Mitglieder der Versammlung enthielten sih der Abstimmung. Mac Mahon hat die Präsidentschaft angenommen. Das Ministerium wird bis

Ueber die Abendfiszung am Sonnabend wird ausführlich Folgendes berichtet : Der Justiz - Minister Dufaure machte die Mittheilung, daß nach Schluß der Nachmittagsfizung sämmtliche Minifter dem Präsidenten Thiers ihre Entlassung eingereiht ti welche vom Präsidenten angenommen sei. Derselbe habe ihm außer- dem folgende Botschaft an die Versammlung übergeben : „Herr Präsident! Jch habe die Ehre, der Nationalversammlung meine Demission als Präsident der Republik zu überreichen ; es bedarf wohl kaum der Versicherung, daß die Regierung alle ihre Obliegen- heiten bis zu dem Augenblick erfüllen. wird, wo eine andere Regierung in regelmäßiger Weise an ihre Stelle getreten sein wird. Thiers, Mitglied der Nationalversammlung.“

Der Präsident der Versammlung, Buffet, verlas alsdann folgenden Antrag: „In Anbetracht der soeben erfolgten Demission des Herrn Thiers als Präsidenten der Republik beantragen die Unterzeichneten, daß die Versammlung sofort 2nr Wahl seines Nachfolgers \chreite.

Changarnier, Broglie, Delille, Beulé, Ernoul,

Baragnon, Kerdrel 2c.“

_ Auf Antrag mehrerer Mitglieder der Linken, ertheilte der Präfident Buffet dem Iustiz-Minister Dufaure eine formelle Be- stätigung der von ihm “überreihten Botschaft. Nach- dem George und Ioubert unter lebhaftem Beifall der Linken gegen die Annahme der Demission Thiers ge- sprohen, verlas der Präsident Buffet einen von zahl- reihen Mitgliedern der Linken unterzeichneten Antrag, wonach *die Versammlung beschloß, die Demission des Präsidenten der Republik nicht anzunehmen. Der Antrag wurde mit 368 gegen 339 Stimmen LetetU (Lebhafter Tvmult.) Der Präsident Buffet versuchte wiederholt, aber vergeblich, -das Wort zu ergreifen. Nachdem die Ruhe wiederhergestellt war, wurde zur Präsidentenwahl geschritten. Die Wahl ergab 390 Stimmen für den Marshall Mac Mahon, eine Stimme für Grévy, die übrigen Mitglieder enthielten fich der Abstimmung; Marschall Mac Mahon wurde zum Präsidenten der Republik proklamirt. Präsident Buffet sowie die übrigen Mitglieder des Bureaus der Versammlung begaben fich zu Mac Mahon, um den- selben von dem Beschluß der Versammlung in Kenntniß zu seten. Nach der Rückkehr machte, der Präfident Buffet die Mittheilung, daß Marschall Mac Mahon nur mit Mühe \ich habe bereit finden lassen, die Präsidentschaft der Republik zu übernehmen. Die gegenwärtigen Minister werden vorläufig noch die Geschäfte fortführen. Vor dem Gebäude der Nätionalversammlung hatte si eine zahlreihe Menschenmenge angesammelt, welhe die bei Schluß der Sizung das Gebäude verlassenden Deputirten mit dem Rufe: „Es lebe Thiers, es lebe die Republik !“. empfing. Die Menge zog alsdann nah dem Gebäude der Präsidentschaft, zerstreute sch aber alsbald unter Hochrufen auf Thiers ohne irgend welchen sonstigen Zwischenfall. Bei Schluß der Abendsizung ging dem Präsidenten der Versammlung folgendes Schreiben Mac Mahons zu:

„Meine Herren Repräsentanten! Ih gehorhe dem Willen der Nationalversammlung, der Trägerin der Souveränität der Nation, wenn ich das Amt eines Präsidenten der Republik annehme. Eine \chwere Verantwortlichkeit wird damit meinem Patriotismus auferlegt, aber unter dem Beistande Gottes werden wir, gestüßt aufdie Er- gebenheit der Armee, die immer eine Armee des Gesebes sein wird, und auf die Sympathien aller ehrlichen Leute, gemeinschaftlich das Werk der Befreiung unseres Landes und die Wiederherstellung der moralischen Ordnung in unserem Vaterlande vollenden und dex-inne- ren Frieden und die Grundsäße, auf welche die Gesellschaft gegründet ist, aufrecht erhalten. Darauf gebe ich Jhnen mein Wort als ehr- licher Mani und Soldat.“ /

Aus Paris, 25. Mai, liegen folgende Nachrichten vor: i

Nah Schluß der gestrigen Tagesfizung der National- versammlung erließen die Mitglieder der Union. repu-- blicaine (âußerste Linke), 51 an der Zahl, folgendes Ma- nifest:

12 Mitbürger! In der Lage, in welche Frankreich durch die augen- blickliche politische Krisis verzebt ift, erscheint es durchaus nothwen- dig, daß die öffentliche Ordaung nicht gestört wird. Wir beshwören Euch Alles zu vermeiden, was Veranlassun geben Tönnte, die Erre- gung zu steigern. Niemals machte fich mehr die Nothwendigkeit gel- tend, die Ruhe, welche ein Zeichen der Stärke ist, zu bewahren. Bleibt ruhig, es handelt sich um das Wohl Frankreichs und der Republik.

h Ein an den Straßen angeshlagenes Rundschreiben des Präsidenten Mac Mahon an die Präfekten lautet:

„Durch das Vertrauen der Nationoelversammlung bin ich soeben zur Präsidentschaft berufen worden. An den bestehenden Geseßen und Institutionen wird dadur nicht das Geringste geändert werden. Ich stehe ein für Aufrechterhaltung der mateciellen Ordnung und zähle auf Ihre Wachsamkeit und Jhr patriotisches Zusammenwirken. Die Bildung eincs neuen Ministekiums wird noch heute erfolgen“

Hier und in Versailles sind die Truppen zwar konsignirt, aber niht das geringste Anzeichen spricht für irgendwelhe Bes wegung, die vollkommenste Ruhe herrscht hier und ebenso in den Departements; auch scheint die Regierung der hier und in Lyon, sowie in Marseille und anderen Orten stehenden Truppen vollkommen ficher. Eine heute stattgehabte Verf ammlung von Mitgliedern der gemäßigten Linken richtete an die republikanischen Blätter die Aufforderung, mit Ruhe, Mäßigung und mit Achtung vor den Gesehen zu Werke zu gehen; die fon- servativen Blätter spenden der Wahl Mac Mahons Beifall ; dis republikanischen Blätter nehmen eine sehr reservirte Haltung ein; die radikale Partei ift auf gegen sie gerichtete repressive Maßregeln gefaßt. Die französischen Gesandten in Bern und Athen haben um ihre Abberufung gebeten.

Das „Journal officiel“ enthält die amtlihe Bekannt- machung, daß Thiers seine Entlassung von der Nationalversammlung gefordert und diese in Folge dessen den Marschall Mac Mahon zum Präsidenten der Republik gewählt habe, von dem die Wahl angenommen sei. Der Seine-Präfekt Calmon Hat seine Demission ge- geben.

26. Mai. i vero Namen der neuernannten Kabinetsmitglieder. Ministerium is folgendermaßen zusammengeseßt:

Herzog von Broglie Minister des Auswärtigen, (Frnoul Justiz-Minister, Beulé Minister des Innern, -Magne Finanz- Minister, Dampierre d'Hornoy Marine-Minister, Batbie Minister für Kultus und Unterricht, Desseiligny Minister für öffentliche Arbeiten, de la Bouillerie Handels-Minister, Cifsey interimistischer Kriegs'- Minister. Auch die Ernennung Pascals zum Unter- Staatsfekretär im Ministerium des Innern wird vom „Journal

officiel“ publizirt.

Italien. Rom, 21. Mai. Der Kriegs - Minister hat für die drei Uebungslager, in welhen drei Divi-

Das- „Journal officiel“ veröffentlicht die Das

eintreffen, und zwar die erste in Caotiglione della Stiviore, die zweite im Lager von Somma, und die dritte im Lager San Maurizio. Bis Mitte Juli werden nur Linien - Infanterie und Bersaglieri exerzieren, später wird auch Kavallerie und Artillerie zu ihnen stoßen.

24. Mai. (W. T. B.) Das Befinden des Papstes hat sich soweit gebessert, daß derselbe heute einen Spaziergang in den Gärten des Vatikans machen konnte.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 24. Mai. (W. T. B) Der Schah von Perfien wohnte heute einer Revue der Feuerwehr bei und empfing nah derselben am Mit- tage das diplomatische Corps.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 21. Mai. Die Krönungs festlihkeiten find nun beendet. Die große Promenade der Königlichen Familie durch den Thiergarten, welche am Sonntage stattfinden sollte, wurde wegen des ungün- stigen Wetters bis morgen, Chrifti Himmelfahrt, aufgeschoben; vorgestern gab der hiesige norwegische Staatsrath Kierulf einen glänzenden Ball, an welchem Ihre Majestäten theilnahmen. Gestern reisten die außerordentlichen Botschafter und Gesandten, nachdem fie bei Ihren Majestäten und der verwittweten Königin Abschiedsaudienz gehabt hatten, von hier ab.

Beide Kammern des Reichstages haben sich in Betreff des Rechtes der Ausländer, in Schweden Grundbesig zu erwerben, zu dem Beschlusse vereinigt, in einem unterthänigen Schreiben bei dem Könige anzumelden, daß bei dem -Reichstage Bedenken entstanden sind über die Zweckmäßigkeit, Ausländern und besonders ausländischen Interessentschaften, Handelsfirmen und Vereinigungen solcher ohne Abgrenzung zu gestatten, hier im Reiche Grundbesiy zu erwerben oder Bergbau zu betreiben, sowie anzuhalten, daß Se. Majestät geruhen möge in Erwägung zu ziehen, ob und in welchem Maße fernere Bestimmungen zur Einschränkung folcher Zugeständnisse oder sonstiger Bedingungen nothwendig find oder als Zusäße zu dem- jenigen gemaht werden müssen, was in dieser Hinsicht bereits dur die Königlichen Bekanntmachungen vom 5. Oktober 1829 und vom 12. April 1872 vorgeschrieben is, und darüber dem Reichstage die Vorlage zu machen, welche der König für noth- wendig erachtet, wobei der Frage über das Recht des Ausländers, in Shweden Wälder abzutreiben, ohne daß ein solhes Recht mit Grundbesiß verbunden is, eine besondere Aufmerksamkeit zu widmen wäre. Auch haben beide Kammern die Regierung bevollmächtigt, die am 18. Dezember 1872 zwischen den drei \kandinavischen Reichen abgeschlossene, aber von dem norwegischen Storthing verworfene Münzkonvention mit den erforderlichen Redaktions-Veränderungen zwischen Schweden und Dänemark ‘abzuschließen, worauf dann Norwegen derselben beitreten mag, wenn es so für gut erahtet. Da der dänische Reichstag feiner Regierung eine gleiche Vollmacht ertheilt hat, so ift das Zustande- fommen gesichert. Die damit in Zusammenhang stehenden Ver- änderungen in dem Bankreglemente sind von dem schwedischen Reichstage ebenfalls erledigt,

Amerika. In New-York starb am 7. d. Iosé An- tonio Paez, ehemaliger Präsident der Republik Vene- zuela, in seinem 84. Lebensjahre. General Paez, einer In- dianerfamilie entsprossen, war in seinen jungen Jahren Viehhirt und trat im Jahre 1810 in die Insurgenten - Armee, um am Kampfe gegen Spanien theilzunehmen. Im Jahre 1816 hatte Paez sh bis zum Brigade-General emporgeschwungen und be- theiligte fch von da ab an allen politishen Kämpfen seines Vaterlandes. Als ih Venezuela im Jahre 1830 von Columbia lostrennte, wurde er zum Präsidenten der neugegründeten Re- publik gewählt und bekleidete dieses Amt bis zum Jahre 1838. Der Bürgerkrieg in der Republik übertrug ihm im Jahre 1846 das Amt eines Diktators; er wurde jedoh 1848 zur Flucht ge- zwungen und 1850 des Landes verwiesen. Der Verstorbene wandte sich nach den Vereinigten Staaten, wo er ununterbrochen bis zum Jahre 1859 weilte. In diesem Jahre von der Legis- latur in die Heimath berufen, übernahm er abermals das Amt eines Diktators, und kehrte nah drei Iahren harter politischer Kämpfe nah New-York zurück, wo er ftarb. :

Ein Telegramm des „Bureau Reuter“ aus New-York vom 22. d. Mts. meldet: Sechshundert Mann amerikanische Truppen unter General Matckenzie drangen 80 Meilen weit in mexifanishes Gebiet und griffen eine Indian erbande an, die jüngst einen Einfall*über die Grenze Teras versuchte. Die Bundes- truppen tödteten 19 Indianer, verwundeten 19, nahmen 40 In- dianerweiber gefangen und machten reihe Beute. Drei Soldaten wurden getödtet. Während die Truppen den Rio Grande über- schritten, wurde von den Mexikanern „auf sie gefeuert.

Asien. Der „London and China Telegraph“ vom 1. April bringt an der Spitze seiner Nachrihten aus der japanischen Post das Budget! von Japan. Danach betragen die Einnahmen 65,831,362 Lstrl., darunter an Landsteuern 59,363,625, Zoll- einnahmen 1,191,171, fan indirekten Steuern 3,947,542 und an ver- schiedenen Einnahmen 1,329,024. Dagegen belaufen die Ausgaben sich auf 62,371,574 Lstrl. und zwar Kaiserliher Haushalt auf 450,000, Minister- 2c. Gehalte auf 3,736,177, Ausgaben der Ministerien auf 10,831,735, öffentlihe Arbeiten auf 4,500,000, Armee auf 7,717,643, Marine auf 1,638,504, Abfindungen der Feudalherren auf 23,862,679, für Verschiedenes auf 7,001,075. Diese Aufstellung differirt beträchtlih von den Angaben, die zur Zeit, als Genertl Williams die japanische Anleihe in Nordamerika auf den Markt brachte, im „Blackwood“' erschien, wird aber von dem Blatte, dem die Zahlen entnommen \ind, als zutreffend

angesehen.

Nr. 42 der Annalen der Landwirthschaft in den Königlich PreußishenStaaten hat folgenden Inhalt: Preußen: Erkenntniß des Königlichen Gerichtshofes zur Entscheidung der Kom- petenzkonflikte. Die kommunale Besteuerung des Grundbesißes in Preutzen betreffend. Von Oekonomie-Rath Sterneborg. Die Ge- neralversammlung des deutschen ‘Vereins ländlicher Arbeitgeber. Vermischtes: Zur Feststellung richtiger Futtermishungen. Vereins- Versammlungen.

Beschlüsse des General-Auditoriats, veranlaßt dur Anfragen über die Auslegung einzelner Bestimmungen des Militär- Strafgeseßbuchs für das Deutsche Reich, können von der Königlichen Geheimen Ober-Hofbuchdrnckerei (R. v, Deer) in einem Einzelabdruck bezogen werden. i

Nr. 21 des Justiz-Ministertalblatts für die Preu- ßishe Geseßgebung und Rechtspflege hat folgenden Inhalt: Altgemeine Verfügung vom 10. Mai 1873, betreffend eine Ab- änderung des Reglements vom 16. Juni 1867 (Just. Minist. Bl. S. 228) über die Givilversorgung und Civilanstellung der Militär- Personen des Héeres und der Marine vom Feldwebel abwärts. Allgemeine Verfügung vom 12. Mai 1873, betreffend den Anjas

fionen erxerzieren sollen, ausführliche Bestimmungen getroffen :

zur Neu-Organisation der Regierung einstweilen die Geschäfte fortführen.

Die Divisionen sollen am 25. Juni am Ort ihrer Bestimmung

vom 13. Mai 1873, betreffend die Beschäftigung und Anstellüng

des Werthstempels zur Auflassungserkärung. Allgemeine Verfügung

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