er blicb ausges{lofscn, so weit er nit auédrücklih eröffnet wurde, ] rung, die von cinem Beamten erhoben wird, nit gegen die Regierung, ] zwar für diejenige Stelle, welche auf den“ höchsten Saß Anspru i 0° ® ausges{lossen demna für alle Ansprüche aus dem rein staatêrecht- | die ihn angeftellt und entlassen hat, sondern gegen die preußishe Re- | giebt, S 5 / S : É c P 211 EÎ E M +- 8. 6. Wird eine Besoldung theils aus Reichsmitteln, theils aus +4 i : i: y erate nimmt an dieautorisirte Annoncen-Expedition von

lichen Beamtenverbältnisse. gierung, und zwar aus einer Zeit, zu welcher sie noch garnicht die . i 1 ei

D Ale nah E n Wirren des Jahres 1848 diese Lage des | Herrschaft in dem betreffenden Lande hatte. Wenn die preußische Re- | Staatsmitteln bestritten, so erhält der Empfänger von dem tarif- / Inseraten-Expedition Rud lf Mosse in Serlin, Leipzi burg, Frank bestehenden Rechts in Frage kam und von Seite einer großen Partei | gierung ihr Votum damals bei dem Bundestage in der angedeuteten | mäßigen Wohnungsgeldzuschusse seiner Stelle (8. 1) nur eine dem des Deutschen Reis-Auzeigers o. 1. Steckbriefe und Untérsuhungs-Sachen. . Verloosung, Amortisation, Zinëzahlung u. f. w. furt B M. E 2 en zal eip3tg, Wi rats R innerhalb des Landes dahin geftrebt wurde, für die Beamten cin un- | Weise abgegeben hat, fo ergeben die Protokolle, welche vorliegen, nicht | auf die Reichskasse übernommenen Besoldungstheile entsprechende uud Königlich Preußischen Staats-Anzeigers: 2. Handels-Register. von bfrentlichen Papieren. Hi e S eei Ha L N: D e it E bedingtes Klagereht aus dem Staatsdienerverhältniß der Staatsregie- | aus welchen Motiven diese Abstimmung erfolgt ist. Es mag das | Quote. E L S Berlin, Wilhelm-Straße Nr. 32. 3. Konkurse, Subhastationen, Aufgebote, Vor- | * Frpuferielle Etabliflements, Fabriken und Groß- rnberg, Straßburg, Zürih und Stuttga rung gegenüber durzuseßen, wurde die sogenannte authentische | Gutahten des Referenten nicht ohne Einfluß gewesen ,_§. 7. Die in den Etats ‘aentig cum Lokalzulagen kommen inso- [adungea u. dergl. . Verschiedene Bekanntmachungen, Interpretation erlassen, welhe es zur Kenntniß nicht nur des | sein. Wenn aber die prenußishe Regierung heute, nah- | weit in Wegfall, als sie den Betrag der Wohnungsgeldzuschüsse nicht 4. Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c. | . Literarische Anzeigen. Landes, lan u allen ag V Berichiahäle bringen ins, daß dem fe, reist ub weden olt E Es geprüft e Werg tit tiai 6 Biciitä Velde né Meetiión

as geltende Recht des Landes nah der Verocdnung vom 9. Juli wenn fie da zu der Ueberzeugung kommt, die Sache liege so, daß ihr : . 8. zier-n, Aerzten und Beamten, welche eine Dienstwohnung : : E Klage aus dem Staatsdienerverhältniß nicht gewähre. Diese | niht angeso1:nen werten könne, dem Anspruche des Petenten nahzu- | inne haben oder anstatt derselben cine O besonders bewilligte Mieths- S andels-Negister. . Verschiedene Bekanntmachungen. so vielfach angefohtene Interpretation befindet sich daher wirkli in geben: so. glaube ih, wird man nicht verlangen können, sie solle gegen- ftpabiguns beziehen, wird der Wohnungsgeldzuschuß nicht gewährt. In unser Gesellschaftsregister ist zufolge Verfügung vom 10. Mai [M. 931] Uebereinstimmung mit dem damals bestehenden Rechte. wärtig ganz dasselbe thun, was fie früher gethan und wovon fie an- | Hat der Inhaber einer Dienstwohnung. eine Miethsvergütung zu ent= 1873 am 13. Mai 1873 folgende Eintragung geschehen: NBakaute Divrektor-Stelle.

Die preußische Regierung hat sich mit der größten Sorgfalt der | erkennen müßte, daß. die rehtliche Begründung nit richtig gewesen. richten, so wird die leßtere vom 1. Januar 1873 ab insoweit erlassen, Laufende Nr. 38. e i: 2 y Prüfung diefer Verhältnisse unterzogen. Ein fehr eingehender Bericht ¿- Meine Herren! Es ist im preußischen Abgeordneteuhause neuer- | als sie den Betrag des Wohnungsgeldzuschusses nicht übersteigt. Firma der Gesellschast: Z : Ein tüchtig gebildeter Kaufmann wird als Mitglied der Direktion eines sehr bedeutenden Eisenwerkes, mit welchem auch der Regierung in Schleswig, den der Herr Reichskanzler erfordert hat | dings bei einer andern Gelegenheit mit Recht gesagt worden, es sei 9. 9. Bei Feststellung der Umzugskostenvergütungen bleibt der Lauchhammer, vereinigte vormals Gräflih Einsiedel'sche Hochofen und Bergwerks-Betrieb verbunden, unter günstigen Bedingungen gefucht und kann mit dem 1 Juli c. eintreten und eine im preußischen Abgeordnetenhause bei Berathung eines Ge- en keinem praktischen Politiker zu verlangen, pay er nah so und so Wohnungsgeldzushuß außer Ansaß. Bei Bemessung der Pension wird Werke. l Qualifizirte Beides wöllen thte Offerten Su F 46S M R e@ veditiou van Rudolf Mosse Cöln, Marzellenstr 10 suchs derselben Petenten mitgetheilte, vor dem Erlaß der authentishen | vi Jahren immer ganz dasselbe thue, was er früher für Recht er- | der pn as des Wohnungsgeldschusses für die Servisklassen Siß der Gesellschaft: ; ; baldigst pre pt an A x L dit is (a, 91/5.) Interpretation, am 24. Januar 1848 ergangene gerihtlihe Entschei- | kannt habe, es sei kein großer Werth darauf zu legen, wenn Jemand | I. bis V. in Anrechnung gebraht. Dieser Saß gilt auch für diejeni- Riesa, mit Zweigniederlassungen in Burghammer, Lauch- 9 ‘ E dung haben u. a. bei dieser Prüfung vorgelegen. sage: Vor 15 Jahren habe ich {hon oui dasselbe gethan und gedacht, gen Offiziere, Aerzte und Beamten, welche eine Dienstwohnung inne- hammer und Grödiß. Diese Entscheidung lautet wörtlich: was ih heute thue und denke. Wenn nun eine Regierung vor 10 | haben, oder eine Miethsentshädigung (§8. 8) beziehen. Jn allen an- Rechtsverhältnisse der Gesellshaft: [M. 930] ° Auf die am 15. Dezember 1847 eingereite Vorstellung und Jahren ein Votum abgegeben hat auf „Grund eines Gutachtens, was | deren Beziehungen gilt der Wohnungsgeldzushuß mit der im §8. 4 be- Die Gesellschaft ist eine Aktien-Gesellschaft. 9 S f Bitte des Kammerherrn, Landraths und Amtsmann Grafen von | fie vielleicht jeßt nah Me Erwägung nicht für richtig erkennen | stimmten Maßgabe als Bestandtheil der Besoldung. i Der Gesellschaftsvertrag ist vom 8. Februar 1872. or ntt é Ci O én ergwer out € é 161M Brockdorff in Kiel, Klägers, gegen das holsteinishe Ober-Sach- müßte, so glaube ich, würde ihr daraus fein Vorwurf zu maden sein, | §. 10. Auf die Beamten der Reichs-Eisenbahn-Verwaltung findet Die Gesellschaft ist auf unbestimmte Zeitdauer errichtet. Jhr Der Aufsichtsrath hat beschlossen, die Aktionäre zu einer walteramt, vom. der Staatsregierung, Beklagte, wegen Auszahlung | daß sie sih nicht scheut, jeßt das Rechte zu ‘hun. dieses Gescß keine Anwendung. Zweck i;t, die Besißungen der vormals Gräflich Einsiedel'’schen Ge- Ver Aufichtérath har b ' d L. von Dienstgehalt und GatiGldigung für entzogene Diensteinnahme S Die aung d M p Preuyisde gierung der Ee G 2. werkschaft zu Ben pu e tEiede Foau P M petrich, außerordentlichen Generalverfammlung wird von Ober-Gerichtswegen in Erwägung: )al angedethen, lassen, ift, wie ich schon andeutete, eine gründliche egeben 2c. shinenbau, Forst- und Landwirthschaft, sowie durch Verwerthung : 4 G : g oie Zis e Mals ind erzeugten Produkte und I auszubeuten. auf Sonnabend, den 14. JUUI d, C, Vormittags 10 Uhr in das Hôtcl Windsor, Behrenstraße 65 zu Berlin

e E —_ 4 4 - Arz gr A S A P A E Zit A M g

daß, da das Verhältniß des Beamten zum Staat ein rein | und forgfältige gewesen. Es hat auch bei allen Berathungen Tarif A odufte Sa E staatsrechtlihes ist, die aus der einseitig vom Staate vorge- in den Kommissiozen der preußischen Landesvertretung über Z Das Grundkapital ist auf 2 Millionen 500,000 Thaler festgeseßt : nommenen Aufhebung dieses Verhältnisses abgeleiteten Än- die vorliegende Beschwerde nach ruhiger Erwägung und nah E und in 12,900 Stück auf jeden Inhaber lautende Aftien zu je | zu berufen. sprüche eines auf administrativem Wege entlassenen Beamten | Einsicht der vorgelegten Akten sich — mit _Ausnahme eines Bei Jahresbetrag des Wohnungs- 200 D ae 2 Z U. niht na privatrechtlichen Normen, fondern nah den Grund- | einzigen Falls — immer das Resultat ergeben, daß die Kommission ezeichnung geldzuschusses in den Orten der Die von der Gesellschaft ausgehenden Bekanutmachungen erfolgen Feststellung durch Beschluß, säßen des öffentlihen Rechts beurtheilt werden müssen, daß gesagt hat, die Regierung hat den rechten Weg eingeschlagen, und es C d S: S aat Servisklasse durch das Dresdener Journal, die Berliner Börsenzeitung, die Leip- , 4,000,000 Thlr. erhöht ift. : E : ; i s A aber nach der Verordnung vom 9. Juli 1840 das gerichtliche | kann nur der Uebergang zur Tagesordnung empfohlen werden. Ich SLAeA E, E a0 K crate 1 : — ziger Zeitung und die Wiener neue freie Presse, und gelten als gehörig Diejenigen Aktionäre, welche an der Generalversammlung Theil nehmen wollen, haben ihre Aktien, ohne Dividendenscheine und Verfahren gegen die Königliche Rentenkammer oder anderen meine also, das bisherige Verfahren der preußischen Regierung war Hes lel Leer I F Ie Serlin.| T; E publizirt, wenn sie zwei Male in diesen Blättern abgedruckt sind. Die | Talons, mit doppeltem Nummerverzeichniß versehen, bis zum 11. Jani c. Abends 6 Uhr Verwaltungs-Kollegien nur dann gestattet ist, wenn die er- | vollständig gerechtfertigt und sie hat keine Veranlassung, von demfelben ichen Marine. | | Einladungen zu den Generalversammlungen erfolgen durch den Auf- in Barop bei der Gesellschaftskasse, hobenen Ansprüche auf einem privatrechtlien Verpflichtungs- | abzugehen. x ; Pitr_ | Hr! dr | Thr Ghlr: | Phtr: sichtsrath und muß die erste Einladung zeitigstens 4 Wochen und in Côln bei der Rheinischen Effektenbc nf, i; : : grunde beruhen, folglich das Ober-Geriht nach der Verord- Dem Hohen Hause kam ih nur empfehlen, daß es dem Antrage iaiE ; Sd pätestens 14 Tage vor dem Versammlungstage in den Gesellschafts- in Berlin bei der Preußis en Boden-Kredit-Aktien-Bank nung vom 9. Juli 1840 und dem §. 23 der Instruktion für | des Herrn Abgeordneten v. Vörnberg Folge gebe, und gestatte mir . Divisions-Commandeure, Bri- blättern erscheinen. Die Erklärungen des Vorstandes find für die è N f die Ober-Dikasterien vom 15. Mai 1834 in vorliegender Sache hinzuzufügen, daß meines Erachtens nur anf emen sehr künstlichen gade-Commandeure und Offi- Gesellschaft verbindlich, wenn dieselben mit der Firma der Gesell- oder bei Herrn Meyer Ball

ege der Versuch gemacht werden éönnte, den Thatbestxnd einer iere in Dienststellungen dieses schaft und der Unterschrift entweder fpeler Direktoren oder eines Di- gegen Empfangnahme des als Einlaßkarte zur Generalversammlung dienenden Depositenscheins zu hinterlegen.

infompetent ift, i dem Kläger hiermittelst ein abschlägiger Bescheid ertheilt. Justizverweigerung als vorhanden zu deduciren. Die preußische anges, Marine - Stationen- s und eines vom Aufsichtsrathe gerihtlich oder notariell zur hm lS ( i cralve nlur Urkundlich A. : are 1G / Staatsregierung kann diesen Thatbeständ als vorliegend nit dncds Chefs ‘und Admirale, sowie E wet der Firma per procura ermächtigten Gesellschafts- Se O R auf die §8. 28—30 des Statuts. beamten oder zweier vom Aufsichtsrathe in gleichem Umfange ermäch- ' . .

Gegeben im Königlich holsteinishen Ober-Gerichte zu Glück- | kennen. Aus Nen Grunde glaube ih, daß das Hohe Haus nicht der General - Stabsarzt der Der Aufsichtsrath tadt, den 24. Januar 1848. : ; Veranlassung hab:n dürfte, dem Herrn Reichskanzler zu emvfe len, [Ari 700 agten L ten versehen find. D : S ftadt, den 24. Januar C Rebel e Cle O figen Die zeitigen Mitglieder des Vorstandes der Gestlschaft sind: des Dortmunder Steinkohlen-Bergwerks Louise Tiefbau.

Meine Herren! I glaube, dies ist ein Zeugniß für die Behaup- | auf Grund des Art. 77 der Reichsverfassung eine Einwirkung auf die . Slabzoffiziere mit Regiments- D : ; tung, daß bereits vor Erlaß der authentischen Interpretation den | preußische Regierung ausüben zu wollen. Commandeur - Rang, Kapitäne 1) der Ingenieur August Heyer in Berlin, Alwin Ball, Vorfigender. R 9) Staatsdienern in Holstein kein unbedingtes Klagerecht zustand. In der Disk bet: di iein 26 / zur See, General-Aerzte . . | 600 t 2) der Hüttenmeister Rudolph Redtel zu Grödiß,

Nun hat die preußische Regierung, bevor die Verordnung vom — In der Diskussion über die Petition des chemaligen . Stabsoffiziere, Korvetten- 3) Herr Franz Kilian zu Riga. s ; 16. September 1867 erging, den Anspru des Petenten einer ein- Rechnungsführers in der \{leswig - holsteinishen Armee, Bött- Kapitäne und Ober-Stabs- Gleichzeitig ist in unser Prokuren-Register unter Nr. 22 einge- [1512] Bekanntmachung. gehenden materiellen Prüfung unterworfen, und es ist mit ausdrück- | her, um Gewährung einer Penfion, entgegnete der Bundes- ärzte 1. Klasse... . . | 500 4 | 4 tragen worden, Eta 5 licher Genehmigung Sr. Majestät des. Königs durch Allerhöchste | Kommissar Hauptmann von Tiedemann dem Abgeordneten - Hauptleute (Rittmeister) Kapi- daß j E Markish-Posener Eisenbahn. Kabinets-Ordre vom 1. Juni 1867 entschieden, daß den Petenten der | Dr. Banks: tän-Lieutenants 1. Klasse und 1) dem Hüttenmeister Ernst v. Manteuffel zu Lauchhammer, E i : Rechtsweg zu versagen sei. Es ist daher bereits, bevor der Rechtsweg Meine Herren! Bei Gelegenhzit der Berathung in der Petitions- Ober-Stabsärzte 2. Klasse 1 400 s É 2) dem Kassirer A Bruno Schilling ebendaselbst, Auf Grund der §8. 28 und 29 unseres Gesellschafts-Statuts werden die Herren Aktionäre der Märkish-Posener EisenbaHn-Gesell- in Holstein durch jene Verordnung für die Beamten eröffnet | Kommission fehlte es mir an Material, um den Standpunkt der Re- - Hauptleute (Rittmeister) Kapi- 3) dem Ingenieur Carl Heinrich Wilhelm Rofe ebendaselbst, haft zu ordentlichen General-Verfaunnlun auf wurde, im Verwaltungswege über die Forderung des Petenten ent- gierung darzulegen. Gestatten Sie mir darum jeßt einige Minuten tän - Lieutenants 2, Klasse, 4) dem Hüttenmeister Carl Oskar Kohlschütter zu Burg- | 1cha[t zur S q i : schieden, und zwar, wie fich aus der Verordnung vom 9. Juli 1840 Gehör. StahöûrzlE. ¿J 20 hammer, s / ce t Donnerstag den 26. Juni CT. Mittags U, Uhr ergiebt, definitiv entschieden. Man hat freilich gesagt, eine derartige Der Petent, Rehnungsführer Böttcher, ist am 24. März 1848 - Lieutenants und Assistenzärzte | 100 4 9) dem Hüttenmeister Wilhelm Christian Heinrih Carl in Jörsters Hotel am Bahnh «fo in Gaben. ? Entscheidung sei zwar nach dem Wortlaut dieser Verordnung eine | in die \chleswig-holsteinishe Armee eingetreten und im Jahre 1851 | Hübner zu Gröba, C YRF bierdur benst eingeladen i [GUeBnOs N Le no è Mette ri E _Ich in aber, | bei der Auflösung derselben aus seiner Stellung entlassen. Er T «tif B 2 Vini L A4 O E zierdurch ergebenst eingeladen. Gégenslap: dée Tagesorduuna fiude meine Herren, dieses Argument dürfte nit stihhaltig sein; denn wenn" | hat einen Anspruch auf seine Pensioniruna aus Reicskuteear : : R E Ds O N De le iht über die [hâf ie Bilanz, sowie über die i er 2 iebêreh- ms Ea Lu E e a E S eine Ee Rie und die Rei Ui nit in Le Sa Es E J S A Prok e zem b A De oes Sli A den ist ? T o 1870 Sale 7 S e E ültig e een nah dem Geseß eine definitive und end- | diesen Anspruch zu konzediren, da nah der bestimmten Absicht des ¿6 ahresbetrag des Wohnungs- rofurt TEL Me PONA A R BCO E Feles / trag zwis lin-Görlißer, Halle-Sorau-Gubener und Märkisc;-Posener Eisenbahn-Gesellshaft über Einsebun gültige. Geseßes vom 14. Juni 1868 dieser Anspruch als zulässig nicht an- Bezeichnung geldzuschusses in den Orten der Sre E P ibt I, Abtheilung A A la D L E der drei, in ihrem Éigentlnenveee ältni PaAiA Ea e ,

D M 8 \ 3) Statutenänderungen, wie solche in Folge des Vertrages zu 2 erforderlich werden und zwar:

: Tagesordnung. : : ? daß das Aktienkapital durch Zeichnung und Vollzahlung von 1,500,000 Thlx. neuer Aktien auf

In Preußen stand shon nach dem Geseze vom 24. Mai 1861 | erkannt werden kann. Es ist bei der Berathung in der Kommission Servisklasse fest, daß, wenn im Verwaltungswege durch Se. Majestät den König hervorgehoben worden, daß diese Absicht des Gesetzes nicht bestimint der | i | T a

. über die Bildung einer Deputation aus dem Verwaltungsrathe, j j 8 b. Aufhebung der Bestimmung wegen der Wahl von Stellvertretern der Direktoren gus der Zahl der Mitglieder des

IT L: HIV, V : D andelsregister. ene Aale L Vas

| Berl Die Gefellschafter der hierselbst unter der Firma Kahle & Pae i Verwaltungsrathes, 2 2A Zeri Lide begründeten Handelsgesellshaft sind, der Kaufmann Ernst Alexander c. Uebertragung der Revisoren auf den Aufsichtsrath, : : a : : Beschränkung des Domicils der Gesell\chaft in Berlin auf die Dauer einer gemeinschaftlichen Verwaltung mit

oder durch das Staats-Ministeriunt über Forderungen von Beamten vorwalte. Jch will durch Ansführungen aus den Akten Ihre Auf- ; ; De i aus der Vergangenheit, d. h. bevor ihnen der Rechtêweg geseßlich er- merksamkeit Lot u lange in Anspruch nehmen und U e bk, Kategorien der Reichsbeamten. |Verlin.} T. Ms E E N G Tugue Din E gugelassen Pen B daß Bee Heseß O l der [Gleswig-holsteinischen Fitr_| Pr aun, o l nnsihtlich der neuen Pro- ensionsverordnung vom 15. Februar 1815 fundirt. Jn dieser heißt | | | j actsh, beide vinzen nach der Verocdnung vom 16. September 1867. | és aber an der betreffenden Stelle: y 2 N I. Direktoren der obersten Reichs- | | | E O A g 5 der Berlin-Görlißer- und Halle-Sorau-Gubener Bahn und nach Auflösung derselben die Rücverlegung des Domi- e eli fion P e E Me er- A ec ele D E und zu den zum Dienste her- Deb L ZE 500 R 200 900 von B if difelce Daliotis vai: 16. Aub A0 Mabibe S é 5 x M s Uen und Halle-Sorau-C al, ach 2 j g 1g DU tg creinstimmung mit dem veigezogenen 20- bis 30jährigen Altersklafs 6 der i II. Ï | ; h aab i / : E o ment ft Gar Spr f i j i Gesells E e E G e chat PaO 15 Folgt mit Dienstpflicht antizipirt bib, Fe t e e n R, dle Reid pa eiiihe E A 400 | 300 240 200 180 180 A Sea Sten A gg aen, 4) Wabl e Me E Beau E E Jeden Geeliihaften eht an dieser Entscheidnng festgehalten und keine Veranlassung, ruch auf Pension zu.“ Mitgli der übri ichs» t L L E o iniraliteta. i ; S V) t T daran weiter zu rütteln. Sie erfüllt vielmehr nur ihre Pflicht, fung, ps R j: e Detlaindna ifi: auh.-die Bestimmung gefa IIT, S E M 300 | 236466 0 | A öniglihes Kommerz- und Admiralitäts-Kollegium. Die Herren Aktionäre, welche der E L UE Leidbuen wollen, müssen n sie durch Versagung der Eröffnung des an und für sich ausgeshlossenen | worden im 8. 2 des Bundesgeseßes vom 14. Juni 1868. Die Kom- | IV. Subalternbeamte. 180 144 120 | 100 72 | 60 9 Taye vor her as e E a e tli Le Bescheini, Staats- und Kommunal-Behörden über die bef prctsweges im allgemeinen Landesinteresse Ansprüchen einzelner Per- | mission, welche damals dieses Geseß berathen Yat bemerkt; ferner in | V, Unterbeamte . . . [1/60] 48| 36| 24| 90 e E irmenregister unter Nr. 378 eingetragene Firma | ; e Ste dr Wten D Mollion Lextreten Uur am nd cbenfall) Tat S Ll e der C E eet on E “atis S M ihrem Berichte ausdrücklih, daß den jungen wehrpflihtigen Schleswig- : ; | | | | | B E G ainbler zu Görliß O Me eiRe A s S a A s S aae G i ) lam daher Namens der preußischen Regierung das Hobe stei i fi echti für den F B j 4 i ; : is e L ; D ; ; Kri 2 R AIG N tut ien in 2wei Er tberaeb Haus üur suchen, Über dén Antrag des Paenten 1 Ergebnis P E Se ae het veibes 10e a “ ist erloschen. L Mai 1873 Jeder Aktionär hat ein von ihm untershriebenes Verzeichniß e Lun Ee N N wei Are M e 4A überzugehen, da über den Beschluß, der bereits im vorigen Jahre ge- | wurde gesagt, fene Offiziere seien nicht Militärs von Beruf gewesen Kunst und Wissenschaft, GLEEN cir wi K is iht. T, Abtheilun nen aa eite ALUL-TEet der Cen ast A A L Weh E S Dres faßt ist, demnächst anderweit befunden werden wird. [eran E Os ¿s Onyusiasmus adi Von Regensburg, 14. Mai. Je mehr die Reste des in diesen O S ps Ls Mes Et I Urt ais Siulibarie c Rd en. Gegen Rügabe dieses Duplikat-Verzeichnisses erfolgt die Rückgabe der L : j y L E diesem Standpunkt aus betrachtet, kann es aljo nicht in der Absicht agen dahier aufgegrabenen römischen Proyu « í ir i __ Schon vorhin habe ih dem Hohen Hause erklärt, daß ih nur | des Gefeßes gelegen haben, dem Petenten, der übrigens in ute S s so Habe steigert sich B Interesse L L ateex Momente, Su Lanatianen; Ausgevvte, A S wen, zu Depositionsanträgen können bei unserer Hauptkasse und bei sämmtlichen Stationskassen vom 10. Juni cr. ab be- als Komme der „preußischen Regiernng hier die Pflicht habe, dar- Lage mit einer ganz bedeutenden Kategorie sih befindet, zu berücksih- | Werke römi er Befestigungskunst. Der ausgehobene Grundstein hat Vorladungen u, dergl. : we V idiige R eta | — : : \ / zulegen, welche Gründe diese Regierung bestimmt haben, an der von | tigen. Er stüßt nun seinen Anspruch auf formelle Interpretation des | der Allg. Ztg.“ zufolge, aller Wahrscheinlichkeit nah \chon bei dem [1517] K f 8-E öfnun E Vorzei der Depositionsbescheinigung find die Herren Aktionäre zur unentgeltlihen Fahrt auf der Märkis{-Pos- thr bisher vertretenen Auffassung festzuhalten. Ich knüpfe daran die Geseßes. Er.zagt, er wäre freiwillig eingetreten. Das muß aber Einlassen an den Rändern Schaden gelitten, so daß die Inschrift onturs-CEr (q. : 5 L Gegen Borgeiguug der De pol 3 19 ga E vi f IAGRGS T L S A O Ae Htigt fernere Bemerkung, daß ih n meinem ganzen Vortrage nit auf die | gleichfalls negirt werden. Er trat allerdings am 24. März 1848 ein | etwas defekt ist. Dieselbe erscheint in Buchstaben ine eiwa 6 Cum Königliches Kreisgericht zu Osterode. Erste Abtheilung, jener Eisenbahn am S 26. es uben und zur Kuückfahrt, wenn diese ]patestens am 27. Juni ang D, gt. materielle Begründetheit der Forderung des Petenten näher eingegangen | und erst am 8. Juli 1848 wurde die Verordnun über die Dienst- öhe auf einer Platte von 2 M. Länge, 90 Cm. Breite und 42 Cm. den 23. Mai 1873, Mittags 12 Uhr. 7 Guben, den Cal . x bin. Ich habe nit die rehtlichen Momente angeführt, welche die pflicht in Schleswig-Holstein promulgirt, also am g Juli erst wurde Bie, und dürfte folgendermaßen zu lesen sein: : Ueber den Nachlaß des am 1. April d. F. hierselbst verstorbenen Der Verwaltungsrath materielle Unbegründetheit feines Verlangens überh=upt klar werden | das Rechtsverhältniß begründet, auf Grund dessen er freiwillig dienen DRIANI. NEPOS. DIVI TRATANI.P Kaufmanns Adolf Graz ist der gemeine Konkurs eröffnet der Märkisch-Poseuer Eisenb ahn-Gesell\{ aft lassen, fondera nur E, daß ihm nach dem Rechte seines | konnte. Die Zeit vorher kann in keiner Weise rechtlich oder geseßlich RIMVS. TRIB. POTESTATIS. XXXVI. I. worden. i : ér arti ch-Po el | t [ d Landes ein „klagbarer“ Anspruch nicht zugestanden habe, auch ab- | in Betracht kommen. Es bleibt also von seiner Behauptung nur VS. MAXIMVS. ANTONINI. IMP. Zum einstweiligen Verwalter der Masse ist der Kaufmann | Ambrounu. ge]ehen von der authentischen Interpretation. Das Petitum der vor- | übrig, daß er zwar eingetreten ist, daß aber von einer freiwilligen CVM. PORTIS. ET TVRRIBVS. EFG Adolf Rogowsfi von hier bestellt. ; liegenden Beschwerde geht dahin, daß ihm aus der authentischen In- | Dienstleistung im Sinne des Gefeßes, worauf diese Bestimmungen MENTE DEXTRIANO. LEGAV. Die Gläubiger des Gemeinschuldners werden aufgeferdert, in terpretation in „der Verfolgung seines Rechtes kein Hinderniß gemacht zielen sollten, niht die Rede gewesen ist. Ich bitte daher nachträg- é E dem auf werde. Diese Interpretation, meine Herren, ist betrahtet worden als lih noch, daß die Petition als unbegründet abgewiesen werden möge. — August Stöber, der bekannte elfässische SorscheW den 4, Iuui c., Bormittags 12 Uhr, j ein formelles Hinderniß der Klagbarkeit seiner Ansprüche. J glaube hat unter dem Titel „Aus alten Zeiten. Allerlei über Land und Leute vor dem Kommissar, Herrn Kreisrihter Willenbücher im Termins- aber nachgewiesen zu haben, und es wird meine Angabe unterstüßt Dem Reichstag is jeßt der Entwurf eines Gesetzes, | im S Zum Theil aus ai a Few Quellen gesammelt“, in zimmer Nr. 6 anberaumten Termine ihre Erklärungen und Vorschläge durch das Zeugniß eines Gerichtshofes, daß die Klagbarkeit seines betreffend die Bewilligung von Wohnungsgeld- | einem Bande eine Reihe von Aufsäßen vereinigt und zu Mül- über die Beibehaltung dieses Verwalters oder die Bestellung eines g __| hausen f. E. (2. Aufl. 1872) veröffentlicht, welche zuvor im Feuilleton andern einstweiligen Verwalters, sowie darüber abzugeben, ob ein

Anspruches niht zugegeben werden kann, auch selbsi, wenn man di “ : es i Or G, f | 1 | Zushüssen an die Offiziere und Aerzte des Reihs- | zer „Mübhlhauser Zeitung“ erschienen waren und für All-, die sich mit einstweiliger Verwaltungsrath zu bestellen und welche Personen in N d H \

ach §. 34 des Statutes ihre Aktien wenigstens

authentische Interpretation ganz außer Betracht läßt. Sie würden ; : : ; ; also in der Sache selbst zu erwägen haben, daß, wenn die preußische heeres und der Kaiserlichen Marine, sowie an die | der Vergangeñheit des Elsasses beschäftigen, von Interesse sind. Diese denselben zu berufen seien. Reichsbeamten, vorgelegt worden. Derselbe lautet: Sammlung enthält u. A. folgende Auffäte: Das chemalige Gasthaus, Allen, welhe vom Gemeinschuldner etwas an Geld, Papieren

egierun dem Verlangen des Petenten folgen wollte, und die authen- Vi ilhel Goîtes Guäben Deitt K L S L e C , - , Vir ; 2 ‘ ; : e B . E AG5 al , , B s É j e c rc c1 g: 1e Znferpretation gäanzlich ignorirte, sie gleichwohl in die Lage W etm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, jeu! Kaffechaus zur Traube in Mülhausen; — Ein Berzeichniß der oder anderen Sachen in Besiß oder Gewahrsam A 0000 Die diesjährige ordentliche General-Versammlung der Aktionäre der Nordhausen-Erfurter Eisenbahn-Gesellschaft findet

kame, zu sagen, daß er feinen flagbaren Anspru habe. Jch spreche König von Preußen 2c. peisen so auf cine Bäerzunfft zu Bäckern den 3. 9ris sind ge- ihm etwas verschulden, wird aufgegeben, nihts an denselben zu verab-

jeßt nit von seiner Forderung überhaupt ; ih lasse es ganz außer j verordnen im Namen des Deutschen Reichs, nach erfolgter Zustim- | \ch{ickt worden; — Die ehemalige Meßtzgerzunft in Mülhausen: — olgen od H vielmehr von dem Besiße der Vegtuilfnde . D

Érage, ob er einen materiell begründeten Rechtsanspruch hat; ih ies mung des Bundesrathes und des Reichstages, Ins folat Der Ausbruch des Belchensees in der Naht vom 27. Detebee 1740; lia R is ppen 28, e L d. I. einschließlih / Sonnabend, den 21, Juni CV., Mittags [2 Uhr,

nur, er hat au, abgesehen von der authentishen Interpretation, kei- | S. 1. , Die Offiziere und Aerzte des Reichsheeres und der Kaiser- | — Pfeffels Audienz bei Kaiser Joseph IT. in Freiburg 1777; — dem Gerichte oder dem Verwalter der “ Masse Anzeige zu im Hotel Münch in Sondershausen statt. é O E E i 7 2

nen „Elagbare n“ Anspruch. lichen Marine, sowie die Civil- und Militärbeamten des Reichs erhalten, | Pfarrer Oberlins Ritter nah der Barrer Sägemühle 1757 ; — Die machen und Alles, mit Vorbehalt ihrer etwanigen Rechte, eben- Zur Theilnahme ‘an dieser Versammlung sind nur diejenigen Aktionäre berehtigt, welche spätestens einen Tag voy derselbeu ihre Auf die Frage des geehrten Herrn Vorredners, wie fi die da n A iyi gi A n S t Elen B Ste lerie O On: Luftballons in dahin zur Konkursmasse abzuliefern. Pfandinhaber e rhre Aktien bei der Thüringischen Bank in Ce er n P Are 1 O vas u Mia ues ia Vilkiai dort durch amt- ? rage d : dners, w - e bekleiden und eine Besoldung: aus der Reichska - h i ; — Beiträge zu ichte des s i i i äubi i i ini de imunal-Behörden, die bei diesen erfolgte Deposition d Gf ‘c tele

; Z (f U 4 A e L UEIO t Bin Seshichte des Bauern E Bae See DE GmencRatas E E T L aas hierbei Gefells aftötasse ein von ihm Anti Criebeues Verzeichniß der Nummern seiner Aktien in

malige Entscheidung am Bundestage in der Sißung vom Î6 April | ziehen, vom 1. Januar 1873 ab einen Wohnungs ß m; i i faß; i i i ini j ü i 1 „„Shlseldung am dei Siß m 16. Apx en, 1 / 1 ) geldzuschuß nah | krieges im Elfaß; — Lied Lienhart Otts von der Einnabme von von d dlichen Pfandstückten nur Anzeige zu machen. E » t tant : ; 1864 vereinigen [asse mit der Stellung, welche die preußische Regie- | Maßgabe der diesem Gesehe beigefügten Tarife A. und B. Uffholz und der Belagerung des Städtchens Wattweiler n Ober- Bleiben ma ale died Arret an die Ma e Ansprüche als | 2 Exemplaren übergeben, deren eines er, mit dem Siegel der Gesellschaft und dem Vermerke über die erfolgte Niederlegung der Aktien ver- onfursgläubiger machen wollen, hierdurh aufg-fordert, ihre Ansprüche, | sehen, unter Beifügung einer Einlaßkarte zur General-Versammlung zurück bekommt. i 1 ; A Fahrt auf der Nord-

rung zu der gegenwärtig vorliegenden Petition einnimmt, habe ich zu F. 2. Welche Reichsbeamten den im Tarif B. unter L, I, TIL, | Elsaß) im Bauernkrieg; — Sprüchlein und rüchwsörtlihße Redens- Es daß in der Ausscußsißung des Bundestages vom 12, März TV. und V. bezeichneten Kategorien beizuzählen sind, wird dur Kaiser- | arten von elsässishen Öertlichkeiten. Was N diefelben mögen bereits rechtshängig sein oder nit, mit dem da- Die Einlaßkarte, auf welcher die dem Aktionär zustehende R angegeben wird, legitimirt zur Satfot Gat a iche Bundeêtagsgefandte On A BLLOS Gutachten er- | liche Verordnung bestinamt. ¿ Stockholm, 20. Mai. Die K i si 5 für verlangten Vorrecht hausen-Erfurter Eisenbahn am Tage der General-Versammlung mit den fahrplanmäßigen Zügen I., IL, IIT. und IY. n )at, und daß fodann, ohne daß das. Protokoll irgend welche S. 3. Für die Eintheilung der Orte in Servisklassen, auf welche ockholm, 20. Mai. Zie, Kronprinzessin von Däne- bis zum 5. Iuli d. I, einschließli nacch und mit den Zügen V. und VI. bält, um SGl ber gigen Vertreter der verbündeten Regierungen | die Tarife Bezug nehmen, ist die jeweilige Eintheilung dec Orte, Hag. [A E Ten Stol ao TFe Pie S e bei uns sriftlich oder zu Protokoll anzumelden und dem- von Sondershausen. O n luß der Antrag desselben angenommen worden ist, der | welcher die Serviskompetenzen der Militärpersonen bemessen werden, | el L vonder Sia Gie Mudtueti E, der verstorbenen Köni- nähst zur Prüfung der sämmtlichen innerhalb der gedachten Frist Die Gegenstände der Tagesorduung dieser General-Versammlung sind: N QLEEE dahin migt s B die Königlich dänische und s{leswig-holsteinishe | maßgebend. Bei Veränderungen in der Klasseneintheilung kommt von bat N o ftcirie P A f all reffen, und die Bibliothek angemeldeten Forderungen , jowie nach Befinden zur . Bestellung des 1) der Bericht der Dircktion und des Verwaltungsrathes über die Lage der Geschäfte und die Bilanz pro 1872; Regierung ufs ermittelung, des Bundedstagsgesandten zu ersuchen, | dem auf die Publikation derselbea folgenden Kalenderquartale ab der ep fm an on s Sauaen 210 Bände jowie historische Und genea- definitiven Verwaltungs-Personals 2) die Wahl von 5 Mitgliedern des Verwaltungsrathes ; dem O e ege Mh Engel die Möglichkeit zu geben, fein | danach si ergebende anderweite Tarifjaß des Wohnungsgeldzuschusses Es Lite Ser: 'angehöri Î haít ände, größtentheils der hollän- auf den 12. Iuli cr., Vormittags 10 Uhr, 3) die. Wahl von 3 Revisoren zur Prüfung ‘der Bilanz pro 1873; i ' ae A hu ei den “zuständigen Gerichten zu verfolgen. | in Anwendung. : \ ischen Literatur O E D/- eTYMLeN, vor dem Kommissar Herrn Kreisrichter Willenbücher im Termins- 4) der Bericht des Verwaltungsrathes über die Prüfung und Decharge der Bilanzen der Vorjahre; 2 Lt ift im ee usse anen und später au im Bundestage | §, 4. Bei einer Verseßuug erlischk der Anspruch auf den, dem — In der Nähe von Sant’ Andrea della Valle in Rom, wo zimmer Nr. 6 zu erscheinen. 5) Vertrag mit der Saal-Unstrut-Eisenbahn-Gesellshaft wegen Uebernahme des Betriebes auf dieser Bahn durch die end n worden. d E S lag aber damals insofern bisherigen dienstlichen Wohnort entiprechenden Saß des Wohnungs- | ein Haus restaurirt wurde, hat man beim Abtragen eines Balkons . „ Wer seine Anmeldung schriftli einreiht, hat eine Abschrift der- Nordhausen-Erfurter Eisenbahn-Gesellschaft ; : L 5 ron ba] prt als cs sich handelte um eGtsansprüche eines Administrativ- geldzuschusses mit dem Zeitpunkt, mit welhem der Bezug des Gehalts | einen aus vier Seiten eines Sarkophags bestehenden Fries entdedckt, lelben und ihrer Anlagen beizufügen. 6) Antrag des Herrn Kindler aus Rostock wegen Uebergabe des Betriebes auf der Nordhausen-Erfurter Eisenbahn an eamten, der, wie a nehmen, zu gleih2r Zeit Funktionen hatte, die | der bisherigen Dienststelle aufhört. : der in Hautrelief und Basrelief künstleriscs \chön gearbeitet ist. Eine Jeder Gläubiger, welcher nicht in unserm Amtstebezirk seinen eine der benachbarten Staats- oder M Sicvanes : L ¿ 2 sich auch auf die Ju Le i en, ‘agde Beamten gegen diejenige Re- | Hat die Verseßung an einen Ort, welcher zu einer niedrigeren dieser Seiten stellt eine Amazonenschlaht dar, eine andere eine Jagd Wohnsiß hat, muß bei der Anmeldung seiner Forderung einen am 7) Antrag der Perren Richter und Kumbruch wegen Abänderung der Statuten und Einseßung einer Kommission zur picgig die ihn angeste “p E b von welcher er entlassen worden Servisklasse gehört, eine „Verminderung des Wohnungsgeldzuschufses wilder Thiere, eine dritte einige mit Blumen bekränzte Kinder, welche iesigen Orte wohnhaften oder zur Praxis bei uns berechtigten aus- Prüfung der bestehenden Tarife. war. Der Ler TegenEe a i Ce Dagegen dic Wartegeldforderung | zur Folge, jo Wwird hierdurch cin Entshädigungsauspruch nicht begründet. | Löwen aufhalten. Man hat diese Säße nach dem Kapitel in die wärtigen Bevollmächtigten bestellen und zu den Akten anzeigen. Den- Nordhausen, den 21. Mai 1873. s on tebnishen Beamten, der Va einer Interimsregierung ange- . 9. Offiziere, Aerzte oder Beamte, welche mehr als eine Räume der aräologischen Gemeindekommission geschafft und will sie jenigen, welchen es hier an Bekanntschaft fehlt, werden die Rechts- Der Ve rwaltun g Srat b. stellt und von einer solchen aus dem Amte entlassen 1, eine Forde- | Stelle bekleiden, erhalten den Wohnungëgeldzushuß nur einmal, und | später im Museum öffentlich ausstellen. anwalte Lange und Schulze hier zu Sachwaltern vorgeschlagen. i