1873 / 131 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 05 Jun 1873 18:00:01 GMT) scan diff

S Ss mati Es E O R R V E A T

T R EIE

ci nien 3 zu

R A T ZELERZ

S E i at E n E H a T M

Firma:

und als deren Inhaber der Kaufmann Friedri inri Hensig hier eingetragen worden. i Sriedrih Heinri Alfred

selbst unter der Firma:

i ; i S. (Firmenregifter Nr. 3723) bestehendes Han Clogeshäft dem Kaufmann kurenregister unter Nr, 2534 eingetragen worden.

Ziegelei, Aktien-Gese Stück.

Die zur Ausführung dieses Geseßes erforoerlihen Anordnungen

vnd Ausführungen erläßt der Finanz-Minister.

Urkundlich unter Unserer Pöhsteigenhändigen Unterschrift und beîï-

gedrucktem Königlichen Insiege Gegeben Berkin, den 25. Mai 1873.

(L. 8. Graf v. Noon. Fürst v. Bismarck. Leonhardt. Camphausen. Falk. v. Kameke.

Graf v. Königsmarck Achenbach. dem Gesetz, betreffend die Aufhebung der Mahl- und Sw(lacbtsteuer.

( Vom 25. Mai 1873.

Vir Wilhelm, von Gottes Gnadea König von Preußen 2c. verordnen, mit Zustimmung beider Häuser des Landtages für den Umfang der Monarchie, was folgt :

§. 1. Jun allen mahl- und s{lachtsteuerpflichtigen Städten wird von dem 1.-Januar 1875 an die Mahl- und Schlachisteuer aufge- hoben und die Klassensteuer eingeführt.

Nach Gemeindebeschluß kann in jeder mahl- und s{chlachtsteuer- pflichtigen Stadt auch der 1. Januar 1874 als Termin für diese Steuerumwandlung festgeseßt werden.

F. 2. Die Schlachtsteuer kann in bisher mahl- und s{lacht- Jeuerp sige Städten vom 1. Januar 1875 ab als Gemeindesteuer forterhoben' werden, wenn die Lage des städtischen Haushalts es er- fordert, und die örtlichen Verhältuisse dazu geeignet befunden werden. Die desfallsigen Gemeindebeschlüsse, die zur Ausführung derselben zu erlassenden örtlihen Sc{lachtsteuer-Regulative und die zum Zwecke der Erhebung und Verwaltung der Schlachtsteuer durch städtische Behör- den und Beamte zu treffenden Einrichtungen unterliegen der Genehmi- gung der Minister des Junern und der Finanzen. j

Die Gemeindebeschlüsse bedürfen von drei zu drei Fahren der Erneuerung dergestalt, daß gegen den übereinstimmenden Beschluß der städtischen Vertretung und des Magistrats (in der Rheinprovinz des Bürgermeisters) eine Forterhebung der Schlachtsteuer unzulässig ist.

Umfaßt der bei der betreffenden Stadt bestehende engere und weitere Mahl- und Schlachtsteuerbezirk andere Ortschaften, oder Theile von anderen Ortschaften, und wird deren Ausslicßnug durch ander- weite Regelung des Schlachtsteuerbezirks nicht zulässig befunden, so ist

Wilhelm.

Graf zu Eulenburg.

solchen Ortschaften nah Bechältuiß ihres Beitrages zu dem Ertrage er Schlachtsteuer ein entspreheuder Antheil des lehteren zu Svllhren, dessen I A Vereinbarung bestimmt, anderenfalls aber von den gedachten Ministern vorbehaltlich des Rehtêweges festgestellt wird. Dem Landtage ist in der nächsten Session ein Verzeichniß der- jenigen Städte vorzulegen, in denen dic Sclachtsteuer als Gemeinde- steuer forterhoben wird. Nach dem Ablaufe vou je drei Jahren 1oll das Bedürfniß des Fortbestandes der Gemeinde-Schlachtsteuer aufs Neue geprüft werden. Ueber das Resultat der jedesmaligen Prüfung and die getroffene Entscheidung is dem Landtage eine Vorlage zu rachen.

_S§. 3. Eine Erhöhung der bestehenden Schlachtsteuersäße mit EinsSiuß des bisherigen Kommunalzuschlages kaun nur perläbe mi angeordnet werden.

Ermäßigungen der bisherigen Steuersäße, Befreiungen gewissec Gegenstände von der Schlachtsteuer und andere den \{chlachtstener- pflichtigen Verkehr erleichternde, oder die Zuständigkeit der städtischen Behörden betreffende Aenderungen der wegen der Schlachtsteuer be- stehenden Vorschriften können durch die örtlichen Schlachtsteuer-Negu- lative eingeführt werden.

Fm Uebrigen finden die wegen der Schlachtsteuer des Staats bestehenden Vorschriften auch auf die vom 1. Januar 1875 ab als Gemeindesteuer zu erhebende Schlachtsteuer Anwendung.

S. 4. Auf Antrag der betreffenden Stadt wird, gegen Vergü- tung des von dem Finanz-Minister festzuseßenden Kostenbetrages, die Erhebung und Verwaltung: der Schlachtsteuer durch die Behörden

und“ Beamten der Verwaltung der indirekten Steuern des Staats für Rechnung der Stadt fortgeseßt.

Die in diesem Falle den städtishen Behörden zukommenden Be- fugnisse hinfichtlich der Kenntnißnahme und Einwirkung in Schlacht- steuer-Angelegenheiteu werden in der bezüglichen Uebereinkunft geregelt. 8. 9. Der im 8§. 6 des Geseßes wegen Abänderung des Gesebßes vom 1. Mai 1851, betreffend die Einführung einer A Mee ieaO kÉlasfifizirten Einkommensteuer, auf 11 Millionen festgestellte Jahres-

|

betrag der Solleinnahme der Klassensteuer wird mit Rücksicht au die Einführung der Klassensteuer in den bisher mahl- und ge

Die gemäß Alinea 3 und 4 des §8. 6 des genannten Geseßes et | eintretenden Erhöhungen oder Ecuäliguates der S ufs Des Klassensteuer (F. 7 a. a. D.) finden gleichmäßig auf sämmtliche Steuerpflichtige Anwendung. : Wird in einer Stadt die Mahl- und Schlachtsteuer hon vom 1. Januar 1874 ab aufgehoben, so erfolgt die Erhebung der Klassen- steuer in derfelben für das Jahr 1874 ohne Anrechnung auf den nah 8. 6 des genanntea Gesehes festgestellten Normalbetrag und ohne Rück- sicht auf die darnah etwa eintretenden Erhöhungen oder Ermäßigun- gen der Stufensäße. 8. ‘6. Die in Bezug auf die Klassensteuer den Bezirksregierungen pee Befugnifse und Obliegenheiten werden für die Stadt erxlin der Direktion für die Verwaltung der direkten Steuern in Berlin übertragen. __ Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und bei- gedrucktem Königlichen JInstegel. Gegeben Berlin, den 25, Mai 1873. T. A i __ Wilhelm. Graf von Roon, Fürst von Bismarck. Graf zu Eulenburg. Leonhardt. Camphausen. Fälk. von Kameke.

Graf von Königsmarck. Achenbach. Allerhöchster Erlaß vom 16. April 1873, betreffend die Behand- lung der Gesucie um Dispensation von dem in den FF. 25 und 26

Tit. 1, Thl. IT. des Allgemeinen Landrechts enthaltenen Eheverbote. Anf den Bericht vom 29. v. M. bestimme J, daß die Dispen- sation von dem in deu 88. 25 und 26 Tit. 1, Thl. 11. des All- gemeinen Landrechts enthaltenen Eheverbote bei Mir künftig in allen e von dem Justiz-Minister nahzusuchen ift, welchem überlassen leibt, die nah Maßgabe der Verordnung vom 15. März 1803 erfor- derliche Prüfung durch die Gerichtsbehörden herbeizuführen. Mein gegenwärtiger Erlaß is durch die Geseßz-Sammlung zu veröffentlichen. Berlin, 16. April 1873. : Wilhelm. Leonhardt. Falk.

steuerpflihtigen Städten auf 14 Millionen Thaler erhöht.

An den Justiz-Minister, den Minister der geistlihen 2c. Angelegen- heiten und den Evangelischen Ober-Kirchenrath.

[ladungen u. dergl.

Inseraten-Expedition î Î ig i 7 Got A MEE CAtate H * serate nimmt andieautorisirte Annoncen-Expedition von uud Dn lich A Staats-Anzeigers: L Sit axt Bts. 5. Baleesung, Aúcertslalion, Zinézahlung u. f. w. bar eb M0 Sins e He eei Ueiae er n s . Ï . D e j E Pi ren. i s .9 4 l , Wilhelm-Straße Nr. 32 3, Kviifurse; "SEbRa, aleétote Vers (5 Supabtiele Etablifsements, Fabriken und Grefß- Uürnberg, Straßburg, Zürich und ctuttgart. 7. : 8.

4. Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 1c.

Steekbriefe und Untersuchungs-Sachen.

Steckbriefs-Erledigung. Der unterm 5. Februar d. J. hinter den Bäckergesellen Iohann Beuge aus Greifswald leise e brief ist durch des 2c. Beuge Einlieferung erledigt. Greifswald, den 3. Juni 1873. Königliches Kreisgericht. L. Abtheilung.

Sandels-Negiíister.

s f Handelsregister des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin. In unfer Firmenregister, wosetbst unter Nr. 1710 die hiesige Handlung in Firma: _ Wehselmann & Comp. vermerkt steht, ist eingetragen: Der Kaufmann Ludwig Lindenheim zu Berlin ist in das Handelsgeschäft des Kaufmanns Jsaac Wechselmann als Handelsgesellschafter eingetreten - und die nunmehr unter der bisherigen Firma bestehende Handelsgesellschaft unter __ Nr. 4492 des Gesellschaftôregisters eingetragen. Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Weehselmaun & Comp. am 1. Januar 1873 begründeten Handelsgesellschaft sind die Kaufs

leute: i 1) Fsaac Wechselmann, 2) Ludwig Lindenheim, E Lee / u 2 ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 4492 eingetragen rden.

Die Gesellschafter der MCIeNN gus der Firma:

. G, on am 1. April 1873 begründeten Handelsgesellschaft __ (jeßiges Geschäftslokal: Kommandantenstraße da.) sind die Kaufleute: 1) Wilhelm Georg Thon, 2) Christian Ludwig Thon, E. Dele HieT: U, au ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 4493 eingetragen

Die Gesellschafter der Nele unter der Firma: i Rahmer & Loewenstamm am 20. V icbtels Gia, ada jebig ejhaftslotal: Leipzigerstraße 65 find die Kaufleute : lente 1) Theodor Rahmer, 2) Joseph Loewenstamm, O Beêide Vi x g ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 4494 eingetragen

In unser Firmenregister ist Nr. 7445 die Firma: dd)! Is even Slskaber: ber Rein Dia O und a eren Inhaber der Kaufmann ia i i von Taczanowski hier : M E ; (jeßiges Geschäftslokal: Behrenstraße 56) eingetragen worden.

In unser Firmenregister, woselb unter N j 51 S Handlung in Firma: adt r. 9145 die hiesige Gabbe & Co,

vermerkt o § ga daA dur V as Handelsgeschäft ist durch Vertrag auf den Kaufmann Friedrich Heinrih Alfred eung zu Berlin A welcher eve unter der Firma Gabbe & Comp. fort- seßt. Vergleiche Nr. 7446 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 7446 die

Gabbe & Comp.

Der Kaufmaun Simon Wittkowsky zu Berlin Hat für sein hier- Wittkowsk

arl Wittkowsky hier Prokura ertheilt und ist dieselbe in Unser Pro-

Die vont der Bitterfelder Loutsen-Grube, Kohlenwerk und schaft, zu en?ittirenden Stamm-Prioritäts- hlr., bestehen nia,t in 300, sondern in 350

Berlin, den 3. Juni 1873. Königliches Stadtgericht.

ftien über je 200

Handlung in Firma

vernterkt steht, ist heute eingetragen :

Heinriette Litten durch Vertrag vom 31. der Güter ausgeschlofsen. Es

ehelichen Gütergemeinschaft zufolge Verfügung vom 29.

f gung vom 30.

Verschiedene Befanztmachungen. Literarische Anzeigen.

ito

i; Bekauntmachun g. Bei dem uuter Nr. 5- unseres Genossens aftsregisters eingetra- genen Konsum-Berein, eingetragene Genossenschaft zu Nauen, ist in Colonne 4 folgender Vermerk eingetragen: ift g aO Dts, der Tee Dans vom 17, Mai 1873 t *Berein zu Nauen aufgelö. Einge zuf - fügung vom 27. Mai 1873 am 28. Mai ‘73. R Ae Spandau, den 27. Mai 1873. Königliches Kreisgericht.

i Bekanntm ° Gelöscht ist: O E Nr. e i le Firma Hugo Busse in N , Spandau, den 29. A 1878 ie Königliches Kreisgericht.

Handelsregister. Der Kaufmann Albert Ferdinand Jabs von hier, hat für sein hiesiges unter der Firma: Albert Iabs betriebenes Handelsgeschäft dem Franz uge mil Kersten von hier Prokura ertheilt. ies ist zufolge Verfügung vom 27. am 28. Mai d. J. unter Nr. 405 in das Firmenregister eingetragen worden. Königsberg, den 30. Mai 1873. önigliches Kommerz- und Admiralitäts-Kollegium.

Der Kaufmann Am Len REE o lf aufma adeus Trautgo olfgang Boden vo

hier, hat für seine Ehe mit der Wiitwe DBeinriette, Seidenstüdter, geborene Damm, durch Vertrag vom 13. Mai 1873 die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes ausgeschlossen: das gegenwärtige Bel, mögen der ean und Alles, was fie künftig durh Erbschaft, Ve:- mäctniß, Geschenke, Glücksfälle oder sonst wie erwirkt, soll die Eigen- schaft des vorbehaltenen Vermögens haben...

Dies ist zufolge Verfügung vom 28. Mai am 29. Mai d. J. Meta S n li Re E zur Gg dunB der Ausschließung oder Y ) r ehelichen Gütergemeinschaft einge ;

Känig8berg, den 31. Mai 1872 L RNIO

öniglihes Kommerz- und Admiralitäts-Kollegium.

Handelsregister.

,_ Der Kaufmann Iohauu Heiurih Ehnimb von hier, lat für seine Ehe mit a geborne Mager, E Vertrag vom 6. Mai 1873 die Gemein haft der Güter und des Erwerbes ausgeshlofsen ; das Se Vermögen der Ehefrau und Alles, was sie später durch Erbschaften, Geschenke, Glücksfälle oder sonst erwirbt, soll die Eigenschaft des vorbehaltenen Vermögens haben. Dies ist zufolge Verfügung vom 28. am 29. Mai d. J. unter Nr. 446 in das Register zur Eintragung der Ausschließung oder Auf- hebung, der ehelichen Gütergemeinschaft eingetragen. Königsberg, den 31. Mai 1873.

öniglihes Kommerz- und Admiralitäts-Kollegium.

Bekanntmachung. Der Kaufmann Simon Iosephso u ht für seine Ehe mit ârz 1873 die Gemeinschaft

Eingetragen sub Nr. 18 in unser Regifter über Aus\{chließung der

am 30. Mai 1873. ai 1878

Mohrungen, den 30. Mai 1873. Königliches Kreisgericht. Abtheilung I.

Bekanntma un In unser Register zur Eintragun Le Aus\cli bung der ehelichen Gütergemeinschaft ift unter s e E Vet Der Kausnicnn Lipp ers di E b 0 mann Adam zu Sensburg hat für sei o mit Margarethe Zacharewicz durch Berta ea J uea ; 3 die hier Tae ite Gemeinschaft der Güter und e Erwerbes ausge lossen und bestimmt , daß das Bermögen ger itr Sgr Paas Se als alles Dasjenige, was irge j i

des Vorbehaltenen aben soll, O Be

Sensburg, den 31. Mai 1873. Köuigliches Kreisgericht.

Handelsregister. In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 341 die hiesige

Müller & Bolle

Die Gesellschaft ist in Folge des Todes d haf ters Felix Bolle am 30. Oktober 1872 aufacióf a al Handelsgeschäft wit den Aktivis und Passivis und der Be- retigung, die Firma weiter zu führen, auf den Kaufmann

Abtheilung für Civilsachen,

Carl Friedri Christian Müller zu Stettin übergegang.:n.

j (cfr. Nr. 1258 des Firmenregisters.) Demnächst ist in unser Firmenregifter unter Nr. 1258 die Firma Müller & Bolle und als deren Jnhaber der Kaufmann Carl Friedrich Christian Müller zu Stettin eingetragen. worden. Stettin, den 29. Mai 1873. Königliches See- und Handelsgericht.

___ Bekanntmachung. In unser Firmenregister ist unter Nr. 143 die Firma: «Rudolph Eichler zu Kloßmühle“

und als deren Inhaber der Mühlengutsbesißer Rudolph Eichler zu Kloßmühle zufolge Verfügung vom 30. Mai 1873 am 31. ej. m, eingetragen worden.

Sehneidemühl, den 30, Mai 1873.

Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.

M, 997] Bekanntmachuug, Das Handelsgeschäft, welches der ‘Kaufmann Ernst Hermanu Schulte unter der Nr. 91 des Firmenregisters eingetragenen RitA E NIENE En J e gr feraibes lotilde nue zu Görliß mit der nunmehr unter Ner. eingetrageuen Firma übergegangen. Görlitz, den 28. Mai 1873. E ads Königliches Kreisgericht. I, Abtheilung.

[M. 993.] ) In unser Gesellschaftsregister ist Nr. 150 die Handelsgeseklshaft T e ¿ffi B . Casfirer zu Breslau mit Zweigniederlassung in Görli und unter folgenden Rechtsverhältnissen: G ffung b Die Gesellschafter sind: 1) Der Kaufmann Louis Cassirer zu Görliß, 2) Der Kaufmann Julius Casfirer zu Breslau. Die Gesellshast hat am 2. Oktober 1871 begonnen, heute cingetragen worden. Görliß, den 29. Mai 1873. Königliches Kreisgericht. L. Abtheilung.

(a. 55/6.)

L Bekanntmachung. In das Genossenschaftsregister -ist unter Nr. 1 bei der Firma : eBorschußverecin zu Labiau, (Eingetragene Genossenschaft)“ Col. 4. zufolge Verfügung vom 29. Mai 1873 am 29. Mai des- felben Jahres eingetragen worden, daß in Stelle des Zimmermeisters Arthur Skalweit der Kaufmann Johann Gottlieb Hoyer von hier

zum Vorstandsmitgliede gewählt worden ist.

Labiau, den 29. Mai 1873. Königliches Kreisgericht. L. Abtheilung.

___ Bekanntmachung. In unser Firmenregister ist sub laufende Nr. 310 die Firma Oscar Wehner

A Ober - E und als deren- Inhaber der Kaufmann Oscar

ehner daselbst am 30. Mai 1873 eingetragen worden.- Waldenburg, den 30. Mai 1873. Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.

Befkfanutmachung. In unser Gesellschaftsregister ist zufolge Verfügung vom 29. Mai

. cr. an demselben Tage eingetragen worden :

bei aa V L S L ataial er Bank-Direktor Louis renberg in Halle a. S. ist laut Beschlusses- der @eneralversamntuna A 28. Si L delegirt, die Funktionen des Direktors der Aktien-Gesell- schaft, a ron r Werke auf Tippelskirheun bei Calbe a. S. wahrzunehmen. Calbe a. S., den 29. Mai 1873. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.

Bekanntmachuug. Zufolge Verfügung vom 30. v. Mêts. ist batte in unser Firmen-

register unter Nr. 1108 eingetragen:

der Herr Carl Siegfried Heinriß Wrang in Altona. Ort der Ses: Altona L Firma: I. Schmidt. Altona, den 3. Juni 1873. Königliches Kreisgericht. Abtheilung I.

[M. 996]

In das hiesige Firmenregister ist am heutigen Tage einge- sus No. 905 dic Firma H, Reepen und als deren In-

tragen:

cus Reepen in Kicl. Kiel, den 31. Mai 1873. i Königliches Kreisgeriht. Abtheilung k.

In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 257 eingetragen zu

der Frs: ahnsche Hofbuehhandl ahusche Hofbuchhandlun

das Handelsgeschäft ist durh Vermächtniß mit M zu demselben in Beziehung stehenden Rechtsverhältnissen auf den minderjährigen in väterlicher Gewalt befindlichen Herbert Thielen aus Rosenthal über- gegangen, welcher durch seinen Vater, den Rittmeister Carl Thielen zu Rosenthal vertreten wird.

Hannover, den 29. Mai 1873. i

Königliches E Abtheilung. I. D oyer.

In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 1187 eingetragen zu der Firma: _ : Louis Wöhler, Wiener Schuh- und Stiefel-Bazar, der Ehefrau Wöhler, Georgine geb. Baum dahier, ist Prokura er- theilt. Die Prokura des &arl Semmler ist erloschen. Hannover, den 29, Mai 1873. | Königliches Amtsgericht. Abtheilung T.

haber der Kaufmann Heinrih Christian Gustav on

Hoyer. In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 1861 eingetragen die Firma: ‘_A. Menge,

und als Ort dex Niederlassung’: Häunover, als Inhaber: Kohlen- händler August Menge aus Alfeld, jeßt Handel" mit Steinkohlen, Coaks und Holz, Geschäftslokal: am Altenbekener Bahnhofe und am Bahnhofe Nr. 11. L L

s Kohlenhändler Carl Menge dahier ist zum Prokuristen bestellt.

G Hannover, den 29. Mai 1873. : Königliches I: P Abtheilung I. oyer.

In das hiesige Handelsregister. ist heute Blatt 1215 eingetragen

zu der Firma E Hannoversche Baumtvoll-Spiunerei und Weberei.

Durch Beschluß der General - Versammlung vom 7, Mai 1873 ist der §. 39 des- Statuts dahin geändert:

Der Aufsichtsrath ernennt Behuf Wahrnehmung der Verwaltung und Führung der Geschäfte einen Vorstand, der nach els! des Auffichtsraths aus einem oder mehreren Mitgliedern bestehen kann.

Neben dem Direktor Schanzenbach ist der Ingenieur J. L. Evers zu Hannover als zweites Mitglied in den Vorstand gewählt.

In Behinderungsfällen des einen oder des anderen der Vorstands- mitglieder tritt nah Beschluß des Aufsichtsraths der Kassirer Christian Stolle zu Linden als Vertreter ein. : /

Die die Gesellschaft verpflichtenden Grklärungen müssen von beiden Vorstandsmitgliedern gezeichnet sein; in Behinderungsfällen des co eder des anderen desselben, hat der Vertreter einzutreten und zu zeichnen.

Prokuristen. Die dem Komptoirverstaude J. L. Evers, dein Kassirer C. Stolle und dem Buchhalter A. Grahn erth:ilte Prokura ist zurüdgezogen. Bemerkungen. : Das Protokoll über die General - Versammlung vom 7. Mai 1873 und über die Wahl des zweiten Vorstandsmitgliedes und des. Vertreters des Vorstandes vom 12, ejusdem, sowie die Firma-Zeich- nungen sind in öffentlih be lauter Form hinterlegt. Haunover, den 31. Mai 1873. / Königliches M Abtheilung I. Hoyer.

Kreisgericht Duisburg. ;

Sn unser Gesellschaftsregister ist am 27. Mai 1873 unter Nr. 188 bei der „Duisburger Maschincnbau-Aktieugesellschaft“ (vormals Bechem & Keetmanu) zu Duisburg Folgendes einge- tragen : Das Grundkapital der Gesellschaft ist durch Beschluß des Auf- sihtsrathes vom 30. November 1872 unter Zustimmung des NBor- standes auf fünfhunderttausend Thaler, nämlich um 160,000 Thaler erhöht worden, durch Schaffung neuer 300 Aktien auf den Inhaber, jede zu 500 Thaler. Sie seßen die bisherigen 700 Aftien als Num- mern 701 bis 1000 fort, die Nummern 701 bis 991 sind ansgegeben.

Dur Generalversammlungs-Beschluß vom 7. März 1873, welcher im Beilageband bei Nr. 15 offenliegt, ist das Statut der Gesellschaft in mehreren Punkten abgeändert. Hiernach besteht, sobald einer der beiden jeßigen Vorsteher, August Bechem und Theodor Keetmann ausscheiden möchte, der Vorstand aus dem Verbleibenden und dem oder denjenigen, welhe der Auffichtsrath an Stelle des Ausscheidenden ernennt. Der Verbleibende der beiden jeßigen Vorsteher behält das Recht der selbständigen Vertretung der Gesellschaft. Wenn August Bechem und Theodor Keetmann beide aus dem Vorstand geschieden sind, besteht der Vorstand aus einem oder mehreren Personen ; sind es mehrere, so haben sie nur gemeinschaftlih die Vertretung. j

Kreisgericht Duisburg. n

Die C Be . H. Eishorst zu Duisburg ist, nah- dem die Gesellschafter Wittwe Bernhard, Heinrih Elshorst und deren 4 Kinder, Geschwister Elshorst, aus derselben ausgetreten, sind mit allen Aftiven und Passiven auf den ferneren Gesellschafter, Kaufmann Hermann Heinrich Elshorst zu Duisburg übergegangen. M

Sie if deshalb untex Nr. 39 des Gesellschaftsregisters gelöscht und unter Nr. 493 des Firmenregisters neu eingetragen am 29. Mai 1873.

Der Kaufmann Hermann Heinrih Elshorst zu Duisburg hat für scine, zu Duisburg bestehende, unter Nr. 493 des Firmenregisters mit der Firma H, H. Elshorst eingetragene Handelsniederlassung den Kaufmann Johannes Elshorst zu Duisburg als Prokuristen be- stellt, was am 29, Mai 1873 unter Nr. 177 des Prokurenregisters vermerkt ist.

Nr. 5. Die unter der Firma Waldeck & Sohn zu Zierenberg bestandene Handelsgesellschaft qt anen und der seitherige Gesell» ane, Us mann David Waldeck daselbst Liquidator laut Anzeige vom 26. d. 2M.

Eingetragen am 29, Mai 18738. i

Nr. 375. Die unter der Firma Gebrüder Pinhard dahier be- stehende Handelsgesellschaft ist aufgelöst, das von derselben betriebene Handelsgeschäft mit Aktiven und Passiven und der Firma aber an den Gesellschafter Fabrikant Heinrich Pinhard dahier übergegangen laut Anzeige vom 30. v. M. |

Eingetragen Cassel, am 3. Juni 1873.

Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.

Auf Anmeldung ist heute in das hiesige Handels- ( rofuren-) Register unter Nx. 917 cingetragen worden, daß der in Cöln woh- nende Kaufmann Heinrich Dech für seine Handelsniederlassung daselbst

unter der Firma: Ioh. Dech“

seiner bei ihm wohnend: n Ehegattin Elise, geborenen Modemann, Prokura ertheilt ha Cöln, den 3. Juni 1873. j : / Der Handelsgerichts-Sekretär. ! __ Weber.

Auf Anmeldung ist heute in das hiesige Handels- (Prokuren-) Register unter Nr. 918 eingetragen worden, daß die Aktiengesellschaft unter der Firma : „Fabrik für den Bau von Holzbearbeitungsmasthinen vormals P. Kyll“

orster, Kaufmann, und 2) Heinrih Berk, Ingenieur, Kollektiv-Pro- ra ertheilt hat. i: Cöln, den 3. Juni 1873. : c Der Handelsgerichts-Sekretär. Weber.

Auf Anmeldung ist heute in das hiesige Handels- (Firmen-) Re- gister unter Nr. 2504 eingetragen worden der in Cöln wohnende Kaufmann Eduard Gottschalk, welcher daselbst eine Handelsnieder- lassung errichtet hat, als Inhaber der Firma:

„Eduard Gottschalf“,

Cölu, den 3. Juni 1873. i

Der Van eger Gre-Selrelar. eber.

In das Handels- (Gesellschafts-) Register des hiesigen L ia ist heute bei Nr. 47, woselbst die in Gladbach be- techende Gladbacher Mengen, aft für Druckerci und Ap- pretur sich eingetragen befindet, auf Anmeldung des Verwaltungsraths der Gesellschaft eingetragen worden: Der Kaufmann Johann Peter Pauen in Gladba ist als Mitglied des Verwaltungsraths ausge- schieden und is an dessen Stelle der Kaufmann Hermann Busch in Gladbach als solches gewählt worden.

Gladbach, am 34. Mai 1873. M

Der Handelsgerichts-Sekretär. Kanzlei-Rath Krei 6.

In das Handels- (Gesellschafts) Register des hiesigen Königlichen Handelsgerichts ist heute bei Nr. 166, woselbst die in Gladbach be- flebaive Gladbacher Feuerverficherungs - Aktieugesellschaft si eingetragen befindet, auf desfallsige Anmeldung der Direklion der Ge- sell}chaft eingetragen wordén: e :

Durch Beschluß der Gesellschafts-Organe vom 16. Mai 1872 ist die Emission der zweiten Million Thaler des im 8. 6 des Gesellschafts-Statuts auf 3 Millionen Thaler nor- mirten Grundkapitals der Gesellschaft zum Course von 110 Prozent des Nominalbetrages der Aktien beschlossen und ist diesem Beschlusse unterm 7. Juni 1872 die staatliche Ge- nehmigung ertheilt wörden. Diese emittirte zweite Million Thaler ist laut Pe[ytus der Generalversammlung der Ak- tionäre vom 1. Mgi 1873 unter der gedachten Modalität und innerhalb der vorgeschriebenen Frist vollständig gezeich- net und ist dieselbe zu dem angegebenen Course und gemäß L 7 des Gesellschafts-Statuts vollständig berichtigt worden.

M. Gladba, am 31. Mai 1873. :

Der beigeordnete Handelsgerichts-Sekretär.

J. Ka es bach.

Konkurse, Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl.

I Oeffentliches Aufgebot. Die zeitigen Besißer des im I. Jerichowschen Kreise belegenen Lehuritterguts Wendlobbese nebst Graeben Ill. Antheils, als : 1) f Es Otto Carl Rudolf von Borch zu tienburg a. W., 2) der Eisenbahn-Supernumerar Alfred Moriß Friedrich von

Borch zu Bromberg 9) der Licutenant a. D, Eugen Oits Ludwig von Borch zu

Schweidniß, Lu

4) der Lieutenant a. D. Waldemar Traugott Friedrih von _ Borch zu Nakel, ' i beabsichtigen die Herbeifühcung cines Familienshlusses dahin :

Das Rittergut Wendlobbese nebst Forst, Inventarien und louiligem Zubehör, jedoch mit Ausschluß des Ritterguts Graeben 111. Antheils und der aus deponirten Ablösungs-Ka- pitalien gebildeten, bei dem unterzeichneten Gerichte verwalteten und zur Zeit aus 2775 “Thkr. in Rentenbriefen der Provinz Sachjen, 100 Thlr. ia preußischen Staats - Anleißescheinen ‘und 54 Vhlr. 24 Sgr. 1 Pfg. baar bestehenden N des Ritterguts Wendlobbese, wird allodifizirt und als freies Cigen- thum für 65,009 Thlr. verkauft. Sn Anrechnung auf dieses Kaufgeld übernimmt Käufer eingetragene Lehnschulden im Be- trage von 5500 Thlr. in Golde und 300 Thlr. in Courant oder, ersteres zu Courant gerechnet, im Ganzen 6533 Thlr. 10 Sgr. Weitere 18,466 Thlr. 20 Sgr. werden mit 5% ver- zinslih ‘und bis Johannis 1884 von beiden Seiten unkünd- bar, auf das zu verkaufende Gut hypothekarish eingetragen und die dann verbleibenden 40,000 Thlr. zu Johannis 1874 vom Käufer baar bezahlt. Von leßtgedachtem Betrage werden 929,000 Thlr. in zinstragenden sicheren Papieren belegt, gericht- lih deponirt und zusammen mit der bisher bestandeuen Sub- stanzmasse des Ritterguts Wendlobbeje verwaltet.

Dieser so vermehrten Depositalmasse, ingleichen dem durch

Eintragung sicher zu stellenden Kaufgelder-Kapitale der 18,466 Thlr. 20 Sgr. und dem im Grundbuche künftig nah erfolgter Abschreibung vom Grundbuchblatte des Ritterguts Wendlobbese besonders einzutragenden und von der Mitverhaftung für die obengedahten Lehnschulden der 5,500 Thlr. in Golde und 300 Thlr. in Courant zu befreienden Rittergute Graebens 11. An- theils verbleibt dis Lehnseigenschaft, jedoch nur in Bezichung u den FUGN Eingangs genannten 2 pern und deren lehns- fübiger escendenz, unter welchen dic bisherige Lehnsfolge auf- ret erhalten wird, wogegen die Successionsrechte der übrigen Agnaten in Wegfall kommen sollen.

Ueber den vorstehend niht verrechneten Theil, der vom Käufer baar zu entrichtenden 40,000 Thlr. zum Betrage von 11,000 Thlr., wird von den verkaufenden Lehnsbesißern ander- weit als über freies Eigenthum verfügt.

__Es werden nun B alle unbekannten Anwarter zu dem an hiesiger Gerichtsstelle auf 15. Dezember cr., Vormittags 11 Uhr, vor dem Kreisgerichts-Rath Fabian anberaumten Termine mit der Auf- forderung vorgeladen, vor oder in demselben ihre Erklärung über dan zu errichtenden Familienshluß abzugeben, unter der Verwarnung, daß nah Ablauf des Termins die Ausgebliebenen mit ihrem Widerspruchs- rechte werden präkludirt werden.

Genthin, den 23. Mai 1873. j :

Königlich Preußisches Kreisgericht. I. Abtheilung.

f Kalk bei Deuß am Rhein den in Cöln wohuenden 1) Carl Joseph

[1018 | M,

Beffentliche Vorladung. Die verchelihte Winkler, Jdalfgeb. Frickart aus Nieder-Leppersdorf hat gegen ihren Ehemann, den vor- maligen Kanzleigehülfen Gotthard Winkler, auf Ehescheidung ge- Ésagt, weil derselbe fie seit Mitte Juli 1869 heimlich und böslich verlassen habe. Es wird deshalb der 2c. Winkler aufgefordert, s Beantwortung dieser Klage und zum Versuh der Sühne am 18. No- vember d. J. Vormittags 11 Uhr im hiesigen Terminszimmer Nr. 3 vor dem Herrn Kreisrichter Theremin persönlich zu erscheinen und seine Klagebeantwortung zum Protokoll zu erklären, oder auch dieselbe von einem Rechtsanwalt abfasfen zu O und vor oder in dem Ter- mine zu überreichen. Bei seinem Ausbleiben werden auf den Antrag der Klägerin die in der Klage angeführten Thatsachen wider ihn für zugestanden erachtet, und es wird, was nach den Rechten daraus folgt, im Erkenntniß ausgesprochen werden. Landeshut, den 4. April-1373.

Königliches Kreisgericht. T. Abtheilung.

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c.

Bekanntmachung. Es sollen Montag, den 16. Iuni cr., Vormittags 10 Ühr, im Blumbergschen Gasthofe hierselbst, ca. 2100 Raummeter Kiefernscheitholz von den diesjährigen Schlägen der Jagen 38, 44, 52, 55, 113, 127, 179, ferner 145 Raummeter Erlen-Scheitholz aus. dem. Schlage des. Jagen 158 im Wege der Lizitation öffentlich. an den Meistbictenden verkauft werden, wozu Kauflustige hiermit einladet Der Oberförster.

Müllrose, den 1. Juni 1873.

[1611] : Oeffentlicher Verkauf des Jähnsdorfer Sees.

Der dem Domäuenfiskus gehörize, zwischen den Städten Crossen und Sommerfeld, zwei Meilen südlich von Crossen belegene, von den

Dts Jähnsdorf und Seedorf ums{loffene f. g Jähnsdorfer ee von 186,590 Hektaren Flächeninhalt soll nebst Zubehör öffentlich an den Meistbietenden verkauft werden.

Hierzu ist ein Termin auf:

„Moutag, den 21. Iuli cr., Porucittag? 11 Uhr,“ im Regierungsgebäude Wilhelmsplaß Nr. 19 hierselbft vor dem Regierungs-Rath Fischer anberaumt. ( Das Kaufgelderminimum ist auf = 5791 Thlr. feftgeseßt. Von r gebotenen Kaufpreise sind 1000 Thlr. vor der Uebergabe baar zu zahlen. Von dem Meistbietenden ist der zehnte Theil seines Gebots als Kaution baar oder in inländischen öffentlichen Papieren nach dem Courswerthe im Termine zu deponiren. ¿

Die Veräußerungsbedingungen, von welchen wir auf Verlangen egen Kopialien Abschrift ertheilen, können in unserer Domänenregi- (8 eingesehen werden. j Frankfurt a. O., den 28, Mai 1873.

Königliche Regierung. / Abtheilung für direkte Steuern, Domänen und Forsten.

1 Bekanntmachung. Verkauf des fiskalischen Thougrubenwerkes bei Groß-Almerode.

_Das fiskalische Thongrubenwerk bei Groß-Almerode, Kreis Wißen- hausen, Regierungsbezirk Cassel, soll mit dem zugchörigen Areal,

‘sämmtlichen Betriebs-, Wohn- und-Wirthschaftsgebäuden und den mit )

0 Werke verbundenen Gerechtsamen an den Meistbictenden verkauft werden.

Zu diesem Zwecke ist auf K

4 Qr 7 é Freitag, den 25. Juli d. I.,

im Geschäftslokale der Königlichen Thongruben-Administration von unserem Kommissarius, dem Schichtmeister und Sekrctär Kolle, Ter- min angeseßt. ;

Lizitations- und Verkaufsbedingungen können gegen Erstattung der Kosten von dem unterzeichneten Oberbergamte bezogen werden.

Clausthal, den 24. Mai 1873.

Königliches Oberbergamt. Ottiliae.

[1617]

U a S

Berlin-Hamburger Eisenbahn.

Für die Berlin-Hamburger Eisenbahn soll die Anfertigung und Lieferung von: 5 8 Stück 6 rädr. Personenwagen I/TI1, Klaffe. 2 Ce 4 ú III, 12 " 6 » v IV. v ohne Achsen und Räder im Wege der Submission vergeben werden. Offerten hierauf nebst Angabe der Lieferungszeiten find portofrei und versiegelt mit der Aufschrift:

„Submission auf Lieferung vou Personenwagen“

bis zum 1. Zuli cr. an uns einzureichen.

Die Submissionsbedingungen nebst Zeichnungen liegen in dem Büreau unseres Ober-Maschinenmeisters Gruson in Berliu aus und werden von demselben auf vortofreie Anträge gegen Einsendung von 2 Thlr. vom 18. Juni c. ab mitgetheilt.

Herr Gruson wird auch über sonstige, die Lieferung betreffende Anfragen Auskunft ertheilen.

Berlin und Hamburg, den 4. Juni 15873.

g, den 4. Ju ile Direktion.

[1573]

Die Lieferung der zum Bau der Ruhrbrücke bei Mülheim er- forderlichen Gesims- und Brüstungssteine, Deck- und Trottoirplaiten circa 236 Kubikmeter soll iun Wege der Submission verdungen werden.

Zeichnungen und Bedingnißheft liegen im hiesigen Abtheilungs- Bureau zur Einsichtnahme aus, au find Abdrücke des Leßteren gegen Kostenersatz daselbst zu bezichen; jedoch wird die Abgabe derselben nur an jolche Unternehmer erfolgen, welche sich entweder bei den dies- seitigen Bauten bewährt, oder ihre Qualifakation durch Atteste nach- gewiesen haben. iu

- Offerten mit der Aufschrift :

„Offerte auf Lieferung von Werksteineu für die Ruhrbrücke bei Mülheim“

sind bis zum 18. Iuni cr., an welchem Tage, Vormittags 11 Uhr, die Eröffnung derselben erfolgen ‘wird, versiegelt und portofrei dem Unterzeichneten einzusenden. _ Broich, den 29. Mai 1873. - Der Abtheilungs - Baumeister. Brewitt.

4. 9%] Hannoversche Staats-Eiseubahn. Es sollen die gegenwärtig auf den Bahnhöfen zu Hannover, Göttingen, Bremen und Geestemünde lagernden alten Werkstatt-

Materialien, als: i : d 25,500 Kilogr. Eisenblech-Abfälle.

, 120,000 „, Smiedceisen-Abfälle,

80,000 Gußeijen- ;

118,000 Drehspähne,

„26,000 Gußeisen, verbranntes,

„17000 Gußfederstahl-Abfälle,

„6000: ¿Seéberstahle

¿ 5400 , icderohre, eiserne,

53,600 alte-Radreifen, von Guß- und Puddelstahl,

, 14200 Kupfer, altes,

„, 1200 Gußmessing,

i 1800 Eisendraht, alter,

3 2700 „_ Stahl-Abfälle,

é O ink,

u 3000 u Gummi-Abfälle, L

« 13,600 48 Paar alte schmiedeeiserne Wagenscheiben-

und Wagen]peichenräder, :

140,000 210 Stü&ck eiserne und stählerne Wagenachfen, 4000 4 Paar Lokomotiv-Triebräder, 600 , alte Pferdehaare,

2 Stück alte Dampfpumpen, : l 3 ausrangirte, im Eisenbahnbetriebe nicht mehr brauchbare

4rdr. offene Güterwagen,