1873 / 137 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Präsident des Reichskanzler-Amts erklärte u. A. auf eine An- [eog! des Abg. Dr. Birnbaum, daß bezüglih der Erhebung der

ranntweinsteuer die Bera:hungen im Bundesrathe darüber

ob eine Fabrikatsteuer einzuführen sei, no< ni<ht zum Abschluß gelangt sei, so wie auf eine Beschwerde des Abg. von Putt- kamer (Sorau), daß der Bundesrath mit einer besseren Re-

daktion der auf die Ausführung des Wechselstempelsteuer-Gesezes bezüglichen Bekanntmachung beschäftigt sei. Auf cine Klage des

Abg. Seelig über die angeblihe Unpünktlichkeit in der Bestel-

Tung von Briefen seit Wegfall des Ausgabestempels, erwiderte der Bundeskommissar, Geheimer Ober - Postrath Dunkel, daß durch die Beseitigung des Ausgabestempels das Beamtenperso- nal von einer höhs|t lästigen und zeitraubenden Arbeit befreit sei und daß sih seitdem die Beschwerden des Publikums über verspätete Ablieferung von Briefen keinesweges vermehrt hätten. Auf eine Anfrage des Abg. Schmidt (Stettin) erklärte der Ge- neral-Telegraphen-Direktor, Oberst Meydam, daß die erste sema- phorische Station auf der Insel Vangeroog im Interesse der die Weser- uvd Elbemündung passirenden Schiffahrt eingerichtet sei und daß ähnlihe Stationen je nah Bedürfniß einge- rihtet werden sollten, so z. B. im Laufe dieses Sommers auf der Insel Helgoland. Im Anschluß an den Etat der Tele- graphenverwaltung wurden Petitionen von Telegraphenbeamten in Elsaß-Lothringen, welche die Gleichstellung mit den anderen im Reichslande angestellten Beamten in Betreff der Lokalzulagen erbitten, unter dem Widerspru<h des Präsidenten des Reichs- kfanzler-Amtes dem Reichskanzler zur Berü>sichtigung überwiesen und eine Resolution, die von den Kommissarien des Hauses beantragt is, angenommen, na<h welcher die Lokalzulagen der Telegraphenbeamten in Warschau, Malmoe und Basel in dem- selben Maße erhöht werden sollen, wie dies bezüglih des Woh- nungsgeldzuschusses für die in?Deutshland wohnhaften Beamten in Aussicht genommen ist. Endlih wurden unter Zustimmung des Bundeskommissars, Wirkl. Geh. Ober- Regierungs - Rath Serßog, zum Etat der Eisenbahnverwaltung folgende zwei von den Kommissarien des Houses eingebrachte Resolutionen fast ein- stimmig genehmigt:

1, den Reichskanzler zu der Anordnung aufzufordern, 1) daß dem Reichstage alljährlich ein Bericht über die Verwaltung, den Betrieb und Bau der elsaß -lothringishen Eisenbahnen, sowie des unter der Verwaltung des Reiches stehenden Theiles der Wilhelms- Luxemburg - Bahnen zugestellt werde; 2) daß alljährlih die Veröf- fentli<hung auf gleihförmigen Grundlagen beruhender statistischer Zusammenstellungen über sämmtliche im Deutschen Reiche gelege- nen Eisenbahnen erfolge;

IL den Reichskanzler zu einer sachverständigen Ermittelung des ungefähren Werthes der dur den Friedensvertrag vom 10. Mai 1871 für das Reich erworbenen -elsaß - lothringishen Eisenbahnen aufzufordern, um au< auf dieser Grundlage einen Anhalt für die Beurtheilung des Betriebes und dessen Resultate zu gewinnen.

Nachdem \{<ließli<h no<h der Gesetzentwurf, betreffend die Verwaltung der Einnahmen und Ausgaben des Deutschen Rei- hes an eine Kommission von 14 Mitgliedern verwiesen, d. h. für die laufende Session von der Tagesordnung abgeseßt war, wurde die Sizung um 52 Uhr geschlossen und die nächste auf Freitag 12 Uhr angeseßt. 6

__— Zur Beiwohnung der Leichenfeierlichkeit für des Hoch- seligen Prinzen Adalbert von Preußen Königlihe Hoheit sind U. A. hier eingetroffen: der Contre-Admiral und Chef der Marine- Station der Ostsee Heldt von Kiel, der Hauptmann und Flügel- Adjutant Sr. Durchlaucht des Fürsten zu Schaumburg-Lippe, von Strauß-Torney, der General-Lieutenant und General- Adjutant Sr. Königlichen Hoheit des Großherzogs von Me>len- burg-Schwerin von Zülow, der Major z. D. von Baum- bach, als Abgesandter Sr. Hoheit des Herzogs von Sachsen- Altenburg, der General der Infanterie von der Armee Vogel von Fal>enftein von Schloß Dolzig bei Sommerfeld,

Der Finanz-Minister hat unterm 29. v. M. einé Instruktion über die Veranlagung der auf den Ge- seßen vom 1. Mai 1851 und vom 25. Mai d. I. be- lbeiben Klassensteuer erlassen, die dur< die Amtsblätter zur öffentlichen Kenntniß gebraht werden wird.

Der Termin für die Einsendung der Haupt-Nachweisungen an das Finanz-Ministerium ist im $. 14 der Instruktion auf den 15. Dezember festgestellt worden. Die pünktlihe Innehal- tung dieses Termins ist den Bezirksregierungen empfohlen worden, da es in der Absicht liegt, die nah $8. 6 des Gesetzes angeordnete Berehnung darüber, ob und inwieweit der Normal- Betrag der 11,000,000 Thlr. dur< den aus der Veranlagung der Klassensteuer sih ergebenden Jahresbetrag der Solleinnahme überschritten oder nit erreiht wird, gegen Ende dieses Jahres abzuschließen, die Ausführung dieser Absicht aber verhindert werden würde, wenn die Einsendung au<h nur einer Haupt- nahweisung über den bezeihneten Termin hinaus verzögert würde.

Um die Erreichung dieses Ziels fiher zu stellen und im Hinbki> auf die Schwierigkeiten, welche si<h für die nächst be- vorstehende Veranlagung aus der Handhabung der neuen Ein- \{<häßungs-Grundsäge ergeben werden, ershien eine angemessene Verlängerung der bisher vorgeschriebenen Fristen für die Aufstellung, Vorrevision und Feststellung der Klassensteuer-Rollen:nothwendig. Die Instruktion hat si<h darauf beschränkt, den Termin für die Vorlegung der revidirten Rollen Seitens der Landräthe 2c. an die Regierung auf den 1. November festzustellen. Im An- \{<lu}se hieran wird die Bestimmung wegen des Anfangs- und Endtermins für die Veranlagung der Klassensteuer in den Ge- meinden unter Berü>sichtigung der Verhältnisse der einzelnen Kreise des Bezirks dur<h die Landräthe nah näherer Anordnung der Regierung getroffen werden.

Darüber, wie die vorbezeichneten einzelnen Fristen für die künftigen Jahre etwa anderweit dergestalt zu regeln, daß der gesezlih bestimmte Termin für die Seitens des Finanz- Ministers zu bewirkende Feststellung und Bekanntmachung der Steuersäße (8. 6 des Gesehes) pünktli<h innege- Tad werden könne, hat \si< der Minister die weitere Be-

immung auf Grund der bei der nächstbevorstehenden Veran- Tagung zu machenden Erfahrungen, no< vorbehalten.

Die Bezirksregierungen sind angewiesen worden, sih über diese Frage, sowie darüber, ob und in welhen Punkten etwa eine Ergänzung oder Abänderung der Instruktion für die Folge nothwendig sein möchte, bis spätestens zum 1. März k. I. zu äußern. Wegen des zur Erlangung einer vollständigen Uebersicht über die Ergebnisse der Veranlagung an si< und im Vergleich zu der früheren Veranlagung erforderlichen Materials werden die Be- zirksregierungen seiner Zeit mit näherer Anweisung versehen wer- den. Bei Ausführung der Veranlagung handelt es fich wesentli<h darum, die Steuerpflichtigen überall ihrem Jahreseinkommen gemäß eventuell unter Mitberü>- sichtigung der im $. 7 des Gesezes bezeichneten besonderen

Stufensäßen einzuschäßen, ohne $ü>siht darauf, ob dadur< im einzelnen Fallc eine A ung oer Ermäßigung, des bisherigen , | Steuerbetrages herbeigeführt wir, indem nur dadur, daß in diefer Beziehung durhweg korret verfahren wird, eine gerechte und gleihmäßige Vertheilung ds Normalbeirages (S. 6 d. a. O.) und des der klassensteuerpflihtign Bevölkerung im Ganzen zu- gesicherten Steuererlasses errei<h werden kann. Auf die sorg- fältige Beachtung dieses Gesictspunktes insbesondere bei der Aufstellung der Klassensteuerrllen dur<h die Gemeinde-Kom- missionen follen die Bezirksrgierungen in jeder geeigneten Weise hinwirken und zu diesem Zwe>e den Kreis-Landräthen 2c. anempfehlen, die Gemeindevxstände über die bei der Ein- \{häßung im Allgemeinen und namentlih bei der Ermittelung des Jahreseinkommens der Pflihtigen zu befolgenden Grundsäße zeitig mit der erforderlihen Anweisung versehen. In Be- treff des leßteren Punkts wirt es si<h unter Anderem darum handeln, bezüglih des Arbeiöverdienstes ($. 4 der Instruktion) unter Berü>sichtigung der dæœt erwähnten Verhältnisse gewisse örtlihe Normalsäte agu welhe im Allgemeinen und vorbehaltlic) einer entsprehenten Mitberükfihtigung der indivi- duellen Verschiedenheiten zum Anhalt für die Feststellung des Jahreseinkommens ‘der in Rde stehenden Art zu dienen haben würden. Dem Ermessen der Bezirksregierungen is überlassen, das in dieser Beziehung Erfo-derlihe anzuordnen. Die gesek- und gleichmäßige Durhführurng des Veranlagungsgeschäfts in allen Kreisen des Bezirks hat der Steuer-Departementsrath der Regierung fortgeseßt persönli) zu überwachen. Das Formular zu der Kiassensteuerrolle wird auf der Rü- seite des Titelblatts mit einigen Erläuterungen über die bei der Aufstellung der Rolle zu befellgenden Vorschriften versehen wer- den. In Betreff des rehnungsmäßigen Abschlusses der Rolle hat bisher in mehreren Regirungsbezirken die Einrichtung be- standen, daß die aufgerehneta Seitenbeträge niht in der Rolle selbst, sondern in einer besonderen, der leßteren beigefügten Zu- sammenstellung rekapitulirt und addirt worden sind. Der Er- wägung der Bezirksregierungen ist überlassen, ob eventuell ein gleihes Verfahren für ihren Bezirk anzuordnen sein möchte. Nach $. 1 Absaz 2 des Gesches, betreffend die Aufhebung der Mahl- und Schlachtsteuer vom 25. Mai d. I. kann die Ein- führung der Klassensteuer an Stelle der Mahl- und Shlacht- steuer in jeder mahl- und \<hla<tsteuerpflihtigen Stadt dur Gemeindebeshluß bereits vom 1. Januar 1874 ab erfolgen und soll alsdann gemäß $. 5 Absagz 3 ibid, die Erhebung der Klassensteuer in der betreffenden Stadt für das Iahr 1874 ohne Anrechnung auf den nah $. 6 des Geseßes vom 25. Mai 1873 festgestellte Normalbetrag und ohne Rücksicht auf die darnach etwa eintretenden Erhöhungenoder Ermäßigungen derStufensäge stattfin- den. Wenn dieser Fall in einem Bezirke eintreten sollte, \o ist zwar hin- fichtlih der Veranlagung der Klassensteuer für die betreffende Stadt ganz nah den Vorschriften der Instruktion zu verfahren, bei der Geststellung der Steuerrolle aber der Vorbehalt der Erhöhung oder Ermäßigung des Veranlagungsbctrages fortzulassen und dieser Betrag selbs nicht in die nah $. 14 der Instruktion auf- zustellenden Haupt - Nahweisung mitaufzunehmen, vielmehr bei Einsendung der leßteren besonders aufzuführen. Auch findet alsdann der $. 18 der Instruktion für das Jahr 1874 auf die betreffende Stadt keine Anwendung.

Danzig, 11. Juni. (W. T. B.) Auf den in der Weichsel bis zur Plehnendorfer Schleuse liegenden Flößen find unter den polnischen Flößern bisher, wie die „Danziger Zeitung“ meldet, 13 Cholerafä&tle fonstatirt. Von den Erkrankten find 8 verstorben und 5 noch in äârztliher Behandlung. In der Stadt selbst und in den umliegenden Ortschaften sind bisher unter den Einwohnern keine Erkrankungen an dex Cholera vor- getommen.,

Breslau, 10. Juni. In dem für Plenarsizungen be- stimmten Saale des hiesigen Regierungsgebäudes hatten sich heute Mittag sämnmtlihe Mitglieder des Regierungs - Kollegiums ver- sammelt, um den neu ernannten Ober-Präsidenten Freiherrn v. Nordenfly<ht zu empfangen, welcher bald darauf in Beglei- tung des Regierungs - Präsidenten Grafen v. Poninski erschien. Nah seinem Eintritt richtete der Ober-Präsident an die Versam- mellen eine Ansprache. Hierauf stellte der Regierungs-Präsident Graf v. Poninski die anwesenden Mitglieder des Regierungs- Kollegiums dem Ober-Präsidenten vor. Der Ol er-Präsident be- suchte alsdann die einzelnen Bureaux, um si<h über die Amts- loïale zu informiren und das Beamtenpersonal kennen zu lernen. Der Ober - Präsident hat die Uebernahme der Geschäfte in folgendem Schreiben bekannt gemacht: _ „Nachdem Se. Majestät det König Allergnädigst geruht haben, mi zum Ober-Präsidenten von Schlesien zu ernennen, bin ih hier eingetroffen, um mein neues Amt anzutreten. _Ich fasse die in der Berufung zum Verwaltungs-Chef dieser schönen Provinz für mi liegende Auszeichnung und hohe Ehre in threm vollsten Maße. Um so s{<werer empfinde ih aber auh das Gewicht der mir dadur<h überkommenen Verantwortlichkeit. FJ< werde mit Ernst bemüht sein, die Pflichten meiner neuen Stellung in ihrem ganzen Umfange zu erfüllen. Mein eifriges Bestreben wird sein, die Interessen dieser Provinz nah allen Richtungen hin kennen zu lernen, damit es mir möglich sei,“ dem Lande nüßlich zu werden. Meine ganzen Kräfte sollen dieser Aufgabe gewidmet sein. Jch bitte die Bewohner der Provinz, mir hierin mit freundlichem Vertrauen entgegenzukommen, und ersuche die mir zur Seite gestellten und die mir nachgeordneten Behörden, mir dabei ihre Hülfe und ihren Bei- stand zu leihen. Ohne Beides würde ich nit glauben, die . Ziele meines Strebens erreichen zu können. _Mit dem heutigen Tage habe ih die Geschäfte des Ober - Prä- fidiums übernommen. Breslau, den 10. Juni 1873,

Frhr. von Nordenflyc<ht.“

Coblenz, 11. Juni. Gestern Mittag kurz vor 12 Uhr traf Se. Majestät der König von Sachsen mit dem von Ems ankommenden Zuge hier ein und fuhr mit kleinem Gefolge in bereitstehenden Wagen nah Stolzenfels, woselb ein kurzer Aufenthalt ftattfand. Zur Rückfahrt nah Oberlahnstein resp. Ems benugzten Se. Majestät den um 2 Uhr 50 Minuten - von hier abgehenden Zug.

Bayern. Münthen, 10. Iuni. Abends von Lindenhof wieder nah Schloß Berg zurü>gekehrt.

Die Königin-Mutter wird wegen des Todes ihres Bruders, des Prinzen Adalbert von Preußen, die beabsichtigte Reise ins Tiroler Lechthal nicht antreten.

_— Entgegen der jüngst erlassenen Generalkommando-Ordre bestimmt eine Entschließung des Königs vom 6. Juni, daß Ausrü>ungen der Truppen am Frohnleihnamstag in allen Garnisonen stattfinden sollen.

Nachdem die dreijährige provisorishe Amtsdauer der beiden re<tsfundigen Bürgermeister der Residenzstadt demnächst

Der König ist Mrd

wirth\schaftlihen Verhältnisse zu den ebendaselbst angeordneten

meindekollegiums wiedergewählt worden, und zwar der l. Bür-

meister Dr. Widnmayr mit 43 gegen 10 Stimmen.

Sachsen. Dresden, 11. Juni. Die Herzogin von Hamilton, geborene Prinzessin von Baden, iroßbergzoatide Hoheit, ist nebst ihrer Tochter, der Erbprinzessin von Mo- naco, gestern Vormittag von Baden-Baden hier angekommen und in der Villa des Kronprinzen abgestiegen.

Der Landeskulturrath trat gestern zu der erften Sizung seiner dritten öffentlihen Versammlung hier zusammen.

Wöürttemberg. Stuttgart, 10. Juni. Die Parade der Garnisonen Stuttgart und Ludwigsburg, welche heute Vor- mittag zu Ehren des Kaisers von Rußland-auf dem Can- statter Wasen stattfand, war vom besten Wetter begünstigt und bot ein glänzendes militärishes Schauspiel. Um 9 Uhr ritten der Kaiser Alexander und König Karl, begleitet von einer glänzenden. Suite, in den Plaß ein. Hinter den Majestäten ritten der Großfürst Cäsarewitsh und der Prinz Hermann von Sachsen-Weimar, sodann kam das militärishe Gefolge der beiden Monarchen, u. A. die Generale Graf Adlerberg, Rylejeff, Vojeikoff, v. Spißemberg, v. Starkloff, der Oberft- stallmeister Graf Taubenheim, dann die Tscherkessen des Czaren. Kaum hatten die Monarchen, von tausendstimmigem Hoch der Truppen unter den Klängen der russishen Nationalhymne em- pfangen, ihre Aufstellung genommen, \o fuhr die Königin Olga mit der Großfürstin Cesarewna und der Großfürstin Vera Konstantinona in den Kreis ein. Kommandirt wurde die Parade, welche von Truppen der 26. Infanterie: Division (General v. Reigzen- stein) und 26. Kavallerie-Brigade (General v. Salviati) gebildet war, von General v. Stülpnagel. Im ersten Treffen stand die 91. Infanterie-Brigade (Géneral v. Herbberg), im zweiten Treffen die 52. Infanterie-Brigade (General v. Pfeiffelmann), im dritten Treffen die 26. Kavallerie-Brigade, zu welher noh das Ulanen- Regiment Nr. 20 der 27. Brigade gestoßen war. Das vierte und fünfte Treffen bildeten das Feld-Artillerie-Regiment Nr. 13 (General v. Jagemann und Oberst v. - Marchtaler) und das Train-Bataillon Nr. 13 (Major v. Aer). ‘Ihre Majestäten besichtigten nun die Truppen, welche in Front gegen Nordwest aufgestellt waren. Sodann defilirten die- Truppen vom reten Flügel ab. Es wurde zuerst in Zügen fodann in Compagnie- bezw. Escadrons-Kolonne defilirt. Um 105 Uhr war das mili- tärishe Schauspiel zu Ende.

__— Die Prinzessin Wilhelm von Baden, geborene Prinzessin Romanoffska, Herzogin von Leuchtenberg, ist gestern Nachmittag zum Besuche der Königlichen Familie hier angekom- men und im Königlichen Residenzshloß abgestiegen.

Vaden. Karlsruhe, 10. Juni Der Präsident des SRRCAR A B ist heute von Wien hierher zurü>- gekehrt.

Hessen. Darmstadt, 11. Juni. Die Erste Kammer der Stände tritt am 14. Juni, Vormittags 10 Uhr, zu einer Sizung zusammen. Auf der Tagesordnung steht die Beschluß- fassung wegen einer an den Großherzog aus Änlaß seines be- vorstehenden Regierungs - Jubiläums zu richtenden Adresse, die Ersaßwahl zweier Mitglieder des ersten Ausschusses. und die Be- rathung und Abstimmung über die zu erwartende Mittheilung der Zweiten Kammer wegen Prolongation des Finanzgeseßes.

Auf der Tagesordnung der Zweiten Kammer, welche ebenfalls am 14. d. M. wieder zusauimentritt, stehen die An- träge der Abgeordneten Möllinger und Allmann auf Aufhebung des Gesches vom 14. August 1867. wegen Aufbringung der Kosten des zum Bahnbau erforderlihen Geländes, fowie der Antrag Möllingers wegen Einführung von Iagdwaffenpässen für das ganze Reich.

Die Regierung hat an die Zweite Kammer einen Gesezentwurf gelangen lassen, welcher die Notare in Rhein- hessen in Fällen der Verhinderung, fei es in Folge eines un- erwarteten vorübergehenden Abhaltungsgrundes, sei es in Folge längerer Krankheit oder berehtigter Abwesenkeit vom Amtss\ige, zu regeln bestimmt ift.'

11. Juni, (W: T. B.) Die erwartete Begegnung zwischen dem Kaiser von Rußland, welcher sich zu mehrwöchentlichem Kurgebrau<h na<h Ems begiebt, und dem auf der Durchreise nah Baden begriffenen Schah von Persien hat heute hier stattgefunden. Nach vorangegangener Begküßung ftellte der Kaiser dem Schah den Großfürst-Thronfolger nebs Gemahlin, sowie den Großherzog und Prinz Ludwig von Hessen vor, worauf der Schah seine Reise fortseßte.

Me>elenburg. Schwerin, 11. Juni. Wie unter dem 7. d. M. aus München gemeldet wird, ist dieGroßherzogin Alecxandrine am 5. mit Gefolge dort angekommen und hat sich am 7. nah Tegernsee begeben, um daselbst längeren Aufent- halt zu nehmen. /

__— Der Großherzogliche Hof hat wegen des Ablebens des Prinzen Adalbert von Preußen seit dem 6. d. M. eine 14tägige Trauer angelegt.

Sachsen- Weimar-Eisenah. Weimar, 11. Juni. Die Großherzogin und Prinzessinnen Töchter haben seit gestern ihrèn Aufenthalt in Belvedere genommen, wohin heute der Großherzog, welher Vormittags von seiner Reise na< Wien zurü>kehrte, sowie der Erzherzog nahfolgten.

Braunschweig, 11. Iuni. Am Montag Abend traf die Herzogin von Anhalt-Bernburg hier ein, nahm in Schraders Hotel Quartier und reiste gestern Morgen nah Itzehoe weiter. l

Schwarzburg-Sondershausen. Sondershausen, 10. Juni. Der Fürst is aus Aathen, wo derselbe eine längere E gebrauchte, in erwünshtem Wohlsein hierher zurü>- gekehrt.

Elsaß-Lothringen. Straßburg, 12. Juni. (W. T. B.) Einer Verordnung des Ober-Präsidenten zu- folge, sollen von jegt an alle Schriftstücke, welhe von der Be- zirksvertretung Lothringens und den Kreisvertretungen des Meter Landkreises, der Kreise Diedenhofen, Saarbrü>en, Chateau-Sa- lins und Bolchen ausgehen, sowie die Protokolle der Verhand- lungen und die Vorlagen der Behörden in deutscher und fran- zösischer Sprache abgefaßt werden. Die Bestimmungen der Ver- ordnung sollen zunächst bis zum 1. Januar 1878 gelten.

Desterreich-Ungarn. Wien, 10. Iuni. Das „R eich s- geschblatt“ veröffentliht ein Gese vom 12. Mai 1873 in Betreff der Geschäftsordnung des Reichsrathes ; ferner ein Geseh vom 30. April 1873, womit Bestimmungen in Ansehung des

zu Ende geht, sind dieselben in der heutigen Sißung des Ge-

im Inlande abzuhandelnden Nachlasses des jeweiligen Hauptes

- des Herzoglih nafsauishen Hauses festgeseßt werden.

germeister Dr. Erhardt mit 40 gegen 10, und der Il. Bürger=

Die Abrei e des Großfürsten Wladimir von Rußland erfolgte heute Bheitiittans um 11 Uhr mit dem Schnellzuge der dbahn. :

I Pie „Oest. Corr.“ schreibt: Wie uns aus Konstantinopel berihtet wird, is der Sultan noh nicht zu einem definitiven Beschluß hinfichtlih der Weltausstellungsreise nah Wien gelangt und wird der Vizekönig von Aegypten, wie es scheint, erst nah dieser Beschlußfassung des Sultans die Zeit seiner Reise bestimmen.

Niederlande. Haag, 11. Juui. (W. T. B.) Der pensionirte General-Lieutenant van Swieten, zuleßt Kommandant der niederländisch-indishen Armee, ist wieder in den aftiven Dienst berufen und’ soll zur Disposition des Gene- ral-Gouverneurs von Niederländish-Indien gestellt werden, um als Civil-Kommissär der Regierung und Ober-Kommandant der Truppen die Leitung der neubeginnenden Dperationen gegen die Atchinesen zu übernehmen. J

Amsterdam, 11. Iuni. (W. T. B.) Von den Resul- taten der Wahlen zur Zweiten Kammer sind bis jeßt 27 bekannt. Es wurden 16 liberale und 11 konservative und ultramontane Kandidaten gewählt. Die engeren Wahlen werden am 23. Juni stattfinden. Die Resultate -aus 5 Wahlbezirken sind no< gänzlih unbekannt. Hier wurden die bisherigen De- putirten Stielties und Delange (beide liberal) wiedergewählt. Eine engere Wahl wird zwischen dem bisherigen Deputirten JIolles (liberal) und Fabius (konservativ) stattfinden.

Großbritannien und Jrland. London, 10. Juni. Dex Prinz und die Prinzessin von Wales, der Herzog von Edinburgh und der Herzog von Cambridge haben si< zu den heute beginnenden Pferderennen in Ascot begeben.

Der britische Legations-Sekretär in Teheran , Mr. Thomsen, is in Begleitung eines persishen Hofbeamten von Berlin in London eingetoffen, um die für den Empfang des Schahs von Persien erforderlihen Vorkehrungen zu treffen.

Frankreich. Paris, 10. Juni. Die französischen Zei- tungen bringen jeßt den Wortlaut des Rundschreibens des Ministers der Auswärtigen Angelegenheiten, Herzogs v. Broglie, an die Vertreter - Frankreichs im Aus- lande, von dem wir béreits einen Auszug mitgetheilt haben. Dasselbe lautet: i /

Mein Herr! Sie sind benachrichtigt worden, daß die National- Versammlung dur einen Beschluß vom 24. Mai die Entlassung des Herrn Thiers, Präsidenten der Republik, angenommen und zu seinem Nachfolger in dieser Würde den Herrn Marschall Mac Mahon, Her- zog von Magenta, bezeichnet hat. I< weiß schon, mit welcher ein- stimmigen Achtung und Billigung überall der Name des neuen Prä- sidenten aufgenommen worden ist. Der Glanz seiner Verdienste und

die Reinheit seines Charakters konnten nicht anders, als ihn zu dieser

hohen Stellung berufen. ! : j ; Ich halte es indessen für nöthig, Ihnen in aller Kürze die Träg- weite der Ereignisse anzudeuten, welche diese Veränderung in der Person des Trägers der höchsten Gewalt herbeigeführt haben. Der Zwiespalt, welcher si<h zwischen der Majorität der Versammlung und Herrn Thiers herausstellte, hat mit der auswärtigen Politik nichts zu thun. Ihr Gedächtniß wird Ihnen sagen, daß während der zwei leßten Jahre die von Herrn Thiers eingeschlagene Richtung zur Herstellung unserer Beziehungen mit den auswärtigen Mächten nach den Unglü>sfällen von 1870 in der Nationalversammlung nie Gegenstand eines E gewesen ist. Im Gegentheil haben zahlreiche Abstimmungen die An- strengungen gebilligt, welche dieser berühmte Mann machte, um die Spuren unserer Leiden zu verwischen und Frankreich seine volle nationale Un- abhängigkeit wiederzugeben. Wie Sie bemerkt Haben werden, läßt der neue Präsident in seiner Botschaft, welche die Zeitungen zu Jhrer Kenntniß gebracht haben werden, in dieser Hinficht seinem Vorgänger volle Gerechtigkeit widerfahren. Es ift also ni<ts an den Weisungen zu ändern, die Sie von der früheren Regierung erhalten haben. Ich werde dieselben weiter entwi>eln, wenn die Gelegenheit fich zeigen wird, gemäß der Winke, die Sie mir selbst geben werden. Aber einst- weilen sollen Sie si<h an den Verwaltungêmaßregeln. halten, die man Ihnen gegeben hat. s Brel Es war einzig und allein die innere Politik, über welche der Präsident und die National-Versammlung sich entzweit haben. Die Majorität der Versammlung war von der Ansicht durchdrungen, daß es cines energischen Widerstandes gegen das Umsichgreifen des revotu- tionären Geistes bedürfe, wie fi derselte in den leßten Wahlreful- taten offenbarte. Sie war aber ni<t der Ansicht, daß das neue, vom Präsidenten in Folge der Wahlen gebildete Kabinet allc Garantien biete, wel<he von diesem wesentlich konservativen Gesichtspunkte aus als wünschenswerth erscheinen mußten. Es wurde aljo eine Tages- ordnung angenommen, welche diesem Gedanken Ausdru> gab. Die Minister gaben ihre Entlassung und der Präsident, der nicht glaubte, seine politische Richtung ändern zu können, begleitete seine Minister auf diesem Rüd>zuge. Ae, u U eN Die néue Regierung wird, ihrem Ursprunge getreu, also eiue entschlossen konservative Politik befolgen, das heißt eine Politif, die friedlih nah Außen und gemäßigt im Innern. - Indem fie eine un- beugsame Strenge allen Versuchen entgegenseßen wird, welche die re- volutionäâre Partei machen sollte, um ihren Einfluß auf ungeseßlichem Wege auszubreiten, wird fie selbst nicht aus dem Rahmen der streng- sten Geseßlichkeit heraustreten. Sie beabsichtigt keinerlei Reaktion gegen die bestehenden Einrichtungen, no< wird sie eine solche versu- chen. Die von unseren Vorgängern

allein wird, wenn sie es. für angezeigt erachten wird, die große Frage bezüglich der Regierungsform entscheiden. s

Sndem Sie die Bedeutung dieses wichtigen Ereignisses so dar- stellen, wie es den. wirklihen Thatsachen entspricht, werden Sie nicht unterlassen, darauf. hinzuweisen, daß die Frage, welche in der Nätional- versammlung erörtext wurde, nicht die Ruhe Frankreichs allein inter- essirt, sondern die aller Nationen. a d

Nicht in Frankreich allein hat fich der revolutionäre Geist gegen den öffentlichen Frieden und die Grundlagen. der sozialen Ordnun verschworen. Keine Nation Europas if frei von diesem Uebel un alle haben ein gleiches Interesse daran, dasselbe unterdrü>t zu sehen, Die Verhältnisse Frankreichs und der mächtige Einfluß, den es auf seine ganze Umgebung ausübt, würden den Triumph der revolutionären Partei gefährlicher machen, als sonst irgendwo. Die Sache der fran- zöfischen Gesellschaft ist identis<h mit derjenigen der ganzen Civi- lisation. / : N Diese Erwägnngen sollen die Grnndlage der Sprache sein, die Sie bezüglich der letzten Ereignisse zu führen haben. Bemühen Sie sich, dieselben der Regierung, bei der Sie begiäubigt sind, re<t ins Bewußtsein zu bringen. : 4

Genehmigea Sie- 2c. :

; : Broglie.

Der Justiz-Minister Ernoul hat an alle General-Pro- furatoren cin Runds\hreiben gerichtet, in welhem er diesel- ben auffordert, die radifale Presse streng zu überwachen und o viel es in ihren Kräften steht, der Propaganda, welche dieselbe auf dem Lande gegen die Religion, die Familie und das Eigen- thum macht, mit Entschlossenheit entgegenzutreten.

14. Juni. (W. T. B.) Prinz Napoleon hat sih gestern nah Schloß Cercey begeben, um Rouher zu besuchen, der dort erfrankt ist. Die Rückehr Bourbagki's von Lon- don wird unmittelbar erwartet. Wie in parlamentarischen Kreisen verlautet, - beabsichtigt die Regierung, bei erster Veran-

| vorgelegten kor.stitutionellen Ge- - seße8vorlagen bleiben dem Urtheil der Versammlung unterbreitet. Sie :

Der russi\s<he Botschafter Fürst Orloff hat heute dem Marschall-Präsidenten seine Kreditive Überreicht.

12. Juni. Bezüglih der in mehreren Journalen ent- haltenen Mittheilung, daß der Minister des Innern Beulé seine Entlassung eingereiht habe, wird von gut unterrichteter Seite gemeldet, daß der Herzog von Broglie denselben veranlaßt habe, fein Entlafsungsgesu<h in Anbetracht der Solidarität des Kabinets zurü>zuziehen. Wahrscheinlih werde indessen Bculé das Ministerium des Unterrichts und Batbie an seiner Stelle das Ministerium des Innern übernehmen.

Ftalien. Rom, 8. Juni. Der König hat auf die Kunde von dem Tode des Abgeordneten Ratazzi an den Bru- der desselben nachstehendes Telegramm nah Frosinone geschi>t : „Ih theile dea Schmerz der Familie Ratazzi, und alle Patrioten mit mir. Empfangen Sie die Versicherung meines herzlichsten Bei- leids, und theilen Sie dieselbe der Wittwe mit. Jch _habe an ihm einen aufrichtigen Freund verloren.“ Vittorio Emanuele. Der Senat hat gestern die Verhandlungen über den, die Heeres - Organisatión betreffenden Gesezentwurf ge- {loffen und auch die lezten Artikel angenommen. Darauf beschäftigte er sh mit der Vorlage über die militärische Territo- rial-Eintheilung des Königreichs. _ Die Deputirtenkammer war in den legten Tagen so wah besucht, daß die Sißzung wegen Beschlußunfähigkeit aufgehoben werden mußte.

Türkei. Die „Neue freie Presse“ enthält ein Telegramm aus Konstantinopel vom 11. d. M., wona<h der Vize- König von Aegypten einen neuen Ferman vom Sultan er- wirkt hatte, in welchem seine altèn Rechte erneuert werden und ihm die vollständige Unabhängigkeit in Verwaltungsangelegen- heiten, sowie die Befugniß zugestanden wird, den Effektivbestand seiner Armec zu erhöhen und mit auswärtigen Mächten Ber- träge abzuschließen. ;

Rumänien. Bukarest, 11. Juni. (W. T. B.) Die von der türkischen Regierung verfügte Quarantäne an der rumänishen Grenze ist wieder aufgehoben worden.

Nußland nund Polen. St. Peters burg, 11. Juni.

S

Der „China Mail“ zufolge sind in Macao Menschenraub- Expeditionen an der Tagesordnung. Die neuen Anti-Kulihandel- Verordnungen, die in Gemäßheit der Instruktionen des britischen Kolonial-Ministers eingeführt wurden, haben zu beträchtlicher Diskussion Anlaß gegeben. Die Lokalblätter find mit Briefen und Artikeln darüber gefüllt.

Afrika. Der Krieg an der Westküste zwischen den Ashantis und den unter britishem Schuge stehenden Fantis scheint ernstliherer Natur zu sein, als Anfangs vermuthet wurde. Durch in Liverpool eingelaufene Privatnachrichten wird bestätigt, daß der Marsh der Ashantis gegen Cape Coast Castle und Elwina nicht aufgehalten werden konnte, da die Fantis völlig disorganisirt und außer Stande waren, wirksamen Widerstand zu leisten. Die Zahl der auf gedachte Orte vorrü>enden Ashan- tis soll ungefähr 50,000 Mann betragen, während sie bei ihrer Annäherung von Elwina große Verstärkungen erwarten. Der größte Theil dieser Truppen ist gut bewaffnet und vollauf mit Kriegsvorrath versehen, viele von ihnen find anstatt mit dem Birminghamer „shooter“ mit Enfield - Büchsen und Hinterladern bewaffnet. Vor dieser Macht mußten fich vor einigen Wochen die unter Lieutenant Hopkins stehenden Houssa-Truppen und Freiwilligen zurü>ziehen, indeß hofft man, daß das von Bermuda abgesandte Detachement des 2. westindishen Regiments die englische Besazung in Cape Coaft Castle unter dem neuen Regime und der Reorganisation der Fanti-Armee in den Stand sehen werde, den Ashantis mit gleicher Stärke zu begegnen. Unterdessen macht die Regierung alle möglichen Anstrengungen, um die britischen Interessen der Westküste zu \<hügen, und Zufuhren von Kriegsmaterial und Proviant sowohl für die Truppen, als für die an der Küste stationirten Kriegsschiffe, verlassen Liverpool mit jedem Dampfer. Ueber den Verbleib Sir Samuel Bakers meldet der Korrespondent des „New-York Herald“ in Khartaum un- term 30. April Folgendes: „Drei Elfenbeinboote kamen am 7. April von Gondokoro mit der direkten Nachricht an, daß Sir Samuel Baker mit feiner Familie im Februar si<h im besten Wohlsein in Fatuka befand. Die Verstärkungen von 200 Mann aus Gondokoro erreihten Baker in Fatuka am 5. Februar. Es

(W. T. B.) Dem „Russischen Invaliden“ zufolge is der Kai- ser von Oesterreih zum Chef des neuorganisirten 15. ukrai- nis<hen Ulanen - Regiments und der Erzherzog Ludwig Victor zum Chef des 39. tomskischen Infanterie = Regiments ernannt worden. '

Nach eingetroffenen Mittheilungen von der Expedi- tion gegen Chiwa haben die russishen Truppen an der i- wesischen Grenze ein Fort errihtet, dem der Name Fort Sankt Georg beigelegt is. Bei dem Vorpostengefe<ht am 27. April hatten die Russen im Ganzen einen Verluft von 9 Verwundeten, die ihnen gegenüberstehende feindlihe Abtheilung ließ 3 Todte und 6 Verwundete zurü. /

__— Dem „Russischen Invaliden“ zufolge hat am 24. April in Chalaat die Vereinigung der russis<hen Df\hi- sak- und Kasalinsk-Kolonne stattgefunden. Am 97. April, meldet dasselbe Blatt, haben ‘die Chiwesen in der Nähe von Chalaat einen Angriff auf den Vortrab der russi- sen Truppen gemaht, bei welchem die Obersten Tichmeneff und Iwanoff, sowie 4 Kosaken verwundet wurden. Die Chiwesen ergriffen die Flucht. :

Schweden und Norwegen. Sto>holm, 7. Juni. Ein Telegramm von Christiania meldet, daß der König den Beschluß des Storthing in Betreff der Aufhebung der Statthaltereiwürde in Norwegen gebilligt hat. Ueber diese Angelegenheit geben die „H. N.“ folgende Einzelheiten : Als nach der Abtretung Norwegens von Dänemark an Schwe- den die Norweger dazu aufgefordert, von dem damaligen däni- hen Statthalter, nachherigen dänischen Könige Chriftian Vlil,, sih in Eidsvold eine Konstitution gaben und diesen Christian zu ihrem Könige wählten, bald darauf aber mit dem damaligen Kronprinzen von Schweden, Carl Iohann, die Konvention zu Moß abschlossen, in welcher ihnen die Konstitution von Eidsvold zugesichert wurde, Norwegen also seine Selbständigkeit und freie Verfassung behielt, aber der König von Schweden zugleich König von Norwegen und als solcher berechtigt sein sollte, einen Bizekönig oder einen Statthalter über Norwegen einzusehen (zum Vizekönig sollte nur der Thronfolger, zum Statthalter aber ein Norweger oder ein Schwede ernannt werden können), haben in Folge dessen einige Schweden die Statthalterwürde bekleidet; seit 1829 aber ist dieselbe niht mehr beseßt gewesen und würde wahrscheiulih auch nie wieder beseht worden sein. Nichts desto weniger hoben die Norweger im Iahre 1860 diese Würde auf und die Folge davon war, daß der Beschluß des! Storthings die Königliche Bestäti- gung nicht erhielt. Hiernach is eine aus Schweden und Nor- wegern bestehenden Kommission ernannt gewesen und hat au Vorschläge zur Anordnung der unionellen Angelegenheiten auf- geseßt; diese wurden aber von dem norwegischen Storthing ver- worfen und in Folge dessen au<h von dem \{<wedis<hen Reichs- tage. Mit der Abschaffung des Postens it diese streitige Angele- genheit nunmehr erledigt.

Dänemark. Kopenhagen, 9. Juni. Die Kinder des russishen Großfürstlihen Paares tamen gestern in Bc- gleitung der dänischen Königsfamilie von Friedensburg in Hel- fingór an und gingen na< einem Besuche bei der Prinzessin Auguste, Schwester der Königin Louise, an Bord des „Standard“, welcher um 3 Uhr nah Norden o, |

Zu der unterm 27. v. M. zwishen Dänemark und Schweden abgeschlossenen Müngzkonvention ift folgender Artikel, welcher mit der Konvention zusammen ratifizirt wurde, hinzugefügt worden: 6 J

Extra-Artikel. Se. Majestät der König von Schweden und Nor- wegen erhält si<h das Recht vor, anch in Betreff Norwegens der oben- stehenden Konvention mit den Veränderungen in den Zeitbestimmungen für den Uebergang, worüber die hohen kontrahirenden Mächte fih einigen werden, beizutreten. Dieser Extra-Artikel soll dieselbe Gül- tigkeit haben wie die obenstehende Konvention und soll gleichzeitig mit derselben ratifizirt werden

Amerika. Wie ein New-Yorker Telegramm meldet, sind vier Modoc-Indianer hingerichtet worde, indeß nicht . in Folge kriegsrichterlihen Spruches. Es begegnete ihnen eine Ab- theilung Freiwilliger aus Oregon, die sie troy der Remon- strirungen der Esforte evs{<oß.

Asien. Aus China übcrbrachte die neueste Ueberland- post folgende“ bis zum 26. April reichende Nachrichten: Der Kaiser, die Kaiserin und die Kaiserin-Wittwen kehrten am 9. April von. den Kaiserlihen Gräbern zurü>, und auf aus- drü>lihem Befehl des Kaisers war es der Bevölkerung gestattet, auf den Straßen zu bleiben, als er die Stadt am Tage passirte.

hieß, daß Baker mit diesen Truppen seinen Marsch nah dem Albert Nyanza und dem Territorium von Kabarego (früher Kamrasi) aufs Neue aufnehmen werde. Wir erwarten stündlich die Ankunft eines Geschwaders von 19 Regierungs\chiffen mit der Post, die zweifelsohne volle Details über Bakers jüngste Bewegungen bringen wird.“

Statistische Nachrichten.

Freiburg, 7. Juni. Das soeben ausgegebene amtliche Ber- zcihniß der Universitätsangehörigen im Sommersemester 1873 weist im Ganzen 294 Studirende, darunter 10 Hospitanten und 100 Mediziner und Pharmazeuten auf. Unter den Fremden, deren Zahl bedeutend im Zunehmen ist, befinden sich Russen, Türken, Griechen, Italiener, Niederländer und Amerikaner. Im Ganzen ist das Ver- hältniß der Fremden zu den Badenern wie 1 : 2, während früher die Zahl der inländischen Studenten in viel größerem Maße überwog.

Kunst und Wissenschaft.

Berlin, 11. Juni. Der soeben ausgegebene Vierzehnte Jahresbericht über die Wirksamkeit der Juristischen Gesellschaft zu Berlin in dem Vereinsjahre 1872—73, erstattet dur< den Vorstand in der Sißung vom 20. April 1873, enthält einen Bericht über die Verwaltung der Savigny-Stif- tung, der wir Folgendes entnehmen: :

Diese Stiftung zur Förderung der NRechtswissenschaft wurde in der Sißung der Juristishen Gesells<haft am 29, November 1861 in Anregung gebracht und wurden derselben mittelst Allerhöchster Kabi- netsordre vom 20. Juni 1863 die Korporationsxrechte verlichen. Zu dieser Stiftung sind bis zum Schlusse des Jahres 1872 25,265 Thlr. eingegangen.

Der Kassenabschluß ult. Dezember 1872 wies außerdem einen Mehrbetrag an Zinsen und Coursgewinn von 1715 Thlr. 14 Sgr. 10 Pf. na, eins<hließli< der Zinsen von 285 Thlr. und 500 Thlr., welche Kapitale mit der Maßgabe eingezahlt sind, daß deren Zinsen zum Kapitalfond geschlagen werden follen, bis leßterer von 26,980 Thlr. auf 30,000 Thlr. fih vermehrt haben wird, wo dann nach den Statuten der ursprünglich beabsichtigte jährliche Turnus unter den betreffenden Akademien eintreten joll.

Die Zinsenmasse der Jahre 1871 und 1872 mit 2200 Thalern sind der Königlichen Akademie der Wissenschaften zu München im Sebruar d. J. für die Zwe>ke der Stiftung zur Verfügung geftellt worden.

Das Advokaten-Kellegium zu Barcelona hat am 11. Juli 1869 ein Spanisches Savigny-Komite im Anschlusse an diese Stiftung ge- gründet. An der Stiftunzsfeier betheiligten sih die höchsten Würden- träger der Stadt Barcelona, sowohl die der Geistlichkeit, als au< die vom Civil- und vom Militärstande, endlih auch der Prorektor der dortigen Universität und viele hervorragende Juristen, welche dazu eingeladen worden waren. Mittelst Schreibens des Prof. E. Duran, des Präsidenten dieses Kemites, vom 27. Oktober 1869 wurde an das hiesige Kuratorium dez Stiftung das Ersuchen gerichtet, jenes Komite als mitgehöbrig zu der Stiftung zu betrachten unter Einsendung eines ersten Betrages von 500 Thlr. zum Kapital-Vermögen der Stiftung. Nach der Mittheilung waren bereits gezeichnet 1000 Realen von dem Ndvokaten-Kollegium, 400 R. von der dortigen Juriftischen Fakultät, 500 R. von der dortigen Akademie der Gesetzgebung und Rechts- wissenschaft, 500 R. vom Kollegium der dortigen Notare.

Aus S<Gweden wird gemeldet, daß am 14. Mai d. I, um 10 Uhr Abends, zu Norrbärke in Dalarna ein Met eorsteinfall stattgefunden hat. Dieses seltene Phänomen wurde von Dr. Nau>- hoff beobachtet. Die Erxplofion des Meteors- war von schr starker Detonation bezleitet, und der genannte Gelehrte sah, wie die Steine in einem großen Walde niederficlen. Der Auffindung und Erforschung der gefallenen Meteore wurde große Sorge zugewendet und wurden besondere Belohnungen hierfür zugesichert.

Sto>kholm, 7. Juni. Während in dem südlichen Theile des Landes in dem leßten Winter beinahe gar kein Schnee gefallen ist, klagt man in dem nördlichen über die beinahe unerhörte Menge des- selben und über die anhaltende Kälte. Bei Skellefteä lag der Schnee an manchen Stellen no< am 28. Mai 4 Fuß ho<, und“ no< war kein Gras gewachsen. Der Futtermangel ist in ganz Norrland groß, und keine Ausficht vorhanden, daß ihm bald abgeholfen wcrde. Jeßt ist die Schiffahrt wenigstens bis Skellefteä eröffnet.

Aus dem Wolff’ \c<hen Telegraphen-Bureau.

Madrid, Mittwoch, 11. Juni, Mittags 1 Uhr. Die Ma- jorität der Nationalversammluag is zur Sißung zusammenge- treten, um über die vorhandene Ministerkrifis eine Entschließung zu fassen. Es find militärische Vorsichtsn.aßregeln getroffen, Trupps von Bewaffneten durchziehen die Straßen, alle strate- gish wichtigen Punkte sind aus Besorgniß vor einem möglichen Zusammenstoß beseßt. i

Madrid, Mittwoch, 11. Juni, Abends 7 Uhr. Die Ma- jorität der Nationalversammlung hat ih für' die Bildung eines Ministeriums „der Versöhnung“ entschieden, 4 Mitglieder dessel=

laf}nng den radikalen Gemeind erath in Lyon aufzulösen und durch eine provisorische Kommission zu ersetzen.

Die japanische Gesandtschaft befindet sich auf dem Wege nah Peking. In Chinkeang wurde eine Rebellion im Keime ersti>t.

ben sollen der Partei der Rechten, 4 der Partei der Linken an-