1873 / 150 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Eine hiervon verschiedene Frage fei es indessen, ob es fich empfehlen würde, zu einer Theilung des Gemeinde-Iagdbezirks in der Weise, wie sie in dem vorliegenden Falle projektirt wird die im §. 4 citirte vorbehaltene Genehmigung zu ertheilen.

Die Minister des Innern und der Finanzen haben den Ober-Präfidenten die Behufs Ausführung des Geseßes vom 30. April d. I., betreffend die Dotation der Provinzial - und Kreisverbände, aufgestellten Berechnungen über die Vertheilung der durch diescs Gesey zur Verfügung gestellten Fonds auf die einzelnen Provinzial- und Kreisverbände zugehen lassen. Die den Berehnungen zu Grunde gelegten Zahlen über den Flächeninhalt und die Bevölkerung der einzelnen Landestheile beruhen auf amtlichen Angaben des statistishen Bureaus.

Die Nachweisung 1. ergiebt die Antheile der bisher noch nit dotirten Provinzen und Landestheile an der nah §. 1 Nr. 1 des Gesezes für Zwecke der provinziellen Selbstverwaltung zur Verfügung gestellten Summe Fes jährlih 2 Millionen Thaler.

Slähen-! | Givil- |

7 Tblief | Darauf | bevölke- | Darauf hgvraus

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MReichs- Thaler. S Thaler. 4 y 6. | QO.-M. A |

2: L Ae “E S. G: N

Provinzen.

—| Laufende Nr.

218,616! 3,115,469 147,307! 365,923 134/302! 21820,088 133,340| 267,642 106/578] 1,418,015 67,047) 173,625 135/634| 3,675,669] 173,794| 309,428 84/974| 2,081,224 98,405 183,379

| 1,299,997 97,466! 1,571,679] 74,313! 171,779

59,411! 982,806 46,470 105,881 68,001! 1,765,458) 83,475| 151,476 90,812 3,546,846. 167,703 258,915

j

1,154,453 709,212 | 562,813 | 716,251 | 448,727

| Preußen

| Brandenburg | Pommern

| Schlefien Sachsen

| 514,694 | 313,738)

| 359,095 479,553,

Posen

| Schleswig-

| olstein

Westfalen

Rheinprovinz |

E | |

| Frauffur | | | | |

5 M. 4,888 314| 103,987| 4,917| 5,231

Hobhenzollern- | 20,303) 3,845) 65,3%| 83,0922 6,937

sche Lande | | | | |

12 | Fadegebiet | 0,249 47 2,893 137| 184 | Summa |5,280,746/1,000,000/21 ,149,529/1,000,000/2,000,000 Die Nachweisung 11 enthält die Antheile sämmtliher Pro-

vinzen und des Regierungsbezirks Sigmaringen an der, nah

8. 1 Nr. 2 zur Durchführung der Kreisordnung und der zu er-

lassenden ähnlihen Geseze bestimmten Summe von jährlih

1 Million Thaler.

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Provinzen | raum Civil- | treffen L | incl. | von etn E von G Ge APE Ae | Haffe “A E | 1. Dezbr. | S000 | 4 u. 6, Landestheile. | Reichs- | Thaler 1871 Thälét (e O -M. | Thlr. - “| “Thlr. | Thlr. 2. 3. E | K É 2 iR | 7.

1 Preußen | 1,154,453 92,421! 3,115,469 63,898| 156,319 1D aura | 709,212! 56,776 2,820,088 57,840 114,616 Z/Pommern | 562,813 45,056| 1,418,015 29,083) 74,139 4/Schlesien | 716,251 57,340| 3,675,669) 75,388| 132,728 5/Sachsen | 448,727) 35,923| 2,081,224| - 42,686) 78,609

| | 3,991,456 287,916 13,110,465; 268,995 556,411

Summe

+| Laufende Nr.

‘Posen 514,694 gle 1,571,679 92,239) 73,439

7 Schleswig S A O | Holstein) | 313,738) 25,116) 982,806 20,157| 45,273 s Hamiover 684,231) 54,777| 1,946,094 39,915) 94,692 9 Westfalen 359,095! Sri 1,765,458) 836,210 64,958 10 au +*) 282,586} 22,623| 1,389,606) 28,501| 51,124 11 Rheinland 479,553| 38,391) 3,946,846, T2,746 111,137 12/ Sigmaringen 20,303} 1,625| 695,395 1,341! 2,966 2,654,200! 212,484/11,267,884 231,105| 443,589 Summa | 6,245,656! 500,000/24,378,349| 500,000 1,000,000 Auf die Provinzen Preußen, Brandenburg, Pommern, Schlefien und Sachsen entfallen im Ganzen von der ersteren Summe 1,299,997 Thaler, von der leßteren 556,411 Thaler. Nach §. 4 des Gesetzes sollen aus den Antheilen der Vvor- genannten fünf Provinzen an der zu Provinzialzwecken be- stimmten Dotation, welhe nach Vorstehendem im Ganzen 1,299,997 Thaler betragen, 480,000 Thaler entnommen und vorläufig gleihfalls für Zwecke der Kreisordnung verwandt werden. Die Nachweisung 11. ergiebt den Antheil jeder der Pro- vinzen Preußen, Brandenburg, Pommern, Schlefien und Sachsen an dieser Summe von 480,000 Thaler, während in der (hier niht abgedruckten) Nachweisung IV. der Antheil eines jeden Land- freises dieser Provinzen an den zur Durchführung der Kreis- ordnung in den lezteren bestimmten Summen von 556,411 und 480,000 Thaler und an dem Gesammtbetrage dieser beiden Sum-

men von 1,036,411 Thaler Heren ift.

Flächen- j

leinfcbließl! Darauf | bevsölke- | Dar U treffen | rung am | treffen

| PANE 2. | Thaler. | 1. Dezbr. | Thaler. Reichs- | 1871

| Q.-M. | :

2 3. 4. 9. R

134,179

1 Prenßen 2 | Brandenburg | 99,017 63,568

3 | Pommern 4 | Sólesien | 716,251} 47,864 | 3,675,669| 67,287 115,151 5 | Sawsen | 448,727) 29,986 | 2,081,224 38,099 | 658,085 | Summa '3,591,456 240,000 13,110,465/ 240,000 | 480,000 Die Zahlung der in der Nachweisung 1V. berechneten Be- träge hat nah §. 3 und 4 des Gesezes vom 1. Januar d. I. ab zu erfolgen und werden die Regierungen die Zahlung dur die Regierungs-Hauptkassen an die Kreise zu Händen der Land- räthe in vierteljährlichen Raten pränumerando leisten und die gezahlten Beträge gegen Kafsenquittung von der General-Staats- fasse wieder einziehen lassen. Die Ueberweisung des Gesammtbeitrages, welcher von dem Staate nach H. 70 Absaß 1 der Kreisordnung zu den Kosten der Amtsverwaltung zu leisten ist, hat nas S. 3 des Gesetzes erst zu erfolgen, sobald und insoweit die in dem §. 70 a. a. O. bezeichneten Aufwendungen für den Fisfus erspart werden. Die Verfügung über die den Kreisen überwiesenen Sum- men, insbesondere auch über die im laufenden Jahre an diesel-

Tinil- Civil Summa

der Kolonnen 4 U 6;

| Darauf Provinzen.

—| Laufende Nr.

97,032 51,624 25,958 !

77,147 | 3,115,469 47/393 2,820,088

37,610 | 1,418,015;

1,154,453 709,212 562,813

ben zu zahlenden Beträge steht den nah der Kreisordnung neu zu bildenden Kreistagen zu. Die Minister haben empfohlen, diese Summen bis dahin, wo über fie disponirt wird, einstweilen zinsbar zu belegen, au, da die Kreisaus\{hüsse und die Amts- verwaltungen im laufenden Jahre noch nicht in Thätigkeit treten, die in diesem Jahre den Kreisen zusließenden Renten zu den Kosten der ersten Einrichtungen, insbesondere zur Beschaffung von Lokalen und von Inventarienstücken für die Kreisaus\{hüfse, für die Beschaffung von Amtsgefängnissen u. \. w. zu verwenden. Welche Beträge demnächst zu den Kosten der laufenden Verwaltung der Kreisaus\hüsse, und welhe zu denen der laufenden Amtsverwaltung zu verwenden sein wer- den, bleibt der Beschlußnahme der einzelnen Kreisver- tretungen Überlassen. Dabei i jedoch die möglichste Sparsamkeit in der Kreisaus\huß - Verwaltung empfohlen, um ausreihende Fonds zur Bestreitung der Kosten der Amtsver- waltungen übrig zu behalten, und dadur die event. Belastung der Eingefessenen der einzelnen Amtsbezirke für diesen Zweck thunlihst zu beschränken. Auch if zu berücksichtigen, daß die im §. 4 des Geseßes bestimmte Summe von 480,000 Thlr. den Kreifen nur vorläufig bis zu dem Tage . überwiesen worden ift, an welchem die demnächst zu erlassende Provinzialordnung in Kraft treten wird, und daß die weitere Bestimmung über jene Summe der Provinzialordnung vorbehalten ift.

Zu den Kosten der Verwaltung der Kreisaus\hüf}se ge- hören insbesondere die Ausgaben 1) für Beschaffung von Dienst- räumen, 2). für Licht, Heizung, Schreibmaterialien, Schreibhülfe und Porto, 3) für Botendienste, 4) für die Besoldung eines Sekretärs, 5) für einen Syndikus, sofern die Anstellung eines \solhen vom Kreistage beshlossen werden sollte, 6) für die den Mitgliedern des Kreisaus\chusses nah §. 164 der Kreisordnung zu gewährende Entschädigung für baare Auslagen (Diäten und Reisekosten), 7) für Zeugengebühren, Gutachten und Lokalter- mine, soweit diese Ausgaben vom Kreise zu tragen sind.

Da die landräthlihe und Kreisaus\s{huß - Verwaltung fich niht streng werden sondern lassen, so wird zu erwägen fein, ob nicht die Bestreitung der Ausgaben zu 2, 3 und 4 dem Landrathe gegen Gewährung eines bestimmten Paushquantums zu überlassen sein möbte. y

Zur Bestreitung der Kosten der Kreis8aus\{huß-Verwaltung werden den Kreisen zunächst die nah §. 162 der Kreisordnung in Vermwaltungsstreitsahen zu erhebenden Pauschquanta zur Verfügung stehen. Zu den Kosten der Amtsverwaltung gehören nah . 69 der Kreisordnung insbesondere die Amtsun- kosten - Entschädigungen der Amtsvorsteher , sofern und soweit solhe in Anspruch genommen werden, und die den kom- missarishen Amtsvorstehern zu gewährenden Remunerationen. Für die Bemessung der Amtsunkosten-Entschädigungen der Amtsvorsteher können je nah Lage der Verhältnisse in Betracht fommen die Kosten a. für etwaige Beshaffung eines Dienst- lokals, b. für Licht, Heizung, Schreibmaterialen, Schreibhülfe und Porto, c. für Dienstreisen des Amtsvorstehers, d. für die Remunerirung eines Amtsdieners, der in mittleren und kleineren Amtsbezirken sein Amt der Regel nah als ein Nebenamt zu verwalten im Stande fein wird, e. für die Unterhaltung, event. au für die Beschaffung eines Amtsgefängnisses.

Der Anstellung eines besonderen Amts-Sekretärs wird es der Regel nah nur für größere Amtsbezirke bedürfen.

Die Amtsunkosten - Entschädigungen find in Gemäß- heit des § 69 der Kreisordnung nach Anhörung der Be- thei‘igten von dem Kreisaus\chusse als ein Paushquantum fest- zuseßen. Dabei wird zu erwägen sein, ob nicht eine Revifion der Pauschquanta nach Verlauf einiger Zeit ausdrücklich vor- zubehalten sein möchte, da es unter Umständen wünschenswerth erscheinen wird, zunächst über die Höhe der einzelnen Ausgaben noh weitere Erfahrungen zu sammeln.

Für Zeugengebühren, Haftkosten und sonstige Kosten der Amtsverwaltung, für welche es niht wohl thunlich ift, ein be- stimmtes Pauschquantum festzuseßen, werden nah §. 73 der Kreisordnung zunächst die von den Amtsvorstehern festgeseßten Geldbußen und Konfiskate zur Verfügung ftehen ; \oweit die leßteren hierzu nicht ausreihen, werden die gedachten Kosten von dem Amtsvorsteher zur Erstattung zu liquidiren sein.

Was die Beschaffung von Amtsgefängnissen anbetrifft, so wird die Ausführung kostspieliger Zieubauten thunlichst zu vermeiden sein. In nicht wenigen Fällen werden mit den Behörden einer benahbarten Stadt wegen Mit- benußung der städtishen Polizeigefängnisse Abkommen getroffen werden ftönnen, wie dies {hon bisher vielfah geschehen ist. Jn anderen Fällen werden die vorhandenen Polizeigefängnisse der bisherigen ländlihen Ortsobrigkeiten als Amtsgefängnisse er- miethet oder erworben werden fönnen. Wo zu Neubauten ge- schritten werden muß, wird unter Umständen die Errichtung eines Gefängnisses für zwei oder mehrere feinere Amtsbezirke genügen. Jn Bezug auf die innere Einrichtung der Amtsgefäng- nisse ist das Cirfular - Reskript vom 14. November 1833 (v. Kampht Annalen XV1I. 470) maßgebend.

Anlangend die Remunerirung kommissarisher Amtsverwalkter, so wird denselben außer einer angemessenen Besoldung gleihfalls eine als Pauschquantum festzusezende Amtsunkosten-Entschädi- gung zu gewähren sein.

Soweit die vom Staate überwiesenen Beträge zur Deckung sämmtlicher Kosten der Amtsverwaltung nicht ausreichen, ift die Vertheilung dieser Beträge auf die einzelnen Amtsbezirke der- gestalt zu bewirken, daß die leßteren durch das von ihnen noch aufzubringende Kostenquantum möglihs gleihmäßig und ihrer Leistungsfähigkeit entsprehend belastet werden.

Nach §. 70, letzter Absaß der Kreisordnung,” gilt für die Auf- bringung der Amtsverwaltungskosten , in Ermangelung einer Vereinbarung unter den Betheiligten, der nah Maßgabe dieses Gesetzes in dem Kreise für die Kreisabgaben hergestellte Maßstab.

Die Kontrole sämmtlicher und die Bewilligung derjenigen Ausgaben der Amtsverwaltungen, welche von den Amtsbezirken

aufgebraht werten, steht nah §. 52 a. a. O. den Amts- aus\hüfsen zu. ;

In denjenigen Gemeinden und Gutsbezirken, welche einen Amtsbezirk für \ich bilden, werden nah §. 71 a. a. O. die Kosten der Amtsverwaltung gleih den übrigen Kommunal- bedürfnissen aufgebraht. Solche Amtsbezirke haben keinen An- spruch auf die vom Staate gewährten Fonds.

Uebrigens find die vorstehenden - Bemerkungen über- eine

Amtsverwaltungen nicht als bindende Normen, \ondern nur als Fingerzeige für die von den Landräthen den Kreisvertretungen

zu machenden Vorschläge zu betrachten. Die zu den Uebungen in der Handhabung des Eisen-

zweckmäßige finanzielle Regelung der Kreisaus\{huß- und der

bahn - Zerstörungszeuges auf dem Uebungsplaz des Eisenbahn-

*) incl, Jadegebiet und Kommunionharz (Bergamt Goslar). **) incl. Stadkreis Frankfurt a. M.

Bataillons hierher kommandirt gewesenen Offiziere und Unter-

Offiziere der Kavallerie-Regimenter des Is. und [l]. Armee-Corps sowie des X11. (Königlih Sächsischen) Armee-Corps haben nah Beendigung der qu. Üebungen Berlin wieder verlassen und si in ihre resp. Garnisonen zurückbegeben.

Der Oberst-Lieutenant und Abtheilungs-Chef im Großen

Generalstabe, Krause, is von einer vor Kurzem nah dem dies- seitigen Okkupationsgebiet in Frankreih angetretenen Dienstreise hierher zurückgekehrt.

Der General-Gouverneur der Oftseeprovinzen, Fürst

Bagration, is gestern früh aus Riga hier eingetroffen und im Hotel Royal abgestiegen. :

Der Ober-Appellationsgerihts-Rath Peterssen hier-

selbft is zum Mitgliede der Iustiz-Prüfungs-Kommission er- nannt worden.

Danzig, 26. Iuni. An der Cholera sind, der „Westpr.

Ztg.“ zufolge, bis jeßt erkrankt an polnischen Flößern oberhalb Strohdeih auf der Weichsel 43, davon gestorben 31; von Ein- wshnern gestorben 3 in Neufähr, 1 in Krakau. Heute find auch zwei Todesfälle an asiatisher Cholera in hiesiger Stadt vorgekommen, indem Seitens der Marinebehörde der Tod eines Marinesoldaten und vom Stadtlazareth der Tod eines Arbeiters aus Aller-Engel- gemeldet worden.

Vom 29. d. Mts. ab foll das Desinfektionsverfahren, gleih-

wie dies in Schillno geschieht, an den hier eintreffenden polni- schen Flößern stattfinden, zu welchem Zweck ein Räucherapparat bei Strohdeich aufgestellt wird.

Frankfurt, 26. Iuni. Se. Kaiserliche und König-

lihe Hoheit der Kronpr inz traf gestern Nachmittags ‘5 Uhr 20 Minuten auf der Main-Neckarbahn hier ein, um mittels Extrazugs nah Homburg zur Besichtigung des dort garnisoni- renden Bataillons zu reisen. Die Rückehr von Homburg hierher erfolgte 10 Uhr 25 Minuten, worauf auf der Main-Weserbahn die Abreise nah Berlin erfolgte. Heute pasfirte Ihre Ma- jestät die Königin von Württemberg um 4 Uhr Nach- mittags von Iugenheim kommend, Frankfurt, um sich nach Ems zu begeben.

Bayerua. München, 25. Juni. Im Staats - Mini-

sterium der Justiz find, wie der „Korr. v. u. f. D.“ mittheilt, die dem nächsten Landtage vorzulegenden Gesezentwürfe über eine Verlassenschafts3- und eine Ordnung ausgearbeitet worden. effe den Gesezentwürfe haben bereits mehrfahe Sizungen im König- lihen Staats-Ministerium der Justiz dahier ftattgefunden, welchen auch mehrere hiesige Notare anwohnten.

Vormundschafts- Zum Entwurfe der betreffen-

Ein heut erschienenes Kriegs-M inisterial-Reskript

veröffentliht eine gemeinschaftlihe Entshließung der Königlichen Staats-Ministerien des Kriegs, des Kultus und des Innern vom 13. l. Monats, durh welche bis auf Weiteres und in wider- rufliher Weise genehmigt wurde, daß die Zöglinge der städtischen Handels\hulen in München und Nürnberg auf eine von Den Magistraten beider Städte gemahte Vorstellun 28. Februar d. Is. hin, wie bisher nah Maßgabe der In- struktion über die Vornahme der Absfolutorialprüfungen an den bayerischen Gewerbeschulen vom 18. Juni 1871, an Absfolutorial- prüfungen der daselbs bestehenden Königlichen Kreis-Gewerbe- \hulen theilnehmen und \fich auf solche Weise das zum ein- jährigen freiwilligen Militärdienst berechtigende Maturitäts- zeugniß der leßteren erwerben.

vom 7. und

Sachsen. OVresden, 26. Juni. Die Medizinalbehörde

findet sich veranlaßt, den zum Theil- übertriebenen Gerüchten über die Verbreitung der Cholera in Nieder-Gorbigz und einigen Nachbardörfern entgegenzutreten.

im heutigen „Dr. Journ.“ meldet:

Eine amtliche Bekanntmachung

Nachdem am 29. Mai der erste Fall von Cholera dur einen

daselbst wohnenden Heizer vom Shleppdampfer „Moldau“ nah Nieder-Gorbiß eingeschleppt worde" war, kam der nächste Fall in Neu- nimptsch am 8. Juni zur Beobachtung, woran sich bis zum 17. Juni in beiden Orten noch 5 Fälle anschlossen. Nach einer dreitägigen Pause folgten sih aber die- Fälle rajcher auf einander, so daß deren bis ‘jeßt 27 vorliegen, wovon auf Nicder-Gorbiß 14, Neunimptsch 7, Wölfniß 4 und Naußlißer Gebiet 2 kommen. Leider find 11 Todesfälle zu be- flagen, während die übrigen Kranken fich theils in der Genesung, theils noch in Behandlung des Herrn Dr. Küstner in Nieder-Gorbißz be- finden. Von jeßt an wird von 8 zu 8 Tagen über den Stand der (Epidemie amtliche Bekanntmachung erfolgen.

I&Fürttemberg. Stuttgart, 25. Iunt. Der König

ist heute uach Ulm abgereist, um die Truppen daselbst zu mustern, und wird sich morgen von dort zum Sommeraufenthält nach

Friedrichshafen begeben.

Baden. Karlsruhe, 25. Juni. Die Deutsche Kai-

serin und Königin von Preußen hat gestern Abend Karlsruhe verlassen, um die Reise nah Wien fortzusetzen.

Heute früh 10 Minuten nah 6 Uhr hat fich der Kron- prinz des Deutschen Reiches und von Preußen, fowie der Großherzog auf der Rheinbahn nach/ Mäannhéim begeben. Dieselben wurden am- Bahnhof nah ihrer Ankunft daselb von dem Großherzoglihen Landeskommissär, dem Stadtdirektor, dem Gensd'armerie-Bezirkskommandanten und dem Gemeinderath der Stadt empfangen. Der Kronprinz ließ sich die Mitglieder des leßteren einzeln vorstellen. Hierauf fuhren die Beiden Hohen Herren, begleitet von Offizieren ihrer persönlihen Umgebung, fowie vom General-Lieutenant v. Prigelwiß, General-Majoren v. Neumann und Freiherrn von Willisen , Obersten von Leczinski, dem Major von Kretshmar und anderen Stabsoffizie- ren, welche dem Kronprinzen von Karlsruhe aus Behufs der be- absihtigten Truppenbesichtigung gefolgt waren, nah dem auf dem rechten Neckarufer befindlihen Exerziérplaß, wo der Kron- prinz die dort aufgestellten Truppen der Mannheimer Garnison besichtigte. Zunächst exerzierten die beiden in Mannhein stehenden Bataillone des 2, Bad. Grenadier-Regiments Nr. 110 Kaiser Wilhelm, sodann das 1. Bad. Dragoner-Regiment Nr. 20 vor Sr. Kaiserlichen und Königlichen Hoheit. Nach der eingehend vorgenommenen Besichtigung der Truppen, welche bis gegen 11 Uhr dauerte, verfügten \sich die Höchsten Herrschaften dur die Stadt ins Großherzogliche Shloß, wo ein Gabelfrühstück ein-

genommen wurde. Zu diesem hatten außer einer Anzahl höherer

Offiziere der Präsident des Ober-Hofgerihts, der Landeskom- missar, der Stadtdirektor, der Gensd'armerie-Bezirkskommandant und die beiden Bürgermeister der Stadt Einladung erhalten. Nach aufgehobener Tafel geleitete der Großherzog den Kron- prinzen nah dem Bahnhof, von ‘wo aus derselbe um 12 Uhr 30 Minuten die Reise fortsegte.

Der Großherzog fuhr hierauf nah dem Schlosse zurü, ‘be- fihtigte dort die von den beiden Bürgermeistetrn vorgelegten Pläne über die Erweiterung der Stadt, nahm hierauf die Hafen- bauten in Augenschein: und kehrte sodann auf der ‘Rheinbahn

L nah Karlsruhe zurü, wo derselbe 4 Uhr 30 Minuten eintraf.

Das heutige Geseßes- und Verordnungsblatt Nr. 12

enthält Verordnungen des Ministeriums des Groß-

herzoglichen Hauses, der Iustiz und des Auswär- tigen: a. die Aufstellung der Kostenverzeichnisse in Strafsachen Seerai b, 4 E ae der DREEo n betreffend; e. die

ertosgung Der Gefangenen in den Kreis- und Amtsgefäng- nissen betreffend. P Ii Lee

Hessen. Darmstadt, 25. Iuni. Das „Reg. Bl.“ publizirt das Gesetz vom 21. d. M., durch welches das Finanz- gesebß vom 22. März 1872 auf die leßten fechs Monate des Jahres 1873 ausgedehnt und in Wirksamkeit gefeßt wird.

26. Juni. In der gestrigen (17.) Sizung der Zweiten Kammer der Landstände wurde die Berathung "über die Artikel 11 bis 15 des Entwurfs einer Städteordnung beendet. Das Resultat der Diskussion war bezüglih des Artikels 11, daß dessen erster Absaß über die Mitgliederzahl der Stadtverordneten- versammlung (bei 3—4000 Einw. : 12, bei 4000—10,000: 15, bei 10,000—20,000: 18, bei 20,000—30,000: 30, bei 30,000 bis 60,000: 36, über 60,000: 42) einstimmig angenommen, dagegen dessen zweiterAb\ aß, wonach (laut der neuen Régierungsfa}sung) die Hälfte aus dem höch stbesteuerten Drittel der Wählbaren entnommen werden sollte, ebenso wie ein Antrag Goldmann, inhaltlih dessen die Hälfte aus dem höchstbesteuerten Viertel entnommen werden sollte, abgelehnt wurden. Die erste Ablehnung erfolgte einstimmig, die zweite gegen 4 Stimmen. Der Art. 12 (Wahl und perio- disché Ausscheidung der Stadtverordneten) wurde einstimmig an- genouimen , der leßte Absaß ausgenommen, der als Konsequenz des Strichs der Höchstbesteuerten fiel. Artikel 13 (über die Stinunfähigkeit) enthielt die Bestimmung, daß stimmfähig seien alle in der Gemeinde wohnenden Ortsbürger und alle seit 2 Jahren in der Gemeinde wohnenden männlichen Reichsangehörigen, vorausgeseßt, daß diese Personen 25 Jahre alt sind und seit dem der Wahl vorhergehenden Jahre Einkommensteuer bezahlen. Bezüglih der Stimtmnfähigkeit der Ortsbürger wurde ein Antrag der Aus\hußmajorität, wonach alle in der Gemeindegrund-, Gewerbe- oder Einkommensteuerpflihtige Ortsbürger stimmberechtigt sein sollten, angenommen, bezüglich der übrigen Stimmfähigen dagegen ein Antrag des Abg. Schaub, wonach nur solche Reichsangehörige, neben: den \on- stigen Vorausseßungen des Entwurfs, die seit 2 Jahren den Unterstüßungswohnsig bereits erworben haben (d. h. aljo seit 4 Jahren in der Gemeinde wohnen), stimmfähig sind. Die Annahme des ersten Antrags erfolgte einstimmig, die des zwei- ten gegen 11 Stimmen. Ein Antrag des Abg. Dumont, nur den Drtsbürgern und eventuell außerdem nur den hessischen Staatsbürgern, die seit 2 Jahren ihren Unterstüßungswohnsiß in der Gemeinde haben, Stimmrecht zu gewähren, wurde ab- gelehnt. Die Absäze 2 und 3 des Art. 13 über die Anmel- dung der stimmfähigen Nichtortsbürger beim Bürgermeister als Borausfezung der Ausübung ihres Stimmrechts wurden ange- nommen, ebenso Art. 14 über die Fälle, in denen das Stimm- recht ruht. Artikel 15, wonach wählbar jeder Stimmberechtigte ist, der nicht in Folge einer Verurtheilung unfähig zur Befklei- dung öffentliher Aemter is, wurde mit 25 gegen 16 Stimmen angenommen. Ein Amendement Becker, wonach rückständige Steuerzahlung die Wählbarkeit nicht. hindern sollte, sowie ein Antrag der Abgeordneten Buff, Edinger und Schröder, wonach nur heffishe Staatsbürger wählbar sein sollten, fiel.

Mecklenburg. Schwerin, 26. Iuni. Das heute aus- gegebene Regierungsblatt für das Großherzogthum Melenburg- Schwerin enthält u. A. eine Bekanntmachung, betreffend die zahlfällig gewordenen und bisher nicht eingelösten Obligationen und Zinscoupons der- Eisenbahnshuld von 1870.

Sachsen-Coburg-Gotha. Coburg, 25. Juni. Die Herzogin hat, wie die „Leipz. Ztg.“ mittheilt, ihre projektirte Reise nah Wien aufgegeben und is heute von Wallsee wieder hierher zurückgekehrt.

Schwarzburg-Nudolstadt. Rudolstadt, 24. Juni. Nahdem der Landtag seine Zustimmung dazu gegeben, daß die kündbare Landes\chuld Rudolstadts in eine unkünd- bare umgewandelt werde, mat das Ministerium bekannt, daß die Kündigung demnächst erfolgen werde, giebt aber zugleich für Diejenigen, welche den Umtausch wollen, eine Anmeldefrist bis Ende Dieses Monats. Es sollen ferner 4¿prozentige Schuld- heine al pari und Aprozentige unter pari zu einem noch fest- zustellenden Course ausgegeben werden.

Neuß. Greiz, 25. Juni. Die neueste Nummer der Geseß-Sammiung bringt die Gesezgebung für die Entlastung des Grundbesizes zum Abschluß, indem fie das Gesetz über die Ab- lôsung der auf einem dinglihen Rechtsverbältnisse beruhenden Geld- und Naturalabgaben, sowie gewisser Di:nstbarkeiten, die Ausführungsverordnung zum Landrentenbankgeseß Und einen Nahtrag zum Lehngeldablösungsgeseß enthält, welcher zur Ver- meidung des weitläufigen Taxationsverfahrens der Bestimmung des Lehnwerthes gewisse Steuereinheitensäße zu Grunde legt und einen Schlußtermin für die Ablösungen festsetzt.

Samburg, 26. Juni. In der gestrigen Sißzung der Bür- gershaft kam nur der dringlihe. Senatsantrag, betreffend Maßregeln zur Beförderung der Erbauung von kleinen Woh- nungen, zur Verhandlung. Die Gesammtabstimmung ergab die definitive Genehmigung der gefaßten Beschlüsse.

_Dessterreich - Ungarn. Pesth, 26. Juni. Wie der „Wiener Ztg.“ telegraphirt wird, verlautet, das Abgeordne- tenhaus werde anläßlih der gestrigen Interpellation bezüglich des Verhaltens des Rosenauer Bischofs eine ‘Kommission ent- senden, welche Vorschläge machen soll . betreffs des Modus der Aufrechterhaltung des jus placeti, sowie betreffs der’ Stellung, welche die Regierung gegenüber dem Infallibilitätsdogma ein- nehmen \oll. Die Deak-Partei hält über diejen Gegenstand Freitag Abends eine Berathung.

_— In der heutigen Sißung des Abgeordneten hauses inter- pellirte Matolay den Justiz-Minister wegen vorgekommener Miß- bräuhe“ bei der Abgeordnetenwahl in Torda und geseßwidrigen Vorgehens des. dortigen Bezirksrichters.

Die „Pesther Correspondenz“ meldet: Heute erhielt die ungarische Regnicolardeputation ein völlig befriedigen- es Renuntium der ‘kroati#\schen- Deputation. Dié ungarische Deputation beschloß heute Abends auf dieses Renuntium eine kurze Antwort; morgen findet eine gemeinsame Sitzung beider

eputationen statt. °

Niederlande. Amsterdam, 27. Juni. (W. T. B.) Nad den weiter gemeldeten Details über die definitiven Resul- ate der Ersaßwahlen zur Zweiten Kammer find zehn “agi Mitglieder gewählt worden. 30 bisherige Mitglieder wur- „en wieder gewählt. * Die liberale Partei hat bei den Wahlen

ra!en Mitgliedern.

E C S E P R E I C SEE E E C Ta E E E E E D T Großbritannien und Friand. London, 25. Iuni.

Gestern Abend gab Lord Granville in den glänzend erleuch- teten Räumen des Foreign Office zu Ehren des Schahs von Persien einen großen diplomatischen Empfang, zu dem etwa 1400 Einladungen ergangen waren. Der Schah erschien gegen 12 Uhr in Begleitung des Großveziers und mehrerer der Königlichen Prinzen, wurde von Lord und Lady Granville be- willfommnet,- verweilte aber nur eine halbe Stunde. Unter den anwesenden Gästen befanden \ih, außer den Kabinets-Ministern, den Mitgliedern des diplomatishen Corvs und der hohen Ari- stokratie mit ihren Damen, auh der Baron und die Baronin von Reuter.

26. Juni. (W. T. B.) Heute hat fich der Scha von Persien nah Liverpool begeben. Für dat E A M. if seine Abreise von Porthmouth nah Cherbourg festgeseßt.

L DEL Londoner Gesundheitsrath hat Vorsichts- maßregeln zur Verhütung der Einschleppung der Cholera aus Danzig angeordnet.

Frankreich. Paris, 26. Iuni. (W. T. B) Dex Munizipalrath hat heute die erforderlichen Geldmittel be- willigt, um demSchah von Persien einen glänzenden Empfang zu bereiten.

“h Versailles, 26. Juni. (W. T. B.) Von dem dies- seitigen Kabinet wird, wie die „Agence Havas“ meldet, die Ab- sendung einer gegen das Geseh über die religiösen Körperschaften gerichteten Protestnote an die italienische Regierung als voll- ständig unbegründet erklärt. Der jeßige Minister des Aus- wärtigen, Herzog von Broglie, habe die dur seinen Vorgänger, de Rémusat, dem französischen Gesandten bei dem König- reihe Italien, Fournier, ertheilten Instruktionen einfa bestätigt. Die Stellung der jeßigen französishen Regierung fei in Bezug auf Rom folgeweise genau dieselbe, wie unter der vorigen Re- gierung. Es sei möglih, daß in freundshaftliher Weise einige Bemerkungen gemacht, ‘einige Wünsche ausgesprohen worden seien. Daraus folge aber in keiner Beziehung eine gegen Italien feindliche Gefinnung oder ein Mißtrauen gegen dasselbe Seitens Der französischen Regierung. Die Beziehungen der leßteren zu îtalien seien so zufriedenstellend, als nur mögli, und Frank- reih werde nihts thun, um die zwischen ihm und Italien be- stehétide guté Harmonie irgendwie zu stören.

Spanien. Madrid, 22. Iuni. Die „Gaceta“ veröffènt- licht. ein D efret, welches das Amt der Feldkapläne und der Generalvikariate der Armee aufhebt.

Vin 026: Qui: Wi T B In der heutigen Sizung der Cortes zeigte Pi y Margall an, daß den gestern in Sevilla vorgekommeneu Unruhen keine Wichtigkeit beizulegen sei. Die Freiwilligen hätten \sich, um in den Besitz von Gewehren zu gelangen, des. Arsenals bemätigt, die Be- hörden seien überrasht gewesen, die Truppen hätten keinen Widerstand leisten können. Die Regierung sei entshlo}sen, die Ordnung aufrecht zu erhalten -und habe Truppenverstärkungen abgehen lasen, ein Theil der Freiwilligen habe si heute zu der Verfügung der Behörden gestellt. Er hoffe, daß die Ruhe heute wieder hergestellt werde.

E SNO Regierung läßt die Nachricht von Vortheilen, welche die Carlisten über die Regierungstruppen errungen, für un- begründet erklären. Im Gegentheil seien nah den Mittheilun- gen, die der Regierung zugegangen, carlistische Abtheilungen un- ter Dorregaray und andexen Führern von ‘den der Zahl nah viel geringeren Regierungstruppen geschlagen worden und hätten 70 Todte, 300 Verwündete und einige Gefangene cingebüßt, während der Verlust der Regierungstruppen nur ein unbedeu- tender gewesen sei.

In Malaga ist es gestern zu Ruhestörungen gefom- men, bei denen der Alkalde getödtet wurde. Die Ruhe wurde am Abend durch. Freiwillige wieder hergestellt.

Rach Meldungen aus Sevilla haben dort die „In- transigentes“ Barrikaden gebaut. Die Regierung hofft, durch die regulären Truppen und die Freiwilligen-Regimenter, welche auf ihrer Seite stehen, die Unruhen zu bewältigen.

__ Italien. Rom, 26. Juni. (W. T. B.) In der heu- tigen Sizung der Deputirtenkammer zeigte der Minifter- Präsident Lanza an, daß das Ministerium in Folge des gestri- gen Votums der Kammer über die betreffs der Berathung der Finanzvorlagen von der Regierung acceptirte Tagesordnung seine Demission gegeben und daß der König dieselbe angenommen habe. Nachdem die Kammer noch die Konvention über den Rückkauf des Cavourkanals angenommen hatte, mate der Prä- sident die Anzeige, daß die Sigzungen einstweilen vertagt seien.

27. Juni. Der König wird heute Nacht von &lorenz erwartet. Minghetti is zu ihm bérufen worden.

Der Senat erledigte gestern einige Titel des Budgets und mehtêre Gefezentwürfe.

2 Türkei. Konstantinopel, 26. Iuni. (W. T. B.) Der Sultan, die Sultanin-Mutter und der Prinz JIussuf JIzzedin folgten gestern der Einladung des Khedive nah dem Lustschlofse Emirghian und wohnten daselbst dem von dem Khe- dive veranstalteten Feste zu Ehren des Jahrestages der Thronbesteigung des Sultans bei.

Nußland und Polen. St. Petersburg, 25. Juni. Vom Kriegs\chauplaze in Chiwa werden über die Bewe- gung des Drenburger Expeditionscorps von der Spiße Urgu gegen die Stadt Kungrad dem „R. J. folgende Ein- zelnheiten gemeldet :

Am 6. Mai brach General-Lieutenant Werewkin mit seinem De- tachement aus dem Lager auf, das er in ‘der Rähe der von den Chi- wesen vcrlassenen Befestigung Dshany-kala bezogen hatte und erreichte am 8. die Stadt Kungrad. Die Gegend, du'ch welche das Detache- ment zu marschiren hatte, bot feine besonderen Schwierigkeiten, es mußtea uur cinige: Brücken reparirt und einige Abhänge abgetragen werden, um dem Train das Fortkommen zu erleichtern.

Vom leßten Nachtlager vor Kungrad, in As-bergenbak (etwa 13 Werst vor Kungrad), \chickte General-Lieutenant Werewfkin eine Avantgarde von - drei Kosakèn-Ssotnien mit Raketengestéllen ungefähr fünf Werst voraus, um die Brücken zu süßen. ‘Noch vier Tage vor dem Eintreffen des Orenburger Corps ‘bet Kungrad hatte bei dem- selben : cine bewaffnete Schaar Chiwesen ohne Artillerie unter dem Befchl des Dshassauls Mamyt gestanden. Diese Schaar hatte die Stadt felbst, deren Einwohner. beim Nahen -der - Chiwesen flohen, nicht ‘beseßt, sondern, mit der rechten Flanke derselben zugewandt, ein wenig hinter ihr Stellung genominen; sie s{hickte Reiter zu den Kanälen Und kleinen Gärten voraus, die etwa zwei Werft von Kungrad liegen. Beim Nahen einiger Dshigiten, welche von dem Detachement des Generals Werewkin zum Kundschaften ausge- fandt worden und das Feuer eröffneten, ergriffen diese Leute die Flucht.

Etwa drei Werst vor Kungrad bildet das Terrain ein Defiló

im Ganzen 5 Mitglieder verloren. Die gesammte Kammer be-

steht nunmehr aus 14 konservativen, 16 katholischen und 50 libe- ;

decn Obersten Leontjew mit drei Kosaken-Ssotnien voraus, um die Stellung des Feindes zu rekognosziren und ihn im Falle der Flucht | 9artnackig zu verfolgen. Es erwies fih aber, daß die Chiwesen schon | vor der Ankunft unserer Avantgarde abgezogen waren, so daß die | Kosaken nur zwei Nachzügler aufgriffen.

| Der Avantgarde folgend, rückte die Hauptmacht bis etwa acht | Werst „jenfeit Kungrad auf dem Wege nah Chodsheili vor, und da die weitere Verfolgung der (Shiwesen zwecklos erschien, ließ General- Lieutenant Werewkin die aus drei Ssotnien bestehende Avantgarde am Plaße und führte sein Detachement zur Stadt Kungrad zurück, in deren Nähe er ein Lager bezog. Die von der Avantgarde 15 Werft vorausgesandten Streifpatrouillen stießen nicht auf den Feind. Den eingezogenen Nachrichten zufolge war die von Kungrad geflüchtete Schaar etwa 30 Werst von der Stadt einer chiwesis{chen Abtheilung von 3000 Mann’ mit 2 Geshützen begegnet, welhe unter der An- führung des Mechter zu Hülfe eilte. Auch diese Abtheilung machte Kehrt und nahm am Durchfluß der Karabaila (eines der Arme des Amu-Darja etwa 50 Werst von Kungrad in der Richtung na Chorsheili? Stellung. : :

Kutigrad war fast ganz leer und lag in Trümmern, da die Stadt-

mauer und ein Theil der Wohnungen nah ihrer Zerstörung während der Zwistigkeiten zwischen Chiwesen und Turkmenen vor etwa fünf- zehn Jabren niht wiederhergestellt worden sind. In der Stadt be- findet sich ein Palast des Khans, der dem Bek von Kungrad zur Woh- nung dient, aber gänzlich verfallen ift; der ganze Werth desselben wird faum mehr als 200 Rubel betragen, da nur das zum Bau verwendete Holz in Betracht kommt. Obgleich fast sämmtliche Habe aus der Stadt entfernt worden war, so fand man doch in den Wohnungen der Beamten gegen 1000 Pud Brod, das fast aus\chließlich aus unge- spelztem Reis und Dshugara bestand. Allmählich kehrten die Ein- wohner in die Stadt zurück uud brachten Rinder und Hammel zum Verkauf. : Nach dem Eintreffen des Orenburger Detachements in Kungrad lief durch Kirgisen die Nachricht ein, daß von den Dampfern der Aral-Flottille, welche in einen der Zuflüsse des Amu eingelaufen wa- ren, wegen seihten Wassers aber etwa 25 Werst vor Kungrad stehen bleiben mußten, ein Kommando von 8 Nussen und 4 Kirgisen ans Ufer gejandt worden war, um den Damm zu besichtigen, der das Vordringen der Dampfer hinderte. Ein gewisser Uten, ein in jener Gegend nomadifirender Kirgise aus dem Stamm? der Tschiklinen, erbot sich, den Damm zu zeigen. Nachdem er das Kommando zu fich eingeladen, um es zu- bewirthen, gab er den damals noch in Kungrad befindlichen Chiwesen hiervon Nachricht; diese ershicnen in dem Aul Utens, ergriffen die von den Dampfern geschickten Leute, tôdteten 10 von ihnen und führten die beiden übrigen mit si.

Unmittelbar nach dem Eintreffen dieser traurigen Kunde schickte General-Lieutenant Werewfkin ein -Kommando-ab, um den-Aul-Utens, der angeblich felbst zu den Chiwesen gegangen war, zu nehmen. Als Wegweiser Dorthin erbot sih ein zu dem Detachement gehöriger frü- herer Kirgisenhäuptling, Asbergen-Munaitvyassow, welchec auch die Slotille bis Kungrad durzubringen versprach, im Falle der Unmögs- lichkeit aber wenigstens die Dämme zu zeigen, welche das Flußbett a' dämumten. L

„In Kungrad beabsichtigte das Orenburger Detabement höchstens zwei Tage zu bleiben, d. h. bis zum 23. Mai, wenn es nicht etwa dur die Nothwendigkeit, der Flottille einen Weg zu bahnen, zurück- gehalten wurde. j :

Wie aus einem Telegramm bekannt, wollte General-Lieutenant Werewkin am 4. Juni in Neu-Urgentsh eintreffen, von wo er die Ordre hatte, nah Chanfki zu gehen. :

Der „R. I.“ bringt ferner die folgenden, auf telegraphishem Wege vom Turkestanshen Detachement ihm zugegangenen Details über die Einnahme der Stadt Chasar-asp.

L O: Juni war ein Detachemeut aus zwei Kompagnien JInfan- terie 3 m Fouragiren ausgeschick worden, welches sechs Werst von Chafar-asp auf den Feind stieß, der von Mahomed-Niasa befehligt wurde. Es ‘entsparn fih ‘ein Gefecht in den drei Gärten. Unserem Detachement wurden unverzüglih noch zwei Kompagnien mit zwei Geschüßen unter dem Kommando Sr. Kaiserlichen Hoheit des Groß- fürsten Nifköolai Konftantinowitsh zur Verstärkung gesandt. Die tin

die Schaaten der berittenen Chiwesen geworfenen Granaten brachten ihnen große Verluste bei. Bei uns sind ein Offizier und ein Gemeiner gefährlich verwitndet.

__ Am 4. Juni mit Tagesanbruch rückte das ganze Turkestansche Corps gegen die Mauern von Chasar-asp vor. Der Feind machte sich in wilder Flucht davon und eine der stärksten chiwesishen Festun- gen wurde ohne Schwertstreih genommen. Vier Ge)chüte, dieselben, welche am Tage vorher gegen unsere Vorhut in Thätigkeit gewesen waren, mehrere Falkonets, eine Menge Zelte und Kriegsmaterial fiel in unsere Hände. Mars Das Budget der Stadt St. Petersburg im Jahre 1873 ergiebt folgende Zahlen: Es betragen die gewöhn- lihen Einnahmen 3,729,100 Rbl., die außerordentlichen Ein- nahmen 1,200,824 Rbl., die Gesammteinnahmen demnach 4,929,934 Rbl. ; auf Rechnung der Gouvernementsland\chaft tommen 34,341 RbL.,“ also im Ganzen 4,964,276 Rbl. Die Ausgaben betragen: die gewöhnlichen 3,687,599 Rbl., die außergewöhnlichen 1,200,824 Rbl., also zusammen 4,888,433 Rbl., für Gouvernementsrechnung 34,341 Rbl, also im Ganzen 4,922,775 Rbl. In der leßten Summe is mit einbegriffen der Betrag von folgenden Gehalten: von dem Gehalt des Stadt- hauptes von 12,000 Rbl. die früher ihm bestimmten 4761 Rbl., von dem jährlihen Gehalt seines Gehülfen im: Betrage von 4000 Rbl. 3000 Rbl. vom 1. April an gerehnet; der \echs Mitglieder der Verwaltung, vom 1. Äpril an gerechnet, 2956 Rbl., dem Kassirer nah dem neuen Reglement 2880 Rbl,, also im Ganzen 13,598 Rbl.

___— 26. Juni. (W. T. B.) Ein Telegramm des „Ruffki mir“ meldet aus Tashkent, daß der Khan von Chiwa fapitulirt Yat und Chiwa von den Russen besegt worden ift.

Schweden und Nortvegen. Stockholm, 23. Iuni. Der \wedis{-norwegische Minister in Kopenhagen hat, nah Mit- theilung der „Post oh Inr.“, dem Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten in Stockholm die Anzeige gemacht, daß die Rati- fikationen der zwischen Schweden und Dänemark am 27. v. M. abge¡chlossenen Münzkonvention, am 21. d. M. in Kopen- hagen ausgewechselt worden sind.

Der König“ hat unterm 12. d. Mts. den Kabinets- Kammerherrn, Freiherrn Hans Henrik von Esfen, zum außer- ordenilihen Gesandten und bevollmächtigten Minister am Königlich italienishen Hofe ernannt.

_ Asien» Die langshwebende Audienzfrage in China ist nunmehr gelöst. Wie eine Reutersche Käbeldepesche aus Hongkong meldet, enthält die „Pekinger Zeitung“ vom 14. ds. ein Kaiserliches Edikt, wonach alle beim chinesischen Hofe gehörig affreditirten auswärtigen Gesandten zux Audienz beim Kaiser zugelassen werden sollen, ohne den „Kotow* zu vollziehen.

Ein Telegramm der „Times“ aus Kalkutta vom 24. ds. meldet, daß Mowein, die-zweite Hauptstadt der Panthays, ge ist, und daß leßtere von den Chinesen gänzli besiegt _ Aus Japan bringen hinesishe Iournale folgende Nach- richten: Die inder Provi Dri Eten Christen sind be freit worden und kehren nah ihrer Heimath zurück. In Etchigen hat ein Aufstand der Priester und Farmer gegen die Regierung stattgefunden, weil leßtere die Edikte gegen das Christenthum von den öffentlihen Anschlagetafeln beseitigten. Japanische Frauen

zwischen hohen Hügeln Und Gärten. Um das Debouchiren der Trup- pen aus Milan Defilé zu decken, shickte General-Lieutenant Werewkin

fangen an, ausländische Trachten anzulegen. Yokohama wurde

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