in Stuttgart am 7. vereinbarung bedingungen in den Betrieben der Optik und Edelmetallindustrie und gleichartiger Jndustriezweige gemäß Dezember 1918 (Reichs-Geseßbl. S. 1456) für das (Sebiet der Stadt Stuttgart und der eingemeindeten Vororte für allgemein verbindlich zu erflären. : Einwendungen 15. September 1920 erhoben werden und sind unter VI. D. 2001 an das Neichsarbeitsministerium straße 33, zu richten. Berlin, den 28. August 1929. : Der RNeichsarbeitsminister. 5 A.: Dr. Büssé.

32, wohnhaft, durch Verfügung vom heutigen Tage den Handel mitt Wegenfrandven des tä lihen Bedarfs wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf die Handelsbetrieb unterfag t.

Berlin 0. 27, den 31. August 1920.

Der Polizeipräsident.

April 1920 abgeschlossene stellten (Hanblungsaehilfen) gemäß §8 berg, Neue Winterfeldtstraße 253. Dezember 1918 (RNeichs-Gesetzbl. S. fammerbezirë Meiningen für allgemein verbindlich zu erklären. gegen diesen Antrag 20. September 1920 erhoben werden und sind unter Nummer VI. D. 853 an das Reichsarbeitsministeriuum, Berlin, Luisen- straße 33, zu richten. Berlin, den 26. August 1920.

Der Reichsarbeitsminister. .: Dr. Busse.

2 der Verordnung vom 1456) für den Handels-

8 2 der Verordnung Einwendungen fönnen bis zum

Abteilung W. I. V.: Heyl.

fönnen bis Bekanntmachung.

Auf Grund der Bundesratsverordnung vom 23. September 1915, betreffend die Fernhaltung unzuverläfsiger Personen vom Handel, dem Händler Armin Israel von hier, Neustraße 4, n den Handel mit Gegen- arfs, insbesondere mit Fischen, wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen ndelsbetrieb untersagt. — Die Kosten der Veröffentlichung dieser ekanntmahung in den vorgeschriebenen amtlichen Blättern trägt

erlin, Luifen-

erfügung vom heutigen Ta

Das im Jahre 1919 in Sliedreht au3 Stahl erbaute, | ständen des täglichen Be

bisher unter niederländisher Flagge und unter dem Namen Matar“ von 732,72 Register- den Uebergang in das aus-

Obst und

atar“ gefahrene Dampfschiff tons Nettoraumgehalt hat dur chließlihe Eigentum der Roland-Linie Aktiengesellsh echt zur Führung der deutschen Flagge erlangt. Dem Schiffe, für welches die Eigentümerin Bremen als Heimatshafen angegeben hat, ist von dem deutschen Konsulat in Rotterdam unter dem 23. August d. J. ein Flaggen- zeugnis erteilt worden.

Veran eung Der Neichsverband

Gelsenkirßen, den 1. September 1920.

Bremen das N Der Oberbürgermeister. J. V.: Sprenger.

forstwirtshaft- Körperschaftsbeamten verband deutscher Gutsbeamten) in Berlin NW. 6, Luisenstraße 31 b, hat beantragt, ländlicher Arbeitgeher Schwiebus und dem Neichsverband land- und forfst- wirtshaftliher Körperschaftsbeamten für die Pro- vinz Brandenburg, Kreisvérein Züllihau-Shwiebus, am 12. Juli 1920 abgeschlossenen Tarif vertrag zur der Gehalts- und Anstellungsbedingungen für die Angestellten in der Land- und Forstwirtschaft und ihrer Nebenbetriebe ge- mäß § 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Neichs- Gesebbl. S. 1456) für das Gebiet des Kreises Züllichau- Schwiebus für allgemein verbindlich zu erklären.

Einwendungen gegen diesen Antrag können 20. September 1920 erhoben werden und find unter Nummer VI. D 1992 an das RNeichsarbeitsministerium straße 33, zu richten.

Berlin, den 26. August 1920.

Der Reichsarbeitsminister.

r. Busse.

Bekanntmachung. Dem Kaufmann Gustav Alberts in Herdecke, § 1 der Verordnung des Bundesrats über die Fernhaltung unzuverlässiger Per- 03) und Ziffer 1 der A

den zwischen dem V er- im Kreise Züllichau-

Hauptstraße 43, wird gemä bom 23. September 1915 über i Handel (Reichs-Gesetbl. S. 8estimmungen zu dieser Verordnung vom 27. September .-M.-Bl. S. 246) die Ausübung gewerbe3mitGegenständen des täglichen

Futtermitteln vom Tage der Zustellung

Der im Jahre 1886 in Vlaardingen aus Holz erbaute, bisher unter niederländischer Flagge und unter dem Namen „Lichtstraal“ gefahrene Logger „Lichtstrahl“ von 71,84 Re- gistertons Nettoraumgehalt hat durch den Uebergang in das deutschen Reichsangehörigen

B. Popkes und B, Dirks das Necht zur Führung der deutschen Flagge erlangt. Dem Schiffe, für welches die Eigentümer Leer als Heimathafen an- gegeben haben, ist von dem deutschen Konsulat in Rotterdam unter dem 29, Juli d. J. ein Flaggenzeugnis erteilt worden.

des andels-

Nahrungs- b

Art sowie Naturerzeugnissen

dieser Verfügung an bis auf weiteres u n Hagen, den 28. August 1920.

Der Landrat.

Eigentum insbesondere

A. Frisius, J. L. Sinnig,

vonSalmuth.

1 Berlin, Luisen- B e E ann t ma d un A.

Dem Meßgermeister Georg Zilles in Blanken- rath habe id auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltun Personen vom Handel vom 23. September 191 (NGBl. S. 603) in Verbindung mit den hierzu erlassenen A führungsbestimmungen vom 27, September 1915 den Fleis ch ieb wegen Unzuvetklässigkeit in bezug auf diesen Handels- betrieb — Ueberschreitung der Höchstpreisgrenze — vom heutigen Tage b untersagt.

Zell (Mosel), den 24. August 19920. Der Vorsißende des Kreiéaus\husses. . V.: Or. Koe p pe, Kreisdeputterter.

Bekanntmachung. Dem Paul Berger hier, unter dem 21. Oktober 1919 erteilte Gr o f Lebensmittel wieder entzogen und ferner der Hand ständen des täglihen Bedarfs auf Grund der Bundes- ratsverordnung zur Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 untersagt worden. Hohenstein-Ernstthal, am 11. August 1920. Der Stadtrat. Bürgermeister Dr. Paß.

Schubertstraße 1, ist die ihm handelserlaubnis Msgegenstände

unzuverlässiger

Bekanntmachung.

Vereinigung Hamburg 30, den zwischen ihr, Deutschen Tiefbaugewerbes E. V hand der Maschinisten, Heizer und verwandten Be- Deutschlands Transportarbeiterverband am schlossenen Reichstarifvertrag zur Regelung de Arbeitsbedingungen für die gewerblichen Arbeiter im Naß- S 2 der Verordnung vom 23. De zember 1918 (Neichs-Geseßbl, S. 1456) für das Gebiet des Deutschen Reiches für allgemein verbindlich zu erklären.

5 gegen diesen Antrag werden und sind unter Nummer ierium, Berlin, Luisen-

Naßbagger-Unterneh- Bismar(kstraße 130, hat dem Neichs8verband des dem Zentralver-

mungen E. V. beantragt,

rufsgenossen Deulschen

(Fortseßung des Amtlichen in der Ersten Beilage.) D A I T R D O T I

Nichtamiliches.

Deutsches Reich.

Hm Reichsministerium für Ernährung und Land- wirt\chaft hat am Mittwoch eine Konferenz mit den Ernährungsministern der Länder stattgefunden, die zu einer eingehenden Aussprache über die verschiedensten Gebiete der Ernährung führte.

Die Verhandlungen wurden nach Mitteilung des „W. T. B.“ vom Reichsminister Dr. Hermes mit einer Ansprache eröffnet, in der er darauf hinwies, daß in vielen Punkten der Ernährung eine zu wesentlihe Aenderung der Versorgung eingetreten sei. Oelfrüchte und Kartoffeln seien freigegeben. Auf anderen Gebieten zentrale Einfuhr aufgegeben, wie für Fische, Obst, Gemü Der Abbau der Zwangswirts dann fort,

Preufsßfen.

Bekanntmachung.

Die Preußische Staatsregierung hat den Branden- Provinzialland der Stadt Berlin beru am 14. September d. Mittags 12 Uhr, im Landeshause zu Berlin, Matthäiki straße 20/21, statt. Charlottenburg, den 2. September 1920. Der Oberpräsident der Provinz Brandenburg und von Berlin.

r Lohn- und

baggergewerbe gemäß burgischen tember d. J.

Einwendungen öffnungs8sißung

5. Oktober 1920 erhoben VI. D. 988 an das Reichsarbeitsminis raße 33, zu richten. Berlin, den 26. August 19920. Der Reichsarbeitsminister. A.: Dr. Busse.

Bekanntmachung.

Der Gewerkschaftsbund kaufmännisher An stelltenverbände in Halle a. heantragt, den zwischen i Arbeitgeberverband Wei \haftsbund der Angestellten und der schaft freier

Bekanntmachung.

Das qegen die Händlerin Anna Grothe, feht ver- ebelihte Lammermann, in Lübbe(cke am 23. Oktober 1919 erlassene Verbot des Handels mit Gegenständen des täg- lichen Bedarfs, insbesondere Nahrungs- und Futtermitteln aller Art sowie rohen Naturerzeugnissen, wird aufgehoben.

Lübbecke, den 30. August 1920.

Der Landrat.

S., Leipziger Straße 86, hm und dem Jndustric- und ßenfels a. S., dem Gewerk- Arbeitsgemein- Angestelltenverbände am 6. Y abgeschlossenen Darifvertrag zur Regelung der Gehalts- und Anstellungsbedingungen der Angestellten gemäß 8 2 der Verordnung vom 23, Dezember 1918 (Neichs-Ges für das Gebiet der Stadt Weißenf zu erklären. Einwendungen gegen

aft, so fuhr der Minister

erstens, daß wir bei Aufhebung der Zwangswirtschaft unter allen Umständen ein gemeinsames Vorgehen der Es würde äußekst bedenklih sondern auch

und des Neich sein und nicht bloß das

die Interessen der Länder gefä dem Abbau entwickeln sollten.

s erzielen müssen. von Borries. des Neichs, rden, wenn Sonderaktionen Ich darf zu meiner Freude feststellen, daß es bisher gelungen ist, diese Einheitlichkeit aufreht zu erhalten und da, wo Sonderaktionen eingeleitet ware! | sammengehen wiederherzustellen,

eßbl. S. 1456)

3 à Bekanntmachung. els für allgemein verbindlich

Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzubverläfsige:: Personen vom Handel vom 23. September 1915 (NGB!. S, 603) Lokalinhaber Siegmund Krämer, Kaufmann Jacob unddemOb jeinsberger Straße 64, gung vom heutigen Tage den Handel mit | ä Bedarfs wegen zuverläfsigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb untersagt. Berlin O. 27, den 28. August 1920.

Der Polizeipräsident. Abteilung W. &. V.: Heyl.

ein cinheitlihes Zu- Wir alle müssen unsere Bestrebungen irgendwelcher dem Gesamt- überhaupt das Gesamts [kes und des Meiches allgemein maßgebend sein Zum zweiten ist darauf zu verweisen, daß mit der A ng der Zwangswirts ch

diesen Antrag _fônnen 20. September 1920 erhoben werden und sind unter VI. D. 1990 an das Neichsarbe straße 33, zu richten. Berlin, den 26. August 1920. Der Neichgarhbeitsminister. J. A.: Dr. Busse.

Sonderaktionen Zukunft unterbleiben und daß untergeordnet bedürfnis des Vo

Berlin, Cboriner Straße 1, Grünberg, Berlin, Templiner Straße 11 kellner Anton Konecny, Berlin, N wohnhaft, durch Verfü Gegenständen

it8ministerium, Berlin, Luisen-

aft die Verantwortli Hen Landwirtschaft größer und un- mittelbarer ird, als sie zuc Zeit der Zwarigswirts Landwirtschaft ¡nuß sch in allen ihren Gliedern wortung bewußt sein und f einen VerbraucherschGuß zu organ

keit der deuts aft war. Die edern ihrer Verant- sich daraus die Aufgabe herleiten, isieren, d. h. das deutsche kon- übertriebenen an Nahrungsmitteln Die großen Organisationen und dieser Hinsicht

en Hilfe angesvornt. etreideablieferun sonders wichtige Rolle spielt, in den

Besserung erfahrea hat, wenn rotreserve in

Hoffnung Ausdruck, da ) unbedingt notwendig ist, unter der tätigen Mit chaftlichen Organisatio Preisbildung | sationen ebenso mitwirken müssen, Die freie Wirtschaft, wie sie jeßt, namentli in Kart darf nicht dazu führen, daß eine wu Einer solchen Entwickelung, die au ih sein würde, Wenn die Or

Bekanntmachung.

Groß-Berliner Großhandels in Berlin W.8, B Gewerkschaftsbund kau hände, Landesverhb \chaftsbund der An Brandenburg, und der

Bekanntmachung. Preisbildung

Aut Grund der Bekanntmachung z Personen vom Handel vom 23. j ih dem Lokalinhaber Elsasser Straße 37, wohnhaft, durch Verfügung vom heu den Handel mit Gegenständen des tägli darfs wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Hande untersagt.

Berlin O. 27, den 30. August 1920.

Der Polizeipräsident. Abteilung W. J. V.: Heyl.

Arbeitgeberverband des udapester Straße 21, der fmännischer Angestelltenver- and Brandenburg, der Gewerk- Landesgeschäftss\telle Zentralverband der (Groß Berlin, zwischen ihnen am 29. Juli 1920. abgeschlossen trag zur Regelung der Gehalts- und Anstellungsbedingungen der kaufmännischen Angestellten im Samengroßhandel an Stelle des allgemein verbindlichen Tarifvertrags vom 26. November 1919 gemäß 8 2 der Verordmmg vom 283. Dezember 1918 456) für das Gebiet der Einheitsgemeind- verbindlich zu erklären. gegen diesen Antrag können bis 20. September 1920 erhbben werden und sind unter Num an das Reichsarbeitsministeriuum, Berlin, Lui zu richten. Berlin, den 26. August 19%20.

Der RNeichsarheitsminister.

J. A. : Dr. Busse.

vor cinem

ur Fernbaltung un September 1915 (RGB ;

Otto Stöôöwe

ihre Führer

Mitwirkung lezten Wochen

Berlin,

tigen Tage Es muß au anerkannt

die ja hierbei | ten Tagen eine nicht ausreiht, um die zustellen. F von Brotgetreide, die / Mittirkung der landwirt- zen auch weiter anhält. Auf den Gebiete der landwirtschaftlihen gehalten wird.

L sie aud) noch en Ta rifver-

enügendem M diese bessere Ablieferun

Bekanntmachung.

Auf Grund der Bekanntmahung zur Fernhaltung unzuverlässiger ersonen vom Handel vom 23, September 1915 (NGBl. S, 603 der Lokalinhaberin F eb. Wölk, Berlin, Mulacksträße 28, du eutigen Tage chen Bedarfs we Handelsbetrieb untersagt. Berlin O. 27, den 31. August 1920.

Der Polizeipräsident. Abteilung W. J, V.: Heyl.

(Reichs-GBeseßbl. S. 1. Berlin für. allgemein

Einwendungen Gertrud Jank,

rdch Verfügung vom 7 RLELN des in bezug auf diesen

erishe Preisbilbu

ir die Landwirtsch muß die Landwirtschaft mit allen Mitteln nisationen und Genossenschaften si dann dürfen wir mit würde es begrüßen, em Sinne au

mit Ge VI. D. 1195 gen Unzuverlässigke

entgegentreten. straße 383,

in den Dienst dieses Geda größerer Nuhe der Zukunft entgegensehen.

Regierungen der Kinder in die

stattete dann noch Bericht über die Kon- tlih in den nächsten Tagen in

und eröffnete dann die Aus- Tagesordnung standen.

irk Der Minister er ferenz in

Jtalien eine Fortseiuns n ber die einzelnen Punkte,

abei zunächst um die Fr uslandsfleitf 1 55 000 b

Se S

preug! W

Bekanntmachung.

Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverläs andel vom 23, September 1915 (NRGBLl. S.

he i okalinhaber Ernst {Friedrichsfelder Straße 37, wohnhaft, durch Handel mit Bedarfs wegen Un betrieb untersagt.

Bekanntmachung.

aftsbhund kaufmännisher Ange-

Der Gewerks\ch Landesaus\chuß

stelltenverbände, Erfurt, Johannesstraße 144, hat beantra dem faufmännishen Arbeitg den Bezirk der Handelskammer Verband

Loberenz, Berlin, g vom heutigen

Thüringen ret täglihen

gt, die zwischen eberverband für Meiningen, Thüringischer Jndustrieller Weimar und dem Gewerkshaftsbund der Angestellten, Landes- Geschäftsstelle schlossene Zusazvereinbarung zum ihen Tarifvertrage vom 18. Juni vom 12. Februar 1920 zur Ne ungsbedingungen der kaufm

Bereitsi

, die ständig \

on für längere

Der Besta daß 1

Gegenständen des zuverlässigkeit in bezug auf diesen Handels-

Berlin 0. 27, den 31. August 1920. Der Polizeipräsident. Abteilung W. J. V.: Hey k.

werden soll, da Gegenwärtig

Thüringen, 25. Juni 1920 ab allgemein verbin 1919 nebst Nachtra Gehalts- und

bon Wün A en fich

regungen laut. daß die Komm {aftung no nach der Aufhebu ausgegeben werden

sar regte eis{bewirt- erstellten, die auch g_ an die Bevölkeru

eise: Stockungen in de;

Bekanntmachung.

Auf Grund der Bekanntmachung zur Fern andel vom 23. September 1

[tung unzuverlässiger 15 (NGB. S. 603) alinhaberFriedrihWiebah, Schöne-

ersonen vom abe ih dem Lo

=

Uebergang3zeit zu vermeîden. Der #\ äbsischGe Minister spra sich gegen die Aufhebung der O GRRE des Fleisches aus, e

S

pegen die weit überwiegende Zah t Schlahtvießs ohne Sicherun

Tomme unmittelbar das In- und Auslandsgetreide in Betracht.

An die Besprechung der Fleischbewirtshaftung loß M die burg die Erklärung wünschte, daß mit Ende dieses Wirtschafts- Jahrs die Aufhebung der Zwangswirtschaft erfolgen soll. Vom NReichsministerinm wourde demgegenüber erklärt, daß über den Leit- punkt der Aufbebung heute unmöglich eine Ecklärttng abgegeben werden könne. Ein S Baverns forderte eine Ver- ungs\agezsowie cine Erhshung

der Brotration, also eine Verbesserungck der Brotversorgung nach der Qualität und Quantität. Von anderer Seite wirde demgegenüber darauf hingewiesen, daß cine Erhöhung der Menge weniger L sei, als die Besserung des Vrotès, weil die ) ebensmittel jeßt gegen früher do beträctlih vermehrt seien, namentlih Fett. Die geringere Ausmaßlung und die Er- öhung der Brotration zusammen seien so lange bedenllich, als man die Gntwicklung noch niht genan übersehen und wissen könne, über welche Mengen man verfügen werde. Die meisten Vertreter der Länder {lossen sich der Forderung nach einer Verminde- rung des Ausmalylungs3sahes an, eine minder große Zahl auch der Forderung nach Erhölßung der Brotration. E wurde außerdem der Wunsch geäußert, daß im Falle einer Erhöhung der Ration die Neichsgetreidestelle eine kleine Menge Auskandsmeh[, d. h. gering ausgemahlenes Mebl, zur Verwendung in der Küche,

Besprechung der Ge treidebewirtschaftung, wöbeiO

minderungdes Ausmah

übrigen

bereitstellen möge.

, Zur Freigabe der Kartoffelversotgung verlangten einige kleine Staaten Ausfuhrverbote. Die Reichsregierung wider-

sprach diesem Verlangen grundsäßlih.

Die Maßnahmen gegen die Preissteigerung, die wegen der späten Stunde niht mthr eingehend besproßen werden Tonnten, sollen in einer demnächst stattfindenden Konferenz besonders erörtert werden. Es wurde auf den Ausbau der Preisprüfungsstelle hingewiesen, der freilich eine durds{lagende Besserung nicht bringen

Tónne.

Bezüglich der Zulkerbewtirt\ch{Ga ftung wurde eine {nelle Sesitedung der Rübenpreise gefordert. Ferner wurde gefordert, daß die Marmeladefabriken erst dann beliefert werden, wenn die Nationen

für die Bevölkerung und desgleichen eine bestimmte Menge Einmache- zuer sichergestellt sind.

Die Frage ciner stärkeren Belieferung der rauereten fonnte nit mehr besprochen werden. Der

B

bayerische Minister gab dem dringenden Verlangen Ausdru, daß ein höherprozentiges Bier gebraut werde. Ueber die Festsczung eines Braukontingents wird in der näthsten Zeit in einer Sondersizung verhandelt. i

Es wurde dann eine weitere Konferenz für Ende des Monats in Aussicht genommen.

Gt 044 00am

Die immer zahlreicher gewordenen Fälle, în denen leistungsfähige industrielle Betriebe stillgelegt, häufig auch“ abgebrochen worden sind, um Baumaterial und Maschinen ju den derzeitigen hohen Preisen zu veräußern, haben wegen der hiermit verbundenen sozialen und wirtschaft- lichen Weiabvát hon vor längerer Zeit die besondere Auf- merksamkeit des Reichswirtshaftsministeriums erregt und es zunächst zu Maßnahmen gegen das unrwirtschaftliche Abbrechen von Betrieben, in erster Linie der damals besonders gefährdeten Ziegeleien, veranlaßt.

Durch ein Nundfchreiben des Neichswirtschaftsministeriums sind nach Mitteilung des „W. T. B.* die Negierungen der Länder darauf aufmerksam gemachGt worden, daß auf reidsgeseßlihem Gebiete die Verordnung über die wirtschaftliße Demobilmahung vom 7. No- vember 1918 und hinfihtliG der Ziegeleien die Verordnung zur Be- hebung der dringendsten Wohnungsnot vom 9. Dezember 1919 § 8, außerdem aber in Preußen aub die Bestimmungen des allgemeinen Landrechts die Möglichkeit wirksamen Einschreitens dur die Ver- sagung der Abbrucherkaubnis geben. Es ist ferner allgemein angeordnet, daß die Ausfuhr gebrauhter Maschinen in Zukunft nur genehmigt werden soll; nachdem m Benehmen mit den zuständigen örtlichen Stellen, insbesondere dên Gewerbeaufsihtsheamten, festaestellt ift, tak durch die Ausfuhr wesentliche wirtschaftliße Interessen des Landes niht beeinträchtigt werden.

Neuerdings ist im Neicb8wirtschaftsminislerinm der Entwurf einer Verordnung fertiggestellt, die ungerechtfertigten Stillegungen und Abbrücßen der Betriebe vor- beugen soll, soweit dies auf Grund der zurzeit geltenden geseßlichen Bestimmungen angängig erscheint. Der Entwurf bewegt #ich im all- emeinen, foweit dies im Verordnung8wege möglich it, in der Mibhitna der Beschlüsse des vorläufigen Neichswirt\chgftärats, der fi in einer Unterkommission des \ozialpolitislen nund wirt\GaftspolitisGen Ausschusses in eingehendster Weise mit der Wirtschaftäkrise und den zu ergreifenden Maßregeln zur Bebebung dieser besbäftigt hat. Die Veröffentlichung der Verordnung, die»durh eine Ausführungsanweisung für die mit ihrer Durchführung befaßten Behörden ergänzt werden soll, steht in nächster Zeit bevor.

Es ist zu erwarten, daß hierdurch vermeidbaren Still- legungen und Abbrüchen wirksam begegnet, aber auch dem nicht seltenen Mißbrauch des Schlaqwortes „Unternehmersabotage“ durch Aufklärung der tatsächlichen Verhältnisse seitens un- parteiischer und sachverständiger Stellen gesteaert wird.

Das Reichsfinanzministerium teilt mit:

In den Kreisen der lurxuss\teuervfliéhtigen Gewerbetreibenden scheint vielfach die irrige Auffassung verbreitet zu sein, daß die Frist Qr Aegare der Luxussteitererkläruag erst mit dem 30, Sepy-

ber 1920 ablaufe. Dieser Tag bildet den Schluß der Steuer- erklärungsfrist für das Neichsnotopfer, nicht auch für die Lurus- steuer. Die Lurxussteuererksärung war vielmehr, soweit nit für einzelne Fälle eine Fristverlängetmng besonders zugebilligt worden i, bereits bis zum 1. September 1920 ab- zugeben, worauf in der Presse wieverholt hingewiesen worden ist. Wer die Frist versäumt hat, wird guttun, nunmehr umnehend die Erklärung nachzuholen, um empfindliche Ordnungsstrafen und Steuerzuschläge zu vermeiden. Die baldige Erledigung der ersten Quxussteuerveranlagung ist unbedingt erforderli, weil mit dem 1. Oktober 1920 bereits die Frist zur Abgabe der zweiten Luxug- E für die Zeit vom 1. Zuli bis 30. September 1920 eginnt.

In der gestrigen Sißung der vereinigten Heeres- und Marinekamm er wurde die Beratung über das Weh r* macht3versorgungs8gesey beendet. Die langen Vor- und Nachmittagssißungen gaben Gelegenheit, den umfangreichen Stoff unter lebhafter Beteiligung der Vertreter der Wehrmacht eingehend durchzuarbeiten.

Der Entwurf S selbst wird, wie üblich, weiteren Kreisen erst dann zugänglich gemacht werden können, wenn er

L

dem Reichstag zur Beratung vorgelegen hat. Ein ausführli Bericht über die eih8wehrfür ertigstelung eute tagen die Heereskammer und die Marinel’ammer beraten über allgemeine

eßigen Sißungen geht jedoch

der Länder ein» orgeblait und den Soldatenzeitungen sofort

Yliehli Brautnshweigs für die Aufhebung cin-

Im Laufe der Debatte gab der Reichsminister Dr. Hermes die Erklärung ab, daß ec die Verantwortung nicht übernchmen könne, die Freigabe des

g einer Fleis@d- rélerve vorzuschlagen Die Sicherung müsse geschaffen werden gegen Stockungen in der Anlieferung und gegen übertriebene Preisbildung, Auch die Sicherung der Brotreserve, die zur Stelle fein soll, wenn die Fleischbewirtschaftung aufgehoben wird, sei absolut notwendig für die Sicherung der Ernährung. Für diese Brotreseëve

geirennt voneinander und des Heeres und der Marine.

Preußen.

Die Entwaffnung in Ob

ershlesien schreitet nah . Meldung des ß

„W. T. B.“ aus Kattowiy ungleihmößig rit. Die Polen haben den größten Teil der Waffen über i n den östlichen Kre ungstäligfeit weiter Gerichte, Zoll- und Postämter ist in den Grenzbezirlen vollkommen

e in Sicherheit f\tandsgebiets ist S IES lahmgelegt. allgemeine eit sleigt von Tag zu Tag. Nachrichlen über shwere Plünderungen, Mordtaten laufen täglih ein. Jn Vrze laika, hart an der Grenze, wurden jeßt graben, die am 20. August erschossen in die Briniße gewor und dann auf dem Choler

ndlungen, Uehberfälsle

ie Leichen von aht Personen aus afriedhof in Przelaika bei j In VBaingoro ist ein Grab mit stellt worden, die anscheinend wie die Op ermordet wordeii sind.

eseßt worden eichen festge- er von Jofephstal i Unter den Opfern von Josephstal befinden sich ein Elsässer und vier Tschechoslowaken.

Wie dasselbe Büro aus Beuthen tweldeti, schreitet die Bildung von Bürgerwehren auf paritätisher Grund-- lage unter großen Schwierigkeiten langsam fort, einmal, weil Meldungen zu den Bürgerwehren haupfsächlich aber, weil die poln Polizeigewalt anmaßen, besonders in den östlichen Aufstands- ebieien die Bildung von Bürgerwehren überhaupt verhindern önnen. Jn Veuthen dürfte die Bildung der Wehr deshalb unterbleiben, weil die Ententefommission abgeneigt ist, die Kosten auf den allgemeinen Landegzetat zu übernehmen.

Stadtverordnetenversammlung Magistrat mitgeteilt, forderungen eingebracht ie Stadt auf Grund des

ischen Ortswehren, die sich die

Kattoroiß wurde vom 8 Millionen an Schadenersa worden sind, zu deren Zahlung

Tumullschadengesetzes verpflichtet sei.

Nochdem am 31. August der amerilkanishe Panzer- f. S N; 1 “n! ; az N î N oe i êtr fffe1 treuzer „Pittsburg“ auf der Danziger Reede eingetroffen war, liefen gestern ein amerikanischer Zerstörer und der amerikanische Hilfskreuzer „Mars“ in den Hafen ein.

Grof}britannien und Jrland.

Jn einer Note vom 26. August drückt Balfour seine Befriedigung darüber aus, daß die Sowjetregierun ihrer Forderung der Errichtung Arbeitlermiliz nicht bestehe, und stellt in Abre britishe Regierung die Veschränkung der polnischen Ärmee auf Friedenshedingung anerkannt Bedingung. weder von der ke als Gruùd zu Die Note betont, daß

e, daß die

Mann als eine gerechle Balfour erklärt, daß diese britischen Regierung noh vom englischen Vo einem Eingreifen angesehen werde. England einen bewaffneten Konflikt mit Sowjetrußland nicht wünsche, daß es aber auch die Unabhängigkeit Polens un- bedingt gewahrt wissen wolle.

Fraukreich.

Die Votschafterkonferenz tritt laut Meldung des : am 6. September in Paris wieder zusammen.

Nußlaud.

Ein Warschauer Havastelegramm besa habe in einem Funkspruch anu den polni Aeußern der Verlegung Minsk nach Riga entsprechenden Abschluß eines Friedens entsenden 1volle,

Der durch

Tschitscherin hen Minister des Verhandlungen estimmt und mitgeteilt, daß er eine lmachten versehene Abordnun und eines gerechten Waffensti

Funkspruh übermittelte russishe Heeres . September besagt:

mAbschnittGrodno, n Abschnitt Cholm : der das rechte Ufer des Bug das linke Ufer des Flusses k entwickeln unsere Truppen den Vormarsch. Nach Grubeichow beseßten wir eine Neihe Ortschaften 10 Werst west- sMchuitt Sokol für uns erfolgreiche iberg: Unter dem Drudte (des Gegners gen etwas nach Osten zurück. An“ der K nitten Berislaw und Orechow, käm Truppen mit dem Gegner, der hartnäckigen Widerstand le

ramm meldet, daß die Friedeng- innland andauern.

ördlih von Sokolka, sind örtliche Kämpfe Unsere Abteilungen warfen den G bei dem Orte Opalin erreicht hatte, auf zurück, Jm Abs(nitt Wladimir-Wolansk

bedeutend fei. Der Antrag des Senators Sptegel die zu vertagen, wurde abgelehnt und die Verordnung genehmigt. Senator Spiegel stellte danr den Antrag, die Anshebungen im Hultschiner Ländchen zu verschieben. Der Minisier für nationale D igano Markowicz erflärte, daß er die vorgetragenen Gründe aner

und daß die Negierung die |

hebungen nit vor den Wahlez dort burchgeführt werde!

der Einnahme von

lich dieser Stadt. Im Ab Abschnitt Len ingen unsere Abteilun ront, in den Abs{

Ein Moskauer Tel verhandlungen mit {uß für wirfschaftliche Fragen gelangie Reihe von Punkten. Einigung dahin gehend getroffen, daß die Fiskus, die sich in Finnland befinden, ol Finnland überlassen werden. ulden und die Kriecgskosten des andern chuß behandelte auch die den wichtigsten

Böhmen: Auf te hier das deutsche Gymnasium. feu Unter der it

einer Verständigung deutschen Bevölkerung herrscht große

sonders wurde eine

s russischen

ne Kompensation

über eine ganze

Keintes der

lehnte die B

Der Géebietsaus in Berlin ab.

ishen Golfes, ichfalls eine Einigung erzielt wurde.

verantwort über die in

gestern dem Handelsmin Geschäfte des Ministers des Auswärtigen führt, sein Be-

N ldungen d W. D. B.“ , N Ds e U H glaubigungsshreiben überreicht.

großen Städten bewegung an

: aus verschiedenen taliens nimmt die Metallarbeiter- usdehnung und Ern ch immer fünf Fabriken be [rbeiter 26 Fabriken beseßl. Jn

und anderen wichtigen Städten der Lombardei bstruktion zu treiben. dagegen die technischen Leiter wieder in Arbeiter haben die Arbeit ebenfalls auf- zu Verhandlungen Arbeiter die Werkstätten wieder frei- Zustände wiederhergestellt wer“en.

meldet, mit einer Programtnrede Wesnits\ch eröffnet worden, in der dieser er Serbien in dem russisch-polnischen Konflikt neutral bleibe, Ueber die Adriafrage fänden Besprechungen mit der italienishen Regierung statt, die h

Teile befriedigenden Abschluß kommen würden, Die Albaner hätten in leßter Zeit begonnen, ánz offen eine feindselige Haltung gegen die Serben einintel le Demarkationslinie angegriffen. Mit Rumänien verbinde Serbien eine aufrichtige F

seien die Beziehungen korrekt, Serbien habe den aufrichtigen Wunsch, sie noch weiter zu verbessern. Mit der Tschecho- Slowalk'ei sei ein rein def

worden, der durchaus dem Geiste des Völkerbundes en reche,

eapel sowie in hat die Arbeiter- n Mailand sind e Betriebe zurück-

schaft beschlossen,

genommen. Die Jndustriellen haben sich bereit erklärt, falls die geben und die normalen

Eine amtliche Kundgebuug besa Die russishe Delegation in

t: , Minsk t den Wuns, die Verhandlungen zu erleihtern und A Ei

zu beschleunigen, nur

sowjetistishen Militärbehörden zeigen eîne wenig wohlwollende Haltung. Die russische Delegation betrachtet ihre fünfzehn Punkte nicht als Ultimatum, sondern erwartet polnishe Gegenvorschläge.

Die Haltung der Nussen läßt hosen daß der daucrhafte, von uns gewünschte Friede bald geschlossen }ein wird.

Der Vorsißendeder polnishen Frievensdelegation Dombs5ky ist am Dienstag in Warschau eingetroffen. Die Frage des Ortes der weiteren Verhandlungen war bis gestern noch nicht entschiedèn.

Die „Neue Freie Presse“ . meldet àus Worschau, daß die Bolschewisten im Kampfe um Lemberg vollständlig geschlngen worden seten. Große rone von Gefangenen jeien in polnishe Hand gefallen, Die Rote Armee sei auf Brody zurückgeworfen, jede Gefahr für Lemberg sei behoben.

Litauen.

Eine Note des Ministers des Auswärtigen con nah Meldung des „W, T. B.“ L

ls die Polen während ihrer Delegtoien ive nordwärts vor- rückten, hat die litauishe Regierung am 27. August eine Notké nah Warschau gesandt, in der sie vorschlug, um jeden Konflikt zwischen den polnischen und litauishen Trupven zu vermeiden, eine vorläu ige Demarkation2linte festzulegen. Fast zur selben Zeit kam eine militärische Abordnung aus Warschau naH Kowno mit dem Vor- schlag, über militärishe Fragen zu verhandeln und an erster Stelle eine Demarkationélinie zu zichen. Die litauishe MNe- gierung war von der Aufrichtigkeit der polnischen Regierun um fo mehr überzeugt, als die Polen wiederholt und erst türzli bei der Konferenz von Riga am 23. August erklärt hatten, daß Polen dauernd von dem Wunsch beseelt fet, eine freundschaftliche Lösung der strittigen Fragen zwischen Polen und Litauen zu finden, selbst dann, wenn die direkten Verhandlungen zu keinem endgültigen Nesultat führen sollten; Polen wäre geneigt, die zwischen ihn und Litauen bestehenden Streitigkeiten dur andvere friedli e Mittel zu regeln, die bet zivilisierten Nationen gebräulich find, ohne zu den Waffen zu greifen, Ohne auf die Note vom 27. August geanttvorktet zut haben und ohne die angefangenen Verhandlungen zu Ende zu führen, haben die Polen indes heimlich Truypen in der Gegend von A RPI E zusammengezogen und am 30. August plôöplich mit erheblimhenStreitkräften (wae litauisheAbteilungen angegrif én, die den Kanal von Augustowo beivahten. Die Utauer ha en sich, überrascht durch die überlegenen polnishen Streitkräfte, in die Nichtung von Kakwarija zurlickgezogen, nachdem sie Tote und Verwundete eingebüßt hatten, Die oben erwähnten Tatsachen beweisen klar genug, daß die polnische Negterung litauishes Gebiet mit mili- tärisher Macht beseßt hat, nachdem fie einc freundlihe und friedliße Absicht vorgetäuscht hatte. Angesichts dieser Tatsachen bleibt Litauen nur librig, sich mit alllen mögnlichen Mitteln zu vere Un einen neuen polnistben Einfall zu verhindern. Ein Blukvergießen

kann nur in dem Fall verhindert werden, wenn die Polen sich zurüde

ziehen und die Festlegung einer vorläufigen Demarkationsklinie ab-

warten, die im Einvernehmen mit der litauishen Regierung be-

stimmt wird. Diese Note ist außer den Enkentemächten auch dem Völker-

bunde, dem Vatikan und sämtlichen fremden Veriretungen ‘n

Kowno übermittelt worden.

Finnland. Wie der „Berlingske Tidende“ aus Helsingfors tele-

qraphiert wird, jind die Friedensverhandlungen zwischen Finnland und Sowjetrußland in Dorpat auf einem fritishen Punkt angelangt. Die Schwierigkeiten würden dadurch veranlaßt, daß die Nuffen ganz plößlich für Finnland unannehmbare Forderungen in der Petschengafrage aufgestellt hätten. Die finnishen Unterhändler hätten sich einstimmig gegen die russischen Forderungen ausgesprochen. Seit Montag hätten feine Verhand |

der Möglichkeit gerehnet werden, daß die Verhandlungen zum zweiten Male abgebrochen würden, chne daß der Waffenstill- sland erneuert werde. :

lungen stattgefunden, und es müsse mit

* Tscheho-Slo1vakei. Nachdem die Rede des Ministers des Aeußern Bene®ch

in der vorgestrigen Sizung des ständigen Aus- \chusses des Parlaments zur Kenntnis genommen wär, wurde in die Tagesordnung eingetreten. Bei der Besprechung des Berichts über die Ausdehnung der Militär- geseye auf das Hultshiner Ländhen wandten sih die deutschen Redner gegen die Aushebungen in eien

cen

Der Senator Professor Spiegel sagte, vie Hultschiner Deuts

hätten noch das Optionsrecht für Deutschland, welhes Recht auch den Au2gehobenen nicht enommen werden könnte. Mindestens die Hälfte der teben E werde sich der Stel'ung durch die

ption entziehen, so daß die Wirkung des Gesezes eigent un-

stimmung

enne Anregung êntgegennchtne, daß die Ats 1 follten.

Darauf- wurde der Antrag des Senators Spiegel atige-

nommen.

Die „Neue Freie resse“ meldet aus Friedeck in egraphische Weisung aus Prag wurde gestern

regung. Schweiz.

Der Ausschuß des s{hwei etishen Gewerkschaftsbundes Miet, an dem Betriebarätetongreß

Serbien.

Der deutsche Se Ura zer Dr. von Keller hat ster Nintschilsh, der zeitweilig die

Das Parlament ist, wie „W. T. B.“ aus Belgrad des besa elterpräsenten ârte, daß

offentlich recht bald zu einem beide

men, und wiederholt

reundschaft, zu den anderen Nationen

ensiver Bündnisverirag abgeschlossen

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