91. Mai 1920 geändert.
eim. Ausgeschieden: Xaver Jehle und Johann Probst. Neugewählt: Iosef Dofer, Ockonom in Holzheim, und Mat- thäâus Schüß, Sötdner dort.
2, Molkereigenofsens{aft Unter- elchingen, e. G. m. u. H. dort. Aus- geschieden: Johann Gauruder. Neuge wählt: Lecnhardv Hiller, Söldner in Unter- elchingen.
Memmingen, den 13. Septenber 1920.
Das Arntsgericht.
Fi inchken. [63198]
Einkaufsgenosseuschaft der Mit- glieder des Wirtschaft®verbandes bayrischer Lebensmittelhändler ein- getragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpflicht. Siz München. Dte Generalversammlung vom 25. Inni 1920 bat Aenderungen des Statuts nach näherer Maßgabe des eingereihten Pro- tokolls beschlossen, hinsichtlih der Firma und folgende: Haftsumme: 2000 .. Höchstzahl der Geschäftsanteile: 50. Die Bekanntmachungen der Genofsenschaft er- folgen im „Süddeutshen Nahrungêmittel- Anzeiger“. Artur Marx is aus dem Vor- stand ausgeschieden. Neubestellte Vor- standsmitglieder: Albert Merboldt und Nudolf Wosner, Kaufleute in München. Geänderte Firma: Orion Großcinkauf desWirtschaftäverbandes bayerischer Lebensmittelhändler eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Daft- pflicht.
München, 15. September 1920,
Das Amtsgericht.
Osterholz-Scharmbeck. [63199] In das hiesige Genossenschaftsregister
ift heute bei der Landtvirtschaftlichen
Ein- und Verkaunfsgenofssenschaft in
Ritterhuve und Umgegend (Nr. 14
d. Neg.) folaendes eingetragen worden: Das Geschäftsjahr ift das Kalenderjahr. Ofterholz, den 10. September 1920.
Das Amtsgericht.
Peiúz. [62558]
Fn unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 19 die Genossenschaft unter der Firma Elektrizitäts- und Maschinen- genossenschaft Tauer, Eingetragene Genoffenschaft mit beschränkter Haft- vflicht, eingetragen worden. Das Statnt isl am 19. April 1920 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens ist Benutzung und Ver- teilung von elektrisher Energie und die aemeinschaftlice Anlage, Unterhaltung und der Betrieb von landwirtscaftlichen Ma- {inen und Geräten. Die Bekannt- machungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, ge- zeichnet von 2 Vorstandsmitgliedern durch das LandwirtschaftlicheGenossenschaftsblatt in Nenwicd. Bei Eingehen dieses Blatts haben die Bekanntmachungen bis zur nädsten Generalversammlung dur den MNeichsanzeiger zu erfolgen. Vorstands- mitglieder sind: Häusler August Pumpa, Bauunternehmer Wilhelm Balzke, Häusler Martin Schuppan, sämtlih in Tauer. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft erfolgt durch 2 Vor- standsmitglieder, die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zur Firma der Genossenschaft ihre Namens- unterschrift beifügen. Die Ein Gs der Liste der Genossen is während der Dienst- stunden jedem gestattet.
Peis, den 10. September 1920,
Das Amt3gericht.
[63200]
Peitz. l (Genossenschaftsregister ist
Sn unser
beute unter Nr. 20 die Genossenschaft unter der Firma Elektrizitäts- und
Maschinengenossenschaft Drehnow, eingetragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpflicht, eingetragen worden. Das Statut ift am 23. April/ 7. September 1920 festgestellt.
Gegenstand des Unternehmens ist: Be- nußung und Verteilung von elektrischer Gnergie und die gemein|chaftlihe Anlage, Unterhaltung nund der Betrieb von land- wirtsKaftlithen Maschinen und Geräten. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma der Genossen- haft, gezeichnet von zwei Vorstands- mitgliedern, durch das Landwirtschaftliche Genossenschaftsblatt in Neuwie.. Bei Eingehen dieses Blattes haben die Be- kanntmachungen bis zur nächsten General- versammlung durch den Reichsanzeiger zu erfolgen.
Vorstandsmitglieder find: Kossät Frie- drich Bons Häusler Friedrih Schulz, Kossät Martin Piepka, sämtlich in Drehnoww.
Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft erfolgt durch zwei Vorstandsmitglieder. Die Zeichnung ge- schieht in der Weise, daß die Zeichnenden ur Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden jedem gestattet.
Veit, den 14. September 1920.
Das Amtsgericht.
Fitikalem. _ [63201]
In das Genossenschaftsregister wurde beute bei der Torfverwertungsgesell- schaft e. G. m. b. H. in Lasdehnen eingetragen :
Das Statut ist im § 26 Abs. 3 durch Beschluß der Generalversammlung vom
Q i (Aufhebung der
Beschränkung des Erwerbes von bödhstens 20 Geschäftsanteilen.)
Pillkallen, den 28. Juni 1920.
Das Amtsgericht.
Pillkallen. [63202] In das Genossenschaftsregister wurde heute bei der Torfverwertungs-
genossenschaft e. G. m. b. S, in Lasdehnen, Kreis Pillkallen, ein- getragen: Der Gutsbesißer Leopold
geschieden und an seine Stelle Nitter- gutsbesizer Friy Wendt in Kimschen getreten.
Pillkallen, den 5. Juli 1920. Das Amtsgericht.
F atingen. [63203] _In das Genossenschaftsregister unter Nr. 34 ift bei der Genossenschaft Hubbel- rather Hengsthaltungs8genofsenschaft cingetragsae Genossenschaft mit be- schränkter Haftpflicht in Hubbelrath am 13. September 1920 folgendes ein- getragen worden:
Die Haftsumme wird für jeden Anteil von eintausend Mark auf eintausendzwei- hundert Mark erhöht.
Amtsgericht Natingen. Schwerin, Mecklb. [63204] _In das hiesige Genoffenschaftsregister ist zu der Genossenschaft „Schuhmacher- Nohstoff-Genossenschaft zu Schwerin e. G. m. b. §.‘““ cingetragen, daß dur Beschluß der Generalversammlung vom 25. April 1920 die Haftsummen und Ge- schäftéanteile der einzelnen Genossen auf 600 Æ erhsht find.
Schwerin, 14. September 1920.
Das Amtsgericht.
Stettim. [63205]
n das Genossenschaftsregister ift heute unter Nr. 135 eingetragen: „Siedlungs- nnd Sparverein „Deutsch-Übersee“ eingetragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpflicht““ mit dem Siß in Stettin, Gegenstand des Unter- nehmens ift Förderung des Erwerbs und der Wirkschaft der Mitglieder durch Gründung und Bewirtschaftung landwirt- schaftlicher Siedlungen und gewerblicher Betriebe und Beschaffung von Arbeits- ras im Auslande, und dazu dur Sin- und Verkauf der Produktionsmittel und Bedürfnisse wie gewonnenen Grzeug- nisse, vie Gewährung von Darlehen an die Mitglieder unnd Annahme von Sypar- einlagen. Das Statut i} vom 2. Auguft 1920, Die Haftsumme eines jeden Genoffen beträgt 1200 .Æ für jeden S äft8- anteil. Die höchste Zahl der Ge]chäfts- anteile eines jeden Genossen beträgt 90. Als Vorstandsmitglieder sind bestellt: Martin Hatky und Adolph Schreiber in Stettin. Oeffentliche Bekanntmachungen der Genossenschaft ergehen unter der Firma der Genossenschaft, gezeihnet von dem Borstande, dur die Zeitung „Stettiner
Abendpost“. (Die Einficht der fte der Genoffen is während der Dienftstunden
des Gerichts jedem gestattet. Stettin, den 11. September 1920. Das Amtsgericht. Abteilung 5.
O. Ge Een [63206] _In das hiesige osseufchaftsregister ist heute unter Nr. 31 folgendes ein- getragen :
Imkergenofsenschaft Sulingeu, ein- geiragene Genossenschaft mit be: schränkter Haftpfüicht in Sulingen. Statut vom 18. April 1920.
Gegenftand des Unternehmens f die Dirie der Bienenzucht in wirtshaflicher In p
Die Bekanntmachungen unter der Firma im Bienenwirtfchaftlichen Zen- tralblatt.
Der Vorstand besteht aus: 1. Lehrer a. D. Heinrich Ebel, 2. Kaufmann - maun Schröder, 3. Bürger Heinrich Stoffers, fämtlih in Sulingen.
Die Willenserklärungen erfolgen dur) 2 Vorstandsmitglieder dadurch, daß deren Namen der Firma beigefügt werden.
Die Einsicht der Liste der Genossen iff während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Sulingen, den 9. September 1920.
Das Amtsgericht.
Tangermünde. [63207]
In unser Genossenschaftsregister ijt heute unter Nr. 14 eingetragen die Genossen- schaft: Eingetragene Van- und Arbeitsgenossenschaft für Tanger- münde und Umgegend mit bescchräuk- ter Haftpflicht zu Tangermünde. CONOS des Unternehmens: Die Ueber- nahme und gemeinschaftliche Ausführun von Bau- und sonstigen Arbeiten dur die Genossenschaftler. Haftfumme 500 4;
1 Geschäftsanteil. Vorstand: Maurer Hermann Pfaffrodt, Kaufmann Kurt Kaiser, Maurer rmann Kampf, alle
in Tangermünde. Sepung vom 20. August 1920. Die Bekanntmachungen der Ge- nossenschaft erfolgen unter ihrer Firma im Tangermünder Anzeiger und, falls das unmöglich ist, im Deutschen Reichsanzeiger. Das Geschäftsjahr beginnt am 1. Oktober und endigt am 30. September jedes Jahres. Der Vorstand besteht aus drei Personen. Er zeichnet für die Genossen- schaft in der Weise, daß wenigstens zwei Vorstandsmitglieder zu der Firma der Genossenschaft ihre Am ao) hinzufügen. Die Lifte der Genossen kann von jedermann in den Dienststunden auf der Gerichtsshreiberei eingesehen werden. Tangermünde, den 14.September1920. Das Amtsgericht. Taucha, Bz. Leipzig. [63263] Berichtigung.
Zu Anfang der DEMU mans des Amtsgerichts Taucha vom 27. Îu t in
d. I, betr. die Vaugenofsens ft Theëla e. G. m. b. H., abgedru Nr. 195 2. Zentral-Handelsregifter-Bei- sage d. Bl. vom 31. August d. J. unter Nr. 57 138, muß es anstatt Blatt 9 richtig Blatt 6 heißen.
WandskeK. N
In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 22 am 10. September 1920 die Milcheinkaufsgenofsenschaft Wands-
Wunderlich ist aus dem Vorstand aus-
et i T R D Ma A S ta DÉ
Gegenstand des Unternehmens ift der Einkauf und Verkauf von Milch und | Milchprodukten.
Haftsumme beträgt 1000 .4 und können 15 Geschäftsanteile von je 1000 Æ# er- worden werden.
Der Vorstand besteht aus Milchhändler Hinrich Timmann, Heinrih Krüger und Arthur Thomsen, sämtli} in Wandsbek.
Bekanntmachungen erfolgen im Wands- beker Boten.
Zeitdauer unbes{ränkt. Das Geschäfts- jahr läuft vom 1. Mai bis zum 30. April.
Willenserklärungen erfolgen wirffam durch zwei Vorstandsmitglieder. Die Zeichnung geschieht dadur, daß die Zeich- nenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift hinzufügen.
Wandsbek, den 10. September 1920.
Das Amtsgericht, Abteilung TV
Wartenburg. OSÍpEr. 63209]
In unser Genoffenschaftsregister ist Beute eingetragen :
Durch Beschluß der Generalversamm- lung des Wartenburger Sþpar- unD Darlehnskassen - Verein3 eingetra- gene Genossenschaft mit unbve- \chräukter Haftpflicht zu Warten- burg vom 15. Juni 1920 ist das Statut geändert und neu redigiert worden. Gegen- {tand des Unternehmens is der Betrieb einer Syar- und Darlehnskafse zur Pflege des Geld- unnd Kreditverkehrs sowie zur Arderung des Sparsinns. Die von der ( enossenschaft ausgehenden Bekannît- machungen (8 6 Ziffer 4 G.-G.) find vom Bereinsvorsteher oder dessen Stellver- treter und mindestens einem Beisitzer zu zu zeihnen. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genofsenshaft muß dur mindeftens zwei Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Nechtsverbindlichkeit haben sfoll. Die Zeichnung geschieht in der Weife, daß die Beichnenden zu der Firma der Genossen- \haft ihre Namensunterschrift beifügen.
Wartenburg, den 13. September 1920.
Das Amtsgericht.
9) Mufterregifer.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Augsburg. [63264] In das dn fr Am wurde am 12. September 1920 eingetragen: Für
irma Landw. Maschinen- u. Wagen- au Gebr. Mayr, offene Handels3- esellschaft in Mering : Eine versiegelte riefhülle, enthaltend zweierlei Abbil- dungen einer Schrott- und Backmehl- mühle, Geschäftsnummer 1151, plastisches Erzeugnis, S nere 3 Jahre, angemeldet am 9. August 1920, Nachmittag 4 Uhr. Amtsgerilt Mugs8burg. — Registergericht.
Suhl. {63210] Fe unfer Musterregister is eingetragen :
. 115. Mercedes - Vureau - Ma- schinen Vertrieb, G. m. b. H. in Benshausen, ein Modell, Schriftvorlage für Schreib-, Druck- und Vervielfälligungs- maschinen, ächenmuster, Verlängerung der Schußfrist um 8 Jahre auf 15 Iahre, angemeldet am 31. Juli 1920, Vorm.
11 Uhr. i Das Amtsgericht Suhl, den 14. September 1920.
11) Kontur?e.
Görlitz. [63266]
Veber das Vermögen der Sechlesischen Bangesellshaft Edovion & Bruns, Snhaber Architekt N. Edion in Görliß, Jakobstraße 13, und über das persönlihe Vermögen des Architekten R. Edion in Görliß wird heute, am 14. September 1920, Vormiitags 10 Uhr 35 Minuten, das Konkursverfahren eröffnet. Der Kaufmann Georg Hentschel von hier, Jakobstraße, wird zum Konkursver- walter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 30. November 1920 bei dem Gericht anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigeraus- (ues und eintretendenfalls über die im
132 der Konkursordnung bezeichneten Begenstände auf den 14. Oktober 1920, Vormittags 10 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 16. Dezember 1920, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, ospias 18, Zimmer 831, Termin an-
raumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz en oder zur Konkursmasse etwas s{huldig find, wird aufgegeben, nihts an den Gemeinschuldner zu verab- ge oder zu leisten, anh die Ber- pfhtung auferlegt, von dem Besiße der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Be- friedigung in Anspruch nehmen, dem Kon- kursverwalter bis zum 14. Oktober 1920 Anzeige zu machen.
Amtsgericht in Görlis.
Haznburg;. [63267]
Ueber das Vermögen der offenen Han- delsgefellschaft in Firma Friedrich A. L.Lange, Drogen und Chemikalien, Hamburg, Gänsemarkt 35, wird heute, Mittags 12 Uhr, Konkurs eröffnet. Ver- walter: beeid. Bücherrevisor Amandus Lange, Csplanade 6 IL. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 12. Oktober d. J. einschließlich. Anmelvefrist bis zum 13. No- vember d. I. einschließlich. Erste Gläu-
bek-Mariecnthal in Wandsbek m, bigerversammlung den 13. Oktober d. J., b, S, eingetragen worden. Vorm, 11} Uhr, Allgemeiner Prü- { Ci iu Ä Â
| raumt.
fungstermin den 15. Dezember d. JF-- Norm. 11; Uhr. Samburg, den 14. September 1920. Das Amtsgericht. donkursfachen.
Hannover. [63268] Veber das Vermögen der Firma Derzen é Richter Gesellschaft mit beschränk:
Abteilung für !
ter Haftung in Saunover, Zwetig- niederlassung Cafßsel, wird heute, am 17. September 1920, Vormittags 12 Uhr,
das Konkursverfahren eröffnet. Der Justiz- rat Benfey TITL. in Hannover wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforde-
1
rungen sind bis zum 1. November 1920
bei dem GeriGßte anzumelden. Erste Gläubigerzersammlung am 16. Oktober 1920, Bormittags 10 Uhr, und zur
Prüfung der angemeldeten Forderungen it Termin auf den 9. November 1920, Vormittags 10 Uhr, vor dem unter- ¿eichneten Gerichte, Neues Justizgebäude, Bolgersweg 1, Zimmer 167, anberaumt. x Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 10. Oktober 1920. Das Amtsgericht, 12, in Hannover,
“4 }° L Cf 2 [ene
Bn Schandau. [63278]
Sn dem Konkursverfahren über das Ver- mögen der Vertriebsgenofsenfchaft der Ortsgruvpe Schandau des Vereins der Beamten der Sächsischen Staats- eisenbahn, eingetragene Genofsen- schaft mit beschränkter Haftpflicht Schandau, in Schandau is von der Gläubigerversammlung am 1. September dieses Jahres Herr Rechtsanwalt Or. Herold in Dresden, Marschallstraße 18 IT,. als Konkursverwalter gewählt worden.
Amtsgericht Vad Schandau, den 14. September 1920.
Berlin. [63269] Sn dem Konkursverfahren über das Vermögen der Vereinigten Jm- und Export - Gesellschaft mit be- {ränkter Haftung in Berlin, Jäger- straße 8, ist eine Gläubigerversammlung anf den 8. Oktober 1929, Vormittags 11 Uhr, vor dem Amtsgerichte in Berlin- Mitte, Neue Friedrichstr. 13/14, TIT. Stock- werk, Zimmer 106, zwecks Wahl von zwei Gläubigerauss{ußmitgliedern anbe- — 84. N. 45, 20a. WBerlin, den 13. September 1920. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts Berlin-Mitte. Abteilung 84.
Rerlin-Schönecberg. [63270] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Willy Bardach, Inhabers der Firma Chemische Fabrik Bardach, Berlin-Schöneberg, Feurig- straße 54, Privatwohnung daselbst, Shwä- bische Straße 59, wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 24. August 1920 an- genommene Zwangsvergleih durch rechts- fräftigen Beschluß vom 24. August 1920 bestätigt ift, hierdurch aufgehoben. Berlin - Schöneberg, den 13. Sep- tember 1920. Amtsgericht Berlin-Schöneberg. Abt. 9.
Bottrop. [63271]
In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Gebrüver Nikolaus und Lorenz Szeczepaniak® aus R 3. Zt. in Oberhausen, Hochstr. 60, ist infolge eines von dem Gemeinschulduer gemachten Vorschlags zu einem Ziwvcnigsk vergleiche Vergleichstermin auf den 8. Of- tober 1920, Vormittags 10 Uhr, vor dem Amtsgeriht in Bottrop, Zimmer 24, anberaumt. Der Vergleihs- vorschlag und die Erklärung des Gläubiger- ausschusses sind auf der Gerichtsschreiberei des Konkursgerihts zur Einficht der Be- teiligten niedergelegt.
Bottrop, den 10. September 1920,
Das Amtsgericht.
1 aer DA FRRLI: N A Ra
Edenkoben, [63272] Fn dem Konkursverfahren über den Nachlaß des in Maikammer verlebten Winzers Georg Damm ist zur Ab- nahme der Schlußrehnung des Verwalters, zur (Frhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeicßnis und zugleih zur Prüfung der nachträgliß angemeldeten Forderungen Schlußtermin. auf den 9. Ok- tober 1920, Vormittags 9 Uhr, vor dem Amtsgerichte hier bestimmt. Cdenkoben, den 15. September 1920. Amtsgerichts\chreiberei.
C N En A MA I E G R L R WET A,
Elberfeld. [63499]
Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der offenen HandelêEgefellschaft in Firma Elberfeld in Liquidation wird, nach- dem der in dem Vergleichstermine vom 27. Mai 1920 angenommene Zwangs- vergleiß durch rechtskräftigen Beschlu vom 27. Mai 1920 bestätigt ift, hierdur aufgehoben.
Elbverfeïd, den 9. September 1920.
Das Amtsgericht.
FEsscn, unr. [63273] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Schreinermeisters Karl Lamar zu Essen wird mit Zustimmung aller Konkursgläubiger eingestellt. Efsen, den 30. August 1920. Das Amtsgericht.
C s OEVIELTER B E L E E A T R
Frefenwalde, Oder. [63274]
Das Konkursverfahren über den Nach- laß des verstorbenen Obersten von Bredow in Wölsickendorf wird auf Antrag des Nachlaßpflegers Justizrats Becker hier eingestellt, nachdem sämtliche beteiligie Gläubiger ihre Zustimmung dazu erteilt haben.
Amtsaeriht Freienwalde a. O.,
den 6. September 1920.
HMarbnrg, KIbe. Sefhiuf. [63500]
Das Konkursverfahren über das Ver- inógen des Gaftwirts August Putenfen in BnchYvolz wird, weil eine den Kotten“
Gebrüder Käseberg in|f
des Verfahrens entsprehende Konkur3masse nicht vorhanden ist, eingestellt. — F 204 K.-O. —
Harburg, den 4. September 1920. Das Amtsgericht. Abteilung VITI.
0 a EAEREA M
Harburg, Elbe. L [63501]
Fn dem Konkursverfahren über das Vermögen des angeblichen Dr. meD. MWilheim Schmidt, richtiger Kaufmann TSilßelm Oyendie in Harburg, ist Termin zur Prüfung der nachträglih an- gemeldeten Forderungen, zur Abnahme der Schlußrechnung des Zwangsverwalters, zur Grhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeihnis der bei der BVer- teilung zu berücfsichtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger iber die nicht verwertbaren Vermögens8- stüe sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Erstattung der Auslagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mit- glieder des Gläubigeraus{hu}ses der Schlußtermin auf Sonnabend, den 16, Oktober 1920, Vorm, 25 Uhr, vor dem Amtsgerichte in Harburg-Bleicher- weg, Zimmer 26, bestimmt.
Harburg, den 14. September 1920.
Das Amtsgericht. Abteilung VIIL
Leipzig. [63502] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Bruno Wealter Jähn in Leipzig -Schlenßig, Bro- haus\traße 8, Inhabers einer Maschinen- und Werkzeughandlung unter der Firma Walter Jähn in Leipzig e 3s\chocherschestraße 22, wird nah bbaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Amtsgericht Leipzig, den 16. September 1920.
Léwenberg, Schles. 63503]
Fn dem Konkursverfahren über das Ver- mögen der offenen Handelsgesellschaft Walter Scholz & C9, Siy Löwen- berg i. SHL,, ist zur Prüfung der nah- träglich angemeldeten Forderungen Termin auf den 9. Oktober 1920, Vormittags 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Lôwen- berg i. S{l., Zimmer Nr. 2, anberaumt.
Löwenberg i. Schl, den 19. Sep- tember 1920.
Das Amtsgericht.
Oberkirch, Baden. [63275] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Landwirts Leonhard Braun von Butschbach-Schlatten wurde nach bbaltung des Schlußtermins aufgehoben. Oberkirch, den 15. September 1920. Badisches Amtsgericht. Der Gerichtsschreiber.
Ohligs. [63276]
Fn dem Konkursverfahren über das Ver- mögen der offenen Handelsgesellschaft Gebr. Poschmann in Ohligs isi in- folge eines von dem Gemeinschuldner ge- machten Vorschlags zu einem Zwangs- vergleiche Vergleichstermin auf den 8. Of- tober 1929, Vormittags 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Ohligs, Zimmer Nr. 7, anberaumt. Der Vergleih8vor- {lag und die Erklärung des Gläubiger- TaaiGisel sind auf der Gerichtsschreiberei des Konkursgerihts zur Einsicht der Be- teiligten niedergelegt.
Ohligs, den 7. September 1920.
Das Amtsgericht.
Rmiistrincçen. [63504]
Sm Konkursversahren über das Ver- mögen der Eheleute Buchhändier Kurt Hammer in Rüstringen, Zedelius- straße 27, wird der Rechtsanwalt Dr. Arkenau an Stelle des in den Staats- dienst übernommenen Rechtsanwalts Dr. Literßen gemäß § 78 K.-O. zum Konkurs- verwalter ernanut.
Nüstringen, den 3. September 1920.
Das Amtsgericht. Abteilung IL
Aa 2 m4)
Stettin. [63277] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Annival
Genova, alleinigen Inhabers der Firma Franceschina & Genova in Stettin, Barnimstraße 16, ist nah erfolgter Ab- baltung des Schlußtermins aufgehoben.
Stettin, den 10. September 1920. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Abteilung 6.
S(o1p, Pomm. [53276]
Fn dem Konkurse über das Vermögen des früheren Molkereibesizers HDer- mann Grot in Peest-A. foll die Schlußverteilung erfolgen. Dazu find 4 11 694,14 verfügbar. Zu berichtigen ind Forderungen im Betrage von M 39 035,96, darunter keine vorbereh- tigten. Das Schlußverzeichnis liegt in der Gerichts\reiberei des Amtsgerichts Schlawe zur Einsicht aus.
Stolp, den 15. September 1920,
Der Konkursverwalter: Bruno Holder.
(9) Tarif- und Fahrplaubekannt-
machungen der Cisenbahnen.
[63507] ReichsecisenbaHnen.
Am 1. Oktober 1920 wird der an der Strede Offenburg—Freiburg zwischen de Stationen Kenzingen und Riegel gelegene Haltepunkt Heclingen für den Perfonen- verkehr nah Maßgabe der „Vorschriften über die Abfertigung von Personen- usw. nah und von Haltestellen für den Vorort- verkehr“ in Betrieb genommen.
Karlsruße, den 14. September 19920.
Eisenbaghn-Generakdirektion,
Su E E L A A E G E P A Md unt n H R Gie Wir Vit E Oi R A MBi rbe: A FC C
Deutscher Reichsanzeiger
o r Der Bezugs3prels beträgt vierteljährlich 36 M | Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle SW 48, Wilhelmstraße Ir. 32. Einzelne Nummern kosten 1 Dt. Ti 0D Rz
Zreußisher Staatsanzeiger.
Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheits- zeile 2 Mk., einer 3 gesp«ltenen Einheitszeile 3,50 Mk. Außerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungs- guscblag von 80 v. Ÿ. erhoben. — Anzeígen nimmt an: ie Geschäftsstelle des Reichs3-
Berlin SW 48, Wilhelmftraße Nr. 32,
o und Staatsanzeigers, |
In. 213. Reichsbantgirotonto. Berlin, Dienstag, den 21. September, Abends.
Postschectkonto: Berlin 41821. Î 920
S Mi E T
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Sinsendung des Betrages
Juhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich. C. nnungen 2c.
Bel’anntmachung, betreffend weitere Ausführungsbestimmungen zu der Vero: ung über die Außenhandelskontrolle vom A E 1919... — Abänderung des Ausfuhrabgaben- arifs.
Bekannimachungen, betreffend die Mitglieder des Beirats des Reichsausgleichsamts, Zweigstelle. Leipzig und Weimar.
Bekanntmachung, betreffend Darlehnskassenscheine.
Mitteilung, betreffend das Erscheinen der 7. Ausgabe der deutschen Arzneitaxe 1920.
Bekanntmachungen, betreffend Tarifverträge.
Vreußfen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
O E I I S E E E I E E E R E I E
Amtliches.
Deutsches Neich. Der Unterstaatssekretär im württembergischen Ministerium
der auswärtigen Angelegenheiten — Verkehrsabteilung — Hitler ist zum Ministerialdirektor ernannt worden. R) j
Vei der Reichsbank ist mit Wirkung vom 1. August d. J. der bisherige Reichsbankinspektor K o ch zum Reichsbankkassier hei der Reichsbanknebenstelle in Witten (Ruhr) ernannt worden.
Der Herr Neichspräsident hat den elsaß-lothringischen Amtsrichter Dr. Johannes Aug zum Negierungsrat und ständigen Mitglied des Reichsversicherungsamts ernannt.
Berlin, den 14. September 1920.
Der Neichsarbeits minister. J. A.: Siefart.
Bekanntmachung, betreffend weitere Aus{ührungsbestimmungen zu der Verordnung über die Außenhandelskontrolle vom 20. Dezember 1919. — Abänderung des Aus- fuhrabgabentarifs.
Auf Grund der 88 9 und 12 der Ausführungsbestimmungen vom 8. April 1920 (Reichs-Geseßbl. S. 500) zu der Ver-
ordnung über die Außenhandelskontrolle vom 90, Dezember 1919
(Reichs-Geseßbl. S. 9128) wird bestimmt: Artikel 1. Die nachstehend aufgeführten Nummern des Ausfuhrabgabentarifs
werden wie folgt geändert | : 41a Hüte aus Stroh: unausaerüstet (ungarniert), auch Binsen-
und E aus Sey unausgerüstet (ungarniert) 2
m41b —: ausgerüstet (garniert). . .. + - - E 2
S4ald Hüte aus anderen vflanzliben Flehtstoffen als Stroh, aus Hanf- oder Noßhaargeflechten, Fischbein, Kork, Baumschwamtm, Luffa, Papier, Sparterie; anderweit nit genannte Hüte (z. B. aus Leder): unausgerüstet
(ungarniert) ; —: ausgerüstet (garnier). . «eo oooooooo
Artikel 2.
Die Bekanntmachung tritt mit Wirkung vom 99, September 1920 in Kraft. Berlin, den 18. September 1920. : Der Neichswirtschaftsminister. X. A.: Mathies. x Reichsminister der Finanzen. Der R: Se
S 0 19) S M0; 0 Ed De. 0
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Bekanntmachung.
Dem Beirat des Reich3ausgleichsamts, Zweig- |
gehören nachstehende Herren als Mit-
in einig, Dr Thalheim berger in Golzern-Grimma, Schlo ermeister A. alheim n “Bent Gutsbesißer O. Friedrich in Hirschfeld, Bez. Leipzig, Dr. Tobias in Leipzig, „Otto Harrassowiß in Leipzig, Heinrih O. Hiersche in Leipzig, R A 8 bei Nauensdorf (Vertreter) in Naunit bei Nauensdo e E
Direktor Wilhelm Blumberg in Zwiau, Otto Wendler
in Chemnis. Kaufmann O. Wolff in Leipzig-Reudniß, Ritter-
stelle Leipzig,
glieder an: Direktor Ernst Rausch
Arthur ‘ Diegel in Ernst Blumenthal in Leipzig, Oekonomierat Wesche |
einschließlich des Portos abgegeben.
änlein in Leipzig, Bürgermeister a. D. C. Strauß in eipgig, W. Hunger in Leipzig, Alfred Loße in Leipzig, Carl Log in Leipzig, Oekonomierat Kunze in Delißsh (Stell- vertreter). Berlin, den 17. September 1920. Der, Präsident des Reichsaus3gleihsamis. Haber.
Hänlein W. Refardt in Großpösna, Bez. Leipzig, Dr.
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Bekanntmachung.
Dem bei dem Reichsausgleihsamt, Zweigstelle Weimar, gebildeten Beirat gehören nachstehende Herren als Mitgli eder auf die Dauer von zwei Jahren an:
Fabrikbesißer A. Bauer- Kahla, Fabrikbefißer E. Lamm- Erfurt, Kommerzienrat R. Rieck - Arnstadt, Kommerzien- rat G. Nüßle - Waltershausen, Fabrikdirektor M. Heu- bah - Brattendorf, Fabrikbesißer Chr. N. ranke - Mühl-
ausen, Geheimer Kommerzienrat R.Damm - Bad Blankenburg,
abrikbesizer Wilh. Meyer-Gera, Fabrikbesißer Clem.
ietel- Greiz, Bankdirektor Dr. Neb e -Meiningen, Kommerzien- rat Gottfr. Nies -Saalfeld, Spediteur M. Hoffmann- Sonneberg, Fabrikant H. Borgm ann - Apolda, Kaufmann R. Sel l-Weimar, Oberbuchhalier Franz Hös li ch-Jlmenau, Kaufmann Arthur Jaco by- Apolda (Vertreter);
Fabrikbesißer N. Weißbrod - Eisenberg, — Rechtsanwalt Leyde- Arnstadt, Kommerzienrat R. Weingart - Ohrdruf, Fabrikbesizer A. Bischo ff-Eisfeld, E Jos. Elias- Mühlhausen, Kommerzienrat E. Müller-Rudo stadt, Kaufmann R. Sonntag-Gera, Fabrikdirektor Ad. Ludwig - Zeulenroda, Fabrikdirektor E. Weßel - Wern3hausen, Fabrikbesißer Dr. Bo denstein - Saalfeld, Kaufmann H. Ortelli - Sonne- berg, Spediteur W._ Staupendahl - Weimar, Paul Arno Groß - Weimar, — Fabrikant R. Beyer-Oberweimar (Stell- vertreter).
Berlin, den 17. September 1920.
Der Präsident des Reichsausgleichsamts. Haber.
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Bekanntmachung.
Auf Grund des § 18 Absaß 4 des Darlehnska\sengeseßes vom 4. August 1914 (Reichs-Geseßbl. S. 340) wird hiermit zur allgemeinen Kenntnis gebracht, daß am 31. August 1920 Darlehnskassensheine im Betrage von 32 028 000 000 Mark ausgegeben waren. Hiervon befanden sich 13 206825 000 Mark im freien Verkehr.
Berlin, den 17. September 1920.
Der Reichsminister der Finanzen. J. A.: Fischer.
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Bekanntmachung.
Der Deutsche Metallarbeiterverband, Verwal- tung Breslau, Margarethenstraße 17, hat beantragt, den zwishen ihm und der Schmiede-Zwangs-Jnnung zu Breslau an Stelle des allgemein verbindlichen Tarifvertrags vom 27. Februar 1919 abgeschlossenen Tarifvertrag vom 19. Mai 1920 zur Regelung der Lohn- und Arbeitsbedingungen der Arbeiter in den Huf- und MWagenschmieden gemäß § 2 der
Verordnung vom 28. Dezember 1918 (Reichs-Geseßbl. S. 1456) für das ebiet des Stadt- und Landkreises Breslau für all-
emein verbindlich zu erklären. - : s Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum
5. Oktober 1920 erhoben werden und sind unter Nummer VI. D. 814 an das Neichzarbeitsministerium, Berlin, Luisen-
straße 33, zu richten. Berlin, den 11. September 1920.
Der Reichsarbeits minister. J. A.: Dr. Busse.
Bekanntmachung.
Der Zentralverband der Bäder, Konditoren und verw. Berufe, Bezirk Dresden in Dresden, Lilien- gasse 12, hat beantragt, den zwischen ihm und den Bäcker- innungen der Amtshauptmannschaften Dresden- Altstadt und Dres den-Neustadt am 1. Juni 1920 ab- eschlossenen Tarifvertrag zur Regelung der Lohn- und Arbeitsbedingungen im Bäkergewerbe gemäß § 2 der Ver- “ ordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs-Gesebbl. S. 1456) für das Gebiet der Bäkerinnungen der Amtshauptmannschasten
Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum 10. Oktober 1920 erhoben werden und sind unter Nummer YI. D. 2048 an das Reichzarbeitsministerium, Berlin, Luisen- straße 83, zu richten. Berlin, den 11. September 1920. Der Reichsarbeitsminister. J: A: Dr. Busse.
BeklanntmaGung.
Der Arbeitgeberverband für das Baugwerbe in Lübben und Umgebung (E. V.) in Lübben, N. L., und der Deutsche Metallarbeiterverband, Bezirk Brand en- burg, haben beantragt, den zwischen ihnen am 22. Juli 1920 abgeschlossenen Tarifvertrag zur Regelung der Lohn- und Arbeitsbedingungen der Metallarbeiter im Baugewerbe gemäß 8 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs-Gesetzbl. S. 1456) für das Gebiet der Orte Lübben, Biebersdorf, Briesen, Burglehn, Groß und Klein Lubolz, Hartmannsdorf, Neuendorf, Neuzauche, Niewiß, Radensdorf, Steinkirchen, Straupitz, Treppendorf und Schlepzig für allgemein verbindlich zu erklären.
Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum 5. Oktober 1920 erhoben werden und sind unter Nummer VI. D. 1974 an das Reichsarbeitsministerium, Berlin, Luisen- straße 88, zu richten.
Berlin, den 12. September 1920. Der Reichsarbeitsminister. J A: Dr. BU}]e.
Bekanntma GUnag.
Die Arbeits gemeinschaft der Angestelltengewerk- schaften in Aschersleben, Ermslebener Straße 5a, hat beantragt, die für sie, den Arbeitgeberverband für Fndustrie und Großhandel in Aschersleben und den Verein selbständiger Kaufleute ergangenen und ange- nommenen Schiedssprüche des Schlichtungsausschusies Aschersleben vom 28. Juni und 7. Juli 1920 zum allgemein verbindlichen Tarifvertrage vom 10. März/15. April 1920 zur Negelung der Gehalts- und Anstellungsbedingungen der fauf- männischen Angestellten im Groß- und Kleinhandel und in der ndustrie, mit Ausnabme des Bank- und Baugewerbes, der Kali- und Braunkohlenbetriebe sowie der Firma R. Wolff, A. G. Magdeburg, Werk Aschersleben, gemäß 8 2 der Ver- ordnung vom 23. Dezember 1918 (E S. 1456) für das Gebiet des Stadtkreises Aschersleben für allgemein verbindlich zu erfären. |
Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum 5. Oktober 1920 erhoben werden und sind unier Nummer V1. D. 518 an das Reichsarbeitsministerium, Berlin, Luisen- straße 33, zu richten. i
Berlin, den 14. September 1920.
Der Reichsarbeitsminister. J. A.: Dr. Busse.
Bekanntmachung.
Der Gewerkschaftsbund der Angestellten, Be- zirksgeschäftsstelle Siegen i. W., Sandstraße 55, hal beantragt, an Stelle des allgemein verbindliden Tarifvertrags vom 2. Juli 1919 den zwischen ihm, dem Gesamtverband deutscher Angele der Arbeits-
emeinschaft freier Angestelltenverbände, und dem rbeitgeberverband der Siegerländer Gruben und Hütten mit Wirkung vom 1. April 1920 abgeschlossenen Tarifvertrag zur Regelung der Gehalts- und Anstellungs- bedingungen der Angestellten in den eisen- und stahlindustriellen sowie metallgewerblichen Betrieben, mit Ausnahme der An- estellten in Gas-, Wasser- und Elektrizitätswerken, gemäß 8 2 der Verordnung vom 2W. Dezember 1918 (Reichs-Geseßzbl. S. 1456) für allgemein verbindlich zu erklären für das Gebiet des Kreises Siegen und des Teiles des westlih angrenzenden Kreises Altenkirchen, der umgrenzt wird: im Süden von der Sieg von Niederschelden bis Wisjen a. Sieg, einschließlich der Orte Kirchen und Betzdorf, im Westen von der Bahnlinie von Wissen bis Morsbach, im Norden von einer geraden Linie von Morsbah nah Freudenburg und der Orte Herdorf und Niederdreisbach. : Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum 10. Oktober 1920 erhoben werden und sind unter Nummer VI. D. 1983 an das Reichsarbeitsministerium, Berlin, Luisen- straße 33, zu richten. Berlin, den 14. September 1920.
Dresden-Altstadt und Dresden-Neustadt für allgemein ver- * bindlich zu erklären.
Der Reich3arbeitsminister. J. A.: Dr. Busse. \