Der Ingenieur G. Cousin ist aus dem Vorstand ausgetreten und an seiner Stelle der Ingenieur Marcel Aghion als Mit- glied des Vorstands bestellt worden.
Saarbrücken, den 15. September 1920.
Das Amtsgericht. 17.
St. Goarshausen. [63737] In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 32 Spar und Darlehnskasse e. G. m. u. S. zu NReitenhain ein- getragen worden: An Stelle des ausgeschiedenen Vor-
standsmitglieds Meinhard Ernst if} Maurermeister Philipp Friedrich in Reitzenhain in den Vorstand gewählt worden.
Hte Goarshausen, den 15. September
Das Amtsgericht.
Schöneck, Vogtl. [63743]
Auf Blatt 3 des Genossenschaftsregisters, Spvar-, Kredit- und Bezugsverein Wohlbach und Umgegend, eingetr. Gen. m. unveschr. DaftÞpflicht in Wohlbacch i. Vogtl. betr., ist heuke ein- getragen worden: Louis Ziegner ist aus dem Vorstand ausgeschieden, der Kirch- \{hullehrer Friedri Gerbet ist neubestellt . worden.
Anitsgeriht Schöneck i. Vogtl,
den 17. September 1920.
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19
[63744] Ins Genossenschaftsregister Nr. 45 ist bei der Gemeinnützige Stiedvelung®&- genossenschaft Oberlind,c. G. m. h. D, in Oberlind, eingetragen worden, daß Kaufmann Willy Wittig-Heubah aus - dem Vorstand ausgeschieden und zu dessen Stellvertreter der Kaufmann Julius Heymann in Oberlind bestellt ist. Sonneberg,S.-M.,den 18. August 1920. Das Amtsgericht. Abteilung 1. Spandau. [63745]
In unser Genossenschaftsregister unter Nr. 62 ift folgendes eingetragen worden:
Ein- und Verkaufsgeno\enschaft der Fuhrwerkbesißzer zu Spandanu, eingetragene Genossenschast mit be- schränkter Dastflicht in Spandau. (Gegenstand des Unternehmens ist gemein- \chaftliher Einkauf von VBerufsgegen- ständen der Fuhrwerksbesiter und Abgabe dieser Gegenstände an die Mitglieder.
Die Haftsumme beträgt 1000 Æ. Die Höchstzahl der Geschäftsanteile 20.
Der Borstand besteht aus: Kaufmann August Didszun, Spandau, Schmiede- meister Louts Schulze, Spandau, Kcuf- mann Paul Grüttner, Spandau.
Das Statut ist am 29. August 1920 festgestellt.
Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der letzteren, gezeilhnet von minde- stens 2 Vorstandsmitgliedern, und, wenn ie vom Aufsichtsrat ausgehen, unter Nennung desselben, gezeichnet vom Vor- sitzenden des Aufsichtsrats. Die Be- fanntmahungen erfolgen in der „Span- dauer Zeitung“. Geht dieses Blatt ein oder wird aus anderen Gründen die Be- fanntmahung in demselben unmöglich, fo tritt an seine Stelle der „Deutsche Reichg- anzeiger“ bis zur Bestimmung eines anderen Blattes.
Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft geschieht in der Weise, daß die Vorstandsmitglieder zu der Firma der Genossenschaft ihre Namens- unterschrift hinzufügen. 2 Vorstandsmit- glieder können rehtsverbindlih für die Genossenschaft zeichnen und Erklärungen abgeben.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Sprechsiunden Vormittags von 10—12 Uhr jedem gestattet.
Spandau, den 14. September 1920.
Das Amtsgericht.
Stuttgart. [63738]
Fn das Genossenschaftsregister wurde heute bei dem Bau- und Sparverein Ruit a. F. cingetiragene Genofsen- schaft mit beschränkter Haftpflicht in Ruit a. F. eingetragen: In der (General- versammlung vom 18. April 1920 ift an Stelle des ausscheidenden Schriftführers Hermann Läppkle, Kaufmanns in uit, Wilhelm Häberle, Sattler in Nuit, zum Vorstandsmitgried (Schriftführer) gewählt worden.
Den 18. September 1920.
Amtsgericht Stuttgart Amt. Amtsgerichtsrat Hutt.
Swinemünde. [63747] - Veränderung bei der Baugenofssen- schaft Seebad Banfin. An Stelle des verstorbenen Jaeckel ift Fräulein Marga- rete Jaeckel zum Liquidator bestellt. Vntsgeriht Swinemünde, Sen 11. September 1920.
Swinemünde. [63748]
Jn dem Genossenschaftsregister ift bei der unter Nr. 31. eingetragenen Elektri- zitäts- und Mal hinge anen var Neppermin, e. G. m. b, §., vermerkt WOrven :
An Stelle des ausgeschiedenen August Hahlbeck, des Friedrich Sauck und des Emil Brüs sind Alfred Behn, Franz Collet und Friedrih Krüger IL, sämtlich in Neppermin, in den Vorstand gewählt.
Amtsgeriht Swinemünde, 13. September 1920.
Torgau. [63741]
In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 21, Handelsverein Torgauer Kaufleute eingetragene Genosffen- schaft mit beschränkter Haftpflicht, eingetragen: Nach der Statutsänderung durch Beschluß vom 22. Juli 1920 er- folgen die Bekanntmachungen in Zukunft durch die Deutsche Handelsrundschau zu Berlin.
Torgau, den 7. September 1920,
Das Amtsgericht.
Trannstein. Genossenschaftsregister.
[63739]
: Betreff : ,„„Darlehenskassenverein Neischach, eingetragene Genossen-
schaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Sitz: Reischach, A.-G. Altötting. In der Generalvecsammlung vom 12. Sep- tember 1920 wurden als Vorstandsmit- glieder neugewählt 1. Matthias Billeriß, Hausbesitzer in Neishah, und 2. Lorenz Hölzlwimmer, Bauer in Fachenberg. Andreas Hölzlwimmer und Thomas Waizhofer sind aus der Vorstandschaft ausgeschieden.
Traunstein, den 17. September 1920.
Das Amtsgericht (Registergericht).
'Erebbiun, ir. Teltow. [63740]
In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 28 folgendes eingetragen worden :
Christliche Siedlungs - Genossen- schaft „Waldfrieden““ eingetragene Genossenschaft mit beschränkter HÖaft- pflicht, Blankenfee (Kreis Füterbog- Luctenroalde). Gegenstand des Unter- nehmens: a) Beschaffung von billigen Wohnungen, Nahrung, Kleidung und sonstigen Gebrauchsgegenständen. b) Be- schaffung von einer den Leistungen der Mitglieder entsprechenden Verdienstmög- lichkeit. c) Pflege der kulturellen und sittlihen Hebung der Mitglieder.
Haftsumme: 100 Æ.
Borstand: Alfred Jaegler, Strafanstalts- inspektor, Berlin, Lehrter Str. 2, Willi S Kaufmann, Berlin, Bornholmer Straße 79.
Statut: a) Statut vom 1. Juli 1920.
b) Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma, gezeichnet von zwei Borstands- mitgliedern oder von dem Borsißenden des Aufsichtsrats der Genossenschaft, im Deutschen Neichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger.
c) Das Geschäftsjahr ist das Kalender- jahr. Das erste Geschäftsjahr beginnt mit dem 1. Juli 1920 und endigt mit dem 31. Dezember 1920.
d) Die Willenserklärungen und Zeich- nungen für die Genossenschaft erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder oder durch ein Vorstandsmitglied und einen Vertreter.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Trebbin, den 20. Juli 1920.
Das Amtsgericht.
Witbel. [63749]
Die Spar- und Leihkasse einge- tragene Genossenschast mit unbe- schränkter Haftpflicht in Vilbel ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 15. August 1920 in eine Genossen- schaft mit beschränkter Haftpflicht umge- wandelt.
Die Höhe des Geschäftsanteils und der Hastsumme ist auf je 1000 4 festgeseßt. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile be- trägt drei.
An Stelle des aus dem Vorstand aus- geschiedenen Heinrih Otto August Klöß wurde Otto Schmidt von Vilbel neu gewählt. /
Eintrag im Genossenschaftsregister hat am 10. September 1920 stattgefunden.
Vilbel, den 10. September 1920.
Hessishes Amisgericht. Völklingen. [63750]
Im hiesigen Genossenschaftsregister IL ist bei dem unter Nr. 15 eingetragenen Nofselthaler Konsumverein in Groß- roffeln heute folgendes eingetragen worden:
Sohann Seewald, Dieudonne, Allard, Peter Schneider, Valentin Rohlander und Baptist Hayo u aus dem Vorstand ausgeschieden. Michael Schneider und Peter Meyer sind in den Vorstand ein- getreten. Vereinsvorsteher i Michael Schneider, stellvertretender Vereinsvorsteher Nikolaus Bach.
Völklingen, den 9. September 1920.
Das Amtsgericht.
Waldbröl, : [63751]
In unser Genossenschaftsregister ist heute eingetragen : Einkaufsverein der SKolonialwarenhändler der Vürger-
meisterei Dattenfeld, cingetragene Genofsenschaft mit beschränkter
Haftpflicht zu Nosbach (Sieg). Gegen- stand des Unternehmens ist : der Einkauf von Waren auf gemeinschaftliche Rechnung und deren Abgabe zum Handelsbetrieb an die Mitglieder, die Errichtung dem Kolonialwarenhandel dienender Anlagen und Betriebe zur Förderung des Erwerbs8 und der Wirtschaft ihrer Mitglieder und die Förderung der Interessen des Klein- handels. Die Haftsumme beträgt 1000 .4. Die böchste zulässige Zahl der Geschäfts- anteile beträgt zehn. Die Mitglieder des Vorstands sind : Carl Langenscheid, Hurst, Julius Steinhauer und Rudolf Dünzer von Nosbach. Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma in der Waldbröler Zeitung. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen dur mindestens zwei Mitglieder; die Zeichnung geschieht, indem zwei Mitglieder des Vorstands ihre Namensunterschrift beifügen. Die Ein- sicht in die Lisle der Genossen ist jedem während der Dienststunden gestattet. Waldbröl, den 2. September 1920. Das Amtsgericht.
Waläbröl. [63752]
Im hiesigen Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 24 eingetragenen Ge- nossenshaft Waldbröler Spar- und Darleheuskassenverein, eingetragene Genoffenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Waldbröl, folgendes ein- getragen worden : ;
An Stelle des ausgeschiedenen Robert
Schumacher ist Karl Barth, Fabrikant zu
Waldbröl, zum Vorstandsmit4lied gewählt worden. Waldbröl, den 13. September 1920. Das Amtsgericht.
Wildeshausen. [63754]
In das Genossenschaftsregister ist heute zu Nr. 22 zur Wirtschaftsgenossen- schaft Ahlhorner Siedler, e. G. m. b. H., eingetragen: Zum Stellvertreter des ausgeschiedenen Vorstandsmitglieds Thurau ist der Siedler Arthur Mix in Ahblhorn bestellt.
10. September 1920.
Amtsgeriht Wildeshausen.
Wissen, Sieg. [63753]
Im Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 4 zu der (Genossenschaft: Wissener Volksbank eingetragenen Genossen- schaft mit beschränkter Hastpflicht zu Wissen — Sieg — folgendes ein- getragen worden:
a) Das Statut ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 11. Mai 1920 im § 75 dahin abgeändert worden, daß an Stelle der Worte „Sieg-Blätter“ die Worte „Sieg-Post“ geseßt 4werden.
f) Der Kausmann Ernst Mauelshagen ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Obexbuchhalter Josef Nikolaus Nick in den Vorstand gewählt.
Wissen, den 15. September 1920.
Das Amtsgericht. [63755] Wittenberge, Bz. Potsdam.
In unser Genossenschaftsregister ist beute unter Nr. 27 die durch Statut vom 22. Juli 1920 errichtete Erwerbs- und Wirtschaftsgenofsenschaft der selb- ständigen Maler und Lackierer der Osft- und Westprignitz, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft- pflicht mit dem Siß in Wittenberge eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist: Uebernahme von Ar- beiten dez Malergewerbes und die Aus- führung derselben durch die Mitglieder, gemeinschaftliher Einkauf von Noh- materialien und Halbfabrikaten für den Malerbetrieb und Ablaß derselben an die Mitglieder. Einführung eines klaren, äberfiGtlidhen, gleichartigen Rechnungs- wesens nach einem besonderen System. Bekämpfung gegen unlauteren Wettbewerb und gegen Schmußtkonkurrenz. Nechts- auskunft sowie sonstige Auskünfte und Herstellung von Zeichnungen und Kosten- anschlägen für die einzelnen Mitglieder. Die Haftsumme beträgt 500 4 für jeden Geschäftsanteil. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile, mit der ein Mitglied i beteiligen kann, beträgt drei. Die Mit- glieder des Vorstands sind: Malermeister August Brüshaber in Wittenberge, Maler- meister Otto Hilgenfeldt, Wittenberge, Malermeister Otto Müller, Wittenberge, Malermeister Emil Gelenk, Perleberg, Malermeister Wilhelm Strauß, Perle- berg. Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma, gezeihnet von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern, in der „Ber- liner Malerzeitung“, eventuell, falls diese eingeht oder sonst die Veröffentlichung in diesem Blatt unmöglich werden sollte, im „Deutschen Neichsanzeiger“. Die Willens- erklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder ; die Sing geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden der Firma der Genossenschaft ihre Namens- unterschrift beifügen. Die Einsicht in die Liste der Genossen ist in den Dienststunden jedem gestattet.
Wittenberge, den 3. September 1920.
Warzen. [63756] Auf Blatt 19 des hiesigen Genossen- \chaftsregisters ist heute die Hohburger Feldbahngenossenschast, etingetra- gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Sohburg (Sa), und weiter folgendes eingetragen worden :
Das Statut vom 23. August 1920 be- findet sich in Urschrift Bl. 2 flg. der Negisterakten. i
e aid des Unternehmens is der Bau und Betrieb einer für die Mitglieder von Bahnhof Hohburg ausgehenden Feld- bahn zur Personen- und Güterbeförderung.
Die von der Genossenschaft ausgehenden A 00 sind in den „Genossen- \{aftlichen Mitteilungen des Verbandes der landwirtschaftlichen Genossenschasten im vormaligen Königreiche Sachsen“ zu veröffentlihen in der Form, daß sie mit der Genossenschaftsfirma und dem Namen zweier Vorstandsmitglieder oder, sofern die Bekanntmachung vom Aufsichtsrat aus- geht, mit dem Namen des Vorsißenden des Aufsichtsrats unterzeihnet werden. Beim Eingehen dieses Blattes tritt bis zur nächsten Generalversammlung die „Sächsische Staatszeitung“ an deren Stelle.
Die Haftsumme eines jeden Genossen beträgt 1000 .4 für jeden Geschäftsanteil ; die höchste Zahl der Geschäftsanteile, auf die sich ein Genosse beteiligen kann, ist auf 1000 bestimmt.
Der Kammerherr Hans von Blücher in Hobburg, der Gasthofsbesizer Karl Hecht in Waßshwiß und der Förster Albert NRühe in Hohburg sind Mitglieder des Vorstands. Willenserklärungen und Zeich- nungen für die Genossenschaft sind ver- bindlih, wenn sie in der Weise erfolgen, daß zwei Mitglieder des Vorstands der Firma der Genossenschaft ihren Namen hinzufügen. / i
Die Einsicht der Liste der Genossen ift während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Amtsgeriht Wurzen, den 18. September 1920.
WyL, Föhr. [63757]
In das hiesige Genossenschaftsregister ist bei dem Konsumverein für Föhr und Umgegend, eingetragene Ge-
nossenschaft mit beschränkter Saftung in Wyk a. Föhr, eingetragen worden: Die Bekanntmachungen der Genossen- {haft erfolgen in der Föhrer Zeitung und in dem Föhrer Lokalanzeiger. Wyk, den 24. Juli 1920. Das Amtsgericht.
9) Musterregister.
(Die ausländi chen Muster werden unter Letpzig veröffentlicht.)
EBremeu. [64360] úIn das Musterregister ist cingetragen worden :
Unter Nr. 1067 : Der hiesige Kunst- maler Gustav Albert Löwe, ein ver- \{lossenes Kuvert, enthaltend Muster eines Entwurfs einer Inseratentafel der Zentrale für das 4 Æ-Inferat nebst einem Prospekt, Muster für plastishe Erzeugnisse, Schußz- frist 3 Jahre, angemeldet am 23. August 1920, Vormittags 11 Uhr 15 Minuten.
Unter Nr. 1068. Firma Margarete Tölke in Bremen, ein verschlossenes Kuvert, enthaltend Skizze eines Puppen- Eleiderständers, Flächenmuster, A 3 Sahre, angemeldet am 28. August 1920, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten.
Unter Nr. 1069. Die offene Handels- gesellshaft Wiehe & Weber in Bremen, ein verschlossenes Kuvert, enthaltend 7 Eti- fetten: 1. Cacao, 2. Cherry Brandy, 3. Curacao, 4. Ingwer, 9. Karthäuser, 6. Pfefferminz, 7. Vanille, Flächenmuster, Schußfrist 5 Jahre, angemeldet am 16. September 1920, Mittags 12 Uhr.
Bremen, den 17. September 1920.
Das Amtsgericht.
Kahla. _ [64361] In das Musterregister is eingetragen
worden :
Nr. 61. Weyrih u. Eberhardt, Gg. Thomas’ Nachfolger in UhHl- städt, ein versiegeltes Paket, enthaltend 1 Stück Vase 675/5000, Blumenfülle, 1 Stück Vase 676/4766, Rosen in Purpur, 1 Stück Vase 679/4897, rote Mohne und blaue Kornblumen, Flächenerzeugnisse, Schußfrist drei Jahre, angemeldet am 9, September 1920, Nachm. 3 Uhr 15 Min.
Kahla, am 15. September 1920.
Das Amtsgericht.
11) Konkurse.
Berlin. [64245]
Veber das Vermögen des Kaufmanns Carl Tesseu in Berlin, Potsdamer Straße 17/18, in Firma ,Vilitas" Drogerie, ist heute, Nachmittags 2} Uhr, das Kon- kursverfahren eröffnet. Verwalter: Kauf- mann Guilletmor in Berlin, Rathenower Straße 6. Frist zur Anmeldung der Kon- kursforderungen bis 23. Oktober 1920. Erste Gläubigerversammlung am 14. Oë- tober 1920, Mittags 12 Uhr. Prü- fungstermin am 30, November 1920, Mittags 12 Uhr, Neue Friedrich- straße 13/14, TIT. Stock, Zimmer 111. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 12. Dk- tober 1920. — 83. N. 61. 20.
Berlin, den 17. September 1920... Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts Berlin-Mitte. Abteilung 83. Berlin-Schöneberg. [64246]
Veber das Vermögen des früheren Kafsenbeamten Wilhelm Linkweiler, Berlin-Scchöneberg, Golßstraße 34 bei Seelig, wird heute, am 15. September 1920, Vormittags 10 Uhr, das Konkurs- verfahren eröffnet. Der Konkursverwalter
E Belter in Berlin W. 30, Haberlandstraße 3, wird uu Konkurs-
verwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 23. November 1920 bei dem Gericht anzumelden. Es wird zur Be- \{lußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigeraus\{husses und cintretenden- falls über die im § 132 der Konkurs3ord- nung bezeichneten Gegenstände auf den 9. November 1920. Vormittags 10 Uhr, und zur Prüfung der ange- meldeten Forderungen auf den 7. De- zember 1920, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Berlin- Schöneberg, Grunewaldstraße 66/67, Zim- mer 08, Termin anberaumt. Allen Per- sonen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besi haben oder zur Konkursmasse etwas s{huldig sind, tcird aufgegeben, nihts an den Gemeinschulduer zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besiße der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Be- fciedigung in Anspruch nehmen, dem Kon- fursverwalter bis zum 20. Oktober 1920 Anzeige zu machen.
Amtsgericht in Berlin - Schöneberg.
Abteilung 9.
Bremen. [64358]
Ueber das Vermögen der „„Weser““ Yacht- und Vootswerft, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, in Bremen ist heute der Konkurs eröffnet. Verwalter: Nechtsanwalt Dr. Schulze-Smidt in Bremen. Offener Arrest rit Anzeigefrist bis zum 31. Oktober 1920 einschließlich. Anmeldefrist bis ¿zum 31. Oktober 1920 einschließli. Erste Gläubigerversamm- lung: 14. Oktober 1920, Bormittags 19 Uhr, allgemeiner Prüfungstèrmin : 2. Dezember 1920, Vormittags 10 Uhr, im Gerichtshause hierselbst, I. Obergeschoß, Zimmer Nr. 84 (Eingang Ostertorstraße).
Bremen, den 17. September 1920. Dex Gerichtsschreiber des Amtsgerichts,
K ötzschenhbrolfa. [64249] Veber das Vermögen des Frans
Nobert Kratel in Dresden, Inhabers eines Koblengeshäfts in Niederlößniß, wird beute, am 18. September 1920, Vor- mittags 11 Uhr, das Konkursverfahren er- öffret. Konkursverwalter: Herr Recitss anwalt Dr. Mangelsdorf, hier. Anmeldes frist bis zum 5. Oktober 1920. Prüs fungstermin am 14. Oktober 1920, Vormittags 109 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 5. Oktober 1920. Amtsgerich: Kößschenbroda, den 18. September 1920.
Wittlich. [64251] Ueber das Vermögen des Weinkom= missionárs Hans Junk aus Osanu wird heute, am 18. September 1920, Vor- mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren er- öffnet. Der Rechtsanwalt Vogel in Wittlich wird zum Konkursverwalter ernannt. Kons- fursforderungen sind bis zum30.Oftober 1920 bei dem Gericht anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die. Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigerausshusses und eintretendenfalls über die im § 132 der Konkursordnung be- zeichneten Gegenstände auf den 18. Ofz tober 1920, Vormittags 19 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Fors derungen auf den 29. November 1920, Vormittags 10 Uhr, vor dem unter- zeichneten Gerichte (Sitzungssaal) Termin anberaumt. Offener Arrest mit Anzeige- vfliht bis 6. Oktober 1920. Gelder, Wertpapiere und Kostbarkeiten sind bei der hiesigen Kreissparkasse zu hinterlegen. Wittlich, den 18. September 1920. Das Amtsgericht.
Berlin. E [64247] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Maschinentechnikers Karl Kassubeæ in Niedershönhausen wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. Berlin, den 15. September 1920. Amtsgericht Berlin-Wedding.
Falle, Saaïe. [64248]
Fn dém Konkursverfahren über das Nach- laßvermögen des verstorbenen Oberpost= asfiftenten a. D. Max Besser ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Ver- walters, zur Erhebung von Cinwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Nerteilung zu berüc{sihtigenden Forde- rungen der Schlußtermin auf den 19. Obs tober 1920, Vormittags 19 Uhr, vor dem Amtsgerichte hierselbst, Post- straße 13, Zimmer 45, bestimmt.
Halle a. S., den 17. September 1920. Dex Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Nortori. [64250]
Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Bauunternehmers Christian Lembrecht in Ellcrdorf wird, nachdem der in dem Vergleichstermine von 17, August 1920 angenommene Zwangs- vergleich durch rehtsfräftigen Beschluß vom 17. August 1920 bestätigt ist, hierdurh aufgehoben.
Nortorf, den 17. September 1920.
Das Amtsgericht.
Wolfenbüttel. Beshluß. [64359] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der Witwe des, Kaufmanns Xilli Zahn, Helene geb. Thieclutaun, hier, wird aufgehoben, nachdem der im Termin am 10. Juli 1920 angenommene Zwangsvergleich rechtskräftig bestätigt ist. Wolfenbüttel, den 17. September 1920. Das Amtsgericht.
e 1?) Tarif und Sahrylandetanni- Ciseubahnen W 0 [58721] s Gütertarif und Tarif für die Be- förderung von Leichen und lebenden Tieren für den internationalen Lokal= verkehr der Holländischen Eisenbahn- Gesellschaft, Teií Ul. BVorbehaltlich der Genehmigung der Aufsichtsbehörde werden mit Gültigkeit vom 1. Oktober 1920 ab beide oben- genannten Tarife nebst den darauf er- schienenen Nachträgen usw. ohne Ersaß aufgehoben. Amsterdam, 1. September 1920.
Generaldirektio:: der Holländischen Eisenbahu.
[64244]
Mitteldeutschz-süvwestdeutscher Gätertarif.
Die Gültigkeit der von norddeutschen Kaliversandstationen nal) badischen, in den. ordentlichen Tarif nicht aufgenommenen Stationen bestehenden, bisher nur für Güter des A. T. 2 gültigen Entfernungen wird vom 295. d. Mts. ab auf Mwefels saures Kali und Chlorkalium ausgedehnt. Am gleichen Tage twerden die badischen Stationen Notenfels (Baden) und Kro- zingen Kyanisieranstalt in den ordentlichen S O gel
Am 10. Vktober d. Is. werden für die norddeutschen Stationen Girröleben lele Mahnex und Nothenfelde-Wolfsburg Ent- fernungen wie für die Kaliversandstationen des Nachtrags VIIL zum Tarifheft 1 ein- geführt werden.
Erfurt, den 16. September 1920.
Citjeubahndircktion,
Gua H a D A A B E Fri r ir
Deutscher Reichsanzeiger
Preußischer Staats
G F
Der Bezugsprels beträgt víerteljährlich 36 Mkt. Alle Poftanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle SW 48, Wilhelmstraße Ir. 32.
Einzelne Nummern kosten 1 Mk.
M | i N Flam
o -| Anzeigenpreis für den Naum einer 5 gespaltenen Einheits- zeile 2 Mk., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 3,50 Mt. Außerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungs- guschlag von 80 v. H. erhoben. — Anzeigen nîmmt an:
ie Geschäftsstelle des Neich3-
Berlin SW 48, Wilhelmstraße ITr. 32,
und Staatsanzeigers, 5
Ir. 21, Reichsbantgirotonto. Berlin, Donnerstag, den 23. September, Abends. Boftichekonto: Berlin 1” 1920
einschließlich des Portos abgegeben.
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
Ma
Fnuhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich.
Ernennungen 2.
Verordnung über Aufhebung kriegswirtschaftliher Vorschriften auf dem Gebiete der öffentlichen Fleishversorgung.
Verordnung über Maßnahmen zur Sicherung der Fleischver- sorgung in der Uebergangszeit- nach Aufhebung der Zwangs- wirtschaft. »
Bekanntmachung, betreffend das Erlöschen des Vertrags zwischen dem Deutschen Reiche und mehreren anderen Staaten über die Behandlung des Zuckers vom 15. März 1902.
Bekanntmachung, betreffend den Beitritt Norwegens, Canadas, Britisch-Indien3, des Australi[chen Bundes und Schwedens zu dem am 26. September 1906 in Bern unterzeichneten Snlernationalen Abkommen über das Verbot der Verwendung von weißem (gelbem) Phosphor zur Anfertigung von Zünd- hölzern.
Vekanntmachung, betreffend die Aufhebung der Bekanntmachung, betreffend die A für die als Jnsluenza der Pferde bezeichneten Krankheiten.
Bekanntmachung, betreffend weitere Ausführungsbestimmungen zu- der Verordnung über die Außenhandelskontrolle vom 20. E 1919. — Abänderung des Ausfuhrabgaben- tarifs.
Bekanntmachungen, betreffend Tarifverträge.
Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 198 des Reichs- Geseyblatts,
Vreußen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Gesetz, betreffend die Bereitstellnng weiterer Staatsmittel für den durh Gesez vom’ 9. Juni 1913 angeordneten Ausbau von Wasßserkräften im ‘oberen Quellgebiete der Weser.
Verordnung, betreffend Aufhebung von Baubeschränkungen in Berlin und Potsdam.
Erlasse, betreffend Anwendung des vereinfachten Enteignungs3- verfahrens.
Bekanntmachung, betreffend Befreiung einer Reihe von Landarmen- verbänden von der Verpflichtung zur Anstaltsunterbringung gewisser Jahrgänge von Krüppeln.
Viehseuchenpolizeilihe Anordnung _ über Geflügel im Regierungsbezirk Oppeln.
Bekanntmachung des Kohlenverbandes Groß Berlin, betreffend Abänderung des § 58 seiner Verordnung vom 6. März 1919 über die Kohlenverteilung für Hausbrand, Kleingewerbe und Landwirtschaft.
Bekanntmachung der nah Vorschrift des Seiten vom 10. April 1872 in den Regierungsamtsblättern vero entlichten Erlasse, Urkunden usw.
SSERM S RSKCEESE O S T
Amtliches.
Deutsches Reich.
Sm Reichsministerium des Jnnern sind folgende bisher elsaflothringische Beamte angestellt worden: |
als Ministerialdirektor: der bisherige Leiter der Abteilung für Elsaß-Lothringen Geheimer erra erungs Goeß;
als Ministerialräte: der Polizeidirektor Stadler und der Regierungsrat Kneip; .
/ als Ministerialsekretäre: der Bürovorstehec Matusche ck, der Rechnungsrevisor Templin, die Ministerialsekretäre Auger, Cornelius, Hecht, Hoffmann, Knapp, Tiet, der Bürgermeister Frey und der Architekt Werner;
als Oberregierungsjekretäre: der Bürovorsteher Eichstädt, die Negierungssekretäre Bann wart , Kellermann, Krage, Müller, Simmank, Wagner, der Kreissekretär Eichner, die Kreisfommissare Ackermann, Bernhardt, die Polizei- sekretäre Bruch, Förster, Schölzel, der Grenzpolizei- kommissar Dirr, die Amtsgerichtssekreiäre Graul, Henning, der Kreiskanzlist, Kanzleisetretär Braune, der Negierungs- E Stierwaldt, die Gerichtsaftuare erger und Noll.
Es sind ernannt: 8 E postrat Weigel; i E ; zum Präsidenten einer Oberpostdirektion der Geheime Post-
den Grenzverkehr mit
beim Reichspostministerium der Ober-
zu Oberposträten: C
Daa E, E Goecke in Düsseldorf, Hildebrandt in Königs- erg (Vr.);
zu Posträten: die bisherigen Oberpostinspektoren Ro estel, Jugel, der Telegraphendirektor Theil, die bisherigen Ober- postinspekltoren Wrede, Tuch, Haas, Schumach, Hoff-
mann, E. Müller, Stolle, Lorek, Klinkhammer, Gerbeth, Schherrmann, Dr. Nickau, F. Schmidt, Weiland, Dr. P. Kämpffer, Bödeker, Sasse,
A ch, Dr. Lünsmann und die Telegraphengehilfin tinsberger in Berlin, E der bisherige Oberpostinspektor Sonntag in Berlin, der Postdirektor Stein in Dresden, die bisherigen Oberpostinspektoren Dr. Bräß und Benkner in Berlin, der Postdirektor Wilke in Köln, die bisherigen Oberpostinspektoren Laufer in Berlin, von Splawa- Ney man in Magdeburg, der Postdirektor Weiland in Liegniß, die bisherigen Oberpostinspektoren Steiger in Berlin,
Wiechert in Magdeburg, Dr. M. Neumann in Berlin, Nöding in Potsdam, Thamen in Frankfurt (Oder), Maaß
in Erfurt, der bisherige Telegrapheningenieur König in Berlin, die bisherigen Oberpostinspektoren Roeth in Oppeln, Wawrzik in Erfurt, Dr. Staedler in Berlin, Koesters in Kiel, Mohr in Ecfurt, Krimphove in Köslin, Wilden in Königsberg (Pr.), Fleif aues in Konstanz, der Postdirektor Krause in Berlin, ie bisherigen Oberpostinspektoren JImmenkamp in Düsseldorf, Bennezet in Bresläu,
V. Schmidt in Hamburg, F. Bezzenberger in Potsdam Weibgen in Erfurt, Prölß in Hamburg, Gebbe in Berlin, Friedrich in Cal Seipke in Berlin, Völker in Düsseldorf, Holst in Kiel, Grack in Königsberg (Pr.), Chrisimann in Münster (Wesif.), Troißsch in Chemniß, Kellner in Gumbinnen, Spaar in Schwerin (Mecklb.), a lig in Hamburg, Stremmel in Oldenburg (Oldb.), Gai mann in Chemniß, R. L. Shmidt in Dortmund, Teubner in Königsberg (Pr.), Joost in Berlin, Jösch in Potsdam, Knopf in Dresden, Lüttke in Leipzig, Hentschel in Königsberg (Pr.), Ahrens in Frankfurt (Main), Lichtenberg in Breslau, Kutschmann in Dorb- mund, Wittenberg in Schwerin (Mecklb.), Klüssen- dorf in Koblenz, Kühn in Düsseldorf, Bauer in Frankfurt Sg Sperber in Dresden, Minstedt in Hannover, Walther in Köln, Ortlepp in Chemnig, Kreißig in Kiel, Jaspers in Minden (Westf. ), Goedtke von Adlers- berg in Frankfurt (Main), Pauly in Leipzig, der bisherige Te ¿arapheningenieur Harhy in Frankfurt (Oder), die bis- herigen Oberpostinspektoren Dr. Jaensh und Schüße in Berlin, Ruhmland in Stettin, Veyer in Madeburg, Bor- kowski in Karlsruhe (Baden), W arnkes in Bremen, Ki rch- au in Trier, Behnisch in Breslau, Scheifers in Leipzig, ohle in Dortinund, Janecke in O l Schröder in Frankfurt (Main), Kleinhanns în Hamburg, Go kl in Karls- ruhe (Baden), Weisner in rankfurt (Main), Ender- mann in Gumbinnen, Löffler in Karlsruhe (Baden), Herdes in Trier, H. Schulß in Schwerin (Mecklb.), Kuppe in Königsberg (Pr.), Dornb usch in Darmstadt, van der Velde in Düsseldorf, Gundlach in Magdeburg, Peill und Hartung in Berlin, F. Neumann in Konstanz, Peters in Breslau, Nocht in Stettin, Nahme in Leipzig, Heinrichs in Berlin, Petzold in Dresden, Runkel in Liegniß, ¿Schmidt in Koblenz, der bisherige C V ea in Düsseldorf, die bisherigen Oberpostinspektoren Naguschews ki in Cassel, Meise in Köln, F. Schmidt in | Hainski -in
Siebert in Dortmund,
Braunschweig, Frish in Münster (Westf.),
Ma n weis, ile in Brauns De Karneßky in Königsberg Pr.), Tümmeler in Köln, Weidmann in Königs- fer (Pr.), Krat in Liegniß, Dr. Tapfer in Berlin, Maeder {n Dresden, Irrgang in Magdeburg, Schiller in Oldenburg (Oldb.), Brick in Oppeln, Nack in Hamburg,
Leineweber in Cassel, Diege_ in Trier, der bisherige Telegrapheningenieur R Ai in Oldenburg (Oldb.), die bis- heri t Oberpostinspektoren Wittich in Darmstadt, Helbig in Münster (Westf), Echternaht in Bremen, Slotty in Breslau, Wieland in Leipzig, Köhler in Ae, Gut in Frankfurt (Main), L und Crede in Berlin, der e essor Dr. Deckert, der wissenscha tliche Hilfsarbeiter, Diplom- ingenieur, Dr.-Jng. Harbich und der Gerichtsassessor Dr. Schneider in Berlin.
Verordnung ebung kriegswirtschaftliher Vorschriften ebiete der öffentlihen Fleishversorgung.
Vom 19. September 1920. Auf Grund des § 1 des o über die vereinfahte Form
über Auf auf dem
rat Franßt in Koblenz; \ n Diénofi der reten Geheime Postrat
Warncke in Berlin, die Geheimen Posträte E in Chemnis, Goth\ch in Berlin, Raabs in raunschweig,
der Geseßgebung für die Zwecke der Uebergangswiris haft vom 8. Nu 1920 Ra Geg, S, 1493) wird von der Reichs-
A. Meyer- in Halle cer
regierung mit Zustimmung des Reichsrats und des vom Reichs- tag gewählten Ausschusses folgendes verordnet: Arttlel L
Auf dem Gebiete der öffentlichen Fleisversorgung treten folgende fricg8wirtschaftliche Vorschriften außer Kraft: 1. Bekanntmachung, betreffend das Schlahten von Schweinen
und Kälbern, vom 19. Dezember 1914 (Reichs-Geseßbl.
S. 536);
Bekanntmadhung, betreffend vorübergehende Erleichterung der
Untersuchung von Schlachtvieh, vom 21. Januar 1915 (Meichs-
Geseßbl. S. 34); G
3. Bekanntmachung, betreffend vorübergehende Abänderung der Ausführungsvorschriften des Bundesrats is Viehseuchen- geseße, vom 4. Februar 1919 (Reichs-Geseubl. S. 62);
4, Bekanntmachung über den Verkauf von Fleisch und Fett- waren He die Gemeinden vom 24. SFuni 1915 (Rei(s- Geseßbl. S. 392); i :
5, Bekanntmachung zur Rg des Fleisch- und Fett- verbrauchs vom 28. Oktober 1915 (NReichs-Geseßbl. S. 714);
6. Bekanntmachung zur Vereinfahung der Beköstigung vom 31. Mai 1916 (Neichs-Geseßbl. S. 433);
7. Bekanntmachung über Fleishversorgung vom 27. März 1916
(Neichs-Gefeßbl. S. 199) in der Fassung der Bekanntmachung
vom 17. August 1916 (NReichs-Gesebbl. S. 935) und des
Artikel T der Verordnung über Fleischversorgung vom 28. Ok-
tober 1919 (Reichs-Geseßbl. S. 1829) mit Ausnahme der
Y 1 bis b und des § 17;
Bekanntmachung über die gerte von Tierkörpern und
Sglachtabfällen vom 29. Juni 1916 (Reichs-Geseßbl. S. 631)
in der Fassung der Bekanntmachungen vom 17. August 1917
(Reichs-Geseßbl. S. 715) und vom 8, April 1920 (Neichs=
Geseßbl. S. 496);
9, § 2 der Bekanntmachung über die Ausgestaltung der Fleisch- farte und die Festsetzung der Verbrauhshöchstmenge an Fleisch und Fleischwaren vom 21. August 1916 (Reichs-Geseßbl. S. 945) in der Fassung des Artikel IT der Verordnung vom 7. August 1920 (Neichs-Geseßbl. S. 1549);
10. Verordnung über die Preise für Fleish und Fleishwaren aus- ae Herkunft vom 18. Juli 1917 (Neis - Gesetbl.
bo
11. Verordnung über die Regelung de: Wildpreise vom 20. De- zember 1919 (Neichs - Geseßbl. S. 2131); Bekanntmachung über die Festseßung von Richtprcien für den Großhandel mit Wild vom 6. Januar 1920 (Neichs-Geseßbl. S. 28);
12. Verordnung über Pferdefleisch und Ersaßzwucst. vom 22. Mai 1919 (Reichs-Geseßbl. S. 467) in der Fassung vom 4. Juni 1920 (Reichs-Ge}eßbl. S. 1124);
13, Verordnung - über die Schlachtvieh- und Fleischpreise für Schweine und Rinder vom 5. April 1917 (Reichs-Geseßbl. S. 319); Verordnung über die Preise für Schlachtvieh vom 7. August 1920 (Nei /8-Geseßbl. S. 1547);
14. Verordnung über die Regelung des Fleishverbrauhs und den Handel mit Schwcinen vom 31. Dezember 1919 (Neichs- Geseßbl. 1920 S. 5) in der Fafsung vom 7. August 1920 (Neichs-Geseßbl. S. 1549).
NLLTEL L Im § 1 der Verordnung über die Beschränkung der Herstellung von Fleishkonserven und Wurstwaren vom öl. Januar 1916 (Reichs- Geseubl. S. 75) werden im Abs. 1 hinter „sind“ die Worte eingefügt „sowie die gewerbsmäßige Herstellung von Dauerwurst“. Artikel I[. Diese Verordnung tritt mit dem 1. Oktober 1920 in Kraft.
Berlin, den 19. September 1920. Die Reichsregierung.
Verordnung
über Maßnahmen zur Sicherung der Fleischver- sorgung in der Uebergangszeit nach Aufhebung der : Zwangs3wirtschaft.
Vom 19. September 1920.
Auf Grund des § 1 des Gesezes über die vereinfachte Form der Geseßzgebung für die Zwecke der Uebergangswirt- schaft vom 3. August 1920 (Neichs-Geseßbl. S. 1493) wird von der Reichsregierung mit Zustimmung des Reichsrats und des vom Reichstag gewählten Ausschusses folgendes verordnet:
8 1. Als Vieh im Sinne_ dieser Verordnung gelten Nindvieh ein- \{ließlich Kälber, ferner Schweine nnd SGase: als Fleis gilt das Fleisch dieser Tiere.
L, Genehmigungspflicht für den Viehhandel. §2. ;
Der Erlaubnis bedarf, 1. wer gewerbsmäßig Vieh zum M vérbrait ankauft; 2, wer gewerbsmäßig für andere Vieh verkauft oder den Ab- {luß solher Berkäufe vermittelt (Viehkommissionär). Der Erlaubnis bedürfen ferner Schlächter (Fleischer, Meßger)
d Fleischwarenfabrikanten, soweit sie für ihren Gewerbebetrieb Bich un E e ai
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