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pft al E B C A Wia it tio ati P
Rin IGen, haf [644 n das Genossenschaftsregister ist Nr. 12° bei der Gene Konsum verein für Schmalkalden und Um- gegend e. G, m. b. S. zu Schmal- E A s Air ras
n elle des ausgeschieden - sianddinifalieds Guïes M Ute tee MtUnaun Josef Heller in Schmalkalden getreten. ¡gGbualtalden, den 18. September
Das Amtsgericht. Abteilung 1. Segeberg. [64369
In das Genossenschaftsregister ist beuts unter Nr. 66 die *,„Kreis8-Segeberger- Vaucru-Genosseuschaft, cingetragene DastpiEe Lis De! unbeschränkter 2 , Slß Segeberg, eingetragen. Statut vom 28. August 1920. E
Gegenstand des Unternehmens ist: 1. der emeinscaftlide Einkauf von Lebens- und
irt Uen und Abgabe der- selben an die Mitglieder, 2. Verwertung der landwirtschaftlihen Erzeugnisse.
Die Bekanntmachungen der Genossen- haft erfolgen unter der Firma der Ge- mea S von mindestens zwet Vorstandsmitgliedern im Sege E N Manie je S
ie Willenserklärungen des Vorstands erfolgen in der Weise, baß die Siaats je zwei gemeinsam zu der Firma der Ge- nossenschaft ihre Namensunterschrift bei-
fügen.
Der Vorstand besteht aus: Otto Köhler, Landmann in Bad Bramstedt, Ewald Spies, Landmaun in Krems 11, Heinrich Witte, Landmann in Krems I.
Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Segeberg, den 11. September 1920.
Das Amtsgericht. Sorau, N. L. [64289
In das Genossenschaftsregister ist bei der Gemeinnütigen Heimstätten-Ge- nossenschaft, eingetragene Genossen- schaft mit O I Haftpflicht in Sorau, eingetragen worden:
DurhGeneralversammlungsbes luß vom 30, Iult 1920 sind die 88 2 Ziffer 1, 3 Ziffer 5, 36 Abs. 3 folgendermaßen ab- geändert :
Gegenstand des Unternehmens ist: Nebernahme oder Erwerb von Grund- stücken und zusammenhängenden Ländereien nach bodenreformerishen Gesichtspunkten zur Schaffung von gesunden und zweck- mäßig eingerihteten Wohnungen ans- {ließlich für die minderbemittelte Be- völkerung.
Paal M Anteile: 50. Bekanntmachungen erfolgen i Sorauer Tageblatt. ti E
Sorau N. L., den 6. September 1920.
Das Amtsgericht. Suiadtlengsseld. [64370 In unser Genossenschaftsregister Nr. 9 ist bei der Firma Konsum- und Spar- genossenschaft für Stadtlengsfeld und Ungegend, eingetragene Ge- nossenschaft mit beschräukter Hasft- pflicht, in Stadtlengsfeld, heute ein- getragen worden: Die Vertretungsmacht des Adolf Hörle in Stadtlengsfeld als S ae 1 erleben An seiner Stelle i jeßt Friedrich Hellbach in Stadtlengsfeld Kontrolleur. V Be kanntmachungen sind jeßt in der „Freien Presse“, Eisenah, — in der „Eisenacher Volkszeitung“, Eisenad, als Ersaßtzblatt — zu veröffentlichen. 16g RPNENZENEID den 20. September
Das Amtsgericht. Súiwttgari. [64480]
In das Genossenschaftsregister wurde f cingetragen:
Zur Firma Eiukaufsgenossenschaft der Friseure Württembergs, O iragene Genossenschaft mit be- schräukter Haftpflicht, Siß in Stutt- gart. Durch Beschluß der Generalver- sammlung vom 16. Juni 1920 sind 88 30 und 31 des Statuts abgeändert worden. Die Haftsuinme wurde in Höhe eines Geschäft8anteils auf 500 .4 festgesckßt. Zur Firma „Tag“/ Zigarettenfabrik, eingetragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpflicht, Siß in Stutt- gart. Josef Wildemann, Krankenkassen- angestellter, hier, ist aufs-neue zum tv. E On,
ur Firma Wagenbaugenossenschaft des Handwerkskammerbezirks Stutt- gart, eiugetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht inLiquid., Siß in Stuttgart. Die Vollmacht der Liquidatoren sowie die Firma ist erloschen.
Den 20. September 1920.
Amtsgericht Stuttgart Stadt. Landgerichtsrat Sch offer.
Traben-Trarbach. [64481)
Unter Nr. 18 des Genossenschafts- registers ist heute die Genoffenschaft „Viehverwertungsgenossenschaft des Kreises Zell“ eingetragene Genossen- schaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Siße in Bücheunbeuren ein- getragen worden.
Nach dem Stätut vom 25. August 1920 ist Gegenstand des Unternehmens die ein- heitlide Erfassung der im Bezirke der Genossenschaft zum Stg elangenden Schlachttiere, insbesondere wetne und ihre Verwertung nach Anweisung des Provinzialviehverwertungsverbandes für die Rheinprovinz
Die Genossenschaft wird dur den Vor- stand gerichtlich und außergerichtlich ver- treten. Die Willenserklärung und Zeich- nung für die Genossenschaft muß durch sies Vorstandsmitglieder erfo e wenn
Dritt über Rechtsy li&feit 4 {oll Die Zeichnung acicbeht in
79] | der Weise, daß die
'Gläubigeraus\{husses
i eihnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Neid unterschrift beifügen. Die von der Ge- nossenschaft ausgehenden öffentlihen Be- kanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeihnet von zwei Vorstandsmitgliedern. Sie find in dem Nheinischen Naiffeisenboten, Koblenz, auf- zunehmen. Beim Eingehen dieses Blattes tritt an dessen Stelle bis zur nächsten b ct Mie init p iy anderes Veröffentlihungsblatt zu bestimmen ist, der Deutsche Neichsanzeiger. |
Der Vorstand besteht aus folgenden ersonen: Edmund Schößler zu Löh-
uren, zugleih als Genossenschaftsvor- steher, Friedrich Weirih zu Hirschfeld, zngleih als Stellvertreter des Vorstehers, Walter Reiß zu Beuren.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist auf der Gerichts\{reiberei während der Diensfstunden jedermann gestattet.
¿N OVER-EERTI0G, den 16. Septernber
Das Amtsgericht.
Usingen. [64290] In unser Genossenschaftsregister ist beute unter Nr. 1 die „Spar- & Darlehns- kasse, cingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht““ zu Westerfeld, mit dem Statut vom 2. September 1920 und dem Sitze in Westerfeld eingetragen worden.
Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar- und Darlehnskasse zur Pflege des Geld- und Kreditverkehrs sowie zur Förderung des Sparsinns.
Vorstandsmitglieder find: Julius Neiß, Maürermeister, Emil Loß, Maurermeister, Christian Bender, Landwirt, Wilhelm Körner, Landwirt, Karl Müller, Zimmer- mann, sämtlih in Westerfeld.
Die öffentlihen Bekanntmachungen er- folgen unter der Firma der Genossen- schaft, gezeichnet von 2 Vorstandsmit-
liedern, in dem Nassauishen Genossen- schaftsblatt in Wiesbaden.
Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft erfolgt dur 2 Vor- standsmitglieder." Die Zeichnung geschieht, indem die Zeichnenden zu der Firma der Moe mgaN ihre Namensunterschrift
eifügen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Usingen, den 10. September 1920.
Das Amtsgericht.
9) Musterregister.
Gräfenthal. [64469] In das Musterregister ist eingetragen : Nr. 538, Firma Carl Scheidig,
Porzellanfabrik, Gräfenthal, 1 Modell
für Porzellangegenstände mit der Ge-
shäftsnummer 2817, nämlich Uhrgarnitur
— Roktokostil — 1 Gehäuse mit 2 Vasen
im Zusammenhang mit und ohne Uhrwerk
in allen Größen und Dekoren, plastische
Erzeugnisse, Schußfrist drei Jahre, ange-
meldet am 14. September 1920, Vormit-
tags +411 Uhr. Gräfenthal, den 14. September 1920. Das Amtsgericht. Abteilung Ik.
11) Konkurse.
ATZSDUTg. [64467]
Das Amtsgerihßt Augsburg hat über das Vermögen der Firma Frank Werke, G. m. b. H. in Augsburg am 18. September 1920, Vormittags 114 Uhr, den Konkurs eröffnet. Konkursverwalter ist Rechtsanwalt Löffler in Augsburg. Offener Arrest is erlassen. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 9, Oktober 1920. Termin zur Wahl eines anderen Verwalters, Bestellung eines und die in den ps 132 und 137 K.-O. enthaltenen Fragen owie allgemeiner Prüfungstermin am 18. Oktober 1920, Nachmittags 4. Uhr, im diesgerichtlihen Sißungssaal Nr. 1, Erdgeschoß, links. :
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Berlin. | [64560]
Neber das Vermögen “der Zentral: Einkaufsgenossenschast von Mit: gliedern des Deutschen Händler- Verbandes, eingetr. Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Berlin, Schütenstraße 32, ist heute, Vormittags 113 Uhr, von dem Amts eriht Berlin- Mitte das Konkursverfahren eröffnet. (84 N. 58 1920a.) Verwalter: Kaufmann Fisc@er in Berlin, Bergmannstr. 109. Frist ur Anmeldung der Konkursforderungen is 20. Oktober 1920. Erste Gläubiger- versammlung am 13. Oktober 1920, Vormittags 11 Uhr, Prüfungstermin am 12. November 1920, Vormittags 10x Uhr, im Gerichtsgebäude, Neue Friedrichstraße 13/14, TT. Stockwerk, Zimmer 106. Offener Arrest mit Anzeigee pflicht bis 10. Oftober 1920.
Verlin, den 18. September 1920. Der Gerichtsschreiber 0) EIEacUIRis
Berlin-Mitte. Abteilung 84.
Berlin-Schönehberg. [64516]
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Theodor Rentsch zu Berlin W_235, Kurfürstenstr. 46, wird heute, am 20. Sep- tember 1920, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Kaufmann Walther Schubert, Berlin-Halensee, Bor- nimer Str. 19, wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 93. November 1920 bei dem Gerichte an- zumelden. Es wird zur Beschlußfassung Über die Beibehaltung des ernannten oder die Wah
l eines anderen Verwalters sowie
* über die Bestellung eines Gläubigerause:
welder ein | bab
\{chGusses und eintretendenfalls über die im
132 der Konkursordnung bezeichneten Segenstände auf den 26. Oktober 1920, Vormittags 11 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 30. November 1920, Vor- mittags 10 Uhr, vor dem unter- fEneien Gerichte Termin anberaunt.
en Perfonen, welche eine zur Kon- kursmasse gehörige Sale in Besitz jaben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeins{chukdner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflihtung auferlegt, von dem Besiße der Sache und von den Forderungen, für welehe sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 18. Oktober 1920 Anzeige zu machen.
Amtsgericht in Berlin-Schöneberg.
. Abteilung 9.
Eerlin-Schöneberg. [64515]
Vebec das Vermögen des Kaufmanns Theodor Galinski in Berlin-Schöne- berg, Mübhlenstr. 5, wird heute, am 20. September 1920, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Kaufmann Walther Schubert, Berlin- U Bornimer Str. 19, wird zum
onkursverwdlter ernannt. Konkursforde- rungen sind bis zum 16. November 1920 bei dem Gericht anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigeraus\husses und eintretenden- falls über die im § 132 der Konkurs- ordnung bezeihneten Gegenstände auf den 26. Oktober 1920, Vormittags 107 Uhr, und zur Prüfung der ange- meldeten Forderungen auf den 30. No- vember 1920, Vormittags 11Uhr, vor dem unterzeihneten Gerichte Termin an- beraumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besiß haben oder zur Konkursmasse etwas s{huldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verab- folgen oder zu leisten, auch die Verpflich- tung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche fie aus der Sahe abgesonderte Befriedigung in unspruch nehmen, dem Konkursver- walter bis zum 20. Oktober 1920 Anzeige zu machen.
Amtsgericht in Berlin-Schöneberg.
Abteilung 9.
EBerlin-Tempelhof. [64517]
Ueber den Nachlaß des am 27. März 1920 in Berlin Pen Ober- leutnants Richard VBeggerow wird heute, am 18. September 1920, Vor- mittags 9} Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Konkursverwalter Erwin Fähse in Berlin - Wilmersdorf, Hol- steinishestraße 1, wird zum Konkursver- walter ernannt. Konkursforderungen {ind bis zum 8. Oktober 1920 bei dem Gericht anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubiger- aus\husses und eintretendenfalls über die im § 132 der Konkur3ordnung bezeichneten Gegenstände und zur Prüfung der ange- meldeten Forderungen auf den 15. Of- tober 1920, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeihneten Geriht Berlin- Tempelhof in Berlin SW. 11, Klein- beerenstraße 16/19, Zimmer Nr. 30, Termin anberaumt. Offener Arrest mit Anzeige- pflicht bis zum 8. Oktober 1920.
Das Amtsgeri{t Berlin-Tempelhof.
Abteilung 8.
Dresden. [64518]
Ueber den Nachlaß des Automobil- händlers Moritz Max Pönitzsch in Dresden, Julius-Otto-Straße 6 (Ge- \häftsraum : Bürgerwiese 18), wird heute, am 20. September 1920, Vormitiags 10 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter : Rechtsanwalt Dr.Mühl- mann in Dresden, Marschallstraße Nr. 20. Anmeldefrist bis zum 9. Oktober 1920. Wahl- und Prüfungstermin: 19, Ok- tober 1920, Vormittags 9 Uhr, Lothringer Str. 1 1, Saal 118. Offener Arrsst mit Anzeigepflicht bis zum 9. Ok- tober 1920.
Amtsgerißt Dresden. Abteilung IT.
Halle, Saale. [64521] Ueber das Vermögen des Kaufmanns Seinrih Ecktstein in Halle a. S., Halberstädter Straße 4, ist heute, Nach- mittags 1 Uhr 28 Minuten, das Konkurs- verfahren eröffnet. Verwalter: Taxator Conrad Drebinger in Halle a. S., Burg- straße 50. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 17. Oktober 1920 und Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 12. Oktober 1920. Erste Gläubigerver- sammlung und allgemeiner Prüfungstermin am 20. Oktober 1920, Vormittags 10 Uhr, Poststraße 13, Zimmer 45. Halle a. S., den 20. Sevtember 1920. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. Abteilung 7.
Haltern, Wes. [64522] Veber das Vermögen des Gastwirts Angust Thier in Haltern wird heute, am 17. September 1920, Nachmittags S Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Nerwalter : Rechtsanwalt Meinhard Free- ricks in Haltern. Anmeldefrist bis zum 9. Oktober 1920. Wakhl- und Zaun termin am 19. Oktober 1920, Vor- mittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 9. Oktober 1920. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts Haltern.
Famburg. [64764]
Ueber das Nachlaßvermögen des am 23. Januar 1920 hierselbst verstorbenen Affekuranzmaklers Johann Peter
-Stoppele iu Firma Joh, P, Stoppel,
zuleßt in Hamburg, Pahensor Allee 24, wohnhaft gewesen, wird heute, Nahmittags 2 Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter: be- eidigter Bücherrevisor Bernhard Henschel, Hamburg, Gr. Theaterstraße 39a, I. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 19, Oktober d. J. einschließlih. Anmelde- frist bis zum 20. November d. J. ein- \{ließlich. Erste Gläubigerversammlung 12 r. Allgemeiner Prüfungstermin den 15. Dezember d. J.„ Vorm. 117 Uhr. Hamburg, den 20. September 1920. Das Amtsgericht. Abteilung für Konkurssachen.
Leipzig. [64765] Ueber den Nachlaß des am 2d, De- zember 1917 verstorbenen Kaufmanns Ludwig Adolph Heyer in Leipzig, Nanstädter Steinweg 4, ist heute, atn 20. September 1920, Vormittags 8F Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Verwalter: Herr Rechtsanwalt Dr. Kluth in Leipzig. Anmeldefrist bis zum 9. Ok- tober 1920. Wahl- und Prüfungstermin am 20. Oktober 1320, Vormittags 10 Uhr. Dffener Arrest mit Anzeige- frist bis zum 16. Oktober 1920. Amtsgericht Leipzig, Abteilung Il A1, den 20. September 1920.
Sonneberg, S.-Mein. [64523]
Neber das Vermögen des Kaufmanns s Neuer, hier, Untere Markt- traße 40, ist heute Vormittags 10} Uhr das Konkursverfahren eröffnet - worden. Der Gerichtsvollzieher Schmidt, Hier, ist zum Konkursverwalter , ernannt. Offener Arrest mit Anzeige- und Anmeldefrist bis 25. Oktober 1920. Erste Gläubigerver- sammlung am 6. Oktober 1920, Vormittags 10 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin am 10. November 1920, Vormittags 10 Uhr.
Sonneberg i. Thür., den 18. Sep- tember 1990. i :
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Abteilung IL
Suhl. [64767]
Ueber das Vermögen der Firma Klett und Böttge in Goldlauter ist heute, am 18. September 1920, Mittags 1 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Rechts- anwalt Krieghof| in Suhl ist zum Kon- fursverwalter ernannt. Anmeldefrist bis zum 10. Oktober 1920. Erste Gläubiger- versammlung und Prüfungstermin am 16. Oktober 1920, Vorntiittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeige- pffliht bis zum 10. Oktober 1920.
Suÿl, den 18. September 1920.
Das Amtsgericht.
Suhl. [64768]
Ueber das Vermögen des Mechanikers Willy Eckel in Suhl ist heute, „am 90. September 1920, Vormittags 11 Ühr, das Konkursversahren eröffnet. Der Rechtsanwalt Trenkmann in Suhl ift zum Konkursverwalter ernannt. Anmelde- frist bis zum 12. Oktober 1920. Erste Gläubigerversammlung und Prüfungs- termin am 18. Oktober 1920, Vor- mittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 12. Oktober 1920.
Das Amtsgericht in Suhl.
Tapiau. [64524] Ueber den Nachlaß des verstorbenen Kaufmanns Wilhelm Gombert in Tapiau wird heute, am 4s. Septeniber 1920, Nachmittags 5,30 Uhr, das Konkurs- verfahren eröffnet. Der Rechtsanwalt Fischer in Tapiau wird zum Konkursver- walter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 23. Oktober 1920 bei dem Gericht anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen-Verroalters sowie über die Bestellung eines Gläubigeraus- \{u}ses und eintretendenfalls über die im 132 der Konkursordnung bezeichneten egenstände auf den, 7. Oktober 1920, Vormittags 10 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 4. November 1920, Vormittags 10 Uhx, vor dem untérzeihneten Gericht, Zimmer Nr. 9, Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besi haben oder zur onkursmasse etwas s{uldig sind, wird auf- segnen, nichts «an die Exben des Gemein- Guldners zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besiße der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspru nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 7. Oktober 1920 Anzeige zu machen. Tapiau, den 18. September 1920, Das Amtsgericht.
Eckernut örde. [64520]
In dem Konkursverfahren über den g des verstorbenen BVahnagenten und aukwirts Paul Lüthje in Holzdorf*ist g Abnahme der Schluss rechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußver-
zeichnis sowie zur Prüfung der nachträglich | [
angemeldeten Forderungen Termîn auf den 22. Oktober 1920, Mittags 12 Uhr, vor dem Amtsgerichte bierselbst bestimmt. Eckernförde, den 17. September 1920. Mäcktckelmann, Justizobersekretär, Gerichts\hreiber des Amtsgerichts.
Dülken. Beschluft. [64519]
Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Alex Theodor Cohnen in Brügge wird auf seinen Antrag mit Zustiwmung der Gläubiger eingestellt.
Dülken, 15. September 1920.
Das Amtsgericht. Fellen
1
Hamburg. [64468]
Das Konkursverfahren über das Vers mögen der Kommanditgesellschaft in e Callenberg & Sermann, gesund- eitstehnische Artikel, wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 25. August 1920 angenommene Zwangsvergleich durh retsträftigen Beschluß vom gleichen Tage bestätigt worden ist, aufgehoben.
Hamburg, den 18. September 1920.
Das Amtsgericht. Abteilung für Konkursfachen.
Rüstringen. [64766] Im Konkursverfahren über das Vers mögen der Ehefran des Bauunter- nehmers Hermann Rickels Tjaden, Johanne geb. Hollwedel, in Rüstrin- en, Friederikenstraße 64, wird an Stelle des Nechtsanwalts Dr. Lüerßen, der in den Staatsdienst übernommen worden ist, der Rechtsanwalt Dr. Peters in Nüstringen
als Konkursverwalter bestellt. Rüstringen, den 10. September 1920.
Das Amtsgericht. Abteilung IT.
me E E
12) Tarif- und Fahrplanbekaunt- machungen der Eisenbahnen.
[64528] Gemeinschaftliches Heft CIb (Stationstariftafeln usw.) —
fv. .
Am 1. Oktober 1920 erscheint der Nah- trag 1 (Verkaufspreis 1,50 .4 für 1 Stück). Er enthält außer den bereits im Ver- qun gerege eingeführten Aenderungen und Crgänzungen i;
a) die Erhöhung der im Verkehr mit den Bahnhöfen der Bupßbahh-Licher und der Greifswald-Grimmener Eisenbahn zu erhebenden Frachtzushläge, :
b) die Aufhebung der Bestimmung für Lippstadt Nord im Abschnitt TTL,
c) die Erhöhung der auf Bahnhof Zollhaus bei Worms zu erhebenden Ueber- führgebühren bei Beförderung in der Richtung vou und nah Horbheint bei
Worms, d) die Einführung von Frachtzushlägen im Verkehr mit den Bahnhöfen der Prig- nißer Eisenbahn,
e) die Erhöhung der Gebühr für die Ueberführung wien dem e V pls der ehemaligen bayerishen Staatsbahn und dem der ehemaligen preußischen Staats- bahn in Meiningen. :
as Inkrafttreten der unter a) und c) bis e) genannten Erhöhungen am 1. Ok- tober 1920 gründet sich auf die vorüber-
gehende Aenderung des § 6 der Eisenbahn-
verkehrsordnung (RGBL. 1914, S. 459). Auskunft geben auch die L Güter- aofert ugen sowie das Auskunftsbüro,
ijer, Bahnhof Alexanderplaß. i Berlin, deú 21. September 1 Eisenbahndirektiou.
[64503]
Nr. .….. Tfv. 1101. Befonderes
Tarifhest. Ausnahmetarif 6 für
Steinkohlen dr au 1. Oktober Zur Belag von Zweifeln erhält
die Ziffer 2 auf Seite 6 des Tarifs fol-
gende Faffung:
2, Von den Wasserums(hlag{ellen, fo- weit die Kohlen usw. uGaaR Wasser-
wege eingegangen find. ie Fife: auf Seite 3 unter An-
wendungsbedingungen is durch nadch- stehenden Zusaß zu ergänzen:
c) für Sendungen von den Wasser- umsc{lagstellen (zu vergl. Ziffer 2 des Geltungsbereihs) nur dann, wenn die Kohlen- und Kolsendungen auf dem Wasserwege angebraht sind und die ab- een Sendungen im Frachtbrief zu- äßlich als Wasserumschlagsgut bezeichnet sind. Die Veraëbeitung der zu Schiff an den Wasserumschlagspläßen angekommenen Stein- und Braunkohlen zu Briketten schließt die Anwendung des Tarifs nicht aus.
Ss es versehentlich unterblieben, den Vermerk „Wasserumsck(hlagsgut“. im Fracht- brief anzubringen, so finden die Fracht- säße des Ausnahmetarifs nachtr im Erstattungswege Anwendung, wenn der Empfänger innerhalb drei Vionaten nah Ablauf des Versandmonats die Ankunst der Kohlen usw. auf dem Wasserwege nachweist. -
Der leute Absaß der Ziffer 3 von den Anwendungsbedingungen auf Seite 3 des Tarifs erhâlt folgende fa ung:
Die Cisenbahn behält sich das O vor, einen Nachweis über den Verbleiì und- die Herkunft des Gules zu fordern.
Essen, den 15. September 1920.
Eisenbahnvbirektion,
64525) | Rheinisch-Bayerischer Güterverkehr, Tarif vom 1. Februar 1917.
In der Kilometertafel T treten in der Anordüûung der norddeutschen Gruppen bei Gngelmannsreuth, Groshlatengrün,Schirn- ding, Schnabelwaid und Seussen Aende- rungen ein.
Hassum Grenze und Herzogenrath Grenze werden mit Gültigkeit vom 1. Oktober 1920 mit den um 2 Kilometer erhöhten Entfernungen für Hassum uud Herzogen- rath in die Kilometertafel [L aufgenommen. Aufschluß erteilen die Dienstsiellen.
Tarifamt b. Neichsverkbehrs- ministerium, Zweigitelle Bayer,
in München,
y Urîunde, ie die Verleihun
Deutscher Reichs Preußischer Staatsanzeiger.
Einzelne Nummern kosten 1 Mk.
G qu I
Fe 216. Neschsbankgírokonto. Md i
Einzelnummern oder einzelne Beilagen
Der Bezugsprels beträgt vierteljährlich 36 Mt. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsftelle SW 48, Wilhelmftraße Nr. 32,
0
Außerdem
-Verlin, Freïtag, den 24. September, Abends. werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
einschließlich des Portos abgegeben.
zeiger
Anzeigenpreis für den Raum einer s gespaltenen Einheits- 1 zeile 2 Mt., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 3,50 ME,
wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerung8-
uschlag von 80 v. Ÿ. erhoben. — Anzeigen nimmt an: die Geschäftsstelle des NReich3- und StaatZanzeigers, Berlin SW 48, Wilhelmftraße Ir. 32.
0
PBoftscheckkonto: Berlin 41821. 1920
L)
ar A Ip
JFnhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reichs Ernennungen 2c.
Bekanntmachungen, betreffend Tarifverträge. :
Bekanntmachung über Aufhebung der Bekann!nachung über Beschlagnahme, Verwendung und Veräuß. ung von in- ländishem Hanfstroh und daraus hergestelltem
Hanf, Hanf-
werg und Halberzeugnissen sowie von Garn aus ausländischen
Rohstoffen.
Bekanntmachung über den Landabsaß von Braunkohlen und Braunkohlenbriketts im rheinischen Braäunkohlenrevier. Nachtrag zu den endgültigen Listen der Beisiger bei den Schieds-
gerichten für die Erhöhung von Preisen bei der Lieferung
von elektrischer Arbeit, Gas und Leitungswa)|er. : Bekanntmachung, betreffend Genehmigung der Herstellung einer
Mischfutterart. ö Belanntmachung, betreffend Zulassung eînes Handelschemikers
zur Ausführung von Kalisalzanalysen. : Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 194 des Reichs-
Gejehzblatts,
Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Ürktunde, iele die Verleihung des Enteignungsrehts an die Veberlandzentrale Ostpreußen, A.-G., in Königsberg i. Pr.
des Enteignungsrèchts an
die Ed (\chersleben, Schahhtanlage Hattorf in Philipps- thal-Werra.
Bekanntmachung, betreffend die Ziehung der 4. Hane der 16. Preußisch-Süddeutschen (242. Preußischen) Klafsenlotterie.
Bekanntmachung, betreffend die Genehmigung einer Aenderung der Saßungen der Landwirtschastskammer für den Regierungs- bezirk Wiesbaden.
Bekanntmachung, betreffend das Jnkrafttreten der 7. Au3gabe der Deutschen Arzneitaxe 1920 für das preußische Staats- ebiet.
iraflebun zen von Handelsverboten. — Handvel3verbote.
Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 39 der Preußischen
Gejezsammlung.
AmtlicGes. Deutsches Reich.
D. Torreder-Kapitän a. D. Höppner ist zum Ministerial- sekretär im Neichswehrministermm Marineleitung) ernannt worden.
Uo ———
Bekanntmachung.
Der Gewerkschaftsbund kaufmännischer Ange- stellten-Verbände, Ortsaus\huß Bad Kissingen, hat beantragt, die zwischen ihm und dem Verein zum Schutze des Handels Bad Kissingen E. V. im April 1920 ab- geschlossene Vereinbarung Uber Gehalt3zushläge zum allgemein verbindlichen Tae ege vom 20. Juli 1919 zur Regelung der Gehalts- und Anstellungsbedingungen der fauf- männischen Angestellten in Handel und Industrie gemäß § 2 der Verordnung vom 28. Dezember 1918 (Nei 8-Geseßbl. S. 1456) für die Stadtgemeinde Bad Kissingen für allgemein
verbindlich zu erklären. i ' a E gegen diesen Antrag können bis zum
5. Oktober 1920 erhoben werden und sind unter. Nummer VI. D. 768 an das Reichsarbeitsministerium, Berlin, Luisen- straße 33, zu richten. Berlin, den 15. September 1920. Der Reichsarbeitsminister. ® F, A.: Dr. Busse. Bekanntmachung.
Der Deutschnationale Handlungsgehilfen - Ver- band, E Passau, in Passau, hat beantragt, den zwischen ihm, dem Gewerkschaftsbund kaufmännischer Angestelltenverbände, dem Verband weiblicher Handels- und Büroangestellten, dem Reich3verband deutsher Büro- und Behördeangestellten, dem Zentralverband der Angestellten und dem kauf- männishen Arbeitgeberband am 29. „Mai 1920 abge- \{hlossenen Nachtrag zum allgemein verbindlichen Tarifvertrag vom 4. August 1919 zur Regelung der Gehalts- und An- G eon cnges e pie A A Mes s Industriebetrieben, im Groß- und Kleinha gemäß S 2 Vavorbrurtia vom 2. Dezember 1918 (Nei s-Geseßbl.
Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum 5. Oftober 1920 erhoben werden und find unter Nummer VI. D. 1004 an das Reichsarbeitsministerium, Berlin, Luisen- straße 33, zu richten. Berlin, den 15. September 1920. Der Neichsarbeitsminister. J, A.: Dr. Busse.
Bekanntmachung.
Der Zentralverband der Bäcker und Konditoren, u Schneidemühl, Friedrichstraße 28, und die Bäckerinnung zu Schneidemühl haben dur: das Arbeiter- sekretariat Schneidemühl beantragt, den zwischen ihnen am 97. Suli 1920 abgeschlossenen Tarifvertrag zur Regelung der Lohn- und Arbeitsbedingungen 1m Bâäckergewerbe gemäß 8 2 der Verordnung vom 283. Dezember 1918 (Reichs-Geseßbl. S. 1456) für das Gebiet der Stadt Schneidemühl für all- gemein verbindlich zu erklären. i : Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum 5, Oktober 1920 erhoben werden und sind unter Nummer VI. D. 2062 an das Reichsarbeitsministerium, Berlin, Luifen- straße 33, zu richten.
Berlin, den 15. September 1920.
Der Reichsarbeitsminister. J, A.: Dr. Busse.
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Bekanntmachung.
Die Arbeitgebervereinigung des Kasseler Groß- handels in Cassel, der Zentralverband der An- gestellten, Ortsverwaltung Kassel, der Gewerk- \chaftsbund der Angestellten und der Gewerkscha ft- bund der kaufmännischen Angestelltenverbände haben beantragt, den zwischen ihnen am 26. Juli 1920 ab- geschlossenen Tarifvertrag gur Regelung der Gehalts- und Anstellungsbedingungen der kaufmännischen Angestellten im Großhandel gemäß § 2 der Verordnung vom 23. De- ¿ember 1918 (Reichs-Geseßbl. S. 1456) für das Gebiet des Stadtkreises Cassel für allgemein verbindlich zu erflären. Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum 10. Oktober 1920 erhoben werden und sind unter Nummer VI. D. 269 an das Reichsarbeitsministerium, Berlin, Luifen- straße 33, zu richten.
Berlin, den 15. September 1920.
Der Reichsarbeitsminister. J. A.: Dr. Busse.
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Bekanntmachung.
Der Deutsche Transportarbeiterverband, Siß Berlin, in R 80. 16, Engelufer 21, hat beantragt, den zwischen dem Deutschen Transportarbeitverband, Mit- glied\haft Binnensch iffer und Flößer der S A Wasserstraßen, Siß Königsberg, dem Zentralverband der M ey und Heizer sowie Berufsgenossen Deutschlands, Bezirk KAn aon era Y r, und dem Arbeitgeberverband für Binnenschiffahrt und ver- wandten Gewerbe E. V., an Stelle des allgemein .ver- bindlichen Tarifvertrags vom 183. Oktober 1919 abgeschlossenen Tarifvertrag vom 1. September 1920 zur Regelung der Lohn- und Arbeitsbedingungen der Schiffsmannschaften gemäß 8 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs-Gesebbl. S. 1456) für die Deutschen Stromgebiete zwischen Danzig und Memel mit n der staatlichen Betriebe für all-
in verbindlich zu erklaren. m A egen diesen Antrag können bis zum 15. Oktober 1920 eits en werden und sind unter Nummer YT. D. 900 an das Reichsarbeitsministeriuum, Berlin, Luifen- straße 33, zu richten.
Berlin, den 15. September 1920.
Der Reichsarbeitsminister. J. A.: Dr. Busse.
Bekanntmachung.
Der Verein Chemnißer Spediteure, Chemniß, Lindenstr. 1, der Gewerkschafts bund der Angestellten, Bundesg echäfta fee Chemniß, und der Gewerk- haftsbund faufmänniscer Ängestelltenverbände haben beantragt, den zwischen ihnen am 30. Juni 1920 abge- {hlossenen Nachtrag zum allgemein verbindlihen Tarif- vertrag vom 30. Januar 1920. zur Regelung der Gehalts-
93. Dezember 1918 (Neichs-Geseßbl. S. 1456) für das Gebiet der Stadt Chemnitz und der eingemeindeten Vororte für allge- mein verbindlih zu erklären. : | Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum 5. Oftober 1920 erhoben werden und sind unter Nummer VI. D. 1431 an das Reichsarbeitsministerium, Berlin, Quijen- straße 83, zu richten. Berlin, den 15. September 1920.
Der Reichsarbeitsminister.
J. A.: Dr. Busse.
Bekanntmachung.
Die Arbeitsgemeinshaft der Koseler Ange- stelten in Kosel-Oderhafen, O. S., hat beantragt, den zwischen ihr und der Arbeitsgemeinschaft der Arbeit- geber aus Handel und Jndustrie für den Kreis Kosel am 23. Juli 1920 abgeschlossenen 11. Nachtrag zum allgemein verbindlichen Tarifvertrag vom 16. September 1919 nebst abgeschlossenem am 1. März 1920 in Kraft getretenen Nachtrag L zur Regelung der Gehalts- und Anstellungs- bedingungen der faufmännischen und tehnishen Angestellien in Fabrik-, Speditions- und Schiffahrtsbetrieben, in Geldinstituten, im Groß- und Kleinhandel sowie der kaufmännishen Ange- stellten in Getreidedampfmühlen gemäß § 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs-Geseßbl. S. 1456) für das Gebiet des Kreises Kosel für allgemein verbindlich zu erklären. Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum 10. Oktober 1920 erhoben werden und sind unter Nummer T1. D. 1087 an das Reichsarbeitsministeriuum, Berlin, Luifen- straße 33, zu richten.
Berlin, den 15. September 1920.
Der Neichsarbeitsminister. J, A.: Dr. Buse.
Bekanntmachung.
Der Arbeitgeberverband für das Baugewerbe in Neusalz a. O. uud der Bund der technischen An- gestellten und Beamten der Ortsgruppe eusalz, Oder, haben beantragt, den zwischen ihnen am 19. August 1990 abgeschlossenen Tarifvertrag zur Regelung der Gehalts- und Anjstellungsbedingungen der te nischen E im Baugewerbe gemäß § 2 der Verordnung vom W. Dezember
1918 (Reichs-Geseßbl. S. 1456) für das Gebiet des Kreises Freystadt für allgemein verbindlich zu erklären. : Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum
10. Oktober 1920 erhoben werden und find uater Nummer VI. D. 2030 an das Reichsarbeitsministerinm, Berlin, Luisen- straße 33, zu richten. Berlin, den 15. September 1920. Der Reichsarbeitsminister. J. A.: Dr. Busse.
Bekanntmachung.
Der Wirtschaftsbund Bayerisch - Württembergi cher «ees E. V., Siß Mtenbara, in Nürnberg, Steinbühler Straße 17, der Verband der Fabrikarbeiter Deutschlands, Gau 9, und der Zentralverband christl. abrik- und Transportarbeiter Deutschlands, Be- zirk Nürnberg, haben beantragt, den zwischen ihnen am 30. März abgeschlossenen L OS nebst protokolla- rischen Ergänzungen und den Nachtrag vom 28. Juni 1920 zur Regelung der Lohn- und O für die ewerblichen Arbeiter in Kalkwerken und solchen erken, die alk im Nebenbetrieb herstellen, gemäß § 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs-Geseßbl. S. 1456) für das Gebiet des Freistaates Bayern rechts des Rheins für allgemein verbindlich zu erklären. / L : Einwendungen gegen diesen Antrag können. bis zum 90. Oktober 1920 er an werden und sind unter Nummer VI. D. 2064 an das Reichsarbeitsministerium, Berlin, Luisen- straße 33, zu richten. Berlin, den 15. September 1920. Der Réichzarbeitsminister. J. A.: Dr. Busse.
Bekanntmachung.
Der Arbeitgeberverband des Großhandels Mann- heim in Mannheim (B 1, 7b) und der Deutsche Trans-
S. 1456) für das Gebiet der Stadt Passau und eingemeindeten Vororte für allgemein verbindlich zu erklären.
in Speditionsbetrieben gemäß § A2 der Verordnung vom
und Anstellungsbedingungen für die kaufmännischen Angestellten |
ortarbeiterverband, Orts3verwaltung Mannheim- Ludwigs hafen, haben beantragt, den guvijchen ihnen am ‘1, Juli 1919/27. Juli 1920 ‘ abgeschlossenen Tarifvertrag