1920 / 216 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

. sollte dies Blatt eingehen, ehe ein anderes Blatt auf dem Wege der

Influenza der Pferde bezeihneten Krankheiten, vom 29. Juli 1908 (Neichs-Geseßbl. S. 479), vom 18. September 1920.

Berlin, den 22. September 1920.

Postzeitungsamt. Krüer. Preufen. Der Ueberlandzentrale Ostpreußen, Aktien-

gesellschaft in Königsberg i. _Pr., wird auf Grund des Geseßes vom 11. Juni 1874 (Gé\sebßsamml. S. 221) hiermit das Recht verliehen, zur Herstellung der elektrishen Mittel- spannungsneze mit den Transformatorenstationen und der Niederspannungsneße das erforderliche Grundeigentum im (Sebiet der Provinz Ostpreußen nötigenfalls im Wege der Enteignung zu erwerben oder, soweit dies ausreicht, mit einer dauernden Beschränkung zu belasten. Auf staatliche Grundstücke und staatliche Rechte an fremden Grundstücken findet dies Recht keine Anwendung. Berlin, den 11. September 1920, ; Namens der Preußischen Staatsregierung. Der Minister für Handel und Gewerbe. J. A.: Gerbaulet. Der Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten. J. A.: Abicht. Der Minister der öffentlichen Arbeiten. J. A.: Mohne. Der Minister des Jnnern. J. A.: Mulert.

Den Kaliwerken Aschersleben, Schachtanlage Hattorf in Philippsthal- Werra wird auf Grund des (Gefeßes vom 11. Juni 1874 (Geseßsamml. S. 221) hiermit Das Necht verliehen, die dem Landgrafen Ernst Eugen Karl August Bernhard Paul von Hessen (Philippsthaler Linie) in Philippsthal gehörigen, im Grundbuch Philippsthal Band 14, Blatt 67, Kartenblatt 9, Parzelle 6 und Parzelle 45/5, ver- zeichneten, in der Gemarkung Philippsthal, Kreis Hersfeld, gelegenen (Grundstücke, die für die Fortseßung des Betriebes der Chlorkaliumfabrik der Schachtanlage Hattorf erforderlich sind, nötigenfalls im Wege der Enteignung zu erwerben, A ay dies ausreicht, mit einer dauernden Beschränkung zu belasten.

Berlin, den 14. September 1920.

Namens der Preußischen Staatsregierung. Der Minister für Handel und Gewerbe. J. A.: Gerbaulet.

Der Minister der öffentlichen Arbeiten.

. A.: Bredow.

Finanzministerium.

Der Landrentmeister Magnus in Danzig ist zum 1. Ok- lober 1920 zur auftragsweisen Wahrnehmung der Geschäfte eines Negierungsrats (Regierungskasseninspektors) an das Dberyräsidium in Charlottenburg versetzt worden.

__ Die Nentmeisterstelle bei der Kreiskasse in Wittlich, Regierungsbezirk Trier, ist voraussichtlih zu beseßen.

Das Katasteramt Il in Opladen ist zu beseßen.

Bekanntmachnng.

Die Neulose und die Ersaßlose zur 4. Klasse der 16. Preußish-Süddeutshen (242. Preußischen) Klassenlotterie sind nah den 88 5, 6 und 13 des Lotterie- plans unter Vorlegung der Vorklasselose bis Freitag, den 1, Oktober d. J., Abends 6 Uhr, bei Verlust des Anspruchs zu entnehmen.

Die Ziehung der 4. Klasse beginnt Donnerstag, den 7. Oliober d. J., Morgens 8/2 Uhr, im Ziehungssaale des Lotteriegebäudes, Jägerstraße Nr. 56. ,

Berlin W. 56, den 22. September 1920.

Preußische General-Lotterie-Direktion. Fernow.

Ministerium für Handel und Gewerbe.

Der Direktorialassistent Dr. Berge ist zum planmäßigen Oberlehrer an der Keramischen Fachshule in Bunzlau und

der Hilfslehrer, Chemiker Dr.-Jng. Betzel zum plan- mäßigen Oberlehrer an der Staatlichen Keramischen Fachschule in Höhr ernannt worden.

Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.

Dem Kreistierarzt Dr. Wiendieck in Greifswald ist die kommissarische Verwaltung der Règierungs- und Veterinärrats- stelle bei der Regierung in Frankfurt a. O.,

dem Kreistierarzt a. W., Veterinärrat Bartelt in Lissa i. Posen die Kreistierarztstelle in Neurode (Reg.-Bez. Breslau) übertragen worden.

Bekanntmachung.

Auf Grund des § 2 der Verordnung vom 3. Set 1895 über die Errichtung von Landwirtschaftskammern (Gesezsamml. S. 363) wird die von der Landwirtschaftskammer für den Regierungsbezirk Wiesbaden in tre: 25. Voll- versammlung vom 25. und 26. März 1920 beschlossene Aende- rung ihrer Sagungen hierdurh genehmigt. Demgemäß erhält der § 11 Absag 2 dieser Satzungen folgende Fassung: Die Bekanntmachungen erfolgen durch das „Nassauer Land“;

Saßungsänderung als Veröffentlihungsorgan der Landwirtschafts- kammer bestimmt worden ist, so erfolgen sie für die Zwischenzeit dur den „Staatsanzeiger“.

Berlin, den 20. September 1920.

Der Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten. J. V.: Ramm.

.

Ministerium für Volkswohlfahrt.

Auf Grund des § 26 des Gesetzes, betreffend Verbands- ordnung für den Siedlungsverband Nuhrkohlenbezirk, vom 5. Mai 1920 (Geseßsamml. S. 286), werden auf die Dauer ihres. Hauptamts am Sige des Verbandsrats des Siedlungs-

Der Herr Reichsminister des Junnern hat eine siebente Ausgabe der D eutschen Arzneitaxe 1920 veranstaltet.

Jh bestimme, daß diese Ausgabe mit Wirkung vom 1. Oktober 1920 ab Kraft tritt. vier Nachträge verlieren damit i gabe der Arzneitaxe erscheint unter der Bezeichnung

im Verlage ) SW. 68, Zimmerstraße 94, sie kann von dort zum Preise von 8,20 M für ein Stück bezogen werden.

Berlin, den 23. September 1920.

Der Oberkonsistorialrat Dr. Richter in Danzig ist in gleiher Eigenschaft an das Evangelische Konsistorium der Mark Brandenburg in Berlin verseßt worden.

Der Wirtin Lina Betdcker, geb. Körner, geboren am 18. April 1873 in Bockenau, Kreis Marienburg, wohnhaft in Frankfurt a. M., Friedensstraße Nr. 3, Geschäf8lo diele“, hier, Zeil Nr. 3, wird hiecdurch der Ha ndel mit Gegen- ständen des täglichenBedarfs, insbesondere Nahrung s- mitteln, sowie jeglihe mittelbare oder unmittelbare BVeteili- gung an einem solchen Fandel wieder gestattet.

Frankfurt a. M., den 20. September 1920.

Der gegen die Firma Georg Spurzem, Köln, und den Kaufmann Georg am 18. Oftober 1916 auf Grund der Bundesratsverordnung vom 23. September 1915, betr. Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom

Handels mit Nahrungsmitteln aller Art, wird auf- gehoben. Die Kosten dieser Veröffentklihung hat Spurzem zu

Köln, den 20. September 1920.

Dem Händler und GaftwirtHeinrihHarmening HesPpe ist auf Grund der Bundesratsverordnung vom 23. Sep- ver 1915 (Reihs-Gefeßbl. Seite 603) in der Fassung des Artikels TIT der Verordnung vom 17. November 1919 (Reichs-Geseßbl. Seite 1909) der Handel mit Nahrungsmitteln wegen Ünzuverlässigkeit u M ersagt. Die Kosten dieser Veröffentlihwng hat Harmening zut tragen.

Stadthagen, den 15. September 1920,

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 39 der Preußisch Nr. 11 952 das Gesetz, betreffend Staatsmittiel für den durch Geses vom 8. Mai 1916 ange- ordneten Ausbau: von Wasserkräften des Mains, vom 7. Juli 1920, unter

Nr. 11 953 das Geseß, betreffend die Bereitstellung weiterer Staatsmittel für den durch Gesez vom 9. Juni 1913 ange- ordneten Ausbau von Wasserkräften im oberen Quellgebiete der Weser, vom 7. Juli 1920, unter

Nr. 11954 eine Verordnung, betreffend Aufhebung von Baubeschränkungen in Berlin und Potsdam, vom 2. Juni 1920, unter

Nr. 11955 einen Erlaß der Preußischen Staatsregierung, betreffend Anwendung des vereinfachten Enteignungsverfahrens bei der Herstellung der Wasserkraftanlagen in Friedland und Groß Wohnsdorf, einschließlih der dazugehörigen Staubeten, die Ostpreußischen Kraftwerke, Aktiengesellschaft in Königs- berg i. Pr., vom 31. August 1920, unter

Nr. 11956 einen Erlaß der Preußischen Staatsregierung, betreffend Anwendung des vereinfahten Enteignungsverfahrens bei der Herstellung der Anlagen teilung des elektrischen Stroms innerhalb des Kreises Ziegen- hain, vom 31. August 1920, unter

Nr. 11 957 einen Erlaß der Preußischen Staatsregierung, betreffend Anwendung des vereinfachten E gor Tra zugunsten der der O ee Braunkohlen-A gesellschaft in Frankfurt a. D.

Preußen bei Müncheberg im Kreise Le 1920, unter

Nr. 11 958 einen Erlaß der Preußischen Staatsregierung, betreffend Anwendung des vereinfachten Enteignungsverfahrens bei dem Bau einer 100 000-Voltleitung von | “Mid e ealavg und bei dem Bau der in sfelde d errichtenden Transformatoren-Schaltstation die Gese

vom 4. September 1920, unter

Nr. 11959 einen Erlaß der Preußischen Staatsregierung, betreffend Anwendung des vereinfachten Enteignungsverfahrens zugunsten des Braunkohlenfeldes Kaynaer Kohlenwerke bei yna im Kreise Weißenfels, vom 8. September 1920, und unter |

Nr. 11960 einen Erlaß der Preußischen Staatsregierung, end Anwendung des vereinfachten Enteignungsverfahrens em Bau einer Hochspannun leitung vom Kraftwerk Trattendorf bei Spremberg i. Lausiß nah einer in Berlin- Friedrichs felde zu errichtenden Transformatoren-Schaltstation und beim Bau dies i

übertragung, G. m. b. H. in Berlin, vom 11. September 1920. Berlin, 22. September 1920.

verbandes Ruhrkohlenbezirk ernannt:

Landgerichtsrat am Landgeriht in Essen Dr. Hövel zum ersten Mitgliede und dauernden Vertreter des Vor- sißenden des Verbandsrats, Negierungsassessor beim Verbandspräsidium in Essen Dr. Ko st zum zweiten Mitgliede, Oberregierungsrat beim Verbandspräsidium in Essen Dr. Rappaport zum dritten Mitgliede, RNegierungs- und Baurat beim Verbandspräsidium in Q Mendgen zum Stellvertreter des dritten Mit- gliedes.

für das preußische Staats83gebiet in Die sechste Ausgabe der Arzneitaxe und ihre 0 Gültigkeit. Die neue Aus-

Deutsche Arzneitaxe 1920, Siebente abgeänderte Ausgabe, Amtliche Ausgabe,

der Weidmannschen Buchhandlung in Berlin

Der Preußische Minister für Volkswohlfahrt. J. A.: Gottstein. |

Evangelischer Oberkirchenrat.

Bekanntmachung.

fal „Lessing-

Der Polizeipräsident. J. V.: Hammacher.

—-_—

Bekanntmachung.

Spurzem, daselbft, Eigelstein 110,

ergangene Beschluß auf Untersagung des

Der Oberbürgermeister. Dr. Billstein.

Bekanutmaqchung.

Der Landrat. Seeboh m.

en Gesezsammlun E unter ie Bereitstellung weiterer

ür die Leitung und Ver-

ien- gen Braunkohlengruben us, vom 3. September

erlin-Nummel3-

schaft für Kraftübertragung, G. m. b. H. in

Oktober zu 25 V

und 30 Vorstellungen im Staatlichen Schauspielhause erfolgt am 27. und 28. d. M i

Bau ale 9 en Vorzeigung des Dauerbezugsvertrags, und zwar: am

Nichtamtliches.

Statistik und Volkswirtschaft. Arbeitsstreitigkeiten.

Aus Düsseldorf wird dem ,„W. T. B.“ gemeldet, daß bei denGelsenktirchener Gußstahl-Eisenwerken, Stamu- werk Gelsenkirchen, und Abteilung Hagener Gußstahl« Werke, Hagen i. Westf., die Arbeit gemäß der Vereinbarung vom 14. September zwischen der Generaldirektion und den Gewerk= schaften wieder aufgenommen worden ift.

Aus Wien meldet die „Politische Feet daß die Postangestellten für Sonnabend früh wegen Nichterfüllung der Forderung bezüglich der Befvldungsreform in allen Postämtern Wiens und der Provinz einen Ausstand erklärt haben. Gegen 20 000 organisierte Mitglieder des Gewerkschaftsbundes der Post angestellten sind beteiligt.

Ciner von „W. T. B.“ übermitielten Nenternachrihßt zufolge {lug Lloyd George bei der Konferenz mit den Dele- gierten des Arbeiterdreibundes vor, daß die Berg- arbeiter und Werksbesißzer sich dahin einigen, daß die Erhöhung der Löhne von der CGrhöhung der Erzeugung abhängig gemacht wird. Er {lug vor, daß eine Mindesterzeugung festgeseßt wird und daß alle Ueberproduktion eine besondere A zur Folge hat. Die Mindesterzeugung soll unter dem augenbli ichen Stande liegen; dadurch würde eine sofortige Lohnerhöhung gesichert. Nach einer weiteren Meldung hat die gestrige Konferenz der Bergarbeitervertreter den Vorshlag Smillies, zum zweiten Male abzustimmen, ob die gefor E D a um 2 Schilling einem Schied8gericht unterbreitet werden soll, ab - gelehnt. Im übrigen wurde die Konferenz, da über die Haupt- punkte noch keine Uebereinstimmung erzielt wurde, auf heute vertagt.

Kunst und Wissenschaft.

Veber die Errichtung einer Deutschen A Ae für Politik wird dem ,„W. T. B.“ mitgeteilt : Die Vorarbeiten für die Deutsche Hochschule für po sind jeßt so weit gefördert, daß die Vorlesungen in Berlin Ende Oktober beginnen können (in den Räumen der früheren Bauakademie auf dem Schinkelplaß). Die Aufgabe der Hochschule für Politik ist, ein wichtiges Werkzeug für den geistigen Wiederaufbau Deutschlands zu sein und durch Lehre, Fors@dung und Arbeitsgemeinschaft der Vecbreitung von staatsbürger- licher Bildung und der Vertiefung des politischen Urteils zu dienen.

Diese Aufgabe vereinigt hervorragende akademische Lehrer, frühere und aktive Staatsmänner, Führer des Wirtschaftslebens sowie der Friedri zu einer Arbeitsgemeinschaft, für die der Leitsaß von î

rriedrih List gilt: „Im

1 Hintergrund all meiner Pläne liegt eutschland.“

Im Verzeichnis des Dozentenkollegiums und des Ver-

waltungsrats finden wir die Reichsminister Dr. Simons, Dr. Heinze, De, Sch

olz, Dr. Koh und Groener, die früheren Minister Clemens

von Delbrü, Dr. Schiffer, Dr. August Müller, Dr. David und N. Wissell; Universitätsprofessoren wie Hans Delbrück, Meinecke, Troeltsch, Sombart, Männer wie Dr. Rathenau, Dr. von Kardorff, Prof. Dr. Rohrbach, Dr. Hans Noeseler u. a. M der Hochschule ist der Staats- minister a.

Dr. Ernst Jäckh; an der Svite der vier Abieilungen steht Prof. Dr. Walter Goecß: füx Politik und Auslandskunde; Ministerialrat Dr. Gertrud Bäumer: für Soziologie und Sozialpolitik; Prof. Dr. Nühlmann: für politische Pädagogik und Staatsbürgerkunde, und Geh. Nat Prof. Dr. Max Sering: für staatswissenschastlihe Fortbildung. Studtenleiter ist Dr. Theodor Heuß. Im Verwaltungsrat wie im Dozentenkollegium kommt ebenso wie die überparteiliche Or

auch die Mitwirkung der zuständigen Ministerien und Reichsämter | zum Ausdruck, die durch Bedcker, Staatssekretär Schulz u. a. vertreten find. Mit benachbarten S (wie „Arbeitsstätte für sachliche Politik“, Martin SPpahns minar, -Verwaltungsakademie, samer Arbeitsaus\h,

Politik 1 für alle Volksschichten offen. Die Hochschule für Politik wendet sich an alle, die bei der Gestaltung unseres politishen und wirtschaftlichen Schicksals mit E und Tat mitwirken wollen; daneben an die= jenigen, die für politische, soziale und wirtshaftlihe Berufe sich aus- bilden, an künftige Diplomaten, an die durh die Reichsverfassung zum staatsbürgerlihhen Unterriht verpflichteten Pädagogen, Ver- waltungsbeamte usw. Semester, teils in Sonderkurse gegliedert und finden in der Regel Nachmittags zwischen -4 ‘und 8 Uhr slatt. Vorlesungsverzeichnisse mit allen anderen Mitteilungen sind dur das Sekretariat der Deutschen Hochschule für H ie,

durch die vorbereitende Geschäftsstelle (Schöneberger Vfer 26a) zu beziehen.

ös, Beyerle-München und Nadbruch-Kiel ;

D. Dr. Drews, Geschäftsführender Vorsißender Prof.

ganisation,

Persönlichkeiten wie Staatssekretär Dr.

„Politisches Kolleg“, Universität, Orientalishes Se- andelshochs{chule) is ein gemein- hergestellt. Der Besuch der Hochschule für

ist nicht an den Nachweis einer Prüfung geknüpft, sondern

Vorlesungen und Uebungen sind teils in

olitik (Bauakademie, Schinkelplaßz) und

(Fortsepung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

Theater.

Opernhaus. (Unter den Linden.) Sonnabend: 158, Dauer-

bezugsvorstelung. Die Jüdin. Anfang 6x Uhr.

Sonntag: Carmen. Anfang 64 Uhr. Scaujpielhaus. (Am Gendarmenmarkt.) Sonnab.: 16&Dauer-

bezugsvorstelung. Coriolan. Anfang 7 Uhr.

Sonntag: Nachmittags: 5. Volksvorstellung “zu ermäßigten

Preisen: Coriolan. Anfang 24 Uhr. Abends: Die Four: nalisten. Anfang 7 Uhr. Î

Die Ausgabe der Dauerbezugskarten für den Monat orstellungen im Staatlihen Opernhause

zwischen 95 uud 1 Uhr, in der Theater«

d. M. für den 1. Rang, das Parkett und den 2. Rang des

Opernhauses und am 28. d. M. f

. für den 3. Rang des Opernhauses

und für alle Plaßgattungen des Schauspielhauses.

Vereheli

Familiennachrichten.

V erlobt: Frl. Käthe Bree mit Hrn. egung Dr. Theodor i

E (Belzig—Stettin). Frl. eller mit Hrn. ant L ens Agen von Derr Strie,

: Hr. Major a. D. Heinz von Kühne-Okaseraue mit

Erl. Elsbeth von Bochn (Dt. Bukow).

er Station durch die Gesellschaft für Kraft-

Geseßsammlungsamt. Krüer.

DVGIIIIE I C S S T E

Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. Tyrol, Charlottenburg. Verantwortlich für den Anzeigenteil : Der Vorsteher der GesGäftsstelle

Rechnungsrat Mengering in Berlin. Verlag der Geschäftsstelle (Mengering) in Berlin. Drudk der Norddeutshen Buchdrudkerei und Verlagsanstalt, Berlin, Wilhelmstraße 32,

Sechs Beilagen

(einf{ließlich Börsenbeilage und Warenzeichenbeilage Nr. 77 A und B)

und Grfte, Zweite und Dritte Zentral-Handelsregister-Beilage,

zum Deutschen Reichsa

Ir. 216.

Erste Beilage

Verlin, Freitag, den 24. September

Nichtamtliches. (Fortsezung aus dem Hauptblatt.) Deutsches Reich.

Der ArgentinisGe Gesandte Dr. Luis Molina ist nah Berlin zurückgekehrt und hat die Leitung der Gesandtschaft wieder übernommen.

Der Reich3arbeitsminister Dr. Brauns hat sich în Be- gleitung seines Bergbaureferenten Ministerialrats Dr. Boden- tein in den Ruhrbezirk begeben, um sih aus eigener An- chauung über die Lage des Berghaus zu informieren. Wie „Wolffs Telegraphenbüro“ berichtet, hat der Minister gestern nachmitlag in Bochum im Haufe des alten Bergarbeiterver- handes geweilt, wo die Vertreter sämtlicher Organisationen der Arbeiter und Angestellten des Rheinifch-Westfälischen Bergbaues versammelt waren. Jn den etwa fünf Stunden dauernden Verhandlungen hat der Minister fich über die Wünsche und die Lage der Bergarbeiter unterrichten lassen. Heute wird der Minister zum gleichen Zwecke den Bergwerklsverein in Essen besuchen.

In der Bekamtmachung vom 1. d. M., betreffend Er- leïhterungen bei Ausführung des Steuerabzuges vom Arbeitslohn („Zentralblatt für das Deutsche Reich“ Seite 1403), war die Güktigkeït des § 1b der vorläufigen Bestimmungen vom 28. Juli 1920 zur Ausführung des Ge- sezes zur ergänzenden Regelung des Steuerabzugs vom Arbeitslohn vom 21. Juli 1920, betreffend Freilassung von Durchschnittsbeträgen bei dem Stieuerabzug, bis Ende September verlängert worden. Hierdurch war dem Arbeit- geber in weitestem Umfange die Möglichkeit gegeben, sich auf die Durchführung der Vorschriften des Ergänzungsgeseßes vom 91. Juli 1920 einzurihten. Wie vom Reichsfinanzministerium mitgeteilt wird, muß daher davon abgeschen werden, auch nach dem 30. September die Freilassung von Durchschnittsbeträgen zuzulassen. Bei den nah dem 30. Sevytember statt- findenden Lohnzahlungen is daher in allen Fällen nach der Vorschrift des § 1 der vorläusgan Bestimmungen zu ver- fahren.

Das Neichsverkehrsminislerium hat unterm 7. d. M. (Reichs-Gesezbl. Nr. 190) die Anmerkung zur Ziffer [3] b) unter Abschnitt T 4) Verdichtete und verflüssigte Gase, Absatz C, der Anlage zur Eisenbahnverkehrsordnung dahin geändert, daß die Prüfungsfrist der zuleßt im Jahre 1913

geprüften Koblensäureflaschen bis zum 31. Dezember 1920

verlängert wird.

Gestern früh begann im Festsaal des preußishen Ab- geordnetenhauses in Berlin unter dem Vorfiß Des Reich8- verkehrsministers die Besprechung über die systematische Neuordnung der Gütertarife. Da der in der Reichs- verfassung vorgesehene Reichseisenbahnbeirat noch nicht gebildet ist, sind als Sachverständige Mitglieder der Neichseisenbahnräte der bisherigen Staatseifenbahnverwaltungen geladen, deren Kreis dur Vertreter der verschiedensten Erzeuger- und Ver- hraucherverbände verstärkt ist. Der Reichsverkehrsminister Groener wies in seiner Begrüßungsrede auf den ungeheuren

Grnst der Wirischaftslage hin und führte dem „Wolffschen

Telegraphenbüro“ zufolge aus:

Zur Gesundung der Wirtschaftslage sei in erster Linie der Wiederaufbau der Reichs8eisenbahnen und die Ordnung ihrer Finanzen notwendig. Dazu aelöre vor allem die Anpassung des Tarifsystems an die heutigen Wirtschaftsverhältnisse. Mit den durch die Kriegs- verhältnisse erzwungenen rohen prozentualen Zuschlägen zu den alten Friedenstarifen müfse aufgeräumt werden. Die Tarife müßten wieder organish gestaltet werden. Aber nit nur um die Wiederherstellung der technischen Einrichtungen und die Neuordnung der Oeganisation der jungen Meichseisenbahnverwaltung dürfe es sih Handeln, sondern vor allem sei die Gesundung von innen heraus nofwendig. Das Personal der Eisenbahnen vom obersten Beamten dis zum letzten Arbeiter müsse wieder mit freudiger Hingabe seine Arbeit ver- richten. Seine, des Ministers, Aufgabe werde es sein, mit fester Hand und klarem Kurs für Aufrechterhaltung der Ordnung und Disziplin zu sorgen. Er wisse, daß die große Masse des Personals durchaus auf dem Boden des gesunden Ordnungs3gedankens stände und bereit sei, an der Gefundung mitzuarbeiten. Von außen werde aber immer noch Unruhe und Unzufriedenheit in die Cifenbahner hinein- aetragen. Er werde es nicht dulden, daß die Eisenbahnen zum Tummelplaßz politischer und wirtschaftliher Händel gemacht würden.

bitté auch an dieser Stelle die Versammlung und dur sie die öffentliße Meinung um Unterstützung seiner Bemühungen, die Ordnung und damit die Gesundung der Eiseubahnen wieder zu erreichen. i

Die Versammlung trat alsdann în die sachliche Beratung der Tagesordnung ein, die die Neuregelung des deutschen Eisenbahngüter- und Tiertarifs zum Gegenstande hat. Die Sachverständigen entschieden sich mit allen gegen zwei Stimmen für dea Vorschlag der ständigen Tarifkommission der deutschen Eisenbahnen und des ihr beigeordneten Ausschusses der Verkehrsinieressenten, in Zukunst bei den Gütertarifen zum Siaffelsystem überzugehen und hierbei die teuren Güter stärker zu belasten und die geringerwertigen zu schonen. Der weitere Vorschlag, die Frachtberechnung nach den Hauptwagenladungs klassen im Grundsaße von der Ausnußzung des Ladegewichts der Fünfzehntonnenwagen abhängig zu machen, fand einstimmige Annahme, desgleichen der Vorschlag über die Neuregelung der normalen Beförderungsgebühren im Tier- verkehr. Vom Reichsverkehrsministerium wurde zugesagt, daß die ständige Tarifkommission und der Ausschuß der Verkehrs- interessenten alsbald in eine Prüfung eintreten würden, wie bei der Neuordnung der Tarife etwa eintretonde Härten gemildert oder beseitigt wérden könnten.

Preußen.

Zu einem Protest der U. S. P. D. Oberschlesiens gegen die Zusammenseßung des paritätischen Beirats wird dem „Wolffschen Telegraphenbüro“ von zuständiger Seite mit- geteilt: Der paritätishe Beirat bei der Interalliierten Kom-

mission in Oppeln isi eine Forderung, die am 28. August

sowohl von deutscher wie von polnischer Seite aufgestellt wurde.

Es ist daher selbstverständlih, daß die sechs deutshen Mit- glieder von den Parteien gestellt werden, die den Aufruf unter-

\hrieben haben, und denen am 17. September in Oppeln vom

General Le Rond der À Uag zur Wahl gegeben wurde. Da

die U. S. P. D. die Bekeiligung an der Arbeit des Plebiszit- kommissariats und an den Einigungsverhandlungen stets ab- gelehnt hat, so ist der Protest der Bezirksleitung für Ober- \hkesien gegen die Zusammenseßung des paritätischen Beirats unverständlich.

Der Breslauer Kriminalpolizei ist es laut Meldung der „Volkswacht“ gelungen, gestern ein polnishes Büro in der Oder-Vorstadt auszuheben. Wichtige Dokumente und Listen wurden gefunden. Drei der angetroffenen Personen wurden verhaftet.

Vor dem Technishen Oberprüfungsamt in Berlin haben in der Zeit vom 1. April 1919 bis dahin 1920 ins- gesamt 320 preußische Regierungsbauführer die Staats- prüfung im Baufach abgelegt, und zwar 142 für das Hochbaufach, 103 für das Wasser- und Straßenbaufach, 55 für das Eisenbahn- und Straßenbaufah und 20 für das Maschinen- bgufah. 34 Regierungsbauführer haben die Prüfung nicht bestanden. Das Gesamturteil „gut“ wurde 41 Prüflingen zu- erkannt, das Gesamturteil „mit Auszeichnung“ erhielten 18 Prüf- linge. Die Regierungsbauführer, die die Prüfung bestanden haben, sind sämtlich zu Regierungsbaumeistern ernaunt worden. Von 390 nicht planmäßigen Regierungsbaumeistern, die am 1. April 1919 im Staats- oder Neichsdienst beschäftigt waren, gehörten 118 dem Hochbaufache, 74 dem Wasser- und Straßenbaufache, 156 vem Eisenbahn- und Straßenbaufahe und 42 dem Maschinenbaufache an. Im Laufe des Rechnungsjahres 1919 wnrden planmäßig angestellt 91 Regierungsbaumeister, und war 5 im Hochbaufah, 18 im Wasser- und Straßenbaufach, 54 im Eisenbahn- und Straßenbaufach und 12 im Maschinen- baufach. Gestorben sind 1 Regierungsbaumeister des Hochbau- fachs und 1 Regierungsbaumeister des Eisenbahn- und Straßen- baufachs. Aus dem Staatsdienste entlassen sind 118 Regierung3- haumeister, und zwar 54 aus der Fachrihtung des Hochbaues, 58 des Wasser- und Straßenbaues, 2 des Cisenbahn- und Straßenbaues und 4 des Maschinenbaues.

Die amtlihe Ausgabe der Jahresberichte der yreußishen Regierungs- und Gewerberäte und Bergbehördeu für 1919 ift fertiggestellt. Die Jahres-

berichte bringen diesmal in erster Linie eîne Darstellung der Tätigkeit der Gewerbeaufsihtsbeamten bei der wirtschaftlichen Demobilmachung, insbesondere bei der Durchführung E A und Ent- den Achtstunden- Tarifverträge, Arbeiteraus\{hüßsse und C und Konditorei- Ferner werden eingehender behandelt die Wieder- herstellung des Zustandes der Arbeitsräume,Betriebsvorrichtungen, Maschinen und Gerätschaften, der vor dem Kriege bestand, aber während dessen Dauer vernachlässigt worden war, die Schaffung ausreichender Arbeiterwohnungen und die Unter- f Ein buchhändlerischer Vertrieb Bestellungen auf das Werk sind an das Ministerium für Handel und Gewerbe, hier W. 9, Leipziger Str. 2, zu richten. Der Preis des 76 Druck- bogen umfassenden Werkes beträgt für den broschierten Abdruck 72 A 60 F und für den gebundenen Abdruck 79 M 50 Z. Seine Lieferung erfolgt gegen Nachnahme des Preises und der Bei der Bestellung ist anzugeben, ob broschierte

Einstellung, Arbeiter, über

über die Entlassung

stimmungen : gewerblicher

lohnung arbeitstag, über i über Fachausschüsse für das gewerhe.

Bäckerei-

bringung der Kriegsbeschädigten. des Werks findet nicht statt.

3grtokosten. g P gebuudene Abdrucke des Werkes gewünscht werden.

Württemberg.

Die Entente hat bekanntlih in der Konferenz von Boulogne Deutschland die Pflicht auferlegt, die Sicherheits- bis zum 22. Dezember d. J. aufzulösen, sih jedoch damit einverstanden erklärt, daß die Mitglieder der Sicherheits- polizei in die bestehende Ortspolizei übernommen werden. Wie von zuständiger Seite“ mitgeteilt wird, ist das Staatsministerium des Junern den wiederholt übermittelten Forderungen in der Weise nachgekommen, daß es die Verbände der Polizei- in die bestehende Polizei übernommen und dem Stadtdirektor Stuttgarts und | A Ihre e bringung exfolçt, wie seither, in olizei asernen. Die. Ober- telungen a Polizeiwehr und der Bezirkswehr * werden auf- Die Bearbeitung des Polizeiwesens erfolgt aus-

polizei

wehr als staatlihe Ortspo lizei

den Oberämtern ihres Standorts übermittelt hat.

choben. ung ! tWließlich durch das Ministerium des Junnern.

Oesterreich.

Aeußerungen von südslawisher Seite über die i E in Kärnten geht laut Mitteilung des Wolffschen Telegraphen hervor, Ms Absti ade Ae mi itteln auftreten wollen, wenn die mm D ‘Sülbaien O E e Lt e auf Befehl der Kommission die Südzone hätten verlajjen wollen ate tund A nicht vollständig befolgt haben, Sarnisonen, daß sie nach der Abstimmung auf jeden Fall nach Kärnten zurückkehren würden. Die slowenisch- nationale Organisation 'in Kärnten Narodni Svei- fördert in alle eines deutschen Abstimmungs- sieges den Einmarsch südslawischen Militärs. Dieses Ersuchen wurde mit Zustimmung slowenisher Politiker nah Belgrad

sie ungünstig ausfällt. erzählten in ihren neuen einer Entschließung im

weitergeleitet.*

in der Südzone befinden sich noch immer südslawische Offiziere und Soldaten in Zivil, die in Pfarrhöôfen find Dien nd und für

den Fall, daß die Abstimmung für Oesterreich günstig ausfällt,

von südslawish gesinnten Bauern untergebracht

den bewaffneten Widerftand vorbereiten sollen.

nzeiger und reußischen StaatSanzeiger

1920

Ungarn.

Im auswärtigen Ausschuß der Nationalver- sammlung gab der Ministerpräsident Graf Teleki, der auch den Posten Æ Außenministers bekleidet, ein längeres Exposé, in dem er laut Meldung des „Ungarischen Teklegraphenbüros u. a. erklärte:

Mit den benachbarten Staaten, namentlich Rumänien, Tschechien und Südslawien, wurden die ersten Schritte zu einer hauptsächlich

wirtschaftlichen Berïhrung angebahnt. Von Frankreih find gewisse Schritte erfolgt, die ungarischerseits zuvorkommend be-

antwortet wurden. Frankreih hat Ungarn auch seither in zahlreichen Fragen unterstüßt, so auf dem Gebiet der Kohlen- versorgung. Die Großmächte zeigten auf wirtscha{tlihem Ge- biete wohlwollendes Interesse. Ungarn ist bestrebt, auch ein fried- liches und verständ1isvolles Verhältnis zu Desterreich zu schaffen, ob- wohl Wien das Zentrum der bolschewistischen Agitation ist und die ungarische Negierung eine andere Weltanshauung vertritt als die gegenwärtige österreihische. In der westungarishen Frage ist eine friedliche Vereinbarung mit Oesterreich zu erhoffen. Zu Deutschland stehen wir im besten Verhältnis und haben unseren Handelsvertrag mit ihm auf der alten Grundlage erneuert. Die alten Sympathien zu Polen wurden während seiner bolshewistischen Bedrängnis noch gesteigert. G E

Schließlich kündigte Graf Teleki an, daß er das Ministerium des Auswärtigen demnächst dem Grafen Emerich Csaky über- lassen werde.

Frankeceich.

Gestern nachmititag trat der Nationalkongreß zur Wahl des Präsidenten der Republik zusammen. Die Abstimmung hatte nah der „Deutschen Allgemeinen Zeitung folgendes Ergebnis: Von den insgesamt abgegebenen 892 Stimmen entfielen auf Millerand 695, auf Doumergue (Radikalsozialist) 106, auf Delory (Sozialist)_69, auf Jonnart (linksrepublikanish) 3, auf Léon Bourgeois (radikal) 3, auf Pams 3, auf Raoul Peret (linisradital) 2, auf General Maudhy 1. Der Kongreßprästdent Leon Bourgeois erklärte hierauf Millerand als vom Kongreß zum Präsidenten der Republik gewählt.

Nach der Sizung des Kongresses übergab der Justiz- minister l’Hopiteau Millerand die Urkunde seiner Ernennung zum Präsidenten und brachte ihm im Namen der Regierung seine Glückwünsche dar. Millerand erwiderte darauf u. a. :

Das siegreiche Frankreih muß seine Ruinen wieder aufbauen, es muß seine Wunden verbinden, und um dies zu erreichen, muß es die vollständige Durchführung aller auf der Grundlage des Versailler Friedensvertrags ihm gegenüber eingegangenen Verpflichtungen er- angen. Cine neue Parole ist ins Leben gerufen worden, die fran- zösische Demokratie muß im (invernehmen mit ihren Alliierten über den Fortbestand und ihre weitere Entwicklung wachen. Der Präsident der Republik hat die besondere Mifgabe, unter Mitwirkung der Minister und -der Präsidenten der Kammern die Fortsetzung einer Außenpolitik zu sichern, die unseres Sieges und unserex Toten würdig ist. |

Die Rede Millerands wurde mit lang anhaliendem Beifall aufgenommen. Darauf begab sich der neue Präsident ins Elysée, wo ihm der Justizminister das Nüccktritisschreiben des Kabinets überreihhte. Millerand statiete sodann den Präsidenten der Kammer und des Senats einen Besuch ab und empfing die Vorsißenden der verschiedenen Parlaments- gruppen, denen er erklärte, daß er zur Fortsczung des unter- nommenen Werkes darauf zähle, mit den Mitgliedern des Parlaments in enger Fühlung zu bleiben.

Nufß:laund. Der russishe Heeres bericht meldet : E E Im Abschnitt Grodno haben wir auf der ganzen Linie

ven Vor:narsch des Feindes zurückges{lagen, sind zum Gegenangriff übergegangen und haben nah Kampf eine Reihe Ortschaften eiuge- nommen. Im Abschnitt WolkLowisk dauern die Kän:pfe mit wechfelndem Erfolg an; wir haben Gefangene gemacht. Im Ab - \chnitt Pruzany ist die Lage unverändert. Im Abschnitt Tarnopol sehen wir ia hartnäckigem Kampf bei der Stadt Wolotschisk. Krimfrovnt: Im Abschnitt Jekaterinoëlaw führen unsere Abteilungen hartnöckige Kämpfe.

vom 22. September

Belgien.

Blättermeldungen zufolge hat der Kommissar für Eupen und Malmedy Baron Baltia die Einwohner von Eupen und Malmedy aufgefordert, innerhalb 14 Tagen ihren Bürgermeistern die Gegenstände anzugeben, die aus Belgien oder aus dem früheren beseßten französishen Gebiet stammen und während des Krieges in ihren Besiß übergegangen find. Nichtmeldungen werden mit Geld- und Freiheits|trafen bedroht. Jn einem zweiten Erlaß werden die Bewohner, bei denen während des Krieges durch deutshe Behörden Requisitionen vorgenommen wurden, aufgefordert, sich gleiehfalls zu melden.

Wie „Libre Belgique“ meldet, ist der General= gouverneur des Kougo, der mit dem Kolonialminister Frank nah Belgien zurüWgekehrt ist, zurückgetreten.

Polen.

Der nationale Verteidigungsrat hielt geftern eine mehrstündige Sißung ab, bei der Pilsudski den Vorfiß, führte. Es wurden bezüglich der Beziehungen Polens zu Litauen mehrere Beschlüsse gefaßt, die dem Völkerbund mitgeteilt werden sollen. Eie offizieller Bericht über die Sißzung ist nicht veröffentlicht worden.

Der polnische Heeresberihi vom 23. September besagt dem „Wolffschen Telegraphenbüro“ zufolge:

Unsere Truppen haben die ganze Linie längs des Flusses Bua, bese ¿Pan Wolhynien haben wir Wyszogradeék und die wichtige Stadt Krzemjeniec beseßt. Gleichzeitig ist unsere Kavallerie bis zum Flusse Goryn vorgedrungen und hat die Städte Ostrog, Bubxryn und Derazno beseßt. Jn der Gegend nördlich vom Pripjet haben wir 2250 Gefangene gemacht und 27 Maschinengewehre erbeutet. Der feindlihe Angriff auf

r y n ki südlich von Grodno ist blutig abgewiesen worden. Der Feind f neun Maschinengewehre zurück. In diesem Abschnitt haben wir mehrere Dörfer eingenommen und 72 Gefangene geinaht. Weiter nach Norden nähern wir uns dem Njiemen. Wir machten Gefangene, die bestätigen, daß neue Sowjetdivisionen aus Sibirien an der Njemensfront eingetroffen find. Die Litauer habèn in der Gegend bei Stzelcowizna zweimal auf unsere Patrouillen geshoßen. Am 19, September Zat dic litauishe Artillerie unsere Stellungen am