Kempten, Allgäu. [65037] Genossenschaftsregistereintrag. Darlehenskafsenverein Lechbruct,
e, G. m. u. H. in Lechbruck. Karl
Filser, Drechslermeister in Lehbruck, wurde
als neues Vorstandsmitglied gewählt.
Kempten, den 2. September 1920.
Das Amtsgericht (Registergericht).
Linz, Rhein. [65038] In das Genossenschaftsregister ist bei
der Genossenshaft Rheinbreitbacher
Spar- und Darlehnskafsenverein
eingetragene Genofßsenschaft mit
unbeschränkter Daftpfliht in Rhein: breitbach (Nr. 3 des Negisters) heute folgendes eingetragen worden:
An Stelle des verstorbenen Wilhelm Doll ift Landwirt Leonhard Menden zu Nheinbreitbach in den Vorstand gewählt.
Linz a. Nh., den 16. September 1920.
Das Amtsgerih!.
Loslau. [65039] In das Genossenschaftsregister ist am 10. September 1920 unter Nr. 38 der „„Rolnik‘‘ Einkauf@-und Absatzverein eingetragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpflicht mit dem Siß in Loslau eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ift: Gemeinschaftlicher Cin- und Verkauf landwirtschaftlicher Gr- zeugnisse und Bedürfnisse. Das Statut ist am 15. August 1920 festgestellt. Be- fanntmachungen der (Senossenschaft erfolgen unter der Firma der Genossenschaft in der „Gazeta Ludowa“ in Kattowitz und gehen vom Vorstande oder vom Aufsichtsrat aus in der Weise, daß der Vorstand in der für ihn bestimmten Form zeichnet, für den Aufsichtsrat der Borsißende oder dessen Stellvertreter unter der Firma der Ge- nossenschaft den Zusatz: „der Auffichtsrat“ und darunter seinen Namen seßt. Das erste Geschäftsjahr endet mit dem 31. De- zember 1920, beginnend dann mit 1. Ja- nuar 1921, endend mit 31. Dezember. Zum Vorstand sind gewählt: Banfkleiter August Wyleczich, Kaufmann Georg Klockiewicz, Landwirt Franz Parzich, fämtlih in Loslau. Die Haftsumme für jeden Geschäftsanteil beträgt 200 M; bis 90 Geschäftsanteile kann ein Genosse er- werben. Zum Kundgeben von Willens- erklärungen und zum Zeichnen für die Genossenschaft genügen die Unterschriften zweier Vorstandsmitglieder unter der Firma der Genossenschaft. Die Einsicht der Liste der Genossen is während der Dienst- stunden des Gerichts jedem gestattet. Amtsgericht Loslau, den 10. 9. 1920.
Neumarkt, Schles. [65142] In unser Genossenschaftsregister ift bei der Genossenschaft Schneider Einkaufs- und Lieferungs-Genossenschaft Neu- markt e. G. m. b. H. (Nr. d0a hes Negisters) am 15. September 1920 folgendes eingetragen worden: Sbneivermeister MNudolf Hawih in Neumarkt (Schles.) ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Schneidermeister August Maßner in Neu- markt (Schles) in den Vorstand gewählt. Neumarkt i. Scchl., den 16, Sep- tember 1920. Das Amt3gerick®t. Oppeln. [65143] In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 52 eingetragenen Ober- \chlefishen Schuhmacher Zentral[- Genossenschaft e. G. m. b. H. heute eingetragen worden, daß die Vertretungs- befugnis der Liquidatoren beendet und die Firma erloschen ist. Amtsgericht Oþpwveln, den 14. September 1920. i Oppeln. [65144] In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 59 etngetragenen Ein- und Verkaufsgenossenschaft selbständiger Bäcker Pfefferküchler und Kondi- toren, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, mit dem Sitz in Oppeln heute eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 28. November 1919 sind zu Vorstands- mitgliedern bestellt : Bäckermeister Karl Burchard in Oppeln, Genossenschaftsleiter, Väermeister Kurt Schwenzner und Franz Cieslik, Mehlhändler Friedriß Menzel, Kaufmann John Scheyer und Mehlkauf- mann Nobert Busch, sämtlih in Oppeln, Vorstandsmitglieder. Amtsgericht Oppeln, den 17. September 1920.
Oranienburg. [65043] Im Genossenschaftsregister is heute bei der Wirtschafts - Genossenschaft Frohuau und Umgebung, e. G. m. b. H. in Frohnau i. Mark, eingetragen "Die Genossenschaft ist dur Bes ie Genossenschaft ist dur eschlu der Generalversammlung vom 3. Aud 1920 Ln da Zu Liquidatoren s\ind.be- \tellt Willy Heinemann, Hugo Nauh und Mar Dallmann, sämtlich in Frohnau. Der Kaufmann Fritz Käkeriß is aus dem Vorstand ausgeschieden. Amtsgericht Oranienburg, den 15. September 1920.
Osterholz-Scharmbeck. [65145]
In das hiesige Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 8 eingetragenen Genossenschaft Spar- und Darlehns: kafse e. G. m. b. S., Ritterhude, heute folgendes eingetragen worden :
Der Simmermelster Johann Diedrich fe ist aus dem Vorstand ausge- ieden und. an feine Stelle der Kauf- lh Diedrich Lüerssen in Nitterhude ge- reten.
Osterholz, den 20. September 1920.
Das Amtsgericht.
Ottweiler, Bz. Trier.
[65244]
/ Im hiesigen Genossenschaftsregister ist
A betreffend den Hirzweiler Raiffeisen- erein zu Hirzweiler (Nr. 22 des Ge- nossenschaftsregisters), folgende Aenderung eingetragen worden :
Sirzweiler Spar- und Darlehns- fassenverein, eingetragene Genofsen- schaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Hirzweiler. Gegenstand des Unter- nehmens ist die Beschaffung der zu Dar- lehen und Krediten an die Mitglieder er- forderlichen Geldmittel und die Schaffung weiterer Einrichtungen zur Förderung der wirtschaftlichen Lage der Mitglieder.
Das neue Statut ist vom 30. November 1919. Bekanntmachungen Naiffeisenboten in Koblenz.
Ottweiler, den 16. September 1920.
Das Amtsgericht.
Pr. Eylau. [65247] Im Genossenschaftsregister ist bei Nr. 1 — Vorschuß-Verein Pr. Eylau, e. G. m. u. H. — heute folgendes eingetragen : An Stelle des ausgeschiedenen Kon- trolleurs Hofer ist Otto Ostermann zum BYorstandsmitglied bestellt worden. ® Pr. Eylau, den 17. September 1920. Preußisches Amtsgericht.
erfolgen im
Quedlinburz. [65147] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 7 eingetragenen Senossenschaft Häute- und Talg-Ver- wertung eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Hafpfliht in Quedlinburg eingetragen :
Beim Gegenstand des Unternel;mens ist der Verwertung von Häuten, Fellen und Talg noch der Einkauf und die Abgabe an die Mitglieder von lebendem Schlacht- vieh aus dem Jn- und Auslande, Gefrier- fleisch und Salzfleish sowie Spe, Schmalz, Talg und Fleischereibedarfs- artikeln aller Art hinzugefügt.
Quedlinburg, den 17. September 1920.
Das Amtsgericht.
T
Ronneburg. [65146]
Im Genossenschaftsregister ist bei Nr. 12 (Dampfmolkerei Pölzig, eingetra- gene Genossenschaft mit beschränkter Saftvflicht in Liquid.) eingetragen worden, daß die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren beendigt ist.
Nouneburg, den 20. September 1920.
Das Amtsgericht.
Rügenwalde. [65045]
Inu unser Genöof}senschaftsregister ist beute unter Nr. 27 die Konsum- und Spargenofsenschaft für Rügenwalde und Umgegend eingetragene Ge- nossenschaft mit beschränkter Haft- pflicht in Rügenwalde eingetragen. Gegenstand des Unternehmens is die gemeinschaftliche Beschaffung vou Lebens- und Wirtschaftsbedürfnissen im großen und R im kleinen gegen Bezahlung an die Mitglieder. Die Haftsumme be- trägt 200 Æ. Der Vorstand besteht aus dem Kraftwagenführer Albert Wokenfuß, dem Postschaffner Emil Natschke und dem Schriftseßer Walter Schillow, sämtlich in Mügenwalde. Saßzung vom 7. September 1920. Die von der Genossenschaft aus- gehenden öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma, gezeihnet von zwei Vorstandsmitgliedern, in der Neuen Hinterpommerschen Zeitung (Nügenwalder Zeitung) und beim Cingehen dieses Blattes bis zur nächsten Generalversammlung durh den Deutschen Reichsanzeiger. Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Juli bis 30. Juni. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen dur mindestens zwei Mitglieder. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden der Firma
Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden jedem gestattet. Nügenwalde, den 21. September 1920. Das Amtsgericht.
Schivelbein. _ [65046]
In das Genossenschaftsregister ist heute bei der Weidegenossenschaft Schivel- bein, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Schivel- bein, folgendes eingetragen :
Aus dem Vorstand find ausgeschieden Gutsbesißer Karl Graunke, Bauerhofs- besißer Hugo Nadoll und Gutsbesitzer Hugo Schmeling. An ihrer Stelle sind neu gewählt Gutsbesißer Karl Bsning in Emikienhof und nach Ablauf seiner Kriegsvertretung Bauerhofsbesißer Otto Priewe in Polchlep.
Schivelbein, den 18. September 1920.
Das Amtsgericht.
Teterow. [65053]
In unser Genossenschaftsregister ist heute zum „Langhagener Spar- untd Dar- lchnskassen-Verein, e. G. m. u. H. in Langhagen““, eingetragen:
Nach vollständiger Verteilung des Ge- nossenschastsvermögens ist die Vollmacht der Liquidatoren erloschen.
Teterow, den 20. September 1920.
Mecklenburg-Schwerinsches Amts8gericht.
Weinsberg. [65055]
In das Genossenschaftsregister wurde am 15. September 1920 folgendes ein- getragen :
Spalte 3: Einkanfsgenossenshaft des Handwerkervereins von Main- hardt und Umgebung, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft- pflicht. i
Spalte 4: Mainhardt.
Svpalie 5: Die Genossenschaft wurde am 21. März 1920 mit Sagung vom gleichen Tag errichtet, ihre Zeitdauer ist eine unbestimmte. Gegenstand des Unter- anehmens ist der Einkauf der zum Betriebe er Handwerker erforderlichen Rohstoffe, Werkzeuge und Bedarfsartikel flir die Genossen.
Der Geschäftsanteil des einzelnen Ge- nossen ist auf 100 #4 festgeseßt, jeder Genosse kann weitere, jedoch höchstens bis zu drei Geschäftsanteilen ren: Die Haftsumme beträgt für jeden Weschäfts-
anteil 100 M.
T TI T Trr TR R IMRRET
‘schaftli*cen Bezugs-
ibre Namensunterschrift beifügen. Die | „
Die Genossenschaft wird vom Vorstand nah Maßgabe des Genossenschaftsgeseßes und der Satzung gerichtlih und außerz. gerichtlich Teiiratom. : i
Der Vorstand besteht aus drei Mit- gliedern. Die Vorstandsmitglieder und Stellvertreter werden vom Aufsichtsrat gewählt. j |
MNechtsverbindliche Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft erfolgt durch mindestens zwei Mitglieder des Vorstands. Die Zeichnung erfolgt in der Weise, daß der Firma die Namensunter- schriften beigefügt werden. -
Die derzeitigen Vorstandsmitglieder sind: Paul Kempf, Buchdrukereibesißer in Main- hardt, Vorsißender, Karl Nothermel, Gerber in Mainhardt, dessen Stellvertreter, Jo- hann Wieland, Schneidermeister in Main- hardt, Schriftführer, Karl Müller, Maler- meister in Mainhardt, Kassier.
Die Bekanntmachungen der Genossen- {aft erfolgen unter der Firma derselben und gezeihnet von dem Vorsitzenden des Vorstands im Mainhardter Waldboten.
Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.
Die Einsicht der Liste der Genossen ift während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Weinsberg, den 20. September 1920.
Das Amtsgericht. Amtsrichter (Unterschrift).
Wesel. i [65056]
In unfer Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 22 eingetragenen Landwirt- und Abfat- genossenschaft, eingetragene Ge- nossenschaft mit beschränkter Haft- pflicht zu Gartrov-Bühl, folgende Ein- tragung bewirkt worden:
Die Vertretungsbefugnis der Liqui- datoren ist beendet. Die Firma ist er- loschen.
Wesel, den 14. September 1920.
Das Amtsgericht. :
WAarratat. [65057] Fn das Genossenschaftsregister wurde heute bezüglich der Spar- &« Dar- lehnsfafse eingetragene Genossen- schaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Wallertheim folgendes eingetragen : Durch Beschluß der Generalversamm- sung vom 16. März 1919 und 18. Juli 1920 sind die Bestimmungen über die Firma der Genossenschaft, Rechtsverhält- nisse und Geschäftsanteile der Genossen, 8SS 1, 14 und 37 des Statuts, geändert: a. in Spar- & Darlchnskasse eit- getragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpflicht zu Wallertheim. b) Haftsumme: 3000 4. c) Höchste Zahl der Geschäftsanteile : 5. Wörrstadt, den 18. September 1920. Hessishes Amtsgericht.
9) Musterregister.
Remscheid. [65253] In das Musterregister i} eingetragen : Nr. 195. Fabrikant Max Müller in
Nemscheid, Papenberger Straße 97, eine
photographische Abbildung cines Modells
für einen Nohrschraubstock, Muster für
plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 1001,
Schußfrist drei Jahre, angemeldet am
15. September 1920, Vormittags 11 Uhr
40 Minuten.
Remscheid, den 17. September 1920.
Das Amtsgericht.
11) Konkurse.
FPon lin. [65254] Ueber das Vermögen des Kaufmanns
Eduard Fammer in Berlin, ¡Friedrich- |
straße 130, Wohnung: Berlin-Wilmers- dorf, Detmolder Straße 64, ift heute, Vormittags 10 Ußr, vor dem Anmisgericht Berlin-Mitte das Konkursverfahren ex- offnet. Verwalter: Kaufmann Kleyboldt in Berlin W. 30, Barbarossaplatz 3. Frist zur Aumeldung der Konkursforderungen bis 31. Oktober 1920, Erste Gläubiger- versammlung am 15. Oktober 1920, Vormittags 18 Uhr, Prüfungstermin am 23. November 1920, Vormittags 10 Uhr, im Gerichtsgebäude, Neue Lea d t Ul 13/14, ITI. Stock, immer 106. Offener Arrest mit Anzeige- pflicht bis 13. Okieber 1920. 84 N. 63.20a. Berlin, den 22. September 1920. Der Gerichts\{reiber des Amtsgerichts Berlin-Mitte. Abteilung 84.
Chemnitz. [65149] Ueber das Vermögen des Kolonial- warenhändlers Arthur Max Seidel in Chemnitz, Hartmannstraße 16, Privat- wohnung: Hartmannstraße 9, wird heute, am 22. September 1920, Vormittags 9 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Herr MNechlsaimvalt Dr. Cohn, hier. Anmeldefrist bis zum 12. Oktober 1920. Wahl- und Prüfungs- termin am 21. Oktober 1920, Vor- mittags 11 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 12. Oktober 1920. Chemnit, den 22. September 1920. Das Amtsgericht. Abteilung E.
Halle, Saale. [65261]
Ueber das Vermögen des Kaufinanus Wilhelm Langenbein, alleinigen Fn- habers der eingetragenen Firma: Hallesche Film-Compagnie Langen- bein & Co. in Halle S., Leipziges Straße 61/62, ist heute, Nachmittags 1 Uhr 5 Min., das Konkursverfahren er- öffnet. Verwalter: Kaufmann Max Knoche in Ba e S., Hermannstr. 5. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 16. Oktober 1920 und Frist zur Anmeldung der Kon- kursforderungen bis 8. November 1920. Erste Gläubigerversammlung den 21. OfF- tober 1920, Vormittags 10 Uhr,
E S ZE E E E,
allgemeiner Prüfungstermin den 20, No- vember 1920, Vormittags 10 Uhr, Poststraße Nr. 13, Zimmer Nr. 49. Halle a. S., den 20. September 1920. Der Gerichts\{reiber des Amtsgerichts. Abteilung 7. Hildesheim. [65263] Neber das Vermögen der Hildesheimer Typenbürstenfabrik Deckéart &Mund- henk,- offene HSaudelsgesellschaft in Hildesheim, wird heute am 22. Cep- tember 1920, Nachmittags 12 Uhr 30 Mi- nuten, das Konkursverfahren eröffnet. Erste Gläubigerversammlung: 14, Of- tober 1920, Vorm. 19 UHr. Allge- meiner Prüfungstermin: 21. Oktober 1920, Vorm. #0 Uhr. Anmeldefrist und offener Arrest mit Anzeigepfliht bis 10. Oktober 1920. Konkursverwalter : Rechtsanwalt Clemens Hoffmann in Hildesheim. Der Justizobersekretär des Amtsgerichts Hildeoheim. Hel. [65150] Ueber den Nachlaß des früher in Kiel, Exerzierplaß 7, wohnhaft gewesenen, zu Kiel verstorbenen ScHneidertneisiers Erich Wilhelm Vetersen wird heute,
am 21. September 1920, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.
Konkursverwalter ist der Rentner Julius Claußen, Kiel, Sophienblatt 62 b. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 5. Oktober 1920. Anmeldefrist bis 5. Oktober 1920, Termin zur Wahl eines anderen Ver- walters, Gläubigerausschusses und wegen der Angelegenheiten nah § 132 Konkurs- ordnung sowte allgemeiner Prüfungstermin den 20. Oktober 1920, Voru:ittags 104 Uhr, Ringstraße Nr. 21, Zimmer 7. Das Amtsgericht. Abteilung 15, Kiel.
Lähn. i [65265]
Ueber das Vermögen der wvoffenen Handel2gefelschast Klose & Wull- \chläger in Lähn wird heute, am 21. September 1920, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Kaufmann Hans Lthel in Hirschberg, Wilhelmstraße, wird zum Konkursverwalter ernannt. Anmeldefrist bis zum 31. Ok- tober 1920. Erste Gläubigerversammlung am 15, Oktober 1920, Vormittags 11 uhr. Allgemeiner Prüfungstermin am 19. Novenmtber 1920, Vormit- tags 11 Uhr, Zimmer Nr. 4. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 12. Ok- tober 1920.
Lähn a. Bober, den 21. September
1920. Preußishes Amtsgericht.
Rosasïlau, Anhalt.
Veber das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft „erste anhal- tische Bovotsbauerei“ Pantermuhl & Genschow in Noßlau, Hauptstraße, ist am 23. September 1920, Vormittags 11 Uhr 50 Minuten, der Konkurs eröffnet. Der Nechtsanwalt Zille in Noßlau wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkurs- forderungen find bis zum 4. November 1920 bei dem Amtsgericht in Noßlau an- zumelden. Erste Gläubigerversammlung wird auf Freitag, den 22. Oktober 1920, Vormittags 9 Uhr 39 Mi- nuten, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer Nr. 8, anberaumt. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 12. No- vember 1920, Allgemeiner termin: Freitag, den 19. November 1920, Vormittags 9 Uhr 30 Mi- nuten, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer Nr. 8.
Roßlau, den 23. September 1920.
Anhaltishes Amtsgericht.
Schorndorf. [65152]
Konkurseröffnung über das Vermögen des Kaufmanns Andreas Boesnatch, Alleininbabers dexr Ficma „Andreas Boesnach“ in Winterbacch, O.-A. Schorn- dorf, am 21. September 1920, Vormit- tags 9 Uhr. Konkursverwalter: Beztirk8- notar Heyd in Winterbach. Offener Arrest mit Anzeigepfliht bis 20. Oktober 1920, Ablauf der Anmeldefrist am 10. Oftober 1920. Erste Gläubigerversammlung und Prüfungstermin am Mittwoch, ven 20. Oktover 1920, Vornmittags 9 thr.
Den 21. September 1920.
Württ. Amtsgericht Séhorndorf. Obersekretär Weilenmann.
[65266]
Berlin-Liciiterselde. [65255] In dem Konkursverfahren über das Ver- mögen der Firina Seinrich Ger G. m. b, S. ist zur Abnahme der Schluß- rechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwend!ngen gegen -das Schlußver- zeichnis der bci der Verteilung zu berück- sichtigenden Forterungen und zur Beschluß- fassung der Gl!#tbiger über die nicht ver- wertbaren Ver!iögensstücke — fowie zur Anhörung der Gläubiger über die Er- stattung der Auslagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mitglieder des Gläubigeraussckuses — der Schlußtermin auf den 1§8. Oïtober 1920, Mitiags 12 Uhr, vor dein Auisgericht, hierselbst, Ningstraße 9, Zimmer 128, bestimmt. Bevrlin-Lichterfelde, - den 21. Sep- tember 1920. Der Gerichts\{reiber des Amtsgerichts. Abteilung 7.
Berlin-SchSneberg. [65256]
Das Konkursverfahren über den Nach- saß des verstorbenen Kavellmeisters Michail Mihaescu zu Berlin- Schöneberg wird nah erfolgter Ab- haltung des Schlußtermins hierdurch auf- gehoben.
Berlin - Shöneberg, den 16. Sep- tember 1920.
Das Amtsgericht. Abteilung 9.
Prüfüngs
Berlin-SchSneberg- [65257] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der Ehefrau Luise Kahle, geborenen Weber, Inhaberin des „Delikateßhauses Geisbergstr. 32" zu Berlin - Shöneberg, Geisbergftr. 32, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hiecdurch aufgehoben. _ Berlin - Schöneberg, den 18. Seþp- tember 1920. i: Amtsgericht Berlin-Schöneberg. Abt. 9.
Berlin-Schönecehberg. [65258] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Adolf Kahle, Berlin-Schöneberg, Geisbergstr. 32, wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß- termins hierdurch aufgehoben. L E den 18. Sep- tember 1920. Amtsgericht Berlin-Schöneberg. Abt, 9.
Bremen. : [65148] Das Konkursverfalsren über das Ver- mögen des Gustav Paul Nöblißz ift nah Abhaltung des Schlußtermins durch Beschluß des Amtsgerichts aufgehoben. Bremen, den 20. September 1920. Der Gerichts\hreiber des Amtsgerichts.
Frankfnrt. fain. Beschlufs. [65259] Das Konkursverfahren über- das Ver- mögen des Kaufmanns Friedrich Cronau, hier, Eppsteiner Straße 40, Ge- schäftslokal: Höllgasse 11, wird nach Ab- haltung des Schlußtermins und nah Schluß= verteilung aufgehoben. 17 N 124/13 d. Frankfurt a. M., den 15. Septbr. 1920, Das Amtsgericht. Abteilung 17.
Goldap. : [65260] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Gasthofbesizers Frit Heine- mann und seiner Frau Maria Heine maun, geb. Lepinat, in Szittkehmen wird, nachdem der in dem Vergleichs- termine vom 20. August 1920 ange- nommene Zwangsvergleic) durch rechts- kräftigen Beschluß vom 20. August 1920
bestätigt ist, hierdurh aufgehoben.
Amtsgericht Goldap, den 14. September 1920.
Herue. . [65262] In dem Konkursverfahren über das Ver=- mögen der Firma „Westweutsches
Engros-Haus“/ alleiniger Fnhaber Kaufmaun Philipp Kaiter in Herne, Vinckestraße 9, ist infolge eines von dem Gemeinschuldner gemachten Vorschlags zu einem Zwangsverglèeihe Vergleichstermin auf den 23, Oktober 1929, Vor- mittags 10 Uhr, vor dem Amtsgericht hier, Zimmer Nr. 8, anberaumt. Der Vergleichsvorschlag ist auf der Gerichts schreiberei des Konkursgerichts zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. In dem Termin erfolgt die Prüfung der au- gemeldeten Forderungei. Herne, den 20. September 1920. Der Gerichts\hreiber des Amtsgerichts.
Johannisbaæarg, OStpr. [65264] Sn dem Konkursverfahren über das Vermögen des Gastwirts Bruno Legien, Fohannisburg, ist zur Ab« nahme der Schlußrechnung des Ver- walters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeihnis der bei der Berteilung zu berüdsichtigenden Forde- rungen und zur Beschlußfassung der Gläu- biger über die niht verwertbaren Ver- mögensstücke sowie zur Anhörung der Gläu- biger über die Erstattung der Auslagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mitglieder des Gläubigerausschusses der Schlußtermin auf den 16. Oktober 19208, Vormittags 19 Uhr, vor dem Amtsgerichte hierselbst bestimmt. Fohanniësburg, den 16. Scptember
1920,
(Unterschrift), Gericßtsschreiber des Amtsgerichts. Planen, Vogtl. [65151]
Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Prokurislen Fosef Brvata, früheren Fuhabers der Firma F Vrbata & &o,. in Planen, ist, nac)-
| vergleich
dem der in dem Vergleichstermin vom [7, Februar 1920 angenommene Zwangs- durch rechtskräftigen Beschluß | vom 8. März 1920 bestätint worden ift, hierdurch aufgehoben worden. — K 67/13. Das Amtsgericht zu Plauen, den 17. Septernber 1920. 7
Schöningen. [65267] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der Firma Schöningoer Cisen- werk G. m. b. S. zu Schöningen ist nach erfolgter Abhaltung des Schluß- termins aufgehoben. Schöningen, den 17. September 1920. Das Anitsgericht.
12) Tarif- und Fahrplanbetann“ mnaGungen der Cijeubahnen.
[65268]
Westdeutsch - Sächsischer V crkehr. Am 1. Oktober 1920 werden die Tari“- vunkîtc Hassum Grenze und Herzogenrat) Grenze in den Tarif einbezogen. Näheres
kehrsanzeiger für*den Bereich der preußisch- hessischen Staatscifenbahnverwaltung und unfer Verkehrsanzeiger. Dreêdez, anl 21. September 1920.
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namens der beteiligten Verwaltungen.
enthält der gemeinsame Tarif- und Ver- !
Deutscher Reichsanzeiger Preußischer Staatsanzeiger.
R A O P = N
M.
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 36 Drt.
‘Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer iden Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsftelle SW48, Wilhelmftraße Ir. 32.
Einzelne ummern kosten 1 Mk,
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éíner 3 gespal‘enen Einheitszeile 3,50 Mt. rd auf den ‘Anzeigenpreis eín Teuerungs- lag von 80 v. Geschäftsstelle des Reichs- und Staat3anzeigers, Verlin SW 48, Wilhelmstraße Ir. 32.
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für den Raura einer 5 gespaltenen Einheits-
5H. erhoben. — Anzeigen nimmt an:
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Ir. 218. Neíchsbankgirokonwo. Berlin, Montag, den 27. September, Abends. Postichetonto: Bertin41821, L920
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
oie uveteman
Juhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich.
Ernennungen 2c.
Erequaturerteilung.
B&kauntmachung, betreffend weitere Ausführungsbestimmungen zu der Verordnung über die Außenhandelskontrolle vom E 1919. — Abänderung des Ausfuhrabgaben- arîfs.
Bekanntmachungen, betreffend Tarifverträge.
Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 195 des Reichs-
Geseßhlatts. Preußen.
Caumnaen und fonstige Personalveränderungen.
Erlaß, betreffend Bestimmungen über die Verwaltung der Baupolizei in der neuen Stadtgemeinde Berlin für die ÜUeber- gangszeit.
Urkunde, betreffend die Verleihung des Enteignungsrechts an das Märkische Elektrizitätswerk, A.-G. in Berlin.
Handelsverbote.
Amtliches.
Deutsches Reich.
Die bayerishen Geheimen expedierenden Sekretäre, Ge- heimen Rechnungsräte Bleifuß, Kellerhals und Beckck find zu Regierungsräten im Verforgungswesen ernannt worden.
n Ep S E
Dem cilenishen Konsul in Wiesbaden Wilhelm Geß- wein ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden.
Bekanntmachung, betreffend weitere Ausführungsbestimmungen zu der Verordnung über die Außenhandelskontrolle vom 20. Dezember 1919. — Abänderung des Ausfuhr- abgabentarifs.
Auf Grund der §88 9 und 12 der Ausführungs- bestimmungen vom 8. April 1920 (Reichs-Geseßbl. S. 500) zu der Verordnung über die Außenhandelskontrolle vom 20. De- zember 1919 (Reichs-Geseßbl. S. 2128) wird bestimmt:
Artikel 1.
Die nachstehend aufgeführten Nummern des Ausfuhrabgaben- tarifs werden, wie folgt, geändert:
aus 579a Eiserne Walzen mit Kauts{chuk überzogen . . . .. à (7832/3) Nicht schmiedbarer Guß, anderweit nicht genannt :
T8240 O O C ia ae e T2 nbe G O a
Nr. 783 a—d siche die für die entsprechenden Maschinen im 18. Abschnitt bestimmten Nummern.
783 f Sparvorwärmer (Economiser) aller Art 3
783g Herde, Oefen, Ofenteile (auch Herde, Oefen und Ofen- teile der Nr. 781), bearbeitet aus niht {miedbarem Gusse, anderweit nicht genannt ... ... 5 1
Heizkörper, -röhren, Radiatoren: Kessel für Zentral-
heizung und Warmwassersorgung, bearbeitet, aus
nit s{Gmiedbarem Gusse, anderweit niht genannt . 3 aus 783h Kochgeschirre, Kessel (für Zentralheizung und Warm- wasserversorgung 783g), - Badewannen und andere Eisenwaren, bearbeitet, aus niht schmiedbarem Gusse,
anderweit nicht genannt
aus 783 h hierhergehörige Lamyen und emaillierte Waren . ….
ans 783 h Dezimal- und Laufgewihts-Brückenwagen aus nicht
s{miedbarem Eisenguß (einshließlich der Brüken-
wagen mit Schalen aus Hokz) bis zu 1000 ke
ere sowie alle übrigen hierhergehörigen
Wagen bîs zu 1000 kg Wiegefähigkeit (mit Aus-
nahme der Tafelwagen) ....... 2 793 S{langenröhren, gewalzt oder gezogen; auch Röhren-
formsticke : roh oder bearbeitet ........ 2
Andere Röhren, auch Muffen- und Flanschenröhren, gewalzt oder gezogen: L : 795a bearbeitet, mit einer Wandstärke: von 2 Millimeter
oder darüber D ui +2, 7-20 G “ . . - . . . * . . . . 2 795h —: von weniger als 2 Milkimeter.....„... 2 798a Teile von Maschinen, Schiffen, Fahrzeugen usw., roh,
ohne Rücksicht auf das Gewicht . . eia (8 799 e Rackeln (Farbabstreicher für Walzendruckmaschinen). . 3
aus 799 f Milch{kannen, Stahlflashen, Eisenbahngleise, Dreh- scheiben, Weichen, Stahlmagnete und andere Eisen- waren, bearbeitet (Trockenplatten aus Cisenblech \. Nr. 749, Sparvorwärmer \. Nr. 783 f, Säge- ¿ahnkraßen \. Nr. 817, Druckplatten \. Nr. 874b) . 3
áus 799 f hierhergehörige Laternen, Lampen, Oefen, Feldbahn- aleise von weniger als 15 ke für einen laufenden Meter Schiene (keihter Oberbau), - Zigarettendofen
(¿etuis), aus Eisenblech bearbeitet
. . S. P . . o . 1
801 a Lokomotiv- und Lokomobilkesckl .......... 801c Dampfkessel aller Art aus nicht {chmiedbarem Grsse mit mehr als 10 unter sih gleihen Röhren von
einer 300 Millimeter oder weniger betragenden lichten
Weite (Datnpfsässer st Nr. 80) ........,
804 Nöhrenverbindungs|stüe . . . .. e R S Hähne, Ventile, Schieber und andere Ausrüstungs- u städte, aus \chmiedbarem Eisen für Dampf-
essel, '-fäfser, Behälter (Reservoire) und ähnliche
Geräte sowie für Nohrleitungen, ohne oder in Ver- bindung mit anderen unedlen Metallen oder Legie-
rungen unebler Metalle. e ooo ea o s
806 a Anker (Schiffsanker) .. . R 813 d Beitel, Stemmeisen, Drehstähle (-eisen, -haken, Spiß- stähle), Einspive (Schlagspißen, Spiteisen, -meißel), Meißel, Spalteisen, Stichel sowie alles andere Stemm- und Stechzeug, Grabstichel, Hohleisen (Gehreisen, Geißfüße) und dergleihen; Hobeleisen .
816 a Pflüge, eiserne (für Kraftbetrieb siehe Nr. 905a). .. 816 d Anderweit nicht genannte Geräte für den hauswirt- schaftlichen oder gewerblichen Gebrauch, z. B. Bügel-
eisen, Garnhaspeln, Hecheln, Tierfallen, NRiemen- verbiitder, «span... e
820 a Gifenbahnlaschenshrauben (-bolzen) und -keile, Gisen- bahnshwellenshrauben, Spurstangen, Klemmplatten,
i Hakennägel 9 821 a Eisenbahnwagenbeschläge, -puffer. . „_. » 821 b Eisenbahnweichen- und Signalteile. » « » 824a Gisenbahnwagenfedern; Pufferfedern . . 824b andere Wagenfedern .. ee 825a Drahtseile, -lißen, auch mit einer Seele (Kern) aus ; Pflanzlichen Spinnstoffen „ce 825b Stacheldraht, Klammern und Schlaufen aus Draht . 825 c Drakßtgeflechte, -gewebe aus Eisendraht . ...... 825 d Drchtbesen und -bürsten, -körbe, Stiefeleisen; Huthaken und Haken, anderweit nicht genannt; Kisten- und Sarggriffe, Splinte, Krampen, Schnallen (mit Aus-
nahme der Sch{mufschnallen); Sprungfedern aus Drabt? Déftel und Desen «+ Ce a p ae ed
26a D A S 827 Geschnittene Nägel (Tacks, Semences, Aufzwickstifte) . 828 a Ofenrohre, -ringe, Kasten (außer Geldkasten), Bade- wannen, Striegel, Rolläden, -jalousien, Glocken und Geläute, alle diese aus Ble; auch Teile von solchen
G E E
Taschen- und Kofferbügek. . . S 828 b Fässer aus Blech; Teile davon «eo 828c Büchsen, Dosen aus Blech; Teile davon . .…...,
829 a Anker-, Schiffsketten, Ketten zur Kettenschlepp\schiffahrt 829 b Vieh- und andere Ketten (mit Ausnahme von Fahr- rad-, Meß-, Schmuck-, Türketten) und Teile davon (Kunketten (M82 C E 835 Msbel (nicht gepolstert) mit Ausnahme derjenigen aus nicht s{miedbarem Kunstguß oder anderem feinen Gusse (781) oder aus Kunstshmiedearbeit (837); Tig C L e 836c Stahlkugeln (für Fahrräder 91) „........,. 836 d Perlen, Schmucks{bnallen, nicht unter 887 fallend, Fingerhüte, Korkzieher, Nußknacker, Knöpfe (auch aus Mes einshließlih der Hterhergeßörigen eisernen Drucknöpfe) außer den sogenannten Modeknöpfen und den Schmuck-, Schiebladen- und. Türknöpfen ; Löffel, Glocken, Bügel, Tafelgeräte, Gürtels{hlösser, -\{nallen, anderweit nicht genannter Kunstguß aus
Eisen, s{miedbar und s feine. Cisenwaren, anderweit nit genannt (Rosenkränze \. Nr. 885 b) e s C E C
Sogenannte A (Luxusknöpfe) für Damen- und Herrenoberkleidung, die ftbar getragen werden . . 836 e Kugellager (für Fahrräder 9) „..„.....« 837 Kunstschmiedearbeiten. 840 Schreibfedern (einschließli der noh nicht völlig fertig gearbeiteten), auch mit vergoldeten Spißen . . 859 a Zinkwaren : grobe, au inVerbindung mit unlackiertem, unpoliertem Holze, Eisen, Blei oder Zinn (Druck-
platten siehe Nr. 874b) 859b —: feine, insbesondere alle bemalten, bronzierten, ge firnißten, lackierten, polierten, - mit anderen unedlen Metallen oder Legierungen unedler Metalle über- zogenen; Zinkwaren - in Verbindung mit anderen Stoffen, soweit fie nit vorstehend genannt sind oder durch die Verbindung mit anderen Stoffen unter andere Nummern fallen, auß nicht zu den fein gearbeiteten Schmuckgegenständen usw. der Nr. 8874 Jeoreit (ee « ale a E E e cs
D: Q O M G0 Q S0
“ 874a Walzen aus Kupfer oder Kupferlegierungen, aud solche
aus Eisen mit einer mehr als. fünf Millimeter starken Haut aus Kupfer oder Kupferlegierungen, zur Zu- rihtung (Appretur) von Gespinsiwaren oder zum Dru, einschließlich der mit ihnen in fester Ver- bindung stehenden Maschinen und Maschinenteile, auch gestochen (graviert) oder geäßt .:. L 874b Druckplatten aus Kupfer oder Kupferlegierungen, ein- {ließli der gälvanoplastisch hergestellten (Galvanos), au verstählt, mit -Blei - oder dergleichen hinter- osen oder in Verbindung mit Holz, Eisen, Blei, Bin oder Zinn, auch gestochen (graviert) oder geäßt
einschließlich des Portos abgegeben.
4
2
2
Dru@Pplatten: der Einfuhrnummern 853, 863a. . der E A der Einfubrnummer 798d . » »„ «5 der Einfuhrnummer 799f. . „ „ . der Eiifubtqunimer a S 877b Grobe Waren aus gegossenem Messing (eins{ließlich : der Haus- und Küchengeräte), vor- und nachstehend nicht genannt, weder lackiert noch poliert oder vernielt, auch in Verbindung mit anderen Stoffen, soweit fie nicht unter Nrn. 874 a/b oder dur die B indung mit anderen Stoffen unter andere Nummern ‘fallen; Polsterfedern aus Messingdraht, unpolert, unlackiert 878a Andere als grobe Kupferwaren, vor- und nachstehend nicht genannt ; alle ladierten oder volierten Er waren (mit Ausnahme der Haus- und Küchengeräte); Waren aus Kupferdraht, soweit sie nit anderweitig genannt sind oder durch die Verbindung mit anderen Stoffen unter andere Nummern fallen, Blattkupfer (Kupferrößren Rebe N STO L L 878 b Andere als grobe Waren aus gegossenem Messing, vor- und nachstehend nicht genannt: alle lackierten oder polierten Waren aus gegossenem P (auch D und Küchengeräte); Waren aus Messingblech mit Ausnahme der Nöhren); Waren aus Messing- draht, soweit sie nicht anderweitig genannt find oder durch die Verbindung mit anderen Stoffen unter andere Nummern fallen; Wären «us -Tombak; Blattmessing und metall aus Tombak (Messing- ars geen Leue Nr. ires r e ait: épaire Cs c ertezündungen, Zündhütchen, ungefüllte, onens hülsen aus Kupfer oder Messing. Kupfer-, Tombak- und Messingwaren, verniert, gefärbt, mit Aluminium überzogen oder vernickelt, soweit sie nicht zu den fein gear cten Schmukgegenständen usw. der Nummer 887 a gehören oder dur die Verbindung mit anderen Stoffen untér andere Nummern fallen (Kupferröhren siehe Nr. 877 c, Messingröhren 877d) 880a Waren ans anderen Kupfer!»gierungen als Mising und Tombak, soweit sie nicht zu den. fein gearbeiteten Schmuckégegenständen usw. der Nummer 887a ge- hören oder durch die Verbindung mit anderen Stoffen unter andere Nummern fallen: feine ins-
besondere alle polierten, vernidckelten, gefärbten, ladierten oder vernierten Waren. .«-. 880% — : andere als feine Waren, weder poliert noch ver-
7 nickelt, gefärbt, lackiert oder- verniert; Blattmetall .
834a Waren ganz oder teilweise aus vergoldeten oder mit Gold belegten (plattierten) unedlen Metallen oder Legierungen uredler Metalle, soweit sie "icht be- sonders ausgerommen sind oder durh- die Verbin- uns mit anderen Stoffen unter andere Nummern allen :
Schmulckgegerstände, Toilette- und Nippsachen . . .. 884b —: andere Waren (Nofenkränze |. Nr. W5b). . …. 880 a Waren ganz oder teilweise aus versilberten oder mit
Silber belegten Magen unedlen Metallen oder
ierungen unedler Metalle, soweit sie niht be- sonders ausgenommen sind oder dur die Verbindung mit anderen Stoffen unter andere Nummern fallen:
Schmuckgegenstände, Toilette- und. Nippsacßen . . « . 885 b —: Rosenkränze:
der Einfuhrnummer 607a der Einfuhrnummer 607b „6 der Einfuhrnumme Œ ..........., der Einfuhrnummern 608, 614, 646 b, 647, 679, 884b
der Einfuhrnummer 8b „.........,.
der Einfuhrnummern 887a und b. . ..…. L der Einfuhrnummern 631 b, 634, 640b, 836d . . der Einfuhrnummern 711, 712 767a und c. …. 886 c —: andere Waren... N N 887 S@hmuck-, Zier- und sonstige Luxusgegenstände, ein- \hließlih der Toilette- und pa en, ganz oder teilweise aus unedlen Metallen oder aus Legierungen unedler Metalle, fein gearbeitet und entweder verniert oder vernidckelt oder in Verbindung mit Alabaster, Marmor, Serpentinstein, Schmelz, Halbedelsteinen, G Edelsteinen, Gemmen oder Kameen aus Halbedelsteinen oder nahgeahmten Edelsteinen, Paften oder dergleichen; Waren aus unedlen Met oder aus Legierungen unedler Metalle' in derartiger Ver- bindung mit Gespinstfäden, daß sie ohne weiteres als Schmuck getragen werden können ; Zellenshmelzarbeiten (gariaunte Cloisonnewaren); Perlen aus unedlen
) es oder as rungen eck E ni oder vern osenkränze je Nr. 88 i 888 - Gespinste aus unedlen Metallen odér aus Sire unedler Metalle (ausgenommen ‘Aluminiumgespinst) sowie Tressenwaren (Besäße, Bänder, Kordeln, V Schnüre), Gewebe und Knopfmacherwaren (auch mit Einlagen von: Holz, Bein, Horn, Leder) aus solchen
. Gespinsten ohne Beimischung von anderen Gespinsten
Gs es fem i I en U in s G ankscei anchetten), a ole aus Eisen,
____ Mikederfsdern, Bruchbänder und ähnliche Waren H unedlen Metallen . oder aus Legierungen unedler Metalle, ganz oder teilweise mit Gespinsten oder Ge- spinstwaren übersponnen oder überzogen . . « « -
Metalle, ver.
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