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Der neuernannte Königlich \panishe Botschafter Don Pablo Soler y Guardiola hielt gestern bei dem Empfange durch den Herrn Reichspräsidentien zur Entgegennahme seines Beglaubigungsschreibens laut Meldung des „Wolffschen Tele-
graphenbüros“ folgende Ansprache:
Herr Präsident! Ich habe die hohe Ehre, Eurer Exzellenz das Königliche Handschreiben zu überreihen, welches mein erlauhter Souverän, S. M. König Alphons XTTL, an Sie richtet, und durch welches ih als sein außerordentlicher und bevollmächtigter Botschafter bei dieser großen Nation beglaubigt werde. Die Ehre, welche mein König und meine Negierung mir haben zuteil werden lassen, indem sie mich mit ihrer Vertretung in diesem Lande beauftragen, gereicht mir zur größten Genugtuung, nicht allein durch die Auszeichnung, welche diese Ernennung für mich bedeutet, sondern au, weil ih in die Hauptstadt eines Volkes mit hoch anerkannten Eigen- schaften des S und des Fortschrittes komme, mit welchem Spanien von altersher die besten Beziehungen unterhält. Die Aufgabe meiner Mission isl es, diese Beziehungen zu skärken und zu vertiefen, insbesondere auf wirtschaftlihem Gebiet, welches beutigen Tages die Grundlage aller sonstigen Beziehungen bildet, und ih hege die Zuversicht, daß mir diese Aufgabe eine leichte sein wird, denn ih wage zu hoffen, daß ich sowohl bei Ihnen wie bei Ihren würdigen Ministern alle hierzu erforderlihe Unter- Meinerseits kann ih Eurer Exzellenz versichern, daß ih meinen größten Eifer und mein Streben dahin einseßen werde, daß die Herzlichkeit der Beziehungen zwischen beiden Ländern erhalten bleibe und Früchte trage, denn sie ist die Stütze des unter den Völkern fo ersehnten Friedens, und sie ist es, die im Verein mit der Arbeit und dem gegenseitigen Vertrauen die Völker zum wahren Fortschritt und zur Entwicklung in allen Beziehungen des Lebens führt. Ich \ch{ließe, Herr Präsident, indem ih meinen aufrichtigsten Wünschen für das Gedeihen und Wohlergehen der deutshen Nation und für das persönlihe Glück Eurer Exzellenz
stüßung finden werde.
Ausdru gebe.
Der Herr Neichspräsident erwiderte mit folgenden
IBorten:
Herr Botschafter! Ich freue mi aufrichtig, aus den Händen Gurer Grzellenz das Handschreiben entgegenzunehmen, dur das S. M. der König von Spanien Sie als Botschafter bei mir beglaubigt. Die beredten und für Deutschland so wohltuenden Worte, die Eure Grzellenz an mich gerichtet haben, finden bei mir und — wie ih überzeugt bin — beim ganzen deutschen Volke freudigen Widerhall. Die vorzüglihen Beziehungen, die unsere beiden Völker {seit altersher unterhalten, und die der Weltkrieg nicht zu trüben ver- mochte, liegen auch mir ganz besonders am Herzen. Sie dürfen daher überzeugt sein, Herr Botschafter, daß alle Ihre Bemühungen in dieser Nichtung von unserer Seite stets gern gewährte Mitarbeit und esrigste Unterstüßung finden werden. Die Persönlichkeit Eurer (Syzellenz is mir sichere Gewähr dafür, Wi Ibr Wirken hier unter
( herzlichen Einvernehmens stehen wird. Mit Recht betonen Eure Exzellenz die große Wichtigkeit der Beziehungen auf wirtschaftlihem Gebiet. Auch in dieser Hinsicht hoffe ich zuversichtlich auf eine für beide Länder in gleiher Weise segenbringende Entwicklung, die durch die glückliche Ergänzung der beiderseitigen Erzeugnisse und Bedürfnisse gewährleistet sheint. Indem ih Ihnen, Herr Botschafter, meinen aufrihtigsten Dank fir die quten Wünsche ausspreche, die Sie für das Wohlergehen Deut [lands und für mi selbst zum Ausdruck gebracht haben, heiße ih Sie im Namen
dem Zeichen gegenseitigen Vertrauens und
der Deutschen Regierung von Herzen willkommen.
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„Zun der Oeffentlichkeit herrsht noch immer Unklarheit darüber, in welcher Weise die Kapitalertragsteuer von Zinsen aus Hypotheken und sonstigen Darlehen zu entrichten ist. Jm Hinblick auf den bevorstehenden Zinstermin werden die eins{chlägigen Bestimmungen in Erinnerung gebracht. Der Schuldner hat zehn vom Hundert der geschuldeten | Zinsen einzubehalten und für Rechnung des Gläubigers binnen einem Monat an die Kasse, bei der er, der Schuldner, seine (inkommensteuer zu entrichten hat, abzuführen. Bei der Ab- fihrung des“ Betrages hat er Namen, Wohnort und Wohnung | Kapitalschuld, Zinsfuß, Zinsbetrag und die Zeit, für die der Zins gezahlt wird, anzu- gehen. Die von der Kasse erteilte Qnittung erhält der Ausnahmen hiervon bestehen nur, wenn der
seines . Gläubigers,
Gläubiger. Hypotheken- oder Darlehnsgläubiger zu den im §8 3 Nr. 1
Anstalten usw. (z. B. Neich, Länder, Gemeinden, Sparkassen, Hypothekenbanken, Versicherungsgesellschaften) gehört. Diesen kann grundsäßlih der Zinsbetrag unverkürzt ausgezahlt werden, wenn dem Schuldner nachgewiesen ist, daß der Gläubiger als befreit im Sinne der genannten Bestimmungen anerkannt ist.
Hat ein Schuldner der geseßlichen Vorschrift zuwider die Kapitalertragsteuer nicht gekürzt, sondern dem Gläubiger den vollen Zinsbetrag gezahlt, so ist der Gläubiger seinerseits ver- pflichtet, die Kapitalertragsteuer abzuführen, und zwar an die Kasse, an die er, der Gläubiger, seine Einkommensteuer zu ent- richten hat oder zu entrichten hätte.
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Zur Besprechung der hrennend gewordenen Frage der Karto ffelverscrgung fand am 28. d. M. in der Neichs- lartoffelstelle unter Leitung des Reichsministeriums für Er- nährung und Landwirtschaft die {hon in der Presse ange- kündigte Verhandlung statt, an der neben Vertretern der Zentral- und Provinzialbehörden Vertreter der Landwirtschaft, der Kommunalverbände und des Handels, eine e große Anzahl von Vertretern, Verbraucher , insbesondere Ver- ireter der zentralen Gewerkschaftsverbände (Allgemeiner Deut- scher Gerwerkschaftsbund, Verband der Hirsch-Dunckerschen und der Christlichen Gewerkschaften, Rei 8gewerkschaft deutscher Eisenpbahnbeamten und -Anwärter) teilnahmen. Wie „Wolffs Telegraphenbüro“ berichtet, legten die Vertreter der einzelnen Gruppen in vielstündigen Verhandlungen ihre Besorgnisse und Wünsche, die sie bezüglih der Kartoffelversorgung und der Gestaltung der Preise haben, dar. Troß ursprünglich weit auseinanderstrebender Meinungen herrschte doch angesichts der außerordentlich großen N und wirtschaftlihen Bedeutung dieser Frage leßten Endes darin Einigkeit, daß ein Weg zur Verständigung durch beiderseitiges Entgegenkommen gefunden werden müsse. Jn einer zu diesem Zweck eingeseßten Unter- kommission, in der alle Gruppen vertreten waren, wurden unter Verücksichtigung der in der allgemeinen Debatte gewonnenen Ergebnisse folgende Richtlinien für die Karto ffel- ver j o Y gu N g O auge. „__ &@ pM Treten Serkfehr foll ein Grzeugerpreis von 25 4 je Zen für Etn nicht überschritten Ai, Wo es die Le
örtlichen Produktion gestatten, soll angestrebt werden, den Prei ; als mögli unter diese Grenze zu pee ' Preis soweit
2. Es sollen sofort dur das Reichsministerium für Ernährun und Landwirtschaft die maßgebenden Stellen veranlaßt eh e züglih für einzelne eime Verhandlungen zwischen Er- zeuger- und Verbraucherorganisationen herbeizuführên, um eine Ver- forgung der Bevölkerung auf der in Ziffer 1 angegebenen Grundlage ficherzustellen. Dabei muß der unreelle Zwischenhandel zwischen Ver- braucher und Erzeuger ausgescaltet werden. Der Handel wird sich mit einer möglichst geringen Gewinnspanne begnügen.
Deutschen Straßenbahnen, Kleinbahnen und Privateisenbahnen mit dem verband und dem Fachverband der Privateisen- bahner zur Erneuerung des am 30. September abgelaufenen Tarifvertrags sind, wie „W. T. B.“ erfährt, gesche iter t. Die Forderungen der Arbeitnehmerorganisationen gingen dahin, daß die volle Neichsbesoldung auch auf die Kleinbahnen und Privateisenbahnen übertragen werden sollte. Der Arbeitgeberverband hat den Arbeitnehmern von den Bezügen der Neichsbesoldung an (Grundgehalt, Ortszuschlag, Kinderzulage, Teuerungszulage und Be- triebszulage in Ortsflasse A 90 vH, in Ortsklasse B 85 vH und in den Orksfklassen C, D und E 80 vH angeboten. Dieses Angebot haben die Arbeitgeberverbände abgelehnt.
haben, wie dem „W. T. B." telegraphiert wird, den Ausstand beschlossen. Seit heute früh ruht die Arbeit in allen Geschäfts- raumen der Danziger Werft, der Artilleriewerkstatt und der Gewehrfabrik. Der Leiter der Werft erklärte, infolge des Aus stands der Angestellten sehe si die Werftleitung ge- nötigt, ihrer Arbeiterschaft mit dem heutigen Tage zu künd igen. Bon der Kündigung werden 6000 Arbeiter betroffen.
französischen Zeitung „Matin“ aus London, sollen bei den Ver- handlungen der Arbeitgeber- und Arbeitnehmer-
vertreter im Bergbau am Montag sehr gute Fortschritte erzielt worden sein.
Gesundheitswesen, Tierkraukheiten und Absþperrungs-
4. Die auf Grund der Verordnung vom 21. Mai 1920 ab-
ges{chlossenen Lieferungsverträge bleiben in Kraft.
Die an der Versammlung beteiligten Spißenorganisationen erklärten fi bereit, E ihre Unterorganisfationen einzuwirken, er vorstehenden Richtlinien mit allem
Nachdruck einzutreten. Die Reichsregierung erklärte sich auch
für die Durchführung
ihrerseits bereit, sih mit allem Nachdruck für die Durchführung dieser Richtlinien, insbesondere für den unverzüglichen Abschluß der vorgesehenen Vereinbarungen einzuseßen, und um un- lauteren Preistreibereien zu begegnen, den Ländern die Kon- zessionierung des Kartoffelhandels dringend zu empfehlen.
Auf Grund des Verhandlungsergebnisses glaubt die Reichsregierung in Uebereinstimmung mit sämtlichen Organi- sationen damit rechnen zu dürfen, daß fortan die Kartoffel- versorgung der Bevölkerung in ruhiger und alle Teile be- friedigender Weise erfolgt.
Preußzen.
Der Generalstaatsanwalt am Kammergeriht Plaschke hat Berlin mit Urlaub verlassen.
Statistik und Volkswirtschaft.
Arbeitsstreitigkeiten. Verhandlungen des Arbeitgeberverbandes der
Transportarbeiters-
Die Angestellten der Staatsbetriebe in Danzig
Nach einer von „W. T. B.“ übermittelten Meldung der
maßzregeln. Nachweisung über den Stand von Viehseuchen in Oesterreich am 15. September 1920. (Auszug aus den amilihen Wochenausweisen.)
| |
1,
2, 5 Absaß 1, 6 des Kapitalertragsteuergeseßes bezeichneten
Lagerraum dienend.
beziehungen.
gegangenen M a tober, Abends 7 zu bereiten. marsch von
Îre
| Maul- » S Noß A Ua E d S Tue. Einhufer fue | Schweine È S Zahl der verseuchten S S S S S S e [8 pl V “= [0 e “ S G D S D D S
1 2 3/4459 | 6I7|(8 19110 I11| B 1 4 1 Niederösterreih 27| 4554 17 181 14| 63/ 6| 8 212 V 1111| 851 26| 311 6 a N Hl 313 Ÿ 15| 74} 39| 378] 12 34] 28| 61 44 E —| 24 49/3) 4 7 9 5 | 1 Oberöôösterreich — M S B A9 6 |2 y ——| A — H 9 2 3 3 T19 v 20| 34 59) 9 5 9 2 8 8 | Salzburg . . . |—|— 56| 536] 20| 28] —| —| —| — 9 11 Steiermark . . |-—|—{ 47 62 I I l — 102 y ..|——} 1 a2 M 44 — — Ia, A W8 a0 o) A) — 12 | 1 Kärnten . 33| 21600 7| 8113| 6 1 1 13 12 iy «e [1 22| 1531 91 141 — — 2 2 E E TOF Do Lo 2 M N 49) 06 — F A4 H 1 O 4 — —A— — 20 Vorarlberg . [|—-[—{ 20| 56] —| ——| ——| —
seuche der Zuchtpferde sind nicht aufgetreten.
Zusammen Gemeinden (Höfe) : Roß 2 (2), Maul- und Klauenseuche 406 (3505), Näude der
Lungenseuche des Rindviehs, Polenseuche der Schafe und Bescäl-
Gf S ee S Se und den Herren tr@uer, Schwarz, Philipp, Henke, van de Sande und Krasa beseßt : ; î i gegeben. Musikalischer Leiter ist Or. Friß Stiedry. Ae, 64 Use L oe Uito-Gelat pon Al
mit Dagny Servaes als Adelheid Runeck und 9
Bolz in Szene. Anfang 7 Ube E E In der Volksbühne sind bei der Er Î
llers „Kabale und Liebe“ an Sonnabend, den 2. Oftober, ‘die Gesior Rollen wie folgt besetzt : Präsident : Ernst Stahl-Nachbaur, Ferdinand : Gerd ride, Kalb : Julius Sachs, Lady Milford : Mary Dietrich, e ne Ogdauk “Cer: G Vcartanne Bratt, Luise: Charlott lß, le: C î iftleiter: Di
Galdern, Kammerdiener : Bats Berber, Sul it L n N Sn Dee rof Charlotienburg, hannes Klaudius, die Bühnenbilder und Gewänder hat Hans Stroh- Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorsteher bah entworfen. Die Vorstellung beginnt um 64 Uhr.
Im Kleinen Schauspiel i Ï pt A Mf A haus wird als näbste Neuheit Die Erstaufführung findet Anfang Oktober statt.
Nach erfolgreichem Auftreten in Züri ch, Bern, St. Gallen
Bei den Verhandlungen ist zuglei
: i den Verhand! zugleich anzustreben, daß von den Lieferorganisaticnen die Lieferung bestimmter Mengen zu E örtlid | zu vereinbarendeú Preise vertragsmäßig' übernommen wird.
und anderen schweizerischen Städten \chloß, wie „W. T. B.“ meldet r Berliner D omcchor am Dienstagabend seine \ch weize- | rische Konzertrei]e im voll ausverlauften Münster in Bafe[.
Theater und Musik,
Generaldirektor
eines mit
R. Wagner,
Mailand, 28. September. d’Italia“ aus Neapel meldet, b Verbandes einer landwir in Stärke bewaffnet waren und rote Cardiziello, die größte
Catania, 28. September. eines, Erd stoßes Menschenopfer sind nicht zu beklagen.
linger eine Gedä im Hörsaal des Kun
Mannigfaltiges.
Nach etwa füufjähriger Pause trat, wie ,W. T. B.* berihtet, gestern in Berlin die ordentlihe Mitgliederversammlung des Deutsh-Amerikanishen Wirtshaftsverbandes zusammen. Die Tagung, die aus allen Teilen des Neichs außer- ordentlich stark besucht war, und an der Vertreter des Neichswirt- \haftsministeriums, des Auswärtigen Amts, des Reichsverbands der deutschen Industrie usw. teilnahmen, wurde von dem Vorsitzenden, Generaldirektor Kommerzienrat U ebelen - Hannover, eröffnet, der der inzwischen verstorbenen Mitbegründer Generaldirektor Ballin Schüddekopf vom Kealisyndikat Den Bericht über die Tätigkeit des Verbands im Geschäftsjahr 1919/20 erstattete der Neichstagsabgeordnete Dr. Stresemann \ Beifall aufgenommenen Vor- trages über die Wiederaufna me der deuts - amerikanischen Handels- An Stelle der verstorbenen Präsidialmitglieder wurden der Generaldirektor Geheimrat Cuno von der Hambur und der Generaldirektor Forthmann vom Kalisyndikat in Berlin Hierauf erstatteten der Direktor Huldermann von der Hamburg-Amerika-Linie, Hamburg,* und der Direktor Alfeis von den Nuberoid-Werken in Hamburg Berichte über die Eindrücke, die sie bei ihrem fürzlihen Aufenthalt in den Vereinigten Staaten über die dortigen wirtschaftlichen und politishen Verhältnisse gewonnen hatten. Die Tagung des Deutsch-Amerikanishen Wirtschaftsverbandes erwies bas große und rege Interesse, das in Deutschland der Wiederanbahnung und Förderung deutscher Handelsbeziehungen zu den Vereinigten Staaten entgegengebracht wird.
Die Gefellschaft für Volksbildung chick fch an, als die erste Körperschaft in Berlin, dem am 4. Juli d. I. heim- tnisfeier am 3. Ok- ] ; ns\tgewerbemuseums Die Vortragsfolge wird eingeleitet durch den Trauer- 4 alsdann wird Frau Ida Mö rike- Basler Gesänge von Brahms und Schubert fingen. . Die Ge- dächtnisrede hält Dr. Alfred Koecppen von der hochschule. Ein Vortrag mit wertvollen, z. T. farbigen Lichtbildern bon Klingers Werkstatt, in der Dr. Koeppen oft al
hat, wird eine eingehende Würdigung der Shöpfun deutschen Meisters bringen.
(B)
von 2000 Mann,
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(W. T. B.) In Giarre Häuser eingestürzt.
einst neben
Der deut\sche Sängerbund hat beschlossen, die Nürns berger Katharinenkir{che anzukaufen, Kloster eine der Hauptkirhen Nürnbergs, heute verwahrlost und als In der Kirche haben von 1620 an die Meister- singer ihre Aufführungen abgehalten und den Gedanken an sie will der Sängerbund wach halten, indem er hier ein deutshes Sänger- museum einrichtet.
gedachte.
g-Amerika-Linie
Humboldt-
s Gast geweilt / gen des großen 1s l Einlaßkarten, 3 4, bei Wertheim und der Gesellschaft für Volksbildung, Lüneburger Straße 21.
Kiel, 28. September. auf der „Friedrichsort“ durch Explosion gesunken. Schießbedarf beladen, der in See versenkt werden sollte. Mann wurden dabei getötet. Wasser gesprungen war, wurde, boot aufgenommen.
Heute vormittag ist außerhalb des von Stein der
: Dampfer vom Schießbedarfslager
in Dietrichsdorf Der Dampfer war mit altem
/ ) Wie „Popolo eseßten Mitglieder des tshaftlichen Genosfsen- mit Gewehren Fahnen trugen, die Domäne Domäue des Königlicheu
ihrem
senkt | Vier Die übrige Besaßung, die ins zum Teil verlegt, von einem Torpedo-
sind
Aeronautisches Observatorium. Lindenberg, Kr. Beeskow. 28. September 1920. — Dragenaufstieg von 54 a bis 73 a.
Theater.
Opernhaus. (Unter den Linden.) Donnerstag: 163. Dauer- bezugsvorstellung. Otello. Anfang 64 Uhr. Mittags 12 Uhr:
Cinhufer 193 (606), Schweinepest (Schweinesenche) 74 (224), Rotlauf | (Programm wie am Abend.) — Aben
der Schweine 66 (107), ds 75 Uhr
Tonzert der Kapelle der Staatsoper. Schauspielhaus.(Am Gendarmenmarkt.) Donnerst. : 170.Dauer- bezugsvorstellung. Die Journalisten. Anfang 7 Uhr. fe: Friedrich der Große, L Teil: Der Kronprinz,
j MNelative Wind
Subtte fulitna T ae c tihtung L oben 9/0 Meieos
8,2 98 ONO D
12,3 70 OSO 9
8,0 68 OSO 6
— 2,0 75 OSD 8
Bedeckt. Sit 3 kn.
(Fortseßung des Nichtamilichen in der Ersten Beilage.)
Symphoniemittagskonzert. : L. Symphonie:
Im Opernhause wird morgen, Donnerstag, „Otello*, mit
Im Schauspielhause gehen morgen „Die Journalisten“
Verehelicht
Bengt-Gustaf Geijer (Charlotten mit Hrn. Oberleutnant a. D Oschaß—Leipzig).
t: Hr. Hauptmann a. D. Hedwig von Lasfen (Siggen bei en: Hr. Regierungsrat Eugen
Familiennachrichten.
bewiß mit Hrn. Hauptmann urg). — Frl. arie-Luise
. Andreas von Zeschau
Detlev von Bülow mit
Heringsdorf
i. Holstein).
Schmaedicke (Potsdam).
uido Herzfeld, Frau Miller :
önherrs „Kindertragödie“ vorbereitet,
Rechnungsrat
Bier Beilagen
(einshließlih Börsenbeilage) und Erste und Zweite Zentral-Handelsregister-Beilage.
der Geschäftsstelle
engering in Berlin, Verlag der Geschäftsstelle (Mengerin g) in Berlin. Druck der Norddeutshen Bucbdrnerei und Verlagsanstalt, Berlin, Wilhelmstraße 32.
Erste Beilage
zum Deutschen ReichSanzeiger und Preußischen StaatSanzeiger
Ir. 220. Nichtamtliches.
(Forisebung aus dem Hauptblatt.)
Oesterreich.
Jn einer Wählerversammlung in Salzburg \prach fich ebenso ‘wie der Unterstaatsfekretär Glo ckle auch der Gesandte Ludo Hartmann für den Anschluß an Deutschland aus. Er erklärte, jeßt sei die Zeit gekommen, das durch- zuführen, was die geschichtliche Entwicklung gebieterish fordere. Wer wolle, daß Oesterrei lebe, der müsse den Anschluß ver- langen. Auch der Sozialismus in Oesterreich sei niht haltbar, wenn er nicht angeschlossen werde an den großen Sozialismus des Deutschen Reiches.
Ungarn.
Der neue Minister des Auswärtigen Graf Emmerich Csaky stellte sih gejtern im Ausschuß der Nationalversamm- sung für auswärtige Angelegenheiten vor und betonte dem „Ungarischen Telegraphenbüro“ zufolge, daß sein Amtsantritt keine Kursänderung bedeute, da er in eine bereits vorhandene Negierung eingetreten sei, deren Programm er sih zu eigen mache.
Grofßbritannieu und Jrland.
Die Nachrichten aus Jrland lauten einer Meldung des „Matin“ zufolge immer ernster und bedrohlicher. Jn Cork fand gestern naht eine sehr starke Explosion statt, die das ganze Zentrum der Stadt schwer erschütterte. Kurz darauf hörte man lebhafte weitere Detonationen und schweres Ma- E Ein ganzes Haus ist in die Luft geflogen. Die Ursache der Explosion ist noch nit bekannt. Bei einem gate oN zwischen Katholiken und Protestanten wurden in Belfast 25 Personen verwundet. Bei Trim griff eine be- waffnete Bande eine Polizeistation an. Eine Anzahl von Polizisten, die nah ihrer Barade zurückehrten, wurden mit Revolvern solange in Schach gehalten, bis die Baracke ab- gebrannt war. Aus Rache steckten die Polizisten darauf etwa 30 Häuser in Brand.
Frankreich.
Der Prôsident der E Millerand hat ein Tele- gramm vom Präsidenten Wilson erhalten, in dem er ihn zu seiner Wahl beglückwünscht und sagt: „Jch habe die Gewiß- heit, daß die herzlichen Beziehungen E den Vereinigten Staaten und Frankreich, die historish geworden sind, unter Jhrer weisen Leitung ohne “ Abschwächung weiterbestehen werden.“ /
— Der Ministerrat, der gestern vormittag unter dem Vorsiß des Präsidenten Millerand stattfand, hat beschlossen, eine Amnestie zu gewähren, die durch den Justizminister, den Kriegs- und Marineminister ausgearbeitet werden soll. Der Ackerbauminister schilderte die Ergebnisse der gegen die Vieh- feuchen getroffenen Maßnahmen und betonte die Nüplichkeit, die die Einberufung einer Konferenz der daran interessierten Staaten nah Paris haben würde.
— Die internationale Kontrollkommission, die durch den Exekutivausschuß des Völkerbundes zur Regelung des litauisch - polnishen Streitfalls entsendet wird, besteht aus fünf Delegierten, einem Franzosen, einem Eng- länder, einem Japaner, einem Spanier und einem Jtaliener. Der Sig der Kommission wird Suwalki sein.
; , Ftalien.
Der Ausschuß des italienishen Metallarbeiter- verbandes verösfsentliht eine Mitteilung, die der „Agenzia Stefani“ zufolge - besagt, daß die allgemeine Abstimmung in 133 Abteikungen 127 904 Stimmen für, und 44531 Stimmen gegen das Abkommen von Rom bei 3006 Stimmenthal- tungen ergeben habe. Da die wichtigsten Jndustrien von Ligurien, Neapel, Turin, Mailand und Florenz bereits abgestimmt haben, kann das Ergebnis nicht mehr geändert werden. Der Ausschuß fordert demgemäß dazu auf, daß die Arbeiter die Fabriken nach vollständiger Jn- standsezung vom Montag ab wieder räumen und die regel- mäßige Arbeit spätestens am 4. Oktober wieder aufnehmen. Arbeiteraus\{chü}e werden den Industriellen die Fabriken wieder übergeben und Abmachungen Über die Wiederaufnahme der Arbeit mit ihnen treffen. Aus Zeitungsnachrichten geht her- vor, daß zahlreiche Fabriken bereits geräumt sind.
Belgien.
Jn der vorgestrigen Sißzung der Juternationalen Finanzkonferenz erklärte der französishe Vertreter Avenol nach cinem Bericht der „Agence Havas,“ daß Frankreich und Belgien die von dem Vizepräsidenten der Konferenz Brand ange- führien Gründe für die französische Politik unverwendbar halten, aber die französische Delegation glaube sih fernerhin nicht be- fugt, in eine Erörterung von Fragen einzutreten, die die innere Politik streiften. Sie würde es andererseits begrüßen, wenn man eine einfache Entschließung unterzeichnete, die alle Ob- jefte begründeie und erklärte, die in der Debatte behandelt worden seien. Schließlich legten noch die Vertreter Schwedens, Norwegens: und der Schweiz ihren Standpunkt zu dieser Er- flärung dar, worauf die Sizung abgebrochen wurde. Ein Aus- chuß wird fih weiterhin bemühen, alle Entschließungen, die si aus den Besprechungen ergeben, konkret zu gestalten und fie
sodann dem Votum der Vollversammlung unterbreiten.
n der gestrigen Sizung der Konferenz erstattete Lord 2 s 3% Bildung einer Kommission für die Unter- suchung der Staatsfinanzen den Bericht über die finanzielle Lage Englands. A finanz R v vin B efennzeichnet durch ein festes, ares udget un S us a die die wichtigste Richt- linie für die künftige englische Finänzgebahrung ist. An zweiter Stelle sprach das Mitglied der belgischen Delegation Lefreux. Nach seinen Ausführungen wird die ernsthafte fiskalishe Anstrengung des Landes in den
Calmer na
durch eine strenge Steuerpo
künftigen Budgets die Finanzlage noch verhessern, die durch
den Wegfall der außerordentlichen Ausgaben für den Krieg {on kaum zwei Jahre nah dem Woffenstillsiand als ein deut- licher und entschiedener Fortschritt erscheint. Die öffentliche Schuld ist von 4825 Millionen im Jahre 1913 auf 22 Milliarden
Berlin, Mittwoch, den 29. September
_1920
L —
im März 1920 gestiegen ; Belgien hat indessen Schuldforde- Fusanlztwenange. Die jeßige Schuld des Reichs von 240 Milliarden Vie ein m
rungen, en Teil dieser Passiva aufwiegen. Der U
von ad s ist unverändert. Die R tio bleibt un- günstig. Die Ausfuhr neigt dazu, sih wieder mehr der Ein- fuhr zu nähern. Die brennendste Frage bleibt die Wiederauf- richtung stabilierter Wechselkurse auf den auswärtigen Märkten. jür die japanische Delegation sprah der O itändige Mori. Er erklärte, Ven bemühe sich, die Kriegs-
folgen, die fich in einem hohen Budget und in gestörten |
Handelsbeziehungen äußerten, zu beseitigen, und bekannte fich als ein Anhänger des freien Handels. Weiter erstatteten am
ihrer Länder.
Die Nachmittagssizung dienie der Fortseßung der all- |
ark sezt sih zum größten Leile, nämlich mit 142 [liarden Mark aus \chwebeuden Verpflichtungen zusammen. l der Betrag der neu eingeführten Steuern wegen der Schwierigkeiten in der Organisation und der Erhebung nur allmählig eingeht, hat die Reichsregierung bislaug für eineu großen Teil des Geldbedarfs
feine andere Möglichkeit der Deckung gehabt als die Dis38- Co ern von Schagzanweisungen bei der
Reichs8ban Ein gewisser Betrag dieser Schaßanweisungen ist sogleih dur das ersparte Kapital oder durch sonstige ver- fügbare Gelder aufgenommen worden, aber ein erheblicher Teil davon ift bei der Neichsbauk verblieben, die iufolgedessen den Papier-
Vormittag die Delegierten von British-Indien, Australien L9ldumlauf wesentli erhöhen mußte. Mit den wacjseadez Steue:
und Peru ihre Berichte über die finanzpolitishe Verfassung |
eingängen hoffen wir die Notenerzeugung zum Stillstand zu bringen und daun auch der Valutaverschlechterung entgegenwirken zu können.
Troy der bestehenden unerfreulißen Verhältnisse halten wir jedoh Deutschlands finanzielle Lage ui cht für verzweifelt
gemein einführenden Reden. Sie gewann aber ein höheres | Wer unbefangen die Zustände prüft, wird finden, daß Deutschland
Interesse dadurch, daß auf der Tagesordnung die Reden der
Delegierten von Amerika und Deutschland standen. Der amerikanische Delegierte Boyden erïlärte, daß er in der Konferenz einen Erfolg sehe, da sie zum ersien Male die ehemals
geanerishen Nationen in einer sachlichen Beratung zusammen- |
geführt habe. Was die Hoffnungen Europas auf die amerika- nischen Kredite angehe, so könne er wenig Aussichten auf ihre Erfüllung eröffnen, dies um fo weniger, als Europa eine wesentliche Voraussezung des amerikanischen Privatkapitals nicht biete, nämlih Sicherheit und Frieden. Erst wenn diese ge-
sei es aber auf seine eigene Hilfe angewiesen.
Hierauf erteilte der Präsident dem Führer der deutschen Passivbum der deutschen Handelsbilanz aufzuräumen und eine
Delegation, Staatssekretär Bergmann das Wort zu seinem Bericht über die finanzielle und wirtshaftlihe Lage Deutschlands. Er führte dem „Wolffschen Telegräphen- büro“ zufolge aus: ;
Während Deutschland vor 1913 im ganzen eine Schuld von 5 Milliarden hatte, beträgt die Schuldenlast am 31. August 1920 240 Milliarden Mark. Wir sehen ferner, daß mit dem Ablauf des Nech- nungsjahres 1920 die Shuldenlast noch wesentli höher fein wird, weil der Voranschlag für 1920 einschließlich des voraus-
i i S 4 ichseifenbahnen und | nanz Es Gen Ge Der D adea e Î | zu schaffen. Nur eine umfassende unnd durchaus aufrichtige
Post ein Defizit von mebr als 56 Milliarden Mark ergibt. Bei
der Prüfung der Ziffern des jüngst überreichten rückblickenden Berichts |
; io Rot alt für 1920 i von den Ziffern | R ; ¿ e ; werben Sie bei dem Haushalt für 1920 Thweichungen S0 ! mühungen erwecken. Dazu sind wir entschlossen, und in diesem Geist
| hoffen wir, zu den Arbeiten der Konferenz beitragen zu können. Wir | haben zu unjerer Befriedignng bereits gestern in der allgemeinen Gr-
finden, die in dem Rapport der Brüsseler Konferenz für die ösfent- lichen Finanzen Deutschlands angegeben sind. Dies erklärt fich dadurch, daß diese leßten Ziffern auf einem vorläufigen Mol vom April dieses Jahres beruhen. Die Verhältnisse haben fi
isher in einer Weise entwickelt, daß der Voranschlag für 1920 einer L 1d en der z1 ing gen l bish AReHE E | Grundsätzen übereinstimmen, wie sie von den verschiedenen Delegierten
starken Umarbeitung unterzogen werden mußte. Der jeßige Bericht
enthält die Ziffern, die zurzeit den gesetzgebenden Körperschaften |
fass iegen. Um die Ausgaben mit | M er ky 1 C s O N N | haben, daß man auch in Deutschland gewillt ift, den in der gestrigen
| Aussprache vorgezeichneten Grundlinien zu folgen, die zur Wieder-
den Einnahmen in Einklang zu bringen, wird gegenwärtig in Deutschland eine Steuerreform größten Umfangs durchgeführt. Cine große Anzahl neuer Steuern wurde geschaffen, die alten Steuern sind wesentlich erhöht und die bisher den Einzel- staaten belassenen Einnahmequellen, vor allem die direkten Steuern, sind auf das Reich übergeführt, um Einheitlichkeit zu schaffen und den größtmöglichen Nußen für die Gesamtheit zu erzielen. Vor allem wird in entfchland neben dem Einkommen “auch der Besiß auf das härteste zur Steuer herangezogen, nahdem schon vorher fast die ge- samten Kriegs8gewinne vom Reiche mit Beschlag belegt wurden. Von den indirekten Steuern ijt besonders auf die mit hohen Säßen ausgestattete Umsaßsteuer hingewiesen. Wenn erft wieder einmal normale Verhältniffe eingetreten sein werden, haben wir mit dem jeßigen Steuersystem eine Grund- lage geschaffen, auf der ein gesunder Haushalt aufgebaut werden fann. Für das Jahr 1920 wird aus Steuern ein Eingang von mehx als 374 Milliarden Mark erwartet. Das ist ein Betrag, der für fich allein {hon die Ausgaben des ordentlichen Haushalts von etwa 394 Milliarden Mark fast völlig deckt. Die deutsche Regierung ist aber in der Be- steuerung s{hon . bis an die Grenze des Möglichen gegangen. Dabei ist fie von der Erwägung geleitet, daß jede Verminderung der Produktion vermieden werden muß, damit niht etwa die Anstrengungen, die Reichseinnahmen zu erhöhen, zu dem gegenteiligen Ergebnis führen. :
Sie werden falen, fuhr Staatssekretär Bergmann fort, ob bei der Aufstellung des deutshen Haushaltes auch mit der erforderlichen p amkeit verfahren ist, das heißt, ob die cingestelten Aus- gaben wirklih notwendig sind. Wir können Jhnen versihern, daß die NReichsfinanzverwaltung ständig auf die Innehaltung der größten Sparsamkeit bedacht if. Ihre Anstrengungen sind aber auf zum Teil unüberwindlihe Schwierigkeiten in der wirschaft- lichen Lage gestoßen. Soweit Ausgaben infolge des Krieges und der Bedingungen des Waffenstillstands- und Friedensvertrages notwendig geworden find, lassen sih Ersparnisse nicht erzielen. Allein für die beiden Rechnungsjahre 1919 und 1920 mußten die Kosten der Durchführung des Friedensvertrages mit 47 Milliarden Mark eingeseßt werden. Die Unterhaltung des Deutschland auferlegten Söldnerheeres erfordert weit größere Ausgaben als ein Heer auf der Grundlage der all- gemeinen Dienstpflicht. Alle diese Lasten sind von einem in seinen Grenzen und seinem Erwerbsleben wesentlih beschränkten Wirtschaft5- förper zu tragen. / 5 L
Auf der anderen Seite machten die Zustände der Ernährung und Kleidung sowie die eus des Landes von Rohstoffen eine sehr erheblihe Cinfuhr dringend erforderlih. Die allgemeine Teuerung kam für Deutschland in einem ungewöhn- lichen Maße zur Geltung durch die fast völlige Ent- wertung des deutschen Geldes. Auf die Ursachen des Zusammenbruches der deutschen Valuta kann ich an dieser Stelle nicht eingehen. Es ist dies ein Teil des großen allgemeinen Problems, dem ein so hervorragender Plaß in den Untersuchungen dieser Kom- mission eingeräumt wurde. Ich möchte nur darauf hinweisen, daß ohne Würdigung des Sturzes der deutschen Mark, der insbefondere seit einem Jahre eingetreten ist, die Eniwicklung der deutschen Reichs- finanzen nicht zu verstehen wäre. Das Anschwellen aller Ziffern des vorliegenden Finanzberichts erklärt sih in erster Linie dadur, daß infolge der sprunghaften Gntwertung der Reichsmark, die thren vorläufigen Tiefstand im Februar und März diefes Jahres erreicht hat, alle Warenpreise in Deutschland um das Vielfache gestiegen sind Löhne und Gehälter mußten entsprehend folgen. Dann sind auch die Neichsausgaben in einem Maße gewachsen, d. es niht möglih wax, mit der Vorforge für entsprechende Einnahmen gleichen Schritt zu halten. Nur so ist auch der anscheinend un- erklärliche Fehlbetrag der Neichscisenbahnen und der Post zu ver- stehen. Die deutsche Regierung, éingedenk des Grundsayzes, daß zum mindesten alle Ausgaben der Negierungsbetriebe aus den Ginnahmen dieser Dienstzweige gedecklt werden müßten, hat mehrmals die Tarife sehr wesentli erhöht. Alle diese Tarife habeu aber bei weitem nicht den Zweek erfüllt, die um ein Vielfaches gestiegenen Au8gaben dieser Betriebe zu decken. ;
Mit der Entwertung der Mark im Auslande steht das An - wachsen des Papiergeldumlaufs in Deutschland in engem
allmählich zur Ordnung zurückkehrt und daß erfreulicherweise ) der Bille zur Arbeit überal im Lande fihch wieder kräftig regt. Daraus \{chöpffft die Deutsche Regierung das Vertrauen, daß bei Beobachtung der größten Sparsamkeit das Land in der Lage sein wird, allmähli}h aus den egenwärtigen wirtschaftlichen Zuständen wieder herauszukommen, in- he diese dur die Eigenart der inneren Lage verursacht worden find. Um aber wirklich wieder lebensfähig zu werden und die Wäh- rungsverhältnisse ¿zu ftabilisieren und den internationalen Ver- viiBtunden in verständiger Weise nachkommen zu können, muß Deutschland in seinem wirtschaftlichen Leben
schaffen sei, könnte Europa auf Unterstüßung rechnen. Vorerst | mindestens soweit gehoben werden, c E E
dem Weltverkehr wieder iu alter ise teile
nehmen kann. Unser Ziel muß sein, mit dem enormen
erheblihe aftive Bilanz zu schaffen. Darin liegt die einzige Möglichkeit, die auf uns lastenden Verpflichtungen zu erfüllen.
Das ist eine ungeheure Aufgabe, zu deren Lösung die wirtschaftlichen | Kräfte Deutschlands allein nit ausreichen. Wir können das uns
vorschwebende Ziel nur in verständnisvoller Zusammen- arbeit mit allen erreichen, die auf eine Wiederherstellung geordneter Verhältnisse in dem zerrütteten Curopa oder vielmehr in
ganzen Welt hinarbeiten. Wenn wir aber mit der wir ate:
| lichen Hilfe der Welt rechnen, so sind wir verpflichtet, zunächst
volle Klarheit über unsere finanzielle und wirtschaftlihe Lage
Darlegung der Tatsachen kann bei anderen Verständnis für unsere eigenartige Lage und Vertrauen in den Ernst unserer Be-
örterung feststellen können, daß unsere eigenen Ansichten über die Verhandlungen der zur Beratung gestellten Fragen durchaus mit den
der anderen Nationen vertreten worden sind. : Sie werden, wie ih hoffe, aus dieser kurzen Ansprache ersehen
herstellung der Ordnung und der öffentlichen Finanzen führen. Des weiteren sprach der Führer der [Pen
| Delegation, der Finanzsachverständige Blankenberg, der
von den südafrikani)hen Finanzen ein recht günstiges Bild entwarf. Für Oesterreich sprah der Finanzminister Rei fch.
| Schließlih trugen die Delegiecten von Bulgarien und von
Oos ihre Berichte vor, worauf die Sizung geschlossen wurde.
Das Spezialkomitee hat gestern seine Arbeiten auf- genommen, unm die bisherigen Ergebnisse der Erörterung in einer Entschließung zusammenzufassen, die sodann einer Ab- stimmung der Vollversammlung unterliegen wird. Diese Ent- schließung soll fich mit der Herabseßung der öffentlichen Aus- gaben, mit den staatlichen Befugnissen in bezug auf Unter- nehmungen und mit der Herabseßung der Rüstungen befassen. Die Entschließung wird weiter fich mit der Frage beschäftigen, ob Steuern auf das Kapital und die Vermehrung der direkten Steuern anzuraten oder zu widerraten ind.
— Wie „Wolffs Telegraphenbüro“ meldet, hat der Kriegs- minister Janson vorgestern seine Demission eingereicht.
Volen.
_Der polnische Generalstabsbericht vom 27. Sep- tember meldet dem „Wolffshen Telegraphenbüro“ zufolge:
Südlich des Prirjet ist die Lage unverändert. Die Schlacht nördlich des Pripjet entwickelt sch für uus sehr günstig. Der Feind zieht fich auf der ganzen Front zurü, bietet jedoch öfters Widerstand. Unsere Truppen nähern sich dem Flusse Szczara. Weiter nördlich überschritten unsere TruÞpen den Njfemen. In den gestrigen Kämpsen machten wir 1300 Gefangene, darnnter den Negimentskommandanten und den Adjutanten des 48. Sowjet- infanterieregiments sowie den Regimentskommissar, und erbeuteten vier Maschinengewehre, aht Geshüte, die Regimentsfahne und den Train. Unsere Reiterei, die im Nücken des Feindes N war, er- reite das Gebiet nördlih von Lida. Im Suwal igebiet wurden unsere Stellungen von der litauischen Artillerie beschossen.
Lettland.
Die Friedens konferenz in Riga hat vier Kommissionen ernannt, die fich mit der Frage der Waffenstillstandsbedingungen, der Grenzlinie und mit wirt\chaftlihen Fragen befassen werden,
Schweden.
Die leßte Zusammenzählung der Stimmen für die Wahlen zur Zweiten amer des Reichstages hat gestern Mae p en. Die Zweite Kammer, die bisher aus 57 Konservativen, 14 Vertretern der Bauernorganisationen, 62 Liberalen, 86 Sozialdemokraten und 11 Linkssozialisten be- stand, erhält folgende Zusammenseßung: 72 Konservative, 28 Vertreter der Bauernorganisationen, 47 Liberale, 76 Sozial- demokraten und 7 Linksfozialisten.
Amerika.
Wie die „Chicago Tribune“ aus Mexiko meldet, is es in der Stadt Mexiko zu bolschewistishen Unruhen ge- kommen. Bolschewistishe Agitatoren haben den National- last gestürmi uud vom Balkon an die nah Tausenden zählende Menschenmenge Reden gehalten, in denen u. a. aufgefordert wird, die Zeitungsgebäude in die Luft zu sprengen. Von allen Teilen des Landes sind Truppen ad der Stadt entsandt N go E va s 5 Va E T0 ist sehr ernst und wird noch dadur verschlimmert, er Prä Huerta- erkrankt ift. 8 POREN