1898 / 233 p. 13 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 01 Oct 1898 18:00:01 GMT) scan diff

n, Bez. Breslan. [4102]

R nser Firmen f f L de Nr. 60 die Fiema Apotheke Nankau Gustav May zu

____Rán und als deren Inhaber der Apotheker Gustav May zu Rankau am 27. September 1898

ingetragen worden. . Zobten, den 27. September 1898. Königliches Amtsgericht!

Genossenschafts - Register.

Ahaus. [41923] In unser Genossenschaftsregister ist bei dem unter

Nr. 10 eingetragenen Eper Spar- und Darlehns-

kassenverein, eingetragene Genossenschaft mit

P Ar ZaTteE Haftpflicht zu Epe, Folgendes gétragen:

- „Durh Beschluß der Generalversammlung vom 8. Mai 1898 i} das bisherige Statut abgeändert und ein neu verfaßtes an seine Stelle getreten. Nah Teßterem findet das Ausscheiden eines Mitgliedes nah vorhergegangener 3monatliher Kündigung nur zum Schlusse eines Geschäftéjahres, welches mit dem Kalenderjahre zusammenfällt, statt, §8 5, 48.

Die Willenserklärung und Zeichnung für die Ge- nofsenshaft muß durh den Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens ein weiteres Mitglied des Vorstandes erfolgen, wenn fie Dritten

egenüber Rechtsverbindlihkeit haben fell. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden

u der Firma der Genossenschaft ihre Namensunter- rift beifügen, § 22.

Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt- machungen find vom Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und einem lidEe zu unterzeichnen und dur das Blatt „Westfälishe Genossenschafts- zeitung" zu Münster in Westfalen zu veröffentlichen

Der Beschluß vom 8. Mai 1898 befindet si in Abschrift Bl. 30, das neue Statut Bl. 32 der Akten.

Eingetragen zufolge Verfügung vom 10. August 1898 am 11. August 1898."

Ahaus, den 11. Auguft 1898.

Königliches Amtsgericht.

Ansbach. [41982] In Hexrrieden hat sich unter der Firma Dar- lehensfassenverein Herrieden, e. G. m. u. H., ein Verein für die Pfarrgemeinde Herrieden mit Statut vom 18. September 1898 gegründet.

Zweck des Vereins ist, den Mitgliedern die zu ihrem Geschäfts- und Wirthschaftsbetriebe nöthigen Geldmittel in verzinslichen Darlehen zu beschaffen, sowie Gelegenheit zu geben, müßig liegende Gelder verzinslih anzulegen.

Die Zeichnung für den Verein erfolgt in der Regel dur den Vorsteher oder seinen Stellvertreter und 2 weitere Mitglieder des Vorstands, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden.

Die Bekanntmachungen des Vereins erfolgen in der B&yer. Verbandskundgabe. ;

In die Vorstandschaft sind gewählt :

1) Joseph Mader, Oekonom von Stegbruck, als

Vorsteher, 2 2) Johann Leikard, Bäcker von Herrieden, als Stellvertreter,

3) Andreas Mosandl, K. Stadtpfarrer dort, Xaver Bernhard, Oekonom in Heuberg, Georg Niederauer, Oekonom zu Leutenbuch, Anton Schock, Oekonom zu Stadel,

Joseph Brumberger, Oekonom zu Leibelbach, als Beisißer.

Ansbach, am 28. September 1898.

Kgl. Landgericht. K. f. H.-S. (L. S.) Kapp, Kgl. Ober: Landesgerihts-Rath.

Augsburg. Bekanntmachung. [41983]

I, Der Unterthürheimer Darlehenskassen- verein, e. G. m. u. H. in Uuterthürheim, hat unterm 11. l. M. sein 1894er Statut u. a. in folgenden Punkten abgeändert :

1) Die Firma lautet von nun ab: „Darlehenskassenverein Unterthürheim eingetragene Genossenschaft mit unbeschräunkter Haftpflicht“.

2) Vereinézweck ist, den Mitgliedern die zu ihrem Geschäfts- und Wirthschaftsbetriebe nöthigen Geld- mittel in verzinslichen Darlehen zu beschaffen sowie Gelegenheit zu geben, müßig liegende Gelder ver- inslich anzulegen, dann einen „Stiftungsfond“ in

isheriger Weise anzusammeln.

3) Rechtsverbindlihe Willenserklärung für den Verein erfolgt dur drei Mitglieter des Vorstandes, die Fiionung mittels Beifügung ihrer Unterschriften zur Firma des Vereins.

Bei Anlehen von 500 & und darunter genügt die Unterzeichnung durch zwei Vorstandsmitglieder.

4) Die Bekanntmachungen des Vereins erfolgen unter dessen Firma und sind gezeichnet durch zwei Vorstandsmitglieder, wenn sie vom Vorstande, durch den Vorsißenden des Aufsichtsrathes, wenn fie vom Aufsichtsrathe au8gehen, im Organ des Bayr. Landes- verbandes landwirth\chaftliher Darlehenskafsenvereine in München.

Im übrigen wird auf den Inhalt des bet den Akten befindlichen neuen Statuts Bezug genommen.

TI. Der Darlehenskassenvercin Eisiugersdorf, eingetragene Genofseuschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Eisingersdorf, hat unterm 4.1. M. an Stelle des aus dem Vereinébezirke weggezogenen Vorftandsmitgliedes Johann Wünsh den Gütler Michael Mösöriy in Eisingersdorf gewählt.

Augsburg, den 26. September 1898.

Kal. Landgericht. Kammer für Handelssachen.

Der ftelly. Vorsitzende: Dr. Schierlinger, Kgl. Landgerichts-Rath.

Blankenheim, Eifel. [41924]

Brandenburg, Wavel. [41925] Bekanntmachung. Bei ‘der unter Nr. 4 unseres Genossenschafts- registers eingetragenen Genossenschaft in Firma: „Brandenburger Waaren-Ciukaufs-Verein eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ ist d P eingetragen worden:

An Stelle des ausgeschiedenen Louis Giebe hier ist Ernst Dannevberg hier in den Vorstand gewählt. Brandenburg a. §H., den 26. September 1898, Königliches Amtsgericht.

Frankenthal, Pfalz. [41984] Bekauntmachunug.

Betreff: „Spar- und Darleheuskasse, ein:

etragene Geuossenschaft mit unbeschräukter

aftpflicht“ in Kallftadt.

In der Generalversammlung vom 13. März 1898 wurde an Stelle des aus dem Vorstande aus- geschiedenen Peter Duttenhoefer das feitherige Vor- O Utgleo Ludwig Barth zum stellvertr. Direktor und der Weinkommissionär Philipp Anthoni in Kall-

stadt neu in den Vorstand gewählt. Frankenthal, den 29. September 1898, . Landgerichts\reiberei. Teutsch, K, Ober-Sekretär. -

Wagdeburg. [41926] In das Genossenschaftsregister ist die durd Statut vom 4. September 1898 errihtete Genossenschaft unter der Firma „Kur- und Badeanstalt des Naturheilvereins Neustadt. Eingetragene Genoffenschaft mit beschräukter Haftpflicht“ mit dem Sige zu Magdeburg-Neustadt einge- tragen. Gegenstand des Unternehmens ist die Grün- dung einer Anstalt, welche allen Personen ohne Unterschied billige und reelle Bäder und Behandlung nah dem System der Naturheilmethode verschaffen foll, sowie der Verkauf von Utensilien, welche bei der Naturheilmethode in Anwendung kommen. Be- kanntmachungen erfolgen durh die „Volksftimme“ und den „General- Anzeiger" in Magdebura, unter- zeichnet von zwet Vorstandsmitgliedern oder bei Ein- berufung der Generalversammlung dur den Vor- sißenden des Aufsichtsraths. Die Haftsumme beträgt 20 4, die hôchste zulässige Zahl der G-\{häfts- antheile 15, Mitglieder des Vorstandes sind der Zimmermann Carl Zarges, der Zigarrenmacher Wilhelm Dannenberg und dex Bierverleger Gustav Keil in Magdeburg- Neustadt. Willenserklärungen und Zeichnungen für die Genossenschaft erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder, welde bei der Zeich- nung zu der Firma der Genossenschaft ihre Namens8- unterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen is in den Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet. Magdeburg, den 27. September 1898, Königliches Amtsgericht A. Abtheilung 8.

München. SBefanntmachung. [41985] Betreff. Bau- & Sparverein des bayerischen Eisenbahuverbandes, e. G. m. b, H. Der Geschäftsantheil eines jeden Mitgliedes beträgt 90 4; mehr als 10 Geschäftsantheile sind nicht zulässig. Die Haftsumme jedes Genossen ist 50 4

für jeden Geshäftsantheil. Kal. Landgericht Müncheu L. IL. Kammer für Handelssachen. ¿ Der Vorsißende : Kastner, K. Ober-Landesgerihts-Rath.

Saarbrücken. [41927] Unter Nr. 16 des Genossenschaftsregisters rourde heute eingetragen die Genossenschaft in Firma Kreditbank für Handwerksmeister und Ge- werbetreibende von St. Johauu - Saar- brücken und Umgegend, eingetrageue Ge- uossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, mit dem Sige zu St. Johaauu a. d. Saar. Die Saßungen lauten vom 19. September 1898. Gegenstand des Unternehmens is der Betrieb eines Bankgeschäfts zum Zwecke der Förderung ves Erwerbes und der Wirthschaft der Mitglieder ; namentlich dur: 1) Gewährung von Darlehen, 2) Annahme und Verzinsung threr verfügbaren Geld- vorräthe, 3) Uebernahme der Einziehung geschäft- lier Forderungen, 4) Einrichtungen für vortbeil- haften Ankauf von Rohstoffen, Verkauf und Absaßz ihrer gewerblihen Erzeugnisse, 5) Vermittelung in geshäftlihen Streitigkeiten und 6) Annahme von Spareinlagen auch von Nictmitgliedern. Die von der Genossenschaft ausgehenden offents- lichen Bekanntmachungen geschehen unter der Firma der Genossenschaft, gezeihnet von zwei Vorstands- mitgliedern bezw. dem Vorsißenden des Aufsicht3- raths unter Nennung des leßteren und werden durch die St. Johanner Zeitung, Saarbrücker Zeitung, Neue Saarbrücker Zeitung und St. Johann-Saar- brüder Volkszeitung oder mindestens zwei diejer Zeitungen veröffentlicht. Der Vorstand besteht aus zwei Mitgliedern. Zur Abgabe von Willenserklärungen und zur Zeichnung für die Genoffenschaft ift die Mitwirkung von zwei Vorstandsmitglieder erforderli. Die Haftsumme beträgt 300 A4 Die höchste Zakl der Geschäftsantheile, mit denen ein Mitglied {sich betbeiligen kann, beträgt 300. Mitglieder des Vorstandes sind: 1) Carl Bickelmann, Kaufmann in St. Iohann, 2) Emil Togeck, Rechnungsführer daselbst. Die Einsicht der Liste der Genoffen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet. Saarbrücken, den 27. September 1898, Königliches Amtsgericht. 1,

Senftenberg. Bekanntmachung. [41928]

Bekauntmahung. j

In: unser Genossenschaftsregister i heute bei !

: 8: „Molkereigenossenschafst Cronenburg, eingetragene Genossenschaft mit unbeschräukter } Haftpflicht zu Crouenburgerhütte“ Folgendes î eingetragen worden : ¡ n der Generalversammlung der Genosstnschafts- | mitglieder vom 13. September 1898 ist etn neuer : Vorstand gewählt, beftehend aus 1) Johann Mathtas j Dederichs zuglei als Vorsteher zu Cronen- j burgerhütte, 2): Peter Gier daselbft als Stellyer- treter des Vorftehers, 3) Heinrich Ferber dasfelk\t, : 4) Heinrih Ehmans: aus Baasem. / laukeuheim (Eifel), den 27, September 1898. Kbnigliches Amtsgericht. |

In unser Genossenschaftsregister ist heute zufolge Verfügung vom 27. September 1898 bet Nr. 13, woselbst der „Consumverein zu Thamm, ein- getragene Genossenschaft mit beschränkter E vermerkt fteht, Folgendes eingetragen worden :

An Stelle ves ausgeschiedenen Kesselheizers Paul

übner is der Fabrikarbeiter Hermann Hielscher in

hamm zum Vorstandsmitgliede bestellt.

Für das zur Zeit an der Amtsführung behinderte Vorstandsmitglied Franz Klose ift der Préfser Otto Sommer in Thamm als Stellvertreter bestellt.

Sensfteuberg, den 27. September 1898. 7

öniglihes Amtsgericht.

Siegen, ; [41929] In unser Genossenschaftsregister ift heute unter Nr. 37 bie durch Statut vom 26. März 1898 er- rihtete Genossenschaft unter der Firma „Molkerei- Genossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ mit dem Siye in Wilnsdorf eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ift die Milhverwer- thung auf gemeinschaftliße Rehnung und Gefahr. ie von der Genossenschaft ausgehenden bfent- lihen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeihnet von zwei Vorstands- mitgliedern. Sie sind in die Siegener Zeitung auf- zunehmen. Die Mitglieder des Vorstandes sind: 1) Landwirth Johannes Oerter in Wilnsdorf, Direktor, 2) Landwirth Gustav Jung daselbst, \tellvertre- tender Direktor, 3) Landwirth Jacob Grisse zu Rinsdorf, 4) Landwirth Johann Hetinrih Zimmermann in Wilgersdorf, 9) Landwirth Heinri Ginsberg in Wilden. Von denselben genügen je zwei in Gemeinschaft zur Vertretung der Gesellshaft und Zeichnung der Firma. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen is in den Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet. Siegen, den 26. September 1898. Königliches Amtsgericht.

Soest, [41930]

In unser Genossenschaftêregister bei Nr. 13 Obsft- verwerthungs-Genossenschaft Soeft in Westf. eingetragene Genossenschaft mit beschräukter Haftpflicht zu Soest ist eingetragen:

In der Generalversammlung vom 2. September 1898 find an Stelle der ausgeschiedenen Vorstands- mitglieder Louis Andecnach und Gustav Schulen- burg neu gewählt August Gruß und Gerhard Schulenburg. Eingetragen zufolge Verfügung vom 26. September 1898 am selbigen Tage.

Socft, den 26. September 1898.

Königliches Amtsgericht.

Velbert. Bekanntmachung. [41986]

In unser Genossenschaftsregister ist heute folgende Eintragung bewirkt worden :

Dur Generalversammlung der landwirthschaft- lichen Bezugsgenossenschaft, eingetragene Ge- nossenschaft m. u. H., zu Heiligenhaus vom 27. August 1898 ift der § 36 des Statuts dahin geändert worden, daß die öffentliben Bekannt- machungen in Zukunft statt in der Heiligenhauser Zeitung in den „Heiligenhauser Nahhrichten" zu er- folgen haben.

Velbert, den 23. September 1898.

Königliches Amtsgericht.

Muster- Negister.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Altona. P

In das hierselbst geführte Musterregister ist heute unter Nr. 131 Folgendes eingetragen worden :

irma Hermaun Friese zu Altona-Ottenseu, Inhaber Kaufmann Hermann Carl Ludwig Friedrich Friese zu Altona-Ottensen, Donner- straße 33/35, ein vershlossenes Kuvert, in welhem sich:

1) 20 Stück Abbildungen plastischer Erzeugnisse : Blumentiscze, welche aus Naturholz angefertigt werden urd die Fabriknummern 5525, 5529, 5530 9931, 9532, 5533, 5534, 5535, 9944, 5545, 5546, 9947, 0948, 5549, 5550, 5551, 9992, 9993, 5554, 9999 tragen,

2) 4 Stück Abbildungen plastisher Erzeugnisse: Vlumentishe, welche aus Naturholz angefertigt werden und mit einem Springbrunnen versehen sind, Fabriknummein 5556, 5557, 5558, 5559,

3) 6 Stück Abbildungen plastischer Erzeugnisse : Blumenständer, welhe aus Holz und Nohr in Ver- bindung mit Swilfgefleht angefertigt werden und die Fabriknummern 5536, 5537, 5538, 9939, 5540, 59541 tragen, befinden, plastisches Grzeugniß, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. September 1898, Vormittags 11,30 Uhr. Altona, den 10. September 1898

Königliches Amtsgericht. Abth. [11 a,

Arnstadt. [39454] Im Musterregister is bei Nr. 213 und Nr. 214, Firma C. G. Schierholz & Sohn in Plaue, die Verlängerung der Schußfrist bezüglich der Muster: 2 Figuren, Fabriknummern 445a und 445 b, 2 Bonbonnièren, Fabriknummern 74 und 75, 2 Bierkröge, Fabriknummern 32 und 33, je 1 Figur, Fabriknumaern 446a und 446b, je 1 Figur, Fabrik- nummern 447a und 447b, je 1 Obertheil zu Flascenkork, Fäbriknummern 80—82, bis auf vier Jahre eingetragen worden.

Arnstadt, den 16. September 1898.

Fürstl. Shw. Amtsgericht. L. L. Wachsmann.

Bamberg. [38257] Im Musterregister wurde heute eingetragen :

a. Unter Nr. 98 Firma „Bauer, Rosenthal «& Co. Commanditgesellschaft“ Porzellaufabrik in Krouach, eine versiegelte Kiste Nr. 5, enthaltend 8 Muster für Flächenerzeugnisse, Marmorierungen auf Porzellangegenftänden Bes in der Masse mittels Scharffeuerfarben anzubringen, in ganzer oder theilweiser Ausführung und in jeder Farbe, Fabrik-Nrn. 61, 62, 78, 82, 86, 87, 88 und 89, Schußfrist drei Jahre, angemeldet am 6. September 1898, Bormiitags 9 Uhr.

b. Unter Rr. 99 dieselbe Firma, eine versiegelte Kiste Nr. 6, enthaltend 7 Muster für Flätenerzeug- nisse, Marmorierungen auf Porzellangegenftänden Vasen tn der Masse mittels Scharffeuerfarben anzubringen, in ganzer oder theilweiser Ausführung und in jeder Farbe, Fabrik-Nrn. 79, 80, 81, 83, 84, 89 und 90, Schußfrist drei Jahre, angemeldet am 6, September 1898, BVéorgens 9 Uhr.

c. Unter Nr. 100 dieselbe Firma, eine ver- siegelte Kiste Nr. 1, enthaltend 10 Muster für plaftische Erzeugnisse diverse Porzellangegenstände, als: 4 Kannen, N, 9/7 G al; 9 Tassen, Fabrik-Nrn. 45a, 45c, 45d, 45 dm/B,

45x, 1 Lôffelkorb, Fabrik-Nr. 52, für ganze oder

theilweise E in jedem Material und in jeder Größe, Schuyfrist drei Jahre, angemeldet am: 6. September 1898, Vormittags 9 Uhr.

d. Unter Nr. 101 dieselbe Firma, eine ver- siegelte Kiste Nr. 2, enthaltend 13 Muster für plastishe Erzeugnisse, für ganze oder theilweise Aus- führung in jedem Material und in jeder Größe diverse pp orjellangegemiände, als: Kanne, Fabrik-Nr. 53, eine Dose, Fabrik-Nr. 32, 6 Sahn- gteßier, Baorik-Nrn. 42/00, 42/0, 42/1, 42/2, 42/3, 42/34, 1 Salat, Fabrik-Nr. 51, 2 Teller, Fabrik- Nrn. 40/19, 40/15, 1 Saucer, Fabrik-Nr. 39/13, 1 Butters, Fabrik-Nr. 49, SOaglrist drei Jahre, o Ie am 6, September 1898, Vormittags

L

0. Unter Nr. 102 dieselbe Firma, eine ver- siegelte Kiste Nr. 3, enthaltend 12 Muster für plastishe Erzeugnisse diverse Porzellangegenstände, als: 1 Kuchenteller, Fabrik-Nr. 50, 2 Zuckerdosen, Fabrik-Nrn. 34/1, 34/11, 1 Creamer, Fabrik-Nr. 35, 1 Compot oval, Fabrik-Nr. 36, 1 Combtray, Fabrik- Nr. 47, 1 Monicure, - Fabrik-Nr. 48, 4 Tassen, Peieen, 55/E, 55/F, 55/G, 45/F, 1 Coup,

abrik-Nr. 41/19, für ganze oder theilweise Ausfüh- rung in jedem Material und in jeder Größe, Schutz- frift drei Jahre, angemeldet am 6. Septeinber 1898, Vormittags 9 Uhr.

f. Unter Ne. 103 dieselbe Firma, eine ver- siegelte Kiste Nr. 4, enthaltend 16 Muster für plastisGe Erzeugnisse diverse Porzellangegenstände, als: 2 Kannen, Fabrik-Nrn. 117/1, 121, 1 Dose, Fabrik-Nr. 123, 2 Creamer, Fabrik-Nrn. 119/71, 125. 2 Zuckerdosen, Fabrik-Nrn. 118/1, 126, 1 Löffel becher, Fabrik-Nr. 127, 1 Compot, Fabrik-Nr. 182; 1 Coup, Fabrik-Nr. 116, 1 Salat, Fabrik-Nr. 122, 1 Kuchenteller, Fabrik-Nr. 115, 3 Lafsen, Fabrik» Nen, 120/x, 120/79, 1830/0, 1 Saucer, Fabrik- Nr. 124, für ganze oder theilweise Ausführung in jedem Material und in jeder Größe, Schußfrift 3 Jahre, angemeldet am 6. September 1898, Bor- mittags 9 Ubr.

Bamberg, 6. September 1898.

K. Landgericht. Kammer für Handelssachen. Lorenz.

Berlin. [42003]

In das Musterregister ist eingetragen :

Nr. 261. Fabrikant: Kaufmann Paul Ram- buscheck in Schöneberg, 2 offen nicdergelegte Muster eines Ansichtsalbums zum Einkleben von An- ihien der vom Albuminhaber besuchten Orte, Flähenerzeugnisse, Fabriknummern 1 und 2, Schuytz- frist 3 Jahre, angemeldet am 14. Juli 1898, Vor- mittags 10 Uhr 30 Minuten.

Verlin, den 27. September 1898.

Königliches Amtsgericht 11. Abtheilung 25. Bigge. z [39287]

In das Musterregister is eingetragen :

Spalte 1. Nr. 26.

Spalte 2. Caspar Kropff zu Olsberg.

z e 3. 10. September 1898, Nachmittags T:

Spalte 4. Muster zum Füllregulierofen Nrn. 57 und 58, sowie zu den Tafelherden Nrn. 5, 6, 7, ba, 6a und 7 a, ofen.

Spalte 5. Muster für plastishe Erzeugnisse.

Spalte 6. Schutzfrist 3 Jahre.

VBigge, den 13. September 1898.

Königliches Amtsgericht. Blankenhain, [39614]

In das Musterregister ist eingetragen :

Firma Fasolt & Eichel Blankenhain i. Th. Gine verschnürte und versiegelte Kiste, enthaltend :

a, 3 Stück Porzellangeschirre mit Flächendekora- tionen, Fabrik-Nrn. 3615 bis 3617, für Flächen- erzeugnisse bestimmt,

b, 10 Stück Porzellangeschirre, Fabrik-Nrn. 3618 bis 3627, Mustec für plastishe Erzeugnisse,

c. 3 Stück Buntdruckabzüge für Flächendekora- tionen, Fabriknummern 3628 bis 3630, für Flächen- erzeugnifse bestimmt, zum Schuße zu a. jedo nur der Flächendekorationen gegen ganze als auch nur theilweise Nachbildung in jegliher Größe und in bezw. auf jeglihem Material. j

Angemeldet am 16. September 1898, Vormittags 115 Uhr. Schußfrift drei Jahre.

Vlankenhain, den 16. September 1898,

Großherzogl. Sächs. Amtegericht.

Bonn. [36657} In das Musterregister is eingetragen bei Nr. 144: I. die Firma F. Soenneckens Verlag in Bouu

hat für das unter Nr. 144 eingetragene Muster

Tintenlöscher, Fabriknummer 53,

IT. bei Nr. 316, dieselbe Firma hat bezüglich der unter Nr. 316 eingetragenen Muster, Fabrik- nummern 136, 137, 138, 139, 141, 142, 145, tie Verlängerung der Schußfrist bis auf weitere drei Jahre am 1. September 1898 angemeldet.

Königliches Amtsgericht, Abtheilung 2, Boun.

Braunschweig. [37877]

In das hiesige Musterregifier Band 11 Seite 65 Nr. 65 it heute eingetragen :

Hof-Kunsthäudler George Behrens hier- selbst, ein offenes Kuvert, enthaltend 14 Postkarten mit Ansichtea, wovon 7 Stück gedruckt und 7 Stück gedruckt uxd mit der Hand koloriert sind, fowie 1 Geschäftskarte mit Stadtplan unter den Geshäfts- nummern 1357 bis 1364, Muster für Flächen- erzeugnisse, Schußfrist 2 Jahre, angemeldet am 6. September 1898, Vormittags 11 Uhr 10 Minuten.

Braunschweig, den 7. September 1898

Herzogliches Amtsgericht. R. Wegmann, Cassel. [38239]

In das Musterregister ist eingetraaen :

Zu Nr. 138 für die Firma Kasseler Hafer Kakao Fabrick Hausen & Co, in Cassel: Verlängerung auf 3 Jahre am 20. August 1898 beantragt, eingetragen am 9. September 1898,

Caffel, am 9. September 1898,

Königliches Amtsgericht. Abtheilung 4.

, Verantwortlicher Redakteur: Direktor Siemenroth in Berlin,

Verlag der Expedition (Scholz) in Berlin, Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags-

Anstalt Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32,

zum Deutschen Reichs-A

M 233.

Sechste Beilage nzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Sonnabend, den 1. Oktober

Zeichen-, Muster- und Börsen-Registern, über Patente, Gebrauhsmuster, Konkurse, sowie die Tarif- und

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die G A aus den ira Genossenschafts- Fahrplan-Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten

ind, erscheint au

in einem besonderen Blatt unter dem Titel

1898,

Central-Handels-Register für das Deutsche Reih. :. 2333)

Das Central - Handels - Negister für das Seciihte Neich kann dur alle Post - Anstalten, für

Berlin auch durch die Königliche Erpedition des Deuts

Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Muster- Register.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

[38599]

Coburg. eingetragen

In das hiesige Musterregister ist worden : Nr. 249. Fabrikant Heiurich Ludwig in Coburg, ein vershlossenes Kuvert mit der Aufs- srit: Enthaltend: Rohrmöbel mit Doppelrohrsit und Nücken, bei welhen das Gestell von Malagga- rohr mit spanischem Nohr verbunden, die äußere Decke mit Lackrohrmuster gearbeitet, die innere Dee von NRohrgewebe ift, dann welche von Peddigrohr, welches in Zöpfen geflochten, Rücken und Sig in einem Stü bildet. ; Hr. Ludwig. A Muster plasiisher Erzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. September 1898, Vorm. 11 Uhr. Coburg, am 10. September 1898. Kammer für Handelssachen. Dr. Hôfling.

Danzig. [40845] In unser Musterregister i| heute eingetragen: Nr. 44. Jugenieur Eduard Max Goldbeck

in Dauzig (Langgasse Nr. 15), ein versiegeltes

RS mit dem Muster einer \tädtishen Reklame-

Landkarte, für Flächenerzeugnifse (Fabriknummer 1),

Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. September

1898, Vormittags 10 Uhr. j Danzig, den 21. September 1898.

Königliches Amtsgericht. X.

Detmold. : [40843] Auf Antrag der Firma Gebr. Klingenberg in Detmold ist ¡zu dem am 25. September 1888 ange- meldeten, unter Nr. 117 unseres Musterregisters ein- getragenen Muster Nr. 2874 die heute beantragte Verlängerung der Schußfrist um weitere fünf Jahre bemerkt. Detmold, den 20. September 1898. Fürstliches Amisgeriht. I. ieg.

Detmold. [40842]

Auf Antrag der Firma Gebr. Klingenberg in Detmold ift zu den am 20. September 1895 an- gemeldeten und unter Nr. 216 unseres Musterregisters eingetragenen Mustern, Nrn. 8370, 8374, 8384, 8392, 8400, 8404, 8408, die Verlängerung der Schut- frift um drei Jahre und bei dem Muster Nr. 8388 um sieben Jahre heute bemerkt.

Detmold, den 20. September 1898.

Fürstlihes Amtsgericht. 11. Sieg.

Detmola. [40759] In unfer Musterregifter ist heute eingetragen : Nr. 248. Gebrüder Klingenberg in Detmold,

offener Briefumschlag mit 45 Mustern lithographi-

{er Erzeugnisse, Fabriknummern 9697, 9864, 9866,

9872, 9876, 9880, 9881, 9882, 9883, 9884, 9885,

9887, 9891, 9892, 9893, 9894, 9895, 9897, 9898,

9899, 9900, 9901, 9902, 9908, 9912, 9913, 9914,

9918, 9919, 9920, 9921, 9922, 9923, 9924, 9925,

9926, 9927, 9928, 9929, 9930, 9931, 9932, 9933,

9934, 9935, Flächenerzeugnisse, Schußfrist drei Jahre,

angemeldet am 29. September 1898, Vormittags

11,30 Uhr.

Detmold, den 20. September 1898.

Fürstlihes Amtsgericht. IL. Sieg.

Döbeln. [38258] In das Musterregister ist eingetragen :

Die von Wilhelm Robert Tümmler in Döbeln für die unter Nr. 40 des Musterregisters eingetragenen 22 Mufter, 6 Schlüfsel\childer, 1 Ro- fette, % Thürschlüsselshilder, 1 Buffetgriff, 4 Auf- Tageccken, 4 Auflagen, 1 Schuhanzieher darstellend, am 6, September 1898, Nachmittags 5 Uhr, ange- meldete Verlängerung der Schußfrist um 4 Jahre.

Döbeln, am 8. September 1898.

Königlih Sächsishes Amtsgericht.

Dr. Frese.

Döbeln. [41632] In das Musterregister ist eingetragen : i Bet Nr. 22: Wilhelm Nobert Tümmler in

Döbeln hat für die unter Nr. 22 des Muster-

en Neichs- und Königlich Preußischen Staats-

Forst, Lausitz. [39282] In unser Musterregister is heut eingetragen : Nr. 147. Firma Hermann Bergami zu Forft, 2 versiegelte Pakete mit Mustern zu Buckskin- fabrikaten, Fläßenerzeugnifse, Fabriknummern 3683 bis 3702, 3712—3734, 3616—3643, 3664—3673, Schußfrist 1 Jahr; angemeldet am 12, September 1898, Mittags 12 Uhr. Forft, den 13. September 1898. Königliches Amtsgericht. Forst, Lausiîtz. In unser Musterregister ist heute worden : Nr. 148. Firma Th., Schmidt zu Forst, 2 ver- fiegelte Packete mit Mustern zu Buckskinfabrikaten, Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 4710—4716, 47020-— 4727, 4740—4744, 4750— 4758, 4760—4764, 4770—4779, 4840—4845, 4790—4797, 4900—4904, 4800—4805, 4910— 4916, 4890—4898, 4830—4834, 4880—4888, Scchuzßfrist 1 Jahr, angemeldet am E September 1898, Nachmittags 12 Uhr 15 Mis» nuten. Forst, den 16. September 1898. Königliches Amtsgericht.

[40253] eingetragen

Forst, Lausitz. [41337] In unser Musterregister ift heut eingetragen: Nr. 149, Firma Paul Jaceschky zu Forst i. L., 2 versiegelte Packete mit Mustern zu Bukskin- fabrikaten, Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 1739 bis 1752, 1768—1784, 1788—1807, 1808—1821, Schußfrist 1 Jahr, angemeldet am 22. September 1898, Vormittags 9 Uhr 30 Minuten. Forst, den 22. Sextember 1898. Königliches Amtsgericht.

Fürstenwalde, Spree, [38098[ In das Musterregister if eingetragen :

Nr. 10. Firma der Juwelier Paul Sorge zu Fürstenwalde, ein viermal versiegeltes Paket mit 9 Modellen, und zwar 3 für Schalenmuster , 4 _für Fürstenwalder Ansichten, geeignet für Becher, Ser- vieiten, Brochen, Bänder und ähnlihe Gegenstände, 2 für Löffel, plastisWe Erzeugnisse, Schußfrist drei Jahre, angemeldet am 3. September 1898, Nach- mittags 4 Uhr 30 Mêéinuten.

Fürstenwalde, den 7. September 1898.

Königliches Amtsgericht. Fürstenwalde, Spree. [41633]

In unser Musterregister ift eingetragen :

Nr. 11, Firma C. F. Leich, ein versiegelter Umschlag mit einem Muster, enthaltend einen Plan der Stadt Fürstenwalde a, Spree, Fabriknummer 68, Flächenerzeugnisse, Schußfrist 3 Fahre, angemeldet am 26. September 1898, Vormittags 11 Uhr 50 Minuten,

Fürstenwalde, den 26. September 1898.

Königliches Amtsgericht.

Gernsbach. [38768]

Nr. 8254. In das diesseitige Musterregister ift unter D.-Z. 7 eingetragen :

Wilhelm Schade, Kaufmaun in Ottenau, ein gedrücktes Baby-Gehäuse aus cinem Stück mit zwei aufgelegten desfinterten Streifen, Nr. 3, plasti- {es Erzeugniß, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. September 1898, Nachmittags 3 Uhr.

Gernsbach (Murgthal), den 12. September

1898, Großh. Badisches Amtsgericht. Ouffshmid.

Gladenbach. [40255]

In das Musterregifter is eingetragen :

Nr. 82. J, D. Wehrenbold «& Sohn Aurorahütte bei Gladenbach, ein versiegelter Brief- umschlag mit einem Muster zu einem Amerikaner- ofen (Fabriknummer 3), Muster für plastishe Er- zeugnisse, Schußfrist 5 Jahre, angemeldet am 17, Sep- tember 1898,

Gladenbach, den 21. September 1898.

Königliches Amtsgericht.

GÖPPingen, [41898]

K, Amtsgericht Göppingen.

In das Musterregister is eingetragen :

Nr. 158. Gust. Se mech. Buntweberei in Göppingen, 2 Entwürfe als Geshmacksmuster für Matraßendrell und Bettbarchent, sowohl in Drell wie Satingewebe, Fabriknummern 746 und 747, Muster für Flächenerzeugnisse, versiegelt, Shuß- frist 3 Jahre, angemeldet am 2%. September 1898, Nachmittags 6 Uhr.

T ürshildern, Handhabenösen und Schubladengriffen die Se ugexung der Schußfrist um 5 Jahre an- gemeldet. Döbeln, am 26. September 1898, Königlich Sächsisches Amtsgericht.

Dr. Frese.

Fegisters eingetragenen Muster von Schlüsselschildern, i

Dülmen. [40551] In das hiesige Musterregister is eingetragen : Nr. 13. Kaufmann Anton Louis Nocver

zu Dülmen, ein versiegeltes Paket mit einem

Muster, Radfahrerhose mit Vorrichtung, eine lange

\ofort in eine kurze Hose umzugestalten, plastische

Erzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am

14. September 1898, Morgeas 114 Uhr.

Dü!men, den 19. September 1898. Königliches Amtsgericht.

Den 27. September 1898. Landgerichts-Rath Rapp.

Görlitz. [39455]

In unser Musterregifter ist heut Folgendes ein- getragen worden :

Spalte 1. Fortlaufende Nr. 181.

g! fen 2. Vereinigte Papierwaarenfabriken S. Krotoschin in Görlitz. i P: i 3, 16. September 1898, Vormittags

Ï,

Spalte 4. 44 gewerblihe Zeihnungen zu De- korationszwecken und Druckausftattungen.

Spalte 5. Flächenerzeugnisse.

Spalte 6. Drei Jahre.

Görlitz, den 17. September 1898.

Königliches Amtsgericht.

Das Central - Handels - Register für das Deutshe Reich erscheint in der Regel täglich. Der Bezugspreis beträgt L 4 50 » für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 4. Insertionspreis für den Naum einer Druckzeile 30 4.

Gräfsenthal. [41634] In das Musterregister is eingetragen: Nr. 143. Firma Fr. Günthers Söhne in Wallendorf, 1 verschlossenes Kisten, enthaltend 1 Messerkorb mit Ledertuhumhüllung, Fabrik- nummer 4002, Muster für plastishe Erzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 24. September 1898, Vormitiags 9 Uhr. Gräfenthal, den 26. September 1898,

Herzogliches Amtsgericht. Abtheilung I1.

Dr. Thielemann.

Grossenhain. [41899] In das Musterregister is eingetragen worden : Nr. 52. Firma Bernhard Haunecck in Grofßen- hain, 1 versiegeltes Paket mit 24 Mustern für wollene und baumwollene Druckerzeugnisse, Flächen- muster, Fabriknummern 233 —239, 241 —%57, Schußz- frist 3 Jahre, angemeldet am 7. September 1898, Nachmittags 5 Ubr. Großenhain, am 10. September 1898. Das Königlich Sächsische Amtsgericht. Scchöbel, Aff. Grünberg, HWessen, [41630] In das Musterregister des Großherzoglichen Amts- gerichts Grünberg ist eingetragen : Nr. 3. Heinri} Müller erster Schreiner- meifter in Queckborn, 1 Muster „Bienen- fütterungsapparat“, Muster für plastishe Erzeugnisse, Geschäftsnummer 1, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. September 1893, Vormittags 10 Uhr. Grünberg, 26. September 1898. Großh. Hess. Amtsgericht. Höôrle.

Hof. {38600] Im Musterregister Bd. T Nr. 296 wurde für das von Phil. Rosenthal u. Co. zu Selb in einem versiegelten Umschlag hinterlegte Muster für eine Vase, Fabrik-Nr. 591 c, plastishes Erzeugniß, die beantragte Schußfrist von zehn Jahren, beginnend am 14. September 1898, Vormittags §8 Uhr, ein- getragen. Hof, den 14. September 1898. Kgl. Landgericht, Kammer für Handelssachen. Müller.

Hos. [39453]

Im Musterregister Bd. T Nr. 297 wurde für das von RNetsch u, Co. zu Wunfidel in einem ver- siegelten Kistchen hinterlegte Muster für einen Teller, Fabrik-Nr. 820, plastishes Erzeugniß, die beantragte Schußfrist von drei Jahren, beginnend am 18. Sey- tember 1898, Vorm. 11 Uhr, eingetragen.

Hof, den 18. September 1898.

Kgl. Landgericht, Kammer für Handelssachen.

Müller.

Hof. [39611]

Im Musterregister Bd. T1 Nr. 298 wurde für die von Wilh, Taubald zu Helmbrechts in einem versiegelten Umschlag hinterlegten Gewebemuster Nr. 512, 518, 520, 522, 524, 526, 532, 534, 536, 938 II, 540, 542, 544, 546, 550, 554, 556, 558, 960, 562, 564, 56s, 568, 570, 574, 576, 582, 584, 986, 988, 592, 598, 599, 604, 610, 612, 384, 346 Br., 492, 510, 103, 105, 109, 011, 013, Flächhenerzeugniß, die beantragte Schußfrist von drei Jahren, be- ginnend am 19. September 1898, Nachmittags 2 Uhr, eingetragen.

Hof, den 19. September 1898.

Kgl. Landgericht. Kammer für Handelsfachen.

Müller, Borsißender.

Hos. [41635]

Im Musterregister Bd. T Nr. 299 wurde für die von Jäger, Thomas u. Co. zu Markt-Redwitz in einem versiegelten Umschlaa hinterlegten 2 Muster für Porzellan-Dekore, Fabrik-Nrn. 382, 383, Flächen- erzeugniß, die beantragte Schußfrist von drei Jahren, beginnend am 28. September 1898, Vormittags 115 Uhr, eingetragen.

Hof, den 28. September 1898.

Kgl. Landgericht. Kammer für Handelssachen.

Müller.

Kafserslautern, [41900]

In das Musterregister is eingetragen :

Nr. 182. Firma Gebrüder Gienanth Hoch- ftein zu Eisenhüttenwerk Hochstein, 1 Paket mit drei Photographien von 3 Mustern von Me- daillons, Geschäftsnummern 1009—1011, und drei Photographien eines Musters einer Rahme hierzu, Gesh.-Nr. 1012, angemeldet am 12. September 1898, Vormittags 10 Uhr.

Nr. 183. Dieselbe Firma, 1 Padcket mit 5 Kartons ut M NLLIo Mes von zwölf Mustern aus Eifenguß, Etagòres, Gesh.-Nrn. 1621, 1622, 1623, 1624, 1625, 1626, 1627, 1628, 1629, Album- ständer Nr. 2083, Aschenteller Nrn. 1037, 1038, an- gemeldet am 17. September 1898 am, v# Uhr, beide Pakete versiegelt, sämmtliche uster für plaftishe Erzeugnisse, mit einer Schußfrist von je drei Jahren.

Kaiserslautern, 30. September 1898.

K. Landgerichts\chreiberei. Mayer, K. Ober-Sekretär.

Köslin. [39476] In unser Musterregister if eingetragen :

Nr. 28. Za an Friedrich Hauswald zu Köslin, zwei versiegelte Pakete, enthaltend

a. 10 verschiedene hlose Zahnkronen aus Alu- miniumbronze, ohne Löthung aus einem Stück ge- zogen, mit Ringeinfaß und durchlochter Wurzelshuß- platte, Ning und Wurzelschußplatte aus einem Stück getrieben, A j þ. eine Gebißplaiie mit künstlihen Zähnen aus Aluminium und Guttapercha, beide Materialien ver- bunden auf chemishem Wege mittels Säure und flüssigem Aluminium, j plaftishe Erzeugnisse, Geshäfts-Nr. 2 und 3, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. September 1898, Nachmittags 124 Uhr. Köslin, den 17. September 1898.

Königliches Amtsgericht.

Lahr. A [41719] Nr. 17238. Ins Musterregister wurde ein- getragen : 1) Zu O.-Z. 245 am 22. August 1898, Nachmit- tags 5 Uhr, ein von der Firma Heinrich Caroli in Lahr in einem versiegelten Um}chlag hinterlegtes Muster eines Bruchbandes, plastisches Erzeugniß, und die beantragte Schußfrist von 3 Jahren. Nr. 17 834. 2) Zu O.-Z. 246. Lahrer Accidenz- druckerei Otto Schauenburg in Lahr, ein vers fiegeltes Kuvert, enthaltend eine Radfahrer - Mit- gliedskarte verwendbar als Einladungskarte —, Flächenerzeugnisse, Schußfrist 5 Jahre, angemeldet am 1. September 1898, Nachmittaas £6 Uhr. Nr. 18 119. 3) Zu O.-Z. 247. Emil Himmels- bach in Lahr, ein versiegeltes Kuvert, enthaltend eine Zeihnung über ein Hygrometer mit Bismarck- figur, Flächenerzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, an- gemeldet am 7. September 1898, Nachmittags 5 Uhr. Nr. 19 387. 4) Zu O--Z. 248, Pfisterer und Leser in Lahr, ein versiegeltes Paket, enthaltend 32 Flächenmuster, Nrn. 134 a, b, c und d, 607 a, b, c und d, 608 a, 616 a und b, 617. 618 a, b, c, d und e, 619—620, 621 a, b, c, d und e, 622 a und b, 623, 624 a und b, 625 a, b und c, Flähen- erzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 27. September 1898, Nachmittags X3 Uhr. Lahr, den 27. September 1898.

Großh. Amtsgericht.

Mündel.

Langensalza. [41896]

In das Musterregister if eingetragen:

Nr. 20. Firma C. Graefer's Wittwe u. Sohn zu Langensalza, 59 Muster für Baumwoll- gewebe, versiegelt, für Flächenerzeugnisse, Geschäfts- nummern 155—166, 521—532, 9521—9528, 9530 bis 9532, 368—391, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. September 1898, Bormittags 10 Uhr.

Langensalza, den 26. September 1898.

Königliches Amtsgericht.

Leer, OstfsriesL [41631] In das Musterregister is eingetragen : Lfde. Nr. 211. Firma Boekhoff « Co. in Leer, ein versiegeltes Packet mit angeblichen Modellen von Regulier-Zirkulier-Ofen, Figur 376, 377, Dauerbrandöfen Figur 370, 372, 372a, 387, 3995, 390, plastishe Erzeugnisse, Schußfrist vom 26. September 1898 bis 26. September 1908, an- gemeldet am 26. September 1898, Vormittags 104 Uhr. Leer, den 26. September 1898.

Königliches Amtsgericht. I.

Limburg. [38990] In unser Musterregister is eingetragen: Nr. 2. J. N. Laibach, Buchbinder in Linm- burg a. L., 1 Modell eines Zeihenblockes, ofen, für plastische Erzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, an- gemeldet am 7. September 1898, Vormittags 11 Uhr. Limburg, den 7. September 1898.

Königliches Amtsgericht.

Lörrach, [37414] Nr. 21 070. In das diesseitige Musterregister wurde heute eingetragen : O.-Z. 370. Manufaktur Koechlin Baum- gartuer « Cie., Aktiengesellschaft in Lörrach, 1 versiegeltes Packet Nr. 313, enthaltend 47 Muster auf Wollen-, Baumwollen- und Seidenstoffen, Nr. 8. T. B. 1035, 1037, 1038, 1039, 1040, 1041, 1042, 1043, 1044, 1045, 1046, 1047, 1048, 1049, 1050, 1052, 1053, 1054, 1055, 1058, 1059, 1060, 1061, 1062, 1063, 1064, 1065, 1066, 1067, 223, 338, 357, 507, 509, 520, 527, 528, 543, 604, 699, 667, 675, 737, 741, 742, 745, 750, Muster für Flächenerzeugnisse, Schußfrist drei Jahre, angemeldet am 3. September 1898, Mittags 12 Uhr. Lörrach, den 6. September 1898.

Großh. Bad. Amtsgericht.

Kircher.

Lörrach. [40841] Nr. 22626. In das dietseitige Musterregister wurde heute eingetragen:

O.-Z. 371. Manufaktur Koehlin Vau- gartuer und Cie., Aktiengesellschaft in Lörrach, ein versiegeltes Packet Nr. 314, enthaltend 30 Muster auf Wollen-, Baumwollen- und Seitdenstoffen, Nr. 185, 336, 473, 506, 511, 521, 522, 524, 525, 526, 532, 533, 939, 541, 551, 558, 605, 670, 676, ee E fer fue Él 749, (4 767, ai e

, Muster für enerzeugnisse, u Jahre, angemeldet am 22. E Tab Vor- mittags 114 Uhr.

Lörrach, den 22. September 1898.

Gr. Bad. Amtsgericht. Nüßle.