| Ta4015) Aktiengesellschaft Kronenbräu vormals M. Wahl Augsburg.
Die Herren Aktionäre werden hiemit zur
ordentlichen Generalversammlung
«uf Mittwoch, den 9. November, Vorm. 11 Uhr,
in das Cafó Kernstock (1. Stock) dahier eingeladen.
Tagesordunuug :
Vorlage der Shresbilam und Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinnes.
Verschiedene planmäßige Verloosungen unserer
Partial-Obligationen.
Eintrittskarten werden in unserem Bureau am 5., 7. u. S. November gegen Ausweis des Aktienbesitzes ausgehändigt.
Augsburg, 8. Oktodver 1898. 2 Uktiengesellschaft Kroneubräu vormals M. Wahl.
A. F. Butsch, Borstand.
[44010] Gladb. Vaumwollmanufactur
Actieu Gesellschaft.
Unter Bezugnahme auf §§ 22 und 26 unseres Statuts erlauben wix uns, die Aktionäre unferer Gesellschaft zu der ain 28. Oktober, Nachmittags 74 Uhr, in unserem Geschäftslokale stattfindenden ordentlichen Generalversammlung hiermit ein- zuladen.
Tagesorduung: 1) Berichterstaitung und Vor-
lage der Bilanz pro 30. Juni 1898. 2) Beschlußfassung über die Gewinnvertheilung. M.-Gladbach, 10. Oktober 1898, Gladb, Baumwollmanufaectur A.-G, Ed. Schulte. Otto Wülfing.
[43945] : _ Neue Gas-Actien-Gesellschaft.
Bei der am b. Oktober d. I. erfolgten Amorti: sations. Ziehung uuserer 4 % Obligationen wurden folgende Nummern gezogen:
Litt. A. r. 278 606 663 1157 1158 1219 1340 7 St, à 1000 A = M 7 000.—
Litt. B. Nr. 1685 1686 1724 1725 1802 1819. 1900 2265 2757 2761 2953 3057 3069 3619 3867 3950/16 St. à 500 4 = , 8000.—
zusammen 46 15 000.—
Die Einlösung erfolgt vom D. Januar 1899 durch unsere Gesellschaftstasse, In den Zelten 183, die Deutsche Bank und die Berliner Handels- gesellschaft gegen Auslieferung der Obligationen nebst den dazu gehörigen Talons und Kupons.
Von den am 17. Ottober 1895 zur Nückzahlung am 2. Januar 1896 ausgeloosten Oéligationen ist Litt. A. Nr. 304 à A 1000 und von den am 15. Oktober 1897 ausacloosten Obligationen Läitt. A. Nr. 172 à 4 1000 bis jeyt noch uicht eingelöft.
Bexlin, den 7, Oktober 1898.
Die Direktion.
[43420]
Laut notarieller Beurkundung vom 30. Sep- tember c. sind von unserer Anleihe bedingungs- aemäß auf dieses Jahr entfallende 25 Stück Schuldscheine ausgelooft worden und zwar die
Nummern : 16 19 92 94 107 124 143 175 204 216 231
237 276 320 347 398 400 413 449 454 471 486 497 540 und 549,
Die Rückzahlung erfolgt gegen Ginreihung der Schuldscheine und der noch nit fälligen Zinsscheine am 31. Dezember a. €e., unter welchem Tage eine Verzinsung aufhört, bei der Gesellschaftskasse zu Furth, bei dem Dresdner Bankverein zu Chemnitz, Dresden und Leipzig und wird der Betrag von fehlenden, nit fälligen Zins|cheinen hierbei in Abzug gebracht.
Furth, 5. Oktober 1898.
Baumwollspinnerei und Warperei Furth
(vorm. H. C. Müller.) W. Herrmann. Josef Fossel.
[43986] Aacheuer Hütten - Actien - Verein.
è Vermögenösaufftellung auf den 30. Juni 1898.
Soll, M
Anlagen Rothe Erde 1540510 Esch 7 055 000
3 303 616
8 409 778 20 308 905
4 500 000 4 043 600 3 540 845 1 248 038 4 694 592 2 281 829
20 308 905
Gewiun- und Verluftrechnung am 30. Juni 1898,
Werthpapiere, Kassa, Wechsel und
Schuldner
S Aktien-Kapital Theil-Schuldverschreibungen . . ., (GSeseßliche und besondere Rücklagen , Verschiedene Unterstüßungsbestände Gläubiger Gewinn- und Verluftrehnung
U E eberschuß 2281 8296
H Vortrag aus dem Vorjahre ¿ 34 314/61 2 247 515 06
L 2 281 829/67
Die Divideude für vas Geschäftsjahr 1897/98 ist zahlbar vom L, November er. ab an unseren Kafsen in Nothe Erde bei Aachen und Esch a. b. Ælz, sowie bei folgenden Bankhäusern:
Aachener Diéëcouto-Gesellschaft, Aachen,
Deichmann «& Co., Köln,
A. Schaaffyausen'scher Bankverein, Köln und Berlin,
Paleroaonate Bauk, Luxemburg,
’Werliug Lambert & Co., Luxemburg,
Comptoir d’'Escompte elles, Brüssel,
Crédit Général Liégeois, Lüttich.
e Brax-
[431304 Do,mpfsmühlen - Actien - Gesellshast
zu Dresden.
Die Aktionäre der Dampfmühlen-Actien-Gefell- schaft zu Dresden werden hiermit zu einer außerordentlichen Generalversammlung, welche Mittwoch, den 26, Ofktover 1898, Nachmittags S4 Uhr, in der Dresdner Bank in Dresden stattfinden wird, ergebenst eingeladen. Tagesorduung :
Beschlußfassung über den Geh der Ver- waltung auf Auflösung der Gesellschaft, eventuell Wahl der Liguidatoren und Festsezung der den- selben zu gewährenden Vergütung, sowie Beschluß- fassung über freihändige Veräußerung des Gesell- \{chaftsunternehmens einschließlich der Grund- stücke, beziehentlih Genehmigung des Ver- äußerungsvertrags.
Dresden, am 4. Oktober 1898. Dampfmühlen-Actien-Gesellschaft zu Dresden. Der Aufficchtêrath. Carl Schloßmann, Vorsitzender.
[44005]
Gasbeleuhtungs - Actien - Verein zu Kirhberg i. Sahhs.
Zu der am Freitag, den 28. Oktober 1898, Abends 8 Uhr, in der Saalstube des Rathhauses bier stattfindenden diesjährigen ordentlichen Generalversammlung werden die Herren Aktionäre unseces Vereins hierdurch eingeladen. Tagesorbduuig:
1) Entgegennahme des Geschäfts- und Rechen- scha}tsberihts, Genehmigurg der Jahres- rechnung und der Bilanz nebst Gewinn- und Berlustrehnung.
2) Gntlastung des Direktoriums und des Auf- fidteérathes8.
3) Beschlußfassung über Verwendung des Rein- aewinnes.
4) Wahl von Aufsihtérathsmitgliedern.
Die Anmeldung der Herren Ältionäre hat in sbengenanntem Lokal von 8 Uhr Abveuds an unter Vorlegung der Aktien oder Depositenscheine zu erfolgen und liegt der Jahresbecicht nebst Rechnung vom 15. Oftober a. e. ab in der Expedition der Gas8anstalt zur Einficht für die Herren Attionäre aus, Kirchberg i. Sachs, am 8. Oktober 1898. Der Auffichtsrath. Das Direktorium. Julius Petzold. Ernst Kegel. Moriß Unger. A. Herm. Gerlach.
(43669] Wir bringen hierdurch zur öffentlihen Kenntniß, daß Herr Chemiker Georg Kerften mit dem 1. Sep- tember dieses Jahres aus dem Vorstande unserer Gesellihaft ausgeschieden und daß an seiner Stelle Herr Chemiker Bernyard Teufec Mitglicd des Borstaudes geworden ift. Zwickau, den 15. September 1898,
Der Auffichtsrath
der Chemischen Fabrik vou I. E. Devrient Actien-Gesellschaft.
Aug. Hentschel, Vorsitender.
[43678] Aktiengeselischaft Schwarzwälder Bote in Oberndorf a. U.
Die ordentliche Generalversammlung der Aktionäre der Uktiengesellschaft Schwarzwälder Bote für das Geschäftsjahr 1897/98 findet am Sonntag, den 23, Oktober 1898, Vormittags 11} Uhr, im Geschäftsgebäude des Schwarzwälder Boten in Oberndorf a. N. statt.
Zu derselben werden gemäß § 24 der Gesellshafts- statuten die Herren Aktionäre eingeladen.
Tagesordnung :
1) Genehmigung der Bilanz für 1897/98, sowie Gntgegennahme des Geschäftéberihts des Vor- stands und des Aufsichtsraths.
2) Lng des Vorstands und des Auffihts- raths.
3) Beschlußfassung MNeingcwinns.
4) Wabl des Auíssichtsrat{3.
Der Geschäftsberiht des Vorstands und die Bilanz auf 1. Juli 1898 find bei dem Gesellschafts- vorstand zur Einsichtnahme dur die Herren Aftionäre aufgelegt, außerdem werden dic:selben den Herren Aktionären zugestellt werden.
Oberudorf a. N., den 6. Oktober 1898.
Für deu Auffichtsrath der Vorsitzende:
Hofrath Wolf.
7) Erwerbs- und Wirthschafts- Genossenschaften.
[40537] * Crefelder-Beamten-Consum-: Verein. E. G. 18, b. H. Beschlusß? der Hauptversammlung vom 8, Juli 1897:
„Jeder Geschäftsantheil beträgt 15 A Neben diesem Geschäftsantheil haften die Mitglieder für die Verbindlichkeiten der Genossenschaft sowohl dieser wie unmittelbar den Gläubigern gegenüber noch mit einem Betrage von gleicher Höhe des Geschäfts- antheils.“
Die Gläubiger werden aufgefordert, etwaige Ein- wendungen au den Vorftand gelangen zu lafsen.
Der Vorftand.
über die Verwendung des
9) Niederlassung 2. von Rechtsanwälten. [43964]
In die Liste der beim Königlichen Landgerichte in Dortmund zugelassenen Nehtsanwalte i} unter lfd.
bus zu Dortmund eingetragen. Dortmunud, den 6. Oktober 1898. Königliches Landgericht.
Nr. 53 der Rechtsanwalt Dr. jur. Johannes Leeke-
| (43966)
; In die hier gflihrte Rechtsanwaltsliste ift der
Ige Assessor Willibald Oehler hier eingetragen
worden. /
Königliches Aae Dresden, 7. Oktober 1898. Unz.
[43967]
Der Rechtsanwalt Dr. August Otto Forkel in Freiberg ist am heutigen Tage in die Liste der bei dem unterzeihneten Königlichen Amtsgericht zu- gelassenen Nechtsanwalte eingetragen worden.
Freiberg, am 3. Oktober 1898,
Köntglich Sächs. Amtsgericht. (Unterschrift.) [43968] VBekauntmahung.
In die Lifte der bei dem hiesigen Königlichen Amtsgericht zugelassenen Mechtsanwalte ist heut ein- getragen worden :
Nr. 7. Rechtsanwalt Mücke zu Freiburg in Schlesien,
Freiburg i. Schl,, den 6. Oktober 1898.
Königliches Amtsgericht. [43965] Bekanntmachung.
In dite Liste der bet dem hiesigen Landgericht zu-
elaffenen Rechtsanwalte ti| unter Nr. 39 der bis- Väviae Gerichts-Assessor Dr. Levi zu Görlitz ein- getragen worden.
Görlitz, den 6. Oktober 1898.
Der Landgerichts-Präsident. [43961] Bekanntmachung.
Der Nechtsanrwoalt Justiz - Nath Karl Eduard Frenzel ist gestorben und in der Liste der bei dem Königlichen Landgericht Bezlin T zugelaffenen Rechts- anwalte heute gelöscht worden.
Berlin, den 3. Oktober 1898.
Königliches Landgericßt L. Der Präsident: Angern.
[43962] Bekanutmachung.
Der Rechtsanwalt Karl Sorof ift auf seinen An- trag in der Liste der bei dem Köntiglichen Land- geriht Berlin T zugelaffenen Nechtsanwalte heute gelöscht worden.
Berlin, den 4. Oktober 1898.
Königliches Landgericht L. Der Präsident: Angern. [4398683] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt und Notar Dr. Julius Fritz Mus8hack ift geîtorben und in der Liste der bei dem Königlichen Landgericht Berlin T zugelassenen Nechts- anwalte heute gelöscht worden.
Berlin, den 4. Oktober 1898,
Königliches Landgericht L. Der Präsident: Angern.
[43999]
Der Rechtsanwalt Dr. Wiestex aus Neudeck O.-.S, hat seine Zulassung am hiesigen Amts3gericht auf- gegeben und ist deshalb in der Liste der Rechts- anwalte gelö\cht worden.
Taruowitz, den d. Oktober 1898,
Königliches Amtsgericht. [43969]
Der Necht8anwalt Justiz-Rath Kurt Ferdinand Wilhelm Nathufius in Zwickau ist verstorben und ist in hiesiger Änwaitsliste heute seine Eintragung gelô\{cht worden.
Zwickau, am 6. Oktober 1898.
Königliches Amtsgericht. (Unterschrift.)
9) Bauk- Mi
WÆWocyen-Uebersicht der Reichs8bank vom 4, Oktober 1898, ACtüva,.
1) Metallbesiand (der Bestand an kuréfähigem deutshen Gelde und an Gold in Barren oder aus- ländishen Münzen, das Pfund fein zu 1392 M berechnet). . .
2) Bestand an Reichskafsenscheinen “
3) Noten anderer Banken
Wechseln. s
„ Lotinbardforderungen .
¿ Gfekten . E
fonstigen Aktiven . PasSiva.
8) Das Grundkapital
9) Der Reservefonds . 30 000 000
10) Der Betrag der umlaufenden N a Es E D
11) Die fonfstigen täglich fälligen Ver- bindlichkeiten ea O a 800 316/009
12) Die fonstigen Passiva . . 27 479 000 Berlin, den 9. Oktober 1898.
Reichsbaunk-Dircktorium. Koch. Frommer. von Glasenapp. von Klißing. Sch{miedicke. Korn.
Goßmann.
[44122]
726 129 000 20 048 0009 12 236 000
964 029 000
105 470 000 25 638 009 93 403 000
120 000 000
10) Verschiedene Bekannt- machungen.
(891) Bekanntmahung.
Von den Bankhäusern Gebrüder Sulzbach und Bafß & Herz hier is bei uns der Antrag auf Zulaffung von Fl. 410000 v, W. nom. LeLgeS ktien der Grazer Tramway-Gesell- schaft in Graz Nr. 4201—6250 zum Handel und (0s DLIEREE au der hiefigen Vörse eingereicht worden.
Fraukfurt a. M., den 7, Oktobex 1898.
Die Kommission für Zulassung von Werthpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
[43982] “ Bekanntmachung.
Am Donnerótag, deu 27, Oktober d. J, wird die Börse wegen der an diesem Tage \tatt= findenden Urwablen geschlossen sein.
# Die Prämien-Erklärung fiadet am 26, d, M att.
Berlin, den 7. Oktober 1898.
Der Börsenvorstand. Kaempf. l:
*
[43981] Oeffeutliche Zustellung.
In dem ehrengerihtlihen Verfahren gegen den Banquier Eugen Laks, persönlich haftenden Gesell- schafter der Bank Commandit esellshaft Paul Kupz & Co. und Geschäftsführer der Allgemeine Deutschen Gredit- und Gffektenversiherungsbank, zulegt hier, Friedrichstraße 25/26, wohnha[t, ift Termin zur Hauptverhandlung auf
Freitag, dex 18S, November 1898, Vormittags 10x Uhr,
im Kommisfions - Sizungszimmer der Börse, Aufgaug Burgstraße l Treppe, anberaumt, zu welchem der Angeshuldigte Herr Eugen Lacks mit ter Verwarnung vorgeladen wird, ‘daß bei seinem Nicterscheinen troßdem zur Haupt-
verbandlung geschritten werden wird.
Berlin, den 6. Oktober 1898.
Das Ehreagericht bei der Berliner Börse.
Arnhold. [41185]
Jch ernenne hierdurch den bei dem Königlichen Landgericht Ratibor zugelassenen Rechtsanwalt Paul Aiberxs zu Natibor zu mrizem Zustellungsbevoll- mächtigten für Klagen, welche i Deutschen eiche bei den Landgerichten und Amtsgerichten gegen mi gerihtet werden.
Natibor, den 10. Februar 1893.
Eduard Carl Graf von Oppers8dorff.
Die vorstehende eigenhändige von mir anerkannte Namensunterschrift des mic persönli befannten und verfügungsfähigen Herrn NReichsgrafen Eduacd Carl von Oppersdorff, ¿. Z. in Wien wohnhaft, beglaubige i hiermit.
Nr. 86 des NotariatsRegisters für 1893.
Natibor, den 17. Februar 1893.
Dr. Carl Gahbler,
Notar im Bezirke des Kgl. Ober-Landesgerichts
zu Breslau.
[43156]
Gewerkschaft „Graf Nenard““.
Die Herren Geroerken werden zu der am S. No- vember d. J., Nachmittags 4 Uhr, in Berlin, Hôtel Mouopol, stattfindenden Gewerken- versammlung hierdur ergebenft eingeladen.
Tagesorduung :
1) Borlage Í
a. der Bilanz vom 30. Juni d. F., b, des Geschäftsberihtes und der Gewinn- unh Verlustrehnung für das Wirthschaftsjahr
1897/98,
c. ‘des Berichtes der Rechnungsreviforen und Beschlußfassung über diese Vorlagen. 2) Beschlußfassung über Grundeigenthums- Verkäufe. 3) Ergänzung des Aufsichtérathes durch Neuwahl. 4) Wahl von Rechnungsrevisoren. Myslowitz, 3. Oktober 1898. Der Repräsentant: Ludwig Mauve. [44017] Rheinische Handeï Plantagen Gesellichaft. Wir beehren uns, die Mitglieder unserer Ge- sellschaft zur diesjährigen ordentlichen Benueral- versammlung auf Moutag, den 31. Oktober 1898, Vormittags LKL Uhr, im Sißungsfaale des Bankhauses Sal. Oppenheim jun. & Ceo., Köln, Große Budengasse 8, ganz ergeben}it einzuladen. Tagesordnung :
1) Erörterung des Geschäftsberichtes des Vor- standes über das zweite Geschäftsjahr (1897) sowie des Berichtes der Revisoren und Ges nehmigung des Hauptabshlusses auf den 31. Dezember 1897.
2) Wablen.
3) Genehmigung der Uebertragung von Antheilen,
Köln, den 10. Oktober 1898. Der Vorstaud,
[44018] Rheinische Handeï Plantagen Gesellschaft.
Die Mitglieder unserex Gesellschaft werden hierdurch aufgefordert, eine Einzahlung von 10% auf ihre Antheile zum 31. Oktober 1898 beim Bankhause Sal. Oppenheim jun. «& Co. in Köln zu leisten.
Köln, den 10. Oktober 1898,
Dec Vorftand.
[44004] Einladung.
Die Mitglieder der Landschaft der Provinz Weftfalen werden zu einer außerordentlichen Generalversammlung auf Sonnabeud, den 29, Oktober d. Js., Nachmittags A Uhr, im Saale des Hotel Vèoormann zu Münster i. W. etu- geladen.
Tagesorbduung :
1) Neuwahl von 4 Mitgliedern des Ver- waltungéraths an Stelle der statutenmäßig ausscheidenden 3 Mitglieder:
a. des Königlihen Kammerherrn und Land- raths Herrn Grafen von Wedel,
b, des Ehrenamtmanns Herrn QDarup- Deiters,
c. des Gutsbesitzers Herrn Ewringmann und des verstorbenen Herrn Landes-Raths Plaß-
mann.
Antrag des Verwaltungsraths auf Ab- änderung verschiedener Bestimmungen der Statuten behufs Umwandlung der Landschaft in eine öffentliße Kredit-Anstalt. — Der Entwurf ¡u diesen Abänderungen kann von der Direktion der Landschaft ‘in Münster i. W. Leden werden.
Sandfort b. Ölfen, den 7. Oktober 18983,
Der Vorsizeude des Verwaltungsraths:
Graf von Wedel.
¿ 240.
| Vlerie Beilage | zum Deulschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Montag, den 10. Oktober
i Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Hand [8-, -, Zeichen- - Börsen- Fahrplan-Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten Rind, erscheint S Di E N Miet Der und Börsen
in einem besonderen Blatt unter dem Titel
1898,
Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif- und
Central-Handels-Register für das Deutsche Reich. (2104)
Das Central - Handels - Register für das Deut Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deuts
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
he Reich kann dur alle Post - Anstalten, für chen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-
Das Central - Handels - Register für das Deuts
e Reich erscheint in der Regel täglich. — Dex
Bezugspreis beträgt L # 50 9 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 S. — Insertionspreis für den Naum einer Druchzeile 30 „K.
Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 240 A., 240B. und 240 C. ansgegeben.
Patente.
t) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeihneten Tage die Ertheilung eines Patentes nahgesuht. Der Gegenstand der An- meldung ift einstweilen gegen unbefugte Benußung aeschükßt.
Klasse.
3, B. 21 731, Korsett aus geknüpftem Ma- terial. — Theodor Brehmer, Luisenufer 50, u. Albert Mink, Schütenstr. 36, Berlin. 29. 11. 97.
3, B. 22696. Stoffshneidevorrihtung mit rotierendem Messer. — Otto Bosse, Greifs- walderstr. 30, u. Gustav Josephsohn, Kom- mandantenstr. 66, Berlin. 13. 5. 98.
3, B, 22770. Handschuh. — P. van den Bossche, Brüssel; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 25. 26. 5. 98,
6. D, 8647. Verfahren zur Herstellung von Bierwürze aus Malzmehl; Zuf. z. Pat. 87 516. — Deutsche Kapital - Versorgungs- Bank, G. m. b, D, Köln a--Nh: 16; 12, 97,
8. F. 10628, Verfahren zur Erzeugung der Taunin-Antimon- oder der Chromverbindungen der Chinonimidfarbstoffe auf dec Faser. — Farb- werke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 28. 2. 98. i;
S8, N. 4329, Verfahren zur Herstellung ge- fräufelter Wollstoffe. — K. K. priv. Neun- firhener Druckfabriks-A n - Gesellschaft, Neunkirhen u. Wien; Vertr.: C. v. Ofsowski, Berlin W., Potsdamerstc. 3. -14. 2. 98.
Ss, Sh. 13625, Haspel zum Imprägnieren, Färben, Waschen u. \. w. von Garnen. — Theodor Eugen Schiefner, Wien X., Grillgasse 6, u. Getzner, Mutter & Co., Bludenz, Vorarl- berg; Vertr. : Carl Pieper, Heinrih Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 29, 4. 98.
10. A. 5770. Kühlraum zum trocknen Ab- fühlen von Koks. — von Arnim’sche Stein- fohlenwerke, Planiß b. Zwickau i. S. 5. 5. 98,
12, F. 10803, Verfahren zur Darstellung von 1-Amido-3-nitro-4-phenoläthern. — Farb- werke vorm. Meister" Lucius « Brüning, Höchst a. M. 16. 4. 98.
12, G. 11 593, Verfahren zur Darstellung von Wikétwnuthorxyjodidlaken des Tannins. — Gesellschaft für chemische Jundusftrie, Basel; Vertr. : F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., E 80, L707.
12, H. 19 712. Verfabren zur Darstellung vo fernsubstituierten MWMonosulfosäuren des Acétanilids, seiner Homologen und Substitutions- produkte, sowie deren Salzen. — F. Hoffmann- La Nohe «& Cie., Basel, Schwe1z; Vertr.: Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 26. 3. 98.
13, R. 12065. Einrihtung zum Befestigen von Wasserstandsgläsern. — Heinrih Rasmussen, Lund, Schweden; Vertr.: Richard Neumann, Berlin NW., Luisenstr. 62. 25. 4. 98.
13. S. 11020, Dampferzeuger für augen- blicklihe Verdampfung. — F. N. Santenard, Paris, 10 Rue du Château d’Eau; Vertr.:
ttomar N. Schulz u. Otto Siedentopf,
Berlin W., Leipzigerstr. 131. -18. 1. 98.
20, B. 21 S891, Kontakt.Schuh für elektrische Bahnen mit unterirdisher Stromzuführung. Budapefter Straßenbahu, Aktien-Gesell- (aft, Budapest; Vertr. : Romanus Schmehlik,
erlin N., Elfafserstr. 42. 31. 12. 97.
20, D. 8953. Ausschaltrelais für elektrische Bahnen mit Theilleiterbetrieb. — WRaoul Demeuse, Brüssel; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstraße 25. 16.4. 98.
20, F. 11 117, Haltestellenanzeiger für Straßen- bahnen u. dgl. -- Hugo Franke, Oreéeden-A., Striesenerstr. 11. 22. 8. 98,
21... B. 20417, Ein Accumulator. — Oscar Behrend, Frankfurt a. M. 4. 3. 97.
21. E. 5413. Gesprähszähler. — Heinrich On Berlin W., Thiergartenstraße 19.
28, L, 16 870, Fesistellvorrihtung für Bogen- lampeit-Aufzugvorribtungen. — Gebr. Körting, Körtingsdorf. 28. 7. 98.
21, S. 10390. Zweishnur - Vielfachschalt- anordnung. — Siemens «& Halske, Aktienu- Mass Berlin SW., Markgrafenstraße 94,
21. S. 10576, Staltung einer Anzeigevor- vorrihtung für das Besettsein von Amts- verbindungsleitungen. — Siemens « Halske, Aktien-Gesellschaft, Berlin 3W., Markgrafen- straße 94. 2. 8. 97.
22, F. 10 152, Verfahren zur Einführung von Aminrésten in Nitrooxyanthracinonsulfosäuren ; S z. Pat, 86 150. — Farbenfabriken vorm.
riedr. Bayer «& Co., Elberfeld. 2. 9. 97.
22, F. 10 576, Verfahren zur Einführung von Aminresten in Oxyanthrachinone; Zus. z. Pat. 86 150. — Farbenfabrik vorm. Friedr. Bayer «& Co., Elberfeld. 14. 2. 98.
22, V. 2841, Verfahren zur Herstellung von Thionol und Thionolin. — Henri Raymond Vidal, Paris, 95 Boulevard Beaumarchais; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 11. 3. 97.
25. M. 14 634, Maschine zur Herstellung von
| 26, L. 11 518.
Matitsh, Wien V1, Millergasse 52; Vertr. : Carl Pieper, Heinrih Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 6. 11. 97,
Klasse.
26, H, 19866, Sicherheitsvorrihtung für federnd aufgehängte Gasglühlichtlaternen. — Gottl. Himmel, Tübingen, Württ. 29. 1. 98.
L Carbidzuführungsvorrihtung für Acetylenerzeuger. — M. Leray, Paris, 95 Boulevard Beaumarchais ; Vertr.: Robert 2 A Berlin W., Potsdamerstraße 141.
26. Sch, 13 098. Wasserzuflußventil für Ace- tylenentwidler. — Franz Schmid, Wien, Althan- gasse 9; Vertr.: Eduard Franke, Berlin NW.,,
Ten O L O7,
26, T. 5627, Verfahren zum Reinigen von Acetylengas auf . mehanishem Wege. — Fritz Trendel, Berlin, Altonaerstr. 25. 16. 11. 97.
26, 3. 2445, Wasserzuführungsvorrichtung für Acetylenentwickler. — John Zimmermann, Chicago; Vertr. : J. Leman, Berlin 8O0., Elisa- beth-Ufer 40. 27. 9. 97.
30, A. 5735. Verfahren zur Darstellung eines gegen die Magenverdauung resistenten Leimtannats. — Dr. Julius Altschul, Berlin SW., König- gräßerstr. 101. 16. 4. 98.
30, G, 11 847. Verfahren zum Fixiren flüssiger Desinfektionémittel auf Geweben. — arl Geiringer, Wien Il, Sperlgasse 5; Vertr. : Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin SW., Luisenstr. 25. 14. 10. 97.
30, H. 20 667. Verfahren zur Darstellung der den Blutdruck steigernden Substanz der Neben- niere. — Dr. Franz Hofmeister u. Dr. Otto von Fürth, Straßburg i. E. 15. 7. 98.
32, O. 2949, Preßluft - Regelung für Glas- blasmaschinen; Zus. z. Pat. 91512. — Michael Joseph Owens u. Edward Drummond Libbey, Toledo, Ohio V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 20. 4. 97.
34. C. 7427, Spucknapf. — Theodor Nelson Clark, 16 Sheppard Street, Toronto, Canada ; Vertr.: Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. 16. 3. 98.
34, F. 10 820. Sceuer-Vorrihtung. — Carl er u. Wilhclm Barustorf, Hannover. 6)
34. G. 12272, Waschtish. — Robert Gutsch, Berlin, Friedrichstr. 101. 10. 37-98.
34. H. 20 061. Borrihtung zur Geradführung von Schurzbändern bei Plättmaschinen u. dal. William August Edwin Henrici, Chelsea, Mafs., V. St. A.; Vertr. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt 0. D fe W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. D. D980,
34. Sch. 13727, Bettgestel mit Tisch. — 20 M AIEUUA Freihung i. bayr. Oberpfalz. B! 98
34, Sch, 13793, Zusammenlegbares bzw. zu- sammenschiebbares Schaukel - Nuhebett. — Marx Schlender, Schöneberg b. Berlin, Bahnstr. 41. 27. 0.98.
34, W. 14321. Selbstthätige Spreng- vorrihturng für MüUkästen. — Max Wuttge, Berlin. 10. 8. 98.
38. B. 22 046. Vorrichtung zum selbstthätigen Einstellen der Messer für Maschinen zum Be- arbeiten von Faßdauben. — Böttcher & Geßuaer, Altona. 28. 1.98,
38, C. 7449, Maschine zur Herstellung von Gehäufen für Schachteln. — Arthur Benjamin Cowles, 12 Chamberlain - Street, Rochester, V. St. A. ; Vertr. : Alexander Specht u. F. D. Petersen, Hamburg. 28. 3. 98.
38. W. 13439, Verfahien zur Herstellung von Intarsien. — Friedrih Wallmichrath, Elberfeld. 29. 11. 97.
39, M. 15 009, Verfahren zur Herstellung verfchiedenartigec Körper aus mit Celluloidlösung durchtränkten Geweben ; Zus. ¿. Pat. 97 283. — Dr. gE T ERA® Berlin W., Maakfenstr. 11. 22. 2.90,
39. P. 92148. Verfahren zum Ueberziehen von Gegenständen mit Celluloid o. dgl. — Albert Augustus Pope, Cohasset, Grafs{ch. Norfolk, Maf., V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 30. 9. 97.
43. B. 22 233. Druckmesser. — Charl-7s Laurence
Burdick, London; Vertr.: A. Mühle u. W.
Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78, 1. 3. 98.
42. E. 5821. Kontcolapparat. — O. H. van
Erk, Amsterdam; Vertr.: C. Fehlert u. G.
Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 3. 3. 98.
42, G. 10 915, Selbstkassierender Gasverkäufer.
— H. Gamwvell, C. Gamwell, James Lind
u. John Lind, Liverpcol ; Vertr.: G. Wohlfarth,
Berlin SW., Friedrichstr. 213. 7. 10. 96.
42. G. 11 7483. Doppelhahn für selbstkassierende
Gas- oder Flüssigkeitsverkäufer. — Henry Green,
Preston, Eagl.; Vertr.: C. Feblert u. G. Loubier,
Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 30. 8. 97.
42, S. 11 490, Vorrichtung zur Nachbildung von R D e — Ernst Gustaf Sjöftraud,
Stocktholm, Blasieholmstorg 14; Vertr. : Dr. W
Hâäberlein, Berlin NW., Karlstr. 7. 3. 6. 98. 42, St., 5540. Maßstab mit Anreißer zum Abtragen der Maßstablänge. — H. Stegmann, Aachen, Ottostr. 78. 15. 6. 98.
45, C, 6249, Reinigungsmaschine für Kaffee und andere Körnerfrüchte. — Enrico Canziani,
12,
Klasse.
47, B. 22564. Lösbare Nabenbefestigung. — John Ballot, London, 113 Cannon Street ; Vertr.: A. du Bois-Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 20. 4. 98.
47, H, 20 249, Verbindung von Schwimmer- kugel und Hebel. — Hans von Hofttrup, Ham- burg, Schopenstehl 13. 13. 4. 98.
47. P. 9619, Stoßausaleihende Welle. — Hans Kleinschmidt, gr. Neichenstr. 79, u. Jo- SAIS Ss Glockengießerwall 23, Hamburg.
47, R, 12320, Borrichtung zum selbsttbätigen Außerbetriebsehen einer Kraftmaschine beim Wellen- 20h Fans Naven, Niederlößniy b. Dresden.
47, W. 13 742, Bandbremse mit einem dur ¿edern gebaltenen Bremsbande. — Clinton Edgar Woods, Chicago, Fifty-third Street 512; Vertr. : A. du Bois-Reymond u. May Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. 19. 2. 98,
49, B. 22 062. Werkzeug zum Eindrücken von Gewinde in die Wandungen von Röhren aus weichem Material. — Charles Alexander Bailey, Cromwell, Middl. Conn., V. St. A.; Vertr. : C. Fehlert u. G, Loubier, Berlin NW., Doro- then 00. ol; 1-98; :
49. J. 4661. Schere mit ziehendem Schnitt zum Zerschneiden von Profileisen; Zuf. z. Pat. 99 983, — Hugo John, Erfurt. 7. 3. 98.
49, S. 10 55L. Vorrichtung zum Aus\chneiden eines Nohrstüks und Einsetzen eines Zweigrohres oder Schiebers in das ausgeschnittene unter Druck bleibende Rohr. — Morris Robeson Sherrerd, 128 Halsey Street, u. David Willis French, 1 Newark Street, Hobo?en, V. St, A: ; Vertr. : Arthur Baermann, Berlin NW., Luisen- str. 43/44. 27. 7. 97. |
49. W. 13553. Blehshere. — Bruno Wesselmaun, Göttingen, Friedländer Weg 54. 29.12, 974
51, L. 11 552. Dâmpfervorrihtung für Stahl- stimmen in mechanischen Musikwerken. — Wil- helm Loeper, Dresden, Seestr. 5. 24. 8. 97.
53, M. 14928, Doppelt durchohrter mit einem Filter und zwei Ventilen versehener Stopfen für Sterilisierzwecke. — Dr. Carl Julius Max Müller, Schandau a. Elbe. 28. 1. 98.
55, M. 14 901. Verfahren und Vorrichtung zum Sortieren von Cellulose und anderen Faserstoffen. — Maschinenfabrik Actieu-Ge- eltate vorm. Wagner «& Co., Cöthen.
55, O, 2713. Heizkörper für Zellstoffkoher. — Philipp Offenheimer, Okriftel a. M. 17. 8. 97.
61. B. 22464. Mit Wasser befeuchteter Feuershußvorhang zur Abwehr des Feuers von Wänden und Gebäuden. — RNasmus Buggé, 12 Annies Noad, Victoriapark, South Hackney, London; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36, 6. 4. 98.
63, F. 10897, Verfahren zur Auéführung der durd das Patent Nr. 96 827 bzw. Zusay- Patent Nr. 99197 ge{üßten Rohrverbindung für Fahrräder; 2. Zus. jz. Pat. 96 827. — Rein- hard Felsche, Magdeburg-Neustadt, Abendstr. 20. 20. D198.
63, H. 18 S09, Antriebévorrihtung für Motor- wagen. — Marx E. Hertel, Chicago, V. St. A.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisen- str. 43/44. 31. 5. 97.
64, F. 10 934, Vorrichtung zum felbstthätigen
Schaumabsch-iden unter Gegeudruck bei Bier-
gegendruck - Abfüllapparaten. — Fabrik tech-
nischer Apvarate Heinrich Stockheim,
Mannheim. 7. 6. 98.
64, P. 9563. Flashenvershluß. — Horace
Power, 14 Churh Road, Willesden, London ;
Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky,
Berlin NW., Luisenstr. 25. 8, 2. 98.
64. St. 5299, Kanne. — Alfred Steinberg,
Hamburg, Colonnaden 43. 6. 1. 98,
65, K. 15 103, Wasserfahrzeug mit zylindrishem,
doppelwandjigem, schwimmfähtgem, auf feiner Um-
flähe mit Schaufeln beseßtem Außenkörper.
— Frederick Augustus Knapp, Preskott, County
of Leeds, u. George Goodwin, Ottowa, County
of Carleton, Ontario; Vertr.: Otto Wolf u.
Hugo Dummer, Dresden. 13. 4, 97.
65, K, 16011. Vorrihtung zum Aus- und
Einseßen von Booten, sowie zum Heben und
Versetzen von Lasten auf Schiffen. — Joh, Heinr.
Klencke, Bremen, 27. 12. 97.
66. H. 20546. Vorrichtung zunt Rollen und
Schnüren von Schinken und Dauerwurst.
— Julius Hoffmaun, Nakel a. Netze. 22. 6. 98.
722. C. 7495, Einrichtung an Dreilaufgewehren
zum Abfeuern der drei Läufe mittels zweier Ab-
züge. — W. Collath, Frankfurt a. O. 20. 4. 98,
72. K. 16452. Selbstthätige Fahrsicherung
s Gol hugverlqIe. — Fried. Krupp, Essen.
4:
72. K. 16482, Geschüßkcilverschluß. — Fried. Krupp, Essen. 14. 4. 98. 5 72. K. 16609, Näderlafette für St-ilfeuer- geshütze. — Fried. Krupp, Essen. 16. 5. 98. 2. + 13422, Nevolver mit zweiscitig ab- geflachter Walze; Zus. z. Pat. 98 382, — Frl, Valérie Schlapal, Zürich; Vertr.: A. B. Diauß, Stuttgart. 4. 3. 98. i
V. 2935. Sthildzapfenlaaerung für Ges shübße, — Viekers, Sons & Co. Limited,
13, 100 562.
River Don Works, Sheffield, Grf\{ch. York, Gngl.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 8. 3. 97.
Klafse.
76, K, 16 606. Einstellbare Abschneidvorrich- tung für Hechelmaschinen. — Robert William Knox, Kilbirnie, Ayrshire, Schottl.; Vertr. : O Ma Berlin, Luisenstr. 43/44.
77. W, 13 809, Fahrzeug für Wasserringel- spiele. — Wilhelm Velke, Hannover, Vahren- walderstr. 66. 9. 3. 98.
78. S. 11272. Schwefelphosphor - haltige Zündmasse für Zündhölzer. — Henri Sévène u. Emile David Cahen, Paris; Vertr.: Dr. Nich. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin, Luisenstr. 14. 4. 4. 98.
78. W. 13586. Blißlichtpulver. — August Weiß, Straßburg i. E., Meisengasse 3. 5. 1. 98,
74. M. 15109. Alarmrevolver. — Franz Messedat, Köln, Aachenerstr. 21. 22, 3. 98.
74. R, 12132. Kortroluhr. — Haus Reich, Bozen, Obstyl, 6; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenftr. 32. 16. 5. 98.
80, W, 14 092, Feuerstelle für Kammerring- öfen. — G. Wolf, Wolfshöhe, Bayern. 3. 6. 98.
86. Sch. 12681, Jacquard-Maschine mit zwet N — H:rm. Schroers, Krefeld.
2) Zurücknahme einer Anmeldung,
a, Die folgende Anmeldung is vom Patentsucher zurückgenommen. Klasse. 46. S. 11371. Regelungsvorrihtung für
Explosionsmaschinen. Vom 27. 6. 98.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs-Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten
3) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ift den Nachgenannten ein Patent von dem DeriSnetén Tage E t nacstehender Nummer der Patentrolle ertheilt.
P.:N, Nr, 100 485 bis 100 637, Klafse.
4. 100 609, Vorrichtung zum Umlegen von Lampenbrennern, — A. Decamps & Cie., Paris, 2 Passage Saint Sóbastien; Vertr. : Carl Pataky, Berlin S., Prinzenstr. 100. 6, 1. 98,
6. ite A E ier Filtration von Spiritus über Holzkohle. — ampe, Halle a;.S. 25, 3-96 S
S, 100485, Maschinen zum Ausschneiden von Gewebestücken nah gegebenen Begrenzungs- linien. Ch. W. Cohu, 118 Eaft 117 1h Street, New York; Vertr.: C. Fehlert v. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 2t. 4. 97.
8, 100549, Verfahren zur Imprägnierung Don An — I. R. Bautz, München.
¿000,
8, 100 576, Einstellvorrihtung für die Muster- walzen von Tapetendruckmaschinen zur Erzielung eines rihtigen Ravports. — Tapetenfabrik „Hausa“ Jben «& Co., Altona - Ottensen, Radertwiete. 10, 4. 98.
10, 100550, Verfahren zum Briquetieren von Kohlenklein u. dgl. — E. Pollacsek, Buda- pest; Vertc.: Carl Pieper, Heinrih Springmann t T LONY Berlin NW., Hindersinftr. 3. 11, 100524. Sqriftenordner. — J. Stern, Wien, Margarethenstr. 44; Vertr. : Hugo Pataky E E Pataky, Berlin NW., Quifenstr, 25.
4. s [5
Der Patentinhaber nimmt für dieses Patent die Rehte aus § 3 des Uebereinkommens mit Oesterreih-Ungarn vom 6. Dezember 1891 auf Grund einer Anmeldung in Oesterrei vom 22. Februar 1897 in Anspru. 11. 100525, Maschine zur Herstellung von Bindfadenschlingen an Flugblättern u. dgl. — J. A. Ward, 91 Main Street u. J. Mc Lean, 72 Lock Street, Lockport, State of New York, V. St. A.; Vertr.: Dr. Rich. Wirth, Frank- furt a. M. 9. 11. 97.
12, L100 55L, Verfahren zur Herstellung von
Additionsprodukten aus Naphtol und Eucalyptol, — Dr, G. F. Senning, Berlin, Wilhelme strafie 141, 18% 12/97
12, 100610, Verfahren zur Darstellung von
Kondensationsprodukten aus Formaldehyd und aromatishen Nitrokörpern vermittels des elek- trishes Stromes. — Dr. W. Löb, Bonn, Baumschhuler Allee 18. 17. 1. 97.
12, L00618. Verfahren zur Darstellung von
Nitrooxy-a-naphtohinon. — Aktien: Gesell- schaft für Anilin-Fabrikation, Berlin 80.
15, L OT
NRohrartige Einsaßtzkörper Rippen für Dampfkeffel. — K Michel St. Petersburg, Basseinaja 3; Vertr.: Rid Lüdeis, Görliy. 27. 6. 97.
13, 100563, S ame für Motor-
fahrzeuge. —_ W. A. Werner , Ashlands, Silverhill, St. Leonards on Sea, County of Sussex Bars Vertr. : Richard Lüders, Görliy.
13. 100 564, Dampfüberhizer, namentli für -
Sterilisiere, Ko- und Trockenzwecke. — Dr.
Mailand;- Vertr.: R. E F. Maemede u.
Klöppelspiten; 3. Zus. z. Pat. 94 337, — August
Fr. Deißler, Berlin N W,, Luisenstr. 31a, 15, 7. 986,
Î
H. Higgins, Cambridge, 4 Trinity Street Engl.; Mate: Dr, Rich. Wirth, Frankfurt a. M,,