1828 / 173 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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i er seit sech8 Jahren die Regierung gewarnt Großbritanien und JFrland. anning in großer - Gefahr, da alle diese au der in Rede | Geschichte fann uns eine Person zeigen, welche gegen die Sa it J diese jeßt, da sie ihre Parlaments-Verhandlungen: (Fortsezung d,Fehenden Angelegenheit Theil genommen hätten; jedoch | Nation und ihren rechtmäßigen Herrscher in gleichem eig enen wahren Grundsäbe bei ihr findet. Die andere Mei- | gestrigen Berichts über die Sißung des Unterhauses voyMübe er dur seine Angaben die Minister von aller Schuld | Grade sih vergangen hat. (Hört, hört!) Während die

nigen zu können. Erstens sei das "genannte Geld erst am Absichten des Jnfanten zweifelhaft waren, war es sehr zweck- “April verábfolgt ‘wörden, obgleich es-schon seit dem 10. |-dienlich, unfecm Gesandten eine bloße Suspension seinér Nárz iri der Berechnung gestanden habe (hört, hört). Fer- | Funfktionen-am Lissaboner Hofe anzubefehlen. Doch seitdem o hätten mehrere Rechtsgelehrte versichert, und das mit | er die Charte mit Füßen trat, die alten Stände des Reichs teht, daß das Parlament selbst durch eine vorhergehende | zusammenberief und sich in der unter seiner Autorität erschei- bill der Schaßkämmer “erlaubt hätte, über die, von ihr ver- | nenden Hofzeitung den Titel Majestät beilegen ließ, wär endeten Gelder zu verfügen. Der Bestand der“ in “den | das Verbrechen, der Rebellion vollkommen, und der jebige änden der - Liquidations - Commission befindlichen Summen | Regierer von Portugal fann in keinem andern Lichte erschei- (be 500,000 Pfd. betragen. Die für richtig befundenen | nen, als in dem eines Usurpators. (Hört, hört!) Die nsprúche Britischer Unterthanen gegen Frankreich hätten- | Briefe eines edlen Lords an einige hohe Personen in Por-

nur auf 200,000 Pfd. belaufen. Nach einer Andeu- | tugal sollen, wie man gesagt hat, nicht die Absicht gehabt ig des Lord Londonderry seien also für die Schaßkarnmer | haben, das constitutionnelle System in jenem Lande zu zer- 10,000 Pfd. übrig geblieben, welche ihr erlaubt gewesen | stören, sondern zu befördern. Unglücklicher - Weise aber \âre, für öffentliche Zwecke zu verwenden (Hört, hört, hört!) | schließt man allgemein aus dem Jnhalte jener Schreiben, u diejen sei es dein auch verwendet worden und alle bei. | daß die Regierung zwar nicht gesonnen sei, mit den Absich- er Sachè Betheiligten ständen daher als gerechtfertigt da. | ten Dom Miguels im Einklange zu handeln, aber ‘es doch das Verfahren“ sei den Geseßen, der Verfassung und den | nicht ungern sehen würde, wenn er zu der unumschränkten echten des Parlaments gemäß gewesen. Hierauf erwi- | Gewalt gelangte. Jch frage nun in Bezug auf das eben orte Hk. Baring; der sehr ehrenwerthe Herr scheint die | Angeführte: erstens, ob dem Britischen Gesandten directe ache so zu betrachten, als dürfe das Haus gar keine No- | Befehle zugekommen sind, seine Functionen bei der Portu- ; davon nehmen. Dennoch hat er selbst im Finanz-Aus- | giesischen Regierung einzustellen, und zweitens : ob und unter usse das Vérfahren der Minister als ein unregelmäßiges | welchen Umständen der Gesandte Instructionen empfangenjhat, igesehn, (Lauter Beifall) denn er sagte daselbst: „er wünsche | sich zur Abreise aus jenem Lande vorzubereiten ?— Hr. Peel ant- ; wäre anders gewesen./‘/ (Lauter Beifall und Gelächter). | wortete, die Britische Regierung habe das Betragen des Jnfan- err H erries meinte, er hätte dies Verfahren nie als ein | ten aufs Aeußerste gemißbilligt und dem Gesandten Befehle zu- regelmäßiges angesehen. Hr. Baring: hat der jehr | kommen lassen, seine Functionen einstweilen einzustellen. Wegen prenwerthe Herr etwa nicht geäußert, er wünsche, es wäre | seines weiteren Verfahrens hätte er ebenfalls Jnstructionén ders gewesen? Hr. Herrties: Allerdings. Hr. | erhalten, welche die Regierung zwar fürs erste dem abe aring: Nun, so wird doch der sehr ehrenwerthe Herr | nicht mittheil:n könnte, die aber gewiß, sobald sie bekannt ichts dawider haben, wenn das Haus derselben Meinung | gemacht würden, zur größesten Zufriedenheit des Parlamen- . (Lauter Beifall und Gelächter). Hr. Arbuthnot | tes gereichen würden. Der Britische Gesandte sei beim Re- merkte: er wünsche, die Sache wäre dem Parlamente an- | genten von Portugal, nicht aber bei dem mit unum- zeigt worden (Beifall von der Opposition), indeß habe er | schränkter Gewalt regierenden Dom Miguel accre- lbst während seiner - Verwaltung der Wälder und Forsten | ditirt gervesen. Aus dieser Angabe gingen die Ansichten der mer dafür gesorgt, daß Alles, so viel wie möglich zur ôf- | Regierung klar hervor... Die Folgerungen, welche man aus ntlihen Kenntniß fomme. ‘Lord Howick tädelte es, | der Correspondenz des Lord Beresford habe ziehen wollen, ß die gegen Frankreich liquidirten Gelder zum Bau des | seien gänzlich ungegründet. Hr. Hobhouse fragte, ob 1éingham-Pallastes verwendet worden seyen, worauf Hr. | die Regierung Maaßregeln getroffen hätte, um im Falle usfisson érwiderte: 400,000 Pfd. seyen feine zu große | eines Unglücks der Constitutionellen das Britische Eigenthum sgabe für das Residenzschloß eines solchen Beherrschers | in Portugal zu beschüßen. .— Hr. Peel erwiderte, die Re- es „solchen Reiches in einer solchen Hauptstadt. Herr | gierung würde immer die Interessen ihrer Unterthanen währ- tanley nannte das in Rede stehende Verfahren geistlos, | nehmen. Sir James Graham reichte eine Petition heim und betrügerisch (großer Beifall). Dagegen suchte | von den Schiffs - Eigenthümern von Hull ein, die si dar- r. Peel aus dem Vertrage zu Paris selbst zu beweisen, | über beklagten, daß sie in keine Concurrenz mit Fremden ß der Schaßkammer das Recht zugestanden habè, jene | treten könnten, weil man ihnen jeßt so viel Schwierigkeiten elder, ohne Anfrage beim Parlamente, auszugeben (Hört, | in den Weg lege. Außer den schweren Abgaben, die sie so et!) Er machte besonders auf- die Liebe und Ehrfurcht | gut wie jeden andern Engländer bedrückten, dürften sie mit fmerfsam, welche das Haus dem Andenken Herrn ‘Can- | keinen in fremden Häfen gebauten Schiffen, die doch nur 1g's und den Verdiensten der Lords Liverpool und Gode- | halb so viel kosteten, als die hier erbauten, Schiffahrt trei- h schuldig sel. —- Lord John Russel meinte, eine solche | ben, ferner müßten sie immer eine gewisse Anzahl Lehrlinge Usregung der Gefühle des Parlaments zu Gunsten jener | auf ihre Fahrzeuge aufnehmen, und man erlaubte ihnen bei betheiligten Männer gehöre nicht hieher. Er habe alle | nicht, in fremden Häfen ihre Schiffe repariren zu lassen, )rsurcht vor ihnen, allein er müsse dennoch erklären, daß | was ihnen doch viel wohlfeiler zu stehen kommen würde, als s Verfahren verfassungswidrig gewesen sei. Jn dersel- | in England. Sir Joseph Yorke meinte, die Bittschrift n Art spra auch Hr. Brougham. Er sagte, man | schiene besonders gegen Hr. Huskisson gerichtet zu sein, der olle je6t nicht über jene großen und verdienstvollen Staats- | von einem Staats-Secretair für die Colonien jeßt zu Nichts i anner selbst, sondern nur über ihr Verfahren bei dieser | geworden wäre. (Gelächter) Die Bittsteller wären übrigens Ä ngelegenheit ein Urtheil aussprechen. Er wolle nicht gerade | an ihrem eigenen Unglück huld , denn sie hätten die Be- J haupten, daß man dié Absicht gehabt habe, die Verwen- | frachtung und Erbauung ihrer Schiffe auf eine so úübertrie- ing des Geldes zu verheimlichen, aber Nichts könne mehr | bene Weise und mit so unuverhältnißmäßigen Kosten betrie- einem solchen Glauben berechtigen, als der directe Wider- | ben, wie keine Nation vorher; man könne es dem Fremden uh gegen die Aeußerung: das Geld sei übel angewendet | nicht verdenken, wenn er sich ihre Thorheit zu Nuße mache. d das Recht des Parlaments verleßt worden (Hört, hört !). | —Hr. Warbuton schrieb die Uebel, welche die Schiffseig- “Hr. Taylor ermahnte das Haus noch einmal, seiner Würde, | ner wegen des geringen Werthes der Fracht bedrückten, be- nen Privilegien Nichts zu vergeben. Man schritt dar- | sonders der zu großen Einfuhr des Jahres 1825 zu. if zur Abstimmung und die Motion wurde mit einer Ma- | Herr Husfisson sagte: Der sehr tapfere Officier (Sir rität von 79 Stimmen verworfen. Joseph Yorfke) hat gemeint, ih sei jest Nichts mehr ;

Jun der Sibung des Unterhauses vom WMUsten | ih kann ihm aber versichern, daß ich einen eben so großen ndigte Hr. Wilmot Horton an, er werde seinen An- | Gleichmuth entwickeln werde, wie der tapfere Officier, wäh- g wegen der Neger-Sfklaverei bis zum 6. Juli ausseßen. | rend der langen Zeit, wo er sich selbst in einer so unglück- r. Phillimore schob seine, die geistliche Gerichtsbarkeit | lichen Lage befand (Hört, hört! und Gelächter). Herr treffende Motion bis zur nächsten Sißzung guf. Herr | Grant vertheidigte bei dieser Gelegenheit mit vieler Wärme - Varing meldete, er werde in der nächsten Sißung dar- | das öfter angegriffene Riciprocitäts-System des Herrn Hus-

ingegen, welche es bisher für Pflicht gehalten hatte, | 23. Juni.) Hr. M. A. Taylor sprach folgendermaße E gen ets it der eas cines Soldaten zu folgen, | Die Motion, welche ih aufzustellen“ im Begriff bin, pes hat sich auf die Seite einer Opposition geschlagen , die zu | weiter keine Rechtfertigung, als den Grundsaß, daß die R, lebhaft ist, als daß sie nicht einige Verwunderung erregen sollte. präsentanten des Volks ein Recht haben , über die Ausga! Allein die Opposition, welche gewöhnlich eine Verlegenheit dar- | der öffentlichen Gelder zu wachen, in welcher Form dieselb bietet, wird hier ein- Vortheil, denn die Angrisfe, welche der auch der Schaßkammer zufließen mögen. Es ist eine V: Königliche Wille und die Vollführer desselben erfahren, sind | leßung der Rechte des Parlaments, wenn die Regierun wenig populär, und also minder \{ätdlich. Eine so plô6- |sih ohne dessen Zustimmung des“ dffentlichen Geldes ‘bemäd lich entflammte Opposition schadet sich selbst in einer Kam- | tigt, und, sobald sie dies verübte, war sie einer Vernachläss mer, die in hohem Sinne pölitisch und vermittelnd ist. Sie | gung, einer straffälligen-Vernachlässigung ihrer Pflicht { fonnte eine shônere Rolle darin spielen, und das Organ des | dig. Wir alle erinnern uns des schrecklichen Krieges, welch vorigen Ministeriums hatte uns dazu Hoffnung gemacht, | ganz Europa verwüstete. Während seiner Dauer erhieltz wenn nämlich die ritterlichen Vertheidiger der Regierung sich-| viele Britische Unterthanen Forderungen gegen Frankrei von derèn Principien nicht aús dem Grunde tosgesagt hät- | Durch den Vertrag von Paris im Mai 1814 wurde festg ten, daß der König in seiner Weisheit die Macht in andere | stellt, daß das genannte Königreich die zur Befriedigun Hände gelegt hat.“ : jener Ansprüche bestimmten Sumwtnetr einer eigens dafür nj, Der Messager des Chambres giebt folgende Auszüge | dergeseßten Commission auszahlen sollte. Die Commissiy aus Privatbriefen von Porto: das l5te Junfanterie Regi- | begannen- ihre Liquidations -Untersuchungen , und handeltg ment in Almeida hat sich für Dom Pedro erklärt und bleibt | ohne Zweifel als rechtlihe Männer. Zufällig wurde i dort, um die Waffen und Munitions-Vorräthe zu beshüßen. | 6ten' Jahre der jebigen Regierung einé Acte erlassen, wel, Da dieselben bedeutend sind, und sich in dieser Stadr Waffen | die - Commissäre der Wälder und Forsten. ermächtigte," th fúr 800 Mann befinden, so is dieser Zuwachs wichtig. Das | Erb -Einkünfte der Krone für gewisse Zwecke zu verwendy Regiment besteht ‘aus 800 Mann. Die Constitutionnellen | Nach der Acte des 4ten Jahres des jeßigen Königs hätti haben in allen Scharmüßkeln, die im Norden vorgefallen | dieselben dem Consolidations-Fond gewidmet werden müsse sind, gesiegt, und Ueberläufer von Lissabon und der Umge- | allein da gerade der Buckingham -Pallast im Bau begriff gend treffen alle Augenblicke bei der Avant-Garde im Sü- | war, fo sollten die Commissäre mit Hintansebung des erwäh den ein, die der alte Oberst des 16 Regiments, Vasconcel- | ten Fonds zum Neubau dieses Pallastes jährlich. 70,000 Pf los, befehligt. R j O hergebèn. " Dürfen nun aber die Minister, wenn irgend ei Die Quotidienne fährt fort Nachrichten aus Portugal | übershüssige Geldsumme vorhanden ist, dieselbe aus eigen in ihrem Sinne zu geben; der Constitutionnel meint, daß | Machtvollkommendeit zur Ausführung irgend eines Plan es in der Welt bald nur noch zwei Fürsten geben werde, | bestimmen, besonders während das darüber zu urtheilen befugt welche vor der Quotidienne und der Gazette de France | Parlament versammelt ist? Nein! Auch wúütde durch“die Ÿ Gnade finden, nämlich Jbrahim Pascha und Dom Miguel. | srage beim Parlamente die Sache nicht um eine Woche verzözt Der Courrier Français will wissen, daß der am 23. | worden feyn (Hört, hört !), daes gewiß sogleich seine J hier eingetroffene erste Legations -Secretair bei der diessei- | stimmung gegeben haben würde. Mein sehr ehrenwerth tigen Gesandtschaft in Lissabon, Graf von Vaudreuil, wel- | Freund, der damalige Ober-Commissair der Wälder untd ; her die Reise zu Wasser in 5X7 Tagen zurückgelegt hat, der | sten, befand sih, als man die gedachte jährliche Geldzahlu Regierung die Nachricht überbracht habe, daß der Infant | von. ihm forderte, in einer sehr übeln Lage, denn er hat Dom Miguel am 227, zum absoluten Könige ausgerufen | keinen Schilling in der Tasche (Gelächter); wäre - mir da werden sollte. (A | passirt, so würde ih mich ebenfalls in schlechten Umständ Yaris, 23. Juni. Aus -Gefálligkeit gegen das Mini- | befunden haben. (Gelächter 7 Hört, hört!) Man schi sterium, welches jeßt bei der Majorität der Kammer in so | deshalb an den Ober - Commissair der Liquidations - Unters hoßer Gunst steht, hat lestere feinen ernsten Versuch ge- | hungen und ließ ihn fragen , ob er feine überflüssigen G| - macht, die Preß-Vergehen vor die Geschwornen - Gerichte zu | der in Händen habe. Bei dieser Sendung waren auch Lo bringen. Die Justiz - Behörden sind es sehr zufrieden, daß | Liverpool, Lord Goderich und Hr. Canning betheiligt. „J solches nicht geschehen. Sie behaupten nämlich, die Jury | glaube,‘/ antwortete er, „ih habe 300,000 Pfd., von den fei in Meinungs - Sachen durchaus nicht zulässig, und wenn | 250,000 zu Eurer Verfügung stehen.‘“/ „Gut, “/ ward di man sie, besonders in Hinsicht der periodischen Schriften zu- |- auf erwidert, „„wir wollen sie gebrauchen. ‘/ (Gelächter, ziehe, so würde eine gänzliche Straflosigkeit entstehen. Die En- | Zuerst sollten nur 100,000 Pfd. geliefert werden; das Gi thusiasten der Jury beschuldigen dagegen die Gerichtshödfe, daß sie | ward am 10. März 1826 abgegeben, aber am 30. erst d . ihr aus Corporations-Geist überhaupt abgeneigt seien. Hört'man | Revers darüber ausgestellt. (Hört, hört!) Außerdem fai die Congreganisten, die, als ob eine Feuersbrunst die Kirche er- | man es für gut, diese Summen in eine Anleihe zu verwa! griffen hätte, nach Löschgeräthen umher irren, so sollte man mei- | deli, und deshalb wurde in den Schaßkammer-Büchern al nen, eine neue Revolution wäre über Frankreich ausgebrochen; | gemerkt, das.Geld sei auf Zinsen geliehen. Wer würde ab für sle sind Jesuiten und Christenthum ein und dasselbe. |" etwas davon erfahren haben, wenn es nicht durch groß Die 8000 halben Stipendien, welche die- Königl. Verord- | Zufall ans Licht gekommen wäre? (Hört, hört!) Es wi nung fúr junge Theologen ausgeseßt, werden als eine unbe- | eine privative, verborgene, absichtlich verheimlichte Anleih _ deutende Kleinigkeit verschrieen ; indessen ist erwiesen, daß in | (Hört, hört!) Der fehr ehrenwerthe Herr auf der -andet| der Provinz 300 Fr. zur Erziehung eines Jünglings voll- | Seite (Hr. Herries) mag immerhin lachen; füt Ai _fommen hinreichen, und daß mithin 150 Fr. eine sehr -we- | Land giebt's hierbei nichts zu lahen. Jch möchte nl sentliche Beihülfe sind. Es hat sih das Gerücht verbrei- | wissen, ob und woher die Schaßkammer die Macht h tet, daß der Erzbischof von Paris, dem Bischof von Beau- | eine solche Anleihe zu machen; ob die Commission fúr d vais, mit dem er früher eng befreundet lebte, sein Haus | Wälder und Forsten ein Recht hatte, sich darauf einzulasst förmlich verboten habe. Der Proceß gegen das vorige | Jch antworte auf beides , raeiner vollen Ueberzeugung nad Ministerium könnte leicht eine ernste Wendung nehmen. Die | mit Nein! (Hört, hört!) Mein Antrag ist folgender : Aeußerung des- See-Ministers in der Sißung vom 21sten: | geht aus den dem Hause vörgelegten Documenten und P ¿¿Wenn man uns strafbar findet, so hat man ein Recht uns | pieren hervor, daß die Commission für die Liquidation der A den Proceß zu machen!“ legen manche gleichsam für eine | sprüche Britischer Unterthanen gegen die Französische Regierut| Aufforderung aus, die Sache zu verfolgen. Die liberale | zu verschiedenen Zeiten und ohne das Parlament zu befrag! Parthei urtheilt so: „Wenn in einem Volks - Aufstande ein | der Commission für die Wälder und: Forsten auf Bef) \huldiger Minister ums Leben kommt, so ist die Folge da- | der Lords der Schaßkammer folgende Summen ausgezah . Eon es D De ein D Gn S A Abe D gegen die | hat: am 10. März n 100,000 Pfd. ; am 8. Febr. A _„VYeation; ader ein in Form Rechtens geführter Proceß, läßt | 35,000 Pfd.; am 26. März 1827; 100,900 Pfd. ;' am F 14:8 M N i Cl | y warnende Erinnerungen zurück, und bie ian Aud ‘anae Zuni 18204 15,000 ; risten 230006 Did vet Ès {F antragen, daß diejenigen Parlaments-Miktglieder , welche | kisson. Im Verlaufe seiner Rede „sprach er Folgendes: Über das Schicksal Straffords denken mag, es hat auf alle | ferner dem Hause, daß die Anwendung von - überflüssigl lter in Indien annähmen, ihre Sibe im Hause aufgeben | „Dié Fortschritte der Freiheit und Jntelligenz verlangten, Pagen Bete in England gewirkt. Wir wer- | Geldern zu ' Zwecken, die niht vom Parlamente gech e Mid O T, pes L e L! Rue: e Cre, böte I, 2E Ne ep h ots iti den nicht ehe egen Eingriffe in di » j (7 j j ; ‘pp i j ; ‘eine bl aus : nau E elle r zu vetannft, rt, ort, ori. ). é verlangten , B Ww ¿ cht eher geg griff die Verfassung gesichert | sind, eine Verlezung der Privilegien desselben und ein N der Febias Regent voti: Pöctúgalt seite Eidtchwüre de: | gel; ein -großes: Händels 7 und Unabhängigkelts / Shstäin-zu

ein, bis wir Minister, die sich solches erlaubt haben , n erwaltung der Staats: Gelder in sich ließt. ¿„(Hdt! a Ey e He Strenge be Geleit atte bestraft sehen. ‘Ein ole TS c düer 5. 2 s R ite, N E N ochen und die constitutionnelle Charte verleßt hat. Er hat | begrüunden, durch welches allein die Wohlfahrt der Welt ge- tei

Beispiel lebt dann ganz gewiß in dem Gedächtnisse der kommen- | nen Thatsachen wahr seien, so befände sich der CharacteFNn Dom Pedro nicht nur als feinen Oberherrn , sondern | sichert werden kann (Hört, hört, hört). Niemand, der auf den Geschlechter, Und wird die Minister im Zaume halten,‘ der Lords Liverpool und Goderich und der des Hr p als feinen Bruder gesundigk. Keine Periode in der die Geschichte vergangener Zeiten zurückblicft , wird ai der