1828 / 179 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

rung des Budgets von 1826 und wegen der Zuschüsse für 1827 , vorzúglih aber über die Ausgaben des Spanischen Krieges gesprochen haben, denn in dieser leßtern Hinsicht billige ih es zwar, daß die Commission Jhnen unsere For- derung an Spanien als ein Recht dargestellt, uicht aber, daß sie Jhnen zu deren Realisirung Hossuung gemacht hat. Spanien hat uns durch seine inneren Zwistigkeiten eine gute Lehre gegeben, und uns sonach, statt der Zahlung, einen Dienst geleistet; dies ist aber auch alles, was es leisten wird. ‘/ (Gelächter.) Der Redner erhob sich hierauf. gegen die Bewilligung mehrerer Gehälter an einen und densel- ben Beamten, und verlangte nachdrücklich, daß die Aus- gaben in dem Budget genauer als bisher specificirt würden. Um zu beweisen wie nöthig dieses" sei, führte derselbe einen Fall aus dem Jahre 1822 an, wo, nachdem die Kammer das Gehalc für eine Sinecure gestrichen hatte, der Inhaber derselben nichts desto weniger fortfuhr die Besoldung zu be- ziehen, deren Betrag nunmehr anderen Beamten abgezogen wurde. - Auf die Besoldungen der Staats-Minister und des Staats-Raths hielt der Redner große Ersparnisse für. [mdg- lich ; dagegen glaubte er, daß dem Ministerium der auswár- tigen Angelegenheiten die verlangten Summen unverfürzt bewilligt werden müßten. „Man muß,‘/ äußerte derselbe, „dem Minister, welcher sich an der Spiße dieses Departe- ments befindet, alle die Mittel an die Hand geben welche ur Erhaltung der Würde Fraukreichs nöthig sind. Seine defannten Gesinuangen geben mir Hoffnung zu dieser Erhal- tung, und seine Sprache scheint mir mit seinen Gesinnun- gen Übereinzustimmen. Eine s{chdône Laufbahn öffnet sich vor ihm; es handelt sich. nicht mehr darum Geld. unter die Ne- bellen zu vertheilen, oder bei unsern Nachbarn einen Aufstand zu begünstigen, ‘oder die Legitimität zu ‘compromittiren. Frank- reich, welches durch die gesunkene Politik Englands ‘so sehr begünstigt wird ; fann, wenn es. sich klug benimmt und. mit Festigkeit austritt, leiht der Schiedsrichter von Europa wer- den. -Erbe-des Ruhmes, den England zurückweiset, vertraut Frankrei diesen Schaß dem Minister dessen, freimüthige Erklärungen mich zu dem Glauben berechtigen, daß die Re- glerung feines fremden: Jmpulses bedürfe, um den Geseßen der Ehre, der Gerechtigkeit und der Menschlichkeit gemäß zu handeln. Betrüben muß es- mich indessen tief, wenn ich die Griechen von dem Joche der Türken immer noch nicht ius lich befreit sehe. Es ist nicht hinreichend, daß einige. Opfer der Gefangenschaft entrissen worden sind; das ganze System der Pforte: muß umgestürzt , die Christen müssen von ‘einer im Frieden gewaltthätigen, im Kriege grausamen Herrschaft einer Regierung besreit werden, welche. ihre Gefangenen er- mordet ; ihre eigene Unterthanen mit Feuer und Schwert verfolgt, sich úber alles Völkerrecht hinwegseßt und für jedes Mitleiden unempfindlich ist.‘ Das Budget des Ministe- xiums des Jnnern gab Herrn Benj. Constant Gelegenheit, eine größere Verbreitung des Elementar- Unterrichts, so wie die Abschaffung des Brandmarkens zu verlangen ; er durch- lief hieraus noch die Ausgaben der Ministerien der geistlichen Angelegenheiten und der Marine, nahm sich des Universitäts- Monopols an, und schloß mit folgenden Worten : ‘„„Jch eile nunmehr zu den Arbeiten zurück, die Sie mir auferlegt ha-

ben, da Sie mit Recht erwarten dürfen, daß wir Jhnen recht.

bald berichten werden, wie weit wir mit unserm Geschäfte vorgerückt sind. Jch begreife: nicht, was für gewagte Ge- rüchte -úber diesen Gegenstand ins Publikum gekommen sind. Man verbreitet, daß wir still schweigen und die diesjährige Sibung schließen lassen werden, ohüe Sie Jhrer gegenwär- tigen Ungewißheit zu entreißen. Nein, meine Herren, dem ist nicht so; ih bin zwar nicht das amtlihe Organ meiner Collegen, aber ih fenne ihre Gesinnungen ; ih weiß, daß sie zu viele Achtung vor dieser Kammer haben, um sich deren . Wunsche, Úber den gedachten Gegenstand eine Aufklärung zu erhalten, zu entziehen. Noch weniger würde aber ihre anerfannte Rechtlichkeit ihnen erlauben über die Angeschul- digten eine Anklage schweben zu lassen, ohne dieselbe mdg- lUchst genau und schnell. zu untersuchen. Sind die zu diesem Behufe von uns eingezogenen Erkundigungen unzureichend, so werden wir es Jhnen sagen und Jh- nen die Ursachen davon auseinander seßen; sind wir über unsere Vollmachten unentschieden, so werden wir Jhnen un- sere Zweifel mittheilen. Hegen Sie dgher nicht den Ver- dacht, daß wir uns durch eine absichtliche Verzögerung, welche einen Mangel an Schicklichköit gegen diese Kammer und eine Treulosigkeit gegen Andere seyn würde, unserem Auf- trage entziehen wollen.// Herr Cunin-Gridaine hielt die in Antrag gebrachten Ersparnisse für unzulänglich; die Miß- bräuche, die sich in den Staatskörper allmälig eingeschlichen, wären, meinte er, jeßt schon so tief eingewurzelt, daß sich

dieselben nur durch eine Umschmelzung des ganzen ge

wärtigen höchst kostspieligen Verwaltungs-Systems ausrot, ließen. Er- bezeichnete mehrere von. diesen Mißbräuchen, y

machte verschiedene Verbesserungs - Vorschläge; der Thy

und Frankreich meiute er , verlanâten von den Deputi renge Oekonomie und nicht jene fraftlose Nachgiebigf,

eine st wodurch die Mißbräuche geheiligt, das Mark der Völker gj gesogen, und dem Lande eine stürmische Zukunft bereitet Hr. Thouvenel verglih die Commission mit einem A welcher eine Krankheit nicht mit der Wurzel auszuro wage und sich daher mit Palliativen begnüge. Au bézeihuete mehrere: Ersparnisse. Hr. v. _Coetlosqu Königl. Commissarius, nahm sich vorzüglih der Ausg des Kriegs - Ministeriums an... Der Vicomte D estutt Tracy fand diese Ausgaben dagegen viel zu bedeutend, y glaubte, daß 100 Millionen Franken und 100,000 M hinreichen würden, um Franfreih Achtung im. Ausland verschaffen. Der Barou Méchin. beschtoß die Sißbung einer Rede, worin er ‘die ganze finanzielle Lage des ! des ‘beléuchtete, und mehrère Erspäknisse namhaft ma Die Discussion“ sollte am folgenden Tage fortgi| werden. Vor der Eröffnung der Sißung waren in den reaus zivei Commissionen - zur Prúfung ‘dér- beiden Gi Entwürfe wegen der geistlichen Secundair-Schulen und gen der Dotation der Pairs - Kammer ernannt worden; erste besteht aus den Herren Baron Méchin, Dumeilet, Sainte-Marie, Pas de Beaulieu, Bessières, Graf v. Y sac, Dumarhallah , Bérenger und Graf von Sade; zweite aus den Herren Augustin Périer , Dupont von Eure, Duvergier de Hauranne, Baron Lepelletiér “d’Aul Calmont, Graf von Thiard, Graf von la Bourdon Baron Pelet und Vicomte von Beaumont.

Paris, 2. Jul. Eine von dem See-Minister-cót signirte Verordnung vom 29sten v. M. verfügt, daß der natliche Zuschuß von 6 odér 9 Franken , “welcher bishe:

| auf halben Sold stehenden Seeleuten, sobald - sie das

Jahr- erreicht. hatten, gezahlt wurde, ihnen künftig schon zune gelegten 65stten Jahre zu Theil werden joll. |

Die Gräfin von St. Cricq, Gemahkin. des Han Ministers, ist vorgestern früh, nach' einer lätigen und { haften Krankheit, hieselbji mit Tode abgegaugen.

Authentische Briefe .aus. Marseille melden, daß dei \cha von Aegypten durch. den Befehlshaber des Fran Geschwaders. die Blokade vot ‘Alexandrien notificirt, v ist. Dieser vou dem Constitutionnel gegebenen Nad fügt das Journal du Commérce, nah Handels-Briefel London , hinzu, daß der Pascha von Aegypten auf al dem Hafen von Alexandrien befindlichen Fahrzeuge Bes gelegt habe. - Das gedachte Blatt ‘macht jedoch zuglei} Bemerkung, daß seine eigene Correspondenz mit Alexan bis zum 5. Mai einer solchen Maaßregel. noch nicht erwi

Großbritanien und Jrland. _— Parlaments-Verhandlungen. Jn der S|| des Oberhauses vom 30. Juni réichten Lord Bea u ch und der Herzog von Wellington Bittschriften gege! Einfuhr fremder Handschuhe ein, :

Im Unterhause reichte Hr. P. Thompson Bittschrift ein, in welcher um eine Erhöhung der A auf den Tabak gebeten wurde. Der Kanzler der S fammer meinte,- er werde diese Sache in reifliche Ul gung ziehen und seine Absicht darüber für’s erste noch fund thun. Darauf erhob sich Sir J. Mackin und sprach folgendermaßen: Jch läugne nicht, daß ein Regierung die Macht hat, eine von zweien im Bürgen! mit einander begriffenen Partheien eines fremden Sl als geseßlih anzuerkennen. Jch will nicht behaupten, ein leer in solchen Umständen befindlicher Staat alle seine früheren auswärtigen Verhältnisse ‘und Verbl! gen nach wie vor beibehalten sollte, allein die von Regierung in Beziehung auf die Blokade von Porll brauchte Sprache benimmt einer von den beiden in P gal mit einander streitenden Partheien ihre Rechte, o unsere Minister, wenn die rechtmäßige zu Gunsten # Pedro’'s kämpfende Staatsgewalt, die Junta von # eine Blokade des Tajo verfügt hätte, ihrer Verordnun! selbe Achtung. erwiesen haben würden, “wie jeßt del Usurpators. Jch will das Haus nicht erst darauf au] sam machen, daß Dom Miguel seine Würde nur der Bedingang erhielt, die Charte aufrecht zu ten. Jch will das Haus nicht dâran eriunern, di Portugal auf einer Seite Treue und Freiheit der andern Sclaverei und Rebellion daß auf !

alle Segnungen, auf der andern alle U-b:1- ver}

» ‘Aber ich muß mich darüber beschweren, daß das mora- „e Gefühl. unsern Ministern nicht einen andern in der ¡ci zu verfolgenden Weg vorgeschrieben hat; daß sie ein „ment publicirt haben „, dessen Tendenz, dessen förmliche » technische Sprache ih aufs äußerste tadeln muß, da dur die hôchsteu und ernsilichsten Juteressen unseres des gefährdet werden. Abgeshmackt ist es, wenn man auptet, daß die Kaufleute unseres Landes nicht ohne alle nische Phraseologie, welhe wohl zu der Vermuthung laß geben fönnte, daß wir Dom Miguel’s Autorität gesebmäßig anerkennten, hätten benachrichtige wer- fónnen. Es -muß ernstlih_ bedauert werden, däß König von Großbritanien, Dom Pedro’'s älter und ex Bundesgenosse , der erste gewesen ist, welcher eine he Rebellion, wie die des Jnfanten, wenn auch nur indax begünstigt hat. Strenge Neutralität würde erfor- haben, daß. die Minister sich aller Aeußerungen über die- Gegenstand enthielten. Vier Wochen, nachdem Dom guel sich des höchsten Ansehens bemächtigt hatte, wird- er n vou uns anerfanut! Die - ganze Geschichte {liefert fein liches Beispiel! Wenn dies, die Folgen der- Usurpation zu welchem Ende. sollen wir dann gelangen ? Wenn eiye fe von Banditen mit wenigen Fischerbooteu einen Hafen rt, soll sie dann als Anordner einer Blokade aner ánnt den? Was mich: am meisten wundert, ist, daß wir jenen jellions-Häuptling noch Prinz-Regeut von Portugal nen- , Die Anerkennung der Blokade, sagt man, war ein jes Zugeständniß, daß eine gewisse Macht vorhanden sey. r wird die Menge jene feinen Distinctionen machen, mit

en die Juristen sich brústen? Was wollen also diese juri- hen Erklärungen sagen „- so lange sie auf die Masse des rtugiesischen Volks keinen Eindruck machen? Wir sind bei

neulihen Bekanntmachung ganz von aller gewöhnlichen omatischen Praxis abgewichen, was um so weniger er-

derlich war, da die publicirte Nachricht der Regierung

t auf dem gewöhnlichen Wege zugekommen ist. Warum mit Dom Miguel eine Ausnahme von der Regel eines zig Jahre lang - befolgten Gebrauches gemacht werden ?

ingt : uns. sein - persönlicher Charakter, seine Tugend " in gzats-Angel?genheiten die Rebellion gegen seinen Vater,

Treubruch - gegen alle Mächte Europas dazu? Er ist

mehr Regent von Portugal, seit er seinen Eid gebrochen ; wiederhole es, er ist nscht mehr als Regent von Portu- zu betrachten. Jn'meiner Hand halte ich einen vom 7. Mai ( aß, welcher mit: „Dom Miguel [.‘/ erzeihnet. ist. Denselben Titel ertheilt ihm auch die un- seiner Autorität erscheinende Hofzeitung.

Evôra datirten P

( Am 8. Octo- fand zu. Wien eine Conferenz zwischen dem Fürsten

tternih, Lord Cowley, Graf Villa Real von Seiten

diguel’s, und dem Brasilianischen Gesandten von

ten Dom Pedros statt, deren am 12. bekannt gemachtes ultat war, Dom Pedro habe seinen Bruder, unter der dingung - die Charte aufreht zu erhalten, zum Prinzen genten von Portugal ernannt.

Dom Miguels Verspre-

, die verlangte Bedingung zu erfüllen, welches allen

zen Mächten Europas angezeigt wourde, ist wie eine Art

Vertrag zu betrachten, den er jeßt gebrochen hat. Un-

Ausdrücke in Beziehung 'auf die Macht, welche er in iden hat, hätten daher vorsichtig sein sollen, um so mehr,

ohnedies- die Correspondenz. eines edlen Lords der- rebel-

en Parthei zu dem Glauben Anlaß gegeben haben soll,

seien die geheimen Absichten unserer Regierung von ih-

dffentlichen politischen Erflärungen verschieden. Wenn man u noch den Abmarsch unserer Truppen aus Lissabon, gerade zur

der Usurpation rechnet, so mag wohl unter den Portu-

en die Vermuthung entstanden seyn, die Briten begün- ten Dom Miguel’s Plane. je Sprache der Postbehörde aufmerksam machen, welche ß anzeigt, die Communication mit Porto sey abgeschnit-

Jch muß hier auf die laco-

die Post würde daher an einem anderen Orte landen.

) verlañge hicht von den Ministern, daß sie sich einer lichen Spartanischen Kürze bedienen; aber ih hätte ge- nsht, daß sie sich - solcher Ausdrúcke “enthalten hätten, he die Erwartung von einer endlichen Feststellung der seße und der Freiheit in jenem Lande zu unterdrücken fä-

sind. Hr. Peel erwiderte hierauf: Die wahre Po-

t einer Regierung besteht darin, dasjenige Verfahren zu bachten, welches sie gegen sich selbst von fremden Staa- beobachtet zu sehen wünscht , mit Einem Wort, die ge- seitige Praxis aller Nationen in den bestimmten Fällen | Anwendung zu bringen; und dies ist bei der gegenwär- en Gelegenheit geschehen. Jn Bezug auf die von dem sehr enwerthen Herrn erwähnte Correspondenz des Marschalls tresford, muß ich noch e'nmal wiederholen, daß derselbe feinem

Judividuum in Portugal von Selten der Britischen Neglerung etroas mitzutheilen hatte. Eine solche Mittheilung könnte nur durch den Englischen Gesandten am Lissaboner ofe

geschehen. Der angeführte Briefwechsel ist einzig utid allein nach den ôffentlihen Erklärungen des Autors jelbft zu beúr- theilen, Das vori uns bekannt gemachte Document fann deshalb nicht mißverstanden und als förmliche Anerfkénnüng der Autorität Dom Miguel's ‘ausgelegt werden, weil wir unsere Mißbilligung seines Verfahrens oft genug kund ge- than haben. Was fann unsere Ansichten deutlicher ausspre- chen als das Aufhdren der Functionen unseres Gesandten ? Auch zielen unsere im Documente“ gebrauchten Ausdrücke an sich feinesweges dahin ab, die die Blokade versügende Mathe als eine geseßlihe anzuerkennen. Wir hätten, meint der sehr ehrenwerthe Herr, die Blokade nicht „als von Sei? ner Königlichen Hoheit dem Prinzen Regenten von Portugal angeordnet‘ érwähnen sollen. Judessen hätten wir doch wenigstens erst Dom Pedro befragen missen, ehe wir seinem Bruder jenen Titel verweigerten. Ferner hat unser Gesandte Lissabon noch nicht verlassén, und unser Consul steht mit der dortigen Regierung noch in Verbindung. Das Haus muß ‘eingestehen, daß es eine sehr delicaté Sache ist, sich von der Autorität einer in einém |frèmden Staate bestehenden Regierung loszusagen. Die Argu- mente, welche der sehr ehrenwerthe Herr für Dom Miguel's Usurpation anführt sind nicht sehr haltbar. Wenn behaup- tet wird, er habe sich schoa des höchsten Ansehus bemächtigt; so brauchte er nicht erst, wie es fortwährend geschieht, zur Annahme des Königs-Titels aufgefordert werden. Freilich Vie: Dom “Miguel solche Aufmunterungen zurückweisén ollen, jedo zeigt diese Unterlassung noch nit, daß“ er si{ch von einer Macht entfernt habe, welche ihm von einer andern Seite her übertragen worden war. Unser Gesandter ‘ist zu Lissabon,“ unser Consul in Verbindung mit der Regierung, aljo mußten wir nothwendig die Blokade den- Britischen Kaufleuten als eine vom Haupte jener Regierung ausgegan- gene Handlung bekannt machen. Dr. Phiflintore be- merkte, der sehr ehrenwerthe T habe offenbar die von seinem Freunde (Sir J. Maintofh) angeführten Argu- mente mißverstanden. Jetier habe die Frage gar nicht aus dem Gefichtspunfkte der gegenseitigen politischen Praxis der verschiedenen Staaten betrachten wollen. Eine Blokade habe

allerdings die hdchste Autorität Portugals, so wie jede andere

verotdnen fönnen; allein" ihm fommè die Autorität der Re-

ierung Dom Miguel’s zweifelhaft “vor. Durch die Be- anntmachung der Blokade hätten wir gerade das gethati, was die Portugiesen, wegen der Suspension- der Funk- tionen unseres Gesandten nicht hätten zu Stande bringen können, wir hätten nämlich dié Existenz der Blokade ge}eß- lich angekündigt. Sir George Cockburn meinte, die den Hafen blofkirenden Schisse müßten diejenigen, welche einzulaufen versuchten, zurückweisen; ohne vorhergehende Warnung könnten sie nicht genommen werden. Lord Mor- peth fragte, ob die Regierung die Blokade des Tajo aner- fannt haben würde, wenn die Junta von Porto eine solche verfägt hätte? Herr Peel wich dieser Anfrage aus, in- dem er meinte, wenn kein bestimmter Fall vorhanden sey, so fônne man nichts entscheiden. Jn der Türkei \ei es Sitte, den Kindern nicht eher einen Namen zu geben, als bis sie geboren wären und ihr Geschlecht bestimmt sey. (Hört und Gelächter.) Dièése Maxime Türkischer Weisheit könne auch wohl auf das Verfahren eines christlihen Ministers ange- wendet werden. Hr. Hume äußerte, die Minister wür- den doch. wohl bei der ersten Gelegenheit unsere Verbindun- gen mit Portugal in Bezug auf den Weinhandel näher reguli- ren. Sir J. Mactintofh behauptete, wir müßten, wenn die Junta von Porto eine Blokade anordnete, auhdiese añerkennen. Hr. Tennyson reichte mehrere Petitionen ein, in welchen über das Verfahren des Hauses iu Betreff der East-Retford-Bill gefläagt wurde. Der Kanzler der Schaßkammer trug auf die zweite Lesung der Kirchenbill an. Indem Hr. Maberly ein Amendment, das Haus solle sich in drei Mo- naten wega dieser Bill in ‘einen Aus\{huß verwandeln, ver- theidigte, erscholl der Ruf nah der Abstimmung von den Ministecial-Bänken , besonders von Hrn. Calecraft. Herr John Wood tadelte diesen deshalb sehr scharf. Dieser Ruf sey ein Zeichen, daß er mit seinem Siße im Hause auch seine Grundsäße geändert habe. Er wünsche ihm Glü dazu. Hr. Calcraft erwiderte, er habe gethan, was er für seine Pflicht gehalten, worauf Hr. G. Lamb äußerte, es sei recht gut, daß der sehr ehrenwerthe “Herr (Hr. Calcraft) jest an einer andern Stelle im Parlamente \äße, damit ex nun an das, was er sagte, eine Wichtigkeit knüpfen tónnte, die er frúher nicht besessen hätte. (Gelächter.) Das