\erin Alexandra von 84 Kanonen, Command. Schischmarow, Capt. vom 1ssten Range ; die Fregatte Fürstin Lowicz von áá Kanonen, Command. Bolgawskoy, Capt.-Lieut. und die Briggs Telemak von 24 Kanonen, Command. Samuibkßky, Capt.-Lieut. ; Ulisse von 24 Kanonen, Command. Kropotow, Capt. - Lieut. Hiezu ist der Admiral noch nicht bestimmt. - Frankreich. Deputirten-Kämmer. Sißung vom 2ten Juli. Fortse6ung der Berathungen über das Budget. Ein Vor- schlag des Herrn Amat, alle Besoldungen und sonstige Emolumente vom 1. Januar 1829 ab einem progressiven “Abzuge zu unterwerfen, wurde auf die Bemerkung des Fi- nanz-Ministers, daß derselbe nichts. als das Verlangen einer Herabseßung sämmtlicher Gehälter sey, verworfen. Die Kosten der Staats-Verwaltung werden nach Art. 4. auf :

berechnet. Hiervon fommen :

Auf -die. allgemeinen Ausgaben

An Verwaltungs- und Erhebungs - Kosten bei den directen und indirecten Steuern und Staats-Einkünsten

Aù Rúerstattungen, welche auf den Er- trag jener Steuern und Einkünste zu machen sind, so wie für diz Ausfuhr- Prämien

731,602,080 Fr.

560,024,001 Fr.

129,692,665 Fr.

sind obige 731,602,080 Fr.

welche Summe von der Commission, in Folge verschiedener Re- -

ductions-Vorschläge, auf 724,780,887 Fr. herabgeseßt wird. Jn Betreff der Civilliste im Betrage von 25 Millionen Fr. - und der Appanage der” Königl. Familie von 7 Millionen Fr. bestätigte die Kammer üblicherweise bloß die Eintragung die- \r Summen in das Budget. Die Ausgaben des IFustiz-

tinisteriums waren die ersten, worüber eine Berathung statt fand; sie werden im: Ganzen genommen auf 19,891,376 Fr. berechnet, nämlih 249,442 Fr. mehr als im. laufenden Jahre. Herr v. Chantelauze lobte es, daß die Commission auf . die Besoldungeh der Staats-Minister und des Staats-Raths Ersparnisse in Antrag gebracht habe, dagegen tadelte er es, daß man diese lektere Behörde beständig so heftig angreife, . und ein so ungerechtes Vorurtheil gegen dieselbe hege. Die . Gehälter und Pensionen der Richter fand der Redner zu gering. Um auf eine Pension von oftmals nur 4 bis 500 Fr. Anspruch machen zu können, müsse, äußerte ‘er, ein Rich- ter 60 Jahre alt und 30 Jahre im Dienste seyn. Hr. D u- pin der Aeltere ließ sich ausführlih über das gesammte Justiz-Wesen aus, hinsichtlich dessen er einige Veränderungen © Far für sehr wünschenswerth , aber. auch für höchst schwie- rig hièlt, weshalb er glaubte,. daß man besser thun würde, vor der Hand an gar feine Reform zu denken. „7 Was die Justiz-Verwaltung im Allgemeinen betrifft „ ‘/ fügte der Redner hinzu, „„so wird die Gerechtigkeit in Frank- reich gut gehandhabt; sie ist eben so schnell als unpartheiisch, und man sieht heutiges Tages nicht mehr , : zesse sich zwanzig bis dreißig Jahre hinter einander in die Länge ziehen. Namentlich ist bei dem Königlichen Gerichts- hofe in Paris jeder, dem Gerichtszwange desselben unterwor- Fene Kläger gewiß, innerhalb 6 Monaten ein Erkenntniß zu erhalten. Was die Jury anbetrifft ,. so glaube ih, daß es wünschenswerth wäre, die Bestimmung in Betreff der ein- fachen Majorität von sieben gegen fünf Stimmen gänzlich abzuschaffen ; denn sie giebt zu Mißbräuchen Anlaß. Häufig fommen Geschworne unter einander dahin überein , die Ver- antwortlichkeit auf einen andern Gerichtshof zu wälzen, um nicht ihr eigenes Gewissen damit zu belasten. Hinsichtlich der Zuchtpolizei- Gerichte muß ih noch den Wunsch zu erfennen geben, daß die Freilassung gegen Caution, wenn von keinem Verbrechen oder Hauptvergehen die Rede ist, nicht mehr, wie bisher, dem Belieben des Gerichtshofes anheimgestellt bleibe, sondern daß dieselbe von Rechtswegen verlangt werden könne. Der Großsiegelbewahrer trat zur Vertheidigung seines Departements auf; er behauptet, daß, wenn man das Ju- stiz- Wesen umschmelzen wolle, man solches nicht aus Oeko- nomie, sondern aus höheren Rücksichten thun müsse, da die

andhabung der Gerechtigkeit eine Schuld sei, worüber der

taat mit seinen Gläubigern nicht handeln dürfe. Jn Be- tref der Beamten seines Ministeriums war der Graf ‘Por- talis úbrigens - der Meinung, daß die Besoldungen dieser Beamten eben so wenig zu beträchtlich, als die Zahl dersel- ben zu groß sei. Der Präsident verlas hierauf die einzelnen Artifel des Budgets des Justiz - Ministeriums. Die Kosten der Central - Verwaltung betragen 621,822 Fr. ; das darun- ter befindliche Gehalt des Ministers von 150,000 Fr. schlug die Comn:i,sion vor, auf 120,000 Fr, herabzuseben, Herr

wie sonst, Pro- |

Crignon de Montigny verlangte, daß das Gehalt säm, licher Minister auf 100,000 Fr. festgestellt werde; die My ster, von. dem Könige zu ihren Posten berufen worden zu s und durch die Erkenntlichkeit der Nation für die Bemúüh gen, die sie im Laufe ihrer schwierigen Verwaltung ge| hâcten , vollständig entschädigt. Hr. Dupin der Aelt; widerseßte sich jenem Antrage; eine zu große Herabsehy des Gehaltes der Minister könnte, meinte er, üble Fol haben, und man müßte „wohl bedenken , daß die Män welche das Staats - Ruder führten, nicht bloß die Mini des Königs wären, sondern daß sie auch noch den Aus hätten, über das Juteresse und das Wohlsein der gesamnj Nation zu wachen ; als die ersten Depositarien der Autorität Königs, müßten sie daher mit einem ihrem Range gebühre Glanze auftreten, wenn anders sie nicht von den Hofleuten { die Schultern angesehen sein wollten; wollte ein Min auf sein Gehalt Ersparnisse machen , so würde man ihn] einen Geizigen verschreien und mit Spottreden Üüberhäu gäbe er dagegen mehr aus als er einnähme, so würde j ihn als einen Verschwender betrachten; in allen Di múßte man daher die Mitte halten. „Noch wünscht, wohl‘/ {loß der Redner, „„daß man den entlassenen | nistern die Mittel benähme ihr Loos noch zu verbessern, uni man zu diesem Behufe. den Mitgliedern eines gefan Ministeriums .nicht gestattete, mit Zurücklassung ‘eines gen von ihnen Behufs der Contrasignirung ihrer Pens abzudanken, wie solches vor einiger Zeit mit der Mj der Fall gewesen ist; der Capitain bleibt am Bord nes Schiffes, bis daß die ganze Mannschaft gerettet (Allgemeines Gelächter und Bravorufen.) Der Mat von Chauvelin äußerte, daß, nahdem man sich v Nothwendigkeit überzeugt hätte, in allen Theilen der Vi tung Ersparnisse zu machen, es zur Erreichung diejes fes ohne Zweisel kein besseres Mittel gäbe, als daß di nister selbst den Anfang damit machten, und den Uh mit gutem Beispiele vorangingen.“ „„Auch haben“. fuß Redner fort, „diese, im Schooße Jhrer Commission, ßerten Ansichten von Seiten der Minister “nicht den n sten Widerstand gefunden; es hat uns vielmehr geschi als ob dieselben davon selbst durchdrungen und ents wären, in ihren Handlungen, in der Freimüthigfeit | Verwalrungs-Systems und in dem Beifalle von gat F reich einen Glanz von ganz anderer Art zu- suchen „ «8 jenige, welchen ein úbextriebener Luxus und eine blen Repräsentation mit sich bringen.‘ Das oben ert Amendement des Herrn Crignon de Montigny wurde} auf verworfen, und dagegen der Antrag der Comn angenommen, wonach \das Gehalt des Großsiegelbewi nunmehr auf 120,000 Fr. festgeseßt ist. Die- Gehält die Titular-Staats-Minister betragen 200,000 Fr. Die mission hatte darauf angetragen, diese Summe auf 10 Fr. herabzuseßen. Herr Duvergier de Hauranu langte die Absezung des ganzen Betrages, da einerst Staats-Minister gar nicht besoldet werden müßten, ander aber auch die Summe von 200,000 Fr. durchaus nid reihe, um jedem der 53 Staats-Minister darauf ein haftes Gehalt zu bewilligen. Der Großsiegelbew! widerseßte sich jenem Antrage, da das Gehalt der S| Minister schon von 20,000 auf 12,000 Fr. herabgeseh! den sey. Herr Salverte bemerfte, wie alle jen nister hon an sich sehr wohlhabend wären , mehre! ihnen auch noch sonstige Besoldungen bezögen, un sie mithin auf das Staats - Minister - Gehalt fúglid zichten fönnten. Nachdem sich noch mehrere Rednl und wider die Sache geäußert hatten, wurde der d des Herrn Duvergier de Haurañue verworfen , unl gegen der der Commission angenommen. — Für die @| Räthe und Requêtenmeister sind in dem Budget 695,0 ausgeseßt, worauf die Commission eine Ersparniß von 11 Fr. in Antrag gebracht hat. Herr Labbey de Pon sprach sich durchaus gegen die Beibehaltung des Sl Raths aus; der Graf Gaëtan von la Rochefou! flagte úber die Usurpation dieser Behörde und úber di flicte, wovon man den empdörendsten Mißbrauch g habe. Jn jeder Königlichen Verordnung heiße es : „nf herigem Anhdôren Unseres Staats-Raths,‘/ und doch stets nur ein Ausschuß desselben consultirt ; die Consultal sich sey Überdies eine bloße Förmlichkeit, und obgleich der S Rath sich im Palaste der Könige befinde, so habe der M in demselben doch noch nie den Vorsib geführt. Hierzu t noch, daß die Staatsräthe abseßbar seyen, wovon die Entll des Réequêtenmeisters Hrn. Villemain, dafür, daß derselb Könige eine Bitcschrift eingereicht habe, ein Beispiel M

meinte er, wúrden für diesen Verlust durch die Eh

es lasse sicch mithin fein unabhängiges Urtheil von ih- erwarten ; die Folge davon sei, daß bei dem Staats- he die größte Unordnung und Willkühr herrsche, und daher nichts der Verzweiflung der Kläger gleiche, sobald ; ihnen anzelge, daß sie von dem Staats-Rathe gerichtet en sollen: Nach Beendigung dieser Rede, auf welche ungewöhnlihe Bewegung in der Versammlung folgte, at der Königliche Commissarius und Staatsrath Baron jer die Rednerbühne, und nahm sich mit vieler Wärme mit einigen Persönlichkeiten gegen Hrn. v. la Rochefou- d, des Staats-Rathes an. Man fköônne âußerte er, Staatsräthen ihr Gehalt, nicht aber ihre Ehre en; man habe ihnen Thatsachen, ja Verbrechen Last gelegt , die, wenn siè erwiesen wären, sie nothwen- auf das Blutgerüst führen müßten ; diese Thatsachen ‘ten aber um so mehr als Fabeln betrachtet werden , als niht den mindesten Beweis dafúr beizubringen ver- tee. Nachdem noch Herr von la Rochefoucauld Erklärung abgegeben, daß“ er in feiner Art die Absicht bt habe, irgend ein Mitglied des Staats-Rathes beson- zu beschuldigen, sondern daß er uur von der fehlerhaf- Organisation ‘dieser Behörde im Allgemeinen gesprochen und daher nicht wohl begreifen könne, weshalb Herr jer ihn mit solcher Heftigkeit angreife, wurde die Siz- zum 67 Uhr aufgehoben.

Paris, 4. Juli. Die mit der Prüfung des Labbey de

pièresschen Vorschlages beauftragte Commission hat v9or-

ren unter andern den General-Lieutenant Excelmans, den ipt-Redacteur des Moniteurs Hrn. Sauvo und mehrere alige Obersten der Pariser National-Garde vernommen ; ieß, daß sie am: folgenden Tage den commandirenden eral der ersten Division, Grafen Coutard, vor si la- wúrde, woraus man schloß, daß sie sih gegenwärtig mit “Untersuchung der Thatsachen des 19ten und 20sten vember-v. J. beschäftige. Das Gerücht, daß die gedachte mission fürzlih den Marschall Herzog von Reggio ver- men habe, wird von dem Constitutionnel widerlegt. Die Französische Akademie hät in ihrer lezten Sißung , Lebrun zu ihrem Kanzler ernannt. Die hiesigen Blätter berichtigen nun (wie schon in Unserem igen Supplement erwähnt worden) die leßthin mitgetheil- Lissaboner Nachrichten dahin, daß die Sißungen der tes nur vorbereitende gewesen seyen und ihr Be- ß - bis jeßt durchaus feinen officiellen Character habe. Gazette de_ France will indeß doch wissen, daß in der bereitenden Sißung vom 17. Juni die Cortes die Krone 4 Dom Miguel zuerkannt haben, und der Messager des

67 , , » ; mbres theilt aus einem andern Blatte, das er nicht nam-

macht, Folgendes mit: „Briefe aus Lissabon melden, am 17. Juni die Sißung der“ mit der Proclamation der timität Dom Miguels beauftragten Cortes statt ge- den habe.‘ (Darauf folgen die mehrerwähnten Nach- en über die Beschlüsse hinsichtlih der Thronfolge.) Großbritanien und Jrland. Parlaments-Verhandlungen. Am 2. Fun. fam Oberhause Nichts von Wichtigkeit vor. — Eine Siz- g des Unterhauses fand an diesem Tage nicht statt. Jn der Sibung des Oberhauses vom 3. überreichte Marquis von Lansdowne eine Petition, in welcher Verbesserung der Polizei in Jrland gebeten und bemerkt de, daß die hohen Polizeibeamten daselbst sich häufig df- liche Gelder zueigneten. Der Herzog von Wellington nte, die Regierung habe schon ihre Aufmerksamkeit auf en Gegenstand gerichtet. — Demnächst trug der Herzog Wellington auf die zweite Lesung der Bill wegen fleinen Noten an. Die Ausschüsse, welche über diesen genstand berathschlagt hätten, seyen darin Übereingekom- , daß es am. vortheilhaftesten wäre, die Circulation der nen Noten in Schottland zu unterdrücken, wenn auch e dort lebende Personen großen Schaden dadurch erlei- sollten. — Der Graf von Carnarvon sprach den nsch aus, daß die großen Hülfsquellen Englands auf an- e Zwecke verwendet würden, als auf den, die Acte von 26 in Ausführung zu bringen. Die Reduction der kleinen ten habe die Geldmittel des Landes schon sehr verringert. eser Meinung widersprach Lord Goderich. Die Hülfs- ‘llen feines Europäischen Staates befänden sih in einem blühenden Zustande als die Englands, und nur, wenn das us der Meinung des edlen Grafen folgte, würdè sein rtrauen auf die ungeschmälerte Macht unseres Staates fen. Lord Redesdale und Lord Calthorpe sprachen è Unzufriedenheit mit - der vorliegenden Maaßregel aus. ¿terer äußerte, er wisse nicht, weshalb ein Unterschied zwi- en den Banken Englands und Jrlands gemacht werde.

Nach einigen weiteren Debatten ward die Bill zum zweiten Mal verlefïen.

Im Unterhause reihte Hr; Lawley eine Bittschrift von mehreren Fabrikanten von Kriegs-Materialièn ein, welche das Haus ersuchten, diejenigen Geseße aufzuheben, durch welche die Britischen Unterthanen verhindert würden, Schiffe zu friegerishem Behuf für fremde Länder auszurüsten. — Hr. Baring sprach die Hoffnung aus, daß die Minister diese Sache untersuchen würden, “da jeßt England fast allein von jenem Zweige des Verkehrs ausgeschlossen sey. — Auch Hr. Husfisson sagte, erx wünsche diesen Theil der Engli- hen Geseßze geändert zu sehen „ da sie beflagenswerthe Be- stimmungen enthielten. — Sir R. Wilson bemerkte, Herr Canning habe geäußert, die Aufhebung jener geseßlichen Be- stimmungen werde ein Aft der Gerechtigkeit feyn, da sic bloß auf das Gesuch des Königs von Spanien eingeführr wor- den. Hr. Peel widerseßte sich der Bitte. Es würde doch gewiß niht der Englischen Politik “angemessen seyn, wenn in England fúr Türken und Griechen Schisfe gebaut werden könnten, welche nachher zu Seeräubereien gebraucht würden, — Hr. Wynn ‘sagte, er betrachte junge Leute, welche- nicht zur Vertheidigung des Vaterlandes, sondern zum Amúsement in fremden Ländern fämpften, wie gemiethete Mörder. Ueber diese Aeußerung entspann sich ein ziemlich heftiger Streit zwischen ihm und Sir R. Wilson, welcher meinte, der sehr ehrenwerthe Herr sey wohl auch ein Agent des Königs von Spanien gewesen, als das Haus auf das Ansuchen desselben die in Rede stehenden Geseße genehmigt habe. Hr. Peel trat endlich vermittelnd da- zwischen mit der Bemerkung, die Ursache sei viel zu gering, um in solche Hiße zu gerathen. — Die Bittschrist wurde zum Druck beordert. — Hr. Maurice Fißgerald stellte die Motion“ auf, dem Hause sollten Auszüge aus der Corre- spondenz der Englischen und Jrischen Regierung, welche zur Zeit der Union-in Bezug auf die Katholiken statt gefunden, mitgetheilt werden. Er meinte, die Minister möchten das von Hrn. Pitt und seinen Nachfolgern gegebene Versprechen (ôsen. — Hr. Peel widersprach der Meinung, als „seyen von jenen Staatsmännern directe Verfprechungen gemacht worden. — Hr. Ri ce sagte, der sehr-ehrenwerthe Herr möchte seinen Antrag zurücknehmen, da die Katholiken die Verwerfung desselben als eine nachmalige Hintansebung ihrer Ansprüche betrachteten. -— Hr. M. Fißgerald nahm darauf seine

London, 4. Juli. Vorgestern besuchten die Herzöge von Cumbétländ und von Cambridge, Prinz Georg von Cumberland und die Herzogin von Gloucester Sr. Maj. im Pallaste St. James.

Fürst Polignac, der Französishe Botschafter, und Fürst Lieven, der Russische Botschafter, hatten an demselben Tage eine lange Conferenz mit dem Herzoge von Wellington und dem Grafen Aberdeen. ;

Man versichert, daß Hr. Stratford-Canting heutevon hier abreisen und sich geraden Weges nach Korfu begeben werde. Der Hr. von Ribeaupierre, der sih gegenwärtig in Florenz befindet, wird: von demi Russishen Botschafter, Fürsten von Lieven, eingeladen werden, gleichfalls ohne Verzug nach Korfu zu gehen. é In Bezug auf die bereits (im Supplemente zum ge- strigen Blatte dieser Zeitung) mitgetheilten Nachrichten aus Portugal entlehnen wir noch folgendes aus dem Cou- rier: Mit der Lissaboner Post haben wir die dortige Hof- zeitung bis zum 22. Juni erhalten. Sie steckt jedoch voller Falschheiten ; sie spriht von ihrem Vertrauen auf die günstige Stimmung der Britischen Minister für die Pläne des Jnfanten und von der Billigung und Bewunde- rung jeder andern Europäischen Macht! Sobald Dom Mis- guel die Cortes beruft und den Königs-Titel annimmt, wird sich der Beweis dieser günstiger Stimmung zeigen. Unser Minister würde unverzüglich Lissabon verlassen. — Die Cortes sollten am 23sten zusammenkommen. Am 10ten, sagt die Hof-Zeitung, seyen die Constitutionnellen bei Penafiel geschla- gen worden ; jedoch haben wir früher gemeldet ; daß gerade Dom Miguel’s Truppen dort besiegt worden sind. Am t3ten standen die Constitutionnellen zu Coimbra und ihre Vor- posten zu Condeixa. — Aus Porto sind feine Nachrichten eingegangen. i i

Der Courier giebt jest in Verfolg der lesthin mit- getheilten Note des Marquis von Palmella (Nr. 177 der Staats - Zeitung) eine Verordnung des Königs Joao VI. von Portugal vom 9. Jan. 1817, wodurch dem Prinzen von Brasilien der Titel eines Kronprinzen der beiden vereinigten Reiche Portugal und Algarbien ertheilt ist, und ein Edict des}el- ben Monarchen vom 15. November 1825, in welchem Dom

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Motion zurü.