1828 / 190 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

Lord Granville, is vorgestern früh von hier nah London abgereist. Sein Nachfolger wird unverzüglich hier erwartet. Der Moniteur enthält jezt gleichfalls das neue Geseh wegen der jährlichen Revision der.Wähler - „und Geschwornen- Listen ; dasselbe is vom 2ten d. M. (nicht vom 10ten) datirt, and von den Miuistern der Justiz und des Junern-contra- signirt. L A ; Die Commission, welche den Auftrag hat, die Proposi- tion des Herrn Labbey de Pompières , das- vorige Ministe- rium in den Anklagestand zu verseßen, zu prüfen hat nun- mehr ihre «Arbeiten vollendet und Herrn Girod zu ihrem Berichterstatter gewählt. Von den verschiedenen Gerüchten/ womit män sih seit gestern ber den von der Commission gefaßten Beschluß herumträgt, theilt“ d&“Messager“des Chambres die nachstehenden , als die wahrscheinlihsten mit. Die” Commission hätte sich danach“ darauf beschränkt „die „amtlichen “Maaßregeln „des vorigen Ministeriums. zu unter- „suchen, die - Vergehen und? pflichtvergessenen - Handlungen, ¿ welche. die öffentliche Meinung demjelben „zur Last legt, nach «Gebühr-zu- eywägen, und diejelbèn, Elemente „aus denen die Ueberzeugung des Hrn. Labbey- de Pompières hervorgegangen ist, als Grundlage ihres Beschlusses anzunehmen. Es. cheint, _daßjene Untersuchung zu lebhaften Discussionen und sehr ver- schiedenen Meinungs-Aeußerungen Anlaß gegeben hat, und man glaubt, daß dee Bericht die Spuren davon an sich tragen werde. Ein Theil der Mitglieder soll der Meinung gewesen seyn, im Namen der Commission einen strengen Tadel über die gesammten Handlungen des vorigen Ministeriums auszuspre- «hen, zuglei aber zu- erklären, daß der Anklage vor der Hand feine Folge zu geben sey. Diese Meinung hätte, wie man behaupten will , Anfangs Eingang gefunden und wäre sogar’ nahe daran gewesen, die Majorität für sich zu gewin- nen, wenn ' nicht: einige Mitglieder sich derselben entschieden widerseßt und durch gewichtige Bemerkungen der Waagschale einen andern Ausschlag gegeben hätten. Diesem zufolge würde: nunmehr die Commission durch das Organ ihres .Be- richterstatters. ihre Meinung dahin äußern: daß zur Justrui- rung eines Prozesses gegen die vorigen Minister gegründete Ursache vorhanden fey. i : Die mit der Prüfung des Geseß- Entwurfes wegen der - Dotation der Pairs-Kammer beauftragte Commission: hat den ¿ Baron Lepelletier d’ Aulnay- zu Gren Berichterstatter ge- wählt; man glaubt, daß dieser seinen Bericht gleich nach der Beendigung der. Berathungen über das Ausgabe-Budget - abstatten werde. Lys “R |

Jn einem Privat-Schreiben aus Marseille- heißt es:

„Von Setten der Directoren der aufgehobenen kleinen geist- - lichen Schulen sind Umlaufs - Schreiben- an die Eltern der darin befindlichen Zöglinge gerichtet worden, worin man die- “_felben auffordert, ihre Kinder vorläufig zurück zu nehmen und sie späterhin nah der Schweiz und Piemeont zu sch{icken, wohin die guten Väter sich. zurückziehen würden , . um der Verfolgung zu entgehen. Man har bemerkt, daß jene Schreiben größtentheils an die Mütter der Kinder gerichtet waren. „Wenn übrigens die Jesuiten -sich anschickéen, ihr Heil anderswo zu versuchen, so sind dagegen die Kapuziner weit entfernt, das Feld zu räumen, und das hiesige Kapuzi- ner-Kloster hat sich noch ganz kürzlich mit sehr hübschen jun- gen Leuten rekrutirt.‘‘ 4% 7

Eine Schauspieler-Truppe, welche ungefähr aus 25 Mit- gliedern besteht, ist im Begriffe, sich am Bord des Schiffes Eulalia in Marseille nach Haity einzuschiffen.

Die New - Yorker Zeicung erwähnt einer sonderbaren Thatsache: „„Jn dem Augenblicfe,// sagt dieïelbe, „wo wir diese Zeilen schreiben, ladet ein Schiff, welches im Begriff steht, nah Gibraltar unter Segel zu gehen, Malaga -Wein und Cacao, während ein anderes Schiff, welches kürzlich aus Gibraltar angefommen ist und mit jenem Bord an Bord liegt, Malaga und Cacao von dort gebracht hat.“ -

i Großbritanien und Jrland.

Parlaments-Verhandlungen. (Nachtrag zu dem gestrigen Bericht über die Sißung des Unterhauses am 11. Juli.) Nachdem der Kanzler. der Schaßkammer seine Rede geschlossen hatte, trug der- Präsident des Ausschusses folgende Resolution vor: „Es ist die Meinung des Aus- schusses, daß, um die der Regierung bewilligten Gelder zu decken, eine Summe von 3,012,650 Pfd. in Schabkammer- Scheinen ausgegeben werde, welche für das Jahr 1827 er- hoben sind und jebt für den Dienst von 1828 gebraucht wer- den sollen. Darauf sprach Herr Maberly wie folgt : Dies ist das erste Mal seit vielen Jahren, daß der Sin- king-Fonds- von einem Minister für etwas Anderes ausgege- ben wird, als wofür man ihn gewöhnlich hält, das erste Mal, daß ein Kanzler der Schakkömmer gnerkannt hat, der

gen die Pflichr des Kanzlers“ der Schaßkammer ist,

“meine: Ansicht von der Sache’ die richtige war,- und das

„ringerung der Schuld, die andere zur Reduction der Ab

„ung gemacht hat, er werde die Uebel eines solchen Systeni

geantwortet worden? Nein, man läugnete bloß. V

1. Jan. 13828 ein Ueberschuß von 35,900,000 Pfd.

Sinking-Fonds werde durch Anleihen geshaffen und sey Täuschung. Jch freue mih, daß man endlich zu gesy Vernunft und Redlichkeit gelangt ist. Von Hrn. Pitt zu Hxn. -Canning hatte jeder Finanz-Minister die Tâusá im Gange erhalten, - bis dex Lebtere endlich zugab, . daî Sinking-Fonds eine “solche fv. Der sehx ehrenwerthe (der Kanzler der Schaßkammer) hat dieses Zugeständnij| verstärkt, indem er hinzufügte: „jene Täu)chung. soll , länger mehr dauern.‘/ Leider hat sie, so lange sie day dem Lande beispiellosen Schaden zugefügt. Der Berig Finanz-Ausschusses empfiehlt, daß nah dem 5. Janugr] eine ‘Reduction der +unfundirten Schuldt bis “zum §, von 12 Millionen statt finden solle, und, went ih ehrenwerthen Herrn-Aeußerungen richtig deute, so stim damic E. Geschieht dies, so werden wir die Cy tion “der Moten bis zu jener Ausdehnung verringern dann müssen ‘die Schaßkammer:-Schtine fundirt odér ail Markte genommen werden, Es „liegen. einem solch # haben bedeutende Schwierigkeiten im Wege, denen vorzu

versichért, derselbe wird mit Klugheit und Vorsicht hay besonders ‘da er noch ‘lange Zèit:-:zur Vorbereitung ay, Gefahr hat. Das bis jeßt befolgte System hz} Land? so fehr zurückgebracht, daß es sch nicht einmal j des Friedens zu Nußze mächen- kaun „um seine zer Hülfsquellen wieder" in. «Staud zu seßen. Es. ist feine t daß während eines Krieges gar keine Reduction- statt fônne. Die“ Minister: haben von: Jahr'zu- Jahr ihr! verschlimmert; troß der Warnungen, welche von dieser @ des Hauses an sie ergangen. sind: Endlich findet man,

ehrenwerthe Herr ist, im Begriff, die von mir schon (i vorzeschlagenen Maaßregeln anzunehmen. Wir soll eine Sinking-Fouds-Acte haben, und ohne Weiteres blo Ueberschuß der Einnahme für. -die Tilgung der Schul) wenden. Aber für welchen Theil der finanziellen Vi nisse soll jener Ueberschuß, gebraucht werden ? Jch hi] für das Beste wein man die eine Hälfte desselben zu

Last anwendet. Hr. Leycester freute sich sehr, daß jenes ruhmvolle, oder vielmehr unrühmliche Stick Ui den Sinking-Fonds, los werden sollte. Demnächst ( sich Hr. Hume. Fünf Jahre schon, sagte er, habe i/ äußert, das System, Anleihen zu machen, um den S Fonds zu unterhalten, sey irrig und schädlih. “Dies n mir aber geradezu abgeläugner. Das Unterhaus beri] Finanz-Ausschuß, um die Ausgaben des Landes währe! leßten 10 Jahre zu untersuchen, und derselbe hat versi dic Finanzen von, 1816 bis jeßt zu berechnen, um zu zeigen, große Verluste uns der dauernde Sinking-Fonds zugefügt| Es ist Schade, daß der sehr chrenwerthe Herr (der Kanjl! Schaßkammer) seine Meinung über den leßten Punkte nicht! lich ausgesprochen hat. Jedoch ist es ein Trost, daß er uns

die Zukunft vermeiden. Unter Herrn Pitt's System kd nie eine andere Mehr-Einnahme statt finden, als fol die Regierung sich selbst machte. Kein Staat kann i den Handel mit seinen eigenen Sicherheiten glücklich und dieser ist doch die Folge einer vollen Anwendung Herrn Pitt's Maaßregeln. Es würde eine wahre Wohl für das Land scyn, wenn wir, statt mit unsern eigenen] cherheiten zu handeln, einen reellen Ueberschuß bewil und diejen zur Ausldöschung der Schuld und Regierl Lasten anwendeten. Seit einigen Jahren hat kein Kal der Schaßkammer ein Budget vorgetragen, welchem i | widersprochen hätte, indem ih immex meine Behaup! mit gewichtigen Documenten unterstüßte. Fs mir j!

man: Documente gegen mich vorzubringen? Niemals! Ÿ will ih, theils nach den vor dem Finanz- Ausschusse ab benen Zeugnissen , . theils nah eigenen Beobachtungen, Verluste angeben, welche der Sinking-Fonds seit dem 1816, seit welcher Zeit immer im Durchschnitt ein jährli Ueberschuß der Einnahme über die Ausgabe vorhanden ! dem Lande verursacht hat. Der Ueberschuß war hinrei! alle Anleihen zu verhindern, wenn die Zegierung nicht Unterlaß jenem verderblichen Systeme gefolgt wäre. 9 Bezahlung aller Ausgaben war vom 1. Jan. 1816 bis

sichtlich der hierüber beigebrachten Papiere muß ich beme daß, sich darin eine Summe von 29 Millionen findet, | die keine Rechenschaft abgelegt worden ist. Jch legte ? dem Finanz-Ausschusse vor, der jedoch. meine Einwendun) Überstimmte und die Sache zu untersuchen verwzigerte. B

den die ehrenwerthen Mitglieder denfen, wenn ich ih- n sage, daß wir während der Periode, auf die ih mich jogen habe, auf verschiedenen Wegen , sowohl * durch haskammer-Scheine als durch andere Mittel 106,000,000 jd. aufgeborgt haben. Wir hatten daher unnüßer Weise sehr wickelte Berebnungen. Wäre dagegen der Ueberschuß von ) ‘Millionen ganz einfach auf die Reduction der Schuld wendet, so würden- wix „jährlich eine Summe von einer tillion Psd. weniger zu ‘bezahlên“ haben, als jezt von uns ordert wird, denn durch die schlechte Vetwaltung der Fi- nzen hat.das Land einé Million per anuum verloren. Der eduer ließ sih- hierauf in sehr dataillirte Berechnungen ein,

die Schädlichkeit des Sinfing-Fonds zu erweiscu. So-

in ging ‘er auf die Verbindung der Regierung ‘mit der

anf über, welche er ebenfalls als sehr verderblih darstellte. chloß ‘mit der nochmaligen Bemerkung, daß nichrs ge- hrlicher. sey, als Geld aufzubörgen , um. damit“ die Schuld verringern? Jn derselben Art wie Hx. Hume äußerte sich Hr. Mon ck über“ den Sinting-Fonds. Det Ueberschuß Einnahme ‘über die Ausgabe wün]chte- er auf die Ver- jgetung der Abgaben verwendet zu sehen. Hr. Ward

theidigte den Sinking-Fonds, wobei ex sich vorzüglich auf

d Liverpool’s- Angaben bezog. “Jch hoffe, sagte er, die gierung wird die Interessen der Fonds-Bésiber nicht im

ie lassen, und dics faun nicht gejchehen, wenn sich die

inister ‘uicht ganz von den Ansichten des Lord Liverpool fernen. Hat man beschlössen, den Sinking- Fonds abzu- afen, so werde ih mich vielleicht später einmal mit diejer aaßregel versdhnen. können.“ Jedoch sind in andern Lät- n die Fonds-Besiter nicht so behandelc worden. Jn Preu- 1 hat sich die Regierung gegen dieselben' verpflichtet, einen ifing-Fonds- 12 Jahre lang aufrecht zu erhalten, und bis t ist dies Versprechen gehalten worden und hat die Gläu- r jener Macht in eine weit bessere Lage versebt, als Fonds-Eigenthümer Groß-Britäniens. Hr. Herries ästigte sich damit, Hrn. Hume's Angaben der Reihe h zu widerlegèn: Als eran die Stelle kam, wo elbe geäußert hatte, es befinde sh in den Papieren des anz-Ausschusses eine. bedeutende Summe, für welche feine chuung abgelegt worden sey, bemerkte “er: „Der ehren-

the Herr wird sich erinnern , daß er bei einer früheren

legenheit eine der vorklegeuden seyr ähnliche Angabe ge- ht hat, betrefsend eine Summe von nicht weniger a!s Millionen , die während des Krieges vershwunden seyn e, Hr. Hume: „Jch jage nicht sie sey vershwun- , jondern man habe keine Rechenschaft dafür abgelegt.“ Hr. Herrles: „Nun gut! aber die Beschuldigung jo gefaßt, als hâtte jene Summe ihren Weg in die chen der Minister gefunden. ( Gelächter.) Jch habe er Berechnungen daruber angestellt und gefunden, daß in Rede stehende Summe keinesweges vermißt wurde, dern daß der Mangel aus einer Lücke in des ehrenwer- 1 Herrn eignen Beobachtungen entstanden ist. (Hört, hört!) führe dies nur an, damit derselbe bei seiner gegenwärtigen gabe auf seiner Hut sey.‘ Hr. Hume: „Jch bin auf ner Hut ‘‘ Hr. Herries: ¿„Wenn der schr ehren- he Hecr auf seiner Hut ijt, so war er doch sehr unvor- g in der Art, ‘in welcher ex seine Beobachtungen dem je vorgetragen hat; denn er that dies, als wenn es gar t möglich sey, daß sie einen Irthum enthielten, indem ganz vergaß, daß er in dem vorigeu Falle sich um ‘eine ‘deutende Kleinigkeic von 35 Millionen versehen hatte, leich im -Ucbrigen seine Rechnung ganz richtig gewesen | würde. (Gelächter. ) Sir Henry Par nell bemerkte, Verrsche ein großes Mißverständniß in Betreff der Beweg- ide derjenigen, welche sich früher der Fortdauer des ifing- Fonds widerseßt hätten. Man müsse Hrn. Ricardo, vie andere beständige Widersacher jenes Fonds nicht für er der Einlösung unserer Schulden überhaupt halten. ! hâtten dieselben mit Recht geglaubt, daß der Zustand Besteuerung in uuserm Lade demselben weit mehr den zufüge, als irgend ein Sinking-Fonds von 3 Mil- n möglicherweise vergüten könnte. Sagt man, daß, die s{chweren, das Land jet so hart bedrückenden n aufgehoben würden, die Einnahme einen Verlust von igen Millionen erleide, so stelle er dagegen die Frage auf, (s nicht besser wäre, diese so unseligen Abgaben , deren ammlung dem Staate so viel koste, zu verringern, als lortdauern zu lassen, bloß.in der Absicht, einen elenden winzigen Sinkings-Fonds von 3 Millionen zu unter- en, der ein Mittel zur Reducirung einer Schuld von "t als 800 Millionen abgeben sollte. Hr. P. Thom yp- i-sragte den sehr ehrenwerthen Herrn (den Kanzler der Wtammer), ob die Regierang den Ueberschuß der Ein-

nahme über die Ausgabe auf. die Zwecke cines" Sinking- Fonds verwenden wo te? Ferner ob der Sinkirig - Fonds in diesem Jahre auf solhe Weise unterhalten werden sollte? endlich, auf welche Art man das, was ues Ab- tragung der Bedürfnisse" des Sinking - Fonds übrig bliebe, anzulegen gedenke? =— Der Kanzler der Schakb- fammer antwortete, man werde in diesem und den folgenden Jahrcn den Sinking - Fonds beibehalten, ‘és sey aber Pflicht, ihn immer in dem vollen Betrage von 3 Mill. zu erhalten. Eben so beantwortete er die zweite Frage bejahend, auf die dritte entgegnete er: daß die Regié- rung allezeit ‘den Umständen gemäß handeln. werde. Nach- dem sich Hr. Thompson sehr tadelnd über diese Antwor- ten geäußert ‘Und behauptet hatte, der Sinking- Fonds sey ganz und gar. unnüß, wurde die Resolution angenommen, 10 wie auch diz beiden folgenden : 1) daß die Summe von 6,190,000 Pfd. aus deni consfolidirten Fonds erhoben wer- den sollte, um den Dienst des laufenden Jahres zu-*bestrei- ten, und 2) daß für denselben Dienst die Summe von 16,046,800 Pfd. in Schaßkammer-Scheinen erhoben wetden jdile. Darauf würden auch die folgenden“ Motionen des Kanzlers der Schaßkammer genehmigt. 1) Statt der jebt Unter der Acte ‘des 4. Statuts Seiner Majestät aus dem consolidirtèn Fonds des vereinigten Königreichs zur ‘RedUc- tion der Nationalschuld ausgezahlten Summe, jollen von nun an aus dem genannten Fonds den Commissären fúr die Reduction der National-Schuld jährlich diejenigen Summen gezahlt werden, welche zusammen mit den Zinsen des Capi- tals, das am’ 5. July 1328 unter dem Namen der Commis- ‘saire gestanden hat, die Summe von 3 Millionen Pfd. Sterling betragen; und 2) die Commissäáre für die Reduc- tion der Natiotialschuld sollen, wenn sie es für dienlich“ hal-

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‘tet, irgend einen Theil des Geldes zum Ankaufe von Schak-

kfammer-Scheinen verwenden und diese Scheine solleu cassirt wer- den. Die Erwägung des Berichts úber die East-Retford- Bill ward bis Dienstag úber 8 Tage verschoben. ‘Das Pv bewilligte zuleßt noch 50,000 Pfd. für den Welland- Lanal. i | j London, 12. Juli. Der Ausschuß wegen der öffentli- chen Gebäude hat jet seinen Bericht abgestattet. Die Bau- ten am St. James-Pallast kosten 50,000 Pfd., die für den Neubau des Hauses des Secretairs für die auswärtigen An-

gele genheiten 42,147 Pfd. “- Die “Oppositions - Bläcrter sind sehr Ao cA fes úber die Art, wie dieje Gelder verwendet wor- den find. :

Zu der Zeitung der Censor Brazilianze vom 13. Mai findet sich Folgendes: Aus den lebten Berichten von Gibral- tar ersehen wir mit Bestimmtheit, daß der Jufant Dom Miguel am 13. März die Deputirten-Kammer aufgelöst hat und in dem Befehl dazu von neen Wahlen .spriht viel- leicht von den Cortes von Lamego. Man erwartete täglich den Marquis v. Chaves, der zum Oberbefehlshaber im Kö-

nigreiche brstimmt seyn soll, und es scheint, als ob seine Anhänger willens sind, Dom Miguel als absoluten König zu proclamiren. Ach, Canning, Canning! Hierzu wird im Börjenbericht der Times folgende Bemerkung gemacht : ¿Ss [cheint hiernach gewiß, daß der Hof von Rio vor Mitte Mai die Lissaboner Usurpationsplane erfahren haben muß. Privatbriefe sind über diesen Gegenstand mittheilender als die öffentlichen Blätter, und durch jene haben wir erfahren, daß der Kaiser ganz außer sich vor Zorn über das verräthe- rische Bénehmen seines Bruders gewesen seyn soll; daß mehrere Versammlungen seines Geheimen Raths statt gefun- den haben, um úÚber die besten Maaßregeln, zur Erhaltung der Rechte seiner Tochter, zu berathschlagen; auch soll sogar die Rede davon gewesen seyn, zu diesem Zweck eine Eppe- dition nach Portugal abzusenden. Ehe so erwas mit Erfolg geschehen fann, muß Se. Kaiserl. Maj. erst Frieden in seiner Nachbarschaft haben. Indessen möchte es in der gegenwär- tigen Crisis nicht ohne Nußen seyn, wenn der Kaijer seineu Freunden ‘und Anhängern in Europa seine Wünsche mitthei- len möchte.

Die Porto’: Gazette vom 28. Juni enthält (außer den bereits erwähnten neuen Ernennungen für die Armee und die- Junta) eine Erklärung der provisorischen tegierung, daß das Gefecht bei Coimbra, zu Gunsten der loyalen Trup- peu ausgefallen sey, daß sich dieselben bloß zurückgezogen hätten, weil sie auf ihrem linken Flügel in Verlegenheit zu kommen gefürchtet hätten, und um 1hren- Hülfsquellen näher zu jeyn, und daß das Heer voll Begeisterung ]ey.

Der Globe augurirt sehr güustige Folgen aus der Räu- mung der Festung Cadix dur die Franzojen. Er meint, sowohl König Ferdinand's Pläne gegen die Unabhängigkeit der Ametikanishèn Scaaten, als auch Frankreichs Zögerung,