1828 / 191 p. 3 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung, Mon, 21 Jul 1828 18:00:01 GMT) scan diff

138 der Staats-Zeitung) mit folgenden Bemerkungen : „„Die Britische Regierung scheint der Meinung zu seyn, daß die Usurpation Dom Miguels noch nicht vollendet sey, und daß man sie erst dann als vollendet betrachten dúrfe, wenn der Infant den Königstitel wirklich angenommen habe. Es läßt sch kaum glauben, daß dieser Fürst eine Krone anneh- men werde, die eine Volks-Versammlung ihm anbietet, und wenn: man einer Behauptung der Times Glauben beimessen darf, so geht Dom Miguel damit um, bevor er einen Ent- \chluß faßt, die Entscheidung der drei Stände abschriftlich al- len Kabinetten mitzutheilen. Jn dem Interesse der Legiti- mität wünschen wir, daß der Infant einem Acte nicht die Hände biete, welcher sein Land in eine bedauernswerthe Lage verseßen wúrde; aber wir wagen es nicht in dieser Beziehung irgend, etwas zu behaupten. Welchen Glauben daxf man auch einer Regierung: schenken, die den. Rathschlä-

Nx.

gen. einiger Ehrgeizigen und. den. Thorheiten der Menge.

‘eis gegebeu ist. Prels ges Großbritanien und JFrlan d.

London, 12. Juli. Einige Tage, nachdem die. Wahl zu Ennis beendigt war , wollte Herr O’Connell seine. Reise von diesem Orte. antreten. Das. Volk hatte einen grünen,

mit. Blumen und- grünen Flaggen. gezierten Stuhl für--ihn

bereitet, welcher: auf einem vierrädrigen Wagen. ruhte. Er ermahnte die Anwesenden, ruhig zu seyn, und: bestieg |odann, mit: dem Orden der Befreier umhangen, das für ihn bestimmte Fuhrwerk. - Eine Menge seiner Freunde umgaben ihn. Dar-

auf: sebte sich die vom Volke. angeordnete Procession mit

großer Ruhe und Ordnung in Bewegung. Zuerst famen

katholische Geistliche zu Pferde, darauf gegen 2000 Freisassen, -

Arm- in Arm gehend, dann. festlich- geschmückte Handwerker. Diesen folgte eine Menge. von. Menschen, welche als Fahnen die während des Wahlstreits so sehr in die Mode gekomme- nen Schnupftücher trugen, auf: denen „„der Mann des Volks‘/ redend dargestellt ist. Nächstdem fam wieder eine unabseh- bare. Masse von Freisassen, die dem Stuhle, auf cem Hr. O’Counell saß, vorangingen. Hinter diesem Zuge folgten wenigstens 5000 Menschen. So zog die Procession- in der Stadt umher; man hörte feinen Laut, außer: wenn das-Zei- chen zu einem - allgemeinen Freudengeschrei gegeben wurde. Die ganze Stadt war mit grúnen Zweigen und Flaggen de-

corirt. Einige kleinere Straßen sahen mehr Gebüschen als.

Gassen ähnlich. Der: Zug bewegte sih zunächst nah Clare und erst zwei Meilen hinter diesem Ort gestattete das be- - geisterte Volk - seinem Lieblinge, den von ihm gezogenen Stuhl zu verlassen und sich auf den Bock seines Wagens zu seßén, unter der Bedingung, daß er ihm erlaube, ihn in die Stadt Limerick hineinzuziehen. Zwei Meilen von dem lébt- genannten Orte warteten seiner 40,000 Menschen, um den ersten für das vereinigte Parlament seit der Unterzeichnung des dort geschlossenen Vertrages gewählten Katholiken bis in ihre Thore zu begleiten. Z verschiedenen Gewerken , deren jedem ein Musik -Chor und Fahnenträger vorangingen. umwundene Stäbe. Ueberall wo sich am Wege zwei Bäume gegenüberstanden, hatte man von einem zum andern Festons von Blumen und grünen Blättern gewunden und wo keine. Bâume waren, hatte man eigends welche hingepflanzt von denen mehrere über 40. Fuß hoh waren. Zu ‘Limerick ist der Triumph - Marsch des mächtigen Katholiken noch nicht geendet, denn auf dem ganzen Wege bis nach Dublin hatte man schon Vorbereitungen zu seinem Empfange getroffen. _Wenn (sagt die Times: mit Hinsicht auf die bekannten Vorgänge bei der Wahl O’Connell’s) die Bedrohung mit ewiger Verdammniß den“ armen Bauer dazu bewegen fann, seine Stimme lieber súr ein Parlaments-Glied- zu erheben, als- für das andere, so môchte, wie mancher gutgesinnter Engländer meint, er auch verleitet werden können , den Arm zu erheben, wo die Stimme nicht ausreicht um den alten Glanz. seiner Kirche wiederherzustellen. Das würde freilich sehr schlecht seyn, doch glauben. wir noch weit davon entfernt zu seyn dergleichen fürchten zu müssen. Die Geistlichkeit ist mit dem Aristocratismus- vermischt; auf diesen ist sie ‘eifer- süchtig, während sie von ihm in gewöhnlichen Beziehungen verachtet wird. Zu völliger Wiederherstellung der päpstlichen

Kirche in Jrland, mit ihrem früheren Einfluß, werden die:

Aristrofraten nie ihre Einwilligung geben; ohne die Aristo- Ae sind die Priester, nah unserer festen Ueberzeugung nichts. i

…_ Lord Russell hat sehr zur rechten Zeit eine Addre}e an

die Regierung úber den gegenwärtigen Zustand von Irland.

übergeben ; der Gegenstand muß Besorgnisse erregen, aber weit weniger wird er es, wenn man ihu offen und entschlos- sen behandelt. Die- Aufregung: im ganzen Lande von Nor-

| Schweigen. brachte, sondern, auch sie zur Anerkennung sti

‘ad captandum gebraucht und ohne alle Beziehung au} 6

Des Herrn Fißgerald’s Reden waren. in allen: Fällen |

ten Parlaments soll in dem ersten und allen- folgenden | eiwas. Anderes feststellt , den Eid leisten und. die Erkl

Unterhauses des Großbritanischen Parlaments aufertegt sil

Sie bestanden meistens aus den

Sie trugen weiße mit Lorbeern.

wollen, in dem Jrischen- Parlamente zu

den bis Süden, denn in der Sympathie aller Provin mit einander, ist ganz Jrrland einem. Spinngewebe zy yy gleihen —- die Aufregung des Volkes bei; Gelegenheit y, Wahl fúr Clare ist fürchterlich. Was aber noch mehr Sch fen einflôóßen muß und zugleich gehässig ist, das is die ge liche Macht, welche die Religion zu politischen Zwecken mi braucht, und solchergestalt ganz dem Geiste 1hrer Bestimmy entgegen handelt.

Herr Vesey Fibgerald, den die Parthei O’Connells y Herren O’'Gormän, Shiel u. \. w. zu Anfange in ihr Reden äußerst gemißhandelc hatten, benahm sich durch j ganzen Verlauf der Wahlhandlung so musterhaft und hi seiner. Erklärung, die gute Sache der Katholischen Ema, pation fortwährend, auch wénn er hier nicht, oder auch ; für einen -Flecken gewählt. würde, vertheidigen zu wollen, ans Ende so treu, daß er sich allgemeine Achtung erw und seine Geguer- nicht: allein mit: ihren «Vorwürfen. zy

Werthes —-nachdem- sie erst duréh. die Masse- odgesiegt (j ten nôthigte. „„Sie gestanden jeßt ein,// sagen die mes, „daß alle ihr Schimpfen nur eine rhetorische Fi

rechtigfeit gewesen, Wir sind schlicht -und--eiufach- genu meinen, daß. Praftifen- dieser Art so gemein als une sind, wenn auch nicht ganz so \cheußlich, wie die. gottlästy Verruchtheit der papistischen Priester , die den stimmfähg Bauern die ewige Hölleuqual vorhielten, weun sie- für Fißgerald stimmend, Hrn. O’Connell und den Vortheil heiligen .fatholischeu Glaubens: im: Stich, lassen- würden!

Bewunderung werth -und seine Vertheidigung feines Bu mens war- vollständig.“ j In einem an den Herausgeber des- Courier - geri Schreiben werden die geseßlichen Grúnde entwickelt, weh Hrn. O'’Connell - der Eintritt in- das ‘Parlament schw gestattet werden möchte. - Die Unfähigkeit - heißt es di im Parlamente zu siben, ohne gewisse Eide abzuleisten, steht aus Vorbehalten .in der: Unions-Acte, und in de Jahr nach derselben erlasseuen Actez- erstere enthält fol Stelle: „„Ein jedes Mitglied des Unterhauses des ver

lamenten, bis das Parlament- des vereinigten Königrä abgeben, welche jeßt dem Geseße: gemäß den Mitgliedern

Die andere oben erwähnte Acte, welche in ‘dem 4t1sten gierungsjahre Georgs III. durchging, verordnet: „„daß| Personen, welche unfähig sind, in dem Unterhause in eînes Parlamentes vou Großbritanien ‘erwählt zu werde sißben und zu stimmen, eben so unfähig seyn sollen, in Unterhause irgend eines Parlaments des Vereinigten Kil reiches für irgend einen Plaß in Großbritanien erwählt werden, zu sißben und zu stimmen.// Ferner gebietet die Acte: „¡daß alle Personen, welche unfähig sind, in dem terhause irgend eines Parlamentes von Jrland erwähl werden, zu sißen und zu stimmen, ebenso unfähig seyn| len, in dem Unterhause irgend eines Parlaments des

einigten Königreichs für irgend einen Pla in Jrl zu sizen,// - Durch diese leßte Verordnung ist u

O'’Connell die Fähigkeit genommen, in dem Unter

zu siben, wofern er nicht die Erklärung gegen

Transsubstantiation und den Abschwörungs-Eid ablegt. K aber Jemand vor der Union der beiden Königrel unfähig werden, in einem Jrischen Parlamente, als

präsentant einer Jrischen Grafschaft zu: sißen, wenn et weigerte, jene Eide zu leisten? Js diese Frage bejahend antwortet, so ist klar, daß Herr O’Connell. auch unfähi) in einem Parlamente des vereinigten Könjgreicht! siben. Um. dies nun wirklich zu beweisen, beziehen wir! auf das dritte Statut Wilhelm’s und Mariag's, welches

dem Englischen Parlamente ausging, um .in Frl den Oberherrn-Eid abzuschaffen, und: andere an dessen S1 zu seßen. Es werden in demselben die beiden genannten

flárungen ‘für alle Diejenigen festgeseßt „- ane fa ißen.

diese Verordnung nun bloß dem Englischen Parla ihren Ursprung verdankt, und zur Zeit der/Union nicht für Jrland bindend angesehen seyn würde, wenn nil gleich auch die Frische Geseßgebung concurrirt hätte fann doch bewiesen werden, daß sie wirklich durch ein ( nes Jrisches Statut sanctionirt worden ist; deshalb ll Jrland zur Zeit der Union eben so dadurch gebunden,

Beil

n jenes Geseß in einem Jrischen Parlamente gegeben e, Das hierauf bezügliche Statut ist die sogenannte \érton's-Acte. Es heißt darin, daß alle in England oder britanien gemachten Statute, welche sih auf die Re- ung verfallener Güter, des PARLEE des Calender- l's und endlih auch alle in England oder Großbritanien achten Statute, welche sich, „„auf die Ablegung von Eiden Erklärungen im Königreiche Jrland, oder auf Strafen Unfáhigkeiten, die aus der Verweigerung derselben ent- 1 beziehe, im Königreiche Jrland angenommen, ange- det und zur Ausführung gebracht werden sollten. Diese Meinung ‘des Geseßes wird aber von Hrn. Butler völ- jershieden interpretirt. Er nimmt die Worte, welche sich die Eide und Erklärungen beziehen, für einen ganz eig- Sab, und. meint, die Annahme der Englischen Statute drland solle sich. nur auf den Kalender-Styl u. st\. w. be- “Da dies ‘aber dem deutlichen Sinn und der Stellung Worte des Gesekßes- widerspricht, so muß jene Erklärung falsch angesehen werden. Die dritte. Acte Wilhelms und rias welche in England Behufs der abzulegenden Eide faßt wurde, ist, wie sih aus dem Vorgehenden klar er- t, durch die Yewerton's-Acte aus Jrland übertragen wor- [Daraus folgt, daß zwischen der Zeit, wo dieje Acte hging, ‘und der Union, Niemand: im Jrischen Unterhause 1 fonnte, ‘ohne ‘die in Nede stehenden Eide abzulegen. da nach der 41sten Acte Georgs I1I[. jeder, der unfähig esen seyn würde, in einem Jrischen Unterhause zu siben ; niht in dem Unterhause des vereinigten Königreiches fann , so ist bewiesen, daß Hr. O’Connell, im Fall der weigerung des Eides unfähig ist, im Unterhause aufge- men zu werden. ' ¿E i i

Die Dubliner Abend-Post enthäít unter der Ueberschrift : 12. Juli, folgenden Artikel : Die Orange-Männer wer- ‘sh am 12. Juli versammeln, in Prozession umherzie- zu Mittag essen, ja auf die Gesundheit des ruhmwür- n, unsterblichen, großen und guten Königs William trin- „und die Jrländischen Orange-Männer werden ganz pt daran thun. Mau hat - ihnen alle Treue. gebrochen: e. Feinde wurden geduldet, ermuthigt und geschmeichelt, eúd may sie beleidigte, beschränkte und demüthigte. Es anz in der Ordnung, daß sie sich in ihrer Macht, in ih- Kraft und in ihrer Anzahl zeigen. Der 12. Juli wird Gelegenheit darbieten, um zu sehen, ob der loyale Pro- nt von Ulster seines Orange-Zeichens wegen verfolgt wer- wird, während die gefährlichen Demagogen von Mün- ihre grünen Bänder ungestraft zur Schau stellen. Wenn frischen Protestanten gleiche Gerechtigkeit zugestan- werden sollte: doch wir wollen von Hrn. Sheil fein )weig-Taleut borgen. Wenn —.

Ein Schreiben aus Lissaban erwähnt, daß König Fer- and allen Spanischen Flüchtlingen durch seinen Minister Portugiesischen Hofe Verzeihung angeboten habe, die r von ihnen nicht angenommen worden sey, obgleich sie buchstäblichen Sinne des Worts auf den Strandschiffen ungerten.

Schweden und Norwegen. Christiania, 9. Juli. Gestern wurde das außeror- tlihe Storthing durch Se. Maj. den König mit folgen- Rede geschlossen ; .

_¿eGute Herren und Norwegische Männer!

Die Absicht, in welcher Jch Sie zum außerordentlichen órthing zusammenberufen, ist erreicht worden. Es gehört Wesen der repräsentativen Regierung, erst stufenweise nothwendigen Verbesserungen zu gelangen. Dieses Be- sniß ist der Aufmerksamkeit der ersten Geseßgeber fast im- entgangen ; eine väterliche Regierung aber muß den rich- n Zeitpunkt zu ergreifen wissen. Die beiden organischen sebe, die Jch fraft Meiner Sanction genehmigt, werden seit 14 Jahren empfundene Lücke ergänzen. Jch fühle ch hoh erfreut, Jhnen durch die Einführung dieser Ge- einen nüßlichen Dienst erwiesen zu haben. Ein länge- Ausbleiben des ersteren, nämlih des Wahl-Gesebes, hätte Irrungen und die Mängel in der Förmlichkeit erneuern nen, die, wären sie im vorigen Fähre, bei der Verifica-

der Vollmachten, aufs Genaueste erwogen worden, Jhre ganisation als Storthing hätten verhindern können. Die nedr festgestellten Bestimmungen werden sowohl die ge he Ausübung Jhrer Rechte als die Sicherheit aller

Mgr Ps T E “S

r Allgemeinen Preußischen Staats-Zeitung Nr. 191,

Klassen der Gesellschaft begründen. Das Verantwortlich- feits - Geseß wird hinführo die Willkührlichfeit der ard und der darauf erfolgenden Erkenntnisse hinwegräumen. Die vor das Forum des Reichsgerichts gehörenden Staats-Beamten sind in jenem Geseße bezeichnet. Mit dem festen Entschlusse, nicht zu gestatten, daß Meine Regierung sich von der Richtschnur des Grundgeseßzes entferne, werde Jch zugleich mittelst des nämlichen Gesebes verhindern , daß individuelle Leidenschaften dasselbe nah ihrem Willen auslegen. Jn einem constitutionnellen Staate geht die Organisation ihrem Verderben entgegen, sobald Willkührlichkeit sich eingeschlihen hat ; und gerade im Interesse der Freiheit ist das Geseß verpflichtet, ihren unge- rehten und überspannten Aeußerungen, von welchen Punk- ten sie auch ausgehen mögen, Einhalt zu thun. Sie ha- ben zwei Paragraphen des Verantwortlichkeits - Geseßes un- tor der Kategorie constitutionneller Fragen erwogen ; und ob- wohl diese Ansicht nicht auf dem Buchstaben des Grund- geleßes beruht, habe Jch im zweiselhaften Falle Jhrer An- sichtsweise hinsichtlich des leßtern beipflihten zu fônnen ge- glaubt. Jch behalte Mir vor, diesen Gegenstand dem näch- sten ordentlichen Storthing vorlegen zu lassen Jn Betreff des erstern beziehe Jh Mich auf den klaren Jnhalt des §. 75. Litt. F. der’ Constitution. Das Vertrauen, mit welhem Jch Ihrer Ansicht , hinsichtlih des leßteren Para- graphen, beigetreten, muß indessen den künftigen Versamm- lungen die Verpflichtung einprägen , der Constitution feine andere Auslegung zu geben, als eine solche, worüber wir gleicher Ansicht seyn werden. Sie haben geglaubt , die Summe herabseßen zu dürfen, , die Jch zur Unterstüßung der. Grund -Eigenthuúmer in Vorschlag gebracht hatte, deren Ausfuhr - Handel in einigen Hauptzweigen durch die gegen- wärtige Hemmung gedrückt wird. Sollte der Mir vorshwe- bende Zwecf durch diese Maaßregeln erreicht werden können, so wird Meine Zufriedenheit dadurch noch erhdht werden ; im entgegengeseßten Falle werden Sie sich jedoch zur Annahme von umfassendern Verfügungen mit Mir vereinigen. Mittler- weile werden Meine Bestrebungen, um den vortheilhaften Absaß unserer Produkte zu befördern, mit gleicher Be- harrlichkeit und Entschiedenheit fortwähren. Die Ueber- einstimmung in Betreff Meiner Vérordnung vom 17. Mai, die Jch Jhrerseits und von Seiten der Nation zn erwarten berechtigt -war und mit Freuden wahrgenommen , gewährt Mir die zuverlässige Gewißheit, das peinliche Gefühl, ‘welches Mich zu deren Bekanntmachung bewogen, nicht wieder empfinden zu müssen. Die Antwort, die ih am 19. Mai auf die am nämlichen Tage Mir überreichte Adresse ertheilt, giebt allen treuen Unterthanen dés Staates Meinen ent- schiedenen Willen fund, alle derselben zuwiderlaufenden Acten und Handlungen als eine Verleßung der Union, der Rechte des Königsthums und der Constitution vom 4. November 1814 anzusehen —-Bei Vorlegung des Geseß-Entwurfes in Betreff der allgemeinen Bewaffnung sind die Gründe für die Ausseßung der definitiven Discussion bis zum nächsten Storthing entwickelt worden.

Kehren Sie in den Schooß Jhrer Familien zurück, als Ueberbringer Meiner beharrlichen Wünsche für das Wohl und Gedeihen der Nation; geben Sie der Regierung und dem Brudervolfke ein Beispiel des Zutrauens.

Kraft des §. 70 des Grundgesebes erkläre Jh die Siz- zungen des außerordentlichen Storthings für geschlossen und wiederhole Jhnen die Versicherungen meines ganzen König- lichen Wohlwollens. ‘‘

Hierauf begaben sich Se Maj. nah dem Pallaste zurück und empfingen daselbst das gesammte Storthing, dessen Prä- sident, Graf v. Wedel-Jarlsberg, in einer kurzen und gehaltrei- chen Rede die Gefühle des Norwegischen Volkes und seiner Re- prásentanten ausdrückte. Hierauf geruhten Se. Maj. zu erwi- dern: „Sie kennen Meine Gefühle für das - Norwegische Volk. Meine Bestrebungen zur Befestigung seines Heiles und Ruhmes sollen nie ermatten. - Durch ihre Vereinigung sind die beiden Nationen zum gemeinsamen Besize der BVox- theile einer glúlichen Lage und von Elementen der Kraft und Selbstständigkeit gélangt. Bei unablássigem Streben nah einem und demselben Ziele, Friede nah Außeu: und Ruhe innerhalb unserer Gränzen, wird die Vorsehung all* unser Vorhaben segnen.“ Sämmtliche Mitglieder des Storthings hatten hierauf die Ehre, mit Sr. Maj. zu speisen.

Am áten d. M, ist hiex der Geburtstag Dr. K. H. des