1828 / 193 p. 3 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

der obenerwähnte Antrag der Commission angenommen. Der General Demarçay hielt hierauf über die dem Acker- bau bewilligte Unterstübung von 100,000 Fr. eine Rede, welcher jedoch die Versammlung nicht die mindeste Aufmerk- samkeit widmete. Der Redner wurde darüber ungehalten und bemerfté, daß, wenn man ihn nicht hôren wolle, es eben so gut sey, als ob der Präsident ihm das Wort ent- zôge. „Sprechen Sie mein Herr ‘‘/ äußerte dieser hierauf, „„die Kammer is Jhnen Still|chweigen schuldig.‘ Hr. De- marcay sprach auch, aber die Unterhaltung war und blieb so allgemein, daß Niemand ihn verstehen konnte. ¡Jh kann diese Unruhe nicht begreifen,“ äußerte derselbe hieraus, „„was ih sage, verdieut doch gehört zu werden; da Sie mich aber nicht hôren wollen, }0 gehe ih ab und wundere mich.‘ Noch ließen sih úber denjelben Gegenstand die Herren von Tracy, Caumartin, v. Noailles, Etienne und Sap- peéy vernehmen, worauf folgende Summen bewilligt wur- den, als: für die Thier-Arzenei-Schulen zu Alfort und Lyon 212,000 Fr. ; Unterstüßung für den Ackerbau (nach einem Abzuge von 15,000 Fr. , ‘den die Commission vorgeschlagen hatte) 85,000 Fr.; und für das Eichungs - Depar- tement 600,000 Fr. “Um 5 Uhr ging die Versammlung auseinander und bildete sich in ‘einen geheimen! Ausschuß. Paris, 16. Juli. “Der Messager des Chambres äußert sch in Betreff der in der Pairs-Kammer gepflogenen Ver- handlungen über den Preßgeseß- Entwurf in folgender Art : ¿¿Wenn dieser Entwurf einerseits heftige Gegner gefunden hat, die, um die Bestimmungen desselben zu bekämpfen , sich genöthigt sahcn, gegen das Zeitalter zu eifern, worin sie doch Felbst lebèn, .so hat derselbe andererseits sich des Beistandes und der Mitwirkung aller einsihtsvollen Politiker und na- mentlich derjenigen Männer zu ‘erfreuen gehabt , welche über die Rechte der Krone und dic Bedürfnisse der Gesellschaft gründlich nachdenfen. Die Redner, von denen der Entwurf angegriffen: worden ist „* haben nicht gehörig überlegt, daß man .in der erblihen Kammer : durch ein einschmeichelndes Wortgepränge die Gemüther nicht gewinnt, und daß es nicht inreicht, mit der Quotidienne zu behaupten, daß das Jahr- undert verderbt und die Revolution vor der Thüre sey, um eine Ueberzeugung zu erwicen „die dazu geeignet wäre, die Lage. Frankreichs und den Geijr des angenommenen Ge- Febes nah Gebühr ju würdigen.“ Ueber die geheime Sibung der Deputirten-Kammer vom 14ten d. M. worin die Proposition des Herrn v. Salverte in. Betreff der Wiederherstellung der Pariser National-Garde verworfeu wurde, bemerken wir nachträglih noch Folgendes. Es waren in dieser Sibung úber 350 Deputirte zuge- gen. Hr. Salverte entwielte seinen Vorschlag in einer Rede, worin er große Vorsicht und Mäßigung bewies , und der die Versammlung ihre ganze Aufmerksamkeit widmete. Er erinnerte an den Ursprung der National-Garde und ge- dachte der Dienste, die sie dem Lande erzeigt hat, jo wie ihres Enthusiasmus für den König noch am Tage vor ihrer Auf- lôsung; er behauptete, daß sie an dem Fehltritte, welcher ihre Entlassung herbeigeführt habe, größtentheils unschuldig sey, daß im Uebrigen aber der Ruf, wodurch man eine Verände- xung des Ministeriums verlangt habe, nichts als der Aus- druck des Wunsches von ganz Frankreich bis zu dem Augen- blie gewesen sey, wo der König in seiner Weisheit denjel- ben erfüllt habe. Jn Betreff der Königl. Prärogative, wor- auf der Minister des Jnnern sih berufe, vemerkte Hr. Sal- verte, wie dieselbe allerdings heilig scy, da ohne sie die ver- fassungsmäßige Monarchie nicht würde bestehen fönnen; wenn aber die Minister den Kdnig hintergingen, so hätten die Kam- mern und dic Bürger das Recht, an den Monarchen, sobald der- selbe besser berathen wäre, zu appelliren. Herr Salverte stellte Hierauf einige allgemeine Betrachtungen über die Nothwen- digkeit einer National - Garde zur Erhaltung der ödffentli- ichen Ruhe und Ordnung an, und berief sich zum Beweise auf die Verschwörung des Mallet , welcher nahe daran ge- wesen wäre, sich zum Herrn von Frankreih aufzuwerfen, wie er, ungeachtet der Soldaten Buonaparte's, eine furze Le Herr von Paris gewesen wäre. Auch würde, fügte er hinzu, während der urs Auftritte, welche im vorigen Jahre in- der Straße St. Denys Statt gefunden, fein Blut geflossen seyn, wenn die National-Garde nicht aufgelöst ge- wesen wäre. Die vorigen Minister hätten sih diese siraf- bare Maaßregel zu Schulden fommen lassen und die treu- sten Unterthanen des Königs als dessen Feinde behandelt ; die wahren Feinde des Monarchen aber wären jene Congregani- sen welche unaufhörlich das Feuer der Zwietracht und des Bür- gerfkrieges anshürten, und sich nichts desto weniger die Freunde der Monarchie und der Religion zu nennen wagten. Gleich nach Hrn, v. Salverte bestieg der Graf v. la Bourdonnaye

Minister hat \o eben die vergleichende Ueber- 6 der indixecten Steuern in dem ersten Se- es 1828 mit dem desselben Zeitraumes im lhes als Basis für das Budget von 1823 Es geht daraus hervor „- daß die Stempel-, Ausfertigungs-, und Hypotheken- ten Halbjahr 1828 93,656,000 Fr. einge- 101,000 Fr. mehr als 1825.

ie Zölle, die Schifffahrt haben t (7,840,000 Fr. mehr als im J. 1825. ; Verbrauchs - Steuer

; Salzes an den

dergesekte Ausschuß werde die Ursachen des Uebels und Mittel auffinden, dasselbe zu vertreiben. H behauptete, dieses Uebel rühre aus sehr alten Zeiten her, und sein Hauptquell sei die Vermehrung der Britischen Be- völkerung, die: mit den daselbst noch herrschenden Franzödsi- schen Einrichtungen und Geseßen nicht zufrieden wäre. In gleicher Art äußerte sich auch wogegen Hr. Stuart Wortley bemerkte, seiner Ansicht nah müsse ein - großer Theil der Widerwärtigkeiten jener Provinz dem Colonial - Amte zugeschrieben werden. Hr. Peel machte darauf aufmerksam, wie unpassend es sei, auf das Betragen der Colonial-Regierung iu allgemeinen Bemer- fungen anzuspielen, bevor der zu jolhen Erwägungen be- fugte - Ausschuß seine Untersuchungen geendet habe. Lord John Russell - nahm seine Motion wegen FJrland's zurück, weil die Sibung schon zu weit vorgerúcft und nur noch eine geringe Anzahl“ von Mitgliedern des Hauses anwesend sey. - Er sprach indeß. die Hóffnung aus ; - daßdie Rathgeber der- Krone einsehen würden , sie für den: Zustand jenes Landes - seyen. der Kanzler der Schaßkammer auf die- zweite der neulich eingebrachten Bill wegen -der jährlichen P “Hudson Gurney reichte ‘eine Bittschrifc gegen diese Maaßregel ein. - Die Bittsteller, sagte er; be- flagten sich mit Recht, daß die vorgeschlagene Acte ein ent- schiedener Treubruch - von Seiten der Regierung sey. i sey eine Verlebung des Vertrages, durch dessen Bestimmun- en gefühlt hätten, in die Dienste «des Die Regierung sey hôchst tadelnswerth, Gehalte dieser niedern Stellen verringere, - ohue der öffentlichen Ausgaben zu: berühren. und jämmerliche

die Rednerbühne, und äußerte sich etwa in folgender ¿„„Niemand läßt mehr wie ih der Pariser National - 6, Gerechtigkeit widerfahren ; Niemand is mehr wie ich gey ein Unrecht zu entschuldigen, welches sich nur. Theil unter einer Masse achtungswerther Männer Schulden fomméêén lassen; von beiden Dingen ist abe nicht die Rede; «es handelt sich. vielmehr um--eine Ah worin man den- Monarchen ersuchen will, die Verordn wodurch er die Pariser National-Garde entlassen hat, nj zurü zu nehmen.// Der Redner beleuchtete hierauf die F ob der Vorschlag zu einer solchen Adresse zu-berücksichtigen zu verwerfen sey. Er behauptete, daß der König allein Rit ber die militairishe Disciplin sey und daß die National:6 sonach von ihm allein ihr Schicksal zu erwarten habe, ( Dazwischenkunft eines Dritten sey “in sofern gefährliq; sie die Macht des Königs zu schwächen suche, und dies jj offenbar der- Fall seyn, wenn -die Kammern sich durh} sen zu Richterù ‘von “Thatsachen „“ welche “die militah Disciplin beträfen,- aufwerfen. wollten ;, man habe behay daß, da die National-Garde ihre Existenz einem Decret danke, welches Geseßes-Kräft habe, dieselbe durch eie Verordnung nicht habe aufgelöst werden können. { indessen in dem vorliegenden - Falle auch - nicht die N einer Entlassung der Näátional ¿Garden - des - ganzen h reichs, sondern bloß von der der Hauptstadt für éin derselben begangenen - Subordinations - Fehler. “Wi sen wir ja nicht‘’/, so {loß der Redner, „dis Jahre 1789 an dem heutigen Tage und vielleicht in námlihen Stunde, eine Monarchie, die den Stürme vierzehn Jahrhunderten Troß bot, vor der irregeleiteten is chen Meinung zusammenstürzte, und den gerechtesten der so wie das ôffentlihe und Privat-Vermögen, die De unseres Ruhmes wie dèr Religion ‘unserer Väter, dit(| ration, welche das Staatsgebäude- bis in seine Gruß erschüttert, wie diejenige, welche dasselbe: beschübt hatt ter seinen Trümmern begrub. und der Verwirrung sind- seitdem verflossen „- und jeh es nur von uns abhängt, die Monarchie auf den unserer alten Dynastie und einer - unseren - gegen Sitten und Bedürfnissen angemessenen Verfassung pl stigen, will ein unseliges Verhängniß -/ uns Wege, demselben Abgrunde wieder zuführen. ja wohl, m. H., bevor Sie die Jhnen gemachte Pro in Erwägung ziehen, daß wir heute den -.14.Juli } und vergleichen Sie die Anstrengungen die es gekosl um eine t4hundertjährige Monarchie zu vernichten, ml jenigen, die es fosten würde, um eine 14jáhrige umzusi}| Nach dieser Rede bestieg Hr. A gier die Tribune und e in Beantwortung Desjenigen, was der vorige Rednt die Verbrechen der Revolution gesagt hatte, daß « gleichen traurige Bilder der. Versammlung nicht w Augen führen, sondern vielmehr alle Deputirte zu Frid Einigkeit auffordern wolle. gend, glaubte er, daß der Augenblick, wo alle Her Franzosen dem Könige für die Veränderung des Minis noch danfbar entgegenschlügen, nicht dazu geeignet wät dem Monarchen neue Wohlthaten zu fordern ; úberdies abi lange es auch die Gerechtigkeit und Würde der Kamm einen Gegenstand zur Sprache zu bringen, welcher vielleid Haupt-Anklagepunkt gegen die vorige Aus diesem Grunde stimmte Hr. gung der gedachten Proposition. der Versammlung großen Tumult erregt haben; w Deputirte, unter andern der Vicomte von Conny! zur Bekämpfung desselben auftreten; sie kamen abt zu Worte, da der Schluß der Discussion verlangt | Hierauf wurde der Vorschlag des Hrn. Agier verw? Hrn. Salverte unter dem Es lebe der König! durch die vorläufige Fragt| dem Journal des Débats mit groß nach dem Constitutionnel aber nur mi etwa 20 Stimmen) beseitigt. Der Constitutionnel äußert am worin er das Resultat der ebenerwähnten Sißung mi Alles was wir heute sagen können, ‘ist, daß das M sih mit der Villeleschen Parthei völlig ausgesöh daß die linke Seite ihre natürlihe Rolle, näml freien und entschiedenen Opposition gegen ein h \hwankendes Ministerium, welches die Ungere ner Vorgänger fortseßt, zu den: erledigten Ste Congreganisten- ernennt, und sih in einigen Tagen gli schäßen wird, Hrn. - v. la Bourdonnaye de daß er sih an seine Spibe stelle, wieder und muß.‘

Der Finanz- des Betrag Meer des Jahr

fannt gèémacht. registrirungs-,/ húhren im erf haben, aljo 7,

r. Robinson

Hr. Wilmot Horton,

53,527,000 Fr. eiu-

A eie yriir ett 406,000 Fr. (645,000 Fr. weniger)

Verbrauchs - Steue s Salzes im J tránksteuer rschiedene indirecte Ta- g _(dffentliches: Fuhr-

g des Tabacks-

,797,000 Fr. (493,000 Fr. weniger) 199,060 Fr. mehr)

50,929,000 Fr. (3

wie verantwortlich Demnächst trug „Lesung

3,960,000 Fr. (183,000 Fr. mehr)

33,491,000 Fr. (306,900 Fr. mehr) : ¡ag des Pulver-Ver- :

f-Porto und die Ab- be von 5- pCent bei eldversendungen kag der -Malle-Posten d der Paketboote .

1,425,000 Fr. (180,000 Fr. weniger) nen an. —- Hr.

. - 14,054,000 Fr. (1,299,900 Fr. mehr) 1,035,000 Fr. (254,000 Fr. mehr) 8,273,000 Fr. (469,000 Fr. mehr) r-Einnahme in Vergleich mit den ersten sechs 825 beträgt 19,330,000 Fr.

Das erste Semester von 1828, mit dem von 1827 ver- jen, ergiebt : j Stempel - und

gen sie sich bewog Staats zu treten. weil sie die die größeren Quellen Die Schaßkammer schlage - eine -ärmliche Es sey vergebens, dem Hause; etwas gegen daß die Schaßkam- hl für Gerechtigkeit haben werde, Sißung aufzuschie- H. Davis meinte, die Bill sey- ungerecht. Abgabe auf die Besoldungen gleich, der er errn Burke’s Meinung sey uxton äußerte. bei Ueber- n, die Bittsteller hätten ein Recht, Regierung und über ihre Verlez- Verpflichtungen zu beklagen. l werde die- Gehalte der Secre- herabseßen, als der Finanz - Ausschuß an- Die Secretaire hätten unter den früheren Regulationen der 'Schaßkammer für sich einen sions-Fonds von 72,000 Regierung. bemächtigt habe, n zu sorgen.

N e tetd Me 4 naten des Jahres 1

Ersparniß vor. die Regier mer wenigstens so viel Gefü den Antrag. bis zur ben. Herr H Sie stehe einer sich heftig widerseßen müsse. auf seiner. Seite. reichung einer ähnlichen Petitio sich Úber den Wankelmuth der zung der von ihr eingegang Die vorliegende taire viel weiter empfohlen habe.

einen M 3,870,000 Fr 5,910,000 Fr.

Einregistrirungs -Gebühren ung zu sagen, jedoch hofe er, (trag von... E C aiddais

Zölle und. Schifffahrt erbrauchssteuer des Salzes an n Küsten aber . _Verbrauchssteuer des Salzes im nern ‘ebenfalls / Stéuern für Getränke gaben rschiedene indirecte Steuern (auf entliche. Fuhrwerke 2c.) . « + + das: Verfauf A ver-Verkauf ef-Tâxe c A UAD Paketboote . E N ah fee dei (0 Ganzen überstiegen also die Einnahmen von 1827 um 15,871,000 Fr.

General-Procurator beim Königl. igen Tagen hier eingetroffen. daß derselbe von den Co- der Regierung Vorstels womit die-

Vierzig Jahre des U nächsten

376,000 Fr. weniger.

ea ooo.

939,000 Fr. Hr. F.

weniger. . 1,830,000 Fr.

p 90: 0; 07 §70 70 D O

254,000 Fr. 872,000 Fr. 239,900 Fr. 1,219,000 Fr. 265,000 Fr. 2,505,000 Fr.

Maapßrege

weniger.

U s 46 0. -0:.,07 S730: 0

eigenen Pen- Pfd. zusammengebracht , dessen si mit dem Versprechen, Unter diesen Umständen sey Maaßregel hdôcht ungerecht. Auch. Sir widerseßte sh der B

te, er habe die Bill eingeführt , einen Finanz - Ausschuß und Einnahme Dieser Ausschuß habe die in Rede rwägung des Hauses anempfohlen. (Hrn. Goulbourn) gewesen seyn, wenn er die Bill nicht eingeführt hätte, obgleich sie mit sei- nen Ansichten nicht üÜbereinstimme. Verhältniß von 21 Millior des Landes zu 5 M angemessen befunden, des Staats auf die erw Hr. C. Grant bedauerte,

1828 die Gerichts-

später die für jene Beamte die vorgeschlagene Robert Kanzler der Shalßkammer mein aus persônlichen es habe ernennen , Landes zu untersuchen. stehende Maaßregel der E Es würde Feigheit von ihm

Hr. Cabasse, e auf Guadeloupe, ist vor ein r Courrier français will wissen, isten abgefertigt worden scy, um gen gegen die Verbesserungs- je hinsichtlih des gegenwärtigen

Großbritanien und Jrland. Parlaments-Verhandlungen. Am 14. d Holland im Oberhause , 0b die Minister wegen un se besonders in Bezieh auf eiae Credit Bewi ? Wenn sie keinen lte er es für seine P genstandes zu bitten. diderte, die Regierung hlihen Antrag zu machen, d eine Motion aufzustellen, (legenheit erhalten fönnte, die f anderer Länder darzustellen. Lord Holland, wel- Erklärung war, meldete dem Mittwoch darauf antragen, hnten Gegenstände näher un-

Im Unterhause reichte Hr. Labouchère ein Wrist von gewissen Bewohnern Unter-Canada's ich dieer das Betragen des dor in un!usie, beflagten. Sir Geo nzem Herzen das Ge chies dort herr)che, ge vorhanden gewesen, . Hr. Husfisson schrieb die inada’s einzig und allein den Mängeln des Verwaltungs- stems in jener Prayinz bei, und hoffte, der deshalb nie-

Wilson

Die Proposition selbst ( Rücksichten sondern gefallen ,

Pläne zu machen, um die

Colonial-Systems umgeht.

Juli fragte den Herzog von Welling- serer auswärtigen Verhält- ung auf Griechenland und lligung beim Hause antragen wür- solchen Antrag machen woliten, o flit, um nähere Erörterung diejes Der Herzog von Wellington habe keinesweges die Absicht, einen auch sey er nicht gesonnen , Ir- wodurch sein edler Freund Politik Englands in Be-

n Minister abgeben! Agier für die Va! Dieser Antrag, (l

Der Ausschuß habe das r den sámmctlihen Dienst für den inactiven Dienst für un- und deshalb gewünscht , die Ausgaben ähnte Weise verringert zu schn. daß die Andeutung des Finanz- den er so hoch verehre, einen Treubruch zu ent- Die jeßige Maaßregel sei nicht bloß, wie euerung der von 1822ck Den Bestim- folge wäre der Pensions - Fon aus Beiträgen der Beamten , ffentlihen Geldern gebi stem würden

illionen

Aus\chusses, halten scheine. man gewöhnlich anführe, eine Ern sondern sie habe eine vi mungen von zum Theil

aber auch aus óô dem gegenwärtigen Sy ganz allein beisteuern müssen. duction ihrer Gehalte vorschlagen, aber das sollen, was als Belohnung für lange. angesehen werden müsse. S digte das Verfahren des Finanz-Ausschusses. wägung und nachdem Staats für die Pensionen rgrößert hätten , die vor: Er sehe, daß sie wahr- Er wisse nicht, warum

und die Proposition des timmen-M# el strengere t einer Majoritisr sehr unzufrieden mit dieser use, er werde am nächsten ß das Haus über die erwä

richtet werde.

ldet worden. aber die Beamten.

Der Ausschuß hätte

Schlusse eines Aufl

cine Re- unberúhrt lassen und treue D Parne.ll verthei- Derselbe habe er gefunden, daß sich in- den

Lord Dal-

tigen Gouverneurs , er wünsche

rge Murray meinte, fühl von Unzufriedenheit,

gfeite\n ga sey es schon

erst nach langer Er die Ausgaben - des lebten Zeiten unverhältnißmäßig ve liegénde Maaßregel anempfohlen. scheinlich nir durchgehen werde.

verscheucht zu sehn, jedoch ehe Lord Dalhousie dahin gekom- Klagen der Bewohner

múthigst zu * übernehmen

Lr C UNK / CURGEE A SNT R EITR E A e A 6 T a UMR Md E t U E ar R 7ST Cx ti id G0: ien ARE Se S (L T E, HEI E T E E E E E E E, e er R